Filter results

Results (12333)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

No access

Select

Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

Results in this title

Vorübergehende Notlage S. 261-262

„… Verwaltungsakts gegen den Leistungsempfänger einen →Erstattungsanspruch, vgl § 42 Abs. 2 SGB I. Vorübergehende …” „… Notlage Definition: Vorübergehende Notlagen unterscheiden sich von anderen Bedarfssituationen dadurch …”

Getrenntleben S. 117

„… Ehepartnern oder Lebenspartnern nicht nur vorübergehend aufgehoben ist und außerdem kein Wille, füreinander …” „… die Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft von Ehepartnern oder Lebenspartnern nicht nur vorübergehend …”

Aufenthalt, gewöhnlicher S. 33

„… lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. Rechtsgrundlagen …” „… lebt, die den Schluss zulassen, dass er dort nicht nur vorübergehend verweilt (§ 30 Abs. 3 S. 2 SGB I …”

Vorschuss S. 261

„… Verwaltungsakts gegen den Leistungsempfänger einen →Erstattungsanspruch, vgl § 42 Abs. 2 SGB I. Vorübergehende …” „… Notlage Definition: Vorübergehende Notlagen unterscheiden sich von anderen Bedarfssituationen dadurch …”

Gesamtplan S. 116-117

„… Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft von Ehepartnern oder Lebenspartnern nicht nur vorübergehend …” „… Ehepartnern oder Lebenspartnern nicht nur vorübergehend aufgehoben ist und außerdem der Wille füreinander …”

Grabpflegekosten S. 117-118

„… Ehepartnern oder Lebenspartnern nicht nur vorübergehend aufgehoben ist und außerdem kein Wille, füreinander …” „… die Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft von Ehepartnern oder Lebenspartnern nicht nur vorübergehend …”

Haftanstalt S. 125-126

„… Definition: Ein Haftentlassener ist eine Person, die sich nach einer Inhaftierung vorübergehend oder auf …” „… Haftentlassener ist möglicherweise nur vorübergehend in Freiheit, wenn auf eine Untersuchungshaft eine zu …”

Haftentlassene S. 126-127

„… Definition: Ein Haftentlassener ist eine Person, die sich nach einer Inhaftierung vorübergehend oder auf …” „… Haftentlassener ist möglicherweise nur vorübergehend in Freiheit, wenn auf eine Untersuchungshaft eine zu …”

Schwangerschaftsabbruch S. 226-227

„… haben nach § 53 Abs. 1 SGB XII Personen, die nicht nur vorübergehend geistig, seelisch oder körperlich …” „… wesentlich behindert sind oder von einer solchen Behinderung bedroht sind. Nicht nur vorübergehend behindert …”

Schwerbehinderte Menschen S. 227-228

„… Personen, die nicht nur vorübergehend geistig, seelisch oder körperlich wesentlich behindert sind oder von …” „… einer solchen Behinderung bedroht sind. Nicht nur vorübergehend behindert sind gemäß § 2 SGB IX Menschen …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 260-261

„… Verwaltungsakts gegen den Leistungsempfänger einen →Erstattungsanspruch, vgl § 42 Abs. 2 SGB I. Vorübergehende …” „… Notlage Definition: Vorübergehende Notlagen unterscheiden sich von anderen Bedarfssituationen dadurch …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 31-33

„… in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. Rechtsgrundlagen: § 30 Abs. 3 S. 2 SGB I; 41 SGB …” „… , dass er dort nicht nur vorübergehend verweilt (§ 30 Abs. 3 S. 2 SGB I). Hierzu ist der …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 33-35

„… lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. Rechtsgrundlagen …” „… lebt, die den Schluss zulassen, dass er dort nicht nur vorübergehend verweilt (§ 30 Abs. 3 S. 2 SGB I …”

Territorialitätsprinzip S. 240-242

„… Aufenthalt unter Umständen, die erkennen lassen, dass der Aufenthalt nicht nur vorübergehender Natur ist …” „… ). Für Deutsche mit gewöhnlichem Aufenthalt im →Ausland für die Zeit, in der sie sich nur vorübergehend …”

Schonvermögen S. 224

„… werden, dass die Sozialhilfe, die im Idealfall lediglich eine vorübergehende Hilfe ist, zu einem …”

Schulbedarf S. 224

„… werden, dass die Sozialhilfe, die im Idealfall lediglich eine vorübergehende Hilfe ist, zu einem …”

Behandlungspflege S. 46

„… , dass es sich um Menschen handelt, deren Behinderung nicht nur vorübergehend besteht, weil sie länger …”

Dienstleistungen S. 63

„… Besorgung erfolgt für Personen, die bestimmte Dinge – vorübergehend oder dauernd – nicht selbst für sich tun …”

Heilpädagogische Leistungen S. 135

„… werden Menschen vollstationär untergebracht, für die eine ambulante Versorgung vorübergehend oder auf …”

Hilfe zur Weiterführung des Haushalts S. 145

„… vorübergehend, in der Regel nicht länger als sechs Monate, gewährt werden. Zu den Tätigkeiten im Haushalt …”

Kürzung von Pflegegeld S. 172

„… Pflegeeinrichtung erbracht und setzt voraus, dass die pflegebedürftige Person vorübergehend keine häusliche Pflege …”

Stationäre Leistung S. 235

„… gewährt, wenn die häusliche Pflege oder auch teilstationäre Pflege vorübergehend nicht möglich ist. Der …”

Doppelte Haushaltsführung S. 63-64

„… Besorgung erfolgt für Personen, die bestimmte Dinge – vorübergehend oder dauernd – nicht selbst für sich tun …”

