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Laurenz Keller-Herder - Der Konzessionsvertrag unter dem neuen Energiewirtschaftsrecht

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Laurenz Keller-Herder

Der Konzessionsvertrag unter dem neuen Energiewirtschaftsrecht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 149 2009

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Laufzeitbegrenzung und regulierter Netzzugang S. 271-275

„… regulierter Netzzugang In § 46 Abs. 2 Satz 1 EnWG 2005 wurde die Laufzeitbegrenzung auf zwanzig Jahre …” „… Wettbewerbsregeln des EnWG 2005 Erman hat im Vorfeld der Schaffung eines regulierten Netzzugangs überzeugend …” „… (2006), S. 11, 15. 273 der Einführung des regulierten Netzzugangs und einer Grundversorgung beendet. Die …”

Regulierter Netzzugang und Grundversorgung S. 179-180

„… neue Energiewirtschaftsrecht hat mit der Einführung des regulierten Netzzugangs einerseits und mit der …” „… . Regulierter Netzzugang und Grundversorgung Das EnWG 2005 geht von dem Normalfall aus, daß Letztverbraucher …” „… grundsätzlich ihren Versorger frei wählen, um dann im Wege des regulierten Netzzugangs beliefert zu werden …”

Änderung des EnWG 1998 im Jahre 2003 S. 178-179

„… Einführung des regulierten Netzzugangs einerseits und mit der Einführung einer Grundversorgung andererseits …” „… ihren Versorger frei wählen, um dann im Wege des regulierten Netzzugangs beliefert zu werden. Damit ist …” „… Gegenseitigkeitsverhältnis zu einer eigenen Versorgung derjeniger Kunden, die im Wege des Netzzugangs von Dritten beliefert …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 456-466

„… Einführung des regulierten Netzzugangs und den Vorgaben zur Entflechtung der integrierten …” „… wurde die Laufzeitbegrenzung für Konzessionsverträge durch Einführung des regulierten Netzzugangs durch …” „… Wege der Durchleitung (des Netzzugangs) hätten lediglich die Instrumente des allgemeinen Kartellrechts …”

Ertragswertbegrenzung nach dem EnWG 2005? S. 357-379

„… StromNZV/GasNZV. Die Bildung der Entgelte für den regulierten Netzzugang wurde einer ex-ante-Kontrolle durch die …” „… entscheiden, ob der regulierte Netzzugang einen funktionierenden Wettbewerb ermöglichen wird oder nicht.1316 …” „… Kaufpreisbestimmung in konzessionsvertraglichen Endschaftsbestimmungen ausüben. dd. Regulierter Netzzugang und …”

Nochmals: die Kaufering-Rechtsprechung des BGH - Zusammenfassung S. 379-383

„… der Neuregelung war der regulierte Netzzugang. Dieser sollte aber keiner ex-ante-Kontrolle unterworfen …” „… Netzzugang erfahren hatte, was sich aber im Konzessionsvertragsrecht nicht niederschlug. Der Gesetzgeber des …” „… Wirkung auf den Versorgerwechsel kann die Vereinbarung dabei nicht entfalten, da durch den regulierten …”

Inhaltverzeichnis S. 9-22

„… und die KAV 1791. Regulierter Netzzugang und Grundversorgung 1792. Tarifkunden nach der KAV 2005 180a …” „… 267c. Zusammenfassung 2694. Laufzeitbegrenzung und regulierter Netzzugang 271a. Die Wettbewerbsregeln …” „… . Zwischenergebnis 374dd. Regulierter Netzzugang und Mißbrauchsaufsichtim Gesetzgebungsverfahren 374(1 …”

Ertragswertbegrenzung unter dem EnWG 1998? S. 341-357

„… . Insbesondere die Bestimmung dieser Entgelte wird darüber entscheiden, ob der regulierte Netzzugang einen …” „… ungünstigen Verhältnis stand. Anders war die Frage vor dem Hintergrund des verhandelten Netzzugangs zu …” „… beantworten. Denn für den verhandelten Netzzugang mußten Netznutzungsentgelte bestimmt werden, über welche den …”

Die Laufzeitbegrenzung und das EnWG 1998 S. 255-271

„… regulierter Netzzugang In § 46 Abs. 2 Satz 1 EnWG 2005 wurde die Laufzeitbegrenzung auf zwanzig Jahre …” „… Wettbewerbsregeln des EnWG 2005 Erman hat im Vorfeld der Schaffung eines regulierten Netzzugangs überzeugend …” „… Lieferverhältnisse konnte nach dem System des verhandelten Netzzugangs, aber auch nach der Netzzugangsalternative …”

Anwendbarkeit der StromNEV/GasNEV S. 387-389

„… für den Netzzugang sowie zur Erbringung und Beschaffung von Ausgleichsleistungen. Gemäß § 29 Abs. 3 …” „… Bedingungen für Netzanschluß und Netzzugang. Nicht in den Verordnungsermächtigungen enthalten ist die …” „… nicht reguliert.1410 1408 BR-Drucks. 245/05, S. 30 zur StromNEV, und BR-Drucks. 247/05, S. 24, zur …”

