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Julia Möller-Klapperich

Energierecht

2021

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H. Wegenutzung und Konzession S. 149-167

„… Wegenutzung und KonzessionDas EnWG enthält Vorschriften über die Nutzung privaten und öffentlichen …” „… Wegenut-zungsverträgen (§ 46 Abs. 2-4 EnWG). Gegenstand der einfachen Wegenutzungsverträ-ge sind Leitungen zur …” „… unmittelbaren Versorgung.1 Die qualifizierten Wegenutzungsver-träge (Konzessionsverträge2) betreffen die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… EntflechtungIV. 1357Eigentumsrechtliche Entflechtung der TransportnetzbetreiberV. 136AufgabenVI. 139Wegenutzung …” „… G 141Inhalt11Wegenutzung und KonzessionH. 149Nutzung öffentlicher VerkehrswegeI. 149Einfache …” „… Wegenutzungsverträge1. 149Qualifizierte Wegenutzungsverträge2. 150Bekanntmachung und Informationsgrundlagea) 151 …”

Stichwortverzeichnis S. 241-249

„… Kontrahierungszwang 61, 65, 212– Wegenutzung 346, 349Konzession 60, 188Konzessionsabgaben 360 ff., 373, 374 …” „… Wärmespeicher 429Wasserstoff 72, 75, 84, 418– Gewinnung 386Wegenutzung 60, 344– Begriffe 347– Einfache …” „… ff., 319 ff.– ISO 324– ITO 325 ff.Einfache Wegenutzungsverträge 346 ff.Eingriff 82Einreden 39 …”

D. Energieaufsicht und Verfahren S. 69-87

„… , BGH, Beschl. v.1.9.2020 – EnVR 7/19.129 Siehe dazu Kapitel H „Wegenutzung und Konzessionen“.130 BGH …”

A. Einführung in die Fallbearbeitung S. 15-35

„… Themenkreis im öffentlichen Energierecht ist die Vergabe von Wegenut-zungsrechten durch die …”

doi.org/10.5771/9783748923817

Jürgen Kühling, Winfried Rasbach, Claudia Busch - Energierecht

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Jürgen Kühling, Winfried Rasbach, Claudia Busch

Energierecht

2017

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8. Kapitel: Wegenutzung und Konzessionen S. 206-222

„… Wegenutzung und Konzessionen Für den Bau und die Erweiterung von Energieleitungen ist die Nutzung …” „… diese Wegenutzung im Gemeindegebiet und mit den §§ 43 ff. EnWG und v.a. dem § 45 EnWG Regelungen bis hin …” „… , Versorgungswirtschaft 2005, 197, 201. 208 8. Kapitel: Wegenutzung und Konzessionen 8 9 10 kann der Gemeinde ein 10 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… ; Wegenutzung und Konzessionsabgaben) wird auch das materielle Recht außerhalb des EnWG beleuchtet, das in …” „… Grundversorgungspflicht als Teil der VersorgungssicherheitVII. 204 Wegenutzung und Konzessionen8. Kapitel: 206 Nutzung …” „… öffentlicher Verkehrswege – Wegenutzungsvertrag und Konzessionsvertrag A. 206 KontrahierungszwangI. 207 …”

12. Kapitel: Behördliches und gerichtliches Verfahren S. 276-306

„… Wegenutzung 1 27, 8 1 – Kontrahierungszwang 8 4 Wegerecht – Enteignung 8 26 Weisungsfreiheit 5 82 …”

1. Kapitel: Grundlagen des Energierechts S. 17-38

„… Änderung der Vorschriften zur Vergabe der Wegenutzungsrechte zur leitungsgebundenen Energieversorgung …”

doi.org/10.5771/9783845280028

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Jürgen Kühling, Winfried Rasbach, Claudia Busch

Energierecht

2021

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8. Kapitel: Planfeststellung, Wegenutzung und Konzessionen S. 246-273

