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Susanne Claus - Gewinnabschöpfung und Steuer

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Susanne Claus

Gewinnabschöpfung und Steuer

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 12 2010

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Korruption S. 198-211

„… VorteilsempfängersIm Gegensatz zu den meisten anderen Fallgruppen hat der Vorteilsempfänger bei einerBestechung …” „… jedeBesserstellung des Vorteilsempfängers, die einen wirtschaftlich messbaren Wert besitzt, z.B. die Überlassung von …” „… , hängt somit auch bei Erbringung der Gegenleistung durchden Vorteilsempfänger im Wesentlichen davon ab …”

Wirkung zu Gunsten des Steuerpflichtigen S. 48-62

„… ausgesetzt war,204 liegt auf der Hand. Wenn auf der Seite des Vorteilsempfängers die Zuwendung auf Grund des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… - und Entlastungen des Vorteilsempfängersa) 208Doppelte Be- und Entlastungen des Bestechendenb) 209 …”

doi.org/10.5771/9783845224534

Ioannis N. Androulakis - Die Globalisierung der Korruptionsbekämpfung

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Ioannis N. Androulakis

Die Globalisierung der Korruptionsbekämpfung

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 5 2007

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Die Grundformen der Korruption S. 48-60

„… verhältnismäßig niedrige Gehaltshöhe des vorteilsempfangenden Agenten können entscheidend sein, da nur Angestellte …” „… Diskretion. Die Vorteilsempfänger sind in den meisten Fällen nachrangige Verwaltungsfunktionäre, es kommt …” „… Verletzung von Dienstregeln, -vorschriften und -anordnungen zum Gegenstand haben. Der Vorteilsempfänger führt …”

Die Harmonisierung der Strafbarkeit der nationalen Korruption S. 449-469

„… des Vorteilsempfängers beziehen. Dessen ungeachtet sind auch solche Praktiken zum Gegenstand von …” „… . 432-11, 433-1 und 434-9 C. pén.).1567 Auf den Zeitpunkt der Bezugshandlung des Vorteilsempfängers kommt …” „… französischen Regelungen abweicht und den Einflußhandel ungeachtet dessen erfaßt, ob der Vorteilsempfänger (und …”

Strafbarkeit der internationalen Korruption im privaten Bereich? S. 105-115

„… ausländischen Vorteilsempfängern (zumindest auf den ersten Blick) die Strafbarkeit nicht schon deshalb …” „… dem Vorteilsempfänger um den Angestellten 262 Dazu näher LK StGB/Tiedemann, 11. Aufl., 2001, § 299 Rn …” „… strafrechtlichen Beamteneigenschaft der Vorteilsempfänger für unschuldig, der Privatkorruption dagegen für schuldig …”

Die internationale Korruption im Speziellen S. 60-64

„… professionellen Mittelsmännern) ausgeübt werden, wobei es unerheblich ist, ob der Vorteilsempfänger tatsächlich …” „… Vorteilsempfängers), die sich mit den Gegebenheiten des Zielmarktes auskennen, in Anspruch. Diese werden mit der …”

Strafbarkeit der internationalen Korruption? S. 74-97

„… Vorteilsempfänger Inhaber eines inländischen Amtes sein mußte (z.B. §§ 331 ff. i.V.m. § 11 Abs. 1 Nr. 2-4 des …” „… Vize-Finanzminister bestätigt wurde (Art. 7 Einkommensteuergesetz v. 1964, wonach die Identität des Vorteilsempfängers …” „… Vorteilsempfänger in keinem Verhältnis zur inländischen öffentlichen Verwaltung stand, sondern weil kein Strafantrag …”

Die Bestechungshandlung als Begriffskern der Korruption S. 37-41

„… Pflichtverletzung seitens des Vorteilsempfängers ab und sind deshalb nicht breit genug, um alle verwandten Variablen …” „… Vorteilsempfänger erfaßt, soweit irgendwelche Regeln gebrochen sind (vgl. Volk selbst in seinem ersten Beitrag, S. L …”