Schmerzensgeld S. 223-224

„… lediglich eine vorübergehende Hilfe ist, zu einem wirtschaftlichen Ausverkauf führt und damit den Willen zur …”

Schulden S. 224-225

„… werden, dass die Sozialhilfe, die im Idealfall lediglich eine vorübergehende Hilfe ist, zu einem …”

Vergütungsvereinbarung S. 253-254

„… Marktwert eines Vermögensgegenstandes vorübergehend in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert …”

Bedarfsdeckungsgrundsatz S. 45-46

„… Definitionen gemeinsam ist, dass es sich um Menschen handelt, deren Behinderung nicht nur vorübergehend besteht …”

Behinderte Menschen S. 46-47

„… , dass es sich um Menschen handelt, deren Behinderung nicht nur vorübergehend besteht, weil sie länger …”

Delegationsgemeinden S. 62-63

„… für Personen, die bestimmte Dinge – vorübergehend oder dauernd – nicht selbst für sich tun können …”

Heilmittel S. 134-135

„… werden Menschen vollstationär untergebracht, für die eine ambulante Versorgung vorübergehend oder auf …”

Hilfe zum Lebensunterhalt S. 141-142

„… Darlehen nach § 37 SGB XII und Darlehen bei vorübergehenden Notlagen nach § 38 SGB XII Der gesamte …”

Hilfe zur Arbeit S. 142-143

„… Darlehen nach § 37 SGB XII und Darlehen bei vorübergehenden Notlagen nach § 38 SGB XII Der gesamte …”

Hilfe zur Pflege S. 144-145

„… vorübergehend, in der Regel nicht länger als sechs Monate, gewährt werden. Zu den Tätigkeiten im Haushalt …”

Hilfebedürftigkeit S. 145-146

„… vorübergehend, in der Regel nicht länger als sechs Monate, gewährt werden. Zu den Tätigkeiten im Haushalt …”

Kündigung der Vereinbarung nach § 78 SGB XII S. 171-172

„… Pflegeeinrichtung erbracht und setzt voraus, dass die pflegebedürftige Person vorübergehend keine häusliche Pflege …”

Kurzzeitpflege S. 172-173

„… Pflegeeinrichtung erbracht und setzt voraus, dass die pflegebedürftige Person vorübergehend keine häusliche Pflege …”

Leistungen (Sozial-) S. 176-177

„… Gesetzgebers, die Hilfeleistung nach dem SGB II nur vorübergehender Natur sein soll und die Eingliederung in …”

Pflegestufe S. 204-205

„… Pflegestufe 1 (§ 15 Abs. 3 Nr. SGB XI) liegt, oder wenn der Hilfebedarf nur vorübergehend, nämlich …”

Pflegeversicherung S. 205-206

„… vorübergehend, nämlich voraussichtlich kürzer als 6 Monate, besteht. Ein Leistungsanspruch bei Pflegestufe 0 …”

Sozialwidriges Verhalten S. 234-235

„… gewährt, wenn die häusliche Pflege oder auch teilstationäre Pflege vorübergehend nicht möglich ist. Der …”

Stationäre Pflege S. 235-236

„… gewährt, wenn die häusliche Pflege oder auch teilstationäre Pflege vorübergehend nicht möglich ist. Der …”

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft S. 239-240

„… Aufenthalt unter Umständen, die erkennen lassen, dass der Aufenthalt nicht nur vorübergehender Natur ist …”

Vermögen S. 254-255

„… vorübergehend in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert, so ist der Hilfesuchende nicht …”

Heim S. 135-137

„… werden Menschen vollstationär untergebracht, für die eine ambulante Versorgung vorübergehend oder auf …”

Kraftfahrzeughilfe S. 167-169

„… , dass der behinderte Mensch infolge seiner Behinderung nicht nur vorübergehend, dh mehr als sechs Monate …”

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 177-179

„… Gesetzgebers, die Hilfeleistung nach dem SGB II nur vorübergehender Natur sein soll und die Eingliederung in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Rechtsschutz (Wollenschläger) 261 Vorschuss (Cirsovius) 262 Vorübergehende Notlage (Wendtland) 262 Wahl- und …”

doi.org/10.5771/9783845259932

No access

Select

Simon Bulla

Freiheit der Berufswahl

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 55 2009

Results in this title

Vorübergehende Dienstleistungserbringung S. 452-461

„… Rechtssicherheit eine Klarstellung im Wortlaut des § 6 Abs. 2 S. 2 EU/EWR-HwV an. II. Vorübergehende …” „… Dienstleistungserbringung Den größten Modernisierungsschub hat die deutsche HandwO im Bereich der vor-übergehenden …” „… im Inland keine gewerbliche Niederlassung unterhalten, […] die vorübergehende und gelegentliche …”

Dienstleistungsfreiheit S. 387-397

„… Ausgangspunkt scheinbar einfach wird die Dienstleistungsfreiheit durch eine vorübergehende Leistungserbringung …” „… . Im Einzelfall schwierig wird die Abgrenzung dadurch, dass nach Ansicht des EuGH der „vorübergehende …” „… fraglichen Leistung erforderlich ist.“1454 Die Subsumtion einer „vorübergehenden“ Dienstleistung wird …”

Handwerker aus den EG- bzw. EWR-Mitgliedstaaten oder der Schweiz S. 127-137

„… grenzüberschreitenden vorübergehenden Dienstleistungserbringung (sub 2.), die in der EU/EWR-Handwerk-Verordnung480 …” „… unterscheiden ist die vorübergehende grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung. Sie bedarf keiner …” „… eine Eintragung in die Handwerksrolle nicht nur für eine Niederlassung, sondern auch für vorübergehende …”

