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Leo Butz - Arzneimittelversandhandel und Gesundheitsschutz im Binnenmarkt

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Leo Butz

Arzneimittelversandhandel und Gesundheitsschutz im Binnenmarkt

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 53 2023

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Teil 3: Die Kontrolle eines nationalen Versandverbots für verschreibungspflichtige Arzneimittel an den Maßstäben der Grundfreiheiten S. 104-236

„… (III.).Schließlich muss ein Versandverbot auch verhältnismäßig sein. Die Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler …” „… Verhältnismäßigkeitskontrolle zu steuern. Mit der im Urteil zur Rs. Deutsche Parkinson Vereinigung377 verschärften …” „… evidenzbasierten Verhältnismäßigkeitskontrolle erzeugt der EuGH eine hohe gerichtliche Kontrolldichte. Denn der von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Arzneimittel auf Grundlageeiner evidenzbasierten VerhältnismäßigkeitskontrolleOnlineversionNomos eLibraryDie …” „… Arzneimittel auf Grundlage einer evidenzbasierten Verhältnismäßigkeitskontrolle53NomosSchriften zum Bio …” „… Rückschrittc) 92Der Wandel der unionsgerichtlichen Verhältnismäßigkeitskontrolle2.94Die Entwicklung der …”

Teil 2: Das Urteil in der Rechtssache Deutscher Apothekerverband als Präjudiz für die Zulässigkeit eines neuen Versandverbots? S. 56-103

„… .). Außerdem hat der EuGH die unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitskontrolle von gesundheitspolitischen …”

Zusammenfassung der Erkenntnisse in Thesen S. 261-266

„… Europäische Gerichtshof den Grundstein für eine evidenzbasierte Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler …” „… Verhältnismäßigkeitskontrolle besteht aus einer Eignungs-, Erforderlichkeits- und Kohärenzprüfung. Angemessenheitserwägungen …” „… Verhältnismäßigkeitskontrolle nationaler Gesundheitsschutzmaßnahmen aber bislang keine nennenswerte Rolle. 23. Der EuGH knüpft …”

Einführung S. 15-27

„… evidenzbasierte Verhältnismäßigkeitskontrolle entwickelt hat. Diese Rechtsprechung erklärt die von den …” „… Verhältnismäßigkeitskontrolle bedeutsam weiterentwickelt und dabei die unionsrechtliche Kontrolle nationaler …” „… , wie der EuGH mit der Konkretisierung der evidenzbasierten Verhältnismäßigkeitskontrolle das …”

Teil 5: Rechtspolitischer Ausblick S. 251-260

„… zuletzt muss die sozialrechtliche Preisbindung der evidenzbasierten Verhältnismäßigkeitskontrolle …”

Teil 4: Gesundheitsschutz im Binnenmarkt und die Liberalisierung des Arzneimittelversandhandels S. 237-250

„… nachgezeichnete Entwicklung einer evidenzbasierten Verhältnismäßigkeitskontrolle für nationale …”

Teil 1: Sekundärrechtliche Maßstäbe für die Zulässigkeit eines nationalen Versandverbots verschreibungspflichtiger Arzneimittel S. 28-55

„… Instrumente der Mitgliedstaaten einer evidenzbasierten Verhältnismäßigkeitskontrolle …”

doi.org/10.5771/9783748937272

Patrick Goffart - Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze der Rückforderung unionsrechtswidriger mitgliedstaatlicher Beihilfen

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Patrick Goffart

Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze der Rückforderung unionsrechtswidriger mitgliedstaatlicher Beihilfen

Series: Kölner Schriften zum Europarecht

Volume 67 2021

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Teil 3 Anwendbarkeit des unionsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes als eine Grenze im Sinne des Art. 16 Abs. 1 S. 2 Beihilfen-VVO S. 92-134

„… Erforderlichkeit keine Beschränkung der Verhältnismäßigkeitskontrolle einher.299 Art. 5 Abs. 4 EUV normiert …” „… erfordert eine dreigeteilte Verhältnismäßigkeitskontrolle. Diese beinhaltet neben der Überprüfung der …” „… implizite Verhältnismäßigkeitskontrolle folgern, einen Rechtsgrund für ihre Anwendung formuliert diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… unverhältnismäßiger Rückforderungsanordnung II. 106 Anerkennung der Verhältnismäßigkeitskontrolle durch den EuGH bei …” „… gleichzeitig zögerlicher Anwendung 1. 106 Bedeutung der Verhältnismäßigkeitskontrolle als ausgleichendes …” „… Einzelfallkorrektiv a. 107 Bedeutung der Verhältnismäßigkeitskontrolle im Rahmen des Art. 16 Abs. 1 S. 2 Beihilfen-VVO …”

