Filter results

Results (23478)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Access

Select

VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ Volume 11 (1978) Issue 1 ISSN Online: 2941-9603

Results in this title

Comité Information Sahel Qui se nourrit de la famine en Afrique? Le dossier politique de la faim au Sahel S. 126-128

„… lesenswerte Arbeit. Rolf Hanisch comite information sahel qui se nourrit de la famine en afrique? le …”

Volker Matthies Süd/Süd-Beziehungen und kollektive "Self-Reliance" S. 59-87

„… Informations-Pools63 und dreier gemeinsamer Informations-Zentren be schlossen ("International Center of Public …” „… Etablierung eines Solidaritätsfonds und gemein samen Informations-Pools der Blockfreien darauf hinzudeuten …” „… Information/Kommunikation und der Infra strukturen erstrecken. 4.1 Konventionelle ökonomische Regionalintegration Bei den …”

Hermann Weber, Henning von Wedel Grundkurs Völkerrecht. Das internationale Recht des Friedens und der Friedenssicherung S. 130-133

„… Beispiele, die allenthalben auf Informationen, Thesen, Definitionen folgen, wird der Stoff durchgängig …” „… von Information und Beispiel nicht ausreicht. Die Autoren schaffen sich durch diese Einschübe die …”

Albrecht Weber Neuere Tendenzen im Integrationsrecht Lateinamerikas S. 89-101

„… Informationssystems ("SILA ") wie eines Ver bundsystems technologischer Informationen ("RITLA "), die Zusammenarbeit …” „… Informations- und Konsul;ations� system sowie ein gemeinsames Wechselkurssystem der Zentralbanken. 47 Vgl …”

LUDGER REUKE Befreier und Erlöser? Militär und Entwicklung in Ghana S. 122-126

„… lesenswerte Arbeit. Rolf Hanisch comite information sahel qui se nourrit de la famine en afrique? le …”

Brun-Otto Bryde Der Kodex über Auslandsinvestitionen der Sozialistischen Republik Vietnam S. 103-112

„… hinausgehen, denn alle Informationen deuten darauf hin, daß vietnamesische Unterhändler in ihrem Bemühen um …”

Rolf Hanisch Kakaopolitik. Das Ringen der Entwicklungsländer um die Regulierung eines Rohstoffmarktes S. 27-57

„… (in : Kotey e t . a. , a . a . 0 . , S . 48) . 4 Ministere de l ' Information : Le eafe et le …” „… Verkaufsstrategie zu koordinieren, Informationen auszutauschen, sich auf die Verhandlungen mit den …”

Herbert Wilhelmy Reisanbau und Nahrungsspielraum in Südostasien S. 134-135

„… 975, 1 00 S. Diese kleine Schrift beruht auf zwei Informationsreisen (der Verfasser nennt sie …”

doi.org/10.5771/0506-7286-1978-1

Niclas Kunczik - Geistiges Eigentum an genetischen Informationen

No access

Select

Niclas Kunczik

Geistiges Eigentum an genetischen Informationen

Series: Schriftenreihe Recht, Ethik und Ökonomie der Biotechnologie

Volume 19 2007

Results in this title

Begriff der „genetischen Information“ S. 24-25

„… genetischen Information bestimmte Informationseinheiten des Informationsträgers DNA, der cDNA15- oder RNA16 …” „… die Bestimmung derjenigen genetischen Informationen, die den Bauplan für die Proteine enthalten …” „… der genetischen Informationen, eine Aufgabe für Generationen darstellt9. 2. Begriff der „genetischen …”

Gebrauchsmusterrechte an genetischen Informationen? S. 205-207

„… . Gebrauchsmusterrechte an genetischen Informationen ? Unbeeinflusst von internationalen und europarechtlichen Vorgaben …” „… genetischen Informationen etablieren wollen. Der erste PatG-E, der der Umsetzung der Biopatentrechtlinie …” „… einem absoluten Stoffschutz für Patente auf genetische Informationen festhalten wollte. Taktische …”

Würdigung des patentrechtlichen Schutzes genetischer Informationen S. 201-203

„… auf genetische Informationen. Eine Entwertung der nationalen Vorgaben durch eine Umgehung mittels …” „… aktuellen Umsetzungsgesetzes einzig den Schutzumfang von Patenten auf genetische Informationen betreffen …” „… nicht statt1113. X. Würdigung des patentrechtlichen Schutzes genetischer Informationen Der nationale …”

Geistiges Eigentum an genetischen Informationen – Ein Problemfeld S. 29-33

„… , Layout-Designs integrierter Schaltkreise und den Schutz nicht offenbarter Informationen. 2. Geistiges Eigentum …” „… an genetischen Informationen – Ein Problemfeld a) Stoff oder Information? Jedes Gen oder jede …” „… im üblichen Sinne54. Sie sind darüber hinaus Träger der genetischen Information55. Das eigentlich …”

Schutzumfang geheimer Informationen gemäß Art. 39 TRIPS S. 212-214

„… benutzten genetischen Informationen in der Regel nicht unmittelbar aus den fertigen Produkten ableiten …” „… . Indes werden, je nach nationalstaatlicher Anforderung, die genetischen Informationen den Testdaten zu …” „… genetischer Informationen, die in Testdaten enthalten sind. 2. Schutzumfang geheimer Informationen gemäß Art …”

Konsequenz für den Schutz einzelner genetischer Informationen S. 240-241

„… 240 E. Der Schutz genetischer Informationen im Sortenschutzrecht? Auch das Sortenschutzrecht könnte …” „… der Erlangung von geistigem Eigentum an genetischen Informationen pflanzlichen Ursprungs dienen. Die …” „… Information als solche, sondern der Schutz des ganzen Genoms der Pflanze1317. 2. Konsequenz für den Schutz …”

Funktions- oder zweckgebundener Stoffschutz für genetische Informationen? S. 186-192

„… genetischen Informationen zu übertragen. Eine Beschränkung des Schutzumfanges für den „Stoff“ DNA-Sequenz ist …” „… Stoffschutz für genetische Informationen? Zur Begrenzung des Stoffschutzes auf (Teil-)Sequenzen finden sich …” „… genetische Informationen entwickelt werden, das für codierende Abschnitte gilt. Im Anschluss hieran soll …”