Abschließende Bewertung S. 393-394

„… ordnungspolitisches Ziel nicht mehr mit dem Mittel der Laufzeitbegrenzung, sondern mit dem Mittel des regulierten …” „… Netzzugangs sichergestellt wird, kann der Zielkonflikt nicht mehr zulasten einer sachgerechten Bewertung des …”

Gemeindliche Selbstverwaltung in der künftigen Struktur der Energieversorgung S. 110-131

„… Energiesektors durch den regulierten Netzzugang des EnWG 2005 ist die Frage nach dem Lieferanten nicht von der …” „… konnten. Das System des verhandelten Netzzugangs enthalte keine flankierenden Regelungen für die …” „… durch das System des verhandelten Netzzugangs, NVwZ 2002, S. 156, 160 li. Sp. oben. S. 156 Fn 9 ist zu …”

Ermittlung einer wirtschaftlich angemessenen Vergütung S. 389-393

„… ökonomisch wie wettbewerbsrechtlich konsequent. Unter dem Regime eines regulierten diskriminierungsfreien …” „… Netzzugangs sieht das […] völlig anders aus. Unter diesen veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen ist die …”

Der Abschluß von Konzessionsverträgen nach dem EnWG 1998 S. 413-449

„… . Spätestens mit der Einführung des regulierten Netzzugangs hat die Gemeinde aber ihre wettbewerbsrelevante …” „… verhandelten Netzzugangs erheblich zurückgegangen. Auch wenn die Verweigerungsgründe, die die Gemeinde einem …” „… gegenüber der Gemeinde trat mit dem Netzzugang der unmittelbare Mitbenutzungswettbewerb gegenüber den …”

doi.org/10.5771/9783845218755

Philipp Jakob Strauß - Der effiziente Zugang zum Elektrizitätsversorgungsnetz nach § 20 Abs. 1 EnWG

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Philipp Jakob Strauß

Der effiziente Zugang zum Elektrizitätsversorgungsnetz nach § 20 Abs. 1 EnWG

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 67 2023

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B. Der regulierte Netzzugang im Überblick S. 33-118

„… B. Der regulierte Netzzugang im ÜberblickI. Bedeutung und Hintergrund des NetzzugangsBevor die …” „… ) 2019/944.B. Der regulierte Netzzugang im Überblick68Eine Ausweitung des regulierten Netzzugangsanspruchs …” „… , Volkswirtschaftslehre, 2. Auflage, 2017, S. 411.B. Der regulierte Netzzugang im Überblick34sind und so als Marktbarriere …”

A. Einleitung S. 21-32

„… Netzzugangsbedin‐gungen ist neben der Diskriminierungsfreiheit der Maßstab des effizientenNetzzugangs zu berücksichtigen …” „… – etwa die Vereinheit‐lichung der Netzzugangsbedingungen, Automatisierung der Netzzugangs‐abwicklung …” „… regulierte Netzzugang im ÜberblickAls Grundlage der späteren Untersuchung soll zu Beginn der Arbeitzunächst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… vonEnergiewende und Digitalisierung2.23ForschungsstandII. 27Gang der UntersuchungIII. 28Der regulierte Netzzugang …” „… Wettbewerb,Wettbewerb durch Netzzugangb.270Energieeffizienz nach § 1 Abs. 1 EnWG –energieeffizienter Netzzugang?c.272 …” „… . 30Variable Tarifeb. 30Bilanzierung von Strommengen und der effizienteNetzzugangc.30Der regulierte …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 443-456

„… , in:Schwintowski, Hans-Peter (Hrsg.), Verhandelter versus regulierter Netzzugang –Grenzen legitimer …” „… , Andreas: Kapitel 71: Regulierung des Netzzugangs für Strom, in: Baur, Jür‐gen F./Salje …” „… abgerufen am 1. Mai 2022).Breisig, Volker/Teßmann, Christian/Reuter, Dietmar: II.5.1.1 Recht auf Netzzugang …”

C. Der effiziente Netzzugang in Literatur und Praxis S. 119-154

„… NetzzugangsentgelteMehrfach wird in der Literatur darauf abgestellt, dass ein effizienter Netz‐zugang ein angemessenes …” „… Strom‐märkten, in: Schwintowski (Hrsg.), Verhandelter versus regulierter Netzzugang –Grenzen legitimer …” „… eines effizienten Netzzugangs“ vor. Beim „effizienten Netzzugang“handelt es sich um eine …”

E. Konsequenzen für die Umsetzung des „effizienten Netzzugangs“ in der Praxis S. 299-432

„… effizienten NetzzugangDie Ergänzung der Netzzugangsregeln zur Ermöglichung weiterer Ge‐schäftsmodelle ist in …” „… Netzzugang betreffen.Bei der Überprüfung, ob den Vorgaben des effizienten Netzzugangsentsprochen wurde, ist …” „… darauf zu achten, dass der Netzzugang tatsächlichso gewährt wird, dass die Netzzugangspetenten wirksam am …”

doi.org/10.5771/9783748918486

Eike Thomas Brodt - Das Gasnetzzugangsmodell des § 20 Abs. 1b EnWG und seine Auswirkungen auf integrierte Gaslieferverträge

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Eike Thomas Brodt

Das Gasnetzzugangsmodell des § 20 Abs. 1b EnWG und seine Auswirkungen auf integrierte Gaslieferverträge

