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Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Widerspruch S. 225-226

„… Arbeitslosengeld II, 8. Aufl., S. 649 ff Widerspruch Definition: Ein Widerspruch ist ein Rechtsbehelf gegen einen …” „… beginnt mit der Erhebung eines Widerspruchs, dh einer öffentlich-rechtlichen Willenserklärung, die darauf …” „… werden, so ist ein Widerspruch nicht statthaft. Regelungen über das Widerspruchsverfahren in …”

Wichtiger Grund S. 224-225

„… Arbeitslosengeld II, 8. Aufl., S. 649 ff Widerspruch Definition: Ein Widerspruch ist ein Rechtsbehelf gegen einen …” „… beginnt mit der Erhebung eines Widerspruchs, dh einer öffentlich-rechtlichen Willenserklärung, die darauf …” „… werden, so ist ein Widerspruch nicht statthaft. Regelungen über das Widerspruchsverfahren in …”

Sofortige Vollziehung S. 187-188

„… Verwaltungsseite vorgenommene Anordnung, die bereits während eines Rechtsbehelfsverfahrens (Widerspruch oder Klage …” „… Leistungsbewilligung oder durch Kürzung der Leistung, kann der Betroffene zwar →Widerspruch gegen einen entsprechenden …” „… Bescheid einlegen. Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat jedoch der Widerspruch nur …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 226-227

„… Widerspruch einzureichen ist. Wird die Widerspruchsfrist unverschuldet versäumt, so ist dem Widerspruchsführer …” „… gewähren. Ein Widerspruch hat in weiten Bereichen des SGB II keine aufschiebende Wirkung, so dass die …” „… Verfügungen des Verwaltungsaktes trotz des Widerspruchs vollzogen werden dürfen. Im Einzelnen betrifft dies …”

Aufschiebende Wirkung S. 43-45

„… Widerspruch und Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung (§ 86 a Abs. 1 S. 1 SGG). Die aufschiebende Wirkung …” „… abschließend anzusehen. Keine aufschiebende Wirkung haben danach Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen …” „… Widerspruch und Anfechtung gegen einen (gegebenenfalls auf der Grundlage einer Aufhebung ruhenden …”

Sofortangebot S. 186-187

„… während eines Rechtsbehelfsverfahrens (Widerspruch oder Klage) die rechtliche Durchsetzbarkeit der in …” „… der Betroffene zwar →Widerspruch gegen einen entsprechenden Bescheid einlegen. Im Rahmen der …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende hat jedoch der Widerspruch nur ausnahmsweise →aufschiebende Wirkung. Eine …”

Eingliederungszuschuss S. 104-105

„… Anspruchsvoraussetzungen können nicht verändert werden. Auch dürfen die vorgesehenen Pflichten nicht widersprüchlich sein …” „… eines Widerspruchs eines hierzu berechtigten Trägers (kommunaler Träger, anderer bei voller …” „… Arbeit nun bei der Entscheidung über den Widerspruch gebunden. Ebenso ist sie für alle gesetzlichen …”

Einstweiliger Rechtsschutz – Eilverfahren S. 112-114

„… Monaten oder Jahren im Rahmen von Widerspruchs- oder Gerichtsverfahren abschließende Entscheidungen …” „… Widerspruch bzw eine gegen den Widerspruchsbescheid erhobe Klage nach den allgemeinen Regelungen …” „… kann, bis abschließend über den Widerspruch oder die Klage entschieden worden ist. Dadurch bleibt die …”

Aufrechnung S. 42-43

„… II). Gegen den Aufrechnungsverwaltungsakt kann Widerspruch erhoben werden. Uneinheitlich wird die …” „… Frage beantwortet, ob der Widerspruch →aufschiebende Wirkung hat. Man wird jedoch der Auffassung folgen …” „… können, dass die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs nicht nach § 39 SGB II entfällt, da es sich bei …”

Einheitliche Entscheidung S. 105-106

„… die Einigungsstelle die Funktion, im Falle eines Widerspruchs eines hierzu berechtigten Trägers …” „… Widerspruch gebunden. Ebenso ist sie für alle gesetzlichen Leistungsträger nach dem SGB II, SGB III, SGB VI …” „… Entscheidung über den Widerspruch erbringen die Agentur für Arbeit und der kommunale Träger bei Vorliegen der …”

Neufeststellungsantrag S. 167

„… Schiedsleute zur Konfliktlösung außerhalb von Widerspruchs- und Klageverfahren. Rechtsgrundlage: keine …” „… , seien es ein →Widerspruch, eine Klage oder ein Antrag auf →einstweiligen Rechtsschutz, nicht entgegen …” „… Fristversäumnisse zu vermeiden. Möglich ist aber, dass ein bereits eingelegter Widerspruch im Einvernehmen der …”

Ombudspersonen S. 167

„… Schiedsleute zur Konfliktlösung außerhalb von Widerspruchs- und Klageverfahren. Rechtsgrundlage: keine …” „… , seien es ein →Widerspruch, eine Klage oder ein Antrag auf →einstweiligen Rechtsschutz, nicht entgegen …” „… Fristversäumnisse zu vermeiden. Möglich ist aber, dass ein bereits eingelegter Widerspruch im Einvernehmen der …”

