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Olaf Muthorst - Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2024

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§ 7 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels S. 84-88

„… Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3):Die Zustellung des TitelsLiteratur: Brox/Walker …” „… des Titels beginnen darf. Die Zustellung macht dem Schuldner unmissverständlich klar, dass der …” „… Zustellung einer einfachen Ausfertigung oder beglaubigten Abschrift des Titels. Ein Urteil kann ohne …”

§ 8 Die besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen S. 89-94

„… Nachweisurkunden müssen vielmehr bereits vor Erlass des Vollstreckungsaktes zugestellt sein.Die Zustellung ist nur …” „… Beginn einer Vollstreckungshandlung, wenn nach dem Inhalt des Vollstreckungstitels die Geltendmachung des …” „… Anspruchs kalendermäßig befristet ist.u § 751 ZPO: (1) Ist die Geltendmachung des Anspruchs von dem Eintritt …”

§ 12 Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 129-152

„… , L 120 vom 5.5.2006, S. 23) zu bewirken ist.(3) Mit der Zustellung des Beschlusses an den …” „… Zustellung des Pfändungsbeschlusses an gerechnet, dem Gläubiger zu erklären:1. ob und inwieweit er die …” „… .39 Für diese Vollstreckungshandlung bedarf es keiner Vollstreckungsklausel und keiner Zustellung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Zustellung des Titels§ 7 84Die besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen§ 8 89Vollstreckungshindernisse§ 9 95 …” „… Zustellung des Titels§ 7 84Anwendungsbereich und UmfangI. 84Arten der ZustellungII. 86Zustellungsmängel und …” „… Nomos4. AuflageMuthorstNomosStudiumGrundzüge des ZwangsvollstreckungsrechtsNomosNomosStudium4 …”

Stichwortverzeichnis S. 235-237

„… ff.Zustellung des Titels 7 1 ff.Zwangshypothek Vor 14 1 ff., 14 6 ff.Zwangsversteigerung Vor 14 1 ff., 15 1 …” „… StichwortverzeichnisDie Angaben verweisen auf die Paragrafen des Buches (fette Zahlen) sowie die …” „… .– Vorauspfändung 8 5– Vorpfändung 12 54 ff.– Vorratspfändung 8 5Prinzip des aufgeschobenen Gehörs 1 14 …”

§ 5 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (1): Der Vollstreckungstitel S. 60-71

„… Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung: Titel, Klausel, Zustellung, Jura 2005, 670 ff.BegriffDie allgemeinen …” „… .). Von der Wirksamkeit des Titels ist als zweite Frage die seiner Vollstreckungsfähigkeit zu …” „… eine Änderung des Titels dokumentiert wird, sondern durch eine entsprechende titelumschreibende …”

§ 3 Arten und Organe der Zwangsvollstreckung S. 34-52

„… der Schuldner etwa aus § 368 BGB verlangen; Herausgabe des Titels aus § 371 BGB analog.13Durchsuchung …” „… Münzsammlung des S vollstrecken;b) einen Titel über 2.000 Euro und möchte in das Girokonto des S bei der …” „… Hamstedter Sparkasse (Hamspa) vollstrecken;c) einen Titel über 200.000 Euro und möchte in das Grundstück des …”

§ 17 Herausgabevollstreckung S. 173-176

„… anwendbar.u § 893 ZPO: (1) Durch die Vorschriften dieses Abschnitts wird das Recht des Gläubigers nicht …” „… berührt, die Leistung des Interesses zu verlangen.(2) Den Anspruch auf Leistung des Interesses hat der …” „… Gläubiger im Wege der Klage bei dem Prozessgericht des ersten Rechtszuges geltend zu machen. tDiese Norm …”

§ 4 Die allgemeinen Verfahrensvoraussetzungen S. 53-59

„… Grenzen der materiellen Rechtskraft des Titels.14Wenn der Antrag beim Gerichtsvollzieher, beim Amtsgericht …” „… sind:n die allgemeinen Verfahrensvoraussetzungenn die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (Titel …” „… , Klausel, Zustellung)n die besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen undn dass kein Vollstreckungshindernis …”

