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Christine Gömöry - Zusatzarbeit und Vergütungsfilz

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Christine Gömöry

Zusatzarbeit und Vergütungsfilz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 629 2009

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Fakultativer Aufsichtsrat S. 166-170

„… Kriterien. II. Fakultativer Aufsichtsrat Gemäß § 52 Abs. 1 GmbHG finden §§ 105, 111 AktG entsprechende …” „… Frankfurt kann die Satzung einer GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat zwar die Geltung des § 105 AktG …” „… Kern trotz § 52 Abs. 1 GmbHG auch beim fakultativen Aufsichtsrat nicht dispositiv756. Zulässig sei es …”

GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat S. 156-165

„… Gesichtspunkten nicht geboten erscheint. III. GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat Unterfällt die GmbH nicht dem …” „… Kapitel 4 herausgearbeiteten aktienrechtlichen Grundsätze auf eine GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat …” „… GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat Bevor auf einige Problemkonstellationen eingegangen wird …”

Obligatorischer Aufsichtsrat S. 165-166

„… . Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auch ein Beratungsvertrag mit einem Mitglied des fakultativen Aufsichtsrats …” „… Mitglieds des fakultativen Aufsichtsrats in den Beirat. Zwar erhält das Beiratsmitglied für eine …” „… der in Kapitel 4 genannten Kriterien. II. Fakultativer Aufsichtsrat Gemäß § 52 Abs. 1 GmbHG finden …”

Analoge Anwendung der §§ 113, 114 AktG S. 171-173

„… sich um einen fakultativen Aufsichtsrat, auf den § 52 GmbHG anzuwenden ist769. Eine abweichende …” „… fakultativen Aufsichtsrat Gesagte. Besteht bereits ein Aufsichtsrat oder handelt es sich aufgrund der Aufgaben …” „… GmbH handelt und kein fakultativer Aufsichtsrat vorliegt, der Überwachungsaufgaben wahrnimmt, ist keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Aufsichtsrat 1451. obligatorischer und fakultativer Aufsichtsrat 1452. Aufgaben 146 IV. weitere Organe 147B …” „… Aufsichtsrat 1561. Sinn und Zweck der §§ 113, 114 AktG bei einer GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat 1572 …” „… . Fakultativer Aufsichtsrat 1661. § 105 AktG 1662. § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG 1673. Folgerungen 168D. Die …”

Ergebnisse S. 253-258

„… einer GmbH, die über einen fakultativen oder obligatorischen Aufsichtsrat verfügt, zählt die Beratung …” „… mit fakultativem Aufsichtsrat, gelten die §§ 113, 114 AktG entsprechend, sofern sich nicht aus dem …” „… , nicht aber bei einer Gesellschaft mit fakultativem Aufsichtsrat in Betracht, da nur bei einer GmbH, die …”

Aufsichtsrat S. 145-147

„… fakultativer Aufsichtsrat Handelt es sich um eine nicht mitbestimmte GmbH, so muss kein Aufsichtsrat gebildet …” „… fakultativen Aufsichtsrat652. Häufig wird das Organ nicht „Aufsichtsrat“, sondern zum Beispiel „Beirat …” „… mit Zustimmungsvorbehalten665. Bei einem fakultativen Aufsichtsrat bestimmen sich im Übrigen die …”

Geschäftsführer S. 142-144

„… obligatorischem und fakultativem Aufsichtsrat gibt, dies könnte ebenfalls Bedeutung erlangen. Die …” „… obligatorischem und einer GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat dargelegt, die für den Gang der Untersuchung …” „… Haftung621. Schätzungen zufolge haben etwa 30.000 GmbHs einen obligatorischen oder fakultativen …”

Rechtsprechung S. 93-94

„… einer GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat und einer Gesellschaft, an der ein Aufsichtsratsmitglied …” „… also ein Verstoß gegen § 111 Abs. 4 Satz 1 AktG vor, der bei einer GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat …” „… 93 werden403, und es ist dem Vorstand verwehrt, eigene Kompetenzen auf den Aufsichtsrat zu …”

Handelt es sich de facto um einen Aufsichtsrat? S. 170-171

„… sich um einen fakultativen Aufsichtsrat, auf den § 52 GmbHG anzuwenden ist769. Eine abweichende …” „… fakultativen Aufsichtsrat Gesagte. Besteht bereits ein Aufsichtsrat oder handelt es sich aufgrund der Aufgaben …” „… müssen sie seitens des Aufsichtsrats nicht mit negativen Konsequenzen rechnen. Dies muss zu einer …”