Niederlassung mit einem zulassungspflichtigen Handwerk S. 440-452

„… vorübergehende Dienstleistungserbringung zu rechtfertigen, auf die in Art. 16 Abs. 1 Uabs. 3 lit. b und Abs. 3 …” „… Anforderungen an eine vorübergehende grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung andererseits (§ 9 Abs. 1 S …” „… gewesen zu sein) für unzulässig erklärt, verbietet letztgenannte, die vorübergehende …”

Berufsanerkennungsrichtlinie (RiL 2005/36/EG) S. 401-425

„… Dienstleistung im Sinne einer vorübergehenden und gelegentlichen Ausübung des Berufs voraus, was in Abgrenzung …” „… , vorübergehende Eintragung in ein Berufsregister oder eine Pro-Forma-Mitgliedschaft in einer Berufsorganisation …” „… (vorübergehend) untersagt ist (lit. b), ein Berufsqualifikationsnachweis (lit. c), ein Nachweis, die betreffende …”

Dienstleistungsrichtlinie (RiL 2006/123/EG) S. 425-440

„… . 1592 Die Abgrenzung der dauerhaften Niederlassung von der vorübergehenden Dienstleistungserbringung …” „… mit beratender Funktion zu unterstützen (Art. 21 RiL 2006/123/EG). Im Ergebnis kann die vorübergehende …” „… durch Art. 16 RiL 2006/123/EG im Bereich der vorübergehenden grenzüberschreitenden …”

Eröffnungskontrolle in Gestalt eines nicht-förmlichen Befähigungsnachweises S. 512-520

„… vorübergehend negative Effekte für die Ausbildung im Handwerk zu erwarten (Kapitel 6 A. II.). II …” „… vorübergehende grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung natürlicher Personen den Anforderungen des …”

Zusammenfassung S. 159-160

„… (vorübergehend) aufgrund des Erbenprivilegs (§ 4 HandwO) möglich. § 5 HandwO erlaubte in engem Rahmen eine …”

Zwischenergebnis S. 461-462

„… . EU/EWR-HwV statuierte Verbot unter Anzeigevorbehalt für die vorübergehende grenzüberschreitende …”

Verzicht auf die Eröffnungskontrolle S. 511-512

„… sind allerdings zumindest vorübergehend negative Effekte für die Ausbildung im Handwerk zu erwarten …”

Ergebnis S. 90-92

„… preußische Notverordnung von 1849 (vorübergehende Einführung des Großen Befähigungsnachweises), die …”

Zwischenergebnis S. 397-398

„… . Insbesondere die Freiheit, (vorübergehend) grenzüberschreitende Dienstleistungen zu erbringen, darf durch ein …”

Ausnahmebewilligung nach § 8 HandwO S. 118-127

„… Antragsteller nur vorübergehend unzumutbar ist, eine Meisterprüfung abzulegen.471 Wohl entschieden ist die …” „… grenzüberschreitenden vorübergehenden Dienstleistungserbringung (sub 2.), die in der EU/EWR-Handwerk-Verordnung480 …”

Die Handwerksordnung 1953 S. 88-90

„… preußische Notverordnung von 1849 (vorübergehende Einführung des Großen Befähigungsnachweises), die …”

Bestimmtheit und Rechtsklarheit als Schranken-Schranke S. 293-295

„… sein: Nach der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Schnitzer schließt der vorübergehende Charakter …”

Eintragung aufgrund gleichwertiger Prüfungen S. 137-139

„… Abs. 2a, § 50a HandwO), ohne Niederlassung in Deutschland vorübergehende Dienstleistungen erbringen …”

Eintragungen in die Handwerksrolle in der Praxis S. 156-159

„… Ausnahmebewilligung (§ 8 HandwO) oder (vorübergehend) aufgrund des Erbenprivilegs (§ 4 HandwO) möglich. § 5 HandwO …”

Schutzumfang und Bedeutung der Berufsfreiheit S. 161-164

„… vorübergehende, der Schaffung und Erhaltung einer Lebensgrundlage dienende Tätigkeit.629 Die Erlaubtheit der …”

Betriebswirtschaftliche, kaufmännische und rechtliche Kenntnisse S. 295-299

„… EuGH in der Rechtssache Schnitzer schließt der vorübergehende Charakter einer Dienstleistung i. S. d …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Beschränkte Ausnahmebewilligung 448 5. Anerkennungsverfahren 450 II. Vorübergehende Dienstleistungserbringung …”

Niederlassungsfreiheit S. 382-387

„… für die Abgrenzung von der nur vorübergehenden Dienstleistungserbringung (Art. 49 EGV) ist vor allem …”

Wertungswidersprüche und Systembrüche S. 327-369

„… können – ob nun als Geselle, Nebenbetriebsleiter, Reisegewerbetreibender, vorübergehend eingetragener …” „… die vorübergehende Erbringung von grenzüberschreitenden Dienstleistungen weder eine …” „… vorübergehende, grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen in einem gefahrgeneigten Handwerk, die etwa …”

Voraussetzung und Grenzen der legislativen Einschätzungsprärogative S. 203-216

„… ) für Bier-, Wein- und Festzelte sowie für vorübergehend genutzte Festhallen sei hingegen nicht …”

Ausbildungsleistung S. 267-288

„… . Bode, Die Reform der Handwerksordnung, S. 15, erwartet, dass eine (vorübergehende) Verringerung der …”

doi.org/10.5771/9783845215945

Piero Sansone - Gleichstellung von Leiharbeitnehmern nach deutschem und Unionsrecht