Aufhebung von Verwaltungsakten (Bescheiden) S. 40-42

„… Rechtsbehelfe (Widerspruch) eingelegt werden können. Bei einer nur vorläufigen Bewilligung (§ 40 Abs. 2 Nr. 1 …” „… II). Gegen den Aufrechnungsverwaltungsakt kann Widerspruch erhoben werden. Uneinheitlich wird die …” „… Frage beantwortet, ob der Widerspruch →aufschiebende Wirkung hat. Man wird jedoch der Auffassung folgen …”

Einstiegsgeld S. 111-112

„… Grundsicherungsleistungen geht, kann häufig nicht abgewartet werden, bis in Monaten oder Jahren im Rahmen von Widerspruchs …” „… , so hat ein dagegen erhobener Widerspruch bzw eine gegen den Widerspruchsbescheid erhobe Klage nach …” „… Bescheid solange nicht vollzogen werden kann, bis abschließend über den Widerspruch oder die Klage …”

Nebenkosten (Miet-) S. 166-167

„… außerhalb von Widerspruchs- und Klageverfahren. Rechtsgrundlage: keine Erläuterungen: Die Einrichtung von …” „… →Widerspruch, eine Klage oder ein Antrag auf →einstweiligen Rechtsschutz, nicht entgegen. Es kann …” „… vermeiden. Möglich ist aber, dass ein bereits eingelegter Widerspruch im Einvernehmen der Parteien ruhend …”

Persönlicher Ansprechpartner S. 167-168

„… Schiedsleute zur Konfliktlösung außerhalb von Widerspruchs- und Klageverfahren. Rechtsgrundlage: keine …” „… , seien es ein →Widerspruch, eine Klage oder ein Antrag auf →einstweiligen Rechtsschutz, nicht entgegen …” „… Fristversäumnisse zu vermeiden. Möglich ist aber, dass ein bereits eingelegter Widerspruch im Einvernehmen der …”

Sozialgeld S. 188-189

„… Widerspruch eingelegt worden ist, obwohl dem Widerspruch – für die Grundsicherung ausnahmsweise …” „… aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs beantragt werden. Literaturhinweise: LPK-SGB II/Conradis, 4. Aufl., § 39 …”

Überprüfungsantrag (§ 44 SGB X) S. 201-203

„… , gegen den dann innerhalb der neu beginnenden Frist →Widerspruch eingelegt werden kann. Dadurch kann …” „… ablehnende Entscheidung dar, gegen die mit Widerspruch vorgegangen werden kann. Auch ein sozialgerichtliches …” „… Widerspruch eingelegt wurde. Literaturhinweise: LPK-SGB II/Conradis, 4. Aufl., § 40 Rn 3 ff; LPK-SGB …”

Anwaltsgebühren S. 28

„… sind, nicht gegen ihn. Ein verfristeter Widerspruch, der durch den Grundsicherungsträger eingelegt wird …” „… Anwälte für Beratungstätigkeiten und anwaltliche Vertretungen im Verwaltungs-, Widerspruchs- und …”

Arbeitsbescheinigung S. 28

„… sind, nicht gegen ihn. Ein verfristeter Widerspruch, der durch den Grundsicherungsträger eingelegt wird …” „… Anwälte für Beratungstätigkeiten und anwaltliche Vertretungen im Verwaltungs-, Widerspruchs- und …”

Arbeitsförderungsgeld S. 28

„… sind, nicht gegen ihn. Ein verfristeter Widerspruch, der durch den Grundsicherungsträger eingelegt wird …” „… Anwälte für Beratungstätigkeiten und anwaltliche Vertretungen im Verwaltungs-, Widerspruchs- und …”

Erlass von Forderungen S. 117

„… zwar im Rechtsbehelfsverfahren (Widerspruch und Klage) vorgegangen werden. Erreicht werden kann bei …” „… Widerspruch gegen einen Rückforderungsbescheid) zugleich einen gesonderten Antrag auf Erlass der Rückforderung …”

Berufsberatung S. 78-79

„… Verwaltungsakt dar, gegen den Widerspruch erhoben werden kann. Verletzt die Bundesagentur für Arbeit ihre …” „… (regelmäßig nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist für den Widerspruch) ein. Die Verbindlichkeit des …”

Antrag auf vorrangige Sozialleistungen S. 27-28

„… Verschulden des Grundsicherungsträgers verstrichen sind, nicht gegen ihn. Ein verfristeter Widerspruch, der …” „… Verwaltungs-, Widerspruchs- und Gerichtsverfahren verlangen dürfen. Rechtsgrundlagen …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… abgelehnten Forderungserlass kann zwar im Rechtsbehelfsverfahren (Widerspruch und Klage) vorgegangen werden …” „… normalen Rechtsbehelfsverfahren (zB Widerspruch gegen einen Rückforderungsbescheid) zugleich einen …”

Klageverfahren vor dem Sozialgericht S. 147-148

„… , dass ein Widerspruchsbescheid (→Widerspruch) vorliegt. Gegenstand der Klage ist dabei der …” „… die Frist zur Erhebung des Widerspruchs. Enthält der Widerspruchsbescheid keine oder keine korrekte …”

Klassenfahrt S. 148-149

„… Widerspruchsbescheid (→Widerspruch) vorliegt. Gegenstand der Klage ist dabei der Ausgangsbescheid des Jobcenters sowie …” „… Widerspruchs. Enthält der Widerspruchsbescheid keine oder keine korrekte Rechtsbehelfsbelehrung, gilt die …”

