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Matthias Koch - Missbrauch von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten

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Matthias Koch

Missbrauch von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 772 2012

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Missbräuchlich Verwendung S. 47-58

„… . Missbräuchlich Verwendung Missbrauch eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments bedeutet dessen Verwendung gegen …” „… oder einer bereits getätigten missbräuchlichen Verwendung der Zahlungskarte. b) Kartendaten Seit …” „… den Willen des Inhabers.113 Wie bereits beschrieben, wird für die Verwendung einer Zahlungskarte im …”

Rechtsscheinhaftung S. 94-119

„… Vollmacht des Handelnden bestünde. Bei der missbräuchlichen Verwendung eines …” „… Sicherheitsmerkmale nicht abgehört werden können, sodass die missbräuchliche Verwendung nur aus der Sphäre des Kunden …” „… Missbrauchs erfolgt jedoch eine abredewidrige Verwendung. Von der Überschreitung der ggfs. bestehenden …”

Vertretung S. 91-94

„… erteilt werden. Im Folgenden soll nun die Haftungsverteilung für die missbräuchliche Verwendung von …” „… missbräuchlicher Verwendung eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments durch einen Dritten könnte ein …” „… trug die Bank somit gleichermaßen das Missbrauchsrisiko.285 Für den Missbrauch von Zahlungskarten …”

Verteilung des Missbrauchsrisikos S. 90-91

„… Zahlungsdienstleister und –nutzer in Fällen missbräuchlicher Verwendung von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten durch …” „… . BGB, enthalten. Eine missbräuchliche Verwendung liegt vor, wenn ein …” „… Zahlungsauthentifizierungsinstrument erteilt werden. Im Folgenden soll nun die Haftungsverteilung für die missbräuchliche Verwendung …”

Zahlungskarten S. 175-192

„… . Zahlungskarten Bei Vorliegen eines missbräuchlichen Zahlungsvorgangs, der unter Einsatz einer Zahlungskarte mit …” „… Literatur ein Anscheinsbeweis zugute kommen. Regelmäßig werden Zahlungskarten missbräuchlich an …” „… Kartendiebstahl und somit ein missbräuchlicher Karteneinsatz durch einen Dritten vorlag.625 Der Anschein, dass der …”

Zusammenfassung und Schlussbetrachtung S. 202-206

„… Karteninhabers bei missbräuchlicher Verwendung der Karte nicht durch die Neuregelung ausgeschlossen ist. Dies …” „… nicht als Regel oder Automatismus zu verstehen. Bei missbräuchlicher Verwendung des Online-Bankings …” „… Zivilrecht in Form der §§ 675c – 676c BGB umgesetzt wurde, ist auch die Haftung für die missbräuchliche …”

Haftung nach § 675v Abs. 1 BGB S. 119-125

„… Sachverhalt vor, der durch § 675v BGB geregelt ist: die missbräuchliche Verwendung eines …” „… ,- Euro für Schäden, die durch sonstige missbräuchliche Verwendung eines …” „… unbefugtem Zugriff« zurückzugreifen. Die Gefahr einer missbräuchlichen Verwendung besteht ebenso, wenn das …”

Haftung nach § 675v Abs. 2 BGB S. 125-157

„… Verwendung. Durch die Anzeige ist es dem Zahlungsdienstleister möglich, auf den Verlust oder den Missbrauch …” „… missbräuchliche Verwendung bemerken kann. Eine inhaltlich mit § 675l S. 2 BGB identische Vereinbarung findet sich …” „… war eine Haftung des Bankkunden bei missbräuchlichen Zahlungsaufträgen nach § 280 ff. BGB möglich …”

Missbrauch S. 79-89

„… elektronischer Signaturen zu verwenden, soll deren Verbreitung gefördert werden. 4. Missbrauch Für eine …” „… missbräuchliche Verwendung des Online-Banking müssen Nichtberechtigte sich zunächst Zugang zum …” „… Sicherheitsmerkmalen notwendig. Diese Daten können auf verschiedene Arten erlangt werden. Der Missbrauch von …”