Bedeutung genetischer Informationen für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft S. 25-28

„… Begriff der genetischen Information bestimmte Informationseinheiten des Informationsträgers DNA, der cDNA …” „… 25 Abläufe in Trägerorganismen haben kann14. Auch diese im Genom versteckten Informationen, die …” „… nicht unmittelbar codierend sind, soll der Begriff der genetischen Information erfassen. Damit meint der …”

Patentierungsvoraussetzungen nach EPÜ im Bezug auf genetische Informationen S. 122-123

„… genetische Informationen Die Voraussetzungen der Patentierbarkeit nach dem EPÜ finden sich in den Art. 52 ff …” „… erfolgen. 3. Patentierungsausschlüsse für genetische Informationen im EPÜ – Art. 52, 53 lit. a) und lit. b …” „… Ausschlusstatbestände, die für die europäische Patentierung genetischer Informationen relevant sein können. Die Absätze …”

Eignung genetischer Informationen für einen Schutz als trade-secret S. 218-219

„… Schutzes mehr. 4. Würdigung Für den Schutz genetischer Informationen als Betriebsgeheimnis ergeben sich …” „… betreffenden genetischen Information für einen Schutz als Geheimnis eignen. Parallelerfindungen der Konkurrenz …” „… Lizenzanalogie birgt einen Anreiz zum Geheimnisschutz von genetischen Informationen als Alternative zum kosten …”

Genetische Informationen als „Stoffe“ - Die Imidazoline-Entscheidung des Bundesgerichtshofs S. 183-186

„… Abhängigkeits- und Zugangsproblematik bei der Patentierung genetischer Informationen gerecht zu werden. Das …” „… intendierte Abkehr vom Grundsatz des absoluten Stoffschutzes bei der Patentierung genetischer Informationen zu …” „… abzulehnen. IX. Funktions- oder zweckgebundener Stoffschutz für Patente auf genetische Informationen …”

Gesamtwürdigung der Vorgaben des TRIPS-Abkommens zur Patentierung genetischer Informationen S. 95-96

„… 95 tung finden. Generelle Zwangslizenzen im Bereich der Patentierung genetischer Informationen …” „… Auflösung der Zugangsproblematiken durch (zu weite) Patentansprüche auf genetische Informationen wird im …” „… Patentierung genetischer Informationen nutzen können. Mit dem Blick auf das deutsche Patentrecht ergeben sich …”

Rechte aus dem Patent auf genetische Informationen, Art. 28 TRIPS S. 88-91

„… Erfordernis der hinreichenden Offenbarung kann dazu dienen, zu weite Ansprüche auf genetische Informationen …” „… ) Würdigung Art. 29 TRIPS bereitet für die Patentierung genetischer Informationen kaum Schwierigkeiten. Die …” „… Technik lässt jedoch zu weitgehende Anforderungen bei der Patentierung genetischer Informationen …”

Umfang der Anwendbarkeit der CBD auf die Patentierung genetischer Informationen S. 96-101

„… Patentierung genetischer Informationen hergeleitet werden. Art. 27 Abs. 3 lit. a) TRIPS belässt den …” „… TRIPS ergeben sich für die Anmeldung eines Patents betreffend genetischer Informationen keine …” „… Reproduktion der angegebenen genetischen Informationen bzw. des dafür codierenden Genproduktes in der Regel …”

Einfluss der CBD auf die Patentierung genetischer Informationen im Anmeldestaat S. 101-115

„… 101 2. Einfluss der CBD auf die Patentierung genetischer Informationen im Anmeldestaat Konflikte …” „… genetischer Informationen ist daher nach den Harmonisierungsmöglichkeiten der Vorgaben des TRIPS und der CBD …” „… verschafft werden kann. Auch wenn eine genetische Information aus einer konventionswidrig erlangten Ressource …”

Würdigung des europäischen Datenbankschutzrechtes sui-generis - Gefahr der Monopolisierung genetischer Informationen? S. 235-238

„… Informationen? Zusammenfassend ist festzustellen, dass der sui-generis-Schutz, den die Art. 7 ff. der …” „… können allgemein auf Sammlungen genetischer Informationen übertragen werden. Für Hersteller derartiger …” „… diejenigen Unternehmen, die sich auf das Generieren von genetischen Informationen spezialisiert haben, ohne …”

Vorgaben zur Patentfähigkeit von genetischen Informationen (Art. 27 Abs. 1 TRIPS) S. 60-77

„… die Legitimität des Patentrechtssystems in Bezug auf die Patentierung genetischer Informationen …” „… Informationen Im Folgenden ist auf die welthandelsrechtlichen Vorgaben zur Patentierung genetischer …” „… Informationen einzugehen. Bereits auf welthandelsrechtlicher Ebene können wichtige Einschränkungen oder …”

Auswirkung der Art. 21 und 22 BMÜ auf die Patentierung genetischer Informationen S. 117-118

„… können601. 2. Auswirkung der Art. 21 und 22 BMÜ auf die Patentierung genetischer Informationen Geltender …” „… humangenetischer Informationen bei einer extensiven Auslegung der Vorgaben des Art. 21 und 22 BMÜ eine …” „… damit nicht604. 3. Würdigung Im Bereich der Patentierung (human-) genetischer Informationen üben die …”

Die Vorgaben der Biopatentrichtlinie zu Patentierungsvoraussetzungen und Schutzumfang für Patente auf genetische Informationen S. 142-156

„… zu Patentierungsvoraussetzungen und Schutzumfang für Patente auf genetische Informationen Innerhalb …” „… Patentierung genetischer Informationen zentralen Vorschriften. Neben Art. 3 der Richtlinie sind dies …” „… die Erwägungsgründe miteinzubeziehen755. Bezüglich der Patentierung genetischer Informationen stechen …”

Patentierungsausschlüsse für genetische Informationen im EPÜ – Art. 52, 53 lit. a) und lit. b) EPÜ S. 123-137