Vertretung der Bedarfsgemeinschaft S. 213-215

„… weitere Verfahrenshandlungen wie die Entgegennahme von Bescheiden, die Einlegung von Widersprüchen und die …” „… rechtzeitig oder erfolglos Widerspruch (§§ 78 ff SGG) bzw Klage (§§ 87 ff SGG) erhoben wird (§ 77 …”

Bevollmächtigte S. 79-81

„… (regelmäßig nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist für den Widerspruch) ein. Die Verbindlichkeit des …” „… betreffenden bekannten Informationen und Indizien widersprüchlich oder lückenhaft sind. Man spricht dann von …”

Ermessensleistungen S. 117-119

„… zwar im Rechtsbehelfsverfahren (Widerspruch und Klage) vorgegangen werden. Erreicht werden kann bei …” „… Widerspruch gegen einen Rückforderungsbescheid) zugleich einen gesonderten Antrag auf Erlass der Rückforderung …”

Arbeitsgelegenheit S. 28-31

„… sind, nicht gegen ihn. Ein verfristeter Widerspruch, der durch den Grundsicherungsträger eingelegt wird …” „… Anwälte für Beratungstätigkeiten und anwaltliche Vertretungen im Verwaltungs-, Widerspruchs- und …”

Bestandskraft S. 79

„… (regelmäßig nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist für den Widerspruch) ein. Die Verbindlichkeit des …”

Fachaufsicht S. 127

„… unzweckmäßiges oder rechtswidriges Handeln einer Behörde beanstanden will, unabhängig vom Widerspruchs- bzw …”

Aufsicht S. 45

„… Leistungsbehörden parallel zu Widerspruchs- und Klageverfahren auch mit einer Rechtsbzw Fachaufsichtsbeschwerde an …”

Eingliederungsvereinbarung S. 103-104

„… Anspruchsvoraussetzungen können nicht verändert werden. Auch dürfen die vorgesehenen Pflichten nicht widersprüchlich sein …”

Aufstocker S. 45-46

„… Leistungsbehörden parallel zu Widerspruchs- und Klageverfahren auch mit einer Rechtsbzw Fachaufsichtsbeschwerde an …”

Berufsausbildungsbeihilfe S. 77-78

„… angesehen; die Ablehnung einer Berufsberatung stellt jedoch einen Verwaltungsakt dar, gegen den Widerspruch …”

Rechtsbegriff, unbestimmter S. 174-175

„… anstanden wollen, unabhängig vom Widerspruchs- bzw Klageverfahren auch im Wege der …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 39-40

„… Rechtsbehelfe (Widerspruch) eingelegt werden können. Bei einer nur vorläufigen Bewilligung (§ 40 Abs. 2 Nr. 1 …”

Beratungshilfe S. 74-75

„… , dass es dem Leistungsberechtigten, der gegen einen Bescheid Widerspruch einlegen will, nicht zugemutet …”

Berechnung von Leistungen S. 75-76

„… Leistungsberechtigten, der gegen einen Bescheid Widerspruch einlegen will, nicht zugemutet werden kann, den Rat bei …”

Beweise, Beweislast S. 81-82

„… betreffenden bekannten Informationen und Indizien widersprüchlich oder lückenhaft sind. Man spricht dann von …”

Fahrlässigkeit, grobe S. 127-128

„… unzweckmäßiges oder rechtswidriges Handeln einer Behörde beanstanden will, unabhängig vom Widerspruchs- bzw …”

Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 133-134

„… widersprüchlich, andere in ihren rechtlichen und tatsächlichen Auswirkungen nicht bedacht, wiederum andere für die …”

Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 134-135

„… widersprüchlich, andere in ihren rechtlichen und tatsächlichen Auswirkungen nicht bedacht, wiederum andere für die …”

Grundsicherungsträger S. 135-136

„… die gemeinsame Einrichtung als Behörde zuständig, gegen sie müssen im Streitfall auch Widersprüche und …”

Gründungszuschuss S. 136-137

„… ausschließlich die gemeinsame Einrichtung als Behörde zuständig, gegen sie müssen im Streitfall auch Widersprüche …”

Kostensenkungsaufforderung S. 149-150

„… infolge eines widersprüchlichen Verhaltens des Grundsicherungsträgers die Kenntnis von seiner …”

Rechtsaufsicht S. 173-174

„… wollen, unabhängig vom Widerspruchs- bzw Klageverfahren auch im Wege der Rechtsaufsichtsbeschwerde an die …”

Untätigkeitsklage S. 206-207

„… Widerspruch innerhalb angemessener Frist ohne sachlichen Grund nicht entschieden wurde, ist gemäß § 88 SGG …”

Verwaltungsakt S. 215-216

„… rechtzeitig oder erfolglos Widerspruch (§§ 78 ff SGG) bzw Klage (§§ 87 ff SGG) erhoben wird (§ 77 …”

Wohngeld S. 227-228

„… Leistungsantrag oder Widerspruch entscheidet und einen entsprechenden Bescheid bzw Widerspruchsbescheid erlässt …”

Krankenhausaufenthalt S. 150-151

„… wenig erwartet werden, wenn dem Betroffenen infolge eines widersprüchlichen Verhaltens des …”

