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Julia Stubenrauch - Gemeinsame Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten

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Julia Stubenrauch

Gemeinsame Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 35 2009

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Verwertungsverbot von durch Verletzungen der Menschenwürde und grundlegender Menschenrechte erlangter Daten S. 150-153

„… Verletzungen der Menschenwürde und grundlegender Menschenrechte erlangter Daten Die Problematik von …” „… übermittelten und sodann in die Verbunddatei gestellten Daten unter Verletzung der Menschenrechte erhoben wurden …” „… beigemessen und die Verwendung von Daten, die unter Verstoß gegen Menschenrechte gewonnen wurden, gemäß dem …”

Rechtmäßigkeitsvorbehalt in Parallele zum Beweisverwertungsverbot im Strafverfahren S. 148-150

„… eingestellt werden. II. Verwertungsverbot von durch Verletzungen der Menschenwürde und grundlegender …” „… Menschenrechte erlangter Daten Die Problematik von Rechtmäßigkeitsvorbehalten und Verwertungsverboten wird des …” „… gestellten Daten unter Verletzung der Menschenrechte erhoben wurden, lässt sich daher nicht ausschließen. Die …”

Verfassungsrechtliche Grenzen des Verständniswandels betreffend das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit S. 175-194

„… 175Abkehr von rechtsstaatlichen Grundsätzen zu rechtfertigen. Dies belegt insbesondere die …” „… Diskussion um die Einführung eines Feindstrafrechts648 und die Zulässigkeit von Folter zur Gefahrenabwehr649 …” „… II. Verfassungsrechtliche Grenzen des Verständniswandels betreffend das Verhältnis von Freiheit und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Verwertungsverbot von durch Verletzungen der Menschenwürde und grundlegender Menschenrechte erlangter Daten 150 III …” „… Johann-Wolfgang-Goethe-Universität, Frankfurt am MainHerausgegeben vonProf. Dr. Dr. h.c. Spiros SimitisBand 35BUT_Stubenrauch_4043-0 …” „… .indd 2 20.11.2008 11:00:11 UhrJulia StubenrauchGemeinsame Verbunddateien von Polizei und …”

doi.org/10.5771/9783845213378

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 82 (2022) Issue 3 ISSN Online: 2942-3562

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Charlotte Magnus „Human Rights With Chinese Characteristics“ – Ein Beitrag Chinas zur Weiterentwicklung internationaler Menschenrechte? S. 541-576

„… , Entwicklungsländer von Kritik ab-zuschirmen und im Gegenzug Unterstützung bei eigenen Menschenrechts-verletzungen zu …” „… MenschenrechtenChinas Priorisierung von wirtschaftlichem Erfolg über die Umsetzungpolitischer Rechte ist höchst …” „… Entwicklung zur Verwirklichung allerMenschenrechte“ 5704. Priorisierung von Entwicklung gegenüber der …”

Carmen Thiele Kasperidus, Stephan: Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen der Pacht fremden Hoheitsgebiets. S. 733-742

„… festgestellt, dass extraterrito-riale Schutzpflichten für Verletzungen von Menschenrechten durch Drittenur dann …” „… Um-weltbeeinträchtigungen, d. h. Verletzungen von zwei Menschenrechten derzweiten Dimension und einem Recht aus dem …” „… Nationen aufgenommen. Die bei-spielhafte Aufzählung von Menschenrechten mit ius cogens-Charakter istnicht …”

András Jakab Warum verliert die deutsche Verfassungsrechtswissenschaft an internationalem Einfluss und was kann dagegen getan werden? S. 701-724

„… -* Prof. Dr., Paris-Lodron-University Salzburg, Salzburg, Österreich. Zugleich eine Bespre-chung von …” „… Menschenrechte (EGMR), sondern auch mehrere nationaleVerfassungssysteme (Normtexte, Rechtsprechung und …” „… Wirklichkeit,auf deren Herausforderungen die deutsche VerfassungsrechtswissenschaftAntworten zu geben versucht, von …”

Sven Korzilius Constitutio posterior non derogat pactis prioribus? Chiles völkerrechtliche Verträge im Kontext der Verfassungsablösung S. 605-640

