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Christian Buchmüller - Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

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Christian Buchmüller

Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 7 2013

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Quotenmodelle mit Zertifikatehandel S. 553-554

„… unmittelbar aus dem Staatshaushalt erfolgen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel12. In Quotenmodellen mit …” „… Zertifikatehandel wird durch einen staatlichen Aktein bestimmter Anteil (Quote) festgelegt, den die Stromerzeugung …”

Kurzbeschreibung S. 90-92

„… erfolgen.Quotenmodelle mit ZertifikatehandelWährend die Funktionsweise von Einspeisevergütungssystemen strukturell …” „… Festlegung einer Quote und die Möglichkeit eines Zertifikatehandels.Durch einen staatlichen Akt wird ein …” „… relativeinfach ist, sind Quotenmodelle mit Zertifikatehandel276 schon im Grundmodell,erst Recht jedoch in ihren …”

Quote S. 92-107

„… Grünstromerzeugung decken. Auf diese Weise stellenQuotenmodelle mit Zertifikatehandel ein Förderinstrument zum Ausbau …” „… der Stromerzeugungskapazitäten aus erneuerbaren Energien dar.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel …” „… ZertifikatII.1.281 Zum Einsatz von Quotenmodellen mit Zertifikatehandel in der EU vgl. Himmer …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… Staat2. 90Quotenmodelle mit ZertifikatehandelC. 90KurzbeschreibungI. 90QuoteII. 92Sinn und Zweck der …” „… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel(ii) 282Zwischenergebnis zu offenen Systemen(iii) 28513Ergebnis zum Kriterium …” „… ohne physischenWälzungsmechanismus(a)429Quotenmodell mit Zertifikatehandel(b) 431Nachteilige …”

Ziele der Arbeit S. 31-33

„… sich die Frage, ob ein Staat, der ein Quotenmodell mit Zertifikatehandeleinführt, den Zertifikatehandel …” „… Zertifikatehandel. Denn ein wesentliches Merkmal dieser Fördersysteme ist der Handel mit Zertifikaten, die …” „… Einspeisevergütungssystemen undQuotenmodellen mit Zertifikatehandel haben die Mitgliedstaaten der WTO dieVorgaben des …”

Offene Fördersysteme S. 130-132

„… ZertifikatehandelAuch Quotenmodelle mit Zertifikatehandel führen nach einem weiten Subventionsbegriff zu einer …” „… anerkennen.Quotenmodelle mit ZertifikatehandelOffene Quotenmodelle mit Zertifikatehandel diskriminieren zunächst – ebenso …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel diskriminierende und subventionierende Auswirkungen …”

Vorläufige Rechtfertigung S. 250-297

„… Quotenmodelle mit ZertifikatehandelFraglich ist, ob zumindest offene Quotenmodelle mit Zertifikatehandel eine …” „… ZwischenergebnisEinspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel stellen somit Maßnahmen zum Schutz des Lebens und der …” „… ist nun, ob rein nationale Einspeisevergütungssysteme oder Quotenmodelle mit Zertifikatehandel zum …”

Ausgleichsmechanismus S. 88-90

„… unmittelbar aus dem Staatshaushalt erfolgen.Quotenmodelle mit ZertifikatehandelWährend die Funktionsweise von …” „… mit Zertifikatehandel, quotengestütztes Zertifikatehandelsmodells, zertifikatsbasiertes Quotenmodell …” „… Einspeisevergütungssystemen strukturell relativeinfach ist, sind Quotenmodelle mit Zertifikatehandel276 schon im …”

Einspeisevergütungssysteme S. 552-553

„… Zertifikatehandel(Kapitel 2)8. Zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien führenStaaten auf nationaler oder …” „… oder Quotenmodelle mit Zertifikatehandel zum Einsatz.Einspeisevergütungssysteme9 …” „… unmittelbar aus dem Staatshaushalt erfolgen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel12. In Quotenmodellen mit …”

Einführung S. 79-81

„… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mitZertifikatehandelIm Rahmen dieser Arbeit werden …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodellemit Zertifikatehandel als die beiden wesentlichen nationalen Instrumente zur …” „… Zertifikatehandel zum Einsatz.241Früher wurden alternativ zu den beiden genannten Maßnahmen häufig auch sogenannte …”

Rein nationale Fördersysteme S. 127-130

„… Strom absetzen können.Quotenmodelle mit ZertifikatehandelAuch im rein nationalen Quotenmodell mit …” „… „subventionsgleichen“Maßnahme gesprochen werden kann.434Quotenmodelle mit ZertifikatehandelAuch Quotenmodelle mit …” „… Zertifikatehandel werden ausländischeStromerzeuger gegenüber inländischen Stromerzeugern diskriminiert:Denn es wird …”

