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Galina Nikolova - Rechtsnatur der Zertifikate

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Galina Nikolova

Rechtsnatur der Zertifikate

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 57 2013

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Einzelne Zertifikate S. 51-66

„… unterschreitet der Basiswert die Knock-Out-Barriere, erleidet der Zertifikateinhaber eines Turbo-Long-Zertifikats …” „… den Basiswert des Zertifikats. Die im Rahmen dieser Arbeit gewählten Zertifikatebezeichnungen (vgl …” „… Indices), Zinszertifikate375 oder sogar Zertifikatezertifikate (Basiswert: Zertifikate oder …”

Wesen der Zertifikate S. 44-51

„… Zertifikateerwerber Zertifikate.181 Der Emittent verpflichtet sich im Zertifikat zu einem bestimmten zukünftigen …” „… Übrigen können mit Zertifikaten verschiedene Strategien verfolgt werden.224 Ein Zertifikateinhaber kann an …” „… ., 29; Zagst/Huber, Zertifikate spielend beherrschen, 2009, S. 177. !!48 III. Der Zertifikateemittent …”

Emission von Zertifikaten S. 150-165

„… !!150 C. Emission von Zertifikaten I. Herstellung von Zertifikaten Wie die Herstellung von allen …” „… Inhaberschuldverschreibungen, erstreckt sich auch die Herstellung der Zertifikate auf die Festlegung der Höhe des vom Anleger …” „… Rückzahlungsmodalitäten. Die Besonderheiten bei der Herstellung der Zertifikate im Vergleich zu den klassischen Anleihen …”

Zertifikate und Darlehen S. 205-207

„… einheitlich. Einerseits wird klar zwischen Zertifikaten, Anleihen und Optionen unterschieden. Andererseits …” „… große Ähnlichkeiten mit Zertifikaten aufweisen oder Optionsscheine, die durch den Bezug zu …” „… Gruppen gegeben sein. Eine solche Entwicklung zeichnet sich bei Zertifikaten, Aktienanleihen und …”

Zertifikate und Anleihen S. 202-204

„… vereinbar, wie es schon die Existenz der Optionsscheine belegt.1120 § 9 Zertifikate und andere …” „… Finanzinstrumente / Rechtsgeschäfte A. Zertifikate und Anleihen Zwischen Zertifikaten und Anleihen bestehen sowohl …” „… , Liquidität eignet sich nicht zur Abgrenzung der Zertifikate von den Anleihen. Sowohl bei Zertifikaten als …”

Sind Zertifikate Derivate? S. 199-202

„… bekannten Zertifikatearten. B. Sind Zertifikate Derivate? I. Begriff der Derivate nach § 2 Abs. 2 WpHG und …” „… Schadensersatzansprüchen führen kann. Zertifikate sind keine Termingeschäfte, da die Erfüllung der gegenseitigen Pflichten …” „… Einordnung als Termingeschäft dar. Selbst nach dem alten Recht wäre es nicht gerechtfertigt, bei Zertifikaten …”

Zertifikate, Aktienanleihen und Optionsscheine S. 204-205

„… Eindruck, als ob bei Anleihen eine feste Rückzahlungsverpflichtung besteht, während bei Zertifikaten eine …” „… um Anleihen von Zertifikaten zu unterscheiden. Es gibt nicht nur Zertifikate, wie die …” „… sind berechtigt, die Anleihe gegen Aktien zu tauschen. Sowohl Zertifikate als auch Anleihen unterliegen …”

Teil 3: Rechtsnatur der Zertifikate S. 211-214

„… zwischen Zertifikateemittent und -inhaber Anwendung. Das Zertifikat als Inhaberschuldverschreibung stellt …” „… Schaden, auch wenn der Zertifikateinhaber das Zertifikat nicht vom !!212 Emittenten, sondern von einem …” „… !!211 B. Teil 3: Rechtsnatur der Zertifikate 1. Bei Zertifikaten handelt es sich um Wertpapiere im …”

Zertifikate und Spiel und Wette S. 207-208

„… !!207 D. Zertifikate und Spiel und Wette Oft werden die Begriffe „Zertifikate“, „Spiel“ und „Wette …” „… “ in einen engen Zusammenhang gebracht.1139 Manche Autoren gehen soweit, die Zertifikate ohne nähere …” „… Begründing Wetten zu nennen.1140 Die Zertifikate sind jedoch weder Spiele, noch Wetten gem. § 762 BGB.1141 …”

Zertifikate als Gegenstand des Effektengeschäfts S. 123-124

„… kaufmännische Orderpapiere des § 363 Abs. 2 HGB nicht den Effekten zuzuordnen.725 B. Zertifikate als Gegenstand …” „… des Effektengeschäfts Zertifikate sind Effekten und als solche taugliche Gegenstände des …” „… ein gutgläubiger Erwerb gem. §§ 932 ff. BGB möglich ist (vgl. auch § 3 A. III.) Zertifikate sind somit …”

Die sog. Struktur (Konstruktion) der Zertifikate S. 66-74

„… Zertifikate trifft man unter den Strategiezertifikaten. Basiswerte von aktiv gemanagten Strategiezertifikaten …” „… Beispiel für aktiv gemanagte Zertifikate sind die Rolling-Zertifikate. Zu den aktiv gemangten Zertifikate …” „… im weiteren Sinne gehören auch die Zertifikate, die auf einen hausgemachten Index (vgl. § 2 B. I. 1 …”

Die Einordnung der Zertifikate als Inhaberschuldverschreibungen S. 98-118

„… . 662 Möllers/Puhle, Know your product - Ermittlungspflichten von Zertifikate-Emittenten, JZ 2012, 592 …” „… ff. 663 Möllers/Puhle, Know your product - Ermittlungspflichten von Zertifikate-Emittenten, JZ 2012 …” „… , 592 ff., 594. 664 Möllers/Puhle, Know your product - Ermittlungspflichten von Zertifikate-Emittenten …”

Anwendbarkeit von §§ 305 ff. BGB auf Zertifikate S. 181-186

„… Aufteilung bei den Zertifikaten der Deutschen Bank, vgl. www.xmarkets.de, Zertifikateart wählen …” „… . http://www.helaba-zertifikate. de, Zertifikateart wählen, Einzelprodukt wählen, dort bei „Downloads“ „Endgültige …” „… . www.derivate.bnppa ribas.com, auf „Zertifikate“ klicken, Zertifikateart wählen, Einzelprodukt wählen, auf …”

Zertifikate als Wertpapiere im Sinne des Wertpapierrechts S. 75-78

„… !!75 3. Teil: Rechtsnatur der Zertifikate § 3 Zertifikate als Wertpapiere A. Zertifikate als …” „… III. Zertifikate als Wertpapiere im Sinne des Wertpapierrechts Zertifikate sind Wertpapiere sowohl im …” „… Fälligkeit einen genau bestimmbaren Geldbetrag an den Inhaber des Zertifikats454 zu bezahlen.455 Damit hängt …”

Zertifikate als Wertpapiere im Sinne der Wertpapierbegriffen des Kapitalmarktrechts S. 78-87

„… !!78 B. Zertifikate als Wertpapiere im Sinne der Wertpapierbegriffen des Kapitalmarktrechts I …” „… . Zertifikate als Wertpapiere gem. §§ 2 Abs. 1 WpHG, 1 Abs. 11 Satz 2 KWG Zertifikate sind auch Wertpapiere im …” „… Wertpapier- sondern zum Kapitalmarktrecht.462 1. Zertifikate als Wertpapiere nach der Definition des Begriffs …”

Die Rolle der anderen Finanzinstrumente für das Verständnis der Zertifikate S. 29-30

„… !!29 2. Teil: Wirtschaftliche Aspekte § 1 Finanzinstrumente Die Zertifikate sind …” „… Finanzinstrumente für das Verständnis der Zertifikate Um Zertifikate verstehen zu können, sollte man sich zuerst mit …” „… den anderen auf dem Finanzmarkt befindlichen Produkten beschäftigen. Zertifikate gehören zu den …”

Widerrufsrecht des Zertifikateerwerbers gem. §§ 312 b ff. BGB S. 124-145

„… Widerrufsrecht bei Erwerb von Zertifikaten gem. § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB aus.766 Die Zertifikatepreise …” „… . Er veräußert das Zertifikat nicht, weil er erwartet, dass der Zertifikatewert des Zertifikats fallen …” „… von Zertifikaten im Wege des Festpreisgeschäfts - Bestehen eines Widerrufsrechts nach § 312 d BGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Galina NikolovaRechtsnatur der ZertifikateDie rechtliche Einordnung der Zertifikate im System des …” „… Anlageinstrumente 46 III. Der Zertifikateemittent 48 !!12 IV. Zertifikate im Vergleich zu anderen …” „… der anderen Finanzinstrumente für das Verständnis der Zertifikate 29 B. Einzelne …”

Untersuchungsgegenstand S. 21-23

„… Durch den Erwerb der Zertifikate gewähren die Zertifikateerwerber den Zertifikateemittenten …” „… ; Harengel/Scheuble, Alles, was Sie über Zertifikate wissen müssen, 2006, S. 10. Zu den Zertifikateemittenten in …” „… Zertifikate — innovative Finanzinstrumente, 1 die aufgrund der Vorteile, die sie Inverstoren bei der Anlage …”