No access

Select

Piero Sansone

Gleichstellung von Leiharbeitnehmern nach deutschem und Unionsrecht

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 116 2011

Results in this title

Nicht vorübergehende Überlassung S. 569-571

„… Grenzen einer „vorübergehenden“Überlassung als Umsetzungsalternative – aber ebenfalls als sinnvolle …” „… Nicht vorübergehende ÜberlassungAuch die einzuführende Beschränkung der Leiharbeit auf die …” „… „vorübergehende“ Überlassung von Arbeitnehmern?176 ist am Maßstab des Art. 10 Leiharbeitsrichtlinie zumessen …”

Anwendungsbereich nach Art. 1 Abs. 1 Leiharbeitsrichtlinie S. 450-471

„… Vorliegen einer Arbeitnehmerüberlassung eine solche vorübergehendeÜberlassung verlangen wird.Dass nach der …” „… Beschäftigungsverhältnis eingegangen sind und die entleihenden Unternehmen zur Verfügunggestellt werden, um vorübergehend …” „… . Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 451Arbeitnehmer im entleihenden Unternehmen lediglich „vorübergehend …”

Zusammenfassung zu Art. 10 Leiharbeitsrichtlinie S. 571-573

„… Grenzen einer „vorübergehenden“Überlassung als Umsetzungsalternative – aber ebenfalls als sinnvolle …” „… „vorübergehende“ Arbeitnehmerüberlassung erfolgt, erfordert allerdings neben der arbeitnehmer- auch eine …” „… Arbeitsverhältnisses zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer bei der Überschreitung der Grenzen einer „vorübergehenden …”

„Sanktionen“, Art. 10 Leiharbeitsrichtlinie S. 595-598

„… gegen den Gleichstellungsgrundsatz und der Überschreitung der Grenzen einer „vorübergehenden“Überlassung …” „… „vorübergehenden“Überlassung zukünftig damit sanktioniert wird, dass unter Abänderung der Rechtsprechung des BAG zu § 1 Abs …” „… Leiharbeitsrichtlinie und der Unzulässigkeit nicht vorübergehender Arbeitnehmerüberlassung im derzeit geltenden Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Richtlinienkonformität desBegriffsverständnisses(?)466Zusammenfassung zum Merkmal der vorübergehendenÜberlassungd.468 …” „… Gemeinschaftseinrichtungen und -dienstenII. 568Nicht vorübergehende ÜberlassungIII. 569Zusammenfassung zu Art. 10 …” „… .111Beschränkung auf vorübergehende Überlassung?d. 11?Zusammenfassung: Begriff der …”

Anwendungsbereich S. 588-589

„… deutsche Recht begrenzt die Leiharbeitsrichtlinie Arbeitnehmer-überlassung auf die vorübergehende …” „… Überlassung von Arbeitnehmer und erklärt dienicht vorübergehende Überlassung für unzulässig. Damit ist die …” „… der vorübergehende Verleih zulässig ist,möglich ist, erweist sich diese aufgrund des Gebots der klaren …”

Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen den Gleichstellungsgrundsatz S. 587-588

„… Leiharbeitsrichtlinie Arbeitnehmer-überlassung auf die vorübergehende Überlassung von Arbeitnehmer und erklärt dienicht …” „… vorübergehende Überlassung für unzulässig. Damit ist die nach dem derzeitgeltenden Recht zulässige dauerhafte …” „… richtlinienkonforme Auslegung des AÜG dahingehend, dass nur der vorübergehende Verleih zulässig ist,möglich ist …”

Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen und -diensten S. 568-569

„… LeiharbeitsrichtlinieNicht vorübergehende ÜberlassungAuch die einzuführende Beschränkung der Leiharbeit auf die …” „… „vorübergehende“ Überlassung von Arbeitnehmern?176 ist am Maßstab des Art. 10 Leiharbeitsrichtlinie zumessen …” „… . Fraglich ist insofern einzig die Sanktionierung der Überschreitung der Grenzeneiner „vorübergehenden …”

Sachlicher Geltungsbereich des AÜG S. 91-137

„… grundsätzlich vorübergehenden Charakter hat (unter d.).Wie sich zeigen wird, geben schon diese Voraussetzungen …” „… Arbeitnehmerüberlassung ausgegangen werden.Beschränkung auf vorübergehende Überlassung?Fraglich ist, ob neben den nunmehr …” „… Arbeitnehmers vorübergehenden Charakter hat.Dies wird im Schrifttum trotz Abschaffung der früher in § ? Abs. 1 …”

Stichwortverzeichnis S. 625-632

„… Arbeitnehmer– Vergleichbarkeit s. Vergleichbarer Arbeitnehmer– vorübergehende Überlassung s. Vorübergehende …” „… .– nicht vorübergehende Überlassung 569 ff.– Zugang zu den Gemeinschaftseinrichtungenund -diensten 568 …” „… der Leyen 49, 558, 576Vorbeschäftigungsklausel 558 f., 576Vorübergehende Überlassung 11? f., 458 ff …”

Grundsatz der Gleichbehandlung S. 589-594

„… des Begriffs der „vorübergehenden“ Überlassung steht denMitgliedstaaten jedoch ein …” „… welchem Zeitpunkt die Überlassung des Arbeitnehmers als „vorübergehend“ anzusehen ist. Zuweitgehend ist es …” „… , selbst mehrjährige Überlassungen noch für „vorübergehend“ zuhalten bzw. jede Überlassung als …”

Ausnahmen, Art. 1 Abs. 3 Leiharbeitsrichtlinie S. 475-477

„… Vermeidung von Kurzarbeit oder Entlassungen (Nr. 1),die vorübergehende konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung …” „… derArbeitnehmerüberlassung auf Fälle der vorübergehenden Überlassung.?705 Der Geltungsbereich des AÜG unterscheidet sich …” „… Zusammenfassung zu Art. 1 Abs. 1 Leiharbeitsrichtlinie 4. Teil C. I. 5.?705 Siehe zum Merkmal der vorübergehenden …”