Einführung S. 29-31

„… Zertifikatehandelzum Einsatz.7Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel sind dabei in der …” „… Zertifikatehandeleinführt, den Zertifikatehandel der nationalen Finanzmarktregulierung unterwirft.Tut er dies, stellt sich …” „… Hinblick auf Quotenmodelle mit Zertifikatehandel. Denn ein wesentliches Merkmal dieser Fördersysteme ist …”

Handel mit Zertifikaten S. 124-127

„… Zertifikaten abläuft. DerBegriff des Zertifikatehandels beschreibt die Aktivitäten von Marktteilnehmern,die zur …” „… eigene Börsen eröffnet werden; effizienterist jedoch das „Andocken“ des Zertifikatehandels an bereits …” „… Polen erfolgt der Zertifikatehandel Handel über diePolish Power Exchange (PPE), vgl. DLA Piper, Legal …”

Vorliegen einer Subvention im Sinne des Art. 1.1 ASCM S. 362-413

„… stellen den Ankauf einer Ware, nämlich Strom, dar.1311Bedeutung für Quotenmodelle mit ZertifikatehandelIm …” „… ZertifikatehandelIm Hinblick auf die Einführung von Quotenmodellen mit Zertifikatehandel istArt. 1.1 lit. a) Nr. 1 iii …” „… stehen.1399Bedeutung für Quotenmodelle mit ZertifikatehandelIm Hinblick auf Quotenmodelle mit …”

Zertifikate S. 107-124

„… Quotenmodell mit Zertifikatehandel hinsichtlich der Grünstromerzeugung zu einer Aufspaltung des Grünstroms und …” „… . In den Staaten, in denen bereits Quotenmodelle mit Zertifikatehandel implementiert wurden, erfolgte …” „… Zertifikatehandel eingeführt wurde, lässt sich feststellen, dass die Zertifikate, soweit ersichtlich,in keiner …”

Zur Vereinbarkeit mit Art. III GATT S. 557-561

„… Mitglieder ihre Quotenmodelle mitZertifikatehandel unbeschränkt so ausgestalten dürfen, dass sie die …” „… mitZertifikatehandel verstoßen gegen Art. III:4 GATT, sofern dieser anwendbar ist. Sie sind somit lediglich dann mit …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel verbundenen Verstöße gegen das WTO-Rechtsind auch nach Art …”

Grundlagen zum Stromhandel S. 551-552

„… Deutschland – (noch)nicht.Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel(Kapitel 2)8. Zur …” „… Zertifikatehandel zum Einsatz.Einspeisevergütungssysteme9. Einspeisevergütungssysteme stellen hoheitliche Regelungen …”

Problemstellung S. 467-468

„… einem funktionierenden Quotenmodell mit Zertifikatehandel mit einer hoch angesetzten Quote findet ein …” „… Handelspartnern auf dem Großhandelsmarkt tätig.1646Der Einstieg von Händlern in den Zertifikatehandel erhöht die …”

Exkurs zur Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem GATT S. 563-564

„… (Kapitel 5)51. Rein nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel sind in …” „… im regelnden Mitgliedstaat liegen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel stellen eine Subvention dar …”

Die Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem ASCM (Kapitel 5) S. 564-565

„… nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel sind in mehrfacher Hinsicht als …” „… Mitgliedstaat liegen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel stellen eine Subvention dar, wenn folgende Merkmale …”

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem ASCM S. 464-465

„… Zertifikatehandel sind inmehrfacher Hinsicht als Subventionen anzusehen.Einspeisevergütungssysteme stellen eine …” „… Umweltnutzen derGrünstromerzeugung) im regelnden Mitgliedstaat liegen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel …”

Kurzbeschreibung S. 81-83

„… Fällen entweder Einspeisevergütungssysteme oder Quotenmodelle mit Zertifikatehandel zum Einsatz.241 …” „… auchnebeneinander zum Einsatz. So wurde in Italien neben einem Quotenmodell mit Zertifikatehandel ausschließlich für …”

Grundsatz der Meistbegünstigung, Art. I GATT S. 338-340

„… . In Bezug auf Quotenmodelle mit Zertifikatehandel stellt sich zum anderen die Frage, unter welchen …” „… Mindestvergütungssätze (im Einspeisevergütungssystem) oder der Mindestpreise (im Quotenmodellmit Zertifikatehandel …”

Bewertung und Reformvorschläge zum ASCM S. 459-464

„… demASCMEinspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel sind inmehrfacher Hinsicht als Subventionen …” „… liegen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel stellen eine Subvention dar in Bezug auf(1) die Ausstellung der Zertifikate …”

