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Jan Oelbermann

Wahlrecht und Strafe

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 744 2011

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Wahlrechtsgrundsätze im Strafvollzug S. 23-25

„… aktive Wahlrecht aberkennen können. I. Wahlrechtsgrundsätze im Strafvollzug Das Bundesverfassungsgericht …” „… Wahlrechtsgrundsätzen im Strafvollzug Geltung verschafft und was kann oder muss unternommen werden, um den …” „… Wahlrechtsgrundsätzen die ihnen gebührende Geltung zu verschaffen und zwar in einem Bereich, in dem die verschiedenen …”

Rechtsnatur des Wahlrechts S. 27-32

„… Satz 1 GG sind die Wahlrechtsgrundsätze zur Bundestagswahl normiert: „Die Abgeordneten des Deutschen …” „… Wahl, also die Frage nach der Ausgestaltung eines allen Wahlrechtsgrundsätzen gerecht werdenden …” „… Abs. 1 GG normierten Wahlrechtsgrundsätze eingehalten werden. Dieses ergibt sich aus Art. 20 Abs. 2 …”

Ergebnis / Konklusion S. 292-298

„… Wahlrechtsgrundsätzen und dem Ideal des Strafvollzugs, denn so würde sich die Wahlteilnahme der Gefangenen so wenig wie …” „… Wahlrechtsgrundsätzen Folge geleistet wird und dass das Wahlrecht der Gefangenen so wichtig genommen wird, wie es von …”

Schlussfolgerung S. 290-291

„… Stimmabgabe unter Beachtung der im Grundgesetz niedergelegten Wahlrechtsgrundsätze weitestgehend garantiert. …”

Konflikt der Ebenen – ebenenimmanente Schranken S. 46-47

„… garantieren Wahlrechtsgrundsätze teilzunehmen. Dies können sie einfordern. 3. Konflikt der Ebenen …”

Probleme mit der freien und geheimen Wahl S. 185-186

„… 20.09.2009 „Stimmen hinter Gittern“. 186 gender“ Wahlrechtsgrundsatz und „Kernbestandteil des demokratischen …”

Probleme mit mangelnder Unterstützung von Gefangenen S. 186-187

„… 186 gender“ Wahlrechtsgrundsatz und „Kernbestandteil des demokratischen Wahlrechts“. „Ohne Wahrung …”

Umsetzung des Urteils S. 280-281

„… verdienten.754Die Kläger hatten in diesem Verfahren nicht nur mit den Wahlrechtsgrundsätzen argumentiert …”

Kanada – Die Entscheidung des Kanadischen Supreme Courts vom 31. Oktober 2002 S. 281-282

„… Wahlrechtsgrundsätzen argumentiert, sondern insbesondere hervorgehoben, dass Gefangene schon immer diskriminiert würden …”

Zum Ablauf der Wahl und deren Vorbereitung S. 123-125

„… und den Wahlrechtsgrundsätzen wieder. In den Wahlgesetzen ist die Einrichtung beweglicher …”

Problemfeld: Keine beweglichen Wahlvorstände S. 187-189

„… des genannten Wahlrechtsgrundsatzes erforderlich. Dass die Einrichtung eines beweglichen …”

Bedeutung des § 73 StVollzG für das aktive Wahlrecht S. 121-123

„… , findet sich jedoch nicht so im Gesetz und den Wahlrechtsgrundsätzen wieder. In den Wahlgesetzen ist die …”

Zur Begründung der Aberkennung des aktiven Wahlrechts S. 259-261

„… entgegenzuhalten, dass im Interesse der genannten Körperschaften nicht die Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 GG …”

Die sozialstaatliche und demokratische Ebene – die „fordernde“ Ebene S. 43-46

„… entsprechend der verfassungsrechtlich garantieren Wahlrechtsgrundsätze teilzunehmen. Dies können sie einfordern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Abkürzungsverzeichnis 17 A. Einleitung 23I. Wahlrechtsgrundsätze im Strafvollzug 24II. Verlust des Wahlrechts (aktiv …”

Wahlanfechtungssachen mit Schwerpunkt im Problemfeld der freien und geheimen Wahl S. 141-147

„… Wahlrechtsgrundsatz der geheimen Wahl aus Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG auch die Frage umfasst, ob der Wahlberechtigte …”

Normen aus der Verfassung, dem Straf- und dem Wahlgesetzgesetz bis 1989 S. 83-90

„… der Verfassung der DDR von 1949 hieß es zu den Wahlrechtsgrundsätzen in Art. 51 Abs. 2: „Die …”

doi.org/10.5771/9783845234205

Arno Schönberger - Die Legislaturperiode als Demokratieproblem

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Arno Schönberger

Die Legislaturperiode als Demokratieproblem

Series: Gesetzgebung und Verfassung

Volume 11 2021

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Kapitel 4: Verfassungsrechtliche Bewertung anhand der Wahlrechtsgrundsätze S. 55-85

