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Michaela Hogeweg - Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

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Michaela Hogeweg

Die kommunale Anstalt in Niedersachsen

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 51 2007

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Vergabe S. 208-232

„… überdie Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge …” „… die Vergabe öffentlicher Aufträge vom 08. Mai 2006.988 Gesetz zur Änderung des Landesvergabegesetzes …” „… Europäischen Parlamentes und des Rates vom 31. März 2004über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe …”

Vergabe S. 301-302

„… einer im Ermessen der Gebietskörperschaft liegenden Unterstützungshandlungminimiert wird. 3. VergabeIn …” „… NRW findet sich für den Bereich der Vergabe unterhalb des Schwellenwertesein Verweis in § 8 1 KUV auf …” „… eine freihändige Vergabe bis zu einemWert von 30 000 erfolgen kann, sind Aufträge im Tiefbaubereich …”

Vergabe S. 292

„… 2925. VergabeDas Kommunalunternehmen in Bayern ist zu Ausschreibungen unter den Schwellenwerten …” „… Anstalt als Bieterin im Vergabeverfahren dar. Durch die Haftungsinstrumente Anstaltslast und …” „… Entscheidungdargelegt, dass nicht allein das Tatbestandsmerkmal einer Zuwendung den Ausschluss vom Vergabeverfahren zu …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-18

„… (Vergabeordnung)VK VergabekammerVKU Verband kommunaler UnternehmenVO VerordnungVOB Verdingungsverordnung für …” „… Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher BauaufträgeBRRG BeamtenrechtsrahmengesetzBStBl …” „… Vergabe öffentlicher DienstleistungsaufträgeDStR Deutsches Steuerrecht DVBl. Deutsches VerwaltungsblattDVP …”

Literaturverzeichnis S. 336-357

„… Unternehmen als Bieter im Vergabeverfahren, Vergaberecht 2001, S. 259 ff. App, Michael: Zugriff auf das …” „… Rechtssprechungdes EuGH zur Problematik der »in-house-Vergaben«, gemeindehaushalt 2005, S. 107 ff. Darsow, Thomas …” „… , 121 ff. Dietlein, Johannes: Gebietsübergreifende kommunale Abfallentsorgung und Vergaberecht,NZBau …”

Gewährträgerhaftung und Anstaltslast S. 300-301

„… Gebietskörperschaft liegenden Unterstützungshandlungminimiert wird. 3. VergabeIn NRW findet sich für den Bereich der …” „… Vergabe unterhalb des Schwellenwertesein Verweis in § 8 1 KUV auf § 25 GemHVO1267 (§ 31 a.F.) mit der …” „… 22.03.2006 wurde dieseRegelung insoweit modifiziert, als dass eine freihändige Vergabe bis zu einemWert von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 20712. Vergabe 208a) Die kAöR als Ausschreibende 208(1) Ausschreibung unterhalb des Schwellenwerts …” „… Dienststelle 219(b) Tätigkeit im Wesentlichen für den Träger 222(2) Vergabe durch Dritte 224(a) Mögliche …” „… und Anstaltslast 2893. Umwandlung 2894. Personalüberleitung 2905. Vergabe 2926. Kommunale …”

Personalüberleitung S. 290-292

„… Lübbecke, Das Kommunalunternehmen in NRW, S. 170. 2925. VergabeDas Kommunalunternehmen in Bayern ist zu …” „… die Teilnahme einer bayerischen Anstalt als Bieterin im Vergabeverfahren dar. Durch die …” „… Zuwendung den Ausschluss vom Vergabeverfahren zu begründen vermag, gleichzeitig aber festgestellt, dass ein …”

Schlussbemerkung und Ausblick S. 304-308

„… Vergabe an eine kAöR. Eine solche liegt vor, wenn eine Kontrolle wie über eine eigene Dienststelle gegeben …” „… möglich. Die kAöR ist öffentlicher Auftraggeber im Vergaberecht. Eine Stellung als Bieterin im …” „… Vergabeverfahren ist nach deutschem Recht möglich. Insbesondere stehen §§ 8 Nr. 6 VOB/A oder § 7 Nr. 6 VOL/A nicht …”

Kommunale Zusammenarbeit S. 292-297

„… 2925. VergabeDas Kommunalunternehmen in Bayern ist zu Ausschreibungen unter den Schwellenwerten …” „… Anstalt als Bieterin im Vergabeverfahren dar. Durch die Haftungsinstrumente Anstaltslast und …” „… Entscheidungdargelegt, dass nicht allein das Tatbestandsmerkmal einer Zuwendung den Ausschluss vom Vergabeverfahren zu …”

Anlagen S. 309-335

„… , Vergabe und Abrechnung• (-)• vgl. Art. 105 BayGOWirtschaftsgrundsätze• § 114 I 1, II gilt über den Verweis …” „… Aufträgen die die Marke von 10 000 überschreiten das Vergaberecht Anwendung findet / §§ 1, 2 …” „… Landesvergabegesetz n. F.c bestimmt, dass das Vergaberecht Anwendung findet, wenn die Marke von 30 000 überschritten …”