Anfechtbare Subventionen – Teil III ASCM S. 415-459

„… , subventionierten Stromeinfuhren zu erklären ist.Quotenmodell mit ZertifikatehandelStromeinfuhren aus einem …” „… Einspeisevergütungssystemen und bei Quotenmodellen mit Zertifikatehandel um spezifische Subventionen handelt (1.), die …” „… Einspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen mit Zertifikatehandel gewährten Subventionen de jure spezifisch sind.1499 Im …”

Anwendungsbereich des Art. III GATT S. 186-207

„… Beurteilung von Einspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen mit Zertifikatehandel? Klar ist, dass weder …” „… unterscheiden.667 Da dem Endprodukt2.665 Ebenso in Bezug auf Quotenmodelle mit Zertifikatehandel Howse, JEEPL …” „… Quotenmodells mit Zertifikatehandel ist dasVorliegen einer Subvention im Sinne des Art. III:8 lit. b) GATT …”

Titelei S. 2-4

„… WTO-RechtZur Vereinbarkeit von Einspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen mit Zertifikatehandel mit dem …”

Zwischenergebnis S. 132

„… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel diskriminierende und subventionierende Auswirkungen …”

Hinweise zum Untersuchungsgegenstand S. 33-34

„… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel findet sich bei Himmer, Energiezertifikate in den Mitgliedstaaten der …”

Ausgangspunkt S. 337-338

„… mit Zertifikatehandel stellt sich zum anderen die Frage, unter welchen Voraussetzungen im Ausland …”

Anwendbare WTO-Übereinkommen S. 556-557

„… Mitglieder ihre Quotenmodelle mitZertifikatehandel unbeschränkt so ausgestalten dürfen, dass sie die …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XX GATT S. 561-562

„… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel verbundenen Verstöße gegen das WTO-Rechtsind auch nach Art. XX lit. g) GATT …” „… Einspeisevergütungssystemen und rein nationalen Quotenmodellen mit Zertifikatehandelohne physischen Wälzungsmechanismus …”

Nicht-fiskalische Maßnahmen im Sinne des Art. III:4 S. 1 GATT S. 207-234

„… Einspeisevergütungs- und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel eröffnet ist und beide Fördersysteme – von den …” „… Zertifikatehandel schafft die Ausstellung von Zertifikaten für die nationale Grünstromerzeugung, verbunden mit …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel behandeln somit ausländischen Grau- und Grünstrom in der …”

Einführung S. 358-360

„… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel dienen dazu, die Erzeuger von Strom aus erneuerbaren Energien vom Preis- und …”

Anwendungsbereich des GATS und der FDA S. 486-525

„… von Dienstleistern im Zusammenhang mit dem börslichen undaußerbörslichen Zertifikatehandel lassen sich …” „… Staat im Rahmen eines Quotenmodells mit Zertifikatehandel zur Anerkennung der Zertifikate zur …” „… mitZertifikatehandel.1803 Dies kann jedoch für die Beurteilung des konkreten Inhaltsdes Zertifikats keine Rolle …”

Vorgaben des GATS für die Regulierung des Grünstromzertifikatehandels S. 525-548

„… durch Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel.Um jedoch zumindest ein …” „… begrenzen.1936Bedeutung für die Regulierung des ZertifikatehandelsWas bedeutet dies alles für die …”

Einordnung von Grünstromzertifikaten S. 176-183

„… Mitglieder ihre Quotenmodelle mit Zertifikatehandel so ausgestalten dürfen, dass sie die Grünstromerzeugung …”

Besonderheiten des Stromhandels S. 61-77

„… Zertifikatehandel dient, während nationaleGrünstromzertifikatesysteme der Erfüllung einer angestrebten nationalen …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung, Art. III:4 GATT S. 340-356

„… (im Quotenmodellmit Zertifikatehandel) würden auf den Grundlage inländischer Gestehungskostenfür die …”

Endgültige Rechtfertigung S. 297-327

„… undQuotenmodelle mit Zertifikatehandel setzt voraus, dass die Maßnahmen auch denAnforderungen des Einleitungssatzes …”

doi.org/10.5771/9783845243535

Peter Gordon Rötzel - Regulierung der Qualität im deutschen Stromnetz

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Peter Gordon Rötzel

Regulierung der Qualität im deutschen Stromnetz

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 6 2008

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Vorteile des Zertifikatehandels bei Vorliegen von asymmetrischer Information und Hold-ups S. 153-154

„… "Methodenregulierung" (Bundesnetzagentur, 2006, S. 50) Rechnung tragen. 8.4. Vorteile des Zertifikatehandels bei …”

