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Jens Pape - Politik und Recht der Endlagerung radioaktiver Abfälle

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Jens Pape

Politik und Recht der Endlagerung radioaktiver Abfälle

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 47 2016

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(2) Radioaktive Abfälle und ihre Behandlung S. 35-138

„… Radioaktive Abfälle und ihre Behandlung Umweltbelastungen durch Strahlung Befürworter und Gegner …” „… der Kernenergie bzw. der Endlagerung sind sich zumindest in einem Punkt einig: Radioaktiver Abfall …” „… informatorisch abzustimmen. (2) Radioaktive Abfälle und ihre Behandlung 36 Zudem ist auf Seiten der …”

(3) Endlagerkonzept S. 139-184

„… Endlagerung radioaktiver Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung über ein Abfallgebindevolumen von …” „… Endlagerkonzept Nach der Bestimmung radioaktiver Abfälle sowie der Erörterung der Behandlung des …” „… radioaktiven Abfalls außerhalb Deutschlands stellt sich die Frage, welche Zwischen- und Endlagerkonzepte in der …”

(1) Einleitung S. 23-34

„… radioaktiver Abfälle ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Das Thema gibt bis in die jüngste Vergangenheit …” „… und sicheren Lagerung von radioaktivem Abfall mit all ihren politischen, gesellschaftlichen …” „… radioaktive Abfälle aus den deutschen Kernkraftwerken ein zentraler politischer Konflikt in der Bundesrepublik …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle 2. 88 Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffea) 89 Entscheidung …” „… für Abfallstoffe mbH ERAM Endlager für radioaktive Abfälle Morsleben Euratom Europäische …” „… Politik und Recht der Endlagerung radioaktiver Abfälle Jens Pape Mit einer rechtssoziologischen …”

(5) Experten- und Betroffenenkommunikation S. 235-274

„… Abfallstoffe mbH (DBE) sind sich der hohen Gefährlichkeit des radioaktiven Abfalls bewusst, da sie damit …” „… den radioaktiven Abfall aufzunehmen, stand und fiel und dass das Land Niedersachsen, damals vom …” „… sich die Fragen: Was verleiht dem radioaktiven Abfall aus sozialpsychologischer Sicht eine so hohe …”

(6) Schluss S. 275-282

„… allem das Konzept für eine nichtrückholbare Endlagerung von radioaktivem Abfall in tiefen Gesteinsformen …” „… waren, um sich des radioaktiven Abfalls schnell und kostengünstig zu entledigen. Das zeigte sich auch …” „… Bundesumweltministerin besser wissen musste, nämlich dass mindestens 91 % des deutschen radioaktiven Abfalls in Schacht …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 283-302

„… Experten streiten über die sicherste Form der Endlagerung von hoch radioaktiven Abfällen. In …” „… Endlagerkonzepte und Langzeitsicherheit von Endlagern für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle. Köln …” „… .) (1982): Eignungsprüfung der Schachtanlage Konrad für die Endlagerung radioaktiver Abfälle: (ausgeführt …”

(4) Endlagerpolitik: Schacht Konrad S. 185-234

„… radioaktiven Abfall ist und dass mindestens 91 % des bundesdeutschen Abfallvolumens in Salzgitter eingelagert …” „… Wirtsgestein für die Endlagerung radioaktiver Abfälle erstmals untersucht wurde (Tiggemann 2004: 166). Dieser …” „… Endlagerung bzw. der Eignung des Eisenerzes zur Aufnahme radioaktiver Abfälle ist praktisch nichts aufzufinden …”

doi.org/10.5771/9783845276878

Peter Hocke-Bergler, Armin Grunwald - Wohin mit dem radioaktiven Abfall?

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Peter Hocke-Bergler (ed.), Armin Grunwald (ed.)

Wohin mit dem radioaktiven Abfall?