Teil 4 Ausgestaltung des unionsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Rahmen des Art. 16 Abs. 1 S. 2 Beihilfen-VVO S. 135-187

„… Verhältnismäßigkeitskontrolle auf Unionsebene unterscheidet sich im Gegensatz zur früheren Ausgestaltung heute nicht mehr …” „… der Rechtssache Schräder470 sieht der EuGH aber von der fragmentarischen Verhältnismäßigkeitskontrolle …” „… .473 Dementsprechend ist von der Verhältnismäßigkeitskontrolle insbesondere 469 Bleckmann, FS Kutscher …”

Teil 1 Einleitung S. 21-27

„… sich die Verhältnismäßigkeitskontrolle im Rahmen des Art. 16 Abs. 1 S. 2 Beihilfen-VVO von der Prüfung …” „… das EU-Beihilfenrecht auf die Ausgestaltung der Verhältnismäßigkeitskontrolle auswirkt. Es bedarf der …” „… Verhältnismäßigkeitskontrolle im Dreiklang (Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit) erfolgt und ob sich Unterschiede …”

Teil 5 Ergebnis in Thesenform S. 188-196

„… Rückbesinnung auf die wegen Art. 16 Abs. 1 S. 2 Beihilfen-VVO gebotene Verhältnismäßigkeitskontrolle notwendig …” „… Ausgestaltung der Verhältnismäßigkeitskontrolle im Rahmen des Art. 16 Abs. 1 S. 2 Beihilfen-VVO bedarf es der …” „… Wechselwirkung zueinander stehen. Die Wertungsabhängigkeit und Abstraktheit der Verhältnismäßigkeitskontrolle …”

doi.org/10.5771/9783748924296

Marcus Bieder - Kompensatorische Vertragsgestaltung im Arbeits- und Wirtschaftsrecht

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Marcus Bieder

Kompensatorische Vertragsgestaltung im Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 125 2015

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Verhältnismäßigkeitskontrolle im Allgemeinen ............................ I. 405 Ursprung und Inhalt der …” „… Verhältnismäßigkeitskontrolle ............1. 405 Risiken und Vorzüge der Verhaltenssteuerung mit Hilfe des privatrechtlichen …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes .................. 2. 408 Verhältnismäßigkeitskontrolle als Voraussetzung für den Eingriff in …”

Teil 3 Maßstäbe für die Inhaltskontrolle kompensatorischer Vertragsbestimmungen S. 229-498

Teil 4 Ergebnisse der Untersuchung S. 499-510

„… erstreckt sich die Verhältnismäßigkeitskontrolle zudem auf einzelne Formen individuell ausgehandelter …”

Literaturverzeichnis S. 511-542

„… Literaturverzeichnis – Paradigmenwechsel im Arbeitskampfrecht: Neue Bezugspunkte für die Verhältnismäßigkeitskontrolle …”

doi.org/10.5771/9783845264769

Anne Christin Wietfeld - Die rechtliche Stellung von Arbeitnehmeraußenseitern im Spartenarbeitskampf

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Anne Christin Wietfeld

Die rechtliche Stellung von Arbeitnehmeraußenseitern im Spartenarbeitskampf

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 114 2010

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Exkurs: Grenzen der Zulässigkeit von Spartenarbeitskämpfen S. 87-102

„… Verhältnismäßigkeitskontrolle Zunächst wird die erweiterte Zulässigkeit einer Verhältnismäßigkeits- oder einer …” „… Beurteilung mag anders ausfallen, sofern es sich um eine stärkere Verhältnismäßigkeitskontrolle des …” „… gestellt.305 Es führt die Verhältnismäßigkeitskontrolle allerdings mit einem „lockereren“ Maßstab durch und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… einer verstärkten Verhältnismäßigkeitskontrolle 88 a) Grenze des Rechtsmissbrauchs 88 b …”

doi.org/10.5771/9783845225616

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Volume 44 (2011) Issue 1 ISSN Online: 2941-9603

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Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis Verfassungsvergleichende Überlegungen zur Rezeption des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in Übersee S. 32-59

„… müssen. 20 Die mehrstufige Struktur der Verhältnismäßigkeitskontrolle spricht gegen eine begriffliche …” „… ) eine allgemeine Verhältnismäßigkeitskontrolle bei der Anwendung nahezu aller EMRK-Rechte eingeführt …” „… Verhältnismäßigkeitskontrolle aus, 59 wobei eine relativ große Unsicherheit in Bezug auf die Anwendung der …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2011-1

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