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Thomas Himmelreich - Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

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Thomas Himmelreich

Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 787 2013

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Wirtschaftsaufsicht S. 125-127

„… . 8/1994, S. 8; Böse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 229 mit Verweisauf Carl/Klos, wistra 1995 …” „… oberflächlicherBetrachtung auf einen grauen Bereich hin, in dem Funktionen und Grenzen vonWirtschaftsaufsicht und …” „… . Darinwird genauer untersucht werden, ob die bundesanstaltliche Insiderbekämpfungnoch zur Wirtschaftsaufsicht …”

Strafverfolgung S. 127-129

„… Im Ganzen erfüllt die Wirtschaftsaufsicht also vor allem eine Berichtigungsfunktion, indem sie …” „… der Wirtschaftsaufsicht im Vorfeld eines möglichen Schadenseintritts statt; sie ist vorbeugend …” „… Thema Wirtschaftsaufsicht hat sich eine allgemein akzeptierte Definition der Strafverfolgung bis heute …”

Abgrenzung S. 129-130

„… AbgrenzungAus den kurzen Charakterbeschreibungen der Wirtschaftsaufsicht und der Strafverfolgung …” „… repressive Tätigkeit in Bezug auf vergangenes Verhalten, die Wirtschaftsaufsicht demgegenüber unmittelbare …” „… , Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 28; Feigen, in: ARGE Strafrecht, S. 466,474.563 Solange und soweit der …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 171-188

„… die Strafverfolgung jedoch anderen Zielen dient als die Wirtschaftsaufsicht, unterliegen die …” „… Entsprechend dem Zweck der Wirtschaftsaufsicht wären Eingriffe in das Rechtauf informationelle Selbstbestimmung …” „… , Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 230.745 Siehe dazu oben unter D. II. 3.746 Böse, Wirtschaftsaufsicht und …”

Förmliche Insideruntersuchung S. 134-139

„… , 2134; Müller, wistra 2001, S. 167, 168 f.; auch Böse, Wirtschaftsaufsicht undStrafverfolgung, S. 233 …” „… Wortlaut noch Böse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 228.583 Dreyling/Döhmel, in …” „… vornherein ungeeignet, der „Berichtigungsfunktion“ einer Wirtschaftsaufsicht gerecht zu werden.595 Vielmehr …”

Vorermittlungen durch die BaFin S. 148-150

„… , Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 231.656 Siehe dazu ausführlich unter C. II. 1. c).657 Zimmer, in: Schwark …” „… , Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 230, der mit dem – insoweit synonymen– Begriff der Initiativermittlung …” „… bestätigt. Die formal klare Trennung desWpHG zwischen Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung findet keine …”

Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung S. 160-171

„… , Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung,S. 222 ff.685 Siehe dazu Pieroth/Schlink, Grundrechte, Rn. 212 ff.160Danach …” „… Selbstbestimmung vgl. ausführlich Böse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 73 m. w. N.689 Vgl. Siebrecht …” „… , 276,2061/00, E 103, S. 21, 33.703 So auch Böse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 232; ders., ZStW …”

Marktanalyse S. 130-134

„… Beschuldigten habhaft wird.567ZwischenergebnisAus dem Charakter der Wirtschaftsaufsicht als Gefahrenabwehr …” „… die Insiderermittlungen der BaFin derWirtschaftsaufsicht oder der Strafverfolgung zuzuordnen sind …” „… , Wirtschaftsaufsicht undStrafverfolgung, S. 233; Szesny, Finanzmarktaufsicht und Strafprozess, S. 188.580 Siehe zu …”

Zwischenergebnis S. 130

„… Beschuldigten habhaft wird.567ZwischenergebnisAus dem Charakter der Wirtschaftsaufsicht als Gefahrenabwehr …” „… die Insiderermittlungen der BaFin derWirtschaftsaufsicht oder der Strafverfolgung zuzuordnen sind …”

Ergebnis S. 188

„… die Wirtschaftsaufsicht in der Verschiebung des öffentlichenZwecks zur Rechtfertigung von Eingriffen …” „… Strafverfolgung aus dem3.III.807 So die Formulierung bei Böse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 235.188 …” „… Verwurzelung im Wirtschaftsaufsichtsrecht. Auch eine Anbindung an das Strafrecht, wie siebeispielsweise § 404 …”

Einführung S. 21-22

„… vorrangig den grundrechtlichen Aspekt der Eingriffeim Rahmen der Wirtschaftsaufsicht auf der einen und der …” „… dahinterstehenden Ansätzen findet.4 Böse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung.22 …”