„… für genetische Informationen im EPÜ – Art. 52, 53 lit. a) und lit. b) EPÜ In Abweichung vom …” „… Patentierung genetischer Informationen relevant sein können. Die Absätze 2 bis 4 des Art. 52 EPÜ schließen …” „… Patentierung genetischer Informationen ist die Untersuchung des Patentierungsausschlusses nach Art. 52 Abs. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Eigentum an genetischen InformationenDas Spannungsfeld zwischen geistigen Eigentumsrechtenund Wissens …” „… - sowie Technologietransfer beim Schutz genetischer InformationenNomosD61. Auflage 2007© Nomos …” „… „genetischen Information“ 24 3. Bedeutung genetischer Informationen für Wissenschaft, Wirtschaft und …”

Schutzvoraussetzungen des Art. 39 TRIPS S. 210-212

„… Teils in Art. 39 TRIPS den Schutz nicht offenbarter Informationen vor. Hierdurch hat der Geheimnisschutz …” „… Voraussetzungen, die eine Information erfüllen muss, um dem Schutzregime des Art. 39 TRIPS zu unterfallen, regelt …” „… Art. 39 Abs. 2 lit. a) bis c) TRIPS. a) Geheime Informationen, Art. 39 Abs. 2 lit. a) TRIPS Die …”

Abgrenzung zum sui-generis-Datenbankschutz der Datenbankrichtlinie 96/9/EG S. 209-210

„… Entscheidung des richtigen Schutzes für Erfindungen betreffend genetischer Informationen zu berücksichtigen …” „… . Insbesondere eignen sich diejenigen genetischen Informationen für einen Schutz als Betriebsgeheimnis, die die …” „… sonderrechtsschutzfähige Erfindungen, die noch in der Entwicklungsphase stehen oder um Informationen, für die ein …”

Patentierungsausschlüsse nach Art. 27 Abs. 2 und Abs. 3 TRIPS S. 77-87

„… fehlt. Am Schutzgegenstand der genetischen Informationen ist konkretisierend zu bestimmen, welche …” „… Patentausschluss genetischer Informationen? Zwar könnten die Mitglieder der WTO in ihren Patentgesetzen …” „… im Inland zulassen411. Sollte ein WTO-Mitgliedstaat die Patentierung genetischer Informationen mit …”

Einschränkung des Patents, Art. 30 und 31 TRIPS S. 91-95

„… genetischer Informationen deutet auf die Relevanz der Vorgaben der Art. 30 und 31 TRIPS diesbezüglich hin. a …” „… Informationen Art. 30 TRIPS ermöglicht den Mitgliedstaaten der WTO, Folgeproblemen der Patentierung genetischer …” „… Informationen auf nationalstaatlicher Ebene mittels begrenzter 472 Ahrens, GRUR 2003, 89, 93; ähnlich …”

Bedeutung von „Gen-Datenbanken“ als Teil der Bioinformatik S. 225-226

„… 225 gerade für diejenigen Informationen Bedeutung, die die Voraussetzungen eines anderen …” „… Datenmengen an genetischen Informationen zu systematisieren und zu analysieren, damit die Forschung diese …” „… Informationen (auch wirtschaftlich) verwerten kann1233. Ihre Bedeutung ist aufgrund der angedeuteten …”

Wirkungsweise eines sui-generis-Datenbankschutzes S. 224-225

„… nicht durchsetzen1226. Die US-amerikanische Diskussion um einen Schutz genetischer Informationen als …” „… sui-generis-Datenbankschutzes von genetischen Informationen 1. Wirkungsweise eines sui-generis-Datenbankschutzes In Abgrenzung …” „… Informationen durchaus offen. Damit erlangt ein sui-generis-Datenbankschutz an genetischen Informationen 1224 …”

Begriff des geistigen Eigentums S. 28-29

„… Einsatzgebiet der Gentechnologie ist die Identifikation der genetischen Informationen und ihrer Wirkungsweisen …” „… Informationen ist für die geltenden Rechtssysteme nicht selten eine Belastungsprobe. Die Frage der rechtlichen …” „… Zulässigkeit der Gewinnung und Nutzung genetischer Informationen stellt sich sowohl auf verfassungsrechtlicher …”

Auswirkung des Vorbenutzungsrechts des § 12 Abs. 1 PatG S. 217-218

„… 217 Bezüglich des Schutzes genetischer Informationen bestehen keine Besonderheiten, einen …” „… Immaterialgüterrechtsschutz vergleichbare Leistungsposition handelt1190. Sollten diese geheimen Informationen auch die …” „… weitere Anreizmomente, eine Erfindung betreffend genetische Informationen dem Geheimnisschutz zuzuführen …”

Umfang des sui-generis-Schutzes von Datenbanken mit geninformatorischem Inhalt S. 231-235

„… Datenbanken Informationen der Datenbank in den Arbeitsspeicher des Empfängerrechners geladen, so dass eine …” „… Information1283. Entnommene bzw. weiterverbreitete genetische Informationen einer „Gen-Datenbank“ können schon …” „… auch bei genetischen Informationen auf die Beurteilung ihres konkreten Wertes an. Die Erfüllung des …”

Abgrenzung zum Patentrecht S. 208-209

„… 208 C. Schutz genetischer Informationen als Betriebsgeheimnis (tradesecrets) Im Rahmen der …” „… Folgewirkungen eines Geheimnisschutzes für genetische Informationen. I. Anwendungsbereich des Geheimnisschutzes …” „… Erfindungen, sondern für jede Art vertraulicher, nicht öffentlich bekannter Information, die einen …”

Schutz des Wissens indigener Völker durch trade-secret Schutz? S. 219-220

„… 219 zu garantieren. Ferner muss die weitere Verwendung der genetischen Information im …” „… Produktionsprozess mitbedacht werden. Es muss gewährleistet sein, dass die wirtschaftlich wertvolle Information nicht …” „… darf selbstverständlich nicht die geheime Information offenbaren, da insoweit ein Geheimnisschutz von …”

Die europäische Richtlinie 96/9/EG über den rechtlichen Schutz von Datenbanken S. 223-224

„… wettbewerbsrechtliche Vorschriften, wie die über den Schutz von nicht offenbarten Informationen im Sinne des Art. 39 des …” „… TRIPS-Abkommens und deren nationalen Umsetzungsregelungen, würden den Inhalt von genetische Informationen …” „… Internetseite des Institut for Information Law (Amsterdam) http://www.ivir.nl/files/database/index.html (zuletzt …”