GmbH mit obligatorischem Aufsichtsrat S. 150-156

„… Diskussion wiederum ist eine Beratung immanent. Bei einem fakultativen Aufsichtsrat stellt die Überwachung …” „… fakultativem Aufsichtsrat Unterfällt die GmbH nicht dem Anwendungsbereich des DrittelbG oder des MitbestG, muss …” „… aktienrechtlichen Grundsätze auf eine GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat übertragen werden können, sind drei …”

Gesellschafter S. 144-145

„… an sich ziehen651. III. Aufsichtsrat 1. obligatorischer und fakultativer Aufsichtsrat Handelt es …” „… Aufsichtsrats ist aber zulässig; es handelt sich dann um einen sogenannten fakultativen Aufsichtsrat652. Häufig …” „… nicht, vgl. Lutter/Krieger, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats, Rn. 1114. 638 Schmidt …”

weitere Organe S. 147-148

„… Unterschiede, die zwischen fakultativem und obligatorischem Aufsichtsrat bestehen, dargelegt werden, unter …” „… 147 zwingende und funktionstypische Aufgabe eines Aufsichtsrats handelt. Von der Kontrolle umfasst …” „… bestellt der Aufsichtsrat gemäß §§ 31 Abs. 1 MitbestG, 84 AktG die Geschäftsführer, und ist auch in der …”

Literatur S. 94-96

„… 94 Rande und für den Fall eines Vertragsschlusses zwischen einer GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat …” „… 1 AktG vor, der bei einer GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat gemäß § 52 GmbHG entsprechend …” „… Geschäftsführung und Aufsichtsrat in unzulässiger Weise vermengt würden409. Der Aufsichtsrat könne nicht zugleich …”

Beratung als Organpflicht S. 148-150

„… Unterschiede, die zwischen fakultativem und obligatorischem Aufsichtsrat bestehen, dargelegt werden, unter …” „… fakultativen Aufsichtsrat stellt die Überwachung der Geschäftsführer durch den Aufsichtsrat ebenfalls eine …” „… der mitbestimmten GmbH gibt es oftmals neben dem Aufsichtsrat noch einen Beirat, dem typischerweise …”

Literaturverzeichnis S. 259-269

„… fakultativen Aufsichtsrates (Beirat) in der Gesellschaft mit beschränkter Haftung und in der GmbH & Co. KG, AG …” „… Geschäftsführung und der Überwachungspflicht des fakultativen Aufsichtsrats bei einer GmbH, DStR 1997, S. 1894-1895 …” „… Aufsichtsratsmitgliedern und die Zustimmung des Aufsichtsrates nach § 114 AktG, NZG 2007, 172-175. Brandner, Hans Erich …”

Empfehlungen für die kautelarjuristische Praxis S. 173-174

„… werden. Handelt es sich um eine Gesellschaft mit einem fakultativen Aufsichtsrat, erlaubt das Gesetz …” „… wird, zugleich Mitglied des Aufsichtsrats ist. In diesem Fall sind, da es sich auch um ein …” „… obligatorischen Aufsichtsrat §§ 113, 114 AktG zwingend sind, kann in der Satzung keine Abweichung getroffen werden …”

Stellungnahme S. 96-103

„… GmbHG, da es sich um eine GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat handelte) fest450. Auch der Wortlaut des …” „… erste recht nicht zu einer Degradierung des Vorstands zum bloßen „Exekutivbeamten“ des Aufsichtsrats …” „… führen dürfe424. Die Einflussmacht des Aufsichtsrats auf den Vorstand rühre aus der Ernennungs- und …”

Einleitung S. 19-26

„… mitbestimmten Gesellschaften kann ein Aufsichtsrat gebildet werden, dieser wird als fakultativer Aufsichtsrat …” „… Aufsichtsrat steht jedoch nicht selten eine Aufsichtsratsvergütung entgegen, die die Übernahme einer derart …” „… , durch den sich ein Aufsichtsratsmitglied außerhalb seiner Tätigkeit im Aufsichtsrat14 zu einer Tätigkeit …”

doi.org/10.5771/9783845216423

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Maximilian v. Mangoldt

Der Beirat

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 37 2011

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Abgrenzung zum fakultativen Aufsichtsrat S. 108-109

„… . Abgrenzung zum fakultativen Aufsichtsrat Gem. § 52 Abs. 1 GmbHG haben die Anteilseigner der GmbH die …” „… Möglichkeit, einen fakultativen Aufsichtsrat zu errichten. Hinsichtlich der Befugnisse eines derartigen …” „… fakultativen Aufsichtsrat steht z.B. gem. § 111 Abs. 1 AktG das Recht zur Überwachung der Geschäftsführung zu …”