Erfahrungsberichte zur kAöR in Niedersachsen S. 243-279

„… einheitlichen Erscheinungsbild der Stadt zuzurechnen ist, also z. B. die Vergabe von Agenturleistungen …” „… Abwasserbeseitigungspflicht auf eine GmbH oder AG, vergaberechtliche Problemesowie die mangelnde Einbeziehungsmöglichkeiten …”

Einleitung S. 19-21

„… kAöR im Vergabeverfahren – alsAusschreibende als auch als Bieterin.Vor dem Hintergrund der wachsenden …”

Argumente zur Rechtsformwahl S. 55-65

„… machen284 und Freiheiten im Vergabewesen zunutzen.285 276 Erbguth / Stollmann, DÖV 1993, S. 798, 805. 277 …”

Organe S. 73-95

„… Berücksichtigung des Vergaberechts,• Aufstellung des Wirtschafts- und Finanzplans, des Jahresabschlusses und …”

Stellung der Gemeinde S. 95-115

„… Anstaltslast vorzunehmen. Die in NRW bestehendenVergabegrundsätze, mit dem entsprechenden Verweis auf die …”

EG-Recht S. 181-208

„… Vergabewesen, auf Anstaltslast und Gewährträgerhaftung verzichtet. § 113 d NGO lautet nun: »(1) Die Gemeinde …” „… fürchtete.Zudem machte der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst auf eine Entscheidungdes Vergabesenats des OLG Celle …” „… Vergabeverfahren ausgeschlossensei.862b) Anstalt ohne Anstaltslast und GewährträgerhaftungZum Teil wird …”

Kommunale Zusammenarbeit S. 232-243

„… , soll das Vergaberecht imVerhältnis zwischen Staat und Privaten greifen. Der Staat soll ein gerechtes …” „… Vergabeverfahren durchführen und Wettbewerbsverzerrungen verhindern. Damit istaber die Kooperation staatlicher …” „… Einheiten zur gemeinsamen Aufgabenerfüllungfür ihre jeweiligen Aufgabengebiete dem Vergabeverfahren entzogen …”

Bewertung der Rechtsform S. 279-287

„… können insoweit vergaberechtliche Probleme entstehen, als dass für interkommunale Zusammenarbeit eine …”

Satzungsrecht S. 287-289

„… . Daraus können insoweit vergaberechtliche Probleme entstehen, als dass für interkommunale Zusammenarbeit …”

doi.org/10.5771/9783845200859

Julia Schafdecker - Auf dem Weg zu einem europäischen One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken?

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Julia Schafdecker

Auf dem Weg zu einem europäischen One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken?

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 293 2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Auf dem Weg zu einem europäischen One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an …” „… Musikwerken? Julia Schafdecker Eine urheberrechtliche Analyse der Vergabe von Mehrgebietslizenzen nach RL …” „… One-Stop-Shop für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken? Eine urheberrechtliche Analyse der …”

Zweites Kapitel – Die Umstrukturierungen durch RL 2014/26/EU S. 161-311

„… . Februar 2014 über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von …” „… einheitliche Regulierung der Verwertungsgesellschaften als „first layer“ und die Vergabe von …” „… Mehrgebietslizenzen als „second layer“ des Problems einer Vergabe von multinationalen Lizenzen. Diese Problemkreise …”

Erstes Kapitel – Die legale Online-Nutzung von Musik S. 28-160

„… EU/2014/26 fort;149 mithin ist der Lizenzbegriff der Debatte um die Vergabe von Nutzungsrechten …” „… Vergabe von Lizenzen für nicht kommerzielle Zwecke durch den Rechteinhaber selbst auch dann möglich sein …”

Einleitung S. 21-27

„… Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an I. Einleitung 22 Musikwerken für die …” „… ; zu den Gründen Kling, S. 118 f. A. Einführung 23 forciert RL 2014/26/EU die Vergabe von …” „… der Errichtung eines One-Stop-Shop6 für die Vergabe von Online-Nutzungsrechten an Musikwerken …”

Schlussbetrachtung S. 312-322

„… getrennte Vergabe von Vervielfältigungs- und Aufführungsrechten – nach und nach dem anglo-amerikanischen …” „… Nutzungsrechten vereinfacht werden kann.1414 Überlegungen zur 100 % Lizenzierung, d.h. die Vergabe von 100 % der …”

Literaturverzeichnis S. 323-333

„… Datenspeichern, MMR 2007, 7–11. Kling, Camilla: Gebietsübergreifende Vergabe von Online-Rechten an Musikwerken …” „… Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken im …”

doi.org/10.5771/9783748921486

Sandra Paul - Das elektronische Vergabeverfahren

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Sandra Paul

Das elektronische Vergabeverfahren

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 16 2008

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Begriff der elektronischen Vergabe S. 29-30