Lösung der Abhängigkeits-Problematik mittels schutzrechtexterner Instrumentarien - Der kartellrechtliche Ansatz S. 172-183

„… . Gerade im Bereich der Patentierung genetischer Informationen zeigt sich, wie wichtig es ist, eine …” „… Informationen findet sich der Verweis auf Vorschriften des Kartellrechts unter besonderem Hinweis auf den …” „… (patentrechtliche) Ausschließlichkeitsrecht an genetischen Informationen eingegrenzt und dadurch Dritten ein Zugang …”

Umsetzung des doppelt funktionsbeschränkten und dadurch zweckgebundenen Stoffschutzes ins nationale Recht S. 194-201

„… bei Patenten auf genetische Informationen muss damit im Sinne der Rechtssicherheit in den …” „… Informationen notwendig Die Aufnahme der Verwendung der betreffenden Sequenz oder Teilsequenz, die § 1a Abs. 4 …” „… zweckgebundenen Stoffschutzes für Patente auf genetische Informationen einer Änderung unterzogen werden, um die …”

Lösungsansätze der Abhängigkeitsproblematik im Patentrechtssystem S. 159-172

„… Untersuchung von Art. 30 TRIPS hat ergeben, dass bezüglich der Patentierung genetischer Informationen …” „… Abhängigkeitsproblematik bei Patenten auf genetische Informationen Die Auswirkungen von § 11 Nr. 2 PatG auf die …” „… Abhängigkeitsproblematik bei der Patentierung genetischer Informationen bleiben gering. Selbst wenn § 11 Nr. 2 PatG derart …”

Würdigung S. 218

„… Schutzes mehr. 4. Würdigung Für den Schutz genetischer Informationen als Betriebsgeheimnis ergeben sich …” „… betreffenden genetischen Information für einen Schutz als Geheimnis eignen. Parallelerfindungen der Konkurrenz …” „… Lizenzanalogie birgt einen Anreiz zum Geheimnisschutz von genetischen Informationen als Alternative zum kosten …”

Kritische rechtspolitische Betrachtung S. 220-221

„… Wissen um genetische Informationen nicht bereits bekannt geworden sein darf. Eine Vermarktung u.a. durch …” „… Informationen durch die fehlende Rechtsklarheit bezüglich der Erlangung und des Umfanges anderer geistiger …” „… Geheimnisschutz für genetische Informationen wird indes Abstand genommen werden, wenn wahrscheinlich ist, dass …”

Welthandelsrechtliche Vorgaben für einen sui-generis-Schutz von Datenbanken S. 222-223

„… 222 D. Geistiger Eigentumsschutz genetischer Informationen mittels des suigeneris - Schutzes der …” „… aber auch als Träger von Informationen verstanden, dem als solchem der patentrechtliche …” „… des geistigen Eigentums an genetischen Informationen ist es daher lohnend, die Schutzoption von …”

Der Regelungsauftrag der Biopatentrichtlinie 98/44/EG S. 36-37

„… genetischen Informationen. Dass Inhaber eines Stoffpatentes mehr zugesprochen bekommen könnten, als sie durch …” „… Informationen“ im Zentrum der Arbeit stehen. 2. Der Regelungsauftrag der Biopatentrichtlinie 98/44/EG Der …” „… genetische Informationen bestimmen und das deutsche Umsetzungsgesetz zu dieser Frage der Patentierung …”

Offenbarungspflicht nach Patentanmeldung, Art. 29 TRIPS S. 87-88

„… Ausschlussmöglichkeit für Tiere und Pflanzen des Art. 27 Abs. 3 lit. b) TRIPS nicht auf genetische Informationen …” „… Informationen Da Art. 29 TRIPS nicht sagt, wie der Anmelder den Erfordernissen der Offenbarung gerecht werden …” „… Bereich der Patentierung genetischer Informationen bereitet die Offenbarungspflicht jedoch wenig …”

Gesamtwürdigung S. 242-244

„… 242 F. Gesamtwürdigung Der Schutzgegenstand der „genetischen Information“ stellt die …” „… Informationen würde die Interessen der sogenannten start-up-Firmen unbeachtet lassen. Die klare Bestimmung des …” „… genetische Informationen einer Beschränkung des Schutzumfanges im hier verstanden Sinne zu unterziehen. Die …”

Patentheoretische Erwägungen - Legitimation des zweckgebundenen Stoffschutzes S. 192-194

„… Abhängigkeitssituationen bei Patenten auf codierende und nichtcodierende genetische Informationen. Geschützt wird nur das …” „… . Im Bereich der Patentierung genetischer Informationen kann dies nicht einzig der isolierte …” „… Beibehaltung des absoluten Stoffschutzes im Bereich der Patentierung genetischer Informationen führt zu …”

Die Vorgehensweise zur Bestimmung eines adäquaten Schutzumfanges für „Genpatente“ S. 37-38

„… „Genpatente“ Um einen adäquaten Schutzumfang für Patente auf genetische Informationen bestimmen und das …” „… deutsche Umsetzungsgesetz zu dieser Frage der Patentierung genetischer Informationen angemessen kritisch …” „… und den Umfang der Patentierung genetischer Informationen im Anwendungsbereich der Biopatentrichtlinie …”

Gesamtwürdigung S. 137-138

„… Patenten betreffend genetischer Informationen. Es kann daher auf die folgenden Ausführungen zum …” „… Schutzumfang von Patenten auf genetische Informationen nach den Vorgaben der Biopatentrichtlinie verwiesen …” „… werden. 5. Gesamtwürdigung Die Erteilung sogenannter „europäischer Patente“ auf genetische Informationen …”

Die Diskussion um den absoluten Stoffschutz bei „Genpatenten“ S. 34-36

„… 34 A. Schutz genetischer Informationen im Patentrecht I. Einleitung - Der Grundsatz des …” „… Informationen im Zentrum des juristischen, wirtschaftswissenschaftlichen und wirtschaftspolitischen …” „… Diskussion um geistiges Eigentum an genetischen Informationen einnimmt, ist darauf zurückzuführen, dass das …”