Ziel der Untersuchung und Themeneingrenzung S. 23-25

„… !!23 forschung der Zertifikate ist jedoch angesichts ihrer großen Bedeutung für die deutsche …” „… Rechtsnatur22 der Zertifikate zu ergründen. Eine umfassende rechtliche Untersuchung der Rechtsnatur der …” „… Zertifikate erfordert vor allem eine Aufarbeitung der möglichen Einordnung der Zertifikate unter rechtlich …”

Teil 2: Wirtschaftliche Aspekte S. 209-211

„… nicht gegen Zertifikateinhaber. 9. Die Herstellung der Zertifikate erfolgt durch entsprechende …” „… . § 280 Abs. 1 BGB für den daraus entstandenen Schaden, auch wenn der Zertifikateinhaber das Zertifikat …” „… !!209 4. Teil: Zusammenfassung — Thesen A. Teil 2: Wirtschaftliche Aspekte 1. Zertifikate gehören …”

Literaturverzeichnis S. 215-224

„… , Kristian, Know your product - Ermittlungspflichten von Zertifikate-Emittenten, JZ 2012, 592 ff. Mülbert …” „… , Zertifikate, München 2006. 220 Podewils, Felix, Transparenz- und Inhaltskontrolle von Zertifikatebedingungen …” „… ). Blankenheim, Marcus, Kein Widerrufsrecht bei telefonischem Vertrieb von Zertifikaten - Anmerkung zu dem Urteil …”

Einzelne Finanzinstrumente S. 30-44

„… erhalten Zertifikateerwerber Zertifikate.181 Der Emittent verpflichtet sich im Zertifikat zu einem …” „… . Open-End-Zertifikate).187 Gesetzliche Vorgaben in Bezug auf die Frage, wie Emittenten das von den Zertifikateerwerbern …” „… . 2012, § 1 Rn. 13. 33 Zagst/Huber, Zertifikate spielend beherrschen, 2009, S. 23. 34 Lenenbach …”

Gang der Untersuchung S. 25-28

„… Zertifikate beleuchtet (2. Teil), darauf folgt die Untersuchung ihrer Rechtsnatur (3. Teil). Die ökonomische …” „… Finanzmarktinstrumente. Diese Finanzmarktinstrumente bilden das wirtschaftliche System, von dem Zertifikate auch ein Teil …” „… Funktionalität, Rolle, Ziele und Besonderheiten sowie die wirtschaftliche Bedeutung der Zertifikate als Teil …”

Begriff des Termingeschäfts S. 186-199

„… Rückzahlung am Laufzeitende herstellen.1086 Der Zertifikateinhaber nimmt bei höchstspekulativen Zertifikaten …” „… der Inhaber vorsehen. § 8 Zertifikate als Termingeschäfte und/oder Derivate? A. Begriff des …” „… Informationspflichten der Beteiligten. III. Zertifikate als Termingeschäfte? 1. Hinausgeschobener Erfüllungszeitpunkt …”

Inhaberschuldverschreibung S. 87-98

„… !!87 lungsbedingungen ist es jedoch denkbar, dass auch andere Zertifikate neben den …” „… bzw. verpflichten. Die Wertpapierqualität der Zertifikate ist wegen ihrer Vertretbarkeit und …” „… Zertifikate unter § 2 Abs. 2 Nr. 2 WpÜG ergeben können. § 4 Zertifikate als Inhaberschuldverschreibungen A …”

Besonderheiten bei der Anwendung von §§ 305 ff. BGB auf die Bedingungen von Inhaberschuldverschreibungen S. 165-181

„… Aufteilung bei den Zertifikaten der Deutschen Bank, vgl. www.xmarkets.de, Zertifikateart wählen …” „… . http://www.helaba-zertifikate. de, Zertifikateart wählen, Einzelprodukt wählen, dort bei „Downloads“ „Endgültige …” „… . www.derivate.bnppa ribas.com, auf „Zertifikate“ klicken, Zertifikateart wählen, Einzelprodukt wählen, auf …”

Das Effektengeschäft S. 118-123

„… BGB auf das Verhältnis zwischen Zertifikateemittenten und Zertifikateinhabern Auf das …” „… geschlossen wurde. § 5 Zertifikate als Effekten A. Das Effektengeschäft Unter dem Begriff „Effektengeschäft …” „… kaufmännische Orderpapiere des § 363 Abs. 2 HGB nicht den Effekten zuzuordnen.725 B. Zertifikate als Gegenstand …”

Regelung des Emissionsgeschäfts in kapitalmarktrechtlichen Vorschriften S. 149-150

„… . 98. !!150 C. Emission von Zertifikaten I. Herstellung von Zertifikaten Wie die Herstellung von allen …” „… Inhaberschuldverschreibungen, erstreckt sich auch die Herstellung der Zertifikate auf die Festlegung der Höhe des vom Anleger …” „… Rückzahlungsmodalitäten. Die Besonderheiten bei der Herstellung der Zertifikate im Vergleich zu den klassischen Anleihen …”

Das Emissionsgeschäft S. 145-149

„… Zertifikate, nicht der Fall. Eine Ausnahme davon machen lediglich die Fernabsatzverträge über Turbozertifikate …” „… . Aus diesem Grund findet § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB im Regelfall bei Fernabsatzverträgen über Zertifikate …” „… Abs. 4 Nr. 6 BGB fallen. § 6 Zertifikate als Gegenstand des Emissionsgeschäfts A. Das …”

Stichwortverzeichnis S. 225

„… 145 ff. Emission von Zertifikaten 150 ff. Formen der Emission 148 Fernabsatz 127 ff …” „… 78 ff. i. S. v. WpPG 82 i. S. v. WpÜG 83 ff. Wette 207 ff. Widerruf 124 ff. Zertifikate 44 ff …” „… . aktiv gemanagte Zertifikate 65 ff. Arten 51 ff. Eigenschaften 44 ff. Emittenten 48 f …”

doi.org/10.5771/9783845248783

Christian Buchmüller - Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

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Christian Buchmüller

Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 7 2013

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Zertifikate S. 107-124

„… ZertifikateDas zweite wesentliche Kennzeichen eines Quotenmodells mit Zertifikatehandelist – neben …” „… diePreisbildung auf dem Zertifikatemarkt erfolgt.Inhalt und Übertragung der ZertifikateZunächst werden der …” „… Energieund Umweltzertifikaten einzugehen.Tatsächlicher Inhalt und Übertragung der ZertifikateDie Zertifikate …”

Handel mit Zertifikaten S. 124-127

„… Risikoabsicherung darstellen.Handel mit ZertifikatenAbschließend soll dargestellt werden, wie der Handel mit …” „… Zertifikaten abläuft. DerBegriff des Zertifikatehandels beschreibt die Aktivitäten von Marktteilnehmern,die zur …” „… von Zertifikaten für die eigene Stromerzeugung hinaus noch als Händler auf dem Zertifikatemarkt aktiv …”

Quotenmodelle mit Zertifikatehandel S. 553-554

„… . pro erzeugterMWh). Die Grünstromerzeuger veräußern die Zertifikate über einen Zertifikatemarkt (direkt …” „… Quotenverpflichteten vorzulegen sind. Die Zertifikate werden Grünstromerzeugern aufgrund des „ökologischen Mehrwerts …” „… denZertifikaten. Ein Abnahmezwang für den erzeugten Strom (wie in Einspeisevergütungssystemen) kann zwar …”

Quote S. 92-107

„… m.w.N.106ZertifikateDas zweite wesentliche Kennzeichen eines Quotenmodells mit Zertifikatehandelist …” „… diePreisbildung auf dem Zertifikatemarkt erfolgt.Inhalt und Übertragung der ZertifikateZunächst werden der …” „… ZertifikatII.1.281 Zum Einsatz von Quotenmodellen mit Zertifikatehandel in der EU vgl. Himmer …”

Einordnung von Grünstromzertifikaten S. 176-183

„… daher untersucht, ob sich die Zertifikate unter den Waren- oder den Dienstleistungsbegriff des …” „… eine der im WTO-Recht bekannten Kategorien der Handelsgegenstände einordnen lassen. Die Zertifikate …” „… vielleicht Gegenstand von Finanzdienstleistungensein kann.625Im Folgenden ist zu klären, ob die Zertifikate …”

Vorliegen einer Subvention im Sinne des Art. 1.1 ASCM S. 362-413

„… Bedeutung.Ausstellung der ZertifikateIm Rahmen eines Quotenmodells mit Zertifikatehandel könnte zunächst die Ausstellung …” „… ZertifikateDie Ausstellung eines Zertifikates im Rahmen eines Quotenmodells mit Zertifikatehandel stellt eine …” „… eines Zuschusses (in Höhe des Marktwerts der Zertifikate)an den Anlagenbetreiber leistet, oder ob sie …”

Anwendungsbereich des GATS und der FDA S. 486-525

„… Finanzinstrumenteein.Bedeutung für ZertifikateEs stellt sich nun zunächst die Frage, ob die Zertifikate selbst unter den …” „… , ist hingegen nichtsersichtlich.1793Bedeutung für ZertifikateFasst man die Erkenntnisse zusammen, so …” „… Forderungsrecht des jeweiligen Inhabers gegen den Staat als Aussteller der Zertifikate.Zwar verpflichtet sich der …”

Kurzbeschreibung S. 90-92

„… physikalischen Strom als auch für das ZertifikatII.1.281 Zum Einsatz von Quotenmodellen mit Zertifikatehandel in …” „… erfolgen.Quotenmodelle mit ZertifikatehandelWährend die Funktionsweise von Einspeisevergütungssystemen strukturell …” „… des Modells (I.) Einzelheiten zur Quote (II.), zu denZertifikaten (III.) sowie zum Handel mit …”