Beratung S. 72-74

„… berücksichtigen. Die Kriterien können im Hinblick auf bestimmte Leistungen durchaus im Widerspruch stehen. Zudem …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 125-127

„… Handeln einer Behörde beanstanden will, unabhängig vom Widerspruchs- bzw Klageverfahren auch im Wege der …”

Unwirtschaftliches Verhalten S. 209-211

„… . Einer reinen Wortlautauslegung zufolge müsste jedes Verhalten, das im Widerspruch zu dem Prinzip steht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Warmwasserbereitungskosten 223 Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) (Ehmann) 223 Wichtiger Grund (Ehmann) 225 Widerspruch …”

Unabweisbarer Mehrbedarf S. 204-206

„… Widerspruch innerhalb angemessener Frist ohne sachlichen Grund nicht entschieden wurde, ist gemäß § 88 SGG …”

Stationär Untergebrachte S. 195-199

„… einem denklogischen Widerspruch zu der Annahme einer Unterbringung in einer „stationären Einrichtung“ in …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Widerspruch S. 265-266

„… ). Literaturhinweise: Cramer, Werkstätten für behinderte Menschen, 2009 Widerspruch Definition: Ein Widerspruch ist ein …” „… . Das Widerspruchsverfahren beginnt mit der Erhebung eines Widerspruchs, dh einer öffentlich-rechtlichen …” „… öffentlich-rechtliche Willenserklärung ist ein Widerspruch analog § 133 BGB auszulegen. Hierbei gilt das …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 266-267

„… Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe oder …” „… , so dass beginnend mit diesem Zeitpunkt ein Widerspruch wirksam eingelegt werden kann. Ein Widerspruch …” „… Ausschlussfrist, innerhalb der der Widerspruch einzureichen ist. Wird die Widerspruchsfrist unverschuldet versäumt …”

Werkstätten für behinderte Menschen S. 264-265

„… Menschen, 2009 Widerspruch Definition: Ein Widerspruch ist ein Rechtsbehelf gegen einen belastenden oder …” „… beginnt mit der Erhebung eines Widerspruchs, dh einer öffentlich-rechtlichen Willenserklärung, die darauf …” „… Willenserklärung ist ein Widerspruch analog § 133 BGB auszulegen. Hierbei gilt das Meistbegünstigungsprinzip, das …”

Aufschiebende Wirkung S. 36

„… Behörde mit Zwang durchgesetzt werden. Wenn der Betroffene gegen den Verwaltungsakt Widerspruch einlegt …” „… die Behörde nicht zwangsweise durchsetzen darf. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs und der …” „… Regelung vorsieht, haben Widerspruch bzw Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung gem. § 86 a Abs. 1 SGG, so …”

Amtsermittlungsprinzip S. 22-23

„… gegen den Verwaltungsakt Widerspruch einlegen muss (§ 83 SGG). Wenn die Behörde dem Widerspruch nicht …” „… Verwaltungsakt in der Form des Widerspruchsbescheides. Ist über den Widerspruch innerhalb von drei Monaten nicht …” „… Regel hat der Widerspruch →aufschiebende Wirkung (§ 86 a Abs. 1 SGG), es sei denn, es liegt ein in § 86 …”

Anfechtungsklage S. 23-24

„… gegen den Verwaltungsakt Widerspruch einlegen muss (§ 83 SGG). Wenn die Behörde dem Widerspruch nicht …” „… Verwaltungsakt in der Form des Widerspruchsbescheides. Ist über den Widerspruch innerhalb von drei Monaten nicht …” „… Regel hat der Widerspruch →aufschiebende Wirkung (§ 86 a Abs. 1 SGG), es sei denn, es liegt ein in § 86 …”

Aufrechnung S. 35-36

„… Behörde mit Zwang durchgesetzt werden. Wenn der Betroffene gegen den Verwaltungsakt Widerspruch einlegt …” „… die Behörde nicht zwangsweise durchsetzen darf. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs und der …” „… Regelung vorsieht, haben Widerspruch bzw Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung gem. § 86 a Abs. 1 SGG, so …”

Aufsicht S. 36-37

„… Behörde mit Zwang durchgesetzt werden. Wenn der Betroffene gegen den Verwaltungsakt Widerspruch einlegt …” „… die Behörde nicht zwangsweise durchsetzen darf. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs und der …” „… Regelung vorsieht, haben Widerspruch bzw Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung gem. § 86 a Abs. 1 SGG, so …”

Vorschuss S. 261

„… , dass der Widerspruch oder die Anfechtungsklage erfolgreich sein wird. Darüber hinaus muss ein …” „… aufschiebenden Wirkung von Widerspruch oder Anfechtungsklage. Die einstweilige Anordnung ergeht als Beschluss und …” „… Widerspruch bzw die Anfechtungsklage. Gegen die Entscheidung des Sozialgerichts kann Beschwerde (Frist: ein …”

Sofortige Vollziehung S. 229-230

„… Rechtsbehelf eingelegt hat. Widerspruch und Erhebung einer Anfechtungsklage führen dagegen zur →aufschiebenden …” „… stellen, wenn Widerspruch oder Anfechtungskla- Soforthilfe 230 ge die aufschiebende Wirkung zur Folge hat …” „… grundsätzlich in Widerspruch, sind aber verwaltungstechnisch unverzichtbar. Daher ist eine Öffnungsklausel …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 260-261