Würdigung S. 238-239

„… . Aufgrund der Monopolisierungsgefahr im Bereich der Sammlung genetischer Informationen wäre es zu begrüßen, …” „… . Würdigung Der sui-generis-Datenbankschutz für genetische Informationen stellt sich als wirksames Instrument …” „… Informationen in sich. Die im Rahmen der Einführung eines sui-generis-Schutzes für Datenbankinhalte …”

Die zentrale Frage des absoluten Stoffschutzes bei „Genpatenten“ S. 140-142

„… Biopatentrichtlinie zur Patentierung genetischer Informationen einer näheren Untersuchung zugeführt werden, ist erneut …” „… rechtswissenschaftlichen Diskussion der Frage des adäquaten Schutzumfanges für Patente auf genetische Informationen739. a …” „… auf genetische Informationen abgewichen werden darf, oder sich dieser Grundsatz zwingend aus der …”

Begriff der Bio- und Gentechnologie S. 23-24

„… spezifischen genetischen Informationen von einem Organismus in einen anderen Organismus, der gezielte Eingriff …” „… aber auch die Untersuchung, das bloße Entziffern und Analysieren der genetischen Information umfasst …” „… genetischen Informationen, die den Bauplan für die Proteine enthalten (sogenannte Gene). Weitere …”

Schwächung der unternehmerischen Geheimhaltungstendenzen S. 226-227

„… Geheimhaltungstendenzen Weiterer Anlass für einen effektiven Schutz genetischer Informationen im Bereich des …” „… Bestand (u.a. patentrechtlicher) geistiger Eigentumsschutzrechte für genetische Informationen die …” „… , fällt der Blick auf einen sui-generis-Datenbankschutz für genetische Informationen1242. Beide …”

Ausgangssituation: Gefahr der Blockade und von patentrechtlichen Abhängigkeiten durch zu weite Patentansprüche S. 156-159

„… Stoffschutz“ für Patente auf genetische Informationen? Wie festgestellt, obliegt es weiterhin der nationalen …” „… Legislative, die Bestimmung des adäquaten Schutzumfanges für Patente auf genetische Informationen vorzunehmen …” „… genetischer Informationen nicht doch möglich oder vielleicht sogar ratsam (gewesen) wäre. 1. Ausgangssituation …”

Voraussetzungen des sui-generis-Schutzes von Datenbanken mit geninformatorischem Inhalt S. 228-231

„… Schöpfungen als Datenbanken angesehen werden können1257. Genetische Informationen werden ausschließlich …” „… computergesteuert erfasst und systematisiert. Sammlungen genetischer Informationen unterfallen daher der typischen …” „… auszugehen sein. Insoweit genügt es, dass die genetischen Informationen nach einer objektiven und logischen …”

Gesamtwürdigung der Lösungsmechanismen S. 183

„… Abhängigkeits- und Zugangsproblematik bei der Patentierung genetischer Informationen gerecht zu werden. Das …” „… intendierte Abkehr vom Grundsatz des absoluten Stoffschutzes bei der Patentierung genetischer Informationen zu …” „… abzulehnen. IX. Funktions- oder zweckgebundener Stoffschutz für Patente auf genetische Informationen …”

Schutzvoraussetzungen S. 214-216

„… 214 3. Würdigung Art. 39 TRIPS steht einem Schutz genetischer Informationen offen. Da es sich bei …” „… festzuhalten, dass ein Geheimnisschutz für genetische Informationen grundsätzlich im beschriebenen Umfange in …” „… genetischer Informationen im deutschen Recht Das deutsche Recht sieht den Schutz von Betriebs- und …”

Rechtfertigung des Patentrechtssystems – allgemeine Patentrechtstheorien S. 51-60

„… aktuelle Diskussion im Schrifttum zur Patentierung von genetischen Informationen im Allgemeinen und den …” „… Kritik kumuliert in einer generellen Ablehnung der Schutzrechte auf genetische Informationen; vgl. hierzu …” „… arbeitsrechtliche Absicherung232. Ferner wird an der Qualität der offenbarten Informationen gezweifelt. Zwar muss …”

Schutzumfang S. 216-217

„… 216 werbsrecht einem Schutz genetischer Informationen als trade-secret grundsätzlich offen. 2 …” „… . Schutzumfang Der Umfang des Geheimnisschutzes genetischer Informationen bestimmt sich zunächst durch die …” „… genetischer Informationen bestehen keine Besonderheiten, einen Abwehranspruch geltend zu machen bzw. nicht …”

Patentstrategie - Verwendung der Patente im Wettbewerb S. 43-51

„… beispielsweise auf rein wissenschaftlichen Meetings offenbarten Informationen durchaus die eigene Position …” „… vertraulicher, nicht öffentlich bekannter Informationen, die einen selbständigen wirtschaftlichen, in der …” „… offenbarter Informationen vor164. Das deutsche Wettbewerbsrecht schützt Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse …”

Anmerkung zum Schutzumfang der nach dem EPÜ erteilten Patente S. 137

„… Patenten betreffend genetischer Informationen. Es kann daher auf die folgenden Ausführungen zum …” „… Schutzumfang von Patenten auf genetische Informationen nach den Vorgaben der Biopatentrichtlinie verwiesen …” „… werden. 5. Gesamtwürdigung Die Erteilung sogenannter „europäischer Patente“ auf genetische Informationen …”

Schutzgegenstand des Sortenschutzrechts S. 240

„… 240 E. Der Schutz genetischer Informationen im Sortenschutzrecht? Auch das Sortenschutzrecht könnte …” „… der Erlangung von geistigem Eigentum an genetischen Informationen pflanzlichen Ursprungs dienen. Die …” „… Information als solche, sondern der Schutz des ganzen Genoms der Pflanze1317. 2. Konsequenz für den Schutz …”

Einleitung – Entstehungsgeschichte – Überblick über die Kontroversen S. 138-140

„… 138 VII. Die Vorgaben der Biopatentrichtlinie 98/44/EG zur Patentierung genetischer Informationen …” „… Pflichten und Gestaltungsspielräume der nationale Gesetzgeber bei der Patentierung genetischer Informationen …” „… Informationen vor; vgl. Goldt, ZERP 1/2003, 16; Straus, Genpatente, 18 mwN. 723 Zu den Gründen des Scheiterns …”