Kurzüberblick zum Anwendungsbereich S. 477-478

„… derArbeitnehmerüberlassung auf Fälle der vorübergehenden Überlassung.?705 Der Geltungsbereich des AÜG unterscheidet sich …” „… Zusammenfassung zu Art. 1 Abs. 1 Leiharbeitsrichtlinie 4. Teil C. I. 5.?705 Siehe zum Merkmal der vorübergehenden …”

Bewertung des Einflusses und Ausblick S. 573-576

„… jedenfalls für die Begrenzung der Arbeitnehmerüberlassung auf Fälle der vorübergehenden Überlassung, welche …” „… nur der Fall, wenn die Leiharbeit zur Abdeckung vor-übergehender Produktionsspitzen dient. Alle …”

Wirtschaftliche Tätigkeit eines öffentlichen oder privaten Unternehmens, Art. 1 Abs. 2 Leiharbeitsrichtlinie S. 471-475

„… Begrenzung der Arbeitnehmerüberlassung auf Fälle der vorübergehenden Überlassung verlangt.?667 Dem aus diesem …” „… .?667 Vgl. ausführlich bereits die Zusammenfassung zum Merkmal der vorübergehenden Überlassungunter 4 …”

Grundsatz der Gleichbehandlung S. 560-568

„… vorübergehenderArbeitnehmerüberlassung (unter III.) im Hinblick auf Art. 10 Leiharbeitsrichtlinie betrachtet werden.?146Grundsatz der …”

Aus dem Geltungsbereich des AÜG resultierende Voraussetzungen S. 577-578

„… vorübergehender Charakter des Verleihs ist keineVoraussetzung einer Arbeitnehmerüberlassung, so dass auch die …”

Ausnahmeoptionen vom Gleichbehandlungsgrundsatz S. 594-595

„… Leiharbeitsrichtlinie und der Unzulässigkeit nicht vorübergehender Arbeitnehmerüberlassung im derzeit geltenden Recht …”

Tatbestand des Gleichstellungsgrundsatzes S. 578-582

„… vorübergehender Charakter des Verleihs ist keineVoraussetzung einer Arbeitnehmerüberlassung, so dass auch die …”

Verhinderung missbräuchlicher Anwendung S. 554-559

„… „vorübergehende“ Überlassungen zu.?1??Änderungsbedarf der §§ ? Abs. 1 Nr. ?, 9 Nr. ? AÜGAls im Sinne von Art. 5 …”

Zuvor arbeitsloser Leiharbeitnehmer S. 304-319

„… Gleichstellungsgrundsatzgrundsatzes auf die Definition des § 16 SGB III abstellt, wonach Personen arbeitslossind, die vorübergehend …”

Räumlicher Geltungsbereich und grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung S. 137-155

„… Vertragsgewöhnlich seine Arbeit verrichtet, selbst wenn er vorübergehend in einen anderenStaat entsandt ist (Art. 8 …”

Tarifvertragliche Regelung S. 319-412

doi.org/10.5771/9783845228891

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

No access

Select

Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

Results in this title

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 867-870

„… ! dauernder Pflegebedürftigkeit. Bei vorübergehenderPflegebedürftigkeit sehen die Beihilfevorschriften (§ 27 …” „… .! SchutzimpfungenVorübergehende Pflegebedürftigkeit (häuslicheKrankenpflege)Abweichungen in Bundesländern:! Berlin (Ziff. 5 …” „… ) äußern sollte.Vorübergehende Pflegebedürftigkeit Vwww.WALHALLA.de 867Vorübergehende Pflegebedürftigkeit …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… ! VorübergehendePflegebedürftigkeit (Ziff. 2)! PalliativversorgungAminosäuremischungen ! Arzneimittel (Ziff. 2)Amtsträger …” „… ! BelastungsgrenzenHausarzttarife ! Gesetzliche KrankenversicherungHaushaltshilfen ! Familien- und Haushaltshilfe! Vorübergehende …” „… PflegebedürftigkeitHäusliche Krankenpflege ! Vorübergehende Pflege-bedürftigkeitHäusliche Pflege ! Dauernde …”

Behindertenrecht S. 166-180

„… das Le-bensalter typischen Zustand und eine nicht nur vorübergehen-de und damit eine über einen …” „… vorübergehend so hilflosist, dass er für eine Reihe von häufig und regelmäßig wieder-kehrenden Verrichtungen zur …” „… Menschen mit einemGdBvonwenigstens 60 alleinwegender Sehbehinderung, dienicht vorübergehend ist …”

Bayern S. 151-163

„… . Häusliche und stationäre Pflege bei vorübergehenderPflegebedürftigkeitBeihilfefähig sind neben den …” „… anlässlich vorübergehender privaterAufenthalte (z. B.Urlaub) inLändernaußerhalbEuropas sindvonder …”

Potenzsteigernde Mittel S. 638

„… zender Versicherungsschutz bei vorübergehendenAuslandsrei-sen geboten wird.Potenzsteigernde …”

Private Krankenversicherung (PKV) S. 638-686

„… zender Versicherungsschutz bei vorübergehendenAuslandsrei-sen geboten wird.Potenzsteigernde …” „… Anwart-schaftsversicherung als beitragsfrei ruhend gestellt werden(z. B. bei vorübergehenden Notlagen). Auch hier wird der …” „… Versicherermuss Tarifemit Selbstbehalt anbieten (300, 600,900 und 1200 Euro jährlich), die vorübergehend durch …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1033-1128