„… ff. EnWG bestehen sondergesetzliche Vorschriften für diese Wegenutzung imGemeindegebiet und mit den …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung v. 18.3.2021 (BGBl. I 2021, S. 540).248 8. Kapitel: Planfeststellung, Wegenutzung und …” „… . Aufl. 2015,§ 43a Rn. 6.250 8. Kapitel: Planfeststellung, Wegenutzung und Konzessionen131415161718 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… ; Ver-sorgungssicherheit; Planfeststellung, Wegenutzung und Konzessionsabgaben) wirdauch das materielle Recht außerhalb des …” „… als Teil der VersorgungssicherheitVII. 24412 InhaltsverzeichnisPlanfeststellung, Wegenutzung und …” „… VorgabenIV. 257Nutzung öffentlicher Verkehrswege – Wegenutzungsvertrag und Konzessi-onsvertragC.258 …”

Stichwortverzeichnis S. 357-366

„… Wechselprozess– maximale Dauer 3 142Wegenutzung 1 28, 8 1– Kontrahierungszwang 8 45Wegerecht– Enteignung 8 36 …”

1. Kapitel: Grundlagen des Energierechts S. 17-49

„… Wegenutzung und Konzessionendeutlich hinaus geht und zur Aufnahme umfassender planungsrechtlicher Vorgabenim …” „… Novelleder §§ 46 ff. EnWG. Das Gesetz zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe der We-genutzungsrechte zur …”

doi.org/10.5771/9783748903116

EWeRK e.V. - Festgabe für Hans-Peter Schwintowski

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EWeRK e.V. (ed.)

Festgabe für Hans-Peter Schwintowski

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 48 2012

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Birgit Ortlieb, Wibke Reimann Parallelausschreibungen verschiedener Konzessionsverträge zur Wegenutzung – innovative Idee oder aus Rechtsgründen unzulässig? S. 161-173

„… 161 Parallelausschreibungen verschiedener Konzessionsverträge zur Wegenutzung – innovative Idee …” „… Vergaberecht und der Frage, ob sich diese auf Verfahren zur Vergabe von Konzessionsverträgen zur Wegenutzung …” „… zur Wegenutzung nach §§ 46 ff. EnWG die Frage der rechtssicheren Ausgestaltung dieser Verfahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Parallelausschreibungen verschiedener Konzessionsverträge zur Wegenutzung – innovative Idee oder aus Rechtsgründen …”

Martin Riedel Ein wesentlicher Baustein der Energiewende: Kraft-Wärme-Kopplung S. 147-161

„… . 161 Parallelausschreibungen verschiedener Konzessionsverträge zur Wegenutzung – innovative Idee oder …” „… Vergaberecht und der Frage, ob sich diese auf Verfahren zur Vergabe von Konzessionsverträgen zur Wegenutzung …”

doi.org/10.5771/9783845244402

Mirko Sauer - Das Recht der Vergabe von Strom- und Gas-Konzessionsverträgen im EnWG

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Mirko Sauer

Das Recht der Vergabe von Strom- und Gas-Konzessionsverträgen im EnWG

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 47 2012

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Das Konzessionsvertragsrecht vor dem Hintergrund der Berufsfreiheit – Art. 12 GG S. 345-377

„… ein Recht auf Wegenutzung zum Zwecke der Netzbewirtschaftung gewährleistet. Ist letzteres schon nicht …” „… kaum begründet werden. (1.) Freiheit zur Wegenutzung und zum Netzbetrieb Ein Recht die öffentlichen …” „… Wegenutzung für die Verlegung und den Betrieb eines ganzen Energieversorgungsnetzes im Gemeindegebiet nicht …”

Grundrechtsschutz für Energieversorgungsnetzbetreiber S. 325-345

„… . Hingegen würden einem ausschließlich wegenutzenden Verteilernetzbetreiber solche Gemeinwohlbindungen …” „… auf die Wegenutzung durch Verteilernetze erstreckt, kann dem Ansatz von Hermes kaum etwas …” „… als Wegenutzer gerechtfertigt. Eine Verpflichtung, die die Gemeinde – nach Hermes – zwar zwingend zur …”

Das Konzessionsvertragsrecht vor dem Hintergrund des Gleichheitsgebots – Art. 3 Abs. 1 GG S. 416-428

„… unterschiedlicher nicht ausfallen. Für Verträge über die Wegenutzung für Direktleitungen nach § 46 Abs. 1 EnWG ist …” „… bei der Wegenutzung und Stellung der TK-Linienbetreiber um einen doppelten Automatismus. Die …” „… Wegenutzung beschränkt. Den Wasserversorgungsunternehmen kann vielmehr das ausschließliche Recht zur …”