Series: Gesellschaft - Technik - Umwelt

Volume 8 2006

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Martin Stolle Die Einstellung zur Endlagerung und die politische Partizipation der Bevölkerung. Ergebnisse zweier repräsentativer Bevölkerungsumfragen S. 193-216

„… Endlagerung von radioaktiven Abfällen in Deutschland dargestellt. Insbesondere ist zu fragen, in welcher Weise …” „… 1 Radioaktive Abfälle bestehen einerseits aus abgebrannten Brennstäben aus den Atomkraftwerken und …” „… Martin Stolle radioaktiver Abfälle darzustellen. Grundsätzlich wird mit dieser Panelanalyse jedoch …”

Armin Grunwald, Peter Hocke Die Endlagerung nuklearer Abfälle als ungelöstes Problem. Eine Einführung in diesen Band S. 11-34

„… Grunwald, Peter Hocke 1 Die ungelöste Endlagerfrage Die Endlagerung radioaktiver Abfälle gehört zu den …” „… Freilandexperimente mit gentechnisch veränderten Pflanzen ist der Verbleib radioaktiver Abfälle ein Reizthema für …” „… viele Menschen. Radioaktive Abfälle sind massenmedial präsent – noch immer erfährt jeder Castor …”

Horst Pitterich Die Förderung von Forschung und Entwicklung zur Entsorgung gefährlicher Abfälle in tiefen geologischen Formationen S. 121-142

„… ). Als gefährliche Abfälle werden zum einen radioaktive Abfälle und zum anderen chemotoxische Abfälle aus …” „… wärmeentwickelnde, hoch radioaktive Abfälle das Wirtsgestein Salz favorisiert. Die F&E auf dem Gebiet der …” „… Endlagerung radioaktiver Abfälle war von Beginn der in Deutschland intensivierten Arbeiten zur …”

Detlef Appel Stärkung des Dialogs zwischen lokalen Akteuren und Entscheidungsträgern. Zu den Ergebnissen des COWAM-Projektes des 5. EU-Rahmenprogramms S. 181-192

„… Standortauswahl für Anlagen zur Entsorgung radioaktiver Abfälle auf regionaler und lokaler Ebene. Dabei sollten …” „… Entsorgung radioaktiver Abfälle zuständigen nationalen staatlichen oder privaten (Betreiber-)Organisationen …” „… Standortentscheidungen im Zusammenhang mit der Entsorgung radioaktiver Abfälle betroffen sind, haben mit verschiedenen …”

Thomas Flüeler Von der Fachöffentlichkeit zum öffentlichen Diskurs. Schweizer Erfahrungen und Ansätze zu einem erweiterten Entscheidungsmodell S. 219-240

„… ruhiger geworden um die radioaktiven Abfälle in Deutschland. So ist es löblich, dass ITAS „Perspektiven …” „… Problemforschung zum Thema Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle entspricht: Ethik Forschung mit der …” „… EKRA, der unabhängigen Expertengruppe Entsorgungskonzepte für radioaktive Abfälle (EKRA 2000), ist die …”

Wolfgang Kromp, Roman Lahodynsky Die Suche nach dem Endlager – „Make Things Small“ S. 63-82

„… weiteren schweren Unfällen in dicht besiedeltem Gebiet denkbar wäre (Talbot 2004), radioaktiver Abfall samt …” „… . • Ein-Endlager-Konzept: Ein Endlagerstandort für alle (schwach-, mittel- und hoch-) radioaktiven Abfälle oder auch nur …” „… die • langfristige Zwischenlagerung oder rückholbare Endlagerung der radioaktiven Abfälle, und …”

Anselm Tiggemann Der Weg nach Gorleben. Zur Geschichte der Endlagerung in der Bundesrepublik Deutschland (1955 bis 1977) S. 85-106

„… „kontrollierte Ablagerstätte für radioaktive Abfälle“ verwendet werden (zitiert nach Müller 1990, S. 525, Brief …” „… Bedingungen in der Bundesrepublik möglich sei, sämtliche anfallenden flüssigen radioaktiven Abfälle in …” „… gestellt: (1) Ein Export radioaktiver Abfälle wurde abgelehnt und die in den USA und teilweise auch in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… .) Wohin mit dem radioaktiven Abfall? Perspektiven für eine …” „… sozialwissenschaftliche Endlagerforschung Wohin mit dem radioaktiven Abfall? Gesellschaft – Technik – Umwelt Neue …” „… .) Wohin mit dem radioaktiven Abfall? Perspektiven für eine sozialwissenschaftliche Endlagerforschung …”

Peter Hocke Konzeptionelle Anmerkungen und Vorschläge für eine sozialwissenschaftliche problemorientierte Endlagerforschung in Deutschland. Nachwort S. 239-254

„… Workshop „Zur Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland“ die zweitägige interdisziplinäre Debatte …” „… radioaktiver Abfälle, die bestenfalls punktuell auf den deutschen Fall Bezug nimmt (s. Grunwald/Hocke in …” „… Nichtbearbeitung des Entscheidungsproblems bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland bei den dafür …”