2008

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§ 20 Abs. 1 EnWG – Der regulierte Netzzugang S. 51

„… Praxis dargestellt werden. 1. § 20 Abs. 1 EnWG – Der regulierte Netzzugang Mit § 20 Abs. 1 EnWG, der im …” „… Netzzugangs (regulierter Netzzugang) ersetzt den früheren in den §§ 6, 6 a EnWG 1998/2003 verankerten …” „… haben Netzbetreiber jedermann nach sachlich gerechtfertigten Kriterien diskriminierungsfrei Netzzugang …”

Ausstrahlung auf den Lieferort S. 141-150

„… des regulierten Netzzugangs. Auch die GasNZV findet demnach keine Anwendung auf Objektnetze. Das …” „… sich wie folgt skizzieren: Ausspeisevertrag Regulierter Netzzugang Unregulierter …” „… Lieferort NKP(Reguliertes Netz) mittelbar betroffen sind. Außerdem könnte sich das neue Netzzugangsmodell …”

Das Zweivertragsmodell des § 20 Abs. 1 b EnWG S. 74-101

„… regulierter Gasnetze sind gemäß § 20 Abs. 1 b S. 5 EnWG verpflichtet, den Netzzugang auf Grundlage des …” „… Netzzugangsmodells dienen dementsprechend auch die Vorgaben zur näheren Ausgestaltung des Netzzugangs durch § 20 Abs …” „… effizienten Netzzugangs. Diesen Zielvorgaben wird nur ein einheitliches Netzzugangssystem für den Zugang zu …”

Beschluss der Bundesnetzagentur vom 17. November 2006 S. 63-71

„… Gasnetzzugangsmodell des EnWG169. Sie untersagte im Rahmen eines Missbrauchsverfahrens drei Betreiberinnen regulierter …” „… in ihrem Beschluss davon aus, dass Gastransporte über regulierte Netze nach den Vorgaben des EnWG …” „… alle Betreiber regulierter Gasnetze wiedergibt, wird sie erhebliche Auswirkungen auf die …”

Typisierung integrierter Gaslieferverträge S. 135-138

„… über den Netzzugang getroffen sein, gilt diese Vorgabe auch für die Netzzugangsregelungen in dem …” „… Netzzugang, denn es handelt sich dabei nicht um Netzzugangsverträge455. Zwar beinhalten die in integrierten …” „… zwischen zwei regulierten Netzen. Sollte in einem integrierten Liefervertrag ausnahmsweise eine Regelung …”

Kooperationsvereinbarung I S. 58-63

„… Schlüsselfigur des regulierten Netzzugangs auf dem Gasmarkt, RdE 2007, S. 1. 59 Bilanzkreise eingerichtet, die …” „… Netzzugangskonzept der VV Gas I und II, als dem Netzzugang kein bestimmter physischer Transportpfad innerhalb eines …” „… enthält die KoV I entsprechende Vertragsmuster zur Gestaltung des Netzzugangs. aa) Aufteilung des …”

Zusammenfassung der Untersuchung in Thesen S. 229-232

„… Schuldverhältnisses eine weit reichende Kooperationspflicht zur Gewährung des Netzzugangs nach dem Zweivertragsmodell …” „… regulierte Gasversorgungsnetz verlässt. Dies gilt unabhängig davon, ob der Austritt des Gases aus dem …” „… regulierten Netz über einen physischen Ausspeisepunkt (pAP), bei Übergabe/Überspeisung an einem …”

Faktischer Bestandsschutz S. 153-161

„… Netzzugangsanspruch. Bei dem regulierten Netzzugang handelt es sich um ein gesetzliches Schuldverhältnis513. Demnach …” „… zum Netzzugang umzugestalten. Hierfür spricht zum einen die Tatsache, dass der Gesetzgeber mit § 118 …” „… Abwicklung des Netzzugangs auf der Grundlage EnWG-konformer Verträge ab dem 1. Februar 2006 zu ermöglichen …”

Rahmenbedingungen und Funktionsweise des deutschen Gesamtgasnetzes S. 23-31

„… , ein neues Netzzugangsmodell für die Gasversorgung auf Basis eines regulierten Netzzugangs zu …” „… regulierten Netzzugang (Art. 16 GasRL 1998/Art. 17 Abs. 4 EltRL 1996). Weitere Vorgaben zur konkreten …” „… natürliche Monopole geprägte Bereiche4. Ohne die Gewährleistung des Netzzugangs für Dritte ist weder auf der …”

§ 20 Abs. 1 b EnWG als zentrale Norm eines neuen Netzzugangsmodells S. 51-53

„… Praxis dargestellt werden. 1. § 20 Abs. 1 EnWG – Der regulierte Netzzugang Mit § 20 Abs. 1 EnWG, der im …” „… Netzzugangs (regulierter Netzzugang) ersetzt den früheren in den §§ 6, 6 a EnWG 1998/2003 verankerten …” „… haben Netzbetreiber jedermann nach sachlich gerechtfertigten Kriterien diskriminierungsfrei Netzzugang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . § 20 Abs. 1 EnWG – Der regulierte Netzzugang 51 2. § 20 Abs. 1 b EnWG als zentrale Norm eines neuen …” „… ) Gasnetz 31 b) Netzzugang 32 c) Gaslieferverträge 32 d) Integrierte Gaslieferverträge 33 II. Das …” „… ) Verstoß gegen den Grundsatz eines diskriminierungsfreien Netzzugangs 65 bb) Verstoß gegen den Grundsatz …”