„… im „formalisierten Dialog“ des eigentlichen Vergabeverfahrens.12 Die elektronische Vergabe umfasst …” „… . Begriff der elektronischen Vergabe Als elektronische Vergabe, E-Vergabe oder Public E-Procurement wird …” „… Sinn erfasst der Begriff der elektronischen Vergabe – der auch der vorliegenden Untersuchung zugrunde …”

Ziele der elektronischen Vergabe S. 30-33

„… „die“ elektronische Vergabe, sondern denkbar sind vielfältige Formen der Einbindung elektronischer …” „… elektronischen Vergabe 1. Vorteile für öffentliche Auftraggeber An die Einführung elektronischer …” „… elektronische Vergabe im engen Sinn lediglich die Zulassung der Angebotsabgabe in elektronischer Form ansieht …”

E-Vergabe-Angebote als Telemediendien S. 345-346

„… E-Vergabe-Dienstleistungen können je nach Art und Umfang der Einbindung von IuK-Technik in den Vergabeprozess variieren. Als …” „… Vergabestellen. 1338 Zur E-Vergabe-Plattform des Bundes vgl. Erster Teil, 4. Kapitel, IV 2, S. 108. …” „… 345 14. Kapitel: Telemmedien- und datenschutzrechtliche Anforderungen an E-Vergabe-Angebote Stellt …”

Die öffentliche Beschaffung und Vergabe S. 39-41

„… 392. Kapitel: Vergaberechtliche Grundlagen I. Die öffentliche Beschaffung und Vergabe Der Staat in …” „… , Rn. 39 ff. Zur Stellung öffentlicher Unternehmen als Bieter im Vergabeverfahren Antweiler, VergabeR …” „… öffentlichen Vergabe bereits 1. Kapitel, I, S. 27. Am Gesamtbeschaffungsvolumen sind etwa zu je 50% kommunale …”

Öffnung des des deutschen Vergaberechts für die E-Vergabe S. 91-99

„… Vergabekoordinierungsrichtlinie noch nicht erfolgt war, beschloss der Deutsche Vergabe-und Vertragsausschuss für Bauleistungen …” „… 91II. Öffnung des des deutschen Vergaberechts für die E-Vergabe Das deutsche Vergaberecht war …” „… Subsidiarität der Vergabeverordnung ohne Anwendungsbereich. 3. Vergaberechtsreform In Politik und Vergabepraxis …”

Ausgangspunkte für die Einführung elektronischer Vergabe S. 53-63

„… 533. Kapitel: Die Entwicklung der elektronischen Vergabe Die Entwicklung eines nationalen …” „… Hintergründe stellt eine wichtige Interpretationshilfe für die Auslegung des deutschen Rechts der E-Vergabe dar …” „… . Der Weg zur elektronischen Vergabe soll daher anhand des folgenden historischen Abrisses beschrieben …”

E-Vergabe als Teil politischer Initiativen zur Verwaltungsmodernisierung S. 87-91

„… Vergaberechtsvorschriften für die Zulassung der elektronischen Vergabe wurde teilweise durch die Rechtsfortbildung auf …” „… rechtskonformes und sicheres elektronisches Vergabesystem abgewickelt werden. Das entwickelte E-Vergabe …” „… von Bekanntmachungen von Vergabeverfahren innerhalb der Bundesverwaltung auf der E-Vergabe …”

Hürden und Hindernisse bei der Verbreitung von E-Vergabe S. 33-35

„… Hindernisse bei der Verbreitung von E-Vergabe Befördert durch eine Vielzahl politischer Initiativen32 sowie …” „… E-Vergabe-Lösungen entwickeln und sich damit ein neues Marktsegment erschließen. Auf Grundlage diverser …” „… Kooperationsmodelle ist eine Vielzahl von Pilotprojekten zur elektronischen Vergabe auf Bundes-, Landes- und …”

Das Vergaberecht S. 41-47

„… Vergabeverfahren Antweiler, VergabeR 2001, 259. 55 Pietzcker in: Motzke/Pietzcker/Prieß, Syst II, Rn. 32, Syst IV …” „… Vergabeverfahren anzuwenden sind.79 Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen VOB/A80 regelt das Verfahren …” „… Vergabe öffentlicher Bauaufträge v. 14.6.1993, ABl. Nr. L 199 v. 9.8.1993, S. 54, geändert durch …”

Das Vergabewesen als zentraler Anwendungsbereich des Electronic Government S. 27-29

„… im „formalisierten Dialog“ des eigentlichen Vergabeverfahrens.12 Die elektronische Vergabe umfasst …” „… öffentlichen Vergabe zählt damit zu einem der bedeutendsten Sektoren der Volkswirtschaft. Daneben gilt das …” „… Schwerpunkt zahlreicher E-Government-Strategien auf EU- und nationaler Ebene.6 Der elektronischen Vergabe wird …”