Begrifflichkeiten S. 107-108

„… sog. fakultativen Aufsichtsrats vor, auf den die Regelungen des Aktiengesetzes Anwendung finden …” „… . I. Abgrenzung zum fakultativen Aufsichtsrat Gem. § 52 Abs. 1 GmbHG haben die Anteilseigner der GmbH …” „… die Möglichkeit, einen fakultativen Aufsichtsrat zu errichten. Hinsichtlich der Befugnisse eines …”

Zulässigkeit der Errichtung von fakultativen Zusatzorganen in der GmbH S. 106-107

„… sog. fakultativen Aufsichtsrats vor, auf den die Regelungen des Aktiengesetzes Anwendung finden …” „… ]. B. Zulässigkeit der Errichtung von fakultativen Zusatzorganen in der GmbH Das GmbH-Gesetz sieht …” „… kann die Gesellschafterversammlung fakultative Zusatzorgane schaffen.429 Angedeutet wird diese Befugnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… GmbH-Aufsichtsrat 108 I. Abgrenzung zum fakultativen Aufsichtsrat 108 II. Abgrenzung zum obligatorischen …” „… . Abgrenzung zum fakultativen Aufsichtsrat 108 II. Abgrenzung zum obligatorischen Aufsichtsrat 109 E …” „… von fakultativen Zusatzorganen in der GmbH 106 C. Begrifflichkeiten 107 D. Abgrenzung des Beirats zum …”

Verbandssouveränität der Gesellschaft abhängig von der personellen Besetzung des Beirats S. 121-130

„… Erkenntnis wird auch durch die Vorschrift des § 52 Abs. 1 GmbHG (fakultativer Aufsichtsrat) bestätigt …” „… , 310, 318. 126den fakultativen Aufsichtsrat. Warum der so entstehende Fremdeinfluss der …” „… weiteres Argument wird angeführt, dass die Beiratsmitglieder als Mitglieder eines fakultativen …”

Abgrenzung zum obligatorischen Aufsichtsrat S. 109-110

„… Aufsichtsrats mit der Schaffung eines Beirats noch nicht erfüllt ist. Grundsätzlich kann ein fakultativer Beirat …” „… Gesellschaftsvertrag festgemacht werden. Verwendet die Satzung die Bezeichnung „Aufsichtsrat“, ist dies jedoch ein …” „… das Organ keine dem Aufsichtsrat entsprechende Rechtsstellung bekleiden soll. Die Bedeutung des …”

Vorbemerkung S. 106

„… ]. B. Zulässigkeit der Errichtung von fakultativen Zusatzorganen in der GmbH Das GmbH-Gesetz sieht …” „… kann die Gesellschafterversammlung fakultative Zusatzorgane schaffen.429 Angedeutet wird diese Befugnis …” „… von Aufsichtsrat und Beirat, S. 366 f; Huber, Der Beirat, S. 14; Voormann, Der Beirat im …”

Verbandssouveränität der Gesellschaft abhängig von der Regulierbarkeit des vom Beirat ausgehenden Fremdeinflusses S. 130-148

„… Erfordernis. Der Gesetzgeber hat die planwidrige Regelungslücke bereits beim fakultativen GmbH-Aufsichtsrat …” „… Die h.M. lehnt deswegen die analoge Anwendung des § 102 Abs. 1 AktG auf fakultative GmbH-Aufsichtsräte …” „… Beiratsmitglieder analog den für den Aufsichtsrat geltenden Vorschriften der § 52 GmbHG i.V.m. §§ 116, 93 AktG. Wenn …”

Der Beirat auf schuldrechtlicher Grundlage S. 110-111

„… 110wehrt, die Rechte des obligatorischen Aufsichtsrats durch die Beiratseinsetzung zu beschneiden …” „… Installation von Aufsichtsräten und die Zuweisung von Aufgaben an diese Organe verwirklicht wird, der …” „… Disposition der Gesellschafter unterliegt.444 Die Gesellschafterversammlung muss den Aufsichtsrat somit die …”

Rechte der Gesellschafter S. 154-192

„… ; für den Aufsichtsrat: Axhausen, Anfechtbarkeit von Aufsichtsratsbeschlüssen, S. 157 ff.; Baums, ZGR …” „… gefolgt werden. § 31 MitbestG zeigt, dass die Bestellung der Geschäftsführer durch einen Aufsichtsrat oder …” „… .; Baums, ZGR 1983, 300, 340 und 344 (im Fall des Aufsichtsrats); Hölters, BB 1977, 105, 109. 697 …”