Autorenverzeichnis S. 255-260

„… , Umweltverträglichkeitsbeurteilungen, Deponiestandorte und Altlasten, Endlagerung radioaktiver Abfälle, E-Mail: appel-pangeo …” „… Umweltwissenschaften zum Thema „Radioaktive Abfälle in der Schweiz“, berufliche Schwerpunkte: nukleare und …” „… politische Interessenvermittlung sowie Endlagerung radioaktiver Abfälle, E-Mail: hocke@itas.fzk.de. Detlev …”

Manfred Popp Die unklare nukleare Entsorgung. Persönliche Reminiszenzen und Reflexionen S. 53-62

„… als Endlager für wärmeerzeugende, hoch radioaktive Abfälle. Nach dem Stand der Entwicklung in …” „… Strahlenbelastung und insbesondere die Wärmebelastung, die durch die radioaktiven Abfälle in das Endlagerbergwerk …” „… ist. Denn die von den Abfällen ausgehenden Gefahren, die radioaktive Strahlung, vor allem aber die …”

Lutz Mez Zur Endlagerfrage und der nicht stattfindenden sozialwissenschaftlichen Endlagerforschung in Deutschland S. 37-54

„… mit dem Problem der Entsorgung radioaktiver Abfälle ist in verschiedenen Untersuchungen auf das …” „… radioaktiver Abfälle vorgelegt. Allerdings existieren bei SPD und Grünen unterschiedliche Einschätzungen über …” „… eine nukleares Endlager und NIMBY-Syndrom Ein Endlager für hochradioaktive nukleare Abfälle ist zwar …”

Detlev Ipsen Bürgerbeteiligung und Regionalentwicklung am Standort für ein atomares Endlager S. 105-118

„… nach einem Endlager für radioaktive Abfälle beteiligen, ist die Bürgerbeteiligung und die Ausarbeitung …” „… der sicheren Lagerung der nuklearen Abfälle praktisch zu beschäftigen. Man muss die Bürgerinnen und …” „… nuklearen Abfällen zeigt sich dieses Dilemma deutlich. Über 70 Prozent der Befragten halten das …”

Peter Hocke Expertenkommunikation im Konfliktfeld der nuklearen Entsorgung. Zum Wandel von Expertenhandeln in öffentlichkeitssoziologischer Perspektive S. 155-180

„… „Rechtsverordnung zu den Auswahlkriterien für einen Standort zur Endlagerung radioaktiver Abfälle …” „… ohne zu große Verzögerung in die Praxis umgesetzt werden können. Die Entsorgung nuklearer Abfälle aus …” „… Jahrzehnten auf der politischen Agenda steht,1 konnte bis heute kein Endlager für hochradioaktive Abfälle in …”

doi.org/10.5771/9783845271088

Almut Madlen Schneider - EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

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Almut Madlen Schneider

EU-Kompetenzen einer Europäischen Energiepolitik

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 155 2010

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Nukleare Sicherheit und radioaktive Abfälle S. 98-105

„… Abfall-Richtlinie gilt für alle grenzüberschreitenden Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter …” „… Art. 13 ff. Abfall-Richtlinie enthalten Bestimmungen zur Verbringung radioaktiver Abfälle außerhalb …” „… überblicksartig dargestellt. A. Überblicksartige Darstellung I. Nukleare Sicherheit und radioaktive Abfälle …”

Das „nuclear package“ und die EU-Anlagensicherheitsrichtlinie 2009 S. 105-108

„… „Richtlinie über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle“.353 Die Richtlinie zur …” „… abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle, KOM (2004) 526 endg. 355 Siehe dazu Schmidt-Preuß, …” „… Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle, KOM (2004) 526 endg. 358 Eine …”

Gesundheitsschutz S. 277-280

„… Richtlinie 92/3/Euratom zur Überwachung und Kontrolle der Verbringung radioaktiver Abfälle von einem …” „… radioaktiver Abfälle (Entsorgungsrichtlinie). Nach einem ersten Richtlinienvorschlag1347 vom Januar 2003 legte …” „… Brennelemente und radioaktiver Abfälle, KOM (2003) 32. 1348 Europäische Kommission, Geänderter Vorschlag für …”

Systematik der in Anspruch genommenen Kompetenzgrundlagen S. 110-111

„… Atomgemeinschaft,…“ Nukleare Sicherheit und radioaktive Abfälle Richtlinie 2006/117/Euratom des Rates über die …” „… Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente „insbesondere …” „… Vorschlag für eine Richtlinie über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle …”