„… Verfassungsrechtliche Bewertung anhand der Wahlrechtsgrundsätze Die Zulässigkeit innovativer …” „… Wahltechniken beurteilt das Bundesverfassungsgericht primär anhand der Wahlrechtsgrundsätze aus Art. 38 Abs. 1 S …” „… Stimmauszählung unvermeidbar angewiesen sind, ist daher an den Wahlrechtsgrundsätzen zu messen. Wenn die …”

Literaturverzeichnis S. 121-126

„… Selbstverwaltung, Berlin 1991 Erichsen, Hans-Uwe, Die Wahlrechtsgrundsätze des Grundgesetzes, JURA 1983, 635 – 647 …” „… Wahlrechtsgrundsätze Teil I – Allgemeinheit, Unmittelbarkeit, Freiheit und Geheimheit der Wahl, JA 2012, 561 – 566 Hahn …” „… Deutschland, Baden-Baden 2008 Rüß, Oliver Rene, Wahlen im Internet – Wahlrechtsgrundsätze und Einsatz von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Wahlrechtsgrundsätze Kapitel 4: 55 Freiheit der WahlA. 55 Staatliche Öffentlichkeitsarbeit als Eingriff in die Freiheit …”

doi.org/10.5771/9783748910954

Philipp Richter - Wahlen im Internet rechtsgemäß gestalten

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Philipp Richter

Wahlen im Internet rechtsgemäß gestalten

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 26 2012

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Grundsätze der Verwaltungsfunktionen, Privatautonomie, Vereinigungsfreiheit und Wahlrechtsgrundsätze S. 102-104

„… Wahlrechtsgrundsätze Auch außerhalb des Bereichs parlamentarischer Wahlen, sind Wahlrechtsgrundsätze in Wahlgesetzen …” „… sind. Die verfassungsrechtlichen Wahlrechtsgrundsätze können auch außerhalb des Grundgesetzes als …” „… eindeutige begriffliche Bezugnahme erheblich. Da die Wahlrechtsgrundsätze der Art. 38 und Art. 28 GG jedoch …”

Zum Verhältnis von Wahlrechtsgrundsätzen und Wahltechnik bei der Ableitung rechtlicher Anforderungen S. 59-64

„… Umfang erklärte das Gericht, wie bei jedem der in Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG genannten Wahlrechtsgrundsätze …” „… , zur Förderung verfassungsrechtlicher Belange, insbesondere der jeweils übrigen Wahlrechtsgrundsätze …” „… , zwar für zulässig.97 Dem Öffentlichkeitsgrundsatz entgegenstehende Wahlrechtsgrundsätze, die durch den …”

Die Wahlrechtsgrundsätze und ihre Funktion bei der Konkretisierung des Demokratieprinzips S. 97-101

„… des Wahlgeheimnisses gesperrt. 1.3 Die Wahlrechtsgrundsätze und ihre Funktion bei der Konkretisierung …” „… Wahl.244 »Allen Wahlrechtsgrundsätzen ist gemein- 239 Jarass, in: Jarass/Pieroth 2009, Art. 2 GG, Rn …” „… die Funktion der Wahlrechtsgrundsätze. So fördert der Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl, indem er …”

Wahlanwendungstypen S. 152-189

„… Wahlrechtsgrundsätze niedergelegt sind, wird dabei immer zunächst die derzeitige einfachgesetzliche Rechtslage …” „… Ausgestaltung dieser einfachrechtlichen Wahlrechtsgrundsätze überlässt und inwiefern er die derzeitige …” „… Rechtslage ändern, also etwa einzelne Wahlrechtsgrundsätze streichen könnte. Der Gesetzgeber hat in solchen …”

Unerreichbare Anforderungen, Zielkonflikte und der Gestaltungsspielraum des Wahlgesetzgebers S. 359-364

„… Wahlrechtsgrundsätze in Reinform nebeneinander nicht möglich sei. Der Gesetzgeber habe daher innerhalb des ihm durch …” „… Abweichungen von einzelnen Wahlrechtsgrundsätzen im Interesse der Einheitlichkeit des ganzen Wahlsystems und …” „… Wahlgrundsatz verstoßen hat«.701 Abweichungen einer Wahltechnik von Wahlrechtsgrundsätzen können dabei nicht …”

Wahlen in der funktionalen Selbstverwaltung S. 205-207

„… Wahlrechtsgrundsätze der Art. 38 Abs. 1 Satz 1 und Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG als Konkretisierungen des …” „… Der Rang der Wahlrechtsgrundsätze der Sozialversicherungswahl als Instrument der funktionalen …” „… Selbstverwaltung ist nicht derart hoch, wie jener der Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 und Art. 28 …”