Literaturverzeichnis S. 235-248

„… – 15 W 1/57, in: GmbHR 1957, S. 168. Großfeld, Bernhard/Brondics, Klaus, Die Stellung des fakultativen …” „… Aufsichtsrates (Beirat) in der Gesellschaft mit beschränkter Haftung und in der GmbH & Co. KG, in: AG 1987, S …” „… , Rechtsanwälte im Aufsichtsrat: Grundsätzlich eine gute Sache, in: BB 2001, Heft 42, Die erste Seite. Habersack …”

doi.org/10.5771/9783845233901

Gabriella Dobrin - Die Binnenordnung der GmbH und die Freiräume für ihre privat-autonome Ausgestaltung im deutschen, ungarischen und rumänischen Recht

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Gabriella Dobrin

Die Binnenordnung der GmbH und die Freiräume für ihre privat-autonome Ausgestaltung im deutschen, ungarischen und rumänischen Recht

Series: Andrássy Studien zur Europaforschung

Volume 3 2013

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Schaffung und Abschaffung fakultativer Aufsichtsräte S. 191-196

„… Sieht der GmbH- bzw. Kft.-Gesellschaftsvertrag die Einrichtung eines fakultativen Aufsichtsrats vor oder …” „… bestellen bzw. abzuberufen. II. Schaffung und Abschaffung fakultativer Aufsichtsräte 1. Einrichtungsgründe …” „… Einrichtung eines fakultativen GmbH-Aufsichtsrats angeführt werden.528 Laut ungarischer Fachliteratur wird ein …”

Deutschland S. 185-187

„… Aufsichtsrat vom GmbHG ausschließlich als fakultatives Organ geregelt (§ 52 I GmbHG). Der fakultative Charakter …” „… einzurichtenden fakultativen Aufsichtsrat oder erklärt er die aktienrechtlichen Vorschriften ausdrücklich für …” „… fakultative Aufsichtsrat von Normen des allgemeinen GWiG-Teils geregelt (§§ 33 bis 37). Gemäß § 33 I sind »die …”

Fazit S. 190-191

„… fakultativen und obligatorischen bzw. mitbestimmten GmbH-Aufsichtsrat weitgehend gesonderte Regelungen …” „… Kategorien von Aufsichtsräten (AG-Aufsichtsrat, obligatorischer und fakultativer GmbH-Aufsichtsrat). Während …” „… GmbH- bzw. Kft.-Gesellschaftsvertrag die Einrichtung eines fakultativen Aufsichtsrats vor oder werden …”

Vorbemerkung S. 184-185

„… die Einrichtung eines solchen fakultativen Aufsichtsrats verschoben werden kann. Dem werden das …” „… geregelt werden, wird der Blick auf die fakultativen Aufsichtsräte geworfen, um die durch ihre Einrichtung …” „… fakultatives Organ geregelt (§ 52 I GmbHG). Der fakultative Charakter des GmbH-Aufsichtsrats folgt aus dem …”

Ungarn S. 187-188

„… 187 II. Ungarn Im Kft.-Recht wird der fakultative Aufsichtsrat von Normen des allgemeinen …” „… Aufsichtsrats vorzuschreiben«. Aus dem dispositiven Charakter dieser Vorschrift folgt, dass ein fakultativer …” „… fakultativen Aufsichtsrats besteht also Gestaltungsfreiheit. Diese erstreckt sich aber nicht auf die …”

Rumänien S. 188-190

„… nämlich das deutsche Recht sowohl für den AG-Aufsichtsrat als auch für den fakultativen und …” „… (AG-Aufsichtsrat, obligatorischer und fakultativer GmbH-Aufsichtsrat). Während jedoch das ungarische GWiG den …” „… . § 52 GmbHG regelt zwar den fakultativen Aufsichtsrat einer GmbH nicht gesondert, sondern verweist auf …”

Erscheinungsformen des Beirats S. 241-258

„… ergreifen kann. b) Abgrenzung zum (fakultativen) Aufsichtsrat Für die Kontrolle der Geschäftsführung sehen …” „… , sondern um einen fakultativen Aufsichtsrat.809 Das heißt, dass auch wenn der Gesellschaftsvertrag dem …” „… Aufsichtsrat keine Überwachungsaufgabe ausdrücklich zuweist, wird sie dem so bezeichneten fakultativen Organ …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Organisationsstrukturen 191 I. Zur Problematik 191 II. Schaffung und Abschaffung fakultativer Aufsichtsräte 191 1 …” „… (fakultativen) Aufsichtsrat 251 c) Abgrenzung zu den Aufsichtskompetenzen der Gesellschafterversammlung 253 d …” „… : Fakultative Aufsichtsorgane 184 A. Vorbemerkung 184 B. Rechtlicher Rahmen 185 I. Deutschland 185 II …”