„… Widerspruch oder die Anfechtungsklage erfolgreich sein wird. Darüber hinaus muss ein Anspruchsgrund gegeben …” „… Wirkung von Widerspruch oder Anfechtungsklage. Die einstweilige Anordnung ergeht als Beschluss und ist in …” „… der Regel zeitlich begrenzt, längstens bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Widerspruch bzw …”

Vorübergehende Notlage S. 261-262

„… , dass der Widerspruch oder die Anfechtungsklage erfolgreich sein wird. Darüber hinaus muss ein …” „… aufschiebenden Wirkung von Widerspruch oder Anfechtungsklage. Die einstweilige Anordnung ergeht als Beschluss und …” „… Widerspruch bzw die Anfechtungsklage. Gegen die Entscheidung des Sozialgerichts kann Beschwerde (Frist: ein …”

Soforthilfe S. 229

„… Rechtsbehelf eingelegt hat. Widerspruch und Erhebung einer Anfechtungsklage führen dagegen zur →aufschiebenden …” „… stellen, wenn Widerspruch oder Anfechtungskla- Soforthilfe 230 …”

Rechtsbehelfsbelehrung S. 211-212

„… ihrem Selbstverwaltungsrecht berühren, dürfen sie sich gegen rechtswidrige Weisungen mit Widerspruch und …” „… Sozialhilfeträgers beanstanden wiollen, unabhängig vom Widerspruchs- bzw Klageverfahren auch im Wege der …”

Besondere Härte S. 52-53

„… mehr mit Rechtsbehelfen angefochten werden kann (→Widerspruch, Klage, Wiedereinsetzung in den …” „… Widerspruchsverfahren stattfindet, die Ausgangsbehörde dem →Widerspruch abhelfen bzw bei Nichtabhilfe die …”

Bestandskraft S. 53-54

„… formelle Bestandskraft, wenn er nicht mehr mit Rechtsbehelfen angefochten werden kann (→Widerspruch, Klage …” „… Unanfechtbarkeit kann, sofern ein Widerspruchsverfahren stattfindet, die Ausgangsbehörde dem →Widerspruch abhelfen …”

Klage S. 156-157

„… Abhilfeentscheidung (§ 85 Abs. 1 SGG), wenn der Widerspruch für begründet erachtet wird, oder durch den Erlass eines …” „… Widerspruchsbescheides (§ 85 Abs. 2 SGG), wenn dem Widerspruch nicht abgeholfen wird. Eine Kombination verschiedener …”

Klagearten S. 157-158

„… (§ 85 Abs. 1 SGG), wenn der Widerspruch für begründet erachtet wird, oder durch den Erlass eines …” „… Widerspruchsbescheides (§ 85 Abs. 2 SGG), wenn dem Widerspruch nicht abgeholfen wird. Eine Kombination verschiedener …”

Rechtsaufsicht S. 210-211

„… Weisungen mit Widerspruch und Klage zur Wehr setzen. Auch Leistungsberechtigte können sich, wenn sie ein …” „… rechtswidriges Handeln eines Sozialhilfeträgers beanstanden wiollen, unabhängig vom Widerspruchs- bzw …”

Selbsthilfegrundsatz S. 228-229

„… . Widerspruch und Erhebung einer Anfechtungsklage führen dagegen zur →aufschiebenden Wirkung (§ 86 a Abs. 1 SGG …” „… Rechtsschutzes einen Antrag zum Sozialgericht auf sofortige Vollziehung stellen, wenn Widerspruch oder …”

Sozialhilferichtlinien S. 233-234

„… einzuschaltenden sozial erfahrenen Personen (→Widerspruch), die Entscheidung über planerische Gesamtkonzeptionen im …” „… Verhalten Definition: Dies ist formal legales Verhalten, das in Widerspruch zur herrschenden Rechts- und …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 159-162

„… erfolgreich durch Widerspruch oder Klage wehrt. Beiden Fällen liegen Verwaltungsakte zugrunde, die einem …” „… korrigiert. Derjenige, der erfolgreich Widerspruch oder Klage erhebt, erhält „um der Effektivität des …”

Auskunftsanspruch S. 39

„… (→Unterkunftskosten, Heizkosten). (5) Hat jemand erfolgreich →Widerspruch gegen einen Bescheid einer Sozialbehörde …”

Sozialhilfeausschuss S. 233

„… einzuschaltenden sozial erfahrenen Personen (→Widerspruch), die Entscheidung über planerische Gesamtkonzeptionen im …”

Umzug S. 247

„… Wege des Widerspruchs. Die Untätigkeitsklage kann frühestens sechs Monate nach Antragstellung erhoben …”

Unterhaltsrechtlicher Auskunftsanspruch S. 249

„… Verwaltungsakt des Sozialhilfeträgers. Zwar kann der Unterhaltsschuldner hiergegen →Widerspruch erheben, idR kann …”

Handlungsfähigkeit S. 128

„… handlungsfähig sein kann, dh fähig Verfahrenshandlungen (beispielsweise Antrag, Widerspruch) rechtswirksam selbst …”

Sonderbedarf S. 230

„… in Regelbedarfsstufen stehen dazu grundsätzlich in Widerspruch, sind aber verwaltungstechnisch …”