Ausstrahlung auf den Lieferort S. 139-141

„… NKP(Reguliertes Netz) festgelegt. Bei einem Netzzugang auf Grundlage des Zweivertragsmodells kann der …” „… 139 Damit wirkt sich die Umstellung des Netzzugangs in Hinblick auf den vereinbarten Lieferort pAP …” „… regulierten Netzen (NKP(Reguliertes Netz)) Für integrierte Gaslieferverträge, in denen als Lieferort der …”

Aufteilung des Gesamtgasnetzes in Marktgebiete S. 101-113

„… , Ausgestaltung des regulierten Gasnetzzugangs, ZNER 2006, S. 211, 217. 350 Schuler/Borowka, Netzzugang in der …” „… § 20 Abs. 1 b EnWG sieht die Abwicklung des Netzzugangs ausschließlich auf Grundlage des …” „… , Ausgestaltung des regulierten Gasnetzzugangs, ZNER 2006, S. 211, 217. 322 Huber/Storr, Der Transportkunde als …”

Anpassung des Lieferorts bei bestehenden integrierten Lieferverträgen S. 164-182

„… Netzzugang ergeben. Dennoch waren die Einzelheiten für das neue Netzzugangsmodell unter den Marktbeteiligten …” „… Lieferorts NKP(Reguliertes Netz) die rechtliche Möglichkeit der Buchung von Kapazitäten an …” „… Netzkopplungspunkten zwischen zwei regulierten Netzen zugrunde gelegt. Das Verbot der Kapazitätsbuchung an diesen …”

Literaturverzeichnis S. 237-242

„… Schlüsselfigur des regulierten Netzzugangs auf dem Gasmarkt, RdE 2007, S. 1 ff. Hübschmann, Walter/Hepp …” „… energierechtlichen Netzzugangs in der Gaswirtschaft nach der Gasnovelle (§ 6 a EnWG), RdE 2001, S. 165 ff. Ders., Die …” „… : http://dip.bundestag.de/parfors/parfors.htm Burchard, Friedrich von, Netzzugang im Bereich der Gasversorgung, S. 191 ff., in: Schwarze, Jürgen …”

Gesetzgebungsverfahren zum EnWG S. 42-49

„… 2003 und die Einführung eines regulierten Netzzugangs. Vorgaben für ein konkretes Netzzugangskonzept …” „… integrierter Versorgungsunternehmen (Art. 9, 13 und 17 GasRL 2003), die Regulierung des Netzzugangs und der …” „… musste der deutsche Gesetzgeber von seinem Konzept des verhandelten Netzzugangs Abstand nehmen107. Erst …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… einem regulierten Netz und einem (deregulierten) Objektnetz NKP(Reguliertes Netz) Netzkopplungspunkt …” „… zwischen zwei regulierten Netzen NKP(zwischen MG 1 und MG 2) Netzkopplungspunkt zwischen den Netzen zweier …” „… kommunaler Unternehmen e.V. VP Virtueller Handelspunkt VV Gas I Verbändevereinbarung zum Netzzugang bei …”

Die Kooperation der Netzbetreiber – Etablierung einer Netz-GbR? S. 113-133

„… Gewährung eines effizienten Netzzugangs erforderlichen Zusammenarbeit enthält § 20 Abs. 1 S. 2 EnWG359 …” „… Netzbetreiber auf Zusammenarbeit bzw. bestimmte Mitwirkungshandlungen bei der Gewährung des Netzzugangs geltend …” „… Gewährung des Netzzugangs nach § 6 EnWG 2003 und § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB; vgl. auch Busche, Privatautonomie …”

Ausstrahlung auf den Lieferort S. 138-139

„… NKP(Reguliertes Netz). Betreibt der Gaskunde dagegen ein Objektnetz, handelt es sich um den NKP(Objektnetz), der …” „… an dem pAP verlässt dieses das regulierte Netz. Infolge des zwingenden vertraglichen Transportwegs …” „… allgemeiner Auffassung die physische Entnahmestelle zu verstehen, da dort das Gas physisch aus dem regulierten …”

Zusammenfassung S. 243-244

„… Netzzugangs (integrierte Gaslieferverträge) sind von den Netzzugangsvorgaben nicht unmittelbar betroffen und …” „… Netzzugang in der Vergangenheit nach einem sogenannten Punkt-zu-Punkt-Modell praktiziert wurde, das den …” „… Netzzugang auf Grundlage eines Zweivertragsmodells vor. Dieses verpflichtet die Gasnetzbetreiber, den …”

Ausstrahlung auf die Preisstellung S. 139

„… 139 Damit wirkt sich die Umstellung des Netzzugangs in Hinblick auf den vereinbarten Lieferort pAP …” „… regulierten Netzen (NKP(Reguliertes Netz)) Für integrierte Gaslieferverträge, in denen als Lieferort der …” „… Netzkopplungspunkt zwischen zwei regulierten Netzen vereinbart wurde, hat die BNA in ihrer Entschei- …”