Online-Banking S. 192-201

„… den Kunden selbst oder dafür, dass dessen Pflichtverletzung die missbräuchliche Verwendung des …” „… wiederum mehr Missbrauch: Das Vertrauen in Kartenzahlungen würde so eher sinken, wenngleich der einzelne …” „… Verbraucher die entstandenen Schäden häufig nicht zu tragen hätte. Vermehrte Meldungen über missbräuchliche …”

Authentifizierung S. 60-79

„… gefördert werden. 4. Missbrauch Für eine missbräuchliche Verwendung des Online-Banking müssen …” „… Komponente der Vorbeugung von Missbrauch. Zunächst ist festzustellen, dass bei Daten, die über ein offenes …” „… . Hierbei wird die Nachricht mit einem zur einmaligen Verwendung vorgesehenen Triple-DES-Schlüssel …”

Funktionen und Authentifizierung S. 34-47

„… Automatenbetreiber zum kontoführenden Institut aufgebaut. 3. Missbräuchlich Verwendung Missbrauch eines …” „… verwendet, hinweg zu helfen.86 Im Ergebnis liegt bei der Verwendung von Zahlungskarten im ELV jedenfalls …” „… Kartenemittenten zwecks PIN-Verifizierung aufgebaut wird. Ein weiterer Mechanismus zur Verhinderung von Missbrauch …”

Haftungsausschluss § 675v Abs. 3 BGB S. 157-161

„… Verlust oder die missbräuchliche Verwendung des Zahlungsauthentifizierungsinstruments anzeigt. Da der …” „… Bedingungen für die Verwendung des Zahlungsauthentifizierungsinstruments wird der Zahler über besonders …” „… Zahlungsauthentifizierungsinstrument für weitere Verwendungen zu sperren, trägt er ab diesem Zeitpunkt das vollständige Risiko eines …”

Literaturverzeichnis S. 207-214

„… : »Missbrauch der Kreditkarte im Präsenz- und im Mail-Order-Verfahren nach neuem Recht« in WM 2009, S. 2343-2350 …” „… , Oxford 2006 Erfurth, Rene: »Haftung für Missbrauch von Legitimationsdaten durch Dritte beim …” „… Bank bei Missbrauch einer Zahlungskarte« in ZeuP 2009, S. 613-623 Hanau, Max Ulrich: Handeln unter …”

Haftungsklauseln in den Vertragsbedingungen S. 161-167

„… Zahlungsauthentifizierungsinstrument dar.561 Eine verschuldensunabhängige Haftung des Zahlers bei missbräuchlicher Nutzung ohne …” „… sich jeweils Vereinbarungen, nach denen Unternehmer bei missbräuchlichen Zahlungsaufträgen verschärft …” „… . 1, 2 Nr. 1 BGB unwirksam ist.575 Beanstandet wurde insbesondere, dass die AGB-Verwender gem. der …”

Autorisierung und Authentifizierung S. 23-25

„… Fälle, in denen eine Überweisung missbräuchlich durch einen Dritten veranlasst wurde, gar nicht von den …” „… des Handelnden nicht mit der tatsächlichen übereinstimmt. Insofern kann letztlich nur die Verwendung …”

doi.org/10.5771/9783845241722

Johannes Wagner - Kommunales Cash Pooling

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Johannes Wagner

Kommunales Cash Pooling

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 1 2012

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Keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen aufgrund eines kommunalen Cash Pools S. 266-269

„… eine anderweitige Verwendung der Mittel, liegt eine missbräuchlich angewendete Beihilfe i.S.d. Art. 1 …” „… missbräuchliche Verwendung der Beihilfe zu verstehen (I.)? 987 Ronellenfitsch/Stein in Hoppe/Uechtritz, Handbuch …” „… Beihilfen darstellen (II.). I. Keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen aufgrund eines kommunalen …”

Downstream loans im Cash Pool außerhalb der Beihilferegelungen des AEUV S. 269-273