Rechtliche Kriterien S. 142-152

„… verfassungsgemäßen Ablauf jeder Stimmabgabe nachzuvollziehen, also die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze des Art …” „… Wahlprüfungsverfahren, zu unterstützen. Die Pflicht zur rechtlichen Sicherung der Wahlrechtsgrundsätze gegen Angriffe …” „… aus den Grundrechten.405 Auf die grundrechtsgleichen Wahlrechtsgrundsätze lassen sich diese Grundsätze …”

Rechtswissenschaftliche Arbeiten S. 70-76

„… von Internetwahltechnik aus den verfassungsrechtlichen Wahlrechtsgrundsätzen gemäß Art. 38 Abs. 1 Satz …” „… bezieht diese konkret auf die einzelnen Wahlrechtsgrundsätze. Als Lösungsansatz für einige der Risiken von …” „… Internetwahlen für die Wahlrechtsgrundsätze behandelt Rüß insbesondere elektronische Signaturen nach dem …”

Das parlamentarische Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland S. 48-59

„… Wahlrechtsgrundsätze der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl für den Bundestag in Art. 38 …” „… Parlamentarische Rat griff hier die Wahlrechtsgrundsätze der Weimarer Reichsverfassung wieder auf, wobei der dort …” „… separat normierte Grundsatz der Wahlfreiheit zu den übrigen Wahlrechtsgrundsätzen gestellt wurde.57 …”

Die Funktion der weiteren rechtlichen Vorgaben S. 101-102

„… 101 können die sechs Wahlrechtsgrundsätze in zwei gleich große Gruppen unterteilt werden. Die …” „… gesellschaftlicher Unterschiede das gleiche Stimmgewicht. Die drei übrigen Wahlrechtsgrundsätze enthalten keine …” „… . 1 Satz 1 GG enthaltenen Wahlrechtsgrundsätzen ein.261 1.4 Die Funktion der weiteren rechtlichen …”

Wahlrelevanz S. 191-194

„… eines anderen Wahlrechtsgrundsatzes eingeschränkt werden. Dies bedeutet, dass Laienkontrolle (A4) als …” „… Anforderung bestehen bleibt und nur dort, wo es zur Förderung eines anderen Wahlrechtsgrundsatzes erforderlich …” „… Gesetzgebers insoweit Vorrang gegeben werden darf, wie dies auch für alle anderen aus den Wahlrechtsgrundsätzen …”

Einleitung und Begriffe S. 115-117

„… Wahlfehler ist nicht jede Abweichung von den Wahlrechtsgrundsätzen. Der Gesetzgeber hat bezüglich der …” „… Ausgestaltung der Wahlrechtsgrundsätze durch das einfache Wahlrecht einen weiten Spielraum zur Verfügung …” „… . Gesetzliche Einschränkungen der Wahlrechtsgrundsätze sind erst dann als Wahlfehler zu betrachten, wenn sie …”

Steigerung der Wahlbeteiligung durch Attraktivität und Mobilität der Stimmabgabe S. 104-108

„… Wahlrechtsgrundsätze festlegen und sich dabei begrifflich an die demokratischen Wahlrechtsgrundsäze des Grundgesetzes …” „… anlehnen, können sie eben diese Wahlrechtsgrundsätze für ihr Vereinswahlrecht als maßgebend bestimmen. Da …” „… konkretisierenden Wahlrechtsgrundsätze ihre zwingende Geltung zurück. Zwar sind politische Parteien privatrechtliche …”

Einleitung S. 209-212

„… Bedeutung. Zudem können die Wahlrechtsgrundsätze von Parteien nicht im Rahmen ihrer Satzungsautonomie selbst …” „… politische Parteien als geltend festgestellten Wahlrechtsgrundsätze sind Konkretisierungen dieses …” „… Risikoeinschätzung und der vorher erfolgten Rangordnung der Wahlrechtsgrundsätze in verschiedenen Wahlanwendungstypen …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben S. 87-97

„… , die Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG, die informationelle Selbstbestimmung und das …” „… KORA dar. Im Anschluss wird die soziale Funktion der Wahlrechtsgrundsätze herausgearbeitet und Chancen …” „… fünf in Art. 38 GG genannten Wahlrechtsgrundsätze, allgemeine, unmittelbare, geheime, freie und gleiche …”