Überwachung der Sicherheit: Verordnung (Euratom) Nr. 302/2005 über die Anwendung der Euratom Sicherungsmaßnahmen S. 108-110

„… 108Entsorgungsprogramm wird für die langfristige Entsorgung radioaktiver Abfälle ein Zeitplan …” „… Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft,…“ Nukleare Sicherheit und radioaktive Abfälle Richtlinie …” „… 2006/117/Euratom des Rates über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und …”

Kompetenzrechtliche Beurteilung des „nuclear package“ und der EU-Anlagensicherheitsrichtlinie 2009 S. 280-288

„… für eine Richtlinie über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle …” „… radioaktiver Abfälle, KOM (2003) 32. 1348 Europäische Kommission, Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie zur …” „… Anlagen und für eine Richtlinie über die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… und radioaktive Abfälle 98 1. Richtlinie 2006/117/Euratom über die Überwachung und Kontrolle der …” „… Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente 99 a) Ziel der Richtlinie 99 b) Inhalt der …” „… Brennelemente und radioaktiver Abfälle 107 3. Richtlinie 2009/71/Euratom über einen Gemeinschaftsrahmen für die …”

Zusammenfassung S. 316-320

„… radioaktiven Abfälle enthalten, gründen auf der Harmonisierungskompetenz der Art. 30 ff. EAG. Das …” „… eine Richtlinie über die Entsorgung abge- 319brannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle …” „… sowie die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle unterliegt weiterhin der …”

Ergebnis S. 299-300

„… Sekundärrechtsakte Regelungen zur nuklearen Sicherheit und zu radioaktiven Abfällen betreffen. Gerade hinsichtlich …” „… der nuklearen Sicherheit und der Bedeutung radioaktiver Strahlungen über die Grenzen hinweg, sind die …”

Besonderheiten bei der Kompetenzfindung auf dem Energiesektor S. 37-38

„… Bereich „Umwelt“96 beschriebene Abschnitt „Nukleare Sicherheit und radioaktive Abfälle“ von Bedeutung …”

Würdigung S. 36-37

„… beschriebene Abschnitt „Nukleare Sicherheit und radioaktive Abfälle“ von Bedeutung. Dieser Rubrik zugehörig …”

Verbreitung kerntechnischer Kenntnisse S. 272-273

„… radioaktiver Abfälle, die in Verbindung mit einer oder mehrerer der in dieser Liste genannten Anlagen errichtet …”

Investitionen und gemeinsame Unternehmen S. 273-274

„… radioaktiver Abfälle, die in Verbindung mit einer oder mehrerer der in dieser Liste genannten Anlagen errichtet …”

Förderung der Forschung S. 269-272

„… und dem wachsenden Bewusstsein der besonders in Form von Unfällen und radioaktiven Abfällen …”

Zuordnung eines Rechtsakts zu einer Kompetenzgrundlage S. 114-117

„… (Unternehmensregister). 400 EuGH, Slg. 1994, I-2857, Rn. 28 (Abfälle). 116gestützt haben, intensiver, präziser und …” „… (Schutz des Waldes). 410 EuGH, Slg. 1991, 4529, Rn. 17 (Radioaktive Kontamination); EuGH, Slg. 1993, I …” „… -963, Rn. 181 (Abfallrichtlinie); EuGH, Slg. 1996, I-5755, Rn. 21, 22 (Arbeitszeitgestaltung); EuGH …”

Anwendbarkeit der früheren EG-Beihilfebestimmungen auf den Nuklearsektor S. 292-299

„… Kernkraftwerke und Entsorgung des radioaktiven Abfalls in immenser Höhe in ihre Rückstellungen aufnehmen dürften …”

doi.org/10.5771/9783845226118

Volker Hoppenbrock - Finanzierung der nuklearen Entsorgung und der Stilllegung von Kernkraftwerken

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Volker Hoppenbrock

Finanzierung der nuklearen Entsorgung und der Stilllegung von Kernkraftwerken

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 144 2009

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Finanzierung der Entsorgung radioaktiver Abfälle S. 40-64

„… möglichst raschen Ausstieg den Anfall von weiteren Mengen radioaktiver Abfälle zu vermindern und zum anderen …” „… die bereits angefallenen und die noch anfallenden radioaktiven Abfälle auf Kosten der …” „… die Entsorgung der radioaktiven Abfälle in Deutschland untersuchen zu können, muss vorab der Frage …”