„… Unterschied. Bei der Antwort auf die Frage, wann eine missbräuchliche Verwendung einer Beihilfe vorliegt, muss …” „… Ist diese Voraussetzung erfüllt, liegt eine missbräuchliche Verwendung der Beihilfe nicht vor …” „… missbräuchlich verwendet. Leitete die kommunale Einheit die Beihilfe nicht auf das Zentralkonto weiter und legte …”

Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen S. 262-266

„… Verwendung der Mittel, liegt eine missbräuchlich angewendete Beihilfe i.S.d. Art. 1 lit. g VO (EG) Nr …” „… Kommission die Genehmigung mit der Vorgabe einer speziellen Verwendung der bereitgestellten Gelder verbindet …” „… Verwendung der Gelder (vgl. Art. 16 VO (EG) Nr. 659/1999), die in einer Rückforderungsentscheidung münden …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 3 S. 288-290

„… keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen i.S.d. Europarechts dar. Solange die Einheiten die Gelder …” „… bedarfsgerecht wieder zur Verfügung haben, verwenden die Einheiten sie noch nicht missbräuchlich. Sie können die …”

Endergebnis S. 291-296

„… keine missbräuchliche Verwendung der Beihilfe dar, wie die Gelder der Einheit wieder bedarfsgerecht zur …” „… Verwendung zum kurzfristigen Liquiditätsausgleich entspräche nicht der Idee des durch den Stifterwillen …” „… sie zur Deckung ihrer Kosten verwenden kann, die durch den Betrieb des Cash Pools entstehen. 15. Bei …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… . Europarechtliche Bedenken gegen das kommunale Cash Pooling 266 I. Keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen …” „… auf ein Sonderkonto 197 gg) Die Verwendung der Bareinlage zum Erwerb von Anlagevermögen 197 b) Die …”

Stichwortverzeichnis S. 361-370

„… – Missbräuchliche Verwendung 267 ff., 289, 295 – Monti Paket 270 f. – Vollwertigkeit des Rückforderungsanspruchs …” „… 197 – Verwendung für Anlagevermögen 197 f. – zeitweise Verschiebung auf Sonderkonto 194 ff …”

doi.org/10.5771/9783845237046

Jenny Kessel - Die Missbrauchsklausel der Zahlungsverzugsrichtlinie

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Jenny Kessel

Die Missbrauchsklausel der Zahlungsverzugsrichtlinie

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 50 2011

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Allgemeine Mittel gegen die Verwendung missbräuchlicher Klauseln nach Art. 3 Abs. 4 Verzugsrichtlinie S. 127-130

„… , missbräuchlich sind, und angemessene und wirksame Mittel anwenden, um der Verwendung solcher Klauseln ein Ende zu …” „… einzuführen. § 3 Allgemeine Mittel gegen die Verwendung missbräuchlicher Klauseln nach Art. 3 Abs. 4 …” „… Angemessenheit und Wirksamkeit erfordert, dass die Verwendung einer missbräuchlichen Klausel über den Einzelfall …”

Die Umsetzung von Art. 3 Abs. 3 bis Abs. 5 Verzugsrichtlinie S. 151-179

„… Gesetzgebers wünschenswert. f) Die Rechtsfolge der Verwendung missbräuchlicher Klauseln gem. § 307 BGB Gemäß …” „… eigenen materiellrechtlich missbräuchlichen Klauseln so lange wie möglich verwenden. Auch Personen, die …” „… BGB aus, wenn der Verwender eine monopolartige Stellung 544 Siehe auch: Drucksache 14/6040 des …”

Vertragsklauseln, die im Hinblick auf eine allgemeine Verwendung abgefasst wurden S. 130-133

„… missbräuchlicher Klauseln für den Verwender riskant ist. Dies sei insbesondere dann der Fall, wenn eine …” „… einer missbräuchlichen Klausel im Individualprozess dann nicht ausreicht, wenn der Verwender mit …” „… Bußgeldtatbeständen449. Allerdings soll die Unverbindlichkeit im Einzelfall dann ausreichen, wenn die Verwendung …”

