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Isabell Schultze

Europarechtliche Grenzen für die nationale Gesetzgebung im Bereich des Electronic Commerce

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 24 2010

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Übermittlung der Vertragsbedingungen und Vorabinformationen S. 411-414

„… Finanzdienstleistungen. V. Übermittlung der Vertragsbedingungen und Vorabinformationen Art. 5 FDL-Fernabsatz-RL regelt …” „… die rechtzeitige Übermittlung der Vertragsbedingungen sowie der nach Art. 3 Abs. 1 und Artikel 4 …” „… Vertragsbedingungen sowie der Informationen nach Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 des Sekundärrechtsakts. Bei den nach …”

Zusätzliche Auskunftspflichten S. 410-411

„… Richtlinie über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen. V. Übermittlung der Vertragsbedingungen und …” „… Vorabinformationen Art. 5 FDL-Fernabsatz-RL regelt die rechtzeitige Übermittlung der Vertragsbedingungen sowie der …” „… Mitteilung aller Vertragsbedingungen sowie der Informationen nach Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 des …”

Widerrufsrecht S. 414-421

„… die Verpflichtung des Anbieters zur Übermittlung der Vertragsbedingungen begründen.2367 Der Wortlaut …” „… des Art. 5 Abs. 3 FDL-Fernabsatz-RL sichert einen Anspruch auf Vorlage der Vertragsbedingungen zu …” „… , während der Verbraucher nach § 312c Abs. 3 BGB verlangen kann, dass ihm die Vertragsbedingungen zur …”

Höhere nachträgliche Informationspflichten S. 485-487

„… 485 bote im Fernabsatz.2750 Ohne die vorformulierten Vertragsbedingungen kann der Verbraucher nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Übermittlung der Vertragsbedingungen und Vorabinformationen 411VI. Widerrufsrecht 4141. Widerrufsfrist 4142 …”

Vorvertragliche Informationspflichten S. 469-485

„… . 485 bote im Fernabsatz.2750 Ohne die vorformulierten Vertragsbedingungen kann der Verbraucher nicht …”

doi.org/10.5771/9783845226774

Matthias Koch - Missbrauch von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten

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Matthias Koch

Missbrauch von Zahlungsauthentifizierungsinstrumenten

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 772 2012

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Haftungsklauseln in den Vertragsbedingungen S. 161-167

„… betrügerischem Handeln in keiner Weise schutzwürdig ist. 4.) Haftungsklauseln in den Vertragsbedingungen Die …”

Haftungsausschluss § 675v Abs. 3 BGB S. 157-161

„… . 4.) Haftungsklauseln in den Vertragsbedingungen Die Nutzungsbedingungen für …”

doi.org/10.5771/9783845241722

Chryssoula Pentheroudakis - Urheberrechtlicher Wandel und die kollektive Wahrnehmung in der Informationsgesellschaft

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Chryssoula Pentheroudakis

Urheberrechtlicher Wandel und die kollektive Wahrnehmung in der Informationsgesellschaft

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 619 2009

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Rechtliche Grundlagen und allgemeine Vertragsbedingungen S. 323-333

„… Vertragsbedingungen I. Der Wahrnehmungszwang der Verwertungsgesellschaften Als Ausdruck der Eigenverantwortlichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Vertragsbedingungen 323 I. Der Wahrnehmungszwang der Verwertungsgesellschaften 323 II. Rechtsnatur und Inhalt des …”

Konturen einer gemeinschaftsweiten Rechtewahrnehmung S. 409-424

„… der Vertragsbedingungen wird zwar den Verhandlungsparteien und – für den Bereich der kollektiven …”

doi.org/10.5771/9783845213804

Christoph Lüscher - Zur Konzeptualisierung von Verbrauchervertragsrecht unter besonderer Berücksichtigung des schweizerischen und europäischen Verbrauchervertragsrechts