Pflicht zur Entsorgung S. 170-173

„… 170 D. Entsorgung radioaktiver Abfälle nach dem Kernenergiegesetz Der Begriff der Entsorgung ist im …” „… Konditionierung der radioaktiven Abfälle, deren Zwischenlagerung und Endlagerung. Ziel der Entsorgung ist es nach …” „… Art. 30 Abs. 3 KEG alle radioaktiven Abfälle so zu beseitigen, dass der Schutz von Mensch und Umwelt …”

Das Endlagerkonzept in Deutschland S. 28-31

„… Beseitigung“ radioaktiver Abfälle zu verstehen.32 Grundsätzlich gibt es hierfür zwei Wege: zum einen die …” „… in Form der Zwischen- und anschließenden Endlagerung der radioaktiven Abfälle. Da sowohl in …” „… ausgeführt werden. Sie sind während dieser Zeit als radioaktive Abfälle zu entsorgen. Die Bundesversammlung …”

Bisherige Entsorgungstätigkeiten in der Schweiz S. 178-182

„… zudem Abfallbehandlungsanlagen, die die Konditionierung der radioaktiven Abfälle für die notwendige …” „… Zwischenlagerung übernehmen. Eine Abfallbehandlungsanlage, die die Konditionierung der radioaktiven Abfälle für die …” „… Notfallschutzmaßnahmen auch die Pflicht, die radioaktiven Abfälle bis zum endgültigen Verschluss rückholbar zu lagern …”

Zusammenfassung S. 168-170

„… radioaktiver Abfälle nach dem Kernenergiegesetz Der Begriff der Entsorgung ist im Kernenergiegesetz in Art. 3 …” „… radioaktiven Abfälle, deren Zwischenlagerung und Endlagerung. Ziel der Entsorgung ist es nach Art. 30 Abs. 3 …” „… KEG alle radioaktiven Abfälle so zu beseitigen, dass der Schutz von Mensch und Umwelt vor der …”

Finanzierung der Stilllegung und Beseitigung der Kernkraftwerke S. 64-79

„… , Stilllegungsmaßnahmen zu ergreifen. Nach § 9a Abs. 2 S. 1 AtG sind diejenigen, die radioaktive Abfälle besitzen …” „… sie stattdessen gem. § 76 StrlSchV verpflichtet, alle radioaktiven Abfälle an ein Zwischenlager …” „… , zu den radioaktiven Abfällen im Sinne des § 3 Abs. 2 Nr. 1 a) StrlSchV, so dass mit der endgültigen …”

Endlagervorausleistungsverordnung S. 79-83

„… Kernkraftwerkbetreiber tragen somit sowohl hinsichtlich der Entsorgung ihrer radioaktiven Abfälle als auch für die …” „… mit abgebrannten Brennelementen und radioaktiven Abfällen, S. 275 (278 f.). 80November 1986 auf …” „… radioaktiven Abfällen zu rechnen ist. Anknüpfungspunkt für die Vorausleistungspflicht ist damit eine Prognose …”

Entsorgungsverfahren S. 173-178

„… Nachweis erbringen, dass die sichere Entsorgung von radioaktiven Abfälle in der Schweiz möglich ist. Dieser …” „… Untersuchungen im Hinblick auf die nukleare Endlagerung der radioaktiven Abfälle. 791 Die Kommission für die …” „… radioaktiven Abfälle, über die Dauer und die benötigten Kapazitäten für die zentrale und dezentrale …”

Stilllegungsfonds S. 160-168

„… zur Beseitigung der anfallenden radioaktiven Abfälle auf ihre Kosten verpflichtet werden sollten und …” „… erweiterte die vorgeschlagene Regelung über die radioaktiven Abfälle und fügte Art. 10a (im definitiven Text …” „… : Radioaktive Abfälle und Stilllegungsfonds Art. 10 Radioaktive Abfälle 162 Gegen den Bundesbeschluss ergriffen …”

Literaturverzeichnis S. 219-237

„… , Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland, atw 2004, S. 248-258. (zitiert: Bröskamp/Brammer/Graf, atw …” „… , Endlagerung radioaktiver Abfälle als nationale Aufgabe, Braunschweig 2005, S. 33 ff …” „… Strahlenschutz, Endlagerung radioaktiver Abfälle als nationale Aufgabe, S. 33 …”