Ergebnis S. 139

„… 139 Damit wirkt sich die Umstellung des Netzzugangs in Hinblick auf den vereinbarten Lieferort pAP …” „… regulierten Netzen (NKP(Reguliertes Netz)) Für integrierte Gaslieferverträge, in denen als Lieferort der …” „… Netzkopplungspunkt zwischen zwei regulierten Netzen vereinbart wurde, hat die BNA in ihrer Entschei- …”

Ausstrahlung auf die Preisstellung S. 150

„… einem regulierten Gasnetz und einem Objektnetz als Lieferort vereinbart, ist dieser Lieferort von dem …” „… . Ergebnisse zu Kapitel 3 Integrierte Gaslieferverträge ohne Regelungen zum Netzzugang sind von dem neuen …” „… NKP(Reguliertes Netz) dar. Diese Lieferorte sind unter Berücksichtigung des Zweivertragsmodells nicht mehr …”

Ergebnis S. 150

„… einem regulierten Gasnetz und einem Objektnetz als Lieferort vereinbart, ist dieser Lieferort von dem …” „… . Ergebnisse zu Kapitel 3 Integrierte Gaslieferverträge ohne Regelungen zum Netzzugang sind von dem neuen …” „… NKP(Reguliertes Netz) dar. Diese Lieferorte sind unter Berücksichtigung des Zweivertragsmodells nicht mehr …”

Ergebnisse zu Kapitel 3 S. 150

„… einem regulierten Gasnetz und einem Objektnetz als Lieferort vereinbart, ist dieser Lieferort von dem …” „… . Ergebnisse zu Kapitel 3 Integrierte Gaslieferverträge ohne Regelungen zum Netzzugang sind von dem neuen …” „… NKP(Reguliertes Netz) dar. Diese Lieferorte sind unter Berücksichtigung des Zweivertragsmodells nicht mehr …”

Urteil des Landgerichts Kiel S. 54-58

„… Transportkunde als Schlüsselfigur des regulierten Netzzugangs auf dem Gasmarkt, RdE 2007, S. 1. …” „… Netzzugangsmodells noch nicht feststünden. Nach Abstimmung mit der Bundesnetzagentur sollten die für den Netzzugang …” „… , um den Netzzugang auf Grundlage des § 20 Abs. 1 b EnWG deutschlandweit zu ermöglichen. In einem …”

Nichtigkeit der zugrunde liegenden Netzverträge S. 207-210

„… Kunden die Lieferung an den Netzkopplungspunkt zwischen zwei regulierten Netzen anbietet (Fallbeispiel 1 …” „… entsprechen, indem sie tatsächlich den NKP(Reguliertes Netz) als Lieferort vereinbart haben. Darüber hinaus …” „… belieferbare NKP(Objektnetz) zu einem nach dem Zweivertragsmodell nicht mehr belieferbaren NKP(Reguliertes Netz …”

Ergebnisse zu Kapitel 2 S. 133-134

„… NKP(Reguliertes Netz) (z. B. City-/Regio-Gates) ist nach § 20 Abs. 1 b EnWG nicht mehr zulässig. Auch bei …” „… marktgebietsübergreifenden Transporten scheidet der NKP(Reguliertes Netz) als belieferbarer Netzpunkt aus. Der Transportweg …” „… Möglichen zur Zusammenarbeit verpflichtet, um die Abwicklung des Netzzugangs für den Transportkunden auf …”

Gang der Untersuchung S. 20-22

„… Ausgestaltung des regulierten Gasnetzzugangs, die zu erheblichen Veränderungen des Gastransportsystems in …” „… Abwicklung des Netzzugangs deutlich. Aufbauend auf dem zweiten Kapitel wird im dritten Kapitel die Frage …” „… behördlichen Entscheidungen machen die erheblichen Auswirkungen der neuen Netzzugangsnorm auf die vertragliche …”

Ausstrahlung auf die Preisstellung S. 141

„… Lieferort NKP(Reguliertes Netz) mittelbar betroffen sind. Außerdem könnte sich das neue Netzzugangsmodell …” „… Lieferverträge mit dem vereinbarten Lieferort NKP(Reguliertes Netz) sind von der Einführung des …” „… des vereinbarten Lieferorts NKP(Reguliertes Netz) nicht mehr möglich. Dies wirkt sich regelmäßig auf …”

Ergebnis S. 141

„… Lieferort NKP(Reguliertes Netz) mittelbar betroffen sind. Außerdem könnte sich das neue Netzzugangsmodell …” „… Lieferverträge mit dem vereinbarten Lieferort NKP(Reguliertes Netz) sind von der Einführung des …” „… des vereinbarten Lieferorts NKP(Reguliertes Netz) nicht mehr möglich. Dies wirkt sich regelmäßig auf …”

Vertragsanpassung S. 211-220

„… der Liefermöglichkeit an den NKP(Reguliertes Netz) - bereits vor Vertragsschluss eingetreten ist. Die …” „… § 20 Abs. 1 b EnWG als Lieferort die NKP(Reguliertes Netz) vereinbart. Dies war ausschließlich einer …” „… Regulierungsvorgaben des EnWG und bei dem vereinbarten Lieferort handelte es sich um den NKP(Reguliertes Netz). Es …”