Geschützte Rechtsgüter und Umfang der Strafbarkeit S. 100-105

„… Treueverhältnisses zwischen dem Vorteilsempfänger und dessen Dienstherrn eingestuft. Bei ihnen geht es nicht primär …” „… ausländischen Vorteilsempfängern (zumindest auf den ersten Blick) die Strafbarkeit nicht schon deshalb …”

Zusammenfassung der Änderungen, die noch aufgrund der bestehenden internationalen Instrumente vorgenommen werden müssen S. 469-475

„… von Wirtschaftsgeheimnissen) in § 299 StGB. Wann eine Verletzung der dem Vorteilsempfänger obliegenden …” „… werden. Zu dem Kreis der »verbotenen« Vorteilsempfänger müssen ferner unter den gleichen Bedingungen die …”

Regierungsorganisationen mit strafrechtlichem Ansatz S. 251-353

„… Definitionen geht und einer näheren Betrachtung bedarf. Zu den »verbotenen« Vorteilsempfängern sollen demnach …”

Die Nachteile der Einseitigkeit und der Extraterritorialität S. 166-178

„… Vorteilsempfängers, die Pflichtwidrigkeit oder Pflichtmäßigkeit seiner hoheitlichen Entscheidungen (etwa der …” „… (vornehmlich der Vorteilsempfänger!) ihnen nicht zur Verfügung gestellt werden konnten.482 Nicht ausgeschlossen …”

Kurzer geschichtlicher Überblick S. 97-100

„… Treueverhältnisses zwischen dem Vorteilsempfänger und dessen Dienstherrn eingestuft. Bei ihnen geht es nicht primär …”

Symbolisches Strafrecht? S. 479-483

„… Vorteilsempfängers, der Pflichtwidrigkeit der Diensthandlung und überhaupt der subjektiven Zielrichtung der Tat …”

Die Kriminalisierung der internationalen Korruption S. 372-449

„… Diensthandlungen des Vorteilsempfängers erfaßt. Die Vertragsstaaten können zwar diesbezüglich einen Vorbehalt …”

Die Mobilisierung des nationalen Rechts gegen unlautere Auslandszahlungen S. 135-149

„… die Offenlegung der ausländischen Vorteilsempfänger im Lockheed-Fall zu verhindern, siehe I.L.M. 15 …”

doi.org/10.5771/9783845201719

Thea Vasilikou - Zuwendungen im geschäftlichen Verkehr

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Thea Vasilikou

Zuwendungen im geschäftlichen Verkehr

Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Volume 8 2016

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2. Kapitel: Hinführung zum Thema – Begriffsklärungen und Vorüberlegungen S. 25-38

„… ihr Augenmerk auf die Beschreibung des Verhaltens des Vorteilsempfängers und nicht auf das des …” „… nicht als Gegenleistung für eine Handlung oder Unterlassung des Vorteilsempfängers geleistet. Sie zielen …” „… Vorteilsempfängers für die Zukunft ab.57 Sie sind, wie bei der initiierten Korruption, auf ein „Anfüttern“ oder die …”

6. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 257-264

„… Vorteilsempfängers objektiv verbessert.1303 Festzuhalten ist aber auch, dass der Begriff des Vorteils damit trotzdem …” „… Verbesserung der rechtlichen Lage des Vorteilsempfängers gesehen werden kann.1304 Ferner ergibt ein Vergleich …”

4. Kapitel: Der Begriff des Vorteils S. 119-166

„… des Vorteilsempfängers führen.586 Diese Differenzierung (persönlich, wirtschaftlich oder rechtlich …” „… überschneiden, da jede wirtschaftliche oder rechtliche Besserstellung den Vorteilsempfänger zugleich auch meist …” „… Vorteilsbegriff nach h.M. als jede Zuwendung verstanden, auf die der Vorteilsempfänger keinen Rechtsanspruch hat …”