§ 10 Pfändung einer beweglichen Sache S. 102-122

„… Geldforderung voraussetzt, ergibt sich aus der Überschrift des Abschnitt 2 sowie daraus, dass die …” „… Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung betrieben, unterscheiden sich die denkbaren Vollstreckungsziele des …” „… Gläubigers zunächst durch die Art des Vermögensgegen-standes, der zur Befriedigung der Geldforderung …”

§ 6 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 72-83

„… . Außerdem: Kostenfestsetzungsbeschluss, der auf eine vollstreckbare Ausfertigung des Titels gesetzt ist …” „… nicht Sache des mit der Vollstreckung des Titels befassten Vollstreckungsorgans, die Wirksamkeit der …” „… Klausel am Inhalt des Titels zu messen. Über dahin gehende Einwendungen des Schuldners gegen die Klausel …”

§ 2 Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung und Rechtsschutz S. 28-33

„… Vollstreckungsvoraussetzungen) gegeben sein:n Titeln Klauseln Zustellung.§ 2I.1.1 Kornol/Wahlmann, Zwangsvollstreckungsrecht, 3 …” „… Inhalt des Vollstreckungstitels richtet sich, welche Arten der Zwangsvollstreckung überhaupt in Betracht …” „… nicht gesetzlich vorgesehen ist.Ferner müssen je nach Inhalt des Vollstreckungstitels, damit überhaupt …”

§ 21 Klagen aus materiellem Recht S. 199-228

„… vollstrecken. Die durch Inhalt und gesetzliche Form des Titels sowie die Klauselerteilung belegte formelle …” „… besteht bei einem Zusammentreffen von Unwirksamkeit des Titels und materiell-rechtlichen Einwendungen für …” „… bestimmt § 796 Abs. 2 ZPO die Zustellung des Vollstreckungsbescheids zum maßgeblichen Präklusionszeitpunkt …”

doi.org/10.5771/9783748913351

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2016

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§ 7 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels S. 77-80

„… Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels Literatur: Brox/Walker …” „… Zustellung soll sicherstellen, dass der Schuldner auch Kenntnis von der Existenz des Titels hat und sein …” „… allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels 79 9 10 11 der Schuldner auch …”

§ 8 Die besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen S. 81-86

„… Übereinstimmung des herausgegebenen oder angebotenen Gegenstandes mit dem im Titel bezeichneten Gegenstand zu …” „… des Vollstreckungsaktes zugestellt sein. Die Zustellung ist nur dann entbehrlich, wenn eine bereits …” „… Beginn einer Vollstreckungshandlung, wenn nach dem Inhalt des Vollstreckungstitels die Geltendmachung des …”

§ 12 Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 117-137

„… Schuldner sofort zuzustellen … (3) Mit der Zustellung des Beschlusses an den Drittschuldner ist die Pfändung …” „… Zustellung des Pfändungsbeschlusses an gerechnet, dem Gläubiger zu erklären: 1. ob und inwieweit er die …” „… Vollstreckungshandlung bedarf es keiner Vollstreckungsklausel und keiner Zustellung des Vollstreckungstitels (§ 802a Abs …”

Stichwortverzeichnis S. 213-214

„… , 7 4, 12 54 ff. Wertpapiere 10 20 Zustellung des Titels 7 1 ff. Zwangshypothek Vor 14 1 ff., 14 6 …” „… Stichwortverzeichnis Die Angaben verweisen auf die Paragrafen des Buches (fette Zahlen) sowie die …” „… – Vorpfändung 12 54 ff. – Vorratspfändung 8 5 Prinzip des aufgeschobenen Gehörs 1 14 Prioritätsprinzip 1 15 …”

§ 4 Die allgemeinen Verfahrensvoraussetzungen S. 49-54

„… (Titel, Klausel, Zustellung) n die besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen und n dass kein …” „… Dispositionsmaxime, denn ohne ordnungsgemäßen Antrag des Gläubigers wird kein Vollstreckungsorgan tätig (Rn. 3 ff …” „… Vollstreckungsantrag Jede Vollstreckungshandlung setzt einen ordnungsgemäßen Vollstreckungsantrag des Gläubigers voraus …”