Preisanpassung infolge der Verlegung des Lieferorts S. 183-192

„… vereinbarten Lieferort NKP(Reguliertes Netz) erforderlich. Somit kommt eine Preisanpassung durch …” „… an den Lieferort NKP(Reguliertes Netz) zu transportieren. Da der Lieferort NKP(Reguliertes Netz) aber …” „… Lieferorts vom NKP(Reguliertes Netz) auf den (buchbaren) AP, verlängert sich dagegen der bisherige vom …”

Wegfall der Lieferverpflichtung wegen Unmöglichkeit S. 161-163

„… Netzzugangssystems im Hinblick auf den Lieferort nicht von dem neuen Netzzugangsmodell betroffen524. Die …” „… jeweiligen Marktgebietes) fordern. Auf integrierte Gaslieferverträge mit dem Lieferort NKP(Reguliertes Netz …” „… Verlegung zu erfolgen hat. Ist die vertraglich vereinbarte Belieferung des Lieferorts NKP(Reguliertes Netz …”

Ergebnis S. 182-183

„… einer Verlegung des Lieferorts vom NKP(Reguliertes Netz) auf den VP. 4. Ergebnis Ist in integrierten …” „… Gaslieferverträgen, die vor dem 1. Februar 2006 geschlossen wurden, der Lieferort NKP(Reguliertes Netz) vereinbart …” „… integrierten Gaslieferverträgen mit dem vereinbarten Lieferort NKP(Reguliertes Netz) erforderlich. Somit kommt …”

Anfängliche Unmöglichkeit S. 210-211

„… Gastransports an den Lieferort NKP(Reguliertes Netz). Integrierte Gaslieferverträge über die Lieferung von Gas …” „… an den NKP(Reguliertes Netz) (Fallbeispiele 1 bis 3), die zeitlich nach der Entscheidung der BNA vom …” „… eine Belieferung der NKP(Reguliertes Netz) im Rahmen von integrierten Gaslieferverträgen rechtlich …”

Ergebnisse zu Kapitel 4 S. 205-206

„… NKP(Reguliertes Netz) vereinbart, sind diese Verträge im Hinblick auf den Lieferort grundsätzlich auf Grundlage …” „… Gasliefervertrags vom NKP(Reguliertes Netz) auf den VP des betroffenen Marktgebiets führt zu einem vertraglichen …” „… geschlossene Netzverträge bis spätestens zum 1. Februar 2006 den neuen Netzzugangsvorgaben entsprechen. Ab dem …”

Kooperationsvereinbarung II S. 71-72

„… einem Ausspeisevertrag vor. 202 Vgl. Däuper, Ausgestaltung des regulierten Gasnetzzugangs, ZNER 2006 …” „… , Ausgestaltung des regulierten Gasnetzzugangs, ZNER 2006, S. 211, 217. 204 BNA, Beschluss vom 17.11.2006, BK …” „… KoV II i.V.m. § 30 Anlage 3 (Netzzugangsbedingungen des XY) der Abschluss weiterer Ein- und …”

Zukünftige Vertragsgestaltung S. 226

„… NKP(Reguliertes Netz) auf den VP eines Marktgebiets wünscht, da hiermit erhebliche Bilanzierungsrisiken verbunden …” „… den möglichen Veränderungen auf Grundlage des neuen Netzzugangsmodells möglichst durch Aufnahme …”

Ergebnisse zu Kapitel 5 S. 226-228

„… NKP(Reguliertes Netz) auf den VP eines Marktgebiets wünscht, da hiermit erhebliche Bilanzierungsrisiken verbunden …” „… den möglichen Veränderungen auf Grundlage des neuen Netzzugangsmodells möglichst durch Aufnahme …”

Preisanpassung infolge der Veränderung des vorgelagerten Transportwegs unter Beibehaltung des Lieferorts S. 192-193

„… integrierten Gasliefervertrags vom NKP(Reguliertes Netz) auf den VP des betroffenen Marktgebiets führt zu einem …” „… Zweivertragsmodells vorgelagerte Transportweg aufgrund des neuen Netzzugangsmodells Veränderungen unterliegt, sofern …” „… Netzentgelte Das neue Netzzugangsmodell kann auch insoweit zu einer Veränderung der Netzentgelte führen, als es …”

Ergebnis S. 225-226

„… Lieferkunde die Verlegung des Lieferorts vom NKP(Reguliertes Netz) auf den VP eines Marktgebiets wünscht, da …” „… auf Grundlage des neuen Netzzugangsmodells möglichst durch Aufnahme konkretisierter Anpassungsklauseln …”

Anwendbarkeit zivilrechtlicher Anpassungsvorschriften S. 163-164

„… , das Gas an dem ursprünglich vereinbarten Lieferort NKP(Reguliertes Netz) zur Verfügung zu stellen. Es …” „… unverändert ein Interesse am Gasbezug. Dieses ist durch die Umstellung des Netzzugangsmodells nicht …”