Vorgaben internationaler Abkommen für gebrauchsmusterrechtliche Schutzmodelle S. 204-205

„… 204 B. Gebrauchsmusterrechtliche Schutzoptionen für genetische Informationen ? Nicht unbeachtet …” „… bleiben sollen die gebrauchsmusterrechtlichen Schutzoptionen für genetische Informationen. Bei …” „… Differenzen der Mitgliedstaaten gescheitert1129. III. Gebrauchsmusterrechte an genetischen Informationen …”

Regelungsgehalt der Art. 21 und 22 BMÜ S. 116-117

„… Biomedizin auf die Patentierung genetischer Informationen Bei der Patentierung genetischer Informationen …” „… . 2. Auswirkung der Art. 21 und 22 BMÜ auf die Patentierung genetischer Informationen Geltender …” „… humangenetischer Informationen bei einer extensiven Auslegung der Vorgaben des Art. 21 und 22 BMÜ eine …”

Das EPÜ im internationalen Patentrechtsgefüge und das Verhältnis zur Biopatentrichtlinie S. 118-122

„… Bereich der Patentierung (human-) genetischer Informationen üben die Vorgaben des BMÜ keinen Einfluss auf …” „… genetischer Informationen keinen Einfluss. Der deutsche Gesetzgeber hat daher im Falle einer Ratifikation des …” „… Patentierbarkeit genetischer Informationen im Anwendungsbereich des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) Der …”

Würdigung S. 118

„… Bereich der Patentierung (human-) genetischer Informationen üben die Vorgaben des BMÜ keinen Einfluss auf …” „… genetischer Informationen keinen Einfluss. Der deutsche Gesetzgeber hat daher im Falle einer Ratifikation des …” „… Patentierbarkeit genetischer Informationen im Anwendungsbereich des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) Der …”

Würdigung S. 214

„… 214 3. Würdigung Art. 39 TRIPS steht einem Schutz genetischer Informationen offen. Da es sich bei …” „… festzuhalten, dass ein Geheimnisschutz für genetische Informationen grundsätzlich im beschriebenen Umfange in …” „… genetischer Informationen im deutschen Recht Das deutsche Recht sieht den Schutz von Betriebs- und …”

Geheimnisschutz im europäischen Recht S. 214

„… 214 3. Würdigung Art. 39 TRIPS steht einem Schutz genetischer Informationen offen. Da es sich bei …” „… festzuhalten, dass ein Geheimnisschutz für genetische Informationen grundsätzlich im beschriebenen Umfange in …” „… genetischer Informationen im deutschen Recht Das deutsche Recht sieht den Schutz von Betriebs- und …”

Würdigung/Lösungsvorschläge S. 115-116

„… Publikationen nicht, dass isolierte genetische Informationen unter Nennung der jeweiligen Funktion nicht doch …” „… Biomedizin auf die Patentierung genetischer Informationen Bei der Patentierung genetischer Informationen …”

Literaturverzeichnis S. 245-265

„… : International Trade in Information-Intensive Products, The Geo. Wash. Int´l L. Rev. 33 (2001), 473 ff. Barton …” „… Patentierung genetischer Information, GRUR Int. 1998, 391 ff. Adam, Thomas, Der sachliche Schutzbereich des …” „… , or Protect Information as a Trade Secret, Nat. Biotechol. Volume 20, (October 2002), 1053 f. Damme …”

Würdigung S. 241

„… , dass das Sortenschutzregime nicht dem Schutze einzelner genetischer Informationen aus DNA-Sequenzen …” „… dienen kann1322. Die Ermittlung von Schutzoptionen für derartige Informationen ist jedoch Gegenstand der …”

Patentkategorien S. 39-43

„… patentierten genetischen Informationen wird vielmehr mittels anderer Rechtgebiete geklärt108. So ist …” „… auf genetische Informationen und der Folgenabwägung der jeweiligen Lösungsvorschläge soll eine …” „… . Dies zeigt sich gerade im Zusammenhang mit der Patentierung genetischer Informationen: Viele …”

Würdigung S. 156

„… Stoffschutz“ für Patente auf genetische Informationen? Wie festgestellt, obliegt es weiterhin der nationalen …” „… Legislative, die Bestimmung des adäquaten Schutzumfanges für Patente auf genetische Informationen vorzunehmen …”

Würdigung S. 207

„… Informationen in ihrem Stoffschutzumfang zu beschränken. Das geltende deutsche Gebrauchsmusterrecht stand einem …” „… Schutz für biotechnologische Erfindungen im Allgemeinen und einem Schutz genetischer Informationen im …”

Vorgaben aus sekundärem Europäischen Gemeinschaftsrecht S. 205

„… . Gebrauchsmusterrechte an genetischen Informationen ? Unbeeinflusst von internationalen und europarechtlichen Vorgaben …” „… genetischen Informationen etablieren wollen. Der erste PatG-E, der der Umsetzung der Biopatentrechtlinie …”

Fehlender umfassender Schutz von „sweat of the brow“-Datenbanken im Bereich des Urheberrechts der Mitgliedstaaten S. 227-228

„… multimedialen Schöpfungen als Datenbanken angesehen werden können1257. Genetische Informationen werden …” „… ausschließlich computergesteuert erfasst und systematisiert. Sammlungen genetischer Informationen unterfallen …” „… , in: Hoeren/Queck (Hrsg.), Rechtsfragen der Informationsgesellschaft, 190, 224. 1258 Zum Begriff der …”

Voraussetzungen und Wirkung eines Patents S. 38-39

„… besseren Verständnis der Probleme des Patentschutzes für genetische Informationen soll ein Überblick über …” „… „positive Nutzungsrechte“107. Die Frage der Verwertung der patentierten genetischen Informationen wird …”

doi.org/10.5771/9783845200170

Kongress der Sozialwirtschaft e.V. - Tradition und Innovation

No access

Select

Kongress der Sozialwirtschaft e.V. (ed.)