Internetwahlprojekte und durchgeführte Internetwahlen S. 64-66

„… 64 Die rechtlichen Anforderungen müssen aus den Wahlrechtsgrundsätzen aber stets mit Blick auf die …” „… der Wahlrechtsgrundsätze aus Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG an jede Wahl heranzutreten. Diese geben zwar als …” „… Archetypen demokratischer Wahlrechtsgrundsätze stets die Richtung vor, ihr spezifischer Inhalt muss aber für …”

Wahlen in privaten Körperschaften S. 208-209

„… privatrechtlichen Vereinen Die jeweils geltenden Wahlrechtsgrundsätze in privaten Vereinen haben als Rechtsgüter …” „… Hauptversammlung dienen der Organisation der privaten Interessen der Aktionäre. Die wenigen Wahlrechtsgrundsätze …” „… die Wahlrechtsgrundsätze von Parteien nicht im Rahmen ihrer Satzungsautonomie selbst festgelegt werden …”

Förderung der Potentiale der Internetwahltechnik durch Rechtsregeln – Beispiel: Gewährleistung einer öffentlichen Expertenkontrolle im Hinblick auf das Anfechtungsrecht bei der Sozialversicherungswahl S. 364-368

„… Gestaltungsziel? Werden Wahlrechtsgrundsätze durch seine Nichterfüllung nur eingeschränkt oder gar nicht mehr …” „… gewährleistet? Können hingegen alle Wahlrechtsgrundsätze ebenso gut erfüllt werden, wie mit der bisher besten …” „… Vergleichstechnik, kann auch die neue Wahltechnik unbegrenzt eingesetzt werden. Können die Wahlrechtsgrundsätze mit …”

Parlamentarische Wahlen S. 205

„… Wahlrechtsgrundsätze der Art. 38 Abs. 1 Satz 1 und Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG als Konkretisierungen des …” „… Der Rang der Wahlrechtsgrundsätze der Sozialversicherungswahl als Instrument der funktionalen …” „… Selbstverwaltung ist nicht derart hoch, wie jener der Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 und Art. 28 …”

Risiken im Normalbetrieb S. 118-127

„… die für das Thema der Arbeit zentralen Wahlrechtsgrundsätze. Risiken für die Informationelle …” „… dieser Förderung eines Wahlrechtsgrundsatzes und aufgrund der Beschränkung der Briefwahlbefugnis auf …” „… hier nicht vorgegeben, sofern dieser sich nicht zwingend aus den Wahlrechtsgrundsätzen ergibt, ein …”

Die Regulierung der Sicherung gegen technische Risiken S. 199-205

„… bei der Ausgestaltung und Sicherung der Wahlrechtsgrundsätze ein weiter Gestaltungsspielraum zu.534 …” „… 59, 119 (124 f.). 200 eine Pflicht besteht, die Wahlrechtsgrundsätze in bestmöglicher Weise zu …” „… Wahlrechtsgrundsätze der Art. 38 Abs. 1 Satz 1 und Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG als Konkretisierungen des …”

Wahlen zu Betriebs- und Personalräten S. 207-208

„… 207 2.2.4 Wahlen in der berufsständischen Selbstverwaltung Die Wahlrechtsgrundsätze für die …” „… Wahlrechtsgrundsätze der Betriebs- und Personalratswahlen können ebenfalls als von mittlerem Rang eingestuft werden …” „… geltenden Wahlrechtsgrundsätze in privaten Vereinen haben als Rechtsgüter einen vergleichsweise niedrigen …”

Gang der Arbeit S. 35-39

„… Wahlrechtsgrundsätze einnehmen. Diese Untersuchung wird anhand der Wahlrechtsgrundsätze für Bundestagswahlen aus Art …” „… , inwiefern das Wahlrecht der einzelnen Wahlanwendungstypen von den Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 …” „… nachgezeichnet. Dabei wird insbesondere die historische Gewährleistung der heute etablierten Wahlrechtsgrundsätze …”

Zur Vollständigkeit und Genauigkeit der Risikoanalyse S. 117-118

„… Recht heraus beschrieben werden, indem der Inhalt der jeweils vorhandenen Wahlrechtsgrundsätze in jedem …” „… Wahlfehler, sind als Schäden zu beurteilen. Im Hinblick auf die Wahlrechtsgrundsätze stellt jeder Wahlfehler …” „… Untersuchung konzentriert sich auf Risiken für die für das Thema der Arbeit zentralen Wahlrechtsgrundsätze …”

Begriffe und Bezeichnungen S. 30-32

„… Wahlsystems. Teile des Wahlsystems sind zwingend durch die jeweils garantierten Wahlrechtsgrundsätze …” „… der Wahlkreise, sind nicht zwingend durch die Wahlrechtsgrundsätze vorgegeben. Für die Gestaltung von …” „… das Verfahren zur Umsetzung des Wahlsystems und der Wahlrechtsgrundsätze in die Wirklichkeit …”