Grundprinzipien des Vergaberechts S. 47-50

„… Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte enthalten. III. Grundprinzipien des Vergaberechts Aufgrund seiner …” „… Gewährleistung eines freien und fairen Bieterwettbewerbs zu. Für Vergaben oberhalb der Schwellenwerte ist dieser …” „… Grundsatz unmittelbar in § 97 Abs. 2 GWB geregelt, in Vergaben unterhalb der Schwellenwerte dient eine …”

Kostenentschädigung für digitale Vergabeunterlagen S. 172-178

„… freihändigen Vergaben unentgeltlich abzugeben sind. Der Grund für die Differenzierung liegt darin, dass der …” „… . 173 den sind.641 Bei der herkömmlichen Vergabe umfassen diese Materialkosten, etwa für …” „… Frage, ob es ihm aus Gründen der Anreizschaffung für die elektronische Vergabe gestattet ist …”

Elektronische Vergabeakten im Rechtsschutzverfahren S. 338-343

„… Vergabeakte, insbesondere des Vergabevermerks, um Einzelheiten des in Streit stehenden Vergabeverfahrens …” „… .1301 IV. Elektronische Vergabeakten im Rechtsschutzverfahren Wird ein Vergabeverfahren vollständig in …” „… elektronischer Form durchgeführt, sind der elektronische Vergabevermerk sowie die elektronische Vergabeakte …”

Die Übermittlung und Bereitstellung digitaler Vergabeunterlagen S. 161-172

„… Vergabemarktplatz des Landes Nordrhein-Westfalen (http://www.vergabe.nrw.de) oder den Registrierungsprozess bei der …” „… Anmeldung zum Vergabemarktplatz des Landes Berlin (http://vergabe.berlin.de), in denen Branchenzugehörigkeit …” „… elektronischen Vergabe, S. 3 (s. S. 34, Fn. 38). 169 b) Nationale Vergabeverfahren Die Regelung des § 17 Nr. 4 …”

Inhalt und Form des elektronischen Vergabevermerks S. 332-338

„… Vergabedokumentation bei der elektronischen Vergabe. 335 papierbasierten Verfahren zum zwingenden Mindestinhalt des …” „… Vergabevermerk sowie die elektronische Vergabeakte wesentliche Beweismittel im vergaberechtlichen …” „… Vergabevermerks sind alle wesentlichen Gesichtspunkte, die im konkreten Vergabeverfahren eine Rolle spielen, zu …”

Vorteile der Digitalisierung von Vergabeunterlagen S. 159-160

„… . Die Erstellung digitaler Vergabeunterlagen Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen enthält …” „… der Digitalisierung von Vergabeunterlagen IuK-Unterstützung im Vergabeverfahren eröffnet öffentlichen …” „… mehreren Wegen zugänglich gemacht werden. Während bei der herkömmlichen Vergabe die Unterlagen von …”

Der Vergabevermerk als Teil der elektronischen Vergabeakte S. 325-332

„… Bestandteile der Vergabeakte zu identifizieren sind.1258 Insbesondere im Bereich der Vergabe von Bauleistungen …” „… VOB/A ist über die Vergabe ein Vermerk zu fertigen, der die einzelnen Stufen des Verfahrens, die …” „… dem Vergabevermerk i. S. d. § 30 VOB/A1234 die umfassende Dokumentation eines Vergabeverfahrens zu …”

Begriff des Vergabevermerks S. 325

„… VOB/A ist über die Vergabe ein Vermerk zu fertigen, der die einzelnen Stufen des Verfahrens, die …” „… dem Vergabevermerk i. S. d. § 30 VOB/A1234 die umfassende Dokumentation eines Vergabeverfahrens zu …” „… führenden Vergabeakte.1236 Letztere umfasst neben dem Vergabevermerk weitere Vorgänge aus dem internen …”

Die Erstellung digitaler Vergabeunterlagen S. 160-161

„… 160II. Die Erstellung digitaler Vergabeunterlagen Die Vergabe- und Vertragsordnung für …” „… Ausgestaltung digitaler Vergabeunterlagen hat sich an den vergaberechtlichen Grundprinzipien des Wettbewerbs …” „… Bereitstellung der Vergabeunterlagen auf elektronischem Weg. 1. Elektronische Übermittlung Das Vergaberecht …”

Literaturverzeichnis S. 409-428

„… 2001, 1975. Antweiler, Clemens, Öffentliche Unternehmen als Bieter im Vergabeverfahren, VergabeR 2001 …” „… der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge für die Bau-Vergabepraxis, BauR 2000, 471. Ax …” „… Vergabeverfahren, NZBau 2004, 131. DStGB (Deutscher Städte- und Gemeindebund), eVergabe öffentlicher Aufträge …”

Entwicklungsstand und Praxisbeispiele S. 106-116

„… von der Administration Intelligence AG entwickelten E-Vergabemanagement-Systems „Vergabe@Work“ sowie …” „… Nutzung zur Verfügung. 115 nischen Polizeiamt Magdeburg wird die Vergabemanagementsoftware „Vergabe@Work …” „… Dienstleistungsaufträgen über die E-Vergabe-Plattform. Die Plattform wird mit einer E-Vergabelösung der Firma ventasoft …”