Bekanntmachungsbeispiele S. 1000-1006

„… Konzessionsverträgen zur Wegenutzung nachweisen. Nachweise zur Eignung, Leistungsfähigkeit und Fachkunde in …” „… ), die die besten Erfahrungen bei der Durchführung von Konzessionen zur Wegenutzung aufweisen. Aus dem …”

Energierechtsnovelle 1998 S. 44-47

„… umgehen, dass die Wegenutzung und damit der Netzbetrieb nicht auf einem Konzessionsvertrag beruht, sondern …” „… 1998 wurde ein Anspruch gegen die Gemeinde auf einen Wegenutzungsvertrag zur Verlegung und zum Betrieb …” „… Bekanntmachungspflicht heißt es in der Gesetzesbegründung: „Nur wenn bekannt ist, daß ein Wegenutzungsvertrag zum …”

Heranführung an das Thema S. 33-38

„… allgemeinen Versorgung mittels Wegenutzung betreibt. Strom- und Gas-Konzessionsverträge dürfen nicht frei …” „… Gemeinde abhängt, die ihrerseits aber lediglich ein schuldrechtliches Wegenutzungsrecht einräumt. Das …”

Das Konzessionsvertragsrecht vor dem Hintergrund der Eigentumsgarantie – Art. 14 GG S. 377-415

„… allenfalls nur in der zeitlichen Befristung der Wegenutzung (auf 20 Jahre) liegen. Hinsichtlich dieser Frage …” „… nicht erteilt. Die Gemeinde ist dazu nicht verpflichtet. Auf die Wegenutzung zur Verlegung und zum …” „… bisher zur Wegenutzung berechtigte Konzessionsvertragspartner dem neuen Vertragspartner der Gemeinde die …”

Ansatzpunkt staatlicher Wirtschaftseingriffe S. 61-70

„… Letztverbrauchern, für den § 46 Abs. 1 EnWG einen Anspruch auf Wegenutzung bereitstellt, wird kaum zu …” „… bestimmtes Gebiet nur an einen Netzbetreiber vergeben. Zwar sind mehrere Wegenutzungsrechte in einer Gemeinde …” „… Wegenutzungsrecht zur Verlegung und Betrieb eines (komplett neuen) Energieversorgungsnetzes der allgemeinen …”

Rechtsrahmen für die Vergabehandlung der Gemeinden S. 673-684

„… soll nicht dadurch umgangen werden, dass die Wegenutzung und damit der Netzbetrieb nicht auf einem …” „… Keller, in: Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung …” „… allgemeine Bestimmung für die Einräumung von Wegenutzungsverträgen. Wenngleich § 46 Abs. 1 EnWG keinen …”

Primärrechtliches Wettbewerbseröffnungskonzept bei der Vergabe von Dienstleistungskonzessionen S. 162-277

Legitimer Zweck der konzessionsvertragsrechtlichen Regelungen S. 432-445

„… Wegenutzung und damit der Netzbetrieb nicht auf einem (echten) Konzessionsvertrag beruht, sondern auf einer …” „… EnWG 1998) wird so beschrieben: „Nur wenn bekannt ist, daß ein Wegenutzungsvertrag zum Neuabschluss …” „… auch der Gesetzgeber erkannt, indem er in § 113 EnWG klarstellte, dass laufende Wegenutzungsverträge …”

Die Auswahl der Bewerber S. 716-767

„… Macht, Wegenutzungs- bzw. Konzessionsverträge zu vergeben, unangemessene Forderungen an die EVU stellen …” „… Gegenleistungen an die Gemeinde für die Wegenutzung vereinbart oder gewährt2081 werden. Nach § 3 Abs. 1 KAV sind …” „… ). 2023 Brucker, in: Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der …”

Art. 28 Abs. 2 GG im Kontext des Grundgesetzes S. 644-671

„… , dass die Wegenutzung und damit der Netzbetrieb nicht auf einem (echten) Konzessionsvertrag beruht …” „… : Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung, S. 58; vgl. auch Albrecht …” „… . BT-Drs. 13/7274, S. 21 li. Sp.; Brucker, in: Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und …”

