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Jil Windau - Doppelrelevante Tatsachen im Europäischen Zuständigkeitsrecht

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Jil Windau

Doppelrelevante Tatsachen im Europäischen Zuständigkeitsrecht

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 30 2021

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Kapitel 1 Einführung und Grundlagen S. 27-57

„… sog. doppelrelevante Tatsachen. Diese Tatsachen, die sowohl für die Zulässigkeit einer Klage als auch …” „… europäischer Ebene, welche Folge das Vorliegen einer doppelrelevanten Tatsache hat. So wird oftmals pauschal …” „… vom 7. Mai 20193 die Ermittlung der doppelrelevanten Tatsache des Handlungsorts zur Bestimmung des …”

Kapitel 2 Bestimmung der Doppelrelevanz einer Tatsache S. 58-138

„… doppelrelevanten Tatsachen bei der Bestimmung der internationalen Zuständigkeit im autonomen Zuständigkeitsrecht …” „… Ebene des IPR dienen. Zunächst ist zu prüfen, inwieweit und in welchem Umfang doppelrelevante Tatsachen …” „… in den verschiedenen Rechtsordnungen auftreten. Auftreten doppelrelevanter Tatsachen im …”

Kapitel 4 Schlüssigkeitstheorie S. 179-316

„… Schlüssigkeitstheorie wird auf doppelrelevante Tatsachen in oben definiertem Sinne angewendet und führt dazu, dass …” „… vorgenommen werden kann und welche Rolle doppelrelevante Tatsachen im oben definierten Sinn dabei spielen …” „… an die Darlegung der doppelrelevanten Tatsachen auf Ebene der Zulässigkeit gestellt werden müssen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht Doppelrelevante Tatsachen im …” „… Prof. Dr. Dr. h.c. Heinz-Peter Mansel, Universität zu Köln Band 30 Jil Windau Doppelrelevante Tatsachen …” „… u.d.T.: „Doppelrelevante Tatsachen im Europäischen Zuständigkeitsrecht – Eine rechtsvergleichende …”

Kapitel 6 Zusammenfassung und Darstellung zentraler Ergebnisse S. 328-332

„… , was eine doppelrelevante Tatsache im europäischen Zuständigkeitsrecht ist und sein kann und inwieweit …” „… die bei Vorliegen einer doppelrelevanten Tatsache anzuwendende Schlüssigkeitstheorie allgemein und vor …” „… Die erste Teilfrage wurde in Kapitel 2 beantwortet. Eine doppelrelevante Tatsache ist entsprechend der …”

Kapitel 3 Prüfung der internationalen Zuständigkeit als dogmatischer Anknüpfungspunkt der Schlüssigkeitstheorie S. 139-178

„… den doppelrelevanten Tatsachen. Um verstehen zu können, inwieweit die aus dem Vorliegen einer …” „… doppelrelevanten Tatsache folgende Schlüssigkeitstheorie mit der Zuständigkeitsprüfung vereinbar und systemstimmig …” „… und Grundentscheidung muss im Rahmen der weiteren Analyse in Bezug auf doppelrelevante Tatsachen und …”

Literaturverzeichnis S. 333-348

„… 1989, 272 Gottwald, Peter, Anerkennungszuständigkeit und doppelrelevante Tatsachen, Anmerkung zu BGH …” „… Zivilprozessrecht, 2. Auflage, Berlin 2020 (zitiert: Hess, EuZPR) Hoffmann-Nowotny, Urs Henryk, Doppelrelevante …” „… Tatsachen in Zivilprozess und Schiedsverfahren, Zürich 2010 (zitiert: Nowotny, Doppelrelevante Tatsachen …”

Kapitel 5 Entwicklung einer einheitlichen europäischen Lösung? S. 317-327

„… Vorliegen einer doppelrelevanten Tatsache an;1192 im französischen Recht wird die Rechtskraft des die …” „… materiell-rechtliche Frage in Rechtskraft erreicht den Beklagtenschutz, den die Theorie von den doppelrelevanten …” „… bedürfte es zunächst europäisch immer als doppelrelevant anerkannter Tatbestandsmerkmale in den …”

doi.org/10.5771/9783748929871

Annett Faust - Das strafprozessuale Vermögensabschöpfungsrecht

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Annett Faust

Das strafprozessuale Vermögensabschöpfungsrecht

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 7 2008

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Beschlagnahme sog. doppelrelevanter Sachen S. 103-107

