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Martin Gebauer, Christoph Teichmann - Europäisches Privat- und Unternehmensrecht

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Martin Gebauer (ed.), Christoph Teichmann (ed.)

Europäisches Privat- und Unternehmensrecht

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2022

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§ 17 Vertragliche Schuldverhältnisse S. 1191-1210

„… Vertragliche SchuldverhältnisseCarl Friedrich NordmeierI. Die Bedeutung des …” „… Kollisionsrechts ein.Begriff des vertraglichen SchuldverhältnissesVon zentraler Bedeutung für die Bestimmung des …” „… vertraglichen Schuldver-hältnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 382 …”

§ 25 Aufbau und wesentlicher Inhalt des DCFR S. 1387-1446

„… – besondere Verträge unddaraus resultierende Rechte und Schuld-verhältnisse …” „… Verträge und daraus resultierende Rechte undSchuldverhältnisseLogik in der Struktur des vierten BuchesDas …” „… Verträge und daraus resultierende Rechte und Schuldverhältnisse 25Zoll 139543444546Regelung, welche …”

§ 18 Außervertragliches Schuldrecht (Verordnung Rom II) S. 1211-1264

„… Anknüpfung an die imRahmen des vertraglichen Schuldverhältnisses getroffene Rechtswahl benachteiligt wer-den …” „… das auf vertragliche Schuldverhältnisseanzuwendende Recht (Rom I-VO), ABl.EU L 177, 6 vom 4.7.2008 …” „… Kriegsverbrechen.44Außervertragliche SchuldverhältnisseEntscheidend für die Anwendbarkeit der Rom II-VO ist, dass es sich bei dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… ) ..................§ 16 1091Vertragliche Schuldverhältnisse (Nordmeier) .........................................§ 17 …” „… .....................................................................................VI.1134Vertragliche Schuldverhältnisse …” „… ......................................IV. 1394Das vierte Buch – besondere Verträge und daraus resultierende Rechteund Schuldverhältnisse …”

§ 16 Allgemeine Lehren des Europäischen Kollisionsrechts S. 1091-1190

„… außervertragliche („Rom II“) und vertragliche Schuldverhältnisse(„Rom I“) auf.43 Ferner wird die Kommission ersucht …” „… des Rates vom 17. Juni 2008über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I …” „… Rates vom 17.6.2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I),ABl. EU L …”

§ 2 Allgemeines Gemeinschaftsprivatrecht („Unionsprivatrecht“) S. 73-172

„… Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008über das auf vertragliche Schuldverhältnisse …” „… Vielfaltgeeint. Richterliche Eingriffe in den Vertrag, München 2013; ders./Baldus, Christian …” „… Zweigert, Tübingen 1981, S. 481; ders., Europäisches Vertrags-recht, 2. Aufl., Tübingen 2015; Krebber …”

Allgemeines Literaturverzeichnis S. 1447-1488

„… Bergmann/Lenz/Bearb.,AmstVBergmann, Jan/Lenz, Christopher (Hrsg.), Der AmsterdamerVertrag: Eine Kommentierung der Neuerungen des EU …” „… - undEG-Vertrages, Köln 1998Bernsdorff/Borowsky,ProtokolleBernsdorff, Norbert/Borowsky, Martin, Die Charta der …” „… Calliess/Ruffert/Bearb.EUV/EGVCalliess, Christian/Ruffert, Matthias (Hrsg.), Kommentar zuEU-Vertrag und EG-Vertrag, 3. Aufl., München …”

§ 6 Grundlagen des Europäischen Handelsrechts S. 453-510

„… SchuldverhältnisseRechtswahlfreiheit im Vorhinein zuerkennt, „wenn alle Parteien einer kommerziellen Tä-tigkeit nachgehen“. Die …” „… Unternehmer im Verbraucher-vertragsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24c) Verträge zwischen …” „… ; Remien, Oliver, Zwingendes Vertragsrecht und Grundfreiheitendes EG-Vertrages, Tübingen 2003; Reymann …”

§ 1 Methoden und Formen europäischer Rechtsangleichung S. 39-72

„… , Tübingen 2009, S. 163;ders., Relativität und Drittwirkung von Verträgen im Europäischen Kollisonsrecht, in …” „… ; Stürner, Michael, Europäisches Vertrags-recht, Berlin/Boston 2021; Teichmann, Christoph …” „… Anachronismus lange bekannt. Eine völkerrechtliche Übereinkunft, zuwelcher ex-Art. 293 EG-Vertrag aufgerufen …”

doi.org/10.5771/9783748908609

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Klaus Tonner

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Vertragliche Schuldverhältnisse und Vertragsrecht S. 22-26