Der gesetzliche Anlagentransfer nach § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG S. 777-934

„… einen grundsätzlichen Kontrahierungszwang und ist ganz eindeutig auf eine schuldrechtliche Wegenutzung …” „… (und 2011) nur noch das Recht zur Wegenutzung für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen des …” „… , Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung, S. 110; vgl. hierzu auch unten, I.2.b.aa.(3.)(a …”

Angemessenheit der konzessionsvertragsrechtlichen Regelungen S. 569-629

„… , Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung, S. 152 f. (Verkehrswert …”

Energierechtsnovelle 2005 S. 47-50

„… : Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung, S. 17. 48 Im Zuge der …” „… . Keller, in: Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung …”

Energierechtsnovelle 2011 S. 50-51

„… Betrieb eines Energieversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung notwendige Wegenutzungsrecht …”

Ergebnis S. 51-52

„… notwendige Wegenutzungsrecht bereitstellten, klären sie weiterhin die Frage, wer der Betreiber dieses …” „… , Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung, S. 53 f.; Kermel, in: Kermel/Brucker/Baumann …”

Funktionsverlust und dessen normative Auswirkungen S. 52-54

„… . 272 ff.; Keller, in: Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der …” „… , Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung, S. 114 ff.; Büdenbender, EnWG, § 13 Rn. 60. 61 …”

Europäisches Sekundärrecht S. 122-162

„… vielfach bestritten. Weil solche Verträge auf die bloße Einräumung von Wegenutzungsrechten beschränkt seien …” „… Wegenutzungsrechts qua Konzessionsvertrag die Voraussetzungen eines Beschaffungsvorgangs erfüllt oder nur ein …” „… : Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung, S. 97 f; Boos, in …”

Anwendbarkeit - Unternehmensbegriff S. 279-283

„… Dienstleistungskonzession die kommunale Veräußerung von Wegenutzungsrechten in den Hintergrund. Im Allgemeinen sind …” „… Wegenutzungsrechten aber ein wesentlicher Bestandteil des Konzessionsvertrages (bzw. der Dienstleistungskonzession …” „… Gemeindegebiet enthalten. Die vertragliche Einräumung von Wegenutzungsrechten im Sinne des § 46 Abs. 2 EnWG tritt …”

Verbindlichkeit eines diskriminierungsfreien Ausschreibungswettbewerbs um den Konzessionsvertrag nach Art. 102 AEUV S. 283-297

„… Wegenutzungsrechte anbietet und ihr Wegeeigentum vermarktet. Insofern ist auch die Gemeinde als Unternehmen im Sinne …” „… einem bestimmten Unternehmen ein Wegenutzungsrecht i.S.d. § 46 Abs. 2 EnWG erteilt und dabei einem …” „… EnWG sind in sachlicher Hinsicht von den sog. einfachen Wegenutzungsrechten nach § 46 Abs. 1 EnWG zu …”

Verbindlichkeit von Laufzeitgrenzen nach Art. 101 AEUV S. 297-320

„… der fraglichen Vereinbarung beteiligt sind.818 Folglich kann das Wegenutzungsrecht eines Eigenbetriebs …” „… ausschließlichen Vertragsbindung ergeben. Bei einem Konzessionsvertrag stehen sich die Wegenutzungsrechtsgewährung …” „… Verkehrswegen mehr begründen.830 Der Markt für Wegenutzungsrechte im Sinne des § 46 Abs. 1 EnWG (für einzelne …”

Ergebnis S. 320-321

„… – Unternehmen auf Grundlage eines durch den Konzessionsvertrag eingeräumten Wegenutzungsrechts also eher möglich …”

Zusammenfassung – Abschnitt 2 S. 322-324

„… gegen Entgelt ein Wegenutzungsrecht an und erwartet dafür verbindlich die Erbringung von …”

Geeignetheit der konzessionsvertragsrechtlichen Regelungen S. 445-498

„… Wegenutzungsrechte im Telekommu- 1300 Darauf verweisen zu Recht auch Büdenbender/Rosin/Bachert, Kaufpreis und …” „… Wegenutzungsverträge, einschließlich der vereinbarten Konzessionsabgaben, bleiben unbeschadet ihrer Änderung durch die …”