Vorüberlegung – Eingrenzung S. 188-190

„… die Wirtschaftsaufsicht in der Verschiebung des öffentlichenZwecks zur Rechtfertigung von Eingriffen …” „… Strafverfolgung aus dem3.III.807 So die Formulierung bei Böse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 235.188 …” „… Verwurzelung im Wirtschaftsaufsichtsrecht. Auch eine Anbindung an das Strafrecht, wie siebeispielsweise § 404 …”

Das Verhältnis der Grundrechte zu den Gemeinschaftsrechten S. 153-156

„… . Vorfeldermittlungsverfahrensund nicht Wirtschaftsaufsicht, ist für sich genommen eine bloße Zuordnung. Dennbisher verdeutlicht …” „… EuGH postulierten Anwendungsvorrang desE.I.1.660 Böse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S …”

Literaturverzeichnis S. 241-254

„… : insbesondere dargestellt am Beispiel der Kartellaufsicht, Berlin 1971 (zitiert: Wirtschaftsaufsicht)Schönhöft …” „… ; Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, Tübingen 2005;Aufsichtsrechtliche Vorermittlungen in der Grauzone zwischen …” „… Kapitalmarkts, DB 1993, S. 1429-1435Scholz, Rupert; Wirtschaftsaufsicht und subjektiver Konkurrentenschutz …”

Ergebnis der rechtssystematischen Einordnung S. 150-152

„… Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung findet keine Entsprechung im Materiellen. Die Insiderermittlungen der …” „… füreine präventiv agierende Wirtschaftsaufsichtsbehörde wäre. Beide Stadien der Insiderüberwachung …”

Ergebnis der rechtlichen Bewertung S. 231-232

„… Wirtschaftsaufsicht lediglich in der Verschiebung des öffentlichen Zwecks zur Rechtfertigung von Eingriffen aus …” „… ein und istdaher verfassungswidrig. Der Umstand, dass mit der BaFin eine Wirtschaftsaufsichtsbehörde …”

Zusammenfassung und Zwischenergebnis S. 159-160

„… , Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung,S. 222 ff.685 Siehe dazu Pieroth/Schlink, Grundrechte, Rn. 212 ff.160 …” „… Wirtschaftsaufsichtsbehörde und der daraus resultierenden Aus- und Vorverlagerungder Strafverfolgung entstehen.Die folgende …”

Zwischenergebnis S. 139-140

„… erhellendes Licht auf das Selbstver-3.598 Im Ergebnis ebenso Böse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S …”

Ergebnis S. 230-231

„… Wirtschaftsaufsicht lediglich in der Verschiebung des öffentlichen Zwecks zur Rechtfertigung von Eingriffen aus …” „… Wirtschaftsaufsichtsbehörde Straftaten mit verwaltungsrechtlichen Mitteln ermittelt, stößt demgegenüber auf weniger rechtliche …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Wirtschaftsaufsicht1. 126Strafverfolgung2. 127Abgrenzung3. 129Zwischenergebnis4. 130Insiderverfolgung als …”

Vergleich mit der BaFin S. 142-144

„… Vgl. Capital Nr. 8/1994, S. 8; Böse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 229 mitVerweis auf …”

Selbstbelastungsfreiheit bei der Insiderermittlung – „Nemo-tenetur“ in der Grauzone S. 190-214

„… , GA 2002, S. 98, 118 ff.; ders., Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 149 ff.831 Dannecker …” „… jedoch nicht festgehalten werden. Denn die Ermittlungstätigkeit ist keine Wirtschaftsaufsicht, sondern …” „… Bundesverwaltungsgerichts stützen,wonach im Wirtschaftsaufsichtsrecht für die notwendige Überwachungseffektivität …”

Informationsquellen S. 73-83

„… Meldung ausgeht, ist das nicht haltbar; siehe dazu auchBöse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S …”

Ermittlung der Insider S. 86-100

„… : Assmann/Schneider, WpHG, § 4 Rn. 29; kritisch dagegenBöse, Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung, S. 233.398 Vgl …” „… ergangen. Das Problem des Vorlageverweigerungsrechts im Rahmen vonWirtschaftsaufsichtsgesetzen beschäftigt …” „… Wirtschaftsaufsichtsverfahren gibt. Verneint die herrschende An-(d)(3)384 VG Berlin, Urteil vom 23.7.1987 – 14 A 16/87, NJW 1988 …”

Staatsanwaltliche Leitungsbefugnis S. 222-228

„… auch die Diskrepanzzwischen formaler Stellung als Wirtschaftsaufsichtsbehörde und materieller …”