„… Einleitung Vertragliche Schuldverhältnisse und Vertragsrecht u Fall 1: K bestellt über das Internet …” „… Vertragliche Schuldverhältnisse Dieses Buch befasst sich mit den §§ 433 bis 811 BGB, die als „Vertragliche …” „… aufgegliedert worden, nämlich den vorliegenden Band „Vertragliche Schuldverhältnisse“ und den daran …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… NomosLehrbuch Schuldrecht Nomos Vertragliche Schuldverhältnisse 3. Auflage Tonner Nomos …” „… NomosLehrbuch Schuldrecht Vertragliche Schuldverhältnisse 3. Auflage Prof. Dr. Klaus Tonner, Universität Rostock …” „… vertraglichen Schuldverhältnisse bleiben weiterhin im Fluss, weswegen auch für die 3. Auflage erhebliche …”

Hilfsmittel S. 38-39

„… werden die Vertraglichen Schuldverhältnisse in den Lehrbüchern zum Schuldrecht Besonderer Teil …” „… : Vertragliche Schuldverhältnisse, 2011. 2 Oetker/Maultzsch, Vertragliche Schuldverhältnisse, 4. Aufl. 2013. 3 72 …” „… . Der Soergel ist dagegen bei den vertraglichen Schuldverhältnissen nicht auf dem aktuellen Stand. I.Ü …”

Europäisierung des Vertragsrechts S. 31-37

„… Teile des Rechts der vertraglichen Schuldverhältnisse sind bereits heute durch Vorgaben des Europäischen …” „… Regelungen des BGB über vertragliche Schuldverhältnisse. Mit der Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie …” „… aufkommen müsse, da er mit K lediglich einen Kaufvertrag, nicht aber einen Vertrag über den Einbau der …”

Vertragsfreiheit und dispositives und zwingendes Vertragsrecht S. 27-30

„… eingreifen. Die Regeln über die vertraglichen Schuldverhältnisse sind ein Spiegelbild genau dieses …” „… Vertragsrechts. Grundsätzlich sind die Bestimmungen über vertragliche Schuldverhältnisse im BGB dispositiv, d.h …” „… schwer. Sie werden anschaulicher, wenn man sie in Verbindung mit den Vorschriften über die vertraglichen …”

Internationales Kaufrecht S. 120-127

„… vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (EVÜ) ab, das in Deutschland seit 1986 in den Art. 27–37 …” „… . 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, ABl. EU Nr. L 177 S. 6 …” „… beantwortet, das in Deutschland im EGBGB geregelt ist. Dies wiederum ist für grenzüberschreitende Verträge …”

Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis S. 264-267

„… Schuldanerkenntnis sind einseitig verpflichtende Verträge, in denen der Schuldner unabhängig von dem Bestehen eines …” „… vereinbarte Zweck erreicht wird oder nicht.2 Bei Begründung eines Vertrages nach §§ 780, 781 BGB finden die …” „… wirtschaftliche Zweck des Vertrages und die beiderseitige Interessenlage herangezogen.4 Bei Vertragsschluss ist …”

Definitionen S. 268-283

„… die Bestimmungen über vertragliche Schuldverhältnisse im BGB dispositiv, so dass die Vertragsparteien …” „… Pflichten begründet. Zu unterscheiden sind vertragliche, vertragsähnliche und gesetzliche Schuldverhältnisse …” „… ., § 13 Rn. 4a Gemischt-typischer Vertrag Der gemischt-typische Vertrag ist ein Vertragstyp, der im Gesetz …”

Auftrag und Geschäftsbesorgung S. 258-263

„… einseitig verpflichtender bzw. ein unvollkommener zweiseitiger Vertrag. Die §§ 320 ff. BGB kommen daher …” „… , welcher für die Entstehung von rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnissen notwendig ist. So werden …” „… haftet er aus Vertrag. Hat der Begünstigte aber ein besonderes Vertrauen in die Person des Gefälligen …”