Tradition und Innovation

Series: Edition Sozialwirtschaft

Volume 40 2016

Results in this title

Alfons Regler Unterstützte Information – Information für alle! S. 241-242

„… Informationsfluss mit einzubeziehen. Das ist die tägliche Speisekarte, das sind Informationen, die üblicherweise am …” „… Unterstützte Information – Information für alle! Alfons Regler Information für alle und allen …” „… auf wenige ausgewählte Informationen. Der Antrag des Werkstattrates (Mitarbeitervertretung der …”

Autoren der Projekte S. 239-242

„… Unterstützte Information – Information für alle! Alfons Regler Dipl.Ing.(FH) –Physik …”

Rifat Fersahoglu-Weber, Nadine Steinhardt Entwicklung eines innovativen Unternehmens: Mitarbeiterpotenziale stärken / Innovationsfähigkeit erhöhen S. 157-164

„… Willkommen-heißen neuer Kolleginnen und Kollegen dient. Hier erhalten unsere „Neuen“ Informationen über die …” „… Geschichte und Werte der AWO sowie Informationen 3) Rifat Fersahoglu-Weber, Nadine Steinhardt 158 zu …” „… durch Informationen, ein Führungskräfteforum und Workshops. Dann werden wir uns dem Aufbau eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ...................................................................... 239 Unterstützte Information – Information für alle! .................................. 241 Alfons …”

Stefan Fröba Netzwerke bilden und Empowerment (Bemächtigung) ermöglichen S. 65-74

„… gemeinwesenorientierter Einrichtungen in den REG- SAM-Gremien bietet die notwendige Informations- und Prozessplattform …” „… Umsetzung der oftmals geforderten Begleitung von partizipativen Entwicklungsprozessen. Weitere Informationen …”

Lutz Schumacher Durch Führung und Unternehmenskultur Innovationspotenziale wecken S. 143-158

„… Informationsflüsse so optimiert werden, dass alle relevanten Informationen für die Behandlung eines Patienten zur …” „… Unternehmenskultur ist eine offene Kommunikation, in der abteilungs- und hierarchieübergreifend Informationen und …” „… ). Innovationsförderliche Unternehmenskultur in KMU. Der Ausschnitt der Informationskultur am Beispiel des Handwerks …”

Martin Reichinger Schlusswort S. 233-236

„… praxisrelevante Informationen, fachlichen Input und Impulse für die Gestaltung ihrer unternehmerischen Strategien …”

Ulrich Schartow Mezzanine-Kapital für die (gemeinnützige) Sozialwirtschaft S. 167-176

„… große Informations- und Kontrollrechte zugestanden und er hat bei Auflösung der Gesellschaft einen An- 7 …”

Ulrich Niehoff Unter Dach und Fach!?- Ein Index für Inklusion zum Wohnen in der Gemeinde S. 75-96

„… hinaus Informationen und praktische Hinweise zur Gestaltung inklusiver Veränderungsprozesse: • Zwölf …”

Wilfried Schlüter Ein Plädoyer für Europa – Chancen für die Sozialwirtschaft in Deutschland - Erfahrungen und Visionen aus der Europäischen Langzeitpflege S. 107-116

„… zwischen den Generationen – eine Einführung. In: Informationsdienst Altersfragen, Heft 1, S. 14–20 Wilfried …”

Matthias Borchers, Jörn von der Lieth, Harald Frei Was sind innovationsfreundliche Governance-Strukturen? Führungs- und Aufsichtsstrukturen in der Praxis S. 119-130

„… Unternehmensleitung zum Informationsmedium, anstatt ein Unternehmen in die Zukunft zu führen. • Zur Vertrauensbildung …”

Harald Frei Wie kann Governance die Innovationsfreudigkeit steigern? S. 129-140

„… Unternehmensleitung zum Informationsmedium, anstatt das Unternehmen vernünftig in die Zukunft zu führen und vielleicht …”

Autorinnen und Autoren S. 249-258

„… / Sozialpädagoge Betriebswirt (VWA) 1992-1997 Leiter einer Kontakt-und Informationsstelle für Selbsthilfe 1997-2003 …”

doi.org/10.5771/9783845265551

Marlene Haupt - Konsumentensouveränität im Bereich privater Altersvorsorge

No access

Select

Marlene Haupt

Konsumentensouveränität im Bereich privater Altersvorsorge

Series: Wirtschafts- und Sozialpolitik

Volume 13 2014

Results in this title

Die Renteninformation – Eine Evaluation aus verhaltensökonomischer Perspektive S. 145-187

„… Zeitpunkt der Einführung der freiwilligen Altersvorsorge als flankierende Maßnahmen neue Informations …” „… unterstützen und ihnen detaillierte Informationen zur GRV bereitzustellen, die ihnen die Möglichkeit geben …” „… Anpassungssätzen von 1 % bzw. 2 %). Ergänzt wird dies um Informationen ____________________ 105 Vgl. hierzu auch …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 231-237

„… Arbeit war es, zu untersuchen, welchen Beitrag Informationen und die konkrete institutionelle …” „… ein Recht des Verbrauchers auf Informationen und deren Bereitstellung. Von diesen kann wiederum nur …” „… anschließend die Innovationen im Informations- und Auskunftsservice dargestellt, die den GRV-Versicherten als …”

Reformbedingt zu leistende und tatsächliche Verhaltensbeiträge der relevanten Akteure S. 53-95

„… Sparverhalten sowie Erfolgen und Auswirkungen von entsprechenden Informations- und Bildungsmaßnahmen. In …” „… Deregulierung der Finanzmärkte sowie durch Innovationen im Bereich der Informations- und …” „… Kommunikationstechnologie eine Vielzahl neuer Finanzprodukte und -dienstleistungen etabliert, verfügbare Informationen auf …”

Einleitung S. 17-29

„… Ausschließlichkeit auf das Recht des Verbrauchers auf Informationen ab (Art. 169 AEUV), von denen wiederum nur ein …” „… mündiger Verbraucher Gebrauch machen kann (Reich/Micklitz 2003). »Information wird als eine unverzichtbare …” „… nicht nur das Recht auf Information, sondern ihm obliegt es auch, sich zu informieren, um so 1 …”

Die Gesetze zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Förderung des kapitalgedeckten Altersvorsorgevermögens S. 29-53