Definition S. 141-142

„… Zertifikatehandels bislang fast ausschließlich auf den Umweltbereich beschränkt. Zertifikate fanden die …”

Fazit S. 149-150

„… gehandelte "Emission" gelten solle, so können grundlegende Überlegungen des CO2-Zertifikatehandels für eine …”

Die Regulierung der Qualität durch Handel von Zertifikaten S. 152-153

„… ) Rechnung tragen. 8.4. Vorteile des Zertifikatehandels bei Vorliegen von asymmetrischer Information und …”

Netzzuverlässigkeit als Gegenstand der Regulierung über Zertifikate S. 150-152

„… gehandelte "Emission" gelten solle, so können grundlegende Überlegungen des CO2-Zertifikatehandels für eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Qualität durch Handel von Zertifikaten 152 8.4. Vorteile des Zertifikatehandels bei Vorliegen von …”

doi.org/10.5771/9783845211879

Patrick Jochem - A CO2 Emission Trading Scheme for German Road Transport

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Patrick Jochem

A CO2 Emission Trading Scheme for German Road Transport

Series: Karlsruher Beiträge zur wirtschaftspolitischen Forschung - Karlsruhe Papers in Economic Policy Research

Volume 29 2009

doi.org/10.5771/9783845219462

Jürgen Giegrich, Susanne Hartard, Axel Schaffer - Ressourceneffizienz im Kontext der Nachhaltigkeitsdebatte

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Jürgen Giegrich (ed.), Susanne Hartard (ed.), Axel Schaffer (ed.)

Ressourceneffizienz im Kontext der Nachhaltigkeitsdebatte

2008

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Patrick Jochem, Axel Schaffer – Emissionszertifikate im Verkehr als Instrument europäischer Umweltpolitik S. 145-161

„… mit anderen Instrumenten der Umweltpolitik ließen sich mit Hilfe des Zertifikatehandels aber auch …” „… Wesentlichen vier unterschiedliche Instrumente. Neben ökonomischen Instrumenten, wie dem Zertifikatehandel …” „… ). Der wesentliche Vorteil des Zertifikatehandels besteht folglich in der direkten Beschränkung der …”

Die Autoren S. 200-202

„… -Zertifikatehandel, Ökonometrie und Nachhaltigkeitsmessung. Kontakt: jochem@iww.uni-karlsruhe.de Kora Kristof, Dr …”

Wolfgang Schade – Impact on resource use and emissions of transport by using renewable energy and hydrogen as transport fuel S. 129-145

„… ließen sich mit Hilfe des Zertifikatehandels aber auch weitergehende Reduktionen von Treibhausgasen …”

doi.org/10.5771/9783845207841

Florian Valentin - Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

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Florian Valentin

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 140 2009

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Staatliche Maßnahme i. S. v. Art. 28 EG S. 247-252

„… europäischen Zertifikatehandels.Die Beurteilung der Handelsbeschränkungen dieser Märkte ist unabhängig …” „… europäischen ZertifikatehandelsKomplizierter stellt sich die Situation hinsichtlich der Beschränkung eines …” „… der Keck-Formel nicht erfüllt ist.1236b) Beschränkungen des potenziellen ZertifikatehandelsAuch …”

Rechtfertigung S. 252-259

„… gemeinschaftlichen Stromhandels und des potenziellen Zertifikatehandels dürfen dieses Schutzgut weder im Allgemeinen …” „… Beeinträchtigungdes gemeinschaftlichen Handels ausgeht.Soweit der potenzielle Zertifikatehandel durch die Regelungen …” „… Zertifikatehandel noch nicht existiert und dementsprechend einehypothetische Abwägung stattfinden muss. An die …”

Inhaltsübersicht S. 9-20

„… Zertifikatehandels 2493. Die Bereichsausnahme für Vertriebsmodalitäten nach derKeck-Rechtsprechung 249a …” „… ) Beschränkungen des Stromhandels 250b) Beschränkungen des potenziellen Zertifikatehandels 2514. Zwischenergebnis …”

Zusammenfassung S. 265-266

„… auf den Elektrizitätsbinnenmarkt und einen potenziellen Zertifikatehandel inEuropa als erfüllt …”

Kein Verstoß gegen Art. 10 Abs. 2 i. V. m. Art. 3 lit. g) und Art. 81 und 82 EG S. 261-265

„… Elektrizitätsbinnenmarkt und einen potenziellen Zertifikatehandel inEuropa als erfüllt anzusehen. Da der Umweltschutz zudem …”

Tatbestand des Art. 87 Abs. 1 EG S. 219-232

„… die Normen über die Quotenverpflichtung und den Zertifikatehandel nicht den Tatbestand des Art. 87 Abs …”

doi.org/10.5771/9783845212531

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