Fair Trial S. 228-230

„… Wirtschaftsaufsichtsbehörde und materieller Strafverfolgung schließen. Man könnte also die Chance nutzen und die faktische …”

Rückblick und Ausblick S. 233-234

„… alsWirtschaftsaufsichtsbehörde bei der Verfolgung von Insiderstraftaten rechtlichpräzise zu benennen und Lösungen für damit …” „… Wirtschaftsaufsichtsbehörde ausgelagert. Daraus folgtauch, dass ihre Ermittlungen stark vorverlagert sind. Diese Ergebnisse …”

doi.org/10.5771/9783845245898

Friedhelm Hufen - Verfassungen - Zwischen Recht und Politik

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Friedhelm Hufen (ed.)

Verfassungen - Zwischen Recht und Politik

2008

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Rupert Scholz Wirtschaftsaufsicht und Amtshaftung S. 402-413

„… 402 Wirtschaftsaufsicht und Amtshaftung …” „… __________________________________________________________________ Rupert Scholz Rupert Scholz Wirtschaftsaufsicht und Amtshaftung 1. Problemstellung Die …” „… Wirtschaftsaufsicht gehört zu den traditionellen Institutionen wie Mechanismen des Wirtschaftsverwaltungsrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Deutschland 380 Rupert Scholz Wirtschaftsaufsicht und Amtshaftung 402 Christian Wolf Freiheit des …”

doi.org/10.5771/9783845206462

Robert Heuser, Daniel Sprick - Das rechtliche Umfeld des Wirtschaftens in der VR China

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Robert Heuser, Daniel Sprick

Das rechtliche Umfeld des Wirtschaftens in der VR China

Series: Studien zu Recht und Rechtskultur Chinas

Volume 1 2013

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Wirtschaftsaufsicht S. 256-260

„… Zielrichtungen der Wirtschaftsaufsicht.EingriffsintensitätIn Deutschland spricht man seit langem von …” „… Wirtschaftsaufsicht dienlich sein. Im deutschen Wirtschaftsaufsichtsrecht ist der Ausgangs- und Orientierungspunkt die …” „… Aufsicht, Förderung, LenkungWirtschaftsaufsichtWirtschaftsaufsicht ist die traditionelle Aufgabe …”

Literatur S. 255-256

„… , Arbeitsschutz und Umweltschutz sinddie Zielrichtungen der Wirtschaftsaufsicht.EingriffsintensitätIn Deutschland …” „… herausbildenden Systemsder chinesischen Wirtschaftsaufsicht dienlich sein. Im deutschen Wirtschaftsaufsichtsrecht …” „… , LenkungWirtschaftsaufsichtWirtschaftsaufsicht ist die traditionelle Aufgabe der Wirtschaftsverwaltung immarktwirtschaftlichen System. Sie ist …”

Die Verwaltungsgenehmigung S. 260-262

„… Versicherungsunternehmen524 näher bestimmt.525Die VerwaltungsgenehmigungDas wichtigste Mittel der Wirtschaftsaufsicht ist …” „… AuftragsvergabeBedeutet Wirtschaftsaufsicht direktes Steuern und Kontrollieren von Unternehmenstätigkeit, so zielen …”

Träger der Wirtschaftsverwaltung S. 247-252

„… Wirtschaftsaufsicht.Zusammen mit der Wirtschaftslenkung und ?förderung ergibt die Wirtschaftsaufsicht die Summe des staatlichen …”

Literatur S. 269-271

„… besondere Form der Wirtschaftsaufsicht wird von einer Behörde zur Verhinderung von volkswirtschaftlich …”

Arbeitsschutz S. 301-303

„… Wirtschaftsaufsicht. Das Recht des Arbeitsschutzes umfasst alle Normen, die den Unternehmen öffentlich-rechtliche …”

Einleitung S. 271-273

„… marktwirtschaftlicher Systeme ist dieKartellaufsicht. Diese besondere Form der Wirtschaftsaufsicht wird von einer …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… Aufsicht, Förderung, Lenkung11. Kapitel 256Wirtschaftsaufsicht11.1 256Eingriffsintensität11.1.1 256Verbot …”

Produktgefahren und Verbraucherschutz S. 298-301

„… RechtsquellenAuch die Einhaltung der Erfordernisse des Arbeitsschutzes obliegt der Wirtschaftsaufsicht. Das Recht …”

Unlauterer Wettbewerb S. 227-231

„… dieser Bereich des Wettbewerbsrechts Teil der Wirtschaftsaufsicht und damit des …”

Wirtschaftsförderung: Subvention und Auftragsvergabe S. 262-266

„… Genehmigungsinhabers abgestellt wird.Wirtschaftsförderung: Subvention und AuftragsvergabeBedeutet Wirtschaftsaufsicht …”

Tatbestände und Sanktionen S. 308-314

„… sonstigemunlauteren Verhalten;– der Wirtschaftsverwaltung vor Verletzungen der Wirtschaftsaufsicht, evtl. auchder …”

doi.org/10.5771/9783845246178

EBS Universität für Wirtschaft und Recht - Perspektiven des Wirtschaftsrechts

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EBS Universität für Wirtschaft und Recht (ed.)