Schnelleres Auszählen S. 109

„… Geringere Kosten der Wahldurchführung würden keinen der in Art. 38 Abs. 1 GG genannten Wahlrechtsgrundsätze …” „… im Verhältnis zu Wahlrechtsgrundsätzen rechtlich beachtlich sein, etwa als Merkmal einer effizienten …”

Kostenersparnis S. 109

„… Geringere Kosten der Wahldurchführung würden keinen der in Art. 38 Abs. 1 GG genannten Wahlrechtsgrundsätze …” „… im Verhältnis zu Wahlrechtsgrundsätzen rechtlich beachtlich sein, etwa als Merkmal einer effizienten …”

Das Demokratieprinzip des Grundgesetzes S. 83-87

„… Verfassungsrechtliche Vorgaben Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für das Maximalszenario, die Wahlrechtsgrundsätze des …” „… wird die soziale Funktion der Wahlrechtsgrundsätze herausgearbeitet und Chancen und Risiken beschrieben …” „… genannten Wahlrechtsgrundsätze, allgemeine, unmittelbare, geheime, freie und gleiche Wahl, ist ein sechster …”

Reduktion menschlicher Fehler bei der Auszählung S. 109-110

„… Geringere Kosten der Wahldurchführung würden keinen der in Art. 38 Abs. 1 GG genannten Wahlrechtsgrundsätze …” „… im Verhältnis zu Wahlrechtsgrundsätzen rechtlich beachtlich sein, etwa als Merkmal einer effizienten …”

Einheitlicher Wahlzeitpunkt für Präsenz- und Fernwähler S. 108-109

„… Art. 38 Abs. 1 GG genannten Wahlrechtsgrundsätze fördern. Auch das Demokratieprinzip selbst verlangt …” „… bei bestimmten nichtparlamentarischen Wahlanwendungstypen im Verhältnis zu Wahlrechtsgrundsätzen …”

Technische Gestaltungsvorschläge S. 322-342

„… Wahlrechtsgrundsätze. Im privaten Bereich kann bisher nicht beobachtet werden, ob ein Wahlberechtigter sein Wahlrecht …” „… Wahlrechtsgrundsätze, öffentliche, unmittelbare und geheime Wahl, sind es jedoch, die durch ihre Zusammenwirkung die …” „… Einhaltung der drei demokratisch inhaltlichen Wahlrechtsgrundsätze, allgemeine, freie und gleiche Wahl …”

Wahl- und Abstimmungstechnik in Antike und Mittelalter S. 39-40

„… wird insbesondere die historische Gewährleistung der heute etablierten Wahlrechtsgrundsätze dargestellt …” „… herausgearbeitet. Verwirklichungsbedingungen der Wahlrechtsgrundsätze, die nicht wahltechnik-, sondern …”

Vorüberlegungen S. 288-290

„… Wahlrechtsgrundsätze der parlamentarischen Wahlen und auch der politischen Parteien, nicht grundsätzlich und umfassend …” „… dieser Wahlrechtsgrundsätze bei der Briefwahl ist in engem Zusammenhang mit dem damals noch bestehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Wahlrechtsgrundsätzen und Wahltechnik bei der Ableitung rechtlicher Anforderungen 59 6 Stand der Forschung und …” „… 97 1.3 Die Wahlrechtsgrundsätze und ihre Funktion bei der Konkretisierung des Demokratieprinzips 97 …” „… , Vereinigungsfreiheit und Wahlrechtsgrundsätze 102 3 Chancen durch den Einsatz von Internetwahltechnik 104 3.1 …”

Beispielszenario – Sozialversicherungswahlen als fakultative Briefund Internetfernwahl S. 194-198

„… der Wählerschaft, Ausnahmen von geltenden Wahlrechtsgrundsätzen und damit von rechtlichen Kriterien …” „… nach KORA zugunsten anderer Wahlrechtsgrundsätze hinzunehmen. Die begrenzt fakultative Internetwahl …”

Bundestagswahlen als obligatorische Internetfernwahlen S. 235-251

„… der Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG sind mehrere Rechtswege eingerichtet: die …” „… hauptsächlich auf die Überprüfung gesetzlicher Verletzungen der Wahlrechtsgrundsätze beschränkt. Verletzungen …” „… der Wahlrechtsgrundsätze durch Maßnahmen und Entscheidungen können mit der Verfassungsbeschwerde nur …”

Sicherungsregeln S. 290-294

„… Wahlrechtsgütern, also bezüglich der Wahlrechtsgrundsätze der parlamentarischen Wahlen und auch der politischen …” „… einer Eigenverantwortung für die Erfüllung dieser Wahlrechtsgrundsätze bei der Briefwahl ist in engem …”