„… Heimdialysepatient aus privaten Gründen vorüberge-hend außerhalb der Europäischen Union, sind die Aufwendungen …” „… Satz 2 Nummer 1 genannten Ausnahmefällenkönnen auch bei einer nur vorübergehenden Beeinträchtigung der …” „… Mobilität,sofern die Art der vorübergehenden Einschränkungen mit den Kriterien nachSatz 2 Nummer 1 vergleichbar …”

Altenheime S. 68

„… hin-gegen:& bei vorübergehender Erkrankung: die gleichen Aufwendun-gen wie bei beihilfeberechtigten und …” „… berücksichtigungsfähi-gen Personen, die nicht in einem Altenheim wohnen& bei ! vorübergehender Pflegebedürftigkeit: die …”

Alkoholentziehungskur S. 68

„… hin-gegen:& bei vorübergehender Erkrankung: die gleichen Aufwendun-gen wie bei beihilfeberechtigten und …” „… berücksichtigungsfähi-gen Personen, die nicht in einem Altenheim wohnen& bei ! vorübergehender Pflegebedürftigkeit: die …”

Alarmgeräte für Epileptiker S. 68

„… hin-gegen:& bei vorübergehender Erkrankung: die gleichen Aufwendun-gen wie bei beihilfeberechtigten und …” „… berücksichtigungsfähi-gen Personen, die nicht in einem Altenheim wohnen& bei ! vorübergehender Pflegebedürftigkeit: die …”

Alternative Medizin S. 68-69

„… hin-gegen:& bei vorübergehender Erkrankung: die gleichen Aufwendun-gen wie bei beihilfeberechtigten und …” „… berücksichtigungsfähi-gen Personen, die nicht in einem Altenheim wohnen& bei ! vorübergehender Pflegebedürftigkeit: die …”

Bremen S. 254-258

„… (§ 4 Abs. 1 Nr. 5 BremBVO).Bei vorübergehender häuslicher Krankenpflege sind die Auf-wendungen bis zur …” „… beinoch nicht erfüllten Ansprüchen vorübergehend eine finanzi-elle Hilfe gewährt werden (§ 3 Abs. 9 …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 274-305

„… häusliche Kranken-pflege nach § 27 BBhV (! vorübergehende Pflegebedürftig-keit) beihilfefähig.Zu …” „… dauernd Pflegebedürftiger mindestens des Pflegegra-des 2 vorübergehend in einer Pflegeeinrichtung …” „… Krisensituationen erfolgt, in denen vo-rübergehende häusliche oder teilstationäre Pflege nicht mög-lich oder nicht …”

Soziale Pflegeversicherung S. 786-795

„… Ausland aufhalten. Bei vorübergehendem Auslandsaufent-halt von bis zu sechsWochen je Kalenderjahr …” „… für selbstbeschaffte Pflegekräfte zur häuslichenPflege bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt von bis …”

Beihilfebemessungssätze S. 183-202

„… vorübergehendeBeschäftigung eines Bediensteten bei einer außerhalb seinesdienstlichen Wohnsitzes gelegenen Dienststelle. Eine …”

Brandenburg S. 254

„… (§ 4 Abs. 1 Nr. 5 BremBVO).Bei vorübergehender häuslicher Krankenpflege sind die Auf-wendungen bis zur …”

Brachytherapie S. 254

„… (§ 4 Abs. 1 Nr. 5 BremBVO).Bei vorübergehender häuslicher Krankenpflege sind die Auf-wendungen bis zur …”

Gesetzliche Unfallversicherung S. 436

„… SGB XI. Zu den Versicherten gehören vorübergehend auchPersonen, die im Interesse des Gemeinwohls tätig …”

Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) S. 112

„… (einschl. ambulanter) und die damitverbundenen Risiken (z. B. vorübergehende oder dauerhafteNebenfolgen …”

Vibrationsmassage des Kreuzbeins S. 862

„… Pflegestufe) sowiebei der vorübergehenden häuslichen Krankenpflege (Beihilfefä-higkeit eines Verdienstausfalls …”

Auslandsbehandlung S. 125-139

„… einHeimdialysepatient vorübergehend aus priva-tenGründen imAusland, sinddieAufwendungenbeihilfefähig,die im gleichen …” „… (Näheres! Heilkuren).10. HeimdialyseBefindet sich einHeimdialysepatient vorübergehend aus priva-tenGründen …”

Orthopädische Schuhe und Zurichtungen an Konfektionsschuhen S. 622-623

„… herzustellen sind, soweit die Kosten 64 Euro jePaar übersteigen, ausgenommen bei vorübergehender …”

Vorwort S. 11-14

„… Patientenverfügun-gen aufgegriffen. Ferner kommen z. B. Probleme hinsichtlichder Beihilfe bei vorübergehender …”

Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten und Praktikanten S. 555-558

„… Beträgen.& Wer als Student privat versichert ist und als Arbeitnehmerspäter (vorübergehend …”

Nordrhein-Westfalen S. 597-620

„… BVO NRW).Bei vorübergehender häuslicher Krankenpflege sinddieKosteneiner Berufs- oder …” „… , beihilfefähig, Letztere nur, wenn eine mindestenshalbtägige Beschäftigung aufgegeben wurde (! Vorüber-gehende …”

Subsidiaritätsprinzip S. 808-816

„… des Empfängers einer Pflegezulage nicht nur vo-rübergehend übernommen habenSubsidiaritätsprinzip …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 484-493

„… vorüber-gehender PflegebedürftigkeitNicht dem Grunde nach beihilfefähig (und deshalb auf die bei-hilfefähigen …”