Formen einer möglichen Handelsregulierung S. 473-479

„… Frage, ob Zertifikate bzw. Derivate mit Zertifikaten als Basiswert überhaupt zur Vermögensanlagegenutzt …” „… einzugehen (2.), da diese auch in Bezug auf den Handel mit Zertifikaten und Zertifikatsderivaten von …” „… . 81.474Hiergegen wird eingewandt, dass die Erwerber von Zertifikaten nicht in gleicherWeise …”

Offene Fördersysteme S. 130-132

„… Zertifikatefür die Grünstromerzeugung gesehen werden.435 Denn die Ausstellung der Zertifikate kommt infolge der …” „… ZertifikatehandelAuch Quotenmodelle mit Zertifikatehandel führen nach einem weiten Subventionsbegriff zu einer …” „… Möglichkeit des Verkaufs der Zertifikate bei einer wertenden Betrachtung einem direkten Geldtransfer …”

Bank- und Finanzdienstleistungen S. 468-473

„… Energieprodukte. Einige dieser Dienstleistungen sind auch im Zusammenhang mit dem Handel von Zertifikaten …” „… unmittelbaren Zustandekommen eines Geschäfts über Zertifikate bzw. Zertifikatsderivate(1.), sonstige …” „… Zustandekommen eines konkreten Geschäfts über den Kauf oder denVerkauf eines Zertifikats bzw. eines …”

Rein nationale Fördersysteme S. 127-130

„… Strom absetzen können.Quotenmodelle mit ZertifikatehandelAuch im rein nationalen Quotenmodell mit …” „… werden nur für die inländische Stromerzeugung Zertifikate ausgestellt. Nur im Inland ausgestellte …” „… Zertifikate werden zurQuotenerfüllung anerkannt.Die Benachteiligung ausländischer Stromerzeuger kann durch die …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… Einspeisevergütungssysteme(b) 366Bedeutung für Quotenmodelle mitZertifikatehandel(c)367Ausstellung der Zertifikate(i) 367Ankauf …” „… Ausgestaltungen des Sanktionsmechanismusa) 104Verwendung der Sanktionszahlungenb) 105ZertifikateIII. 107Inhalt und …” „… Übertragung der Zertifikate1. 107Tatsächlicher Inhalt und Übertragung der Zertifikatea) 107Gegenstand der …”

Problemstellung S. 467-468

„… reger Handel mit Zertifikaten, aber auch mit Derivaten,die von Grünstromzertifikaten abgeleitet werden …” „… , statt.1645 Je größer die auf demZertifikate- bzw. Derivatemarkt gehandelten Mengen werden, desto mehr …” „… , welche Bank- und Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Handel mit Zertifikaten und …”

Gesamtergebnis zum GATS S. 548-550

„… zusammenfassen:Im Zusammenhang mit dem Handel mit Zertifikaten und Zertifikatsderivatenkommt die Erbringung einer …” „… Ausübungsüberwachung, kommen auchin Bezug auf den Handel mit Zertifikaten bzw. Zertifikatsderivaten in Betracht.Eine …” „… Aufnahme- und Ausübungsüberwachung findet allerdings nur statt, sofernund soweit Zertifikate bzw …”

Zwischenergebnis S. 132

„… . Dies kann etwa dadurch erfolgen, dass Teilquoten sogebildet bzw. der Wert von Zertifikaten so gewichtet …” „… ausländische Zertifikate – und damit letztlich diediesen zugrunde liegende ausländische Stromerzeugung …” „… – dadurch benachteiligtwird, dass Zertifikate, die in einem ausländischen Quotenmodell ausgestellt wurden …”

Anwendbare WTO-Übereinkommen S. 556-557

„… .) sichergestelltist.– Ausländische Zertifikate bzw. die diesen zugrunde liegende Stromerzeugung können auch dadurch …” „… benachteiligt werden, dass für eine Anerkennungder Zertifikate zur Quotenerfüllung bestimmte technische Vorgaben …” „… ausländischen Zertifikaten stellen zugleichauch eine Ungleichbehandlung der ausländischen Grünstromproduktion …”

Ziele der Arbeit S. 31-33

„… Zertifikatehandel. Denn ein wesentliches Merkmal dieser Fördersysteme ist der Handel mit Zertifikaten, die …” „… förderberechtigten Grünstromerzeugernfür ihre Stromerzeugung ausgestellt werden. Die Zertifikate können von den …” „… Handel mit Zertifikaten nicht wesentlich vom Handel mit anderen Börsenprodukten. Aus diesemGrund stellt …”

Einspeisevergütungssysteme S. 552-553

„… . pro erzeugterMWh). Die Grünstromerzeuger veräußern die Zertifikate über einen Zertifikatemarkt (direkt …” „… Zertifikatehandel(Kapitel 2)8. Zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien führenStaaten auf nationaler oder …” „… Quotenverpflichteten vorzulegen sind. Die Zertifikate werden Grünstromerzeugern aufgrund des „ökologischen Mehrwerts …”

Exkurs zur Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem GATT S. 563-564

„… für Zertifikate oberhalb des Zertifikatspreises auf einem freien Zertifikatemarkt, (4)die hoheitliche …” „… Einspeisevergütungssystem oder etwaiger Mindestpreise für Zertifikate im Quotenmodell).Zur Feststellung eines Verstoßes …” „… , wenn folgende Merkmale vorliegen: (1) die Ausstellung der Zertifikate durch staatlicheEinrichtungen …”

Die Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem ASCM (Kapitel 5) S. 564-565

„… “ Zertifikateangekauft werden, (3) die hoheitliche Festlegung von Mindestpreisen für Zertifikate oberhalb des …” „… vorliegen: (1) die Ausstellung der Zertifikate durch staatlicheEinrichtungen oder beliehene Private, (2) der …” „… Ankauf von Zertifikaten durchden Staat oder staatliche Einrichtungen, sofern „übrig gebliebene …”

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem ASCM S. 464-465

„… für Zertifikate oberhalb des Zertifikatspreises aufeinem freien Zertifikatemarkt, (4) die hoheitliche …” „… stellen eine Subvention dar in Bezug auf(1) die Ausstellung der Zertifikate durch staatliche Einrichtungen …” „… oder beliehenePrivate, (2) den Ankauf von Zertifikaten durch den Staat oder staatliche Einrichtungen …”

Vorläufige Rechtfertigung S. 250-297

„… rein nationalen Quotenmodellen mit Zertifikatehandeldarstellen. Indem sie auch ausländische Zertifikate …” „… von Zertifikatengerecht werden. Der Preis für die Zertifikate bildet sich auf einem vom …” „… eine Überschwemmung des inländischen Zertifikatemarkts mit ausländischen Zertifikaten bzw. Zertifikaten …”

Zur Vereinbarkeit mit Art. III GATT S. 557-561

„… ausländischen Zertifikaten stellen zugleichauch eine Ungleichbehandlung der ausländischen Grünstromproduktion …” „… sämtliche Beschränkungen im Zusammenhang mit der Einfuhr, Anerkennung und Ausstellung der Zertifikate selbst …” „… nicht als Verstöße inBezug auf den Handel mit Zertifikaten, sondern als Verstöße gegen die …”

Besonderheiten des Stromhandels S. 61-77

„… Grünstrom eine entsprechende Bestätigung in Form eines Zertifikats ausstellen. Das Zertifikat verkörpert den …” „… „Umweltnutzen“ der umweltfreundlichen Stromerzeugung. Das Zertifikat ist handelbar und wird entwertet, sobald es …” „… Erwerb eines RECS-Zertifikats den Strom zu Grün-224 Gegenwärtig werden in den Mitgliedstaaten der EU …”

Bewertung und Reformvorschläge zum ASCM S. 459-464

„… liegen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel stellen eine Subvention dar in Bezug auf(1) die Ausstellung der Zertifikate …” „… durch staatliche Einrichtungen oder beliehenePrivate, (2) den Ankauf von Zertifikaten durch den Staat …” „… oder staatliche Einrichtungen, sofern „übrig gebliebene“ Zertifikate angekauft werden, (3) die …”

Anwendungsbereich des Art. III GATT S. 186-207

„… Fördersystems. Die Zahlungen an die Grünstromerzeuger, nämlich die Kaufpreise für Strom und Zertifikate, werden …” „… Ankaufspflicht lediglich auf Zertifikate für die nationale Stromerzeugung bezieht.714 Der Ankauf der Zertifikate …” „… ausdrücklich genannt. Versteht man den Begriff der „Waren“ eng, sosind Zertifikate zwar nicht erfasst.715 Doch …”

Vorgaben des GATS für die Regulierung des Grünstromzertifikatehandels S. 525-548

„… durch Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel.Um jedoch zumindest ein …” „… Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Handel von Zertifikaten oder Zertifikatsderivaten seiner …” „… Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Handel von Zertifikaten oder Zertifikatsderivaten seiner nationalen …”

Einführung S. 29-31

„… Zertifikatehandelzum Einsatz.7Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel sind dabei in der …” „… der Handel mit Zertifikaten, die förderberechtigten Grünstromerzeugernfür ihre Stromerzeugung …” „… ausgestellt werden. Die Zertifikate können von den Grünstromerzeugern anschließend verkauft und über …”