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Christoph Lüscher

Zur Konzeptualisierung von Verbrauchervertragsrecht unter besonderer Berücksichtigung des schweizerischen und europäischen Verbrauchervertragsrechts

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 13 2011

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Vertrag und Vertragsfreiheit als Selbst-Thematisierung des Vertrages, oder Legitimation des Vertrages als Frage der Konsistenz von Vertragsbedingungen-Rechtsfolgen-Relationen S. 274-358

„… Vertragsbedingungen-Rechtsfolgen-Relationierungen zu reformulieren. Für deren Beantwortungbraucht es ein Konsistenzkriterium. Nahe liegt zwar …” „… der Konsistenz vonVertragsbedingungen-Rechtsfolgen-RelationenSynopsis der Gedankenschritte in Teil 2 B …” „… .• Seine Funktion ist die Ermöglichung arbiträrer Relationierungen von Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen …”

Selbstbeobachtung des Vertrages mit Hilfe der Rechtstheorie: die Frage der rechtmässigen und unrechtmässigen Art der Verwendung des Codes von Recht/Unrecht oder des Konsistenzkriteriums der verschieden möglichen Relationierung von Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen S. 581-582

„… des Konsistenzkriteriums der verschieden möglichenRelationierung von Vertragsbedingungen und …” „… schlicht als so oder auch anders möglicheRelationierung von Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen …”

Zum Schutzadressat, Gegenstand und Beurteilungsmassstab der AGB bezogenen vorvertraglichen Aufklärungspflicht des AGB-Verwenders S. 549-555

„… Relation von Vertragsbedingungen undRechtsfolgen besteht. Genau in dieser Hinsicht schränkt er das ein, was …” „… selbst vordergründig klarformulierte Relation von Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen genau genommen …” „… feststeht, dass sie die Relationierung von Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen in einem bestimmten Kontext …”

Neuarrangement der Fremdbeobachtung der Rechtstheorie und infolgedessen Rearrangement deren Selbstbeobachtung als möglicher Ausweg aus der „Krise“ S. 579-581

„… Vertragsbedingungen und RechtsfolgenAn dieser Stelle kommt die Selbstbeobachtung des Vertrages ins Spiel. Als …” „… zum Privatrecht schlicht als so oder auch anders möglicheRelationierung von Vertragsbedingungen und …”

Zu Collins’ Ansatz: „The New Regulation“ S. 241-274

„… Reisenden, vor Vertragsschluss alle Vertragsbedingungen schriftlich mitteilen. Ob dabei der Verbraucher …” „… zureinmaligen Verwendung bestimmte Vertragsbedingungen aus, „soweit der Verbraucher auf Grund der …” „… der Konsistenz vonVertragsbedingungen-Rechtsfolgen-RelationenSynopsis der Gedankenschritte in Teil 2 B …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Vertrages als Frage der Konsistenz vonVertragsbedingungen-Rechtsfolgen-RelationenIII274Synopsis der …” „… Willenstheorie?3.4.5 330Legitimation der verschiedenen Relationierungen vonVertragsbedingungen und Rechtsfolgen …” „… desKonsistenzkriteriums der verschieden möglichen Relationierungvon Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen5.2581Idee des …”

Vorbemerkungen S. 555-556

„… rend bei diesen feststeht, dass sie Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen miteinander relationieren …”

Anschlussfähigkeit des Kriteriums der reziproken Konsistenz eigenen Handelns und Erlebens der Kontrahierenden an die Rechtsdogmatik über das Vertrauensprinzip S. 584-585

„… möglichen Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen nach dem Kriterium der reziprokenKonsistenz eigenen Handelns …”

„Materialisierung“ des formalen Konsenses hin zu einem qualifizierten Konsens als Folge der Idee des Vertrages als verbindliches interpersonales Commericum S. 583-584

„… möglichen Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen nach dem Kriterium der reziprokenKonsistenz eigenen Handelns …”