5. Kapitel: Restriktion des § 299 Abs. 1 Nr. 1 StGB S. 167-256

„… einzugrenzen. Während bspw. bei dem einen Vorteilsempfänger die Zuwendung nicht ausreiche, um ihn zu …” „… Vorteilsempfängers“ vor; Dannecker, in NK § 299 StGB, Rn. 40 a, Tiedemann, in LK § 299 StGB, Rn. 28, wonach in …” „… die Geringwertigkeit der Zuwendung den Vorteilsempfänger bei seiner Entscheidung nicht beeinflussen …”

3. Kapitel: Bestechung im geschäftlichen Verkehr – § 299 Abs. 1 Nr. 1 StGB nach herkömmlichen Verständnis S. 39-118

„… dem Auftragnehmer (Klient) gekennzeichnet.98 Der Angestellte bzw. Vorteilsempfänger verletzt dabei im …” „… zwischen dem Vorteilsempfänger und seinem Geschäftsherrn; auf eine Beeinträchtigung des Vermögens des …”

doi.org/10.5771/9783845274447

Martin Böse, Kay H. Schumann, Friedrich Toepel - Festschrift zum 70. Geburtstag von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Urs Kindhäuser

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Martin Böse (ed.), Kay H. Schumann (ed.), Friedrich Toepel (ed.)

Festschrift zum 70. Geburtstag von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Urs Kindhäuser

2019

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Uwe Murmann Der GmbH-Alleingesellschaftergeschäftsführer als Täter des § 299 Abs. 1 Nr. 1 StGB und Vorteilsadressat nach § 299 Ab. 2 Nr. 1 StGB S. 943-958

„… Gesellschaftergeschäftsführer als Vorteilsempfänger adressiert wird.24 Da der Unternehmensinhaber nicht als Vorteilsempfänger in …” „… Schaffung der Gefahr, dass ein Angestellter/Beauftragter als Vorteilsempfänger die Entscheidungskompetenz …” „… Selbstverständlichkeit39 und sogar ausgesprochen fernliegend: Da es den Beteiligten frei steht, den Vorteilsempfänger zu …”

Thomas Rönnau, Kilian Wegner Kapitalbeteiligung von Heilberufsangehörigen an Unternehmen im Gesundheitssektor – strafbare Korruption? S. 959-972

„… Rechtsanspruch des Vorteilsempfängers scheitert, da der Korruptionstatbestand anderenfalls leicht umgangen werden …”

doi.org/10.5771/9783845286266

Johannes Stapf - Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts

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Johannes Stapf

Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 19 2023

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2. Teil: Beihilfenrechtlicher Rahmen der „Sekundärzwecke bei Privatisierungen“ S. 107-298

„… Vorteilsgewährung erfolgt, und zum anderen die Konstellation des mittelbaren Vorteilsempfangs: Beide stehen in engem …” „… Mittel erörterungsbedürftig ist, wird die Frage des mittelbaren Vorteilsempfangs überwiegend erst in …” „… Zusammenhang mit der Bestimmung des Vorteilsempfängers relevant; bezüglich letzterem sei daher umfassend auf …”

Sachregister S. 529-357

„… ff. – mittelbare Vorteilsempfänger 114, 224 ff., 237 ff. – Prüfprogramm 109 ff. – Rechtfertigung …” „… (MEVT) 119 ff., 350 ff.Marktöffnung 59, 102 f., 247 f.Mehrerlöse 471Mittelbare Vorteilsempfänger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… VorteilsempfängerIV.237Effektbezogene Tatbestandsmerkmale: staatliche Monopole und grenzüberschreitendes Interesse …” „… Sekundärzweckverpflichtung2.221Drittunternehmen als mittelbare Vorteilsempfänger3. 224Unternehmenseigenschaft der …”

Zusammenfassung in Thesen S. 493-498

„… (Regionalklauseln) Drittunternehmen zurückzugreifen, diese als mittelbare Vorteilsempfänger begünstigen.184211. Von …”

5. Teil: Resümee und Ausblick S. 487-492

„… mittelbare Vorteilsempfang bei Regionalklauseln. Zweitens ermöglicht das refor5. Teil:A)487mierte …”

3. Teil: Rechtsrahmen jenseits des Beihilfenrechts für Sekundärzwecke bei Privatisierungen S. 299-428

doi.org/10.5771/9783748937357

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