„… eswieder in den Mittelpunkt der Diskussion gerückt.493I. Beschlagnahme sog. doppelrelevanter Sachen494Die …” „… Beschlagnahme doppelrelevanter Sachen, in Betracht kommen. Dann ist u.a.fraglich, nach welchen Voraussetzungen …” „… . ProblemaufrissEs sind mehrere strittige Fallgestaltungen bei der Beschlagnahme doppelrelevanter Sachen denkbar …”

Verhältnis strafprozessuale Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO und Insolvenzverfahren S. 107-110

„… . Während bei der Beschlagnahme sog. doppelrelevanter Sachen strittig ist, welchen Vorschriften die …” „… sog. doppelrelevanten Sachen muss den jeweiligen Vorschriften nach den §§ 94 ff. StPO und §§ 111b ff …”

Ergebnis S. 110-111

„… sog. doppelrelevanten Sachen muss den jeweiligen Vorschriften nach den §§ 94 ff. StPO und §§ 111b ff …”

Ergebnis S. 217-218

„… Rechtsklarheit und -sicherheitsind Regelungen zu den Konkurrenzverhältnissen sog. doppelrelevanter Sachenund …”

Ergebnis S. 202-204

„… . doppelrelevanter Sachen sowie strafprozessualer und insolvenzrechtlicher Beschlagnahme wünschenswert. Aus Gründen …”

Zusammenfassung S. 218-220

„… Rechtsklarheit und -sicherheitsind Regelungen zu den Konkurrenzverhältnissen sog. doppelrelevanter Sachenund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… I. Beschlagnahme sog. doppelrelevanter Sachen 1041. Problemaufriss 1052. Lösungsansätze 106II …”

Schlussbetrachtung S. 285-290

„… der Sicherstellung sog. doppelrelevanter Sachen sowie der strafprozessualenund insolvenzrechtlichen …”

Das Vollziehungsverfahren S. 165-187

„… StPO. Allerdings ist eine Ausnahme für die Beschlagnahme sog. doppelrelevanten Sachen908 einzuräumen …” „… ; KK-StPO/Nack, § 95Rdnr. 1.908 Zu den doppelrelevanten Sachen s.o. B. I. 909 Entsprechendes gilt für die …”

Dauer bzw. Aufrechterhaltung der Beschlagnahme S. 187-202

„… klarstellende Regelung zu den Konkurrenzverhältnissen beider Beschlagnahme sog. doppelrelevanter Sachen sowie …”

Anordnungsverfahren S. 221-242

„… sich bei der Sicherstellung sog. doppelrelevanter Sachen,d.h. Gegenstände die sowohl für die …”

doi.org/10.5771/9783845206950

Matthias Morawietz - Die rechts- und parteifähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Zivilprozess

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Matthias Morawietz

Die rechts- und parteifähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Zivilprozess

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 752 2011

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Vorrangprinzip oder Gleichwertigkeit der Urteilsvoraussetzungen? S. 82-86

„… stellt eine doppelrelevante Tatsache dar, die im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung die Grundlage der …” „… klagenden bzw. der beklagten GbR – als doppelrelevante Tatsache – vorliegt. Hartmann wendet zwar ein, dies …” „… ständiger Rechtsprechung davon ausgeht, dass das Vorliegen einer doppelrelevanten Tatsache erst in der …”

Ergebnis S. 86

„… doppelrelevantes Kriterium, das sowohl im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung für die Parteifähigkeit als auch im …”

Allgemeiner Gerichtsstand einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 86-88

„… doppelrelevantes Kriterium, das sowohl im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung für die Parteifähigkeit als auch im …”

Zusammenfassung und Ergebnisse in Thesen S. 153-158

„… einem Erkenntnisverfahren ist die Rechtsfähigkeit einer beteiligten GbR ein doppelrelevantes Kriterium …”

doi.org/10.5771/9783845233918

Marcus Kurt - Culpa in contrahendo im europäischen Kollisionsrecht der vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnisse

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Marcus Kurt

Culpa in contrahendo im europäischen Kollisionsrecht der vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnisse

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 9 2009

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Europäisches internationales Zivilverfahrensrecht S. 132-137

„… , dass es sich bei den Begriffen des Vertrages und des Verhandlungsabbruchs um doppelrelevante Tatsachen …” „… steht die Bemühung der Lehre der doppelrelevanten Tatsachen der Kritik bei Mankowski, IPRax 2006, 454 …” „… wiederkehrt und daher entgegen LG Tübingen, IPRax 2006, 477 gerade nicht doppelrelevant ist. 604 Befürwortend …”

Internationales Zivilverfahrensrecht S. 203-207

„… tatsächlichen Gegenstand der Klage und die Höhe der jeweiligen Schadenersatzforderung ist eine doppelrelevante …” „… ; Czernich/Tiefenthaler/Czernich, Art. 6 EuGVO Rn. 7. Zur Schlüssigkeitstheorie im Rahmen der doppelrelevanten Tatsachen vgl. oben …”

Europäisches internationales Zivilverfahrensrecht S. 103-108

„… greift. Die schuldhafte Herbeiführung der Unwirksamkeit eines Vertrages stellt eine doppelrelevante …” „… 1986, 117 (119); Weller, IPRax 2000, 202 (203). Zu doppelrelevanten Tatsachen im internationalen …”

Literaturverzeichnis S. 247-272

„… ., Die Lehre von den doppelrelevanten Tatsachen auf dem Prüfstand der internationalen Zuständigkeit, zu …” „… außervertragliche Schuldverhältnisse in der Europäischen Union, in ZfRV 2008, S. 13. Ost, Konrad, Doppelrelevante …”

Europäisches internationales Privatrecht S. 122-132

„… hier dieselben Grundsätze wie bei den doppelrelevanten Tatsachen im Zivilprozess567, dh das Gericht …”

doi.org/10.5771/9783845220178

Dimitrios-Panagiotis L. Tzakas - Die Haftung für Kartellrechtsverstöße im internationalen Rechtsverkehr

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Dimitrios-Panagiotis L. Tzakas

Die Haftung für Kartellrechtsverstöße im internationalen Rechtsverkehr

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 54 2011

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Gerichtsstand der unerlaubten Handlung (Art. 5 Nr. 3 EuGVVO) S. 100-122

„… auf die Lehre der doppelrelevanten Tatsachen zurückzugreifen. Demzufolge sind alle Tatsachen, die …” „… , Rn. 94; Ost, Doppelrelevante Tatsachen im Internationalen Zivilverfahrensrecht, Frankfurt a.M. 2002 …” „… EuGVVO, S. 151-2, Rn. 79; Nagel/Gottwald, IZPR, §3, S. 99, Rn. 67; Ost, Doppelrelevante Tatsachen, S …”

Gerichtsstand der unerlaubten Handlung (§32 ZPO) S. 161-169

„… , NJW 2001, 1294-6; Ost, Doppelrelevante Tatsachen, S. 87-9; Roth, in FS E. Schumann, S. 368-370 …” „… ; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, §32, S. 122, Rn. 17; Kubis, Internationale Zuständigkeit, S. 119; Ost, Doppelrelevante …”

Gerichtsstand der Widerklage (§33 ZPO) S. 169-170

„… „doppelrelevanten Tatsachen“ der schlüssige Vortrag der Verletzung einer Vorschrift des UWG sein. Dies ist der Fall …”

Gerichtsstand der lauterkeitsrechtlichen Anspruchsgrundlagen (§14 UWG) S. 170-178

„… . Ebenfalls maßgebend soll nach der Lehre der „doppelrelevanten Tatsachen“ der schlüssige Vortrag der …”

Literaturverzeichnis S. 600-644

„… Behinderung von Mitbewerbern, WRP 2004, 136-145 Ost Konrad, Doppelrelevante Tatsachen im Internationalen …” „… : Besonderheiten, Wahlfeststellung, doppelrelevante Tatsachen, in FS für Heinrich Nagel, Münster 1987, S. 402-426 …”

doi.org/10.5771/9783845227993

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