Diskriminierende und subventionierende Wirkungen der Fördersysteme S. 554-556

„… inländische Grünstromerzeuger durch die hoheitliche Ausstellung der geldwerten Zertifikate sowiedurch …” „… für die Zertifikate, den staatlichen Ankauf der Zertifikate zur Stützung des Zertifikatspreises, die …” „… dieGewichtung des Wertes von Zertifikaten, benachteiligt werden.– Eine Benachteiligung ausländischer …”

Ausgleichsmechanismus S. 88-90

„… unmittelbar aus dem Staatshaushalt erfolgen.Quotenmodelle mit ZertifikatehandelWährend die Funktionsweise von …” „… denZertifikaten (III.) sowie zum Handel mit Zertifikaten (IV.).KurzbeschreibungDie grundlegende Funktionsweise des …” „… mit Zertifikatehandel, quotengestütztes Zertifikatehandelsmodells, zertifikatsbasiertes Quotenmodell …”

Die Regulierung des Handels mit Grünstromzertifikaten und die Vorgaben des GATS (Kapitel 6) S. 565-568

„… desGATS (Kapitel 6)56. Im Zusammenhang mit dem Handel mit Zertifikaten und Zertifikatsderivaten kommt die …” „… Aufnahme- und die Ausübungsüberwachung, kommenauch in Bezug auf den Handel mit Zertifikaten bzw …” „… Zertifikate bzw. Zertifikatsderivate im jeweiligen nationalen Recht ein taugliches Objekt einer Bank- oder …”

Ergebnis S. 183

„… verstehen.647 Denn sämtliche denkbaren Diskriminierungen gegenüber ausländischen Zertifikaten …” „… bestehen dann nicht darin, dass die Zertifikate – alsmögliche Handelsgegenstände – nicht in den …” „… Dienstleistung noch lange kein Urteil darüber gesprochen ist, ob Diskriminierungen ausländischer Zertifikate …”

Der Handel mit Finanzdienstleistungen im GATS S. 479-486

„… im Zusammenhang mit dem Handel von Zertifikaten und Zertifikatsderivaten regulieren, stellt sich die …” „… Handel von Zertifikaten und Zertifikatsderivaten in den Anwendungsbereich des GATS fällt (II.), und, wenn …” „… Zertifikaten und Zertifikatsderivaten in den Anwendungsbereich des GATS und insbesondere seiner …”

WTO-Recht und Energiehandel S. 556

„… .) sichergestelltist.– Ausländische Zertifikate bzw. die diesen zugrunde liegende Stromerzeugung können auch dadurch …” „… benachteiligt werden, dass für eine Anerkennungder Zertifikate zur Quotenerfüllung bestimmte technische Vorgaben …”

Hinweise zum Untersuchungsgegenstand S. 33-34

„… , sofern diese auf derBasis von Zertifikaten umgesetzt werden.Untersuchungsgegenstand und Gang der …” „… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel findet sich bei Himmer, Energiezertifikate in den Mitgliedstaaten der …”

Nicht-fiskalische Maßnahmen im Sinne des Art. III:4 S. 1 GATT S. 207-234

„… Zertifikatehandel schafft die Ausstellung von Zertifikaten für die nationale Grünstromerzeugung, verbunden mit …” „… derFestlegung einer entsprechend hoch bemessenen Quote, die ausschließlich durchZertifikate für die inländische …” „… . Durch die Ausgestaltungdes Quotenmodells, nämlich den staatlichen Erwerb von Zertifikaten, die …”

Ausgangspunkt S. 337-338

„… ausgestellte Zertifikate zur Quotenerfüllung im Inland anerkanntwerden (z. B. Kompatibilität der elektronischen …” „… Preisschwankungen auf demZertifikatemarkt eine Öffnung der rein nationalen Zertifikatemärkte befürwortet.1213 Zum …” „… mit Zertifikatehandel stellt sich zum anderen die Frage, unter welchen Voraussetzungen im Ausland …”

Grundsatz der Meistbegünstigung, Art. I GATT S. 338-340

„… Voraussetzungen im Ausland ausgestellte Zertifikate zur Quotenerfüllung im Inland anerkanntwerden (z. B …” „… . In Bezug auf Quotenmodelle mit Zertifikatehandel stellt sich zum anderen die Frage, unter welchen …” „… Mindestvergütungssätze (im Einspeisevergütungssystem) oder der Mindestpreise (im Quotenmodellmit Zertifikatehandel …”

Einordnung von Strom S. 169-176

„… wird daher untersucht, ob sich die Zertifikate unter den Waren- oder den Dienstleistungsbegriff des …” „… eine der im WTO-Recht bekannten Kategorien der Handelsgegenstände einordnen lassen. Die Zertifikate …”

Literaturverzeichnis S. 569-588

„… .) PraxishandbuchEnergiebeschaffung)Zenke, Ines, Rechtsfragen des Handels mit Energie, Finanzinstrumenten und Zertifikaten,in: Danner …” „… , Christian, Garantierte Stromeinspeisungs-Vergütungversus Zertifikats-Handelsmodell, Recht der …”

Ergebnis zu Art. III GATT S. 248-249

„… Einrichtungen in Bezug aufZertifikate für die nationale Stromerzeugung sowie die direkte Ausschüttung …”

Ergebnis zur Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem GATT S. 356-357

„… für Zertifikate im Quotenmodell). Zur Feststellung eines Verstoßes gegen Art. III:4 GATT sind zunächst …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XXI GATT S. 562-563

„… Einspeisevergütungssystem oder etwaiger Mindestpreise für Zertifikate im Quotenmodell).Zur Feststellung eines Verstoßes …”

Gegenstand und Struktur des WTO-Rechts S. 133-135

„… dasQuotenmodell – auf den Handel mit Zertifikaten dargestellt. In den Kapiteln 4 und 5wird untersucht, ob die …”

Verbotene Subventionen – Teil II ASCM S. 413-415

„… Mindestvergütung in einem Einspeisevergütungssystem oder die Ausstellung der Zertifikate in einem Quotensystem …”

Anfechtbare Subventionen – Teil III ASCM S. 415-459

„… Ausstellung der Zertifikate in einem Quotensystem (gesetzlich oder tatsächlich) davon abhängig wäre, dass nur …” „… , subventionierten Stromeinfuhren zu erklären ist.Quotenmodell mit ZertifikatehandelStromeinfuhren aus einem …” „… dem Verkauf der Zertifikate den Anlagenbetreibern einen Verkaufdes Grünstroms zum Marktpreis auf dem …”

Inländische Mengenvorschriften im Sinne des Art. III:5 GATT S. 234-248

„… Abnahmezwang eine Nachfrage nach der inländischen Grünstromerzeugung bzw. den dafür ausgestellten Zertifikaten …” „… Einrichtungen in Bezug aufZertifikate für die nationale Stromerzeugung sowie die direkte Ausschüttung …”

WTO-Recht und Energiehandel S. 135-139

„… Strom und Zertifikate ungehindert beschränken, sofern durch die Beschränkungen nicht der Handel mit …”

Bedeutung der Ermittlung der anwendbaren Übereinkommen S. 139-145

„… die Mitglieder den Handelmit den Handelsgegenständen Strom und Zertifikate ungehindert beschränken …”

Titelei S. 2-4

„… WTO-RechtZur Vereinbarkeit von Einspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen mit Zertifikatehandel mit dem …”

Einführung S. 79-81

„… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mitZertifikatehandelIm Rahmen dieser Arbeit werden …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodellemit Zertifikatehandel als die beiden wesentlichen nationalen Instrumente zur …” „… Zertifikatehandel zum Einsatz.241Früher wurden alternativ zu den beiden genannten Maßnahmen häufig auch sogenannte …”

Kurzbeschreibung S. 81-83

„… Fällen entweder Einspeisevergütungssysteme oder Quotenmodelle mit Zertifikatehandel zum Einsatz.241 …” „… auchnebeneinander zum Einsatz. So wurde in Italien neben einem Quotenmodell mit Zertifikatehandel ausschließlich für …”

Endgültige Rechtfertigung S. 297-327

„… undQuotenmodelle mit Zertifikatehandel setzt voraus, dass die Maßnahmen auch denAnforderungen des Einleitungssatzes …”

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem GATT S. 336-337

„… zur Verringerung von Preisschwankungen auf demZertifikatemarkt eine Öffnung der rein nationalen …” „… Zertifikatemärkte befürwortet.1213 Zum Abschluss dieses Kapitels sollen daher mögliche Fragen skizziertwerden, die …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung, Art. III:4 GATT S. 340-356

„… (im Quotenmodellmit Zertifikatehandel) würden auf den Grundlage inländischer Gestehungskostenfür die …”

Einführung S. 358-360

„… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel dienen dazu, die Erzeuger von Strom aus erneuerbaren Energien vom Preis- und …”

Grundlagen zum Stromhandel S. 551-552

„… Deutschland – (noch)nicht.Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel(Kapitel 2)8. Zur …” „… Zertifikatehandel zum Einsatz.Einspeisevergütungssysteme9. Einspeisevergütungssysteme stellen hoheitliche Regelungen …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XX GATT S. 561-562

„… Einspeisevergütungssystemen und rein nationalen Quotenmodellen mit Zertifikatehandelohne physischen Wälzungsmechanismus …” „… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel verbundenen Verstöße gegen das WTO-Rechtsind auch nach Art. XX lit. g) GATT …”

doi.org/10.5771/9783845243535

Mark Ortmann - Kostenvergleich von Altersvorsorgeprodukten

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Mark Ortmann

Kostenvergleich von Altersvorsorgeprodukten

Series: Versicherungswissenschaftliche Studien

Volume 37 2010

Results in this title

Zertifikate S. 63-72

„… im Zertifikat verbriefen. Folgende Zertifikatetypen können unterschieden werden147: Themen-/Strategie …” „… enthält. 2.5 Zertifikate 2.5.1 Beschreibung und Funktionsweise Ein Zertifikat ist ein strukturiertes …” „… Insolvenz des Emittenten ist der Inhaber eines Zertifikats einfacher Insolvenzgläubiger, eine …”