Rechtliche Aspekte der Einbindung privater Dienstleister S. 367-384

„… , Vergabe@Governikus,1410 sowie die Vergabemanagementlösung Vergabe@Work. Das Unternehmen befindet sich in Kooperation …” „… 367 Die Administration Intelligence AG (ai-ag) vertreibt die Vergabeplattformlösungen Vergabe@Net …” „… Governikus@Net, die auf Basis des OSCI-Protokolls die in die Vergabeplattform Vergabe@Net der ai-ag integriert …”

Die vorliegende Arbeit S. 35-39

„… stehen mithin Vergabeverfahren nach Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A …” „… elektronische Vergabe. Aus einer Gesamtschau der einschlägigen Vorschriften des Vergaberechts, des Rechts des …” „… des nötigen Nutzervertrauens – stellen sich im Bereich der elektronischen Vergabe angesichts der …”

Die Zulässigkeit der Abgabe digitaler Bieterangebote S. 183-188

„… öffentlichen Vergabe zunehmend dem Verwaltungsverfahren nachgebildet.674 Eine öffentlich-rechtliche Prägung der …” „… , VergabeR 2006, 149 ff. 671 Vgl. hierzu bereits Erster Teil, 2. Kapitel, I, S. 39. Die Entscheidung über …” „… .; Malmendier, VergabeR 2001, 178, 181. 678 Franke/Grünhagen in: Franke/Kemper/Zanner/Grünhagen, § 21 VOB/A, Rn …”

Telemedienrechtliche Anforderungen S. 346-356

„… Vergabestellen. 1338 Zur E-Vergabe-Plattform des Bundes vgl. Erster Teil, 4. Kapitel, IV 2, S. 108. 347 §§ 5 …” „… auf einer Vergabehomepage oder Vergabeplattform vermitteln. Im elektronischen Vergabeverfahren kann …” „… elektronischen Vergabe ist als Anbieter folglich diejenige Institution anzusehen, auf deren Internetseiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Beschaffung und Vergabe 39 II. Das Vergaberecht 41 1. Vorschriften des Haushaltsrechts 41 2. Vierter Teil des …” „… Vergaberechts für die E-Vergabe 91 1. Erweiterung der Verdingungsordnungen VOB/A, VOL/A und VOF 91 a) Zulassung …” „… . Entwicklungsstand der E-Vergabe in Deutschland 106 2. Die E-Vergabeplattform des Bundes 108 a) Entwicklung 108 b …”

Fazit und Ausblick S. 407-408

„… praktischen Einsatz in Vergabestellen und Unternehmen werden sich die der E-Vergabe zugrunde liegenden …” „… Verwaltungsmodernisierung leisten kann. Der derzeit dennoch sehr geringe Verbreitungsgrad der E-Vergabe macht deutlich, dass …” „… Arbeitsprozessen. Darüber hinaus treten die mit der E-Vergabe bezweckten Beschleunigungsund …”

Kooperationsformen S. 359-367

„… Vergabe@Net, Vergabe@Governikus,1410 sowie die Vergabemanagementlösung Vergabe@Work. Das Unternehmen befindet …” „… Bieterangebote ermöglicht werden. Genutzt werden kann ferner die Vergabemanagementlösung Vergabe@Work der Firma …” „… Vergabe@Net der ai-ag integriert wurde. Die ventasoft GmbH hat die Vergabeplattform ava-online entwickelt …”

Zusammenfassung S. 356-359

„… Unternehmer, die E-Vergabe-Angebote im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit nutzen.1374 …” „… § 312e BGB gelten nicht für öffentliche Auftraggeber, soweit diese die genannten E-Vergabe …” „… „Bestellung“ gegenüber dem Auftraggeber handelt.1375 Im Unterschied zu privaten E-Vergabe-Dienstleistern ist …”

Inhaltliche Anforderungen an digitale Bieterangebote S. 213-218

„… s. auch Schweda, VergabeR 2003, 268. 813 Hertwig, Rn. 125; Marbach, BauR 2000, 1643. Beachte § 10a …” „… . hierzu bereits Erster Teil, 3. Kapitel, II 2, S. 65. 820 Malmendier, VergabeR 2001, 178, 181; Otting, S …” „… : Franke/Kemper/Zanner/Grünhagen, § 21 VOB/A, Rn. 82. S. auch Lott, JurPC 36/2006, Abs. 14. 822 Malmendier, VergabeR 2001, 178 …”

EU-Rechtsrahmen für den elektronischen Geschäftsverkehr S. 83-87

„… 83Schlüsselelemente grenzüberschreitender E-Vergabe-Verfahren sowie gemeinsamer Pilotprojekte …” „… Entwicklungen im elektronischen Geschäftsverkehr. Da die Einführung elektronischer Vergabe- und …” „… Basistechnologie des elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehrs den Weg auch für die elektronische Vergabe.258 1 …”