Zur Problematik S. 191

„… Sieht der GmbH- bzw. Kft.-Gesellschaftsvertrag die Einrichtung eines fakultativen Aufsichtsrats vor oder …” „… bestellen bzw. abzuberufen. II. Schaffung und Abschaffung fakultativer Aufsichtsräte 1. Einrichtungsgründe …” „… GmbH-Aufsichtsrats außerhalb der gesetzlich bestimmten Ausnahmefälle in der Entscheidungsfreiheit der Gesellschafter …”

Zur Gestaltungsfreiheit bezüglich der Einrichtung eines Aufsichtsrats S. 280-282

„… GmbH-Gesellschaftern steht Entscheidungsfreiheit sowohl hinsichtlich der Einrichtung eines fakultativen Aufsichtsrats …” „… als auch dessen konkreter Ausgestaltung zu. Die Vorschriften des GmbHG zum fakultativen Aufsichtsrat …” „… Geschäftsführungskompetenz gelten. C. Zur Gestaltungsfreiheit bezüglich der Einrichtung eines Aufsichtsrats Den …”

Rechtlicher und tatsächlicher Rahmen S. 233-238

„… ein Aufsichtsrat, sondern noch ein weiteres zusätzliches Organ eingerichtet wird, dessen Bezeichnung …” „… II Nr. 2 GmbHG bestätigt. In diesem Paragraphen ist nämlich vom »Mitglied eines Aufsichtsrats oder …” „… einem Aufsichtsrat auch ein anderes freiwilliges Organ einrichten können. Eine die Beirat-Thematik …”

Überwachung der Geschäftsführung als unentziehbare Kernkompetenz S. 201-228

„… Aufsichtsrats ausgeschlossen bzw. beliebig eingeschränkt werden kann.589 Die Satzung und/oder der fakultative …” „… oder mögliche Ansprüche unverzüglich informieren.628 Der fakultative Aufsichtsrat vertritt ferner die …” „… Kernkompetenz 1. Deutschland a) Minimalkompetenz des Aufsichtsrats Hinsichtlich der Zuständigkeiten des …”

Zur Gestaltbarkeit der Organ- und Kompetenzstruktur S. 277-280

„… sowohl hinsichtlich der Einrichtung eines fakultativen Aufsichtsrats als auch dessen konkreter …” „… Ausgestaltung zu. Die Vorschriften des GmbHG zum fakultativen Aufsichtsrat verweisen zwar auf bestimmte …” „… Gestaltungsfreiheit bezüglich der Einrichtung eines Aufsichtsrats Den GmbH-Gesellschaftern steht Entscheidungsfreiheit …”

Fazit S. 78-80

„… des zusätzlichen fakultativen Gremiums Aufsichtsrat sind weder in Ungarn noch in Rumänien dem …” „… Gesellschafterversammlung und Geschäftsführer als auch auf die Einrichtung und Ausgestaltung zusätzlicher fakultativer …” „… Gremien, wie bspw. eines Aufsichtsrats oder Beirats. Dagegen räumen der ungarische und rumänische …”

Literaturverzeichnis S. 287-298

„… fakultativen Aufsichtsrates (Beirat) in der Gesellschaft mit beschränkter Haftung und in der GmbH & Co.KG, AG …” „… . 1289 ff. Bea, Franz Xaver/Scheurer, Steffen: Die Kontrollfunktion des Aufsichtsrats, DB 1994, S. 2145 …” „… 2001. 288 Bremer, Jürgen: Auswirkungen des »KonTraG« auf Aufsichtsräte und vergleichbare Gremien in …”

Ungarn S. 63-71

„… Aufsichtsrats als ein fakultatives Kft.-Organ führte vor allem die Regelung der Kft. und der Rt. in einem …” „… weitgehend zwingende Normen geregelt (§§ 22 IV, 141 II). Der Aufsichtsrat ist aber für den Regelfall als ein …” „… fakultatives Gremium vorgesehen worden (§ 33 I GWiG von 2006).187 Abgesehen von diesem Aspekt der Regelung des …”

Deutschland S. 53-63

„… Gesellschafterversammlung und den Geschäftsführer. Die Einrichtung eines Aufsichtsrats ist dagegen zur freien Disposition …” „… (§ 28 II), der Einziehung von Geschäftsanteilen (§ 34 I) oder der Einrichtung eines Aufsichtsrats (§ 52 …” „… Vorschriften gehört auch § 3 II GmbHG, der zwei fakultative Satzungsbestandteile vorsieht. Es handelt sich 151 …”