„… chilenischenVerfassung? 621a) Artikel 135 IV CPR1980 621b) Unergiebige Auslegungsmethoden 622c) Hierarchisierung von …” „… Auslegungsmaßstab 627e) Verallgemeinernde Zusammenfassung der Wirkweise von Ewigkeitsklauselnund Ergebnis 630IV …” „… Ewigkeitsklausel von 2019 (Art. 135 IVConstitución Política de la República de Chile, CPR1980), der Inhalt …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2022-3

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 82 (2022) Issue 1 ISSN Online: 2942-3562

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Frank Schorkopf Menschenrechte und Mehrheiten S. 19-46

„… als Nullsummenspiel zu betrachten,sollte das Verhältnis von Menschenrechten und Mehrheiten stärker als …” „… , sollten wir das Verhältnis von MenschenrechtenundMehrheiten stärker alsWechselwirkung verstehen.6Karl …” „… soll im zweiten Teil des Beitrags diese vor-läufige Synthese von Menschenrechten und Mehrheit mit zwei …”

Jannika Jahn Internationaler Klimaschutz mithilfe nationaler Verfas- sungsgerichte? Erkenntnisse aus dem Klimabeschluss des BVerfG S. 47-72

„… , insbesondere zur internationalen Dimension vonArt. 20 a GG 514. Reaktionen in Politik und Schrifttum 54II. Die …” „… vomÜbereinkommen von Paris (PÜ) angestrebten 2 °C gegenüber dem vorindus-triellen Niveau zu begrenzen.1 Dieser …” „… SRU das vom IPCC errechnete globale Restbudget und ein Klimaziel von1,75 °C zugrunde gelegt. SRU …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2022-1

Thorsten Keiser, Greta Olson, Franz Reimer - Feelings about Law/Justice. Rechtsgefühle

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Thorsten Keiser (ed.), Greta Olson (ed.), Franz Reimer (ed.)

Feelings about Law/Justice. Rechtsgefühle

Series: Schriften des Rudolf-von-Jhering-Instituts Gießen

Volume 3 2023

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Sylvia Kesper-Biermann Rechtsgefühl(e) und Menschenrechte. Die Freiheit von Folter im langen 19. Jahrhundert S. 83-100

„… Rechtsgefühl(e) und Menschenrechte.Die Freiheit von Folter im langen 19. JahrhundertSylvia …” „… von Lynn Hunt über die ‚Erfindung‘ der Menschenrechte im 18. Jahrhundert4 oder Studien zum …” „… erscheint es weiterführend, statt wie bisher von Menschenrechten vornehmlich im Plural zu sprechen …”

Gabriele Britz Rechtsgefühle. Die Relevanz des Affektiven für die Rechtsentwicklung– in Jherings Kampf um‘s Recht und im demokratischen Verfassungsstaat – S. 141-152

„… Personen (Privatrecht). Weil die Verletzung privater Rechte von der betroffenen Person als Kränkung erlebt …” „… Zusammenhang von Recht und Gefühl1 hat in Rudolf von Jhering einen frühen Vordenker, der sich in Der Kampf um‘s …” „… Anglistik unddes Rudolf-von-Jhering-Instituts für Rechtswissenschaftliche Grundlagenforschungder …”

doi.org/10.5771/9783748942603

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Siegfried Magiera Schutz und Durchsetzung der Grundrechte in der Europäischen Union S. 427-440

„… Menschenrechte von 1948 sowie deren Internationale Pakte über bürgerliche und politische sowie über …” „… Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiten von 195011 und der Europäischen Sozialcharta von …” „… .26 Die Richter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte werden von der Parlamentarischen …”

Christoph Grabenwarter Der Schutz der Grundrechte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund S. 201-218

„… bestimmt durch das Nebeneinander von verschiedenen Katalogen von Grund- und Menschenrechten auf drei Ebenen …” „… Mitgliedstaat der EU drei nebeneinander geltende Kataloge von Grund- und Menschenrechten, die in …” „… mitbedingt ist.15 In einem Fall, in dem es um eine Verletzung von Art. 47 der Charta wegen Unterbleibens …”