Perspektiven des Wirtschaftsrechts

Series: Schriften der EBS Law School

Volume 1 2013

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Matthias Knauff Wirtschaftsaufsicht zwischen Staat und Markt S. 61-78

„… 61 Wirtschaftsaufsicht zwischen Staat und Markt Matthias Knauff∗ I. Wirtschaft zwischen privater …” „… Wirtschaftsaufsicht oder die Selbstabschaffung 2008, § 59 Rn. 31 ff. Als Problem erweist sich jedoch die fehlende …” „… Änderungen für die Wirtschaftsaufsicht folgen aus dem Umstand, dass an die Stelle wirtschaftsordnender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Aktivitäten im Bereich der Energienetzinfrastruktur Martin Kment Wirtschaftsaufsicht zwischen Staat und …”

doi.org/10.5771/9783845251189

Franziska Alice Löhr - Bundesbehörden zwischen Privatisierungsgebot und Infrastrukturauftrag

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Franziska Alice Löhr

Bundesbehörden zwischen Privatisierungsgebot und Infrastrukturauftrag

2007

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Regulierung zwischen Wirtschaftsüberwachung, Wirtschaftsaufsicht, Wirtschaftslenkung und Marktordnung S. 149-158

„… Wettbewerbsbedingungen.94 V. Regulierung zwischen Wirtschaftsüberwachung, Wirtschaftsaufsicht, Wirtschaftslenkung und …” „… Abgrenzung zur Regulierung interessieren hier vor allem die Begriffe Wirtschaftsaufsicht, Wirtschaftslenkung …” „… unterscheidet zwischen Wirtschaftsaufsicht, Wirtschaftslenkung und Wirtschaftsgestaltung.95 Wirtschaftsaufsicht …”

Symmetrische Regulierung oder asymmetrische Re-Regulierung? S. 147-149

„… Wettbewerbsbedingungen.94 V. Regulierung zwischen Wirtschaftsüberwachung, Wirtschaftsaufsicht, Wirtschaftslenkung und …” „… Abgrenzung zur Regulierung interessieren hier vor allem die Begriffe Wirtschaftsaufsicht, Wirtschaftslenkung …” „… unterscheidet zwischen Wirtschaftsaufsicht, Wirtschaftslenkung und Wirtschaftsgestaltung.95 Wirtschaftsaufsicht …”

Unterschiede zum EnWG 1935, 1998 und 2005 S. 158-167

„… 158den. Während die traditionelle Wirtschaftsaufsicht dafür Sorge zu tragen hat, dass Unternehmen …” „… .166 Regulierung ist somit ein eigenständiges, neben der Wirtschaftsaufsicht und der Wirtschaftslenkung …” „… bestehendes Rechtsinstitut, das allerdings sowohl zur Wirtschaftsaufsicht als auch zur Wirtschaftslenkung …”

Bedeutung S. 143-144

„… Wirtschaftsaufsicht, Wirtschaftslenkung, Wirtschaftsüberwachung und Marktordnung vgl. in diesem Kap. § 2 V. 61 So …”

Ursprung S. 141-143

„… Wirtschaftsaufsicht, Wirtschaftslenkung, Wirtschaftsüberwachung und Marktordnung vgl. in diesem Kap. § 2 V. 61 So …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Wirtschaftsüberwachung, Wirtschaftsaufsicht, Wirtschaftslenkung und Marktordnung 149 1. Begriffliche Abgrenzung 149 2 …”

Normative Privatisierungsimpulse S. 118-131

„… und der Staat sich auf eine reine Wirtschaftsaufsicht zurückziehen könnte, bleiben jedoch eine …”

Literaturverzeichnis S. 588-657

„… Ehlers, Dirk, Verwaltung in Privatrechtsform, Berlin 1984 Ehlers, Dirk, Ziele der Wirtschaftsaufsicht …” „… Entwicklung der staatlichen Wirtschaftsaufsicht. Das Telekommunikationsrecht als Modell?, VerwArch 88 (1997 …”

doi.org/10.5771/9783845200408

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