Zertifikatgebundene Rentenversicherungen (Indexpolicen) S. 119-123

„… ein Zertifikat. Die Ausgestaltungen der einzelnen Produkte sind sehr unterschiedlich. Insofern kann …” „… einem definierten Stichtag wird der Einmalbeitrag in ein Zertifikat investiert, das von einer …” „… Investmentbank aufgelegt wird. Die Wertentwicklung des Vertrages ist an die Entwicklung des Zertifikats gekoppelt …”

Exchange Traded Funds - ETF - (Indexfonds) S. 57-63

„… im Zertifikat verbriefen. Folgende Zertifikatetypen können unterschieden werden147: Themen-/Strategie …” „… sie von Zertifikaten und ETC (Exchange Traded Commodities). Außerdem sind sie nicht zeitlich …” „… beschränkt, wie Anleihen oder die meisten Zertifikate. Diese Vorzüge haben ETFs zu einem beliebten …”

Implizite Kosten S. 158-165

„… Preisfeststellung bei Zertifikaten Bei Zertifikaten belastet nicht nur die Kursspreizung (Geld-/Briefspanne) den …” „… für den Anleger ergebenden Nachteile sind nicht ermittelbar, da der echte Marktwert des Zertifikats …” „… Zertifikaten Aus der gerade beschriebenen Intransparenz der Preisfeststellung und der Unbekanntheit des echten …”

Variable Annuities S. 123-128

„… Produkte Lebensversicherung und Zertifikat. Explizite, externe Kosten werden regelmäßig nicht erhoben …” „… oder fallen laufend als Managementgebühr im Zertifikat an. Auch explizite, interne, unregelmäßige …” „… zum Teil erheblichen, unsichtbaren Kosten bei Auflegung des Zertifikats werden fast immer ergänzt …”

Entwicklung einer Kostenkennzahl S. 178-217

„… eine Vielzahl von Unternehmen erlauben. 3.2.5 Erwarteter Renditeverlust bei Zertifikaten Für den …” „… Ersterwerb eines Zertifikats fällt in der Regel ein Agio an. Dieses ist im Investitionsplan zu …” „… Verwahrung des Zertifikats. Beide müssen gegebenenfalls in den Investitionsplan einfließen. Ein großer Teil …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Empfehlungen S. 225-232

„… Funds (ETF), Zertifikate, Banksparpläne, Bundesschatzbriefe, geschlossene Beteiligungen und folgende …” „… anstatt eines Performance-Indexes, versteckte Kosten bei Auflegung von Zertifikaten, strategische …” „… Preisfeststellung bei Zertifikaten, Kapitalanlagekosten innerhalb einer kapitalbildenden Rentenversicherung, Abzüge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Kursindex 62 2.4.4 Fazit 62 9 2.5 Zertifikate 63 2.5.1 Beschreibung und Funktionsweise 63 2.5.2 …” „… 4.5.3.4.1 Versteckte Kosten bei Auflegung des Zertifikats 121 4.5.3.4.2 Entgehende Rendite wegen …” „… Strategische Preisfeststellung bei Zertifikaten 159 1.9.2.2 Versteckte Kosten bei Auflegung von Zertifikaten …”

Fondsgebundene Renten-/Lebensversicherungen S. 102-107

„… auch bei den offenen Investmentfonds, ETF und Zertifikaten entstehen, je nachdem, welches dieser …” „… 2.4.3.5, Zertifikate 2.5.3.5) verwiesen werden. Hervorzuheben ist an dieser Stelle der Hinweis auf eine …” „… Kapitalanlage Da der Anleger im Rahmen der Fondspolice Investmentfonds, ETF und neuerdings auch Zertifikate …”

Eingrenzung im Hinblick auf Altersvorsorge S. 23-24

„… , offene Investmentfonds und Exchange Traded Funds (ETF) sowie Zertifikate. Sämtliche dieser Anlagen, vor …” „… allem aber Zertifikate, können auch für kurzfristige Spekulationen eingesetzt werden, die nicht der …” „… . Zertifikate werden nur insofern untersucht, als sie der Altersvorsorge dienen. Nicht standardisierte …”

Hybridprodukte S. 113-119

„… der Investition des Beitrags in ein speziell aufgelegtes Wertpapier, meistens ein Zertifikat. Die …” „… Einmalbeitrag in ein Zertifikat investiert, das von einer Investmentbank aufgelegt wird. Die Wertentwicklung des …” „… Vertrages ist an die Entwicklung des Zertifikats gekoppelt. Das Zertifikat wiederum ist regelmäßig an die …”

Erforderliche Maßnahmen des Gesetzgebers S. 217-224

„… und Rücknahmeabschlag bei Investmentfonds und Zertifikaten wird aktuell in Prozent des Anlagebetrags …” „… Preisfeststellung bei Zertifikaten Die am Markt übliche strategische Preisfeststellung bei Zertifikaten führt zu …” „… Kosten bei Auflegung von Zertifikaten Die Intransparenz des Preises eines Zertifikats wird genutzt, um …”

Explizite externe Transaktionskosten bei Erwerb S. 151-154

„… , Anleihen, ETF oder Zertifikate, erhobenen Provisionen sowie die bei Abwicklung des Kaufauftrags weiterhin …” „… Investmentfonds und Zertifikaten an, gegebenenfalls auch bei ETF. Sie werden entweder zusätzlich zum eigentlichen …” „… . Ebenfalls in diese Kostenkategorie einbezogen wird der Bid-/Ask-Spread. Vor allem bei Zertifikaten und ETF …”

Literaturverzeichnis S. 233-240

„… . Auflage 2005, S. 691 ff. Mülbert, Peter O., Anlegerschutz bei Zertifikaten: Beratungspflichten …” „… , Rainer/Wilkens, Marco, Innovative Turbo-Zertifikate am deutschen Kapitalmarkt - Preisstellung, Bewertung, Hedging …” „… Zertifikate – Branche – Möglichkeiten für effektiven Rechtsschutz, in: Hadding, Walther/Hopt, Klaus …”

Unterschiedliche Vorgaben im Hinblick auf staatliche Förderung S. 24-25

„… 24 einzugehen. Zertifikate werden nur insofern untersucht, als sie der Altersvorsorge dienen …” „… Zertifikate, aber auch Zinserträge aus Banksparplänen und Bundesschatzbriefen werden seit dem 01.01.2009 der …”

Gestaltungsmöglichkeiten für Produktanbieter S. 166-167

„… : Versteckte Kosten bei Auflegung von Zertifikaten, Renditeverluste wegen strategischer Preisfeststellung bei …” „… Zertifikaten, Einsatz von Spezialfonds innerhalb der Kapitalanlageverwaltung kapitalbildender Versicherungen …”

Nicht einzubeziehende Kosten S. 165-166

„… Kostenkennzahl einbezogen werden. - Implizite Kosten: Versteckte Kosten bei Auflegung von Zertifikaten …” „… , Renditeverluste wegen strategischer Preisfeststellung bei Zertifikaten, Einsatz von Spezialfonds innerhalb der …”

Bedeutung von Kosten und Ziel der Untersuchung S. 21-23

„… , offene Investmentfonds und Exchange Traded Funds (ETF) sowie Zertifikate. Sämtliche dieser Anlagen, vor …” „… allem aber Zertifikate, können auch für kurzfristige Spekulationen eingesetzt werden, die nicht der …”

Banksparplan S. 72-75

„… Produkterzeugung, Vertrieb, Market-Maker und Gewinn werden Aufschläge auf den echten Wert des Zertifikats erhoben …” „… komplizierten Struktur der Zertifikate und den damit verbundenen Optionsstrategien. Zudem findet kein Handel auf …”

Britische/Irische With-Profit-Versicherungen S. 107-113

„… denen von offenen Investmentfonds, ETF oder Zertifikaten, je nach Wahl des Anlegers. Hinzu kommen …” „… (Fonds, ETF, Zertifikate) möglichen impliziten Kosten entstehen auch im Rahmen der fondsgebundenen …”

Grafikverzeichnis S. 17-18

„… : Aufteilung beispielhafte Kosten Zertifikat 190 Grafik 8: Aufteilung beispielhafte Kosten Geschlossene …”

Tabellenverzeichnis S. 19-20

„… ETF 187 Tabelle 10: Beispielhafte Kosten Zertifikat 189 Tabelle 11: Beispielhafte Kosten …”

Explizite externe regelmäßige Kosten S. 155

„… , Anleihen, Investmentfonds, ETF, Zertifikate, gegebenenfalls Bundesschatzbriefe). Die Bank berechnet für die …”

Offene Investmentfonds S. 42-57

„… 2007, 1876, 1878 f. 77 BGH ebd. 78 Vgl. BGH ebd. 79 Dafür Tilp, BrV 28, S. 91, 113 (zu Zertifikaten …” „… unterscheidet sie von Zertifikaten und ETC (Exchange Traded Commodities). Außerdem sind sie nicht zeitlich …” „… beschränkt, wie Anleihen oder die meisten Zertifikate. Diese Vorzüge haben ETFs zu einem beliebten …”