Zahnärztliche Leistungen S. 876-889

„… , allerdings nur zu40 v. H. (§ 16 Abs. 2 BBhV).Die Aufwendungen einer vorübergehenden Implantatversor-gung sind …”

Arzneimittel S. 92-111

„… leistet (z. B. bei Tebonin).Nicht beihilfefähig sind Mittel, die im Allgemeinen nur vo-rübergehend …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 389-431

„… vorübergehenden Auslandsaufenthalts inLändern, mit denen kein Sozialversicherungsabkommen be-steht, eine …”

Bundesversorgungsgesetz S. 260-269

„… , die deren un-entgeltliche Wartung und Pflege nicht nur vorübergehendübernommen habend) Witwen/Witwer …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 891-1032

doi.org/10.5771/9783802952364

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

No access

Select

Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

Results in this title

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 876-880

„… ! dauernder Pflegebedürftigkeit. Bei vorübergehenderPflegebedürftigkeit sehen die Beihilfevorschriften (§ 27 …” „… .! SchutzimpfungenVorübergehende Pflegebedürftigkeit (häuslicheKrankenpflege)Abweichungen in Bundesländern:! Berlin (Ziff. 5 …” „… ) äußern sollte.Vorübergehende Pflegebedürftigkeit liegt vornehmlich nachschwerer Erkrankung und nach …”

Abgeordnete S. 61

„… ! VorübergehendePflegebedürftigkeit (Ziff. 2)! PalliativversorgungAminosäuremischungen ! Arzneimittel (Ziff. 2)Amtliche …” „… ! BelastungsgrenzenHausarzttarife ! Gesetzliche KrankenversicherungHaushaltshilfen ! Familien- und Haushaltshilfe! Vorübergehende …” „… PflegebedürftigkeitHäusliche Krankenpflege ! Vorübergehende Pflege-bedürftigkeitHäusliche Pflege ! Dauernde …”

Vorsorgemaßnahmen S. 872-876

„… ! dauernder Pflegebedürftigkeit. Bei vorübergehenderPflegebedürftigkeit sehen die Beihilfevorschriften (§ 27 …” „… .! SchutzimpfungenVorübergehende Pflegebedürftigkeit (häuslicheKrankenpflege)Abweichungen in Bundesländern:! Berlin (Ziff. 5 …” „… ) äußern sollte.Vorübergehende Pflegebedürftigkeit liegt vornehmlich nachschwerer Erkrankung und nach …”

Behindertenrecht S. 170-185

„… vorübergehen-de und damit eine über einen Zeitraum von mehr als sechs Mo-naten sich erstreckende …” „… Menschen mit einemGdBvonwenigstens 60 alleinwegender Sehbehinderung, dienicht vorübergehend ist …” „… nicht möglich ist,& behinderte Menschen, deren GdB nicht nur vorübergehendmindestens 80 beträgt und die …”

Soziale Pflegeversicherung S. 793-804

„… vorübergehendemAuslandsaufenthalt von bis zu sechs Wochen je Kalenderjahr(besonders also bei Urlaub im Ausland) besteht Anspruch …” „… bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt von bis zusechs Wochen im Kalenderjahr vorsieht, wird …”

Bayern S. 155-168

„… vorübergehenderPflegebedürftigkeitBeihilfefähig sind neben den Fahrtkosten die vergleichbarenAufwendungen bis zur Höhe der von Krankenkassen …” „… beihilfefähig.Krankheitsaufwendungen anlässlich vorübergehender privaterAufenthalte (z. B.Urlaub) inLändernaußerhalbEuropas sindvonder …”

Postbeamtenkrankenkasse S. 637-643

„… ergän-zender Versicherungsschutz bei vorübergehendenAuslandsrei-sen geboten wird.PostbeamtenkrankenkasseP642 …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1048-1143

„… Heimdialysepatient aus privaten Gründen vorüberge-hend außerhalb der Europäischen Union, sind die Aufwendungen …” „… Satz 2 Nummer 1 genannten Ausnahmefällenkönnen auch bei einer nur vorübergehenden Beeinträchtigung der …” „… Mobilität,sofern die Art der vorübergehenden Einschränkungen mit den Kriterien nachSatz 2 Nummer 1 vergleichbar …”

Altenheime S. 69

„… nicht beihilfefähig. Beihilfefähig sind hingegen:& bei vorübergehender Erkrankung: die gleichen …” „… wohnen& bei ! vorübergehender Pflegebedürftigkeit: die Krankheits-kosten sowie die Kosten für die Pflege …”

Alkoholentziehungskur S. 69

„… nicht beihilfefähig. Beihilfefähig sind hingegen:& bei vorübergehender Erkrankung: die gleichen …” „… wohnen& bei ! vorübergehender Pflegebedürftigkeit: die Krankheits-kosten sowie die Kosten für die Pflege …”

Alarmgeräte für Epileptiker S. 69

„… nicht beihilfefähig. Beihilfefähig sind hingegen:& bei vorübergehender Erkrankung: die gleichen …” „… wohnen& bei ! vorübergehender Pflegebedürftigkeit: die Krankheits-kosten sowie die Kosten für die Pflege …”

Akupunkturbehandlung/Akupressur S. 68-69

„… hingegen:& bei vorübergehender Erkrankung: die gleichen Aufwendun-gen wie bei beihilfeberechtigten und …” „… berücksichtigungsfähi-gen Personen, die nicht in einem Altenheim wohnen& bei ! vorübergehender Pflegebedürftigkeit: die …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 488-498

„… vorübergehenderPflegebedürftigkeitNicht dem Grunde nach beihilfefähig (und deshalb auf die bei-hilfefähigen Aufwendungen und die …”