Entwicklung des Atomrechts in Deutschland bis 1998 S. 38-40

„… Staat die Verantwortung für die Endlagerung der radioaktiven Abfälle übernahm. Hierauf basierend …” „… umfassendes Entsorgungskonzept für die radioaktiven Abfälle.82 Dieses hatte bis zur Bundestagswahl 1998 …” „… darauf setzte, durch einen möglichst raschen Ausstieg den Anfall von weiteren Mengen radioaktiver Abfälle …”

Voraussetzungen für die Bildung von Verbindlichkeitsrückstellungen S. 93-108

„… Kernkraftwerken und zur Entsorgung der dabei anfallenden radioaktiven Abfälle in der Steuerbilanz ist aber nur …” „… nicht aus.378Die Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Entsorgung radioaktiver Abfälle, sind in § 9a …” „… Kernkraftwerkbetreiber die radioaktiven Abfälle zunächst zwischenlagern und konditionieren, bevor sie diese an eine …”

Staatlich-administrative Perspektive S. 207-211

„… Endlagerung radioaktiver Abfälle noch sehr ungewiss sind. Beide Finanzierungssysteme sind aber ausreichend …” „… radioaktiven Abfälle verbunden wäre, werden auf rund 2,4 Mrd. Euro geschätzt.896 Bei einem Endlager für die …” „… radioaktiven Abfälle aller deutschen Kernkraftwerke wäre in einem solchen Fall mit er-894 Siehe Kessler, IStR …”

Unmittelbarer Abbau einer kerntechnischen Anlage S. 27-28

„… Beseitigung“ radioaktiver Abfälle zu verstehen.32 Grundsätzlich gibt es hierfür zwei Wege: zum einen die …” „… in Form der Zwischen- und anschließenden Endlagerung der radioaktiven Abfälle. Da sowohl in …” „… ausgeführt werden. Sie sind während dieser Zeit als radioaktive Abfälle zu entsorgen. Die Bundesversammlung …”

Allgemeiner Problemaufriss, Bedeutung des Themas S. 21-24

„… der bei der Energieproduktion aus Kernenergie anfallenden radioaktiven Abfälle. Hierzu gehören neben …” „… dem endgültigen Verschluss aller radioaktiven Abfälle in einem Endlager werden voraussichtlich noch …” „… für die Kosten, die im Zusammenhang mit der Entsorgung ihrer radioaktiven Abfälle voraussichtlich …”

Das Endlagerkonzept in der Schweiz S. 31-32

„… in nur einem geologischen Tiefenlager alle radioaktiven Abfälle gelagert werden. Zur Suche eines …” „… Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (NAGRA)“ hat bislang lediglich die grundsätzliche …” „… radioaktiven Abfälle aus, da er aus geologischen Gründen nicht für wärmeentwickelnde Abfälle geeignet ist. 54 …”

Die aktuelle Rechtslage nach dem Atomausstiegsgesetz S. 40

„… möglichst raschen Ausstieg den Anfall von weiteren Mengen radioaktiver Abfälle zu vermindern und zum anderen …” „… die bereits angefallenen und die noch anfallenden radioaktiven Abfälle auf Kosten der …” „… die Entsorgung der radioaktiven Abfälle in Deutschland untersuchen zu können, muss vorab der Frage …”

Verfassungsmäßigkeit der Geldleistungspflichten S. 194-205

„… radioaktiver Abfälle keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Entscheidend für die verfassungsrechtliche …” „… beim Management im Bereich der Entsorgung von radioaktiven Abfällen unterstützt. Die …” „… und die radioaktiven Abfälle während des Betriebs produziert. Entsprechend dem Verursacherprinzip sind …”

Finanzierung der Entsorgung S. 182-183

„… sein soll.820 Bis dahin müssen die radioaktiven Abfälle weiterhin in den zentralen und dezentralen …” „… Kosten für die Konditionierung der radioaktiven Abfälle und deren Zwischen- und Endlagerung auch die im …” „… je ein Rahmenbewilligungsgesuch für einen Standort für schwach- und mittelradioaktive Abfälle und …”

Bewertung der Stilllegungs- und Entsorgungsrückstellungen S. 108-114

„… nach Abfallart und Abfallmenge. Konkret wird zwischen radioaktiven wärmeentwickelnden Abfällen, zu …” „… denen vor allem die abgebrannten Brennelemente gehören und den radioaktiven Abfällen mit …” „… radioaktiven Betriebsmittel. Maßgeblich für die Rückstellungsbildung sind die geschätzten Entsorgungspreise pro …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ." Entsorgung radioaktiver Abfälle nach dem Kernenergiegesetz 170"E." Zusammenfassung des schweizerischen …” „… radioaktiver Abfälle 41"1." Entsorgungspflichten 41"2." Finanzielle Verantwortung für die Entsorgung 43"3 …” „… Stilllegungsfonds 168"V." Zusammenfassung 168"D." Entsorgung radioaktiver Abfälle nach dem Kernenergiegesetz 170"I …”