„… insbesondere die Innovationen im Informations- und Auskunftsservice näher diskutiert werden (Abschnitte 2.1.2 …” „… RiesterRente ? Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung ? Verbesserter Informations- und Auskunftsservice …” „… und weitere Änderungen bei der betrieblichen Altersvorsorge, einen verbesserten Informations- und …”

Eine Analyse des Altersvorsorgeverhaltens jenseits des Homo oeconomicus unter Verwendung der Stufenheuristik der interdisziplinären Institutionenanalyse S. 95-145

„… der Informationspräsentation, also wann eine Information erhalten oder ausgegeben wird …” „… Restriktionen zurückzuführen. Fragen danach, wie Präferenzen sich bilden, wie Informationen verarbeitet werden …” „… . Auch prägt die ursprüngliche Information stärker als neuere bzw. möglicherweise bessere. Da der …”

Literaturverzeichnis S. 237-262

„… . Bonn. Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (Hrsg.) (2012): Das Rentenpaket. Informationen …” „… ): Riester-Förderung - Mangelnde Information als Verbreitungshemmnis. In: Wirtschaftsdienst, 91(11), S. 792-799 …” „… ): Information der Verbraucher in der Rechtsprechung des EuGH. In: Recht der Internationalen Wirtschaft, 1998(10 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… NomosKonsumentensouveränität im Bereich privater AltersvorsorgeInformationen und …” „… .AuflageInformationen und InstitutionenKonsumentensouveränität im Bereich privater AltersvorsorgeNomosMarlene …” „… Verbesserter Informations- und Auskunftsservice 42 2.2 Weitere Reformen nach 2001 48 2.3 Zwischenfazit 50 …”

Das schwedische Beispiel der kapitalgedeckten Altersvorsorge – Ein Vorbild für Deutschland? S. 187-231

„… Kritikpunkte sind eine zu hohe unterstellte Lebenserwartung, fehlende standardisierte Informationen sowie die …” „… Korrekturen, wie der Einführung transparenter und verständlicher Informationen sowie einer strikten Produkt …” „… schichtenübergreifende Information und Prognose zu den voraussichtlich zu erwartenden Gesamtansprüchen aus den …”

doi.org/10.5771/9783845252957

No access

Select

Andreas Knuf

Recovery und Empowerment

Series: PraxisWissen

Volume 2020

Results in this title

Informationen vermitteln S. 114-124

„… recoveryfördernden Arbeitsweise. Informations-vermittlung ist im psychiatrischen Alltag an vielen Stellen …” „… . > Medikamenteninformation, Seiten 69 ff.Keine Informationsvermittlung ohne Informationsaustausch: Letztlich ist der Begriff …” „… allgemein gültige Prinzipien zur Informationsvermittlung, die das Aufnehmen und Erinnern von Informationen …”

Empowerment bzw. Recovery und Psychopharmaka S. 70-82

„… . > Motivation, Seiten 17 f., 91 f.Information zu mehr SelbstbestimmungBetroffene Personen haben auch bei der …” „… medikamentenfreundliche Informatio-nen vermittelt werden. Ihnen wird vor Augen geführt, wie hoch ihre Rückfallgefahr ohne …” „… Medikamente wäre, und Informationen über al-ternative Behandlungsformen werden ihnen verwehrt, ganz besonders …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ): 978-3-96605-074-6ISBN E-Book (EPUB): 978-3-96605-075-3Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69Information zu mehr Selbstbestimmung …” „… – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107Informationen vermitteln …”

Selbstbestimmung fördern und ermöglichen S. 44-69

„… Beispiele:Bestimmte Informationen werden zurückgehalten: Informatio nen über Nebenwirkungen von Medikamenten oder …” „… In-formationen werden auf einem kleinen Krisenpass notiert, den der Betroffene ständig bei sich trägt und der …” „… dient dazu, eine Betreuung zu vermeiden.L I T E R AT U RWeitere Informationen zu den genannten Formen …”

Mitarbeit von Betroffenen in Einrichtungen und Gremien S. 142-152

„… (Informationen: www.ex-in.de). > Peers, Seiten 121 f.Peers können in ganz verschiedenen Bereichen eingesetzt …” „… sich gegenseitig, Informationen werden ausgetauscht und weitergege-ben, Selbsthilfegruppen gegründet …” „… geben diesen, falls nötig, auch Informatio-nen über weitere rechtliche Möglichkeiten. Längst gibt es …”

Internetadressen und Onlinematerialien S. 161-164

„… oder die Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht, aber auch weitere Informationen über Empowerment …” „… : www.pflege-in-der-psychiatrie.eu/recovery-neu.htmVerschiedene Selbsthilfebögen und Krisenpässe sowie weiterführen-de Informationen über Recovery und Empowerment …” „… ): www.wnusp.netNational Empowerment Center (USA): www.power2u.orgNationale Kontakt- und Informationsstelle zur Anregung …”

Selbststigmatisierung überwinden S. 125-133

„… reflektierten Umgang mit Informationen 128 _über seine psychische Erkrankung zu helfen, ihn auf Risiken und …” „… Behandlung war: Wie würde sich durch diese Information Ihre Wahrnehmung dieser Kollegin ändern? …”

Individuelle Selbsthilfe und Selbsthilfe in Gruppen S. 102-113

„… . Selbsthilfegruppen sollten die Möglichkeit erhalten, ihre Informationen am schwarzen Brett ei-ner Einrichtung …” „… . Betroffene unterstützen sich dadurch gegenseitig, außerdem dienen die Gruppen als Informationsbörse zur …” „… Nationale Kontakt- und Informationsstelle zur Anregung und Un-terstützung von Selbsthilfegruppen, übernommen …”

Ressourcenorientiert arbeiten S. 28-43

„… ich hingegen kaum Informationen? Was würde ich gerne wissen, wonach sollte ich den Klienten beim …”

Förderung von Eigenaktivität S. 83-101

„… deutschen Pavillon der Weltausstellung in Sevilla 1992 (weitere In-formationen unter www.gustavmesmer.de).B …” „… . Mögliche weitere Gründe sind ein Informationsdefizit (»Ich durchschaue die Situation nicht«) oder ein …”

doi.org/10.5771/9783966050746

1

2 3 ... 4696