Dienstvertrag S. 210-224

„… möglich.6 Deswegen ist auch der stillschweigend geschlossene Vertrag wirksam. Für den Arbeitsvertrag …” „… Vertrages und seines Inhalts nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 NachwG vom Arbeitgeber (auch nachträglich) fordern.8 …” „… Bereits in der ursprünglichen Fassung des EWG-Vertrags war ein Gleichbehandlungsgebot für Frauen und …”

doi.org/10.5771/9783845260136

Christoph Brömmelmeyer - Schuldrecht Besonderer Teil

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Christoph Brömmelmeyer

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Teil A: Einleitung S. 31-52

„… SchuldverhältnisseDas BGB behandelt im Besonderen Teil des Schuldrechts rechtsgeschäftliche (insbesondere vertragliche …” „… SchuldverhältnisseVertragliche Schuldverhältnisse Schuldverhältnisse aufgrund einseitiger RechtsgeschäfteGesetzliche …” „… rechtsgeschäftlichen und §§ 311–361 BGB immerhin noch auf alle vertraglichen Schuldverhältnisse. §§ 312–312h BGB sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… (Oder)Vertragliche SchuldverhältnisseNomosLehrbuchDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in …” „… Gesetzliche Schuldverhältnisse3. 32Besonderes Schuldrecht und Recht der vertraglichen SchuldverhältnisseII. 33 …” „… NomosBrömmelmeyerSchuldrecht Besonderer TeilVertragliche Schuldverhältnisse6 …”

Teil F: Sonstige Verträge S. 367-391

„… Auftrag und Geschäftsbesorgungsvertrag als vertragliche Schuldverhältnisse einzustufen, während eine …” „… „die durch Vertrag erfolgte Anerkennung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Schuldverhältnisses …” „… Sonstige VerträgeMaklervertragu Fall 30: V will seine Eigentumswohnung verkaufen und beauftragt …”

Definitionen S. 392-408

„… Bestimmungen über vertragliche Schuldverhältnisse im BGB dispositiv, so dass die Vertragsparteien von der …” „… Schuldverhältnisse. § 1 Rn. 2TypengemischterVertragDer typengemischte Vertrag ist im Gesetz nicht ausdrücklich …” „… DefinitionenTeil A: EinleitungBegriff DefinitionDispositives Vertragsrecht Grundsätzlich sind die …”

Teil B: Kaufrecht S. 53-204

„… BGB).Beim Digitalkauf ist wie folgt zu unterscheiden: Handelt es sich um einen Verbrauchervertrag (§ 310 …” „… einen Verbrauchsgüterkauf, so sind im Hinblick auf diejenigen Bestandteile des Vertrags, welche die …” „… jedoch anders: Nach § 311b Abs. 1 Satz 1 BGB bedarf ein Vertrag, durch den sich ein Teil verpflichtet …”

Teil C: Finanzgeschäfte S. 205-246

„… Immobiliarkredite ständig fallen. Sie möchte wissen, ob sie von den beiden Verträgen loskommen kann, um bei einer …” „… einlässt.5 Die Rechtsprechung nimmt ein auffälliges Missverhältnis an, wenn der vertragliche Effektivzins …” „… Zeit des Vertragsschlusses 16,64 %, so übersteigt der vertragliche Effektivzins den marktüblichen …”

Teil D: Gebrauchsüberlassungsverträge S. 247-296

„… Systematik des MietrechtsDer Mietvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag, in dem sich der Vermieter …” „… Anfechtbarkeit von Verträgen zur Anwendung. Dabei spielt im Mietrecht vor allem § 134 II.1.2 Zum …” „… einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen. Ist die Mietsache nicht bzw. nur …”

Teil E: Dienst- und Werkvertrag S. 297-366

„… , während des winterlichen Reinigungszeitraums, die vertraglich vereinbarten Reinigungsflächen von Schnee …” „… des im Vertrag zum Ausdruck kommenden Parteiwillens zu ermitteln (§§ 133, 157 BGB).3 Sofern der …” „… Vertrag keinen eindeutigen Aufschluss über dessen Natur gibt, müssen Teil E:§ 24I.II.1 Fall nach BGH NJW …”

doi.org/10.5771/9783748938118

Klaus Tonner, Christoph Brömmelmeyer - Schuldrecht Besonderer Teil

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Klaus Tonner, Christoph Brömmelmeyer

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2022

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Teil A: Einleitung S. 27-50

„… SchuldverhältnisseRechtsgeschäftliche SchuldverhältnisseVertragliche Schuldverhältnisse Schuldverhältnisse aufgrund einseitiger …” „… . BGB).Besonderes Schuldrecht und Recht der vertraglichen SchuldverhältnisseDas BGB behandelt im Besonderen Teil des …” „… rechtsgeschäftlichen und §§ 311-361 BGB immerhinnoch auf alle vertraglichen Schuldverhältnisse. §§ 312-312h BGB sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… BrömmelmeyerEuropa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)Vertragliche SchuldverhältnisseDie Deutsche Nationalbibliothek …” „… Schuldrecht und Recht der vertraglichen SchuldverhältnisseII. 29Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 32 …” „… 20 Jahren begründete Lehrbuch „Vertragliche Schuld-verhältnisse“ (1. Aufl. 2004) erscheint in fünfter …”