Finanzierungsvorsorge für die Entsorgungskosten S. 183-191

„… Bundesrat durch Art. 10 Abs. 3 BB ermächtigt „die Erzeuger radioaktiver Abfälle zur Mitgliedschaft in einer …” „… Kosten der Entsorgung radioaktiver Abfälle“ in Auftrag. Die Gutachter kamen zu dem Schluss, dass das bis …” „… Jagmetti, Energierecht, Rdnr. 5519. 839 Nicht erfasst werden die Verursacher von radioaktiven Abfällen aus …”

Gang der Untersuchung S. 24-25

„… der Stilllegung eines Kernkraftwerks und bei der Entsorgung radioaktiver Abfälle. Anschließend werden …” „… radioaktiver Abfälle, KOM (2003) 32, endgültig, 2003/0022 (CNS), Brüssel, den 30.01.2003. 25das schweizerische …”

Steuerliche Anerkennung von Stilllegungs- und Entsorgungsrückstellungen als Beihilfe S. 130-152

„… radioaktiven Abfälle ist in der Literatur auf starke Kritik gestoßen. Dabei ist vor allem umstritten, ob es …” „… Kernkraftwerke und die Entsorgung der anfallenden radioaktiven Abfälle stehen. Zwar sei die Höhe der Kosten …” „… radioaktiven Abfälle und die Erfüllung der Verpflichtungen aufgrund der Stilllegung und des Abbaus der …”

Verfassungsmäßigkeit der Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds S. 193-194

„… Kernkraftwerken und die Entsorgung radioaktiver Abfälle keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Entscheidend für …” „… Beseitigung radioaktiver Stoffe. Hierdurch wird verdeutlicht, dass auch der gesamte Stilllegungs- und …”

Rechtsgrundlagen des schweizerischen Atomrechts S. 154-157

„… für das Genehmigungsverfahren und bezüglich des Problemkreises der Entsorgung radioaktiver Abfälle. So …” „… die Entsorgung radioaktiver Abfälle. Das Thema der Stilllegung ist in einem eigenen Abschnitt (Art …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… MüKo Münchener Kommentar NAGRA Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle NIS …” „… GmbHG Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesetz GG Grundgesetz gem. gemäß HAA hochaktive Abfälle HGB …” „… Kilowattstunde lit. litera (Buchstabe) 19LMA langlebige mittelaktive Abfälle Mio. Millionen Mrd. Milliarden …”

Staatlich-administrative Perspektive S. 32-34

„… handelt es sich bei den stillgelegten Kernkraftwerken und den radioaktiven Abfällen um Umweltschadstoffe …” „… radioaktive Stoffe an die Oberfläche gelangen. Auch diese Gefahr birgt erhebliche finanzielle Risiken, die in …”

Privatrechtliche Finanzierungsvorsorge S. 83-85

„… radioaktiven Betriebsmittel und der abgebrannten Brennelemente ab. Sie werden im Gegensatz zu den …” „… und alle Kosten für die Demontage der Anlage und die Entsorgung aller hierbei anfallenden radioaktiven …” „… Abfälle. 306 Die Kritikalität ist der normale Betriebszustand eines Kernreaktors, in dem eine sich selbst …”

Pflicht zur Stilllegung S. 157-159

„… die radioaktiven Abfälle sind ordnungsgemäß zu behandeln und zu entsorgen. Dieses muss allerdings nach …” „… . 29 Abs. 1 KEG festgestellt hat, dass alle radioaktiven Stoffe und kontaminierten Anlagenteile aus der …”

Rechtliche Perspektive S. 214-215

„… und der Entsorgung ihrer radioaktiven Abfälle stellt aufgrund der immensen Größenordnung der Kosten …”

Gesamtwirtschaftliche Perspektive S. 34-35

„… gesamtwirtschaftlicher Perspektive handelt es sich bei den stillgelegten Kernkraftwerken und den radioaktiven Abfällen um …”

Zusammenfassung in Thesen/Schlussbetrachtung S. 215-218

„… Beseitigung von Kernkraftwerken und der Entsorgung ihrer radioaktiven Abfälle stellt aufgrund der immensen …”