Unmittelbarer Bestandsschutz S. 151-153

„… vereinbarten Lieferort NKP(Reguliertes Netz) wurden praktisch ausschließlich mit Sonderkunden (insbesondere …” „… , in welchen Fällen die Netzzugangsnorm des § 20 Abs. 1 b EnWG auf integrierte Gaslieferverträge …” „… , dass sie Bestandsschutz genießen und das neue Netzzugangsmodell insoweit keine Rechtsfolgen auslöst …”

doi.org/10.5771/9783845210698

Klaus-Dieter Barbknecht - Regulierung von Gasspeichern in Europa

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Klaus-Dieter Barbknecht

Regulierung von Gasspeichern in Europa

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 166 2012

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Die so genannte Beschleunigungsrichtlinie (GasRL 2003/55/EG) und ihre Umsetzung S. 52-59

„… regulierten Netzzugangs alsalleiniges Modell abschafft wurde,211 eröffnete Art. 19 Abs. 1 GasRL 2003 …” „… Eindruck, dass derRichtliniengeber für den Fall eines regulierten Netzzugangs auch einen …” „… reguliertenSpeicherzugang verlangte. Nachdem für den Netzzugang jedoch mit der Gas-RL 2003 ausschließlich der regulierte …”

Rolle und Zuständigkeit des Speicherbetreibers S. 96-125

„… entschieden. Zwar erklärt § 26 EnWG als so genannteSperrnorm die Grundsätze des regulierten Netzzugangs für …” „… Anmerkungen zu Artt. 15 und 16 – Netzzugang im geänderten Vorschlag derKommission für eine Richtlinie des …” „… . EnWG) auf vertraglicher Basis erfolgen soll. 404Mischform zwischen verhandeltem und reguliertem …”

Ergebnisse der Arbeit S. 152-154

„… nationaler Gesetzgeber für den regulierten Netzzugang entschied, ersich auch gleichzeitig für einen …” „… geregelten Netzzugangs …“ statt „im Fall einesgeregelten Systemzugangs …“ – wobei sich der Begriff „System …” „… regulierten Speicherzugang entschied. Dassdiese Sichtweise falsch ist, ergibt sich aus der Anwendung der auch …”

Zwischenergebnis zu III. S. 60-61

„… regulierten Netzzugangs auch ein regulierter Speicherzugang vom jeweiligen Mitgliedstaat einzu-3.236 Vgl …” „… Mitgliedstaaten hierbei die Wahl bliebzwischen einem regulierten und einem so genannten verhandelten …” „… ein reguliertesSpeicherzugangsregime die Regelungen nach Art. 19 Abs. 4 GasRL 2003 anzuwenden waren …”

Das Dritte Binnenmarktpaket – GasRL 2009 – und TPA zu Gasspeichern S. 59-60

„… regulierten Netzzugangs auch ein regulierter Speicherzugang vom jeweiligen Mitgliedstaat einzu-3.236 Vgl …” „… Wahlrecht zwischen einem regulierten oder einem Speicherzugang auf Verhandlungsbasis. Auch in Art. 33 Abs. 4 …” „… GasRL 2009 beginnt der Text in der deutschen Fassung mit „im Falle eines geregelten Netzzugangs …”

Die Richtlinie 98/30/EG S. 45-46

„… einedifferenzierte Entwicklung. Während sich fast165 alle anderen Mitgliedstaaten füreinen so genannten regulierten …” „… Netzzugang entschieden und dies mit unterschiedlicher Geschwindigkeit in die nationale Gesetzgebung umsetzten …” „… ,166 entschied sichDeutschland für den so genannten verhandelten Netzzugang und entwickelte damitdas …”

Zwischenergebnis zu B. S. 61-62

„… Markt heute anders zu betrachten als vorder Liberalisierung des Netzzugangs.Aus alledem ist es …” „… reguliertesSpeicherzugangsregime die Regelungen nach Art. 19 Abs. 4 GasRL 2003 anzuwenden waren und diejenigen nach Art. 33 Abs. 4 …” „… Netzzugangs Dritter verstärkte,blieb es seit Einführung der Verpflichtung zur Öffnung der Speicher für den …”

Tarifstruktur und Ursprung (Ziff. 7. GGPSSO) S. 142-145

„… veröffentlichen, die aufgrund des regulierten Systems oder des verhandelten Systems des Speicherzugangs essenziell …” „… Rechnungstellen.Tarifstruktur und Ursprung (Ziff. 7. GGPSSO)Reguliertes SystemGrundsätzlich geht die Leitlinie davon aus, dass …” „… in einem regulierten System dieTarife kostenbasiert sein sollen. Ziff. 7.1. a. GGPSSO beschreibt …”

Die Umsetzung der GasRL 1998 S. 46-52

„… einedifferenzierte Entwicklung. Während sich fast165 alle anderen Mitgliedstaaten füreinen so genannten regulierten …” „… Netzzugang entschieden und dies mit unterschiedlicher Geschwindigkeit in die nationale Gesetzgebung umsetzten …” „… ,166 entschied sichDeutschland für den so genannten verhandelten Netzzugang und entwickelte damitdas …”

Einbeziehung der nationalen Regulierungsbehörden S. 92-95

„… denNetzzugang durch Genehmigungen oder Festlegungen trifft (§ 29 Abs. 1 EnWG)und damit ex ante wirkt, hat sie …” „… regulierten Zugangs Dritter zu Speicheranlagen zuständig. Außerdem regelt Art. 20 der Verordnung das Recht …” „… GasRL 2003) bezüglich eines regulierten oder verhandelten Speicherzugangs durch unausgewogene Stärkung …”