Alternative Medizin S. 69-71

„… nicht beihilfefähig. Beihilfefähig sind hingegen:& bei vorübergehender Erkrankung: die gleichen …” „… wohnen& bei ! vorübergehender Pflegebedürftigkeit: die Krankheits-kosten sowie die Kosten für die Pflege …”

Bremen S. 258-263

„… BremBVO).Bei vorübergehender häuslicher Krankenpflege sind die Auf-wendungen bis zur Höhe des tariflichen oder …” „… eines Anspruchs auf Schadenersatz kann beinoch nicht erfüllten Ansprüchen vorübergehend eine …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 277-308

„… eine häusliche Kranken-pflege nach § 27 BBhV (! vorübergehende Pflegebedürftig-keit) beihilfefähig.Zu …” „… dauernd Pflegebedürftiger mindestens des Pflegegra-des 2 vorübergehend in einer Pflegeeinrichtung …” „… Krisensituationen erfolgt, in denen vo-rübergehende häusliche oder teilstationäre Pflege nicht mög-lich oder nicht …”

Beihilfebemessungssätze S. 187-207

„… vorübergehendeBeschäftigung eines Bediensteten bei einer außerhalb seinesdienstlichen Wohnsitzes gelegenen Dienststelle. Eine …”

Bruchheilung ohne Operation S. 263

„… vorübergehend eine finanzi-elle Hilfe gewährt werden (§ 3 Abs. 9 BremBVO).16. Wahlrecht zwischen Beihilfe und …”

Bruchbänder S. 263

„… vorübergehend eine finanzi-elle Hilfe gewährt werden (§ 3 Abs. 9 BremBVO).16. Wahlrecht zwischen Beihilfe und …”

Auslandsbehandlung S. 128-143

„… BBhV festzulegen.Befindet sich einHeimdialysepatient vorübergehend aus priva-tenGründen imAusland …” „… einHeimdialysepatient vorübergehend aus priva-tenGründen imAusland, sinddieAufwendungenbeihilfefähig,die im gleichen …”

Brustoperationen S. 263-264

„… vorübergehend eine finanzi-elle Hilfe gewährt werden (§ 3 Abs. 9 BremBVO).16. Wahlrecht zwischen Beihilfe und …”

Organspende S. 626-627

„… übersteigen, ausgenommen bei vorübergehender (thera-Orthopädische Schuhe und Zurichtungen an …”

Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) S. 115-116

„… dervorgesehenen Behandlung (einschl. ambulanter) und die damitverbundenen Risiken (z. B. vorübergehende oder …”

Gesetzliche Unfallversicherung S. 440-441

„… SGB XI. Zu den Versicherten gehören vorübergehend auchPersonen, die im Interesse des Gemeinwohls tätig …”

Orthopädische Schuhe und Zurichtungen an Konfektionsschuhen S. 627-629

„… herzustellen sind, soweit die Kosten 64 Euro jePaar übersteigen, ausgenommen bei vorübergehender …”

Verwandte, nahe Angehörige S. 868-871

„… ) so-wie bei der vorübergehenden häuslichen Krankenpflege (Bei-hilfefähigkeit eines Verdienstausfalls der …”

Vorwort S. 12-16

„… Patientenverfügun-gen aufgegriffen. Ferner kommen z. B. Probleme hinsichtlichder Beihilfe bei vorübergehender …”

Arzneimittel S. 94-115

„… im Allgemeinen nur vo-rübergehend unterstützend oder wegen ihrer allgemein …” „… . ambulanter) und die damitverbundenen Risiken (z. B. vorübergehende oder dauerhafteNebenfolgen eines Eingriffs …”

Gesetzliche Rentenversicherung S. 436-440

„… anerkanntenWerkstätten und Pflegepersonen i. S. des§ 19 SGB XI. Zu den Versicherten gehören vorübergehend auchPersonen …”

Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten und Praktikanten S. 559-564

„… Student privat versichert ist und als Arbeitnehmerspäter (vorübergehend) versicherungspflichtig wird, hat …”

Nordrhein-Westfalen S. 602-626

„… BVO NRW).Bei vorübergehender häuslicher Krankenpflege sinddieKosteneiner Berufs- oder …” „… , beihilfefähig, Letztere nur, wenn eine mindestenshalbtägige Beschäftigung aufgegeben wurde (! Vorüber-gehende …”

Private Krankenversicherung (PKV) S. 643-693

„… . bei vorübergehenden Notlagen). Auch hier wird der Ver-sicherte nach Ablauf der Ruhenszeit so gestellt …” „… , 600,900 und 1200 Euro jährlich), die vorübergehend durch Ver-tragsumstellung rückgängig gemacht werden …” „… ständigen Wohnsitz hat oder während eines vorüber-gehenden Aufenthaltes durch eine vom …”

Subsidiaritätsprinzip S. 815-825

„… Betreuung undPflege des Empfängers einer Pflegezulage nicht nur vo-rübergehend übernommen haben– dieWitwen …”

Zahnärztliche Leistungen S. 885-899

„… , allerdings nur zu40 v. H. (§ 16 Abs. 2 BBhV).Die Aufwendungen einer vorübergehenden Implantatversor-gung sind …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 392-436

„… Versiche-rung solltenauchdieKosten für einenRücktransport abgedecktwerden.Ist während eines vorübergehenden …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 900-1048

Bundesversorgungsgesetz S. 265-274

„… Pflegezulage für Personen, die deren un-entgeltliche Wartung und Pflege nicht nur vorübergehendübernommen …”

doi.org/10.5771/9783802947827

1

2 3 ... 2467