Vorschläge für Rechtsänderungen S. 406-407

„… . • Die Bereitstellung von E-Vergabe-Dienstleistungen stellt das Angebot eines Telemediendienstes dar. Zu …” „… derzeit dennoch sehr geringe Verbreitungsgrad der E-Vergabe macht deutlich, dass es eng verzahnter …” „… mit der E-Vergabe bezweckten Beschleunigungsund Rationalisierungseffekte nicht sofort ein – vielmehr …”

Politische und rechtliche Leitentscheidungen der EU S. 63-83

„… Vorschriften über die elektronische Vergabe in den Vergabekoordinierungsrichtlinien253 und führte eine …” „… : Gehrmann/Schinzer/Tacke, S. 60. 173 Richtlinie 93/37/EWG des Rates zur Koordinierung der Verfahren zur Vergabe …” „… der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Lieferaufträge v. 14.6.1993, ABl. Nr. L 199 v. 9.8.1993, S. 1 …”

Entwicklung eines Rechtsrahmens für den elektronischen Geschäftsverkehr S. 99-106

„… http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Wirtschaftspolitik/Oeffentliche-Auftraege/vergaberecht-vorschriften.html. 330 Zu den Entwürfen ausführlich Pukall, VergabeR 2006, 586 ff. 331 Zur Entstehungsgeschichte …” „… Vergabeverordnung gekoppelt.328 Am 28.6.2006 beschloss die Bundesregierung Schwerpunkte einer Vergaberechtsreform …” „… Vergabe dieser Zertifikate solchen Zertifizierungsdiensteanbietern vorbehalten, die die in §§ 4–14 SigG …”

Zusammenfassung S. 384-386

„… Vergabe. Vergabelösungen bieten elektronische Unterstützung bei der Durchführung förmlicher …” „… Vertragsstrafen und Rückgriffsmöglichkeiten im Innenverhältnis.1494 III. Zusammenfassung E-Vergabe …” „… ausschreibungspflichtig. Hat ein öffentlicher Auftraggeber im Vorfeld der Einführung eines E-Vergabe …”

Grundzüge des Verfahrens und Verfahrensarten S. 50-53

„… Einführung elektronischer Vergabe Die Fortentwicklung des EU-Vergaberechts hin zu einer Modernisierung des …” „… vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren. Gemäß § 111 Abs. 2 GWB kann die Vergabekammer auf Antrag Beteiligten die …” „… Grundprinzipien der Vergabe ist schließlich die Verbindlichkeit zu zählen. Sie umfasst die Rechtsverbindlichkeit …”

Zweck und Bedeutung des Eröffnungstermins S. 253-255

„… beschränkte Ausschreibung bzw. das nichtoffene Verfahren. Beim formlosen Verfahren der freihändigen Vergabe …” „… Schwellenwerte, die gemäß § 3a Abs. 1d VOB/A „an die Stelle“ der freihändigen Vergabe nach § 3 Nr. 1 Abs. 3 VOB/A …” „… ; Gesterkamp, VergabeR 2002, 454; zu Fragen der Verschiebung der Zuschlags- und Bindefrist Würfele, BauR 2005 …”

Positive Effekte der Einbindung von Softwareagenten S. 387-388

„… 387 Dritter Teil: Die agentenbasierte elektronische Vergabe Die Untersuchung hat bis hierher …” „… elektronischen Vergabe. Wenngleich mit den heute vorhandenen Lösungen bereits ein erhebliches Beschleunigungs …” „… denen sich die Vorteile der elektronischen Vergabe noch intensiver und nachhaltiger verwirklichen lassen …”

Zweck und rechtliche Regelung S. 149-150

„… eines Auftrags in Kenntnis zu setzen. Bekanntmachungen sind in allen Vergabeverfahren nach der Vergabe …” „… elektronischen Vergabe einer ausführlichen rechtlichen Analyse unterzogen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen …” „… Prinzipien Gestaltungsanforderungen an eine rechtssichere E-Vergabe abzuleiten. Da das elektronische …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-26

„… Verbraucherkreditgesetz VergabeR Vergaberecht (Zeitschrift) VerwArch Verwaltungsarchiv (Zeitschrift) VgRÄG …” „… Vergaberechtsänderungsgesetz VgV Vergabeverordnung VHB Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im …” „… und Management (Zeitschrift) VMS Vergabemanagementsystem VOB Vergabe- und Vertragsordnung für …”

Zusammenfassung S. 343-345

„… E-Vergabe-Dienstleistungen können je nach Art und Umfang der Einbindung von IuK-Technik in den Vergabeprozess variieren. Als …” „… Vergabevermerk ist wesentlicher Bestandteil der elektronischen Vergabeakte. In ihm hat der Auftraggeber die …” „… E-Vergabe-Angebote Stellt ein öffentlicher Auftraggeber im Rahmen der elektronischen Durchführung von Ausschreibungen …”