Einführung S. 126-127

„… 126 Fünftes Kapitel: Mittel gegen die Verwendung missbräuchlicher Klauseln nach der …” „… Verwendung abgefasst wurden, missbräuchlich sind, und angemessene und wirksame Mittel anwenden, um der …” „… Unterlassungsverfahren einzuführen. § 3 Allgemeine Mittel gegen die Verwendung missbräuchlicher Klauseln nach Art. 3 Abs …”

Ergebnisse S. 136-137

„… tätig wird, um die mehrfache Verwendung einer einzigen missbräuchlichen Klausel durch verschiedene …” „… 136 klauseln oder ähnliche Klauseln verwenden oder deren Verwendung empfehlen. Art. 7 Abs. 3 …” „… bejahen. Wenn mehrere Gewerbetreibende oder Verbände die gleichen oder ähnlichen Klauseln verwenden, so …”

Grenzüberschreitendes Verfahren S. 136

„… tätig wird, um die mehrfache Verwendung einer einzigen missbräuchlichen Klausel durch verschiedene …” „… 136 klauseln oder ähnliche Klauseln verwenden oder deren Verwendung empfehlen. Art. 7 Abs. 3 …” „… bejahen. Wenn mehrere Gewerbetreibende oder Verbände die gleichen oder ähnlichen Klauseln verwenden, so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… gegen die Verwendung missbräuchlicher Klauseln nach der Verzugsrichtlinie 126§ 1 Einführung 126§ 2 …” „… Parallelen zur Klauselrichtlinie 127§ 3 Allgemeine Mittel gegen die Verwendung missbräuchlicher Klauseln …” „… Inhaltskontrolle von Verträgen mit Unternehmen 156f) Die Rechtsfolge der Verwendung missbräuchlicher Klauseln gem …”

Antragsgegner S. 135-136

„… tätig wird, um die mehrfache Verwendung einer einzigen missbräuchlichen Klausel durch verschiedene …” „… klauseln oder ähnliche Klauseln verwenden oder deren Verwendung empfehlen. Art. 7 Abs. 3 Klauselrichtlinie …” „… bejahen. Wenn mehrere Gewerbetreibende oder Verbände die gleichen oder ähnlichen Klauseln verwenden, so …”

Umsetzung der Verzugsrichtlinie S. 195-209

„… allein würde die Verwendung missbräuchlicher Klauseln in der Realität 201 nicht verhindert. Vielmehr …” „… müssen – zumindest konkludente – Inhaltskontrollen möglich sein und die Verwendung missbräuchlicher …” „… die gerichtliche Anordnung, die Verwendung der missbräuchlichen Klausel zu unterlassen. Weitere …”

Parallelen zur Klauselrichtlinie S. 127

„… , missbräuchlich sind, und angemessene und wirksame Mittel anwenden, um der Verwendung solcher Klauseln ein Ende zu …” „… einzuführen. § 3 Allgemeine Mittel gegen die Verwendung missbräuchlicher Klauseln nach Art. 3 Abs. 4 …” „… Klauselrichtlinie soll wie Art. 3 Abs. 4 bis Abs. 5 Verzugsrichtlinie besonderen Rechtsschutz gegen missbräuchliche …”

Die Umsetzung von Art. 3 Abs. 3 bis 5 Verzugsrichtlinie S. 228-250

„… und missbräuchliche Klauseln, 2004, S. 126 m. w. N. 893 Heine, Die Umsetzung der EG-Richtlinie über …” „… missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen im englischen und deutschen Recht, 2005, S. 92. 894 Baier …” „… , Europäische Verbraucherverträge und missbräuchliche Klauseln, 2004, S. 126. 895 Hoch, Is Fair Dealing a …”