Sozialleistungen S. 234

„… legales Verhalten, das in Widerspruch zur herrschenden Rechts- und Sozialmoral steht. Rechtsgrundlagen …”

Wohngeld S. 267

„… , also Widerspruch einlegt oder Klage erhebt. Literaturhinweise: LPK-SGB XII/Armborst, 9. Aufl. 2012, Anm …”

Aufwendungsersatz S. 38-39

„… (→Unterkunftskosten, Heizkosten). (5) Hat jemand erfolgreich →Widerspruch gegen einen Bescheid einer Sozialbehörde …”

Fachaufsicht S. 98-99

„… vom Widerspruchs- bzw 99 Fachaufsicht Klageverfahren auch im Wege der Fachaufsichtsbeschwerde an die …”

Sozialgerichtliches Verfahren S. 232-233

„… (→Widerspruch), die Entscheidung über planerische Gesamtkonzeptionen im Bereich der sozialen Einrichtungen, die …”

Untätigkeitsklage S. 247-248

„… Wege des Widerspruchs. Die Untätigkeitsklage kann frühestens sechs Monate nach Antragstellung erhoben …”

Unterhaltsansprüche S. 248-249

„… Unterhaltsschuldner hiergegen →Widerspruch erheben, idR kann der Sozialhilfeträger dessen aufschiebende Wirkung aber …”

Auskunftspflicht S. 39-40

„… (→Unterkunftskosten, Heizkosten). (5) Hat jemand erfolgreich →Widerspruch gegen einen Bescheid einer Sozialbehörde …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 97-98

„… vom Widerspruchs- bzw 99 Fachaufsicht …”

Haftung S. 127-128

„… Antrag, Widerspruch) rechtswirksam selbst oder durch seine Organe oder durch einen selbst bestimmten …”

Härtefall S. 128-129

„… handlungsfähig sein kann, dh fähig Verfahrenshandlungen (beispielsweise Antrag, Widerspruch) rechtswirksam selbst …”

Sonstige Lebenslage S. 230-231

„… in Regelbedarfsstufen stehen dazu grundsätzlich in Widerspruch, sind aber verwaltungstechnisch …”

Sozialwidriges Verhalten S. 234-235

„… legales Verhalten, das in Widerspruch zur herrschenden Rechts- und Sozialmoral steht. Rechtsgrundlagen …”

Überzahlung S. 246-247

„… Wege des Widerspruchs. Die Untätigkeitsklage kann frühestens sechs Monate nach Antragstellung erhoben …”

Unterhaltsvorschuss S. 249-250

„… Verwaltungsakt des Sozialhilfeträgers. Zwar kann der Unterhaltsschuldner hiergegen →Widerspruch erheben, idR kann …”

Verteilzeitraum S. 256-257

„… Rechtswirkungen, insbesondere wenn er mangels rechtzeitigen Widerspruchs bestandskräftig wird (vgl § 84 SGG). Die …”

Verwaltungsakt S. 257-258

„… Rechtswirkungen, insbesondere wenn er mangels rechtzeitigen Widerspruchs bestandskräftig wird (vgl § 84 SGG). Die …”

Wohngemeinschaft S. 267-268

„… , also Widerspruch einlegt oder Klage erhebt. Literaturhinweise: LPK-SGB XII/Armborst, 9. Aufl. 2012, Anm …”

Einrichtung S. 77-79

„… ist widersprüchlich, weil in Abs. 1 die ambulanten Leistungen als Leistungen außerhalb von …”

Überleitung von Ansprüchen S. 244-246

„… sind Widerspruch gem. § 83 SGG sowie danach die Anfechtungsklage gem. § 54 abs. 1 SGG statthaft, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Wollenschläger) 265 Widerspruch (Löcher) 266 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Wollenschläger) 267 Wohngeld …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Carmen Krämer - Menschenwürde und Reality TV

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Carmen Krämer

Menschenwürde und Reality TV

Series: Kommunikations- und Medienethik

Volume 13 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Menschenwürde und Reality TV Ein Widerspruch? Carmen Krämer Kommunikations- und Medienethik l 13 …” „… BUT_Kraemer_7616-0.indd 2 14.07.20 08:43 Ein Widerspruch? Menschenwürde und Reality TV Carmen Krämer …”

3. Zum Würdebegriff S. 56-169

„… einem Widerspruch führen, da die Vorstellung von einer „Heiligkeit des menschlichen Lebens“ nicht selten …”

1. Einleitung S. 15-32

„… oder sogar Widersprüche „zwischen der Wahrheit der Nachricht und der Würde einer Person entstehen …”

doi.org/10.5771/9783748909927

Magdalena Tonia Füllenbach, Michael Münnich, Johanna Spanke - Widerspruchs-Kulturen

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Magdalena Tonia Füllenbach (ed.), Michael Münnich (ed.), Johanna Spanke (ed.)