Entwicklung technischer Standards S. 116-127

„… Betriebsgesellschaft des Bremer Media@Komm-Beitrags. 430 Mit Vergabe@Governikus wird ein spezielles Modul für die …” „… Standards im Bereich der elektronischen Vergabe stehen bisher erst am Anfang. Einen Beitrag zur …” „… definiert ein standardisiertes 427 OSCI(-Transport) kommt unter anderem auf der E-Vergabe-Plattform des …”

Die Abhaltung des Eröffnungstermins S. 255-269

„… Vergabe selbst. Danach darf der Verhandlungsleiter weder an der Ausarbeitung der Vergabeunterlagen, an der …” „… Vergabeverfahren vgl. auch BVerwA, Musterprozess Beschaffung (eVergabe), Abschnitt 3.4.3 mit Tabelle 5. Abrufbar …” „… der elektronischen Vergabe eine eigenständige Stellung verschafft worden wäre. Die Regelungen sind …”

Zulässigkeit elektronischer Bekanntmachungen S. 150-155

„… Vergabeverfahren auf der E-Vergabe-Plattform des Bundes angeordnet hat, die unabhängig davon zu erfolgen hat, ob …” „… . Zu dezentraler elektronischer Bekanntmachung Zeitz, S. 33 ff.; dies., VergabeR 1998, 36 ff. 152kann …” „… , der gewählten Vergabe- 588 Vgl. auch Planker in: Kapellmann/Messerschmidt, § 17 VOB/A, Rn. 8. 589 Zur …”

Abgabe digitaler Angebote durch Bietergemeinschaften S. 235-241

„… Vergabe zunächst nicht. Werden Ausschreibungsbekanntmachungen und Vergabeunterlagen vom Auftraggeber in …” „… Vergabeverfahren hat der Auftraggeber sämtliche Angebotszurückziehungen in der digitalen Vergabeakte sorgfältig zu …” „… gründen.919 Das Stadium der Gründung einer Bietergemeinschaft wirft im Rahmen der elektronischen Vergabe …”

Begriff und Erscheinungsformen digitaler Angebote S. 182-183

„… öffentlichen Vergabe zunehmend dem Verwaltungsverfahren nachgebildet.674 Eine öffentlich-rechtliche Prägung der …” „… , VergabeR 2006, 149 ff. 671 Vgl. hierzu bereits Erster Teil, 2. Kapitel, I, S. 39. Die Entscheidung über …” „… Erscheinungsformen digitaler Angebote Digitale Bieterangebote werden im elektronischen Vergabeverfahren als …”

Zusammenfassung S. 314-317

„… untersagt, nicht berücksichtigte Angebote und Ausarbeitungen für eine neue Vergabe oder andere Zwecke zu …” „… der freihändigen Vergabe gilt die Norm gemäß § 19 Nr. 4 VOB/A entsprechend. 1200 Lampe-Helbig/Wörmann …” „… Vergabe entsprechen in ihrer Bedeutung nicht den im Bürgerlichen Recht verwendeten gleichlautenden …”

Die Angebotswertung S. 297-305

„… Vergabeakte sowie den elektronischen Vergabevermerk aufzunehmen. II. Die Angebotswertung Die Wertung der …” „… eine Erfolgsgewähr für die Vergabe hinsichtlich der vollständigen, zuverlässigen und pünktlichen …” „… Verträgen mit Nachunternehmern Schlünder, NJW 1995, 1057 ff.; Kraus, NJW 1997, 223. Beachte für Vergaben …”

Die Übermittlung digitaler Bieterangebote S. 218-228

„… Funktionalität spezialisierter E-Vergabe-Anwendungen kann hier helfen; sie erstreckt sich regelmäßig auf …” „… , VergabeR 2002, 224 ff. 219 gestelltes Webformular in Betracht, in das die Angebotsdatei, gegebenenfalls …” „… Erklärungsempfänger zu erwarten ist.846 Ein typisches Geschäftsmodell bei der Nutzung von E-Vergabe-Plattformen eines …”

Der Umgang mit digitalen Bieterangeboten nach Beendigung des Eröffnungstermins S. 281-287

„… treffen. Bei der elektronischen Vergabe sind diese um konkrete Verhaltenspflichten für den Umgang mit …” „… Aufbewahrungsdauer hat sich folglich an der tatsächlichen Bearbeitungszeit der Vergabe zu orientieren. Diese ist …” „… Dem Grundgedanken der elektronischen Vergabe würde es widersprechen, die Verwahrung der digitalen …”

Ein Marktplatz für Agenten S. 395-396

„… für die Ausschreibung, Angebotsbearbeitung und Vergabe von Bauleistungen im konstruktiven Ingenieurbau …” „… Durchführung öffentlicher Ausschreibungen zur Vergabe von Bauleistungen, bei denen alle wesentlichen …” „… sichergestellt ist, dass dieser Marktplatz alle rechtlichen Vorgaben für öffentliche Vergabeverfahren erfüllt. In …”