§ 3 Arten und Organe der Zwangsvollstreckung S. 31-48

„… ; Herausgabe des Titels aus § 371 BGB analog.13 Durchsuchung und Gewaltanwendung Der Gerichtsvollzieher ist zu …” „… a) einen Titel über 2.000 Euro und möchte in die Münzsammlung des Silbermann vollstrecken; b) einen …” „… Titel über 2.000 Euro und möchte in das Girokonto des Silbermann bei der Hamstedter Sparkasse (Hamspa …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Zustellung des Titels§ 7 77 Anwendungsbereich und UmfangI. 77 Arten der ZustellungII. 78 Zustellungsmängel …” „… NomosStudium Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts Nomos 2. Auflage Muthorst Nomos NomosStudium …” „… Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts 2. Auflage Jun.-Prof. Dr. Olaf Muthorst, Universität Hamburg …”

§ 2 Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung und Rechtsschutz S. 25-30

„… Vollstreckungsvoraussetzungen) gegeben sein: n Titel n Klausel n Zustellung. Das bedeutet, es muss zunächst ein wirksamer …” „… ). Ferner müssen je nach Inhalt des Vollstreckungstitels, damit überhaupt eine Zwangsvollstreckung …” „… persönliche Vermögen des Erben vollstrecken und ein Gläubiger des Erben vor Annahme der Erbschaft nicht in den …”

§ 5 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (1): Der Vollstreckungstitel S. 55-65

„… Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung: Titel, Klausel, Zustellung, Jura 2005, 670 ff. Begriff Der …” „… ff.). Von der Wirksamkeit des Titels ist als zweite Frage die der Vollstreckungsfähigkeit zu …” „… .). Vollstreckungsfähiger Inhalt Vollstreckungsfähig sind nur Titel, die auf eine Leistung des Schuldners (Tun oder …”

§ 21 Klagen aus materiellem Recht S. 182-206

„… Beseitigung der Vollstreckbarkeit des Titels. Dafür sind die Einwendung, die der Schuldner geltend macht, und …” „… Zusammentreffen von Unwirksamkeit des Titels und materiellrechtlichen Einwendungen für den Schuldner ein Wahlrecht …” „… Titel überhaupt. Wie bei vollstreckungsinternen Rechtsbehelfen auch ist das Rechtsschutzziel des …”

doi.org/10.5771/9783845267456

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2013

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Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels S. 73-75

„… Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (3): Die Zustellung des Titels Literatur: Brox/Walker …” „… Zustellung einer einfachen Ausfertigung des Titels. Ein Urteil kann ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe …” „… Zustellung des Titels 75 6 7 8 wirksame Zustellung den Vollstreckungsakt nur anfechtbar, nicht aber nichtig …”

Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 110-128

„… Abschrift der Zustellungsurkunde dem Schuldner sofort zuzustellen … (3) Mit der Zustellung des Beschlusses …” „… Zustellung des Pfändungsbeschlusses an gerechnet, dem Gläubiger zu erklären: 1. ob und inwieweit er die …” „… Ausfertigung und der Zustellung des Schuldtitels bedarf es nicht. …. (2) Die Benachrichtigung an den …”

Die besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen S. 76-81

„… Übereinstimmung des herausgegebenen oder angebotenen Gegenstandes mit dem im Titel bezeichneten Gegenstand zu …” „… Vollstreckungshandlung, wenn nach dem Inhalt des Vollstreckungstitels die Geltendmachung des Anspruchs kalendermäßig …” „… befristet ist. u § 751 ZPO: (1) Ist die Geltendmachung des Anspruchs von dem Eintritt eines Kalendertages …”

Sachverzeichnis S. 196-197

„… Zustellung des Titels 7 1 ff. Zwangshypothek 14 6 ff. Zwangsversteigerung 15 1 ff. Zwangsverwaltung 16 1 ff …” „… .; 12 40 Prinzip des aufgeschobenen Gehörs 1 14 Prioritätsprinzip 1 15 Prozessfähigkeit 4 15 …” „… . Vollstreckungsschutz (§ 765a ZPO) 2 20; 20 45 ff. Vollstreckungstitel 5 1 ff. – Zustellung 7 1 ff …”