Fazit S. 42-43

„… fakultativ eingerichtet werden kann. Die Fälle einer zwingend vorgegebenen Einrichtung von Aufsichtsräten …” „… . § 52 ausdrücklich auf das AktG und erklärt einige seiner Bestimmungen zum AG-Aufsichtsrat für subsidiär …”

Zulässigkeit der Bildung eines Kft.-Beirats S. 270-271

„… die Gesellschafter, wenn sie dies für nötig erachten, ein zusätzliches fakultatives Organ errichten …” „… gesetzliche Regel ist. Dass die der Gesellschafterversammlung und dem Geschäftsführer bzw. Aufsichtsrat …” „… Gesellschafterversammlung, sondern auch den Geschäftsführer oder den Aufsichtsrat beraten darf. Es ist auch vorstellbar …”

Bestellung und Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder S. 196-201

„… , § 52 Rn. 291; Simon, GmbHR 1999, S. 257 (261). 198 fakultativen Aufsichtsrats die Vorschriften des …” „… Aufsichtsratsmitglieder mitwirken.547 Eine Kooptation durch den Aufsichtsrat selbst ist – nach herrschender Ansicht …” „… Aufsichtsrats« beinhalten. Wenn also die Bildung eines Aufsichtsrats vom Gesellschaftsvertrag bereits bei der …”

Deutschland S. 43-46

„… obligatorische Organe gelten und ein Kontrollgremium überall fakultativ eingerichtet werden kann. Die Fälle einer …” „… zwingend vorgegebenen Einrichtung von Aufsichtsräten variieren jedoch sowohl von Rechtsordnung zu …” „… einige seiner Bestimmungen zum AG-Aufsichtsrat für subsidiär anwendbar im GmbH-Recht. Was die gesetzlich …”

Die Satzungsänderung S. 90-98

„… fakultativen Aufsichtsrats zu erwähnen.238 Nach allgemeiner Auffassung hat dagegen die Verlautbarung der Namen …” „… GmbHG geregelte fakultative Satzungsinhalt bzgl. der Gesellschaftsdauer, aber auch die ohne gesetzliche …” „… betreffen (Art. 7 lit. c bis e i.V.m. Art. 194 I lit. d), aber auch fakultative Bestandteile, wie bspw …”

Rumänien S. 71-78

„… Einrichtung und Ausgestaltung zusätzlicher fakultativer Gremien, wie bspw. eines Aufsichtsrats oder Beirats …”

Ungarn S. 142-147

„… noch fakultativ verlangt werden. Bei der Gründung einer Kft. kommt allerdings eine Prokuristenernennung …” „… gegenüber Gesellschaftern, leitenden Repräsentanten, Aufsichtsratmitgliedern oder Wirtschaftsprüfern …”

doi.org/10.5771/9783845244693

Viola de Blecourt - Zusatzgremien in der GmbH

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Viola de Blecourt

Zusatzgremien in der GmbH

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 93 2022

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Kapitel 1 Einführung S. 29-41

„… AufsichtsratNotwendigkeit einer AbgrenzungEin Sonderfall des überwachenden Gremiums ist der fakultative Aufsichtsrat nach …” „… AufsichtsratEin fakultativer Aufsichtsrat unterscheidet sich nach dem Wortlaut von § 52 Abs. 1 GmbHG in zweierlei …” „… jüngeren Literatur Birkhold, Gestaltungsfreiheit beim fakultativen Aufsichtsrat.5 Vgl. nur …”

Kapitel 2 Zusatzgremien als Organe S. 42-179

„… . 97.Kapitel 2 Zusatzgremien als Organe46AktG dem fakultativen Aufsichtsrat obliegen kann,82 soweit …” „… Zusatzgremiums in die Organisationsverfassung. Für klassische Zusatzorgane wie den fakultativen Aufsichtsrat …” „… , Gestaltungsfreiheit beim fakultativen Aufsichtsrat, S. 97.112 Schürnbrand, Organschaft, S. 153. Hierin läge letztlich …”

Kapitel 4 Anwendung des Modells in der Rechtspraxis S. 280-306

„… AufsichtsratDient das Zusatzorgan der Überwachung der Geschäftsführung, kann es ein fakultativer Aufsichtsrat im …” „… übernimmt oder das mit Geschäftsführern besetzt werden kann, ist daher kein fakultativer Aufsichtsrat.942 …” „… Auf fakultative Aufsichtsräte sind über § 52 Abs. 1 GmbHG bestimmte Vorschriften des Aktienrechts …”