Widerspruchs-Kulturen

Series: Schriftenreihe der Isa Lohmann-Siems Stiftung

Volume 16 2023

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Widerspruch in der Wissenschaft S. 125-126

„… Widerspruch in der Wissenschaft …”

Widerspruch als (Selbst-)Ermächtigungspraxis S. 67-68

„… Widerspruch als (Selbst-)Ermächtigungspraxis …”

Gesellschaftliche Aushandlungen von Widersprüchen S. 23-24

„… Gesellschaftliche Aushandlungen von Widersprüchen …”

Jörg Teschner Führen die Quanten auf Widersprüche? S. 175-188

„… Widersprüche?»Gott würfelt nicht.« (A. Einstein, 1926)Die Unterschiede zwischen der Quantentheorie und der …” „… 175Jörg Teschner Führen die Quanten auf Widersprüche?1. QuantentheorieDie Quantentheorie der …” „… kommenden Seiten eine Ahnung vermitteln und andeuten, inwieweit die Auflösung von Widersprü-chen noch heute …”

Susanne Weis Widersprüche in der Wissenschaft – Wege zur Erkenntnis S. 157-174

„… 157Susanne Weis Widersprüche in der Wissenschaft – Wege zur Erkenntnis Wissenschaftliche …” „… Widersprüchen sind. So mag der Eindruck entstehen, dass selbst Wissenschaftler:innen eindeutige Fragen nicht mit …” „… Daten. Was steckt hinter diesen Widersprüchen? Wie arbeiten Wissenschaftler:innen und wie kann es sein …”

Magdalena Tonia Füllenbach, Michael Münnich, Johanna Spanke Widerspruchs-Kulturen. Medien, Praktiken und Räume des Widersprechens. Einführung S. 7-22

„… aufgeklärten, demokratischen Gesellschaft.Gesellschaftliche Aushandlungen von WidersprüchenDie Bedeutsamkeit …” „… 7Magdalena Tonia Füllenbach, Michael Münnich, Johanna Spanke Widerspruchs-Kulturen. Medien …” „… , Praktiken und Räume des Widersprechens Einführung1 Vgl. Emil Angehrn, Widerspruch, in: Historisches …”

Katharina Jacke Widersprüche des Medizinischen. Zum Wandel medizinischer Trans*Konzepte S. 127-144

„… /l-m/en#/http://id.who.int/icd/entity/90875286 (13.06.2022) (kurz: ICD-11 2018).Katharina Jacke Widersprüche des Medizinischen. Zum …” „… Wandel medizinischer Trans*KonzepteWidersprüche sind in der Geschichte der Wissenschaft oft als …” „… und neuen Denkstilen zur Existenz zu verhelfen.2 Widersprüche sind danach der Ort, an dem sich das …”

Magdalena Tonia Füllenbach Satire als Widerspruch: Das Kolonialdenkmal in den Karikaturen des deutschen Kaiserreichs S. 37-56

„… 37Magdalena Tonia Füllenbach Satire als Widerspruch: Das Kolonialdenkmal in den Karikaturen des …” „… deutschen KaiserreichsWidersprüche zeichneten die politischen und gesellschaftlichen Strukturen des …” „… Skandalen wegen brutalen Machtmissbrauchs und Gewalt – Widersprüche und widersprechende Stimmen waren daher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Füllenbach · Michael Münnich · Johanna Spanke (Hg.)Widerspruchs-KulturenISBN 978-3-496-01686-1 …” „… www.reimer-verlag.deDer Begriff des Widerspruchs geht mit einer Vielzahl von Deutungs- möglichkeiten einher. Er beschreibt …” „… sowohl Zustände als auch Handlungen. Die Bandbreite reicht dabei vom Widerspruch als einer privaten …”

Marie-Luisa Frick Diskurstapferkeit als demokratische Tugend S. 25-36

„… Ansichten, Gründen und auch Widerspruch in öffentli-che Debatten, ist daher grundsätzlich eine demokratische …” „… betrachtet werden von der Bereitschaft, sich durch das Vorbringen von Widerspruch und Kritik zu exponieren …” „… der gegenwärtigen Pande-mie. Während manche Bürger:innen Widerspruch und Kritik zelebrieren und …”

Martina Klausner, Michèle Kretschel-Kratz Widersprechen mit Recht gegen Recht? Zu den Infrastrukturen des Widersprechens mit Recht: Menschen mit Behinderung zwischen Einspruch, Fürsprache und Mitsprache S. 89-106

„… Entscheidungen Widerspruch einzulegen, bis hin zur Klage. Recht mit seinen Normen und Verfahren bildet, so das …” „… Widerspruch aber auch auf spezifische Weise und ist gleichzeitig ein machtvolles Instrument, um Anliegen …” „… . Widerspruch, Dissens und die Paradoxien des Rechts Der Terminus Widerspruch legt nahe, dass eine Seite einer …”

Abbildungsnachweis S. 195-196

„… Spanke (Hg.)Widerspruchs-Kulturenwww.reimer-verlag.deDer Begriff des Widerspruchs geht mit einer Vielzahl …” „… reicht dabei vom Widerspruch als einer privaten Unmutsäußerung, dem rechtlich verankerten Einspruch oder …” „… offiziellen Dementi bis hin zu Widersprüchen als Unvereinbarkeiten oder sich diametral gegenüberstehenden …”

Anja Herrmann Der Körper der Künstlerin. Kunstschaffen in der Intersektion von Fatness und Geschlecht S. 107-124

„… unbewusste Widersprüche und bewegt einige Gemüter zu Maßnahmen gesellschaftlicher, medialer, medizinischer …” „… , Frankfurt a. M. 1990, S. 257.16 Ahmad Milad Karimi, Identität – Differenz – Widerspruch. Hegel und Heidegger …” „… zivilisiert–unzivilisiert befragt.1. Zur Opposition im WiderspruchIm Wörterbuch der philosophischen Begriffe aus dem Meiner …”