Die allgemeinen Verfahrensvoraussetzungen S. 45-50

„… (Titel, Klausel, Zustellung) n die besonderen Vollstreckungsvoraussetzungen und n dass kein …” „… materiellen Rechtskraft des Titels.16 In Abgrenzung zur Parteifähigkeit ist die Prozessfähigkeit die Fähigkeit …” „… Dispositionsmaxime, denn ohne ordnungsgemäßen Antrag des Gläubigers wird kein Vollstreckungsorgan tätig (Rn. 3 ff …”

Arten und Organe der Zwangsvollstreckung S. 29-44

„… a) einen Titel über 2.000 Euro und möchte in die Münzsammlung des Silbermann vollstrecken; b) einen …” „… Titel über 2.000 Euro und möchte in das Girokonto des Silbermann bei der Hamstedter Sparkasse (Hamspa …” „… ) vollstrecken; c) einen Titel über 200.000 Euro und möchte in das Grundstück des Silbermann vollstrecken. 1 …”

Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung und Rechtsschutz S. 24-28

„… Vollstreckungsvoraussetzungen) gegeben sein: n Titel n Klausel n Zustellung. Das bedeutet, es muss zunächst ein wirksamer …” „… erschlichen hat oder einen erlangten Titel sittenwidrig ausnutzt n die Anfechtungsklage des Gläubigers nach …” „… ). Ferner müssen, damit überhaupt eine Zwangsvollstreckung stattfinden darf, je nach Inhalt des …”

Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (1): Der Vollstreckungstitel S. 51-61

„… Inhalt Vollstreckungsfähig sind nur Titel, die auf eine Leistung des Schuldners (Tun oder Unterlassen …” „… , dass eine Rechtsnachfolge auf Gläubiger- oder Schuldnerseite nicht durch eine Änderung des Titels …” „… herangezogenen Umstände müssen sich grundsätzlich aus dem Titel selbst ergeben. Au- ßerhalb des Titels liegende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… ): Die Zustellung des Titels§ 7 74 Anwendungsbereich und UmfangI. 74 Zustellungsmängel und VerzichtII. 75 …” „… NomosStudium Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts Nomos Muthorst Nomos NomosStudium Grundzüge …” „… des Zwangsvollstreckungsrechts Jun.-Prof. Dr. Olaf Muthorst, Universität Hamburg BUT_Muthorst_7674-3 …”

Klagen aus materiellem Recht S. 166-189

„… Zusammentreffen von Unwirksamkeit des Titels und materiellrechtlichen Einwendungen für den Schuldner ein Wahlrecht …” „… Titel überhaupt. Wie bei vollstreckungsinternen Rechtsbehelfen auch ist das Rechtsschutzziel des …” „… des Titels setzt voraus, dass er einen Anspruch tituliert, der materiellrechtlich nie bestand …”

doi.org/10.5771/9783845260112

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf - On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

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Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

2021

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Jörg Ukrow F. Der vorgeschlagene Digital Services Act S. 741-764

„… Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte bereits in ihrer anlässlich des Berufungsverfahrens 2019 veröffentlichten …” „… „Agenda für Europa“ unter dem Titel „Eine Union, die mehr erreichen will“ die Einführung eines „Digital …” „… „im Rahmen des Pakets zum Rechtsakt über digitale Dienste wird die Kommission die Einführung von …”

doi.org/10.5771/9783748924975

Imme Scholz, Lilian Busse, Thomas Fues - Transboundary Cooperation and Global Governance for Inclusive Sustainable Development

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Imme Scholz (ed.), Lilian Busse (ed.), Thomas Fues (ed.)

Transboundary Cooperation and Global Governance for Inclusive Sustainable Development

2022

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Franz Nuscheler Global Governance braucht den Unter- und Überbau von Good Governance S. 25-46

„… bleiben muss. Deshalb lautet der Merksatz imTitel: Global Governance braucht den Unterbau von Good …” „… - undNetzwerktheorien oder in dem wichtigen Weißbuch der EU mit demTitel Europäisches Regieren (Europäische Kommission …” „… GovernanceGovernance gilt seit dem Ende des Kalten Krieges im internationalen Ent-wicklungsdiskurs als Schlüsselbegriff …”

doi.org/10.5771/9783748930099

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