Literatur S. 373-378

„… ., Fragen zu den Wahlrechtsgrundsätzen, Jura 1994, 554. Kurz, K. / Rieger, F., NEDAP-Wahlcomputer …” „… – Wahlrechtsgrundsätze und Einsatz von digitalen Signaturen, MMR 2000, 73. Rüß, O., E-Democracy – Demokratie und Wahlen …”

Vertrauenswürdigkeitsstufen für Internetwahlszenarien S. 342-359

„… Wahlrechtsgrundsätze, diametral entgegen. In der Wahllokalwahl wird das Wahlgeheimnis gerade durch die Öffentlichkeit …” „… Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG und den Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs …” „… Grenze zwischen moderat und hoch. Die Wahlrechtsgrundsätze für Landtagswahlen aus Art. 28 Abs. 1 Satz 2 …”

Rechtswissenschaftlicher Forschungsbedarf S. 76-77

„… , dass die Wahlrechtsgrundsätze, die für Bundestagswahlen gelten, unter ihnen der Grundsatz der …”

Fazit S. 369-371

„… Vorstellungen der Wahlrechtsgrundsätze zu arbeiten. Die Besonderheiten der zu gestaltenden Internetwahltechnik …”

Parlamentarische Wahlen in der Weimarer Republik 1918 bis 1933 S. 45-47

„… Wahlrechtsgrundsätzen genannt, er war aber in Art. 125 im Grundrechtsteil der Weimarer Reichsverfassung garantiert. Er …”

Wahlform - Vernetzte Präsenzwahl S. 279-281

„… Verwirklichung der Wahlrechtsgrundsätze wurden für eine obligatorische Internetwahl abgegeben. Im Folgenden wird …”

Die Methode KORA S. 32-35

„… Fall von Internetwahlen müssen zentral die Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG …”

Wahlrelevanz S. 281-285

„… Funktionsfehlern für die Verwirklichung der Wahlrechtsgrundsätze wurden für eine obligatorische Internetwahl …”

Rechtliche Anforderungen S. 137-142

„… Internetfernwahl. Dieses Internetwahlszenario vereint auf sich mit den Wahlrechtsgrundsätzen aus Art. 38 Abs. 1 …”

Wahlen in politischen Parteien als obligatorische Internetfernwahlen S. 274-279

„… von der Wahlform und den zu verwirklichenden Wahlrechtsgrundsätzen ab. Diese verändern sich hier …”

Angriffe S. 130-136

„… Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG verletzen. Durch eine Veränderung gespeicherter Zugangsdaten oder des …”

Risikofaktoren bei Internetwahlen S. 212-228

„… diesem Motiv steht der Bruch der Wahlrechtsgrundsätze nicht im Vordergrund und wird daher nicht mit allen …”

Technische Gestaltungsziele S. 297-322

„… Bürger müssen überprüfen können, ob alle Wahlrechtsgrundsätze umgesetzt wurden, insbesondere bei der …”

doi.org/10.5771/9783845243450

Bernd Grzeszick, Heinrich Lang - Wahlrecht als materielles Verfassungsrecht

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Bernd Grzeszick, Heinrich Lang

Wahlrecht als materielles Verfassungsrecht

2012

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Maßstab: Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG S. 122-124

„… zugeordnetenAusgestaltungsspielraums, und sie beruhen zudem jeweils auf sachlichen Gründen.Maßstab: Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 …” „… Wahlrechtsgrundsätzen entsprechen. Der Gesetzgeber ist bei der Gestaltung des Wahlrechts gehalten, die Gleichheit der …”

Unmittelbarkeit der Wahl S. 19-22

„… unmittelbar sein. In die förmliche Verfassungsurkunde aufgenommen, werden die genannten Wahlrechtsgrundsätze …” „… Wahlrechtsgrundsätze, die man aufgrund ihrer Stellung im geschriebenen Verfassungstext als formelles …” „… Spannungsverhältnissen nicht vorschnell nur unter Zuhilfenahme der in Art. 38 Abs. 1GG fixierten Wahlrechtsgrundsätze …”

Regelung innerhalb des Spielraums des Gesetzgebers S. 118-122

„… ; hier gelten die Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38Abs. 1 S. 1 GG. In Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG kommt nur der …” „… Wahlrechtsgrundsätzen, der Chancengleichheit der Parteien und der Statusgleichheit der gewählten Abgeordnetenist auch …” „… zugeordnetenAusgestaltungsspielraums, und sie beruhen zudem jeweils auf sachlichen Gründen.Maßstab: Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… verfassungsrechtliche MaßstabII. 19Heinrich LangSystemübergreifender Inhalt der Wahlrechtsgrundsätze1. 21Unmittelbarkeit …” „… Bezug auf das Bundesgebiet2. 122Maßstab: Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GGa) 122Kein …”

Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit S. 51-53

„… Anwendungsbereich der Wahlrechtsgrundsätze desArt. 38 Abs. 1 S. 1 GG hinausreichender – Maßstab entfaltet werden …” „… Mehrheitswahlsystem oder auch eine Mischung aus beiden.184Das Wahlrecht muss dabei u.a. den Wahlrechtsgrundsätzen …”

Zusammenfassung zum Prüfungsmaßstab S. 59

„… ergibt sich damit in Wahlrechtsangelegenheiten Folgendes:1. Die Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 …”

Insgesamt Sitzverteilung nach unverbundenen Landeslisten verfassungsgemäß S. 122

„… zugeordnetenAusgestaltungsspielraums, und sie beruhen zudem jeweils auf sachlichen Gründen.Maßstab: Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 …”

Zwischenergebnis und Konsequenzen S. 47-48

„… Bundeswahlgesetzes hat folgendes ergeben:1. Die Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 GG und die durch Art. 38Abs …”

Gleichheit der Wahl S. 22-23

„… Beachtungder Wahlrechtsgrundsätze gebunden ist, die Entscheidung für ein bestimmtesWahlsystem, Mehrheits- oder …”

Im Verhältniswahlrecht S. 25-26

„… bleibt, die Systeme sachgerecht zusammenwirken und andere Wahlrechtsgrundsätze nicht gefährdet werden.64 …”

In Mischsystemen S. 26-27

„… zusammenwirken und andere Wahlrechtsgrundsätze nicht gefährdet werden.64Zugleich hat das Gericht auch …”

Stichwortverzeichnis S. 143-148

„… – wahlsystemische Besonderheiten 23– Zählwertgleichheit 22, 25, 42Wahlrechtsgrundsätze 19, 20, 23, 26,51, 84, 119 …”

Im Mehrheitswahlrecht S. 23-25

„… Beachtungder Wahlrechtsgrundsätze gebunden ist, die Entscheidung für ein bestimmtesWahlsystem, Mehrheits- oder …”

Reststimmenverwertung S. 93-96

„… verfassungsrechtlichen Maßstab der Wahlrechtsgleichheit.Auch bei diesem so fundamentalen Wahlrechtsgrundsatz sind …”

Personalisierte Verhältniswahl im Bundesstaat S. 48-51

„… den Anwendungsbereich der Wahlrechtsgrundsätze desArt. 38 Abs. 1 S. 1 GG hinausreichender – Maßstab …”

Ausgestaltungen im Bundeswahlgesetz S. 31-47

„… zugrunde.85Vielmehr wiederholt § 1 Abs. 1 S. 2 BWahlG zunächst die Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 …” „… Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 GG und die durch Art. 38Abs. 3 GG dem Gesetzgeber auferlegte …”

Abstellen auf Zahl der Wähler S. 133-138

„… Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG zu verstoßen.Bundestag als Vertretung des VolkesEtwas anderes folgt …”

Entscheidung in eigener Sache S. 53-59

„… Wahlrechtsangelegenheiten Folgendes:1. Die Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 GG und die durch Art. 38Abs. 3 GG dem …”

Die Überhangmandate im Spiegel von Literatur und Rechtsprechung S. 62-69

„… Einhaltung der anderen Wahlrechtsgrundsätze nicht mehr ankomme.258Zu ihnen verhält sich die Entscheidung …”

Erforderlichkeit der Überhangmandate und fehlende zwingende Alternativen S. 78-87

„… Vorschlag hat ganzüberwiegend Ablehnung erfahren. Als willkürlich, mit den Wahlrechtsgrundsätzen der …”

doi.org/10.5771/9783845241494

Maria Henning-Schulz - Transparente Demokratie

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Maria Henning-Schulz

Transparente Demokratie

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 35 2016

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Verfassungskonforme WahlenZweites Kapitel: 51 Die geschriebenen WahlrechtsgrundsätzeA. 51 Allgemeinheit der WahlI. 53 …” „… . 366 Die geschriebenen WahlrechtsgrundsätzeII. 367 Erweiterung des Begriffs »Wahlgerät«III. 368 …” „… Öffentlichkeitsgrundsatzes erfüllt werden können, ohne die anderen Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 GG, insbesondere …”

Siebtes Kapitel: Grundrechtsverwirklichung im Rahmen elektronischer Wahlen S. 243-294

„… Wahlrechtsgrundsätzen, in diesem Fall dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl, genügen. Insoweit hat das …” „… verschiedenen Wahlrechtsgrundsätzen erläutert. Insofern wird auch der Frage nachgegangen, ob das Recht auf …” „… Bundesgesetzgeber aufgibt, das Nähere zu bestimmen, ist dieser berufen, die Wahlrechtsgrundsätze bei Beschließung …”