Erforderlichkeit der konzessionsvertragsrechtlichen Regelungen S. 498-569

„… Rechtsprechung des BGH („Wegenutzungsrechte“ von 19861512) sei auch heute noch grundsätzlich einschlägig. Zwar …” „… EnWG 2005) die Ausschließlichkeit des Wegenutzungsrechts beschränkt worden und auch sei nicht mehr …” „… das für die Verlegung und zum Betrieb seiner Leitungen notwendige Wegenutzungsrecht entzogen. Er kann …”

Bestimmtheitsgebot S. 629-630

„… .1779 1. Direktleitungen – Wegenutzungsverträge i.S.d. § 46 Abs. 1 EnWG Im Gegensatz zum Konzept der …”

Sachlicher Grund für die Differenzierung zwischen den einzelnen Netzsektoren S. 630-636

„… .1779 1. Direktleitungen – Wegenutzungsverträge i.S.d. § 46 Abs. 1 EnWG Im Gegensatz zum Konzept der …” „… von Direktleitungen bzw. gegenüber den Wegenutzungsberechtigten im Sinne des § 46 Abs. 1 EnWG ist …” „… binnenmarktrelevante Dienstleistungskonzessionen und kartellrechtsrelevante (Art. 101 AEUV) Wegenutzungsverträge …”

Das Bekanntmachungs- und Bewerbungsverfahren S. 684-716

„… . Vgl. Theobald, DÖV 2009, S. 356, 363. 1936 Keller, in: Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge …” „… , Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung, S. 64 f. Als Beispiel wird angeführt, dass ein …” „… . Führt eine Gemeinde bei- 1940 Keller, in: Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und …”

Rechtsschutz S. 769-774

„… -2 U (Kart) 8/07; a.A. Keller, in: Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und …” „… bestehen im Bereich der Vergabe von Wegenutzungsrechten nach § 46 EnWG aufsichtsbehördliche Zuständigkeiten …”

Aufsichtsrechtliche Sanktionen - Behördenzuständigkeit S. 774-775

„… bestehen im Bereich der Vergabe von Wegenutzungsrechten nach § 46 EnWG aufsichtsbehördliche Zuständigkeiten …” „… , Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung, S. 87. 2213 BKartA/BNetzA, Gemeinsamer Leitfaden …”

Fazit S. 775-777

„… , Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung, S. 87. 2213 BKartA/BNetzA, Gemeinsamer Leitfaden …”

Der vertragliche Netzübergang nach den Endschaftsklauseln der Konzessionsverträge S. 934-980

„… , 34; vgl. auch Kermel, in: Kermel/Brucker/Baumann, Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der …” „… nichts geändert. Nach § 113 EnWG 2005 bleiben laufende Wegenutzungsverträge, einschließlich der …” „… , Beschluss vom 15.04.1986, Az.: KVR 6/85 („Wegenutzungsrecht“); BGH, Urteil vom 07.07.1992, Az.: KZR 2/91 …”

Der Netzherausgabeanspruch aus §§ 552, 997 Abs. 2 BGB analog S. 980-984

„… Entgelt an den späteren wegenutzungsberechtigten Netzbetreiber (gegebenenfalls der Gemeinde oder einem …” „… kommunalen Unternehmen) verpachten2715 oder an den Nachmieter (nachfolgenden Wegenutzungsberechtig- 2711 Zu …” „… . 2715 Soweit der Alt-Konzessionär das fragliche Netz an einen anderen Wegenutzungsberechtigten (z.B. an …”

Literaturverzeichnis S. 1007-1021

„… : Geiger/Khan/Kotzur, EUV/AEUV. Gersemann, Dieter/Trurnit, Christoph: „Beendigung von Wegenutzungsverträgen und die …” „… . Kermel, Cornelia / Brucker, Guido / Baumann, Toralf: „Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der …” „… Wegenutzungsverträge und Vergaberecht“, VergabeR 2008, S. 608 ff. Ossenbühl, Fritz: „Energierechtsreform und kommunale …”

doi.org/10.5771/9783845242651

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