Explizite externe unregelmäßige Kosten S. 155-156

„… , Anleihen, Investmentfonds, ETF, Zertifikate, gegebenenfalls Bundesschatzbriefe). Die Bank berechnet für die …”

Explizite externe Transaktionskosten bei Veräußerung S. 154-155

„… allem Verwahrungskosten für Wertpapiere (Aktien, Anleihen, Investmentfonds, ETF, Zertifikate …”

Explizite interne Transaktionskosten bei Veräußerung S. 156-157

„… findet sich diese Art von Kosten häufig. Bei Investmentfonds, gegebenenfalls auch ETF und Zertifikaten …”

Explizite interne regelmäßige Kosten S. 157-158

„… findet sich diese Art von Kosten häufig. Bei Investmentfonds, gegebenenfalls auch ETF und Zertifikaten …”

Auswirkung der Kapitalanlage auf die Rendite S. 31-34

„… Zertifikate. Neben diesen Wertpapieren bieten Banken auch nicht verbriefte Bankprodukte an, die sich durch die …”

Aktien S. 34-39

„… analysiert. Dazu zählen Aktien und Anleihen, Investmentfonds und Exchange Traded Funds sowie Zertifikate …”

doi.org/10.5771/9783845221649

Eike Helbig - Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

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Eike Helbig

Windfall Profits im europäischen Emissionshandel

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 692 2010

Results in this title

Zuteilung der Zertifikate S. 50-55

„… Berechtigungen (Zertifikate133). Diese müssen sie der Höhe ihrer tatsächlichen Emissionen des vorherigen …” „… . Zuteilung der Zertifikate Die EH-RL sieht vor, dass die Emissionszertifikate an die betroffenen Unternehmen …” „… Zertifikate und für die zweite Handelsperiode mindestens 90 % der Zertifikate kostenlos zuzuteilen. Nach Art …”

Banking, Borrowing, Buying und Geltungsdauer der Zertifikate S. 55

„… Geltungsdauer der Zertifikate Nach Art. 13 Abs. 1 EH-RL sind die Zertifikate für diejenige Handelsperiode gültig …” „… Zertifikate für die Folgejahre innerhalb einer Handelperiode (sog. Banking)160. Die Richtlinie eröffnet jedoch …” „… Borrowing vorzunehmen, dass nach Art. 11 Abs. 4 die Zertifikate jeweils zum 28. Februar eines Jahres …”

Rechtliche Würdigung S. 192-214

„… unterliegenden Branchen. Sofern von einem Verkauf der Zertifikate nur in den Branchen Gebrauch gemacht wird, in …” „… . Verstoß gegen Grundrechte Die Vollzugsseite der Maßnahme, die bloße Veräußerung von Zertifikaten an der …” „… Anlagenbetreibern u.a. die Pflicht zur Abgabe von Zertifikaten gemäß §6 Abs. 1 TEHG auferlegt. Die Nichterfüllung …”

Beihilferechtliche Prüfung S. 165-182

„… aus, dass „ die Zuteilung kostenloser Zertifikate für bestimmte Tätigkeiten manchen Unternehmen einen …” „… Beihilferechts auf mitgliedstaatliche Zuteilungsregeln Da die Zuteilung der Zertifikate nicht nur den …” „… Zertifikate im Einklang mit den Art. 87 ff. EGV stehen müssen. Insofern ist die grundsätzliche Anwendbarkeit …”

Die Umsetzung in der ersten Handelsperiode von 2005 – 2007 S. 59-77

„… Abs. 2 S.2; da die Entscheidung über die Ausgabe der Zertifikate auch die planerische Entscheidung …” „… . Dadurch besteht die Möglichkeit, die Gesamtmenge an Zertifikaten und demnach an THG-Emissionen in der …” „… . IV. 55 ff. 207 Von dieser Möglichkeit der Löschung erworbener Zertifikate können beispielsweise …”

Rechtliche Zulässigkeit von Ex-Post-Korrekturregelungen S. 217-225

„… . gegenüber dem Verkauf der Zertifikate den Vorteil bieten, dass Opportunitätskosten direkt verhindert werden …” „… Anzahl der Zertifikate enthalten, die den einzelnen Anlagen „zugeteilt werden sollen“. Im Sinne einer …” „… ist zusätzliche Zertifikate zuzuteilen, sofern die zugeteilte Menge auf Grundlage der ergangenen …”

Möglichkeiten der Verringerung von externen Effekten S. 39-44

„… Systems handelbarer Zertifikate sollen an dieser Stelle nur ordnungsrechtliche und marktwirtschaftliche …” „… Emissionsberechtigung in Form von Zertifikaten zugeordnet, die unter den Beteiligten vergeben werden und danach frei …” „… gewordener Zertifikate. Die Umweltnutzung wird unabhängig von der individuellen Vermeidbarkeit …”

Anlass und Relevanz der Untersuchung S. 21-25

„… Emissionshandelssystems liegt in der kostenlosen Vergabe der Zertifikate an die betroffenen Anlagenbetreiber. Dabei ist …” „… Produktion von emissionsintensiven Gütern zusätzliche Kosten. Denn anstatt die Zertifikate durch die …” „… – Einleitung 23 Zertifikate am Markt verkaufen. Der Verzicht auf diesen Verkaufserlös stellt die so …”

Durchsetzung und Sanktionen S. 55-56

„… Geltungsdauer der Zertifikate Nach Art. 13 Abs. 1 EH-RL sind die Zertifikate für diejenige Handelsperiode gültig …” „… Zertifikate für die Folgejahre innerhalb einer Handelperiode (sog. Banking)160. Die Richtlinie eröffnet jedoch …” „… Borrowing vorzunehmen, dass nach Art. 11 Abs. 4 die Zertifikate jeweils zum 28. Februar eines Jahres …”

Hoheitliches Vorgehen durch die Kartellbehörden S. 111-156

„… Produktion drosseln und die frei werdenden Zertifikate auf dem Markt verkaufen, wodurch seine Grenzkosten …” „… Zertifikate selbst verwendet oder lieber auf dem offenen Markt verkauft534. So führen einige Autoren535 sogar …” „… festgelegter Umstände, einen Teil der Zertifikate im Nachhinein von den betroffenen Anlagenbetreibern …”

Ausblick auf die dritte Handelsperiode (2013 – 2020) S. 264-267

„… stehen und welche die Kosten für den erforderlichen Erwerb der Zertifikate nicht ohne einen erheblichen …” „… jedoch lediglich 20% ihrer Zertifikate käuflich erwerben müssen1186 …” „… es bei der kostenlosen Zuteilung der Zertifikate für die Wärmeproduktion bleiben, vgl. Art. 10 a Abs …”

Emissionsgenehmigung S. 49-50

„… Produktionstätigkeit übertragbare Berechtigungen (Zertifikate133). Diese müssen sie der Höhe ihrer tatsächlichen …” „… Behörde abgeben. III. Zuteilung der Zertifikate Die EH-RL sieht vor, dass die Emissionszertifikate an die …” „… 95 % der Zertifikate und für die zweite Handelsperiode mindestens 90 % der Zertifikate kostenlos …”

Preisobergrenze für CO2-Berechtigungen S. 254-256

„… über die Zuteilung der Zertifikate „an die Betreiber der einzelnen Anlagen“ entscheiden. Angesichts …” „… jedoch nicht von der Abgabe der fehlenden Zertifikate in dem darauffolgenden Kalenderjahr entbinden …” „… - Zertifikat im darauffolgenden Kalenderjahr hinzugerechnet werden müssten. In teleologischer Hinsicht ist …”

Die Veräußerung von Emissionsberechtigungen im Lichte sog. Windfall Profits S. 189-192

„… Zertifikate müssten die Stromerzeuger die Zertifikate kostenpflichtig erstehen. Die höheren (tatsächlichen …” „… kostenlosen Vergabe der Zertifikate vermindert werden. Hier ist neben der vorliegenden …” „… könnte die Veräußerung der Zertifikate zwar dazu führen, dass eine Opportunitätskosteneinpreisung …”

Opportunitätskosten im europäischen Emissionshandel S. 97

„… entstehen, dass die Zertifikate theoretisch auch am Markt verkauft werden könnten. Im theoretischen Sinne …” „… und einen Gewinn über den Verkauf der Zertifikate erreichen. Die durch diese alternative …” „… Verwendungsmöglichkeit entstehende Opportunität bewirke, dass der aktuelle Marktwert der jeweils benötigten Zertifikate …”

Einpreisung der Opportunitätskosten im Bereich der Stromwirtschaft S. 97-99

„… entstehen, dass die Zertifikate theoretisch auch am Markt verkauft werden könnten. Im theoretischen Sinne …” „… und einen Gewinn über den Verkauf der Zertifikate erreichen. Die durch diese alternative …” „… Verwendungsmöglichkeit entstehende Opportunität bewirke, dass der aktuelle Marktwert der jeweils benötigten Zertifikate …”

Fazit S. 261-264

„… kostenlos zugeteilten Zertifikate durch die betroffenen Unternehmen auszugehen ist1172. Diese Prognose wurde …” „… konsequent auf eine kostenlose Vergabe der Zertifikate hingearbeitet haben1174, obwohl man wohl davon …” „… die Kosten für den erforderlichen Erwerb der Zertifikate nicht ohne einen erheblichen Verlust von …”