Viertes Kapitel: Rechtswissenschaftliche Analyse des Wahlcomputerurteils S. 141-182

„… GG getan. Zwar hat es hiermit keinen neuen Wahlrechtsgrundsatz geschaffen. Es hat jedoch einen …” „… Wahlrechtsgrundsatz in normativer Hinsicht neu definiert. Nach der Intention des Gerichts genügt es nicht, dass der …” „… vermuten lässt, dass es die in Art. 38 Abs. 1 GG niedergelegten Wahlrechtsgrundsätze ebenfalls …”

Zweites Kapitel: Verfassungskonforme Wahlen S. 51-78

„… vermeidbar, noch nicht hergestellt werden. Die geschriebenen Wahlrechtsgrundsätze Nach Art. 38 Abs. 1 Satz 1 …” „… und geheimer Wahl gewählt. Die Wahlrechtsgrundsätze sichern die Anbindung des Repräsentativorgans an …” „… Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung.120 Die Wahlrechtsgrundsätze umfassen das gesamte Wahlverfahren …”

Erstes Kapitel: Einführung S. 23-50

„… bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken.«10 Die Wahlrechtsgrundsätze stellen somit …” „… Wahlrechtsgrundsätze und das Vertrauen der Bürger in ihre Beachtung durch den Staat sind Voraussetzungen …” „… geschriebenen Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG neben dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl …”

Sechstes Kapitel: IT-Pflicht für jedermann oder mediale Selbstbestimmung? S. 211-242

„… zur Wahrung der Wahlrechtsgrundsätze, insbesondere der Grundsätze der öffentlichen und geheimen Wahl …” „… aus den geschriebenen Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG ergeben. Die …” „… Wahlrechtsgrundsätze erfassen den gesamten Wahlvorgang.860 Meyer unterscheidet vier Phasen: die Organisation der …”

Neuntes Kapitel: Technikneutrale Rechtsgestaltung S. 355-378

„… Verfassung, insbesondere mit den Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 …” „… Wahlrechtsgrundsatz besonders hervorgehoben hat. Letztlich ist hierdurch aber nur eine Gleichstellung mit den …” „… aber auch gewährleisten, dass die in Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG niedergelegten Wahlrechtsgrundsätze …”

Achtes Kapitel: Rechtsverträgliche Technikgestaltung S. 295-354

„… verfassungsrechtlich festgelegten Wahlrechtsgrundsätze in voller Reinheit verwirklicht werden kann.1080 »Ob und …” „… inwieweit Abweichungen von einzelnen Wahlrechtsgrundsätzen im Interesse der Einheitlichkeit des ganzen …” „… Techniken ganz unterschiedliche Auswirkungen auf die Wahlrechtsgrundsätze haben. Während die Stimmabgabe an …”

Elftes Kapitel: Schlussbetrachtung S. 389-392

„… beachten sind. Dazu wurden die Wahlrechtsgrundsätze sowie die potentiell betroffenen Grundrechte zunächst …” „… und damit in die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze zu schaffen. Eine gewisse Behutsamkeit ist in …”

Literaturverzeichnis S. 393-402

„… Wahlrechtsgrundsätze des Grundgesetzes, Jura 1983, 635. Eßer, M., Vertrauen ist gut, Nachzählung ist besser – Zur …” „… Wahlrechtsgrundsätzen, Jura 1994, 556. Kurz, C./Rieger, F., Sicherheitsanalyse der Nedap-Wahlcomputer, DuD 2009, 84 …”

Fünftes Kapitel: Technische Verifizierbarkeit S. 183-210

„… geschriebenen Wahlrechtsgrundsätze beantworten. Die Notwendigkeit einer Kontrolle, ob nur Stimmen von …” „… Stimmauswertung berücksichtigt, so stellt dies einen Verstoß gegen beide Wahlrechtsgrundsätze dar. Der Grundsatz …” „… geschriebenen Wahlrechtsgrundsätze. Die gegenwärtig diskutierten Verifizierungsverfahren vermögen diesen Spagat …”

Zehntes Kapitel: Verordnung zur Änderung der Bundeswahlgeräteverordnung S. 379-388

„… Wahlrechtsgrundsätze erforderlich, noch adressiert sie die potentielle weitere Entwicklung von Wahlgeräten. Wird eine …”

Drittes Kapitel: Wahlrecht vs. Datenschutzrecht S. 79-140

„… Wahlrechtsgrundsätze beachtet und gewährleistet werden. Wird die Stimme elektronisch abgegeben oder nach Nutzung eines …”

doi.org/10.5771/9783845273112

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