Literaturverzeichnis S. 313-334

„… fakultativen Aufsichtsrat].Blasche, Sebastian, Vinkulierungsklauseln in GmbH-Gesellschaftsverträgen, RNotZ 2013 …” „… Einrichtung eines fakultativen Aufsichtsrats. Berlin 2020 [zitiert als: Birkhold, Gestaltungsfreiheit beim …” „… , Die Stellung des fakultativen Aufsichtsrates (Beirat) in der Gesellschaft mit beschränkter Haftung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… ZusatzgremienC. 36Fakultativer AufsichtsratI. 36Notwendigkeit einer Abgrenzung1. 36Kriterien zur Qualifikation …” „… Aufsichtsrat1.285Fakultativer Verwaltungsrat und Board2. 286Sonstige Arten von Zusatzgremien3. 287Ausgestaltung …” „… BlecourtBeirat, Aufsichtsrat und Board zwischen Schuldrecht und OrganisationsrechtNomos93Schriften zum …”

Kapitel 3 Zusatzgremien an den Grenzen der Organqualität S. 180-279

„… , Gestaltungsfreiheit beim fakultativen Aufsichtsrat, S. 76; gegen die Unterscheidung von echten und unechten …” „… die Literatur siehe auch Birkhold, Gestaltungsfreiheit beim fakultativen Aufsichtsrat, S. 114 ff.733 …” „… So im Ergebnis auch Birkhold, Gestaltungsfreiheit beim fakultativen Aufsichtsrat, S. 119.734 Vgl …”

Kapitel 5 Schluss S. 307-312

„… GmbH dem Leitbild eines SE-Verwaltungsrats (fakultativer Verwaltungsrat), sind die §§ 22 ff. SEAG mit …” „… aktienrechtlichen Aufsichtsrats entsprechen, und schränken die Gestaltungsfreiheit im Übrigen nicht …”

doi.org/10.5771/9783748933717

Clemens Schönemann - Die Vergütung der Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften

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Clemens Schönemann

Die Vergütung der Geschäftsleiter von Kapitalgesellschaften

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 768 2012

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Stichwortverzeichnis S. 247-258

„… Anstellungsvertrag 20, 33247Anteilseignerschutz 201– GmbH 202– mit fakultativem Aufsichtsrat 202– nach DrittelbG …” „… MitbestimmungsrechtAufsichtsrat– AG 20, 161, 166, 183– Delegationsverbot 65, 115– analoge Anwendung 121– GmbH mit fakultativem …” „… 68,120– GmbH nach MontanMitbestG-ErgG 68, 120– GmbH– mit fakultativem Aufsichtsrat 41– nach DrittelbG …”

Vorwort S. 7-16

„… Zwischenergebnisc) 41GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat2.) 41Stellung des fakultativen Aufsichtsratsa) 41 …” „… Aufsichtsratsplenums (§ 107 Abs. 3 S. 3 AktG)III.) 65GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat1.) 65GmbH mit Aufsichtsrat nach …” „… Nr. 3 DrittelbGcc) 82Zusammenfassungdd) 83Fakultativer Aufsichtsrat und Aufsichtsrat nach …”

Einschränkungen bei der Vergütungsfestsetzung (§ 87 Abs. 1 AktG) S. 37-60

„… demGläubigerschutz nach §§ 30, 31 GmbHG.GmbH mit fakultativem AufsichtsratDas GmbH-Gesetz sieht nicht vor, dass eine …” „… derGesellschaft der AG anzunähern.Stellung des fakultativen Aufsichtsrats§ 52 Abs. 1 GmbHG erklärt eine Reihe von …” „… ). Existenz, Zusammensetzung und Kompetenzen des fakultativen Aufsichtsrats stehen daher im Ermessen der …”

Zuständigkeit des Aufsichtsratsplenums (§ 107 Abs. 3 S. 3 AktG) S. 65-69

„… für dieGmbH mit Aufsichtsrat in Betracht.GmbH mit fakultativem AufsichtsratDer fakultative …” „… fakultativen Aufsichtsrat herangezogen werdenkönne.246GmbH mit Aufsichtsrat nach dem DrittelbGDa auch der …” „… GmbH-Gesellschafter einen fakultativen Aufsichtsrat mit Personalkompetenz ausgestattet, wird die ganz überwiegend …”

Zuständigkeit des Aufsichtsratsplenums (§ 107 Abs. 3 S. 3 AktG) S. 115-122

„… Personalzuständigkeit istzwischen dem fakultativen Aufsichtsrat und dem Aufsichtsrat nach dem DrittelbGzu differenzieren …” „… § 107 Abs. 3 AktG noch § 87 AktGfür die GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat gelten, kann es nicht …” „… nicht vorliegen.476 Eine Anwendung des § 107 Abs. 3 S. 3 AktG auf den fakultativen Aufsichtsrat scheidet …”