Keine Geltendmachung S. 115-119

„… Zinsen gezahlt werden. § 5 Rechtsfolgen der Missbräuchlichkeit Die Zahlungsverzugsrichtlinie sieht vor …” „… , dass grob missbräuchliche Klauseln entweder nicht geltend gemacht werden können oder einen …” „… englischen Fassung, darf eine missbräuchliche Klausel nicht »durchsetzbar« (»enforceable«) sein. Dagegen ist …”

Grobe Benachteiligung bzw. offensichtliche Missbräuchlichkeit S. 101-115

„… Gläubiger grob benachteiligt. C. Grobe Benachteiligung bzw. offensichtliche Missbräuchlichkeit I …” „… »offensichtlich missbräuchlich« zu sein. Dohrmann kritisiert, dass solche verschiedenen Fassungen unterschiedliche …” „… Bedeutung wie »offensichtlich«: eine grobe Benachteiligung oder eine grobe Missbräuchlichkeit muss nicht …”

Verfahren gemäß Art. 3 Abs. 5 Verzugsrichtlinie S. 133-135

„… Kontrolle sind grundsätzlich geeignet, die Verwendung grob missbräuchlicher Klauseln zu unterbinden …” „… die Genehmigung der Verwendung oder die Untersagung. Ein solches Verfahren hat den Vorteil, dass es …” „… ). 462 Vgl. van Gool, Die Problematik des Rechts der mißbräuchlichen Klauseln und die EG-Richtlinie über …”

Schadensersatzanspruch S. 119-121

„… anzuwenden. Diese Begrenzung der Nichtigkeit auf die missbräuchliche Klausel ist zu begrüßen, da es den …” „… einen Schadensersatzanspruch für die Verwendung einer grob nachteiligen Klausel einzuführen oder die …” „… erfasst) würde den Nachteil des Gläubigers kompensieren, der ihm durch eine missbräuchliche Klausel …”

Geltende Fassung der Verzugsrichtlinie S. 92-93

„… dies eine Partei davon abhalten kann, grob missbräuchliche Klauseln zu Lasten des Gläubigers zu …” „… verwenden. Bei uneingeschränkter Privatautonomie könnte sich ein Unternehmen beispielsweise ausbedingen …” „… lange wie möglich hinauszuzögern. Um einen derartigen Missbrauch der Vertragsfreiheit zu verhindern und …”

Allgemeines S. 91-92

„… jedoch äußerst fraglich, ob dies eine Partei davon abhalten kann, grob missbräuchliche Klauseln zu Lasten …” „… des Gläubigers zu verwenden. Bei uneingeschränkter Privatautonomie könnte sich ein Unternehmen …” „… die Zahlung so lange wie möglich hinauszuzögern. Um einen derartigen Missbrauch der Vertragsfreiheit …”

Ergebnisse S. 212-214

„… sich offensichtlich missbräuchliche Vertragsbedingungen ausbedingt oder dies versucht. Gemäß Art. L …” „… respektieren oder welche im Hinblick auf die gute Handelspraxis offensichtlich missbräuchlich sind und die zum …” „… . Besonders missbräuchlich ist es, wenn der Schuldner ohne objektiven Grund vom Gläubiger verlangt, das Datum …”

Geplante Neufassung der Verzugsrichtlinie S. 137

„… ferner, dass nationale Regelungen, welche die Nichtigkeit einer missbräuchlichen Klausel im …” „… allgemeine Verwendung abgefasst wurden. Nicht erforderlich ist, dass die Klausel tatsächlich generell …” „… Mitgliedstaaten vorsehen müssen gegen die Verwendung von Klauseln gerichtet sind, die »dem Gläubiger gegenüber …”

Ergebnisse S. 279-280

„… geeignet sind, um die Verwendung grob missbräuchlicher Klauseln über lange Zahlungsfristen wirksam zu …” „… missbräuchlich erachtet wird, durch die Kontrolle von Art. III.-3:105 DCFR fällt. D. Ergebnisse Es wird …”