Rechtstechnische Umsetzbarkeit S. 205-207

„… die Erhebung von Gebühren und Beiträgen im Zusammenhang mit der Endlagerung radioaktiver Abfälle dar …”

Gesamtwirtschaftliche Perspektive S. 211-213

„… radioaktiven Abfällen resultieren, zu regulieren? Eingehend zu diesen Problemen Reich, Finanzierung der …”

Stilllegungs- und Entsorgungsrückstellungen im System der steuerrechtlichen Einkommensermittlung S. 85-93

„… zur Entsorgung der dabei anfallenden radioaktiven Abfälle in der Steuerbilanz ist aber nur dann …”

doi.org/10.5771/9783845217222

Matthias Schmidt-Preuß - Deutscher Atomrechtstag 2008

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Matthias Schmidt-Preuß (ed.)

Deutscher Atomrechtstag 2008

2009

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Holger Bröskamp Stand der Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland S. 241-250

„… radioaktiver Abfälle in Deutschland Einleitung Wenn man bedenkt, dass wir uns seit Beginn der 60er Jahre des …” „… vorherigen Jahrhunderts mit der Entsorgung radioaktiver Abfälle und zwar insbesondere mit der Endlagerung …” „… KONRAD werden wir für rund 95 Volumen-% aller radioaktiven Abfälle eine zuverlässige und sichere Lösung …”

Georg Resele Sach- und Rechtslage der Endlagerung radioaktiver Abfälle in der Schweiz S. 225-240

„… radioaktiver Abfälle (in Überarbeitung) _ Konzeptteil des Sachplans geologische Tiefenlagerung (SGT) vom …” „… Entsorgungskonzepte für radioaktive Abfälle (EKRA) aus dem Jahr 2000, welche eine wesentliche Grundlage für das KEG …” „… Abfälle (EKRA) mit dem Mandat ein, verschiedene Entsorgungskonzepte für radioaktive Abfälle miteinander zu …”

Bruno Baltes Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in tiefen geologischen Formationen S. 211-224

„… Atomrechtliche Regelungen zur Entsorgung und Endlagerung radioaktiver Abfälle sind in Deutschland im Gesetz über …” „… abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle (Gesetz zu dem …” „… Sicherheitskriterien für die Endlagerung radioaktiver Abfälle in einem Bergwerk im Bundesanzeiger veröffentlicht und …”

Katherina Reiche Energiepolitik und nukleare Entsorgung S. 255-260

„… radioaktiven Abfällen und ausgedienten Brennelementen untersucht. Rot-Grün hat dies ab dem 01.10.2000 für einen …” „… der Endlagerung radioaktiver Abfälle „zügig und ergebnisorientiert“ anzugehen und „in dieser …” „… Endlager radioaktiver Abfälle ist und dass aus geowissenschaftlicher Sicht keine Erkenntnisse gegen die …”

Hans-Werner Sinn Atomkraft nein danke? S. 13-58

„… Brüter bzw. Hochtemperaturreaktor (Kugelhaufenreaktor) und der sichere Einschluss radioaktiver Abfälle in …” „… . Schwach radioaktive Abfälle, sogenannte Radionuklide, sind Betriebsabfälle aus Kernkraftwerken …” „… Lagerung des größten Teils dieser Mengen erübrigen, denn der wärmeentwickelnde radioaktive Abfall würde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… radioaktiver Abfälle Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in tiefen …” „… geologischen Formationen Dr. Bruno Baltes 211 Sach- und Rechtslage der Endlagerung radioaktiver Abfälle in der …” „… Schweiz Dr. Georg Resele 225 Stand der Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland Dipl.-Ing. Holger …”

Diskussionsbericht S. 251-254

„… Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung radioaktiver Abfälle Diskussionsbericht Thomauske …” „… radioaktiven Abfälle. Ihn interessiere, welche Grenzwerte hier zugrunde gelegt würden, insbesondere ob die …”

Diskussionsbericht S. 207-210

„… , weil die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiven Abfalls nicht gelöst gewesen sei. Das …”

Walter Hohlefelder Begrüßungsansprache S. 7-10

„… die Endlagerung radioaktiver Abfälle. Hier hat das Bundesumweltministerium mit seinem …” „… Rückholbarkeit der Abfallgebinde über 500 Jahre. Darüber hinaus steht die Erstreckung des atomrechtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845219790

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