„Ausstrahlungswirkung“ von § 87 AktG S. 109-115

„… begründeter Personalzuständigkeit istzwischen dem fakultativen Aufsichtsrat und dem Aufsichtsrat nach dem …” „… AktG. Da somit weder § 107 Abs. 3 AktG noch § 87 AktGfür die GmbH mit fakultativem Aufsichtsrat gelten …” „… mit der des fakultativen Aufsichtsrats vergleichbar.477 Eine evtl. Zuständigkeit für den …”

Nachträgliche Herabsetzung der Vergütung (§ 87 Abs. 2 AktG) S. 60-65

„… Aufsichtsrat in Betracht.GmbH mit fakultativem AufsichtsratDer fakultative Aufsichtsrat nach § 52 GmbHG ist …” „… GmbHR 2009, 737, 740.62lehnt. Für den fakultativen und den DrittelbG-Aufsichtsrat scheide § 87 Abs. 2 …” „… , 203, 204 Fn. 9; Hoffmann/Preu, Aufsichtsrat,Rn. 224. Zur Begründung vgl. oben S. 55 f.244 Habersack …”

Direkte Anwendbarkeit von § 87 AktG S. 70-100

„… Abs. 1 GmbHG für den fakultativen Aufsichtsrat und §§ 1 Abs. 1Nr. 3 DrittelbG, 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 …” „… Aufsichtsrat und Aufsichtsrat nach dem DrittelbGFür den fakultativen Aufsichtsrat und den Aufsichtsrat nach …” „… innergesellschaftlichen Zuständigkeitsverteilung. Der fakultative Aufsichtsrat ist für dieBestellung und Anstellung der …”

Zusammenfassung S. 69-70

„… ErgebnisHaben die GmbH-Gesellschafter einen fakultativen Aufsichtsrat mit Personalkompetenz ausgestattet, wird …” „… Pflichten des Aufsichtsrats auf § 116 S. 3 AktGverweist, der die Haftung der Aufsichtsratsmitglieder für i …” „… zu zwingend personalzuständigen Aufsichtsräten passe. Die teilweise vertretene Gegenauffassung will …”

Anteilseignerschutz S. 200-212

„… rechtfertigt.GmbH mit fakultativem oder Aufsichtsrat nach dem DrittelbGFür Gesellschaften mbH mit fakultativem (§ 52 …” „… GmbH ohne Aufsichtsrat ist das Problem des Gesellschafterschutzes vorunangemessen hohen oder falsche …” „… , die Wertungen des § 87 AktG auf die GmbH ohne Aufsichtsrat zuübertragen. Freilich fehlen die …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zur Rechtslage de lege lata S. 175-176

„… Aufsichtsrat,resultiert dies maßgeblich aus dem Willen des Gesetzgebers, der das GmbH-Rechtvon den Auswirkungen des …” „… (strengeren) Voraussetzungen des § 87 AktG.Wie in der AG vertritt auch in der KGaA regelmäßig der Aufsichtsrat …” „… findetzudem keine Anwendung, wenn im praktisch relevanten Fall der GmbH & Co.KGaA der Aufsichtsrat über die …”

Zuständigkeit für die Vergütungsentscheidung S. 138-143

„… Kommanditaktionären gibt.595Der Aufsichtsrat der KGaA wird von der Hauptversammlung gewählt (§§ 278Abs. 3, 95 ff. AktG …” „… der Aufsichtsrat der AG, da ihm insbesondere keine Personalkompetenz für die Auswahl der …” „… Geschäftsleiter zukommt.596 Abweichende Satzungsregelungen sind jedoch möglich, sodass demAufsichtsrat die …”

Einschränkungen der Vergütungsfreiheit S. 165-171

„… Vergütung des „einfachen“ Verwaltungsratsmitglieds der SE richtet sich somit nach den für den Aufsichtsrat …” „… Eigeninteresse des Aufsichtsrats an der kurzfristigen Unternehmensentwicklung zumindest geeignet, die effektive …” „… können im Einzelfall auch dem AG-Aufsichtsrat Mitwirkungsbefugnisse bei Maßnahmen der Geschäftsführung …”

Analoge Anwendung von § 87 AktG S. 100-109

„… § 87 AktG § 87 AktG ist auf die GmbH ohne oder mit fakultativem Aufsichtsrat und die demDrittelbG oder …” „… GmbH-Aufsichtsrat an den AG-Aufsichtsrat angelehnt unddessen Rechtsstellung angenähert werden soll.392 Dies aber …” „… Anwendung des § 87 AktG auf die GmbH mit Aufsichtsrat scheidetweitgehend aus. Dies liegt daran, dass weder …”

doi.org/10.5771/9783845240817

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