Teil F: Sonstige Verträge S. 359-383

„… Auftrag und Geschäftsbesorgungsvertrag als vertragliche Schuldverhältnis-se einzustufen, während eine …” „… Schuldverhältnisses“als Leistung i.S. von Absatz 1 gilt. Diese Regelung ist jedoch missverständlich:10 DerSchuldner kann …” „… Sonstige VerträgeMaklervertragu Fall 30: V will seine Eigentumswohnung verkaufen und beauftragt …”

Definitionen S. 384-401

„… Bestimmungen über vertragliche Schuldverhält-nisse im BGB dispositiv, so dass die Vertragsparteien von der …” „… kann(Satz 2). Zu unterscheiden sind vertragliche, vertragsähnliche und ge-setzliche Schuldverhältnisse. § 1 …” „… DefinitionenTeil A: EinleitungBegriff DefinitionDispositives Vertrags-rechtGrundsätzlich sind die …”

Teil B: Kaufrecht S. 51-200

„… vertrags-rechtliche Aspekte des Warenkaufs, zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie2009/22/EG …” „… 2018, 17582 Rn. 19; zu den Besonderheiten des Werklieferungs-vertrags siehe § 26 Rn. 3, 5-7.6 BGH …” „… Verbraucher-vertrag (§ 310 Abs. 3 BGB) über den Verkauf digitaler Inhalte durch einen Unterneh-mer sind gem. § 453 Abs …”

Teil E: Dienst- und Werkvertrag S. 289-358

„… . 27.3 Siehe Tonner Vertragliche Schuldverhältnisse, 4. Aufl., § 27 zu den zahlreichen Spezialregelungen …” „… des winterlichen Reini-gungszeitraums, die vertraglich vereinbarten Reinigungsflächen von Schnee- und …” „… Hinblick auf Werk-verträge: Gegenstand des Werkvertrags kann gemäß § 631 Abs. 2 BGB u.a. ein durch …”

Teil C: Finanzgeschäfte S. 201-242

„… Immobiliarkredite ständig fallen. Siemöchte wissen, ob sie von den beiden Verträgen loskommen kann, um bei einer …” „… nimmt ein auffälliges Missverhältnis an, wenn der vertragliche Effektivzinsden marktüblichen relativ um …” „… Rn. 16 ff.§ 15 Darlehen § 15203345In den vertraglichen Effektivzins einzurechnen sind die Kosten …”

doi.org/10.5771/9783845281896

Aurica Hartung - Südafrikanisches und deutsches E-Commerce-Recht im Vergleich

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Aurica Hartung

Südafrikanisches und deutsches E-Commerce-Recht im Vergleich

Series: Internet und Recht

Volume 4 2007

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Vertragliche Schuldverhältnisse S. 78-107

„… Schuldverhältnisse a) Allgemeine Regeln aa) Geltungsbereich der lex causae Der Geltungsbereich des auf den Vertrag …” „… verholfen, so muss dies auf kollisionsrechtlicher Ebene korrigiert werden. 2. Vertragliche …” „… insbesondere für die Auslegung und Erfüllung des Vertrages,338 sowie für die Folgen der Nichterfüllung339, die …”

Vertragliche Schuldverhältnisse S. 117-131

„… causae unterlägen.616 2. Vertragliche Schuldverhältnisse a) Allgemeine Regeln aa) Geltungsbereich des …” „… proper law of contract Das auf einen Vertrag, oder einen Teil von diesem, anzuwendende Recht wird als …” „… Rechtswidrigkeit eines Vertrages sind ausgenommen und unterliegen eigenen, durch die lex fori des Forums zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… causae 76 2. Vertragliche Schuldverhältnisse 78 a) Allgemeine Regeln 78 aa) Geltungsbereich der lex …” „… causae 116 2. Vertragliche Schuldverhältnisse 117 a) Allgemeine Regeln 117 aa) Geltungsbereich des proper …” „… Ausschreibungen 277 III. Schuldrechtliche Fragen 278 1. Einzelne vertragliche Schuldverhältnisse - Vertragstypen …”

Grundzüge des deutschen internationalen Privatrechts S. 68-78

„… Vorschriften beurteilt sich seitdem die Anknüpfung der vertraglichen Schuldverhältnisse im deutschen Recht …” „… Europäisches Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, vom 19.06.1980 …” „… . Vertragliche Schuldverhältnisse a) Allgemeine Regeln aa) Geltungsbereich der lex causae Der Geltungsbereich des …”