Vom Gemeinsamen Standpunkt des Rates bis zum Erlass der Richtlinie S. 46-50

„… die Verwendung grob missbräuchlicher Klauseln zu verhindern157.II. Legislative Entschließung des …” „… Mißbrauch der Vertragsfreiheit zum Nachteil des Gläubigers sollte nach dieser Richtlinie verboten sein.« Art …” „… Mitgliedstaaten sicher stellen sollen, dass wirksame Maßnahmen getroffen würden, um die Verwendung grob …”

Literaturverzeichnis S. 283-296

„… missbräuchliche Klauseln, Hamburg 2004. Bailey, S. H./Ching, J. P. L./Taylor, N. W.: Smith, Bailey and Gunn on The …” „… Einfluß der EG-Richtlinie über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen, Mit vergleichender …” „… Umsetzung der EG-Richtlinie über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen, JZ 1994, 161-178 …”

Ergebnisse S. 179-181

„… Pflicht zur effektiven Richtlinienumsetzung nicht. Als Mittel zur Verhinderung der Verwendung …” „… missbräuchlicher Klauseln kommt im deutschen Recht die Verbandsklage gem. § 1 UKlaG in Betracht. Danach haben die …” „… Verbände einen Anspruch auf Unterlassen des Empfehlens bzw. des Verwendens von Allgemeinen …”

Verzugsregelungen S. 95-96

„… Verwender in Verzug gerät, ohne den Verzugszinssatz zu bestimmen und nur wenige regelten beide Punkte. I …” „… ersten Blick missbräuchlich zu sein328.Zu ähnlichen Ergebnissen kommen auch Kessel und Passauer in einem …”

Gang der Darstellung S. 22-24

„… . 3 Verzugsrichtlinie und der Mittel gegen die Verwendung missbräuchlicher Klauseln gem. Art. 3 Abs. 4 …”

Stellungnahmen des Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie des Parlaments S. 42-45

„… Fälligkeitstermins war nicht auf die Verwendung von Allgemeinen Vertragsbestimmungen begrenzt. Auch eine individuelle …” „… Geschäftspraktiken bekämpfen und missbräuchliche Klauseln über zu lange Zahlungsfristen verbieten, wenn diese ohne …”

Verspätete Zahlungen S. 214-228

„… verwenden: „The claimant claims interest under the Late Payment of Commercial Debts (Interest) Act 1998 at a …” „… und missbräuchliche Klauseln, 2004, S. 126 m. w. N. 893 Heine, Die Umsetzung der EG-Richtlinie über …” „… missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen im englischen und deutschen Recht, 2005, S. 92. 894 Baier …”

Anhang S. 297-330

„… Vertragsfreiheit oder ein höherer Zinssatz gerechtfertigt sein kann. (19) Der Missbrauch der Vertragsfreiheit zum …” „… Umstände als Faktoren gelten, die einen solchen Missbrauch darstellen. Innerstaatliche Vorschriften zur …” „… Gläubiger und der Wettbewerber angemessene und wirksame Mittel vorhanden sind, damit der Verwendung von …”

doi.org/10.5771/9783845233154

Sébastien Vitali - La protection internationale des indications géographiques

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Sébastien Vitali

La protection internationale des indications géographiques

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 11 2007

doi.org/10.5771/9783845204833

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Anthropos

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Anthropos Volume 111 (2016) Issue 2 ISSN Online: 2942-3139

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Anna Schmid Kraus, Michael, und Karoline Noack (Hrsg.): Quo vadis, Völkerkundemuseum? Aktuelle Debatten zu ethnologischen Sammlungen in Museen und Universitäten S. 717-720

„… eingesetzt werden, wie mit ihnen ein Erfahrungsraum generiert werden kann jenseits von ihrem (Miss)Brauch …” „… Katzentisch”. Kraus’ Analyse dieses Textes zeigt, wie Mania über Wertzuschreibungen, Verwendung kolonialer …” „… Zuordnung nicht gibt, sich diese vielmehr durch singuläre Ereignisse, Verwendungszusammenhänge und …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2016-2

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