Die Umsetzung der GGPSSO in den Mitgliedsstaaten der EU S. 149-151

„… zwischen einem vollständigen Speicherzugangund einem Speicherzugang, der für einen effizienten Netzzugang …” „… und verlässt damit eine der wesentlichen Grundvoraussetzungenfür den regulierten Speicherzugang. Dies …”

doi.org/10.5771/9783845237169

Torsten Stefaniak - Der Wettbewerb in der Energiewirtschaft zwischen staatlicher Regulierung und selbstregulativer Verantwortung

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Torsten Stefaniak

Der Wettbewerb in der Energiewirtschaft zwischen staatlicher Regulierung und selbstregulativer Verantwortung

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 134 2008

Results in this title

Die Regulierung des Wettbewerbs nach neuer Rechtslage S. 49-66

„… Netzzugangsalternative in Form des Alleinabnehmersystems vor. Zudem wurde erwogen, auch im regulierten Netzzugangssystem …” „… Bezug auf den Netzzugang hat nach der RL 2003/54 eine Durchleitung alleine auf Grund eines regulierten …” „… Netzzugangssystem das regulierte Durchleitungssystem vor (Regulated System of Access). Die noch von der …”

Literaturverzeichnis S. 145-155

„… (Hrsg.), Verhandelter versus regulierter Netzzugang – Grenzen legitimer Preisgenehmigung für Strom …” „… Transportkunde als Schöüsselfigur des regulierten Netzzugangs auf dem Gasmarkt, RdE 2007, 1;Hummert, Das neue …” „… (Hrsg.), Verhandelter versus regulierter Netzzugang – Grenzen legitimer Preisgenehmigung für Strom …”

Die Regulierung des Wettbewerbs seit der Energierechtsreform von 1998 S. 28-49

„… Mitgliedsstaaten zwischen dem verhandelten und regulierten Netzzugangssystem vor. Die Netzzugangsvorschriften der …” „… den Netzzugang.122 Von den Wahlmöglichkeiten, wie sie durch die Netzzugangsvorgaben der RL 96/92 …” „… neuen Ära in der Energiewirtschaft kennzeichneten.126aa) Das System des verhandelten NetzzugangsMit den …”

Ergebnis S. 139-141

„… eines regulierten Netzzugangs keine Hindernisse für eine Fortsetzung eines Kooperationsmodells mit …” „… dritte Szenario betrifft die Situation, dass sowohl das den Netzzugang begehrende Unternehmen als auch …” „… Netzzugangsfragen auf der Grundlage eines von privaten Wirtschaftsverbänden erarbeiteten Vorschlags festlegt oder …”

Der Binnenmarkt als Ziel des EG-Vertrags S. 15-19

„… Netzzugangsregulierung im Strom- und Gassektor abgeschafft und durch einen sogenannten regulierten Netzzugang ersetzt hat …” „… für die Gaswirtschaft vor. 7 Die Einzelheiten zur faktischen Durchführung des Netzzugangs regelten die …” „… besagte: „Bei Einhaltung der Verbändevereinbarung zum Netzzugang bei Erdgas vom 3. Mai 2002 (BAnz. Nr. 87 …”

Ergebnis S. 27-28

„… Netzzugangs. Zur Angleichung der Liberalisierungsgrade und zur Beschleunigung der Vollendung des Binnenmarktes …” „… den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, sowohl einen durch den Staat regulierten Wettbewerb als auch eine …”

Die kooperative Gesetzgebungstechnik auf dem Prüfstand des europäischen Rechts S. 71-133

„… Flexibilität wegen des in Deutschlands erstmals zu schaffenden regulierten Netzzugangs für notwendig.403 Siehe …” „… reguliertes Netzzugangsregime zu ersetzen ist.367 Es ist zu prüfen, ob das von Deutschland im EnWG a.F …” „… Netzzugangssystems im Sinne der RL 96/92 mit den Vorschriften der nunmehr regulierten Durchleitung zu vereinbaren ist …”

Vorteilhaftigkeit der Einbeziehung selbstregulativer Beiträge Privater im Rahmen der Regulierung der Energiewirtschaft S. 66-69

„… Regelungswerke im Rahmen des regulierten Netzzugangssystems ist jedoch nur dann wirklich von Interesse, wenn eine …” „… Netzzugangs nicht durch privat erarbeitete Verbändevereinbarungen, sondern durch Rechtsverordnungen …” „… Argument übersieht, dass die privat erarbeiteten Netzzugangsvereinbarungen in dem System, wie es die …”

Die Entwicklung der Energiepolitik S. 19-27

„… Verhandlungspartner zu keinem gemeinschaftlichen Konsens.Mangels einer gemeinschaftlichen Energiepolitik regulierte …” „… diskriminierungsfreier Netzzugang – insbesondere in Bezug auf einen grenzüberschreitenden Energiehandel – sicherzustellen …” „… Netzzugangs. Zur Angleichung der Liberalisierungsgrade und zur Beschleunigung der Vollendung des Binnenmarktes …”

doi.org/10.5771/9783845207681

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