Schuldrecht S. 453-459

„… grenzüberschreitende B2B-Schuldverhältnisse Der Vergleich des vertraglichen und außervertraglichen Schuldrechts führt …” „… gröbsten Verstößen gegen die public policy korrigierend in vertragliche Schuldverhältnisse eingreifen. Die …” „… Durchsetzbarkeit von Verträgen kann nur bei schwersten Verstö- 2951 Siehe oben, C.§1.III., §2.III. 454 ßen gegen …”

Grundzüge des Kollisionsrechts S. 110-117

„… causae unterlägen.616 2. Vertragliche Schuldverhältnisse a) Allgemeine Regeln aa) Geltungsbereich des …” „… .587 Die Kategorie entspricht dem Anknüpfungsgegenstand, z.B. einem Vertrag. Stellt sich keine Vorfrage …” „… Anknüpfung an die lex domicilii bei Fragen des Familienstandes, bei Schuldverhältnissen, bei Eigentumsfragen …”

Zusammenfassung S. 135-136

„… . Zusammenfassung Die Grundzüge des südafrikanischen Kollisionsrechts der vertraglichen Schuldverhältnisse lassen …” „… diejenige Rechtsordnung auf einen internationalen Vertrag oder einen in Frage stehenden Teil desselben …” „… oder welche die engste und authentischste Verbindung mit dem Vertrag aufweist. In Ermangelung klarer …”

Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Urteile S. 131-135

„… südafrikanischen Kollisionsrechts der vertraglichen Schuldverhältnisse lassen sich dahin zusammenfassen, dass in …” „… entsprechender Sachlage auch ein anderes Recht als das des locus contractus oder locus solutionis auf den Vertrag …” „… , dass ein Vertrag nur einem Recht unterliegt und somit nur eine lex loci solutionis Anwendung finden …”

Stichwortverzeichnis S. 511-518

„… Versiegelung 381 f., 449 Versteigerung, s. Auktion Vertikale Plattformen 41 Vertragliche Schuldverhältnisse …” „… 96 Dienstsiegel 227 Dienst(leistungs)vertrag 62, 283 f., 409 ff. Digital divide 327 Digitale …” „… . - Vergleich 455 ff. - vertragliche 290 ff., 415 ff., 455 f. Haftungsbeschränkung/ -ausschluss 304 ff., 395 f …”

Schuldrechtliche Fragen S. 278-322

„… 278 III. Schuldrechtliche Fragen 1. Einzelne vertragliche Schuldverhältnisse - Vertragstypen a …” „… . Zu atypischen bzw. gemischttypischen Verträgen auf Plattformen im B2B-Bereich siehe Huppertz, 2003 (a …” „… ), S. 656, 673 ff. Zur Zuordnung einzelner Verträge bzw. Leistungen zu Vertragstypen siehe Wulf, CR …”

Schuldrechtliche Fragen S. 404-428

„… 404 III. Schuldrechtliche Fragen 1. Einzelne vertragliche Schuldverhältnisse - Vertragstypen Im …” „… ) Wirksamkeitsvoraussetzungen Zusätzlich zu den allgemeinen Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Vertrages müssen die für …” „… die vertragliche Einigung über eine konkrete Sache, die Gegenstand des Kaufs ist, und einen …”

Literaturverzeichnis S. 481-510

„… , Wolf H. von: Abschluss und Gestaltung von Online-Verträgen, in: Hamann, Christian/Weidert, Stefan …” „… 2004/2004-1-bonell.pdf (09.04.2005) Borges, Georg: Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr …” „… Raum?, NJW 2000, 1370 ff. Heermann, Peter W.: Vertrags- und Wettbewerbsrechtliche Probleme bei der …”

B2B-Verträge im südafrikanischen E-Commerce-Recht S. 342-404

„… 342 II. B2B-Verträge im südafrikanischen E-Commerce-Recht 1. Rechtsquellen des E-Commerce- und …” „… Anbietern von Telekommunikationsdiensten2206 die Pflicht auferlegt, bei Abschluss von Verträgen zur …” „… . 13 (1) ECTA, dass für Verträge und Dokumente, die ausdrücklich dem Erfordernis einer …”

B2B-Verträge im deutschen E-Commerce-Recht S. 175-278

„… 175 II. B2B-Verträge im deutschen E-Commerce-Recht 1. Rechtsquellen des E-Commerce- und …” „… , Geschäftsfähigkeit der Vertragsparteien und fehlende Unmöglichkeit oder Rechtswidrigkeit des Vertrages. Lediglich …” „… aufgrund von nicht ersetzbaren Formzwängen können bestimmte Verträge nicht in elektronischer Form …”

doi.org/10.5771/9783845205434

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