Károly Bárd Rechtsstaatlichkeit – Ein Bericht aus Ungarn S. 47-58

„… Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die die Verletzung des Unionsrechts, bzw. der …” „… , weitere Verletzungen dieser Gefährdet sind unter anderen die Rechtsstaatlichkeit, die Demokratie und die …” „… beinahe-kapitalistischen Wirtschaft, wo von Anfang der siebziger Jahre an kaum jemand die proklamierte führende Rolle der …”

Peter M. Huber Grundrechtsschutz im Verbund S. 257-274

„… in der Präambel, die ausdrücklich auf die allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 Bezug …” „… verfassungsgerichtliche Prüfung einer Verletzung von Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG i.V.m. Art. 267 Abs. 3 AEUV“, AöR 141 (2016 …” „… nur aus der Zusammenschau von unionalem und nationalem (Verfassungs-)Recht sowie der EMRK. Die …”

Susanne Baer Grund- und Menschenrechte Verteidigen: Mehr als Minderheiten, Mitleid und Moral S. 35-46

„… Sicherungen, dass die Forderung nach tatsächlichem Schutz von Grund- und Menschenrechten als unzulässige …” „… Grundund Menschenrechte häufig auch überhaupt nicht auf konkrete Unrechtserfahrungen der Verletzung …” „… .27 In dieser Lesart sind Grund- und Menschenrechte zwar für alle da, werden aber nicht von allen …”

Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsstaat und Gerichtsschutz S. 651-664

„… Verletzung von Rechten, versteht darunter aber einen breiteren Bestand von Positionen, als es der …” „… Rechtswissenschaft auch in Zukunft beschäftigen wird! Mirosław Wyrzykowski hat ihm von früh auf wichtige Beiträge …” „… : Rechtsbindungen aller staatlichen Gewalt, Grund- und Menschenrechte, Rechtssicherheit, Gehorsam gegenüber dem …”

Andreas Voßkuhle Applaus von der „Falschen“ Seite. Zur Folgenverantwortung von Verfassungsgerichten S. 755-762

„… 755 Andreas Voßkuhle APPLAUS VON DER „FALSCHEN“ SEITE. ZUR FOLGENVERANTWORTUNG …” „… VON VERFASSUNGSGERICHTEN Zusammenfassung Von vielen Kritikern des PSPP-Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai …” „… Aufsätze von U. Kischel, „A step forward for Europe – The German Constitutional Court’s decision on PSPP …”

Henning Glaser Verfassungsdämmerung – Europäische Verfassungsstaatlichkeit auf dem Weg in die Krise? S. 183-200

„… der EU, die von unterschiedlicher Seite festgestellte Verletzung von Rechtsstaatlichkeit und …” „… einer sich abzeichnenden Klimakatastrophe für Demokratie und Menschenrechte von den meisten Akteuren …” „… Bestimmung dieses besonderen Typs von Verfassungsstaatlichkeit (1.), soll dem hinsichtlich dreier …”

Jörn Axel Kämmerer Die Gerichtsöffentlichkeit im Lichte von Digitalisierung und Covid-19-Pandemie: ein noch zeitgemässes Kontrollinstrument? S. 275-288

„… 275 Jörn Axel Kämmerer DIE GERICHTSÖFFENTLICHKEIT IM LICHTE VON DIGITALISIERUNG UND COVID-19 …” „… Pandemie werden Notwendigkeit, Nutzen und Grenzen der Digitalisierung zur Herstellung von …” „… verbreiteten Schauprozesse –, aber ein Rechtsstaat, der Prozesse hinter geschlossenen Türen von einer …”

Odile Ammann Sollten die höchsten Richterinnen und Richter im Losverfahren bestimmt werden? Überlegungen zur richterlichen Unabhängigkeit unter besonderer Berücksichtigung der schweizerischen „Justiz-Initiative“ S. 7-22

„… Justiz-Initiative möchte eine Abkehr von diesem System erwirken, indem sie vorschlägt, dass die Mitglieder des …” „… Bundesrichter(innen) kritisch zu beleuchten. Eine wichtige Rolle spielt in diesem Zusammenhang der von Dennis …” „… Festschrift zu beteiligen. 1 Staatengruppe gegen Korruption (GRECO), 4. Evaluationsrunde: Prävention von …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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