Opportunitätskosten in der betriebswirtschaftlichen Preisentscheidung S. 96-97

„… Zertifikate theoretisch auch am Markt verkauft werden könnten. Im theoretischen Sinne könnten die betroffenen …” „… der Zertifikate erreichen. Die durch diese alternative Verwendungsmöglichkeit entstehende Opportunität …” „… bewirke, dass der aktuelle Marktwert der jeweils benötigten Zertifikate in die betriebswirtschaftliche …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 267-270

„… ; Die Berechnungen basieren allerdings auf einer vollständigen kostenlosen Vergabe der Zertifikate; vgl …” „… Zertifikate verursachten Opportunitätskosten zurückzuführen sind. 5. Da den eingepreisten Opportunitätskosten …” „… Mitgliedstaaten gegen die Problematik vorgehen könnten. a. Eine Teilveräußerung von 10 % der Zertifikate stellt …”

Indirekte Allokation an Verbraucher S. 252-254

„… Anlagenbetreiber haben weiterhin die Pflicht, eine ihren Emissionen entsprechende Anzahl an Zertifikaten bei der …” „… Zertifikate an solche Unternehmen zugeteilt werden, die in der Regel keine Großemittenten von Treibhausgasen …” „… sind und dementsprechend keiner Abgabepflicht der Zertifikate besteht. Aus diesem Grund existiert aus …”

Einfluss auf Investitionsentscheidungen in der Energiewirtschaft S. 99-101

„… zusätzliche Zertifikate erwerben. Auf diese Weise sollen Kraftwerke mit hohen THG-Emissionen teuerer werden …” „… Emissionshandels wieder. Wenn die Anlagenbetreiber den Preis der ihnen kostenlos zugeteilten Zertifikate in ihrer …” „… Zertifikate garantieren, anstatt auf emissionsarme Produktionsmethoden zu setzen396. Dabei wird aus …”

Exkurs: JI- und CDM-Projekte S. 56-58

„… Abgabe einer erforderlichen Anzahl an Zertifikaten nach Art. 6 Abs. 2 lit. e) vor. Nach Art. 16 Abs. 2 …” „… Emissionsüberschreitung entsprechenden Anzahl an Zertifikaten zum 30. April des nachfolgenden Jahres entbinden. C. Die …” „… Unternehmensebene ausgegebenen Zertifikaten anzuerkennen, damit die Betreiber der unter das europäische …”

Umstellung des EU-EHS auf ein Baseline-and-Credit-System S. 256

„… , ergibt sich als wirtschaftliche Verwertungsmöglichkeit der Zertifikate nur der Verkauf am Markt …” „… , dass ein Großteil der Zertifikate kostenlos zugeteilt werden muss. Dies ergibt nur dann einen Sinn …” „… . Zudem schreibt Art. 12 Abs. 3 EH-RL vor, dass jeder Anlagenbetreiber eine Anzahl an Zertifikaten an die …”

Literaturverzeichnis S. 271-296

„… . / Röller, Lars-Hendrik Überwälzung der Opportunitätskosten von CO2-Zertifikaten als Ausbeutungsmissbrauch …” „… Beihilferechts Hellwig, Martin Strompreise und CO2-Zertifikate: Wir brauchen einen „more economic approach“!, in …” „… CO-Emissionshandelssystem – Gegen Vollversteigerung der CO-Zertifikate, Ergebnisse der ECOFYS-Studie zum …”

Windfall Profits in Deutschland in der ersten Handelsperiode 2005 - 2007 S. 103-106

„… Aufgrund der Tatsache, dass in der ersten Handelsperiode sämtliche Zertifikate unentgeltlich zur Verfügung …” „… , der sich am Handelskurs der CO2-Zertifikate an der EEX in Leipzig orientiert421. Tatsächlich war in …” „… der ersten Handelsperiode kein konstanter Marktwert der Zertifikate zu beobachten. So war in der …”

Allgemeine Bewertung möglicher Handlungsoptionen S. 256-257

„… , ergibt sich als wirtschaftliche Verwertungsmöglichkeit der Zertifikate nur der Verkauf am Markt …” „… , dass ein Großteil der Zertifikate kostenlos zugeteilt werden muss. Dies ergibt nur dann einen Sinn …” „… . Zudem schreibt Art. 12 Abs. 3 EH-RL vor, dass jeder Anlagenbetreiber eine Anzahl an Zertifikaten an die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… I. Anwendungsbereich 49 II. Emissionsgenehmigung 49 III. Zuteilung der Zertifikate 50 1. Nationaler …” „… „Grandfathering“ 52 b) Benchmark-Ansatz 53 c) Entgeltliche Abgabe der Zertifikate 53 3. Konkrete Zuteilung der …” „… Zertifikate an die Anlagenbetreiber 54 IV. Banking, Borrowing, Buying und Geltungsdauer der Zertifikate 55 V …”

Rechtliche Anforderungen an eine Windfall Profit Tax S. 228-236

„… Zuteilung der Zertifikate unter dem „Deckmantel“ der Steuer erhoben werden könnte1020. Meines Erachtens sind …” „… für die betroffenen Unternehmen wie der Verkauf der Zertifikate hätte. Würden die Unternehmen, die …” „… jetzt die anfallenden Opportunitätskosten in ihren Preiskalkulationen berücksichtigen, die Zertifikate …”

Zusammenfassung S. 225

„… Anpassungsregeln auf ein System handelbarer Zertifikate erhebliche Auswirkungen haben können, insbesondere was die …” „… Stabilität des Zertifikatekurses anbelangt. Des Weiteren stellen diese Regelungen einen „systemwidrigen …”

Ex-Post-Kontrollen in der wissenschaftlichen Diskussion S. 214-217

„… Ex-Post-Korrekturregelung wäre indessen eine gesetzliche Zweckbindung für die unentgeltlich zugeteilten Zertifikate zu …” „… reduziert würden, müsste der Anlagenbetreiber eine entsprechende Anzahl an Zertifikaten zurückerstatten. In …” „… dargestellt verhindert961. Danben könnten Ex-Post-Kontrollen z.B. gegenüber dem Verkauf der Zertifikate den …”

Enstehungsgeschichte der europäischen Emissionshandelsrichtlinie S. 47-48

„… den gemeinschaftsweiten Handel mit Zertifikaten zur Emission von Treibhausgasen. Durch die …” „… einige Unternehmen selbst ein Zertifikatesystem freiiwillig eingeführt, wie z.B. das der Royal Dutch …”

Öffentliche Güter und externe Effekte S. 36-39

„… thematisiert87. Für die darzustellende umweltökonomische Einordnung eines Systems handelbarer Zertifikate …” „… , Zertifikatehandelssysteme, aber auch freiwillige Vereinbarungen, Ökoaudits, Subventions- oder Haftungsregelungen …”

Implementierungsoptionen und wissenschaftliche Diskussion S. 225-228

„… Anpassungsregeln auf ein System handelbarer Zertifikate erhebliche Auswirkungen haben können, insbesondere was die …” „… Stabilität des Zertifikatekurses anbelangt. Des Weiteren stellen diese Regelungen einen „systemwidrigen …”

Änderungen und Umsetzung in der zweiten Handelsperiode von 2008 - 2012 S. 77-92

„… Emissionshandels vorantreiben sollten. Im Einzelnen wurde vorgeschlagen, 10 % der Zertifikate zu versteigern, um …” „… . Zertifikate jährlich veräußert und die Menge der für die Erfüllung der Abgabeverpflichtungen nutzbaren CDM …” „… Zertifikate s. unter Kapitel 6 A. I. , S. 190 ff. 342 Vgl. Kobes, NVwZ 2007, 857 (863) 343 Diese …”

Die Vorgaben der Linking Directive S. 247-252

„… Handelperiode, die Nutzung von CDM und JI „bis zu einem Prozentanteil der Zuteilung von Zertifikaten für die …” „… Anlagenbetreiber haben weiterhin die Pflicht, eine ihren Emissionen entsprechende Anzahl an Zertifikaten bei der …”

Klimapolitische Effekte durch Weitergabe von Knappheitssignalen S. 101

„… einem schonenden Umgang mit dem Umweltmedium Luft schaffen. Sofern Zertifikate kostenlos zugeteilt …”

Zwischenfazit S. 252

„… Anlagenbetreiber haben weiterhin die Pflicht, eine ihren Emissionen entsprechende Anzahl an Zertifikaten bei der …”

Allokation an Emittenten unter Beteiligung der Verbraucher S. 254

„… über die Zuteilung der Zertifikate „an die Betreiber der einzelnen Anlagen“ entscheiden. Angesichts …”

Zusammenfassung S. 236-237

„… der Zertifikate kostenlos an die einzelnen Anlagenbetreiber abzugeben, sollte zum einen die Akzeptanz …”

Anwendungsbereich S. 48-49

„… EH-RL die Schaffung eines Systems für den gemeinschaftsweiten Handel mit Zertifikaten zur Emission von …”

Windfall Profits durch Strompreiserhöhungen S. 101-103

„… einem schonenden Umgang mit dem Umweltmedium Luft schaffen. Sofern Zertifikate kostenlos zugeteilt …”

Das volkswirtschaftliche Opportunitätskostenprinzip S. 93-96

„… Zertifikate in ihre Preiskalkulation mit einrechnen und ihre Strompreise dementsprechend anheben. Hintergrund …”

Voraussichtliche Windfall Profits in der zweiten Handelsperiode von 2008-2012 S. 106-109

„… betroffenen Anlagenbetreiber für jede nicht zugeteilte Berechtigung weitere Zertifikate am Markt hinzukaufen …”