Jan-Hinrik Schmidt Widersprechen in und mit sozialen Medien S. 57-66

„… Räume des Widerspruchs verstehen können. Dazu wird zunächst die Medienlogik sozialer Medien kurz …” „… fokussieren weitere Aufmerksamkeit und machen die Gesamtheit des Widerspruchs deutlich. Aus Sicht der …” „… schlecht etwas entgegnen lässt. Denn der »Wider-spruch zum Widerspruch«, also die Erläuterung der eigenen …”

Johanna Spanke (Re-)Claiming Space: Formen der Selbstermächtigung in den Werken von Chicanx-Kunstschaffenden am Beispiel der Gruppe Asco S. 69-88

„… und Widersprüche, die auch innerhalb der eigenen Gruppe spürbar sind. So gab es zwar bereits ab den …” „… dieses Grenzraumes in einem endlo-sen Netz von Widersprüchen zu verfangen, sich zwischen …” „… , nothing abandoned.«20 Als hybride Subjekte, so Anzaldúa, hielten sie dann nicht nur Widersprüche aus …”

Autor:innen S. 189-194

„… Rahmen des Forschungsprojekts »Wider-spruch!? Medien, Praktiken und Räume des Widersprechens« wurde …” „… : Widersprüche des Medizini-schen. Eine wissenssoziologische Studie zu Konzepten der »Transsexualität«. Von …” „… Numismatikers Walter Hävernick auseinandergesetzt. Im Rahmen des Forschungsprojekts »Widerspruch!? Medien …”

Michael Münnich Zwischen Stagnation und Transformation. Walter Hävernick und die Hamburger Volkskunde nach 1945 S. 145-156

„… sich bringe, zeigen diese einmal mehr, dass Widersprüche als der Disziplin innewohnend angesehen werden …” „… Biografie voller Widersprüche steckt. Einerseits überzeugter Reformer, andererseits zu sehr an überkommenen …”

doi.org/10.5771/9783496030768

Ellen Meyer-Sommer - Die Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH

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Ellen Meyer-Sommer

Die Freigabe streitbefangener Forderungen im Regelinsolvenzverfahren über das Vermögen einer GmbH

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 16 2007

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Widerspruch S. 172-173

„… Prozess nach der Freigabe aufgenommen hat und noch Partei des Rechtsstreits ist.C. WiderspruchGemäß § 141a …” „… bekanntzugeben und ihnen zugleich eineangemessene Frist zur Geltendmachung des Widerspruchs zu bestimmen …” „… .; Weitemeyer,Ordnungsrechtliche Maßnahmen, S. 173 f.1732 S. 2 FGG öffentlich bekannt gemacht wurde.670 Erfolgt kein Widerspruch …”

Ergebnis S. 173

„… 1732 S. 2 FGG öffentlich bekannt gemacht wurde.670 Erfolgt kein Widerspruch, mussdas Gericht die …” „… Gesellschaft löschen. Ein Ermessen steht ihm insoweit nicht zu.671Wird ein Widerspruch erhoben, bestimmt sich …” „… Gesellschaft darf gemäß §§ 141a Abs. 2 S. 3, 141 Abs. 4 FGG erst erfolgen, wenn dieden Widerspruch …”

»Vermögenslosigkeit« trotz insolvenzfreien Vermögens nach Freigabe S. 171-172

„… Rechtsstreits ist.C. WiderspruchGemäß § 141a Abs. 2 S. 1 FGG hat das Gericht die Absicht der Löschung den …” „… Geltendmachung des Widerspruchs zu bestimmen. Nachumstrittener Auffassung steht nicht nur den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . »Vermögenslosigkeit« trotz insolvenzfreien Vermögens nach Freigabe 171C. Widerspruch 172D. Ergebnis 173169 …”

Erörterung und eigener Standpunkt S. 77-108

„… gezogenen Schlussfolgerungen zudem widersprüchlich. Die Partei kraft Amtes soll auch dann über § 265Abs. 2 …” „… widersprüchlichen Verhaltens verwehrt sein; schließlichhat er sich durch die Aufnahme oder Anstrengung des Prozesses …” „… für die Fortführung des Rechtsstreits entschieden.395 Das widersprüchliche Verhalten des Verwalters …”

Qualifizierung des Kostenerstattungsanspruchs bei Prozessaufnahme S. 112-119

„… insolvenzrechtlich spezifizieren.418 Die insolvenzrechtliche Qualifizierung steht nicht im Widerspruch zu der …”

Erörterung und eigener Standpunkt S. 155-161

„… auch nicht dem Gesetzestext. Insbesondere liegt kein Widerspruch zu der – durch Art. 49 Nr. 21 EGInsO …”

Haftung gegenüber dem Prozessgegner S. 130-137

„… Prozessgegners treffen.Die Pflicht des Verwalters beschränke sich darauf, nicht mutwillig, im Widerspruch zur …”

Vollbeendigungszweck des Insolvenzverfahrens S. 32-65

„… dem Verwertungssystem der Insolvenzordnung im Widerspruch steht. In Zweifelsfällen ist daher eine …”

doi.org/10.5771/9783845201030

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