Vertrag als Akt wechselseitiger Anerkennung? S. 358-426

„… Relationierungen von Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen und die Vertragsfreiheit alsderen Ermöglichung …” „… Konsistenzkriterium verschiedener Relationierungen von Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen (objektiviertes …” „… Konsistenzkriterium für verschiedene Relationierungen vonVertragsbedingungen und Rechtsfolgen abgeben. Der so in Form …”

Fragestellungen und Ergebnisse der vorliegenden Forschungsarbeit S. 32-39

„… auchanders mögliche In-Bezug-Setzen von Vertragsbedingungen und Rechtsfolgen. Erist das gesuchte …”

Das Verbraucherleitbild: Was „ist“ das? Zu dessen unterschiedlicher Funktionalität auf der Rechtssetzungs- und Rechtsprechungsebene S. 179-214

„… .394 http://www.supercardplus.ch/bestellen vertragsbedingungen-de.htm.395 Diese Klausel verbot es den …”

Fünf Fragenkomplexe S. 435-537

„… kodifizierte deutsche AGB-Recht im einseitigen Stellen von Vertragsbedingungen (364). Auf der anderen Seite …”

Zur Erweiterung des „klassischen“ Schuldvertragsrechts durch das Verbrauchervertragsrecht zu einem „Vertragsrecht Plus“ S. 124-160

„… besonders die Information über die Vertragsbedingungen – einschliesslich der AGBbzw. ARB (Art. 4 Abs. 1 und …”

doi.org/10.5771/9783845230733

Gregor Scholze - Die Stellung des Energievertragsrechts im Verhältnis zum allgemeinen Zivilrecht

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Gregor Scholze

Die Stellung des Energievertragsrechts im Verhältnis zum allgemeinen Zivilrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 512 2007

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Die Festsetzung von Vertragsbedingungen durch Rechtsverordnung und Vertragsgerechtigkeit im Lichte der Richtlinie 93/13/EWG S. 211-221

„… bedurft. III. Die Festsetzung von Vertragsbedingungen durch Rechtsverordnung und Vertragsgerechtigkeit im …” „… Lichte der Richtlinie 93/13/EWG Auch die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Elektrizitätsversorgung …” „… Vertragsbedingungen haben Haushaltskunden zwar einen Anspruch darauf, zu diesen Bedingungen angeschlossen und versorgt …”

Die Eingliederung des Energievertragsrecht ins Bürgerliche Gesetzbuch S. 226-230

„… Festlegung der Vertragsbedingungen durch die Vertragsparteien müssen deshalb den Unternehmen überlassen …” „… Vertragsbedingungen zu schützen903. Diese Zielsetzung wurde im Wesentlichen erreicht. Der Klauselverwender kann …” „… Vertragsbedingungen abträglich. Durch die AVB wird nicht nur die Position der Abnehmer gegenüber den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Vertragsbedingungen bei der Grundversorgung 117 I. Rückblick: Die Auswirkungen der Liberalisierung auf die AVBEltV 118 …” „… : Integration contra Isolation allgemeiner Vertragsbedingungen im Energievertragsrecht vom allgemeinen …” „… . Die Festsetzung von Vertragsbedingungen durch Rechtsverordnung und Vertragsgerechtigkeit im Lichte …”

Wettbewerb versus Strompreisaufsicht S. 203-211

„… zuständige Landesbehörde Vertragsbedingungen selbst festlegen, über ihre Geltung entscheiden und …” „… entgegenstehende Vertragsbedingungen für unwirksam erklären konnte. Dies stellte ein Novum in der bisher durch die …” „… Vergangenheit gezeigt hat, jedoch dringend bedurft. III. Die Festsetzung von Vertragsbedingungen durch …”

Die Regelung im neuen Energiewirtschaftsgesetz S. 120-126

„… individualvertragliche Regelungen getroffen werden, handelte es sich bei den Vertragsbedingungen des Lieferanten um …” „… Rechtsverordnungsermächtigung in § 41 Abs. 2 EnWG, mit der Vertragsbedingungen für die Belieferung von Haushaltskunden außerhalb …” „… Regelungen getroffen werden, handelte es sich bei den Vertragsbedingungen des Lieferanten um allgemeine …”