Handhabung der beihilferechtlichen Kontrolle des EU-EHS durch die Kommission S. 162-165

„… Zertifikate für bestimmte Tätigkeiten manchen Unternehmen einen selektiven wirtschaftlichen Vorteil …”

Ökonomische Aspekte und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Maßnahme S. 237-239

„… Unternehmen die ökonomischen Kosten der Zertifikateverwendung in anderen Preisbestandteilen „verstecken …”

doi.org/10.5771/9783845226705

Bernhard Mühlbauer - Emissionshandel - System und öffentlich-rechtlicher Rechtsschutz

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Bernhard Mühlbauer

Emissionshandel - System und öffentlich-rechtlicher Rechtsschutz

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 17 2008

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Gültigkeit der Zertifikate S. 46-47

„… 46 E. Übertragung, Abgabe und Löschung von Zertifikaten Um den freien Handel mit den Zertifikaten …” „… , dass die Zertifikate zwischen Personen innerhalb der Gemeinschaft sowie zwischen diesen Personen und …” „… RL 2003/87/EG der Pflicht, bis spätestens 30.04. jeden Jahres eine Anzahl von Zertifikaten abzugeben …”

Zuteilung und Vergabe der Zertifikate S. 45-46

„… Mitgliedstaaten zu übermitteln. D. Zuteilung und Vergabe der Zertifikate Auf der Grundlage des nationalen …” „… Mitgliedstaat eine Entscheidung über die Gesamtzahl der zuzuteilenden Zertifikate sowie über den …” „… betreffenden Zeitraums zu erfolgen.150 Die Zertifikate werden sodann jährlich bis zum 28.02. in Teilen der …”

Übertragung, Abgabe und Löschung von Zertifikaten S. 46

„… 46 E. Übertragung, Abgabe und Löschung von Zertifikaten Um den freien Handel mit den Zertifikaten …” „… , dass die Zertifikate zwischen Personen innerhalb der Gemeinschaft sowie zwischen diesen Personen und …” „… RL 2003/87/EG der Pflicht, bis spätestens 30.04. jeden Jahres eine Anzahl von Zertifikaten abzugeben …”

Überblick über die Funktionsweise des Emissionshandels S. 27-28

„… 22.09.2006 unter http://www.handelsblatt.com/ news/ Zertifikate-Fonds/Zertifikate-Nachrichten/_pv/_p/204738 …”

Nationaler Zuteilungsplan S. 44-45

„… , wie viele Zertifikate der einzelne Mitgliedstaat insgesamt für den jeweiligen Zeitraum zuzuteilen …” „… beabsichtigt144 und wie diese Zertifikate zugeteilt werden sollen.145 Die inhaltliche Ausgestaltung richtet …” „… . D. Zuteilung und Vergabe der Zertifikate Auf der Grundlage des nationalen Zuteilungsplans und unter …”

Informationszugang S. 48-49

„… der Anlagenbetreiber keine weiteren Zertifikate übertragen, bis der Emissionsbericht den Vorgaben …” „… Kohlendioxid-äquivalent, für die kein Zertifikat abgegeben wird, als Sanktion wegen Emissions-überschreitung vom …” „… von der Pflicht zur Abgabe der Zertifikate frei. Er muss diese jedoch erst beim nächsten Termin …”

Pflicht zur Berichterstattung S. 47-48

„… weiteren Zertifikate übertragen, bis der Emissionsbericht den Vorgaben entspricht.172 H. Sanktionen Gemäß …” „… die kein Zertifikat abgegeben wird, als Sanktion wegen Emissions-überschreitung vom Anlagenbetreiber …” „… von der Pflicht zur Abgabe der Zertifikate frei. Er muss diese jedoch erst beim nächsten Termin …”

Einführung in die Problematik S. 23-27

„… 22.09.2006 unter http://www.handelsblatt.com/ news/ Zertifikate-Fonds/Zertifikate-Nachrichten/_pv/_p/204738 …”

Titelei S. 2-8

„… Zertifikate 45 E. Übertragung, Abgabe und Löschung von Zertifikaten 46 F. Gültigkeit der Zertifikate 46 G …”

Rechtsschutz gegen Aufhebungsentscheidungen S. 184-198

„… • nach Art. 1 (a) „die geplanten ex-post-Anpassungen946 der Zuteilung von Zertifikaten für neue …” „… Marktteilnehmer“, • nach Art. 1 (b) „die geplante Anpassung der Zuteilung von Zertifikaten für eine im …” „… Zertifikaten durch Deutschland nicht beeinflussen wird, gestattete die Europäische Kommission die Vergabe der …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… Zertifikate 45 E. Übertragung, Abgabe und Löschung von Zertifikaten 46 F. Gültigkeit der Zertifikate 46 G …”

Genehmigungserfordernis S. 44

„… , wie viele Zertifikate der einzelne Mitgliedstaat insgesamt für den jeweiligen Zeitraum zuzuteilen …” „… beabsichtigt144 und wie diese Zertifikate zugeteilt werden sollen.145 Die inhaltliche Ausgestaltung richtet …”

Gegenstand der Arbeit S. 28-29

„… Zertifikate, die Übertragung, Abgabe und Löschung der Zertifikate, deren Gültigkeit innerhalb der einzelnen …”

Gang der Untersuchung S. 29-31

„… Zertifikate, die Übertragung, Abgabe und Löschung der Zertifikate, deren Gültigkeit innerhalb der einzelnen …”

Rechtsschutz bei der Zuteilung von Berechtigungen S. 140-184

„… Zertifikate sowie über die Zuteilung dieser Zertifikate an die Betreiber der einzelnen Anlagen entscheiden.688 …” „… , 688 Die Ausschüttung der Zertifikate erfolgt hingegen gem. Art. 11 Abs. 4 RL 2003/87/EG erstmalig bis …” „… : Zum einen die Gesamtzahl der zuzuteilenden Zertifikate im betreffenden Zuteilungszeitraum, zum anderen …”

Anwendungsbereich S. 41-44

„… , wie viele Zertifikate der einzelne Mitgliedstaat insgesamt für den jeweiligen Zeitraum zuzuteilen …” „… beabsichtigt144 und wie diese Zertifikate zugeteilt werden sollen.145 Die inhaltliche Ausgestaltung richtet …”

Registerführung und Transaktionsprotokoll S. 49

„… und Löschung von Zertifikaten führt (CITL178). Werden Unregelmäßigkeiten bei dieser Kontrolle der …”

Rechtsschutz gegen die Sanktionen S. 212-240

„… . 1 EU-RegV ist vorgesehen, dass die Übertragung von Zertifikaten aus dem Betreiberkonto für die …” „… weiteren Zertifikate übertragen kann, bis ein Bericht dieses Betreibers als zufriedenstellend bewertet …” „… weiteren Zertifikate übertragen kann, bis ein Bericht dieses Betreibers als zufriedenstellend bewertet …”

Fortentwicklung des Emissionshandels S. 49-50

„… und Löschung von Zertifikaten führt (CITL178). Werden Unregelmäßigkeiten bei dieser Kontrolle der …”

Stichwortverzeichnis S. 285-288

„… . Zahlungspflicht 30, 209 f., 218 ff. Zertifikat 26 ff., 44 ff., 141, 168, 190 ff., 213 ff. 287 Zuständigkeit …”

Staat S. 83-101

„… können zuverlässiger der Verbrauch von Zertifikaten in der bisherigen …” „… Rn. 27. 85 und der Bedarf an Zertifikaten für die nächste Zuteilungsperiode ermittelt werden.397 …” „… bewältigen seien.456 Dazu gehörten die Zuteilung der Zertifikate, die Berechtigungskontrolle und die Führung …”

Literaturverzeichnis S. 273-284

„… Emissionshandel: Gute Luft für alle?, IR 2004, 28 ff. Zenke, Ines/Fuhr, Thomas, Handel mit CO2-Zertifikaten – Ein …” „… Rahmen des Emissionshandels, DVBl. 2005, 1541 ff. Ders., Emissionshandel: Zertifikatebewirtschaftung …”

Rechtsschutz gegen die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen S. 240-262

„… % der Zertifikate kostenlos zuzuteilen, im Zuteilungszeitraum 2008-2012 mindestens 90 %. 1181 Vgl …” „… ) sowie Zenke/Fuhr, Handel mit CO2-Zertifikaten, S. 221. Die Autoren legen dieser Schätzung die Tatsache …” „… -Zertifikaten, S. 219 ff. 261 c) Zusammenfassung Die EHKostV 2007 ist nicht mit höherrangigem Recht vereinbar …”

Ergebnis und Ausblick S. 267-272

„… die Einpreisung des Wertes der kostenlos zugeteilten Zertifikate in den Strompreis erzielten, vgl …”

Regelungen des TEHG S. 56-61

„… bis 2008 zuzuteilenden Zertifikate so groß sein muss, dass sie mit einem Weg zur Erreichung oder …”

Sachverständige Stellen S. 101-109

„… . Zum anderen wirken sich die Fehler auf die Anzahl der zuzuteilenden Zertifikate aus. Es stellt sich …”

Regelungen des ZuG 2007 S. 61-71

„… bis 2008 zuzuteilenden Zertifikate so groß sein muss, dass sie mit einem Weg zur Erreichung oder …”

Rechtsschutz gegen die Einführung des Emissionshandels S. 111-126

„… einem Einstimmigkeitserfordernis aufgrund der entgeltlichen Erstausgabe der Zertifikate als …”

doi.org/10.5771/9783845207063

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