Rückführung sondergesetzlich geregelter Materien ins BGB durch die große Schuldrechtsreform S. 221-226

„… 221 vor missbräuchlichen Vertragsklauseln ist belanglos, ob das EVU die Vertragsbedingungen selbst …” „… Verbraucherverträgen zu sorgen. B. Erforderlichkeit durch Rechtsverordnung geregelter Vertragsbedingungen neben den …” „… Vertragsparteien bezüglich der Vertragsbedingungen ausschließt oder ob nicht eine Integration des …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 259-268

„… Allgemeinen Vertragsbedingungen durch den Gesetzgeber normativ festgelegt. Eine Dispositionsfreiheit der …” „… missbräuchlichen Vertragsklauseln ist belanglos, ob das EVU die Vertragsbedingungen selbst vorformuliert hat oder …” „… . Die freie Gestaltbarkeit der Vertragsbedingungen in den Grenzen der §§ 307 ff. BGB gäbe den …”

Schwerpunkte der Arbeit S. 38-39

„… Anschluss an das Netz der allgemeinen Versorgung wird hinsichtlich der Vertragsbedingungen mittels …” „… Vertragsbedingungen und damit eine Abspaltung des Vertragsrechts vom allgemeinen Zivilrecht eine sachgerechte Lösung …”

Rückblick: Die Auswirkungen der Liberalisierung auf die AVBEltV S. 117-120

„… durch Rechtsverordnung erlassener allgemeiner Vertragsbedingungen bei der Grundversorgung Der Inhalt des …” „… individualvertragliche Regelungen getroffen werden, handelte es sich bei den Vertragsbedingungen des Lieferanten um …”

Das Erfordernis normativer Vorgaben im Netzmonopol S. 230-231

„… 307 bis 309 BGB sowie Art. 29 a EGBGB auch dann, wenn die vorformulierten Vertragsbedingungen der EVU …”

Der Staat als omnipotenter „Problemlöser“? S. 200-203

„… 200 3. Teil: Integration contra Isolation allgemeiner Vertragsbedingungen im Energievertragsrecht …”

Der Grundsatz der Gleichbehandlung S. 85-88

„… , die nicht unter den Geltungsbereich des § 36 Abs. 1 EnWG fallen, ihre Vertragsbedingungen in den …”

Gesetzesvorschlagvorschlag zur Integration des Rechts der Energieversorgungsverträge ins BGB S. 268-274

„… Vertragsbedingungen selbst festzulegen, kann unter Berufung auf die Vorgaben des Art. 3 Abs. 5 in Verbindung mit …”

Gesetzliches Schuldverhältnis zur Bestimmung der gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen Netzbetreiber und Kunden S. 175-180

„… , unmittelbar mit dem Netzbetreiber die Vertragsbedingungen zu vereinbaren, ohne in Vertretung für den Kunden …”

Der lange Weg bis zum Inkrafttreten des Zweiten Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts S. 33-38

„… Vertragsbedingungen mittels Rechtsverordnung festgelegt. Die immer noch gültige Verordnung über Allgemeine Bedingungen …”

Die VV II Strom plus im Vergleich zur StromNZV S. 146-171

„… Verständnis, um mit dem Netzbetreiber Vertragsbedingungen auszuhandeln. Wenn der Kunde die Netznutzung all …” „… bei der Verweigerung des neuen Stromanbieters bzgl. der Annahme von Vertragsbedingungen oder der …”

Ersatzversorgung mit Energie bei mehreren Grundversorgern S. 102-117

„… durch Rechtsverordnung erlassener allgemeiner Vertragsbedingungen bei der Grundversorgung Der Inhalt des …”

doi.org/10.5771/9783845200231

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