Zusammenfassung S. 157-159

„… Digitalisierung von Vergabeunterlagen IuK-Unterstützung im Vergabeverfahren eröffnet öffentlichen Auftraggebern …” „… mehreren Wegen zugänglich gemacht werden. Während bei der herkömmlichen Vergabe die Unterlagen von …” „… Vergabe darstellen, vgl. Erster Teil, 1. Kapitel, III, S. 30. 601 Zur Unterstützung dieser …”

Begriff und Bedeutung S. 317-318

„… Ausschreibung bzw. für das offene und nichtoffene Verfahren; bei der freihändigen Vergabe gilt die Norm gemäß …” „… gebräuchlichen Begriffe „Zuschlag“ bzw. „Auftrag“ bei der freihändigen Vergabe entsprechen in ihrer Bedeutung …” „… 317 12. Kapitel: Der Zuschlag im elektronischen Vergabeverfahren I. Begriff und Bedeutung Der …”

Informationspflichten gegenüber nicht berücksichtigten Bietern S. 307-312

„… Zweiteilung des Vergaberechts in nationale und europaweite Vergabeverfahren.1171 Übergreifender Zweck der …” „… Höß, VergabeR 2002, 403; vgl. auch Schröder, NVwZ 2002, 1440; Antweiler, DB 2001, 1975. 1183 Vgl. die …” „… Vergabe oder andere Zwecke zu benut- 1191 Vgl. auch die ausdrückliche Regelung in Nr. 1 VHB zu § 27a VOB/A …”

Agententechnologie S. 388-395

„… wird ihr Einsatz im Bereich der elektronischen Vergabe öffentlicher Aufträge bisher kaum in den Blick …” „… Mehragentensystemen im Bereich der öffentlichen Vergabe Ollmert/Schinzer, Praxis der Wirtschaftsinformatik (HMD) Heft …” „… agentenbasierter Marktplatz für die Ausschreibung, Angebotsbearbeitung und Vergabe von Bauleistungen im …”

Inhalt und Form der elektronischen Bekanntmachung S. 155-157

„… Anschrift der Vergabestelle, der gewählten Vergabe- 588 Vgl. auch Planker in: Kapellmann/Messerschmidt, § 17 …” „… VOB/A, Rn. 8. 589 Zur Frage der Zulässigkeit entgeltpflichtiger E-Vergabe-Portale Höfler/Ruppmann …” „… kompliziert ist. Auch die Entgeltlichkeit der auf Vergabeplattformen angebotenen Leistungen kann eine …”

Die Zurückziehung digitaler Bieterangebote S. 228-235

„… . 887 Da das Verfahren der freihändigen Vergabe i. S. d. § 3 Nr. 1 Abs. 3 VOB/A keinen Eröffnungstermin …” „… von der Form der Einreichung des Angebots selbst gewählt werden kann. Für die elektronische Vergabe …” „… an einer Fälschung der Erklärung haben kann. Dies ist im Bereich der Vergabe gerade nicht der Fall …”

Formvorgaben für digitale Bieterangebote S. 188-213

„… der vergaberechtlichen Formvorschriften Wie in allen Phasen des Vergabeverfahrens ist der öffentliche …” „… . 715 Hierzu zählen im vergaberechtlichen Bereich insbesondere Vergabekammern, Gerichte und …” „… : Ingenstau/Korbion, § 21 VOB/A, Rn. 3 und § 22 VOB/A, Rn. 9. 726 Vgl. die Hinweise des Deutschen Vergabe- und …”

Die verschlüsselte Verwahrung digitaler Bieterangebote S. 246-250

„… organisatorischer Ebene durch eine restriktive Vergabe von Zugriffsrechten zu gewährleisten. Beispielsweise sollte …” „… verbesserter Manipulationsschutz besteht, wenn diese mit dem öffentlichen Schlüssel eines nicht mit der Vergabe …” „… als Äquivalent der Datumsstempelung bei der herkömmlichen Kennzeichnung. Wird die Vergabeakte …”

Die Angebotsprüfung S. 291-297

„… für Vergaben oberhalb der Schwellenwerte § 10a lit. a VOB/A, nach dem eine Gewichtung der …” „… eine Richtschnur, die nach der allgemeinen Erfahrung eine Erfolgsgewähr für die Vergabe hinsichtlich …” „… Wertungskriterien in § 25 Abs. 3 VOB/A bereits in den Vergabeunterlagen durch den Auftraggeber bekannt zu machen ist …”

Forschungsergebnisse S. 403-405

„… Effizienzsteigerung bei der elektronischen Ausschreibung, Angebotsbearbeitung und Vergabe von Bauleistungen ohne einen …” „… Internet bereitgestellt werden. • Beabsichtigt der Auftraggeber eine Übermittlung der Vergabeunterlagen …” „… per E-Mail, hat er in der Bekanntmachung die Größe der Datei anzugeben. • In den Vergabeunterlagen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 405-406

„… notwendigen Inhalt des Vergabevermerks zählen im elektronischen Vergabeverfahren technische Protokoll- und …” „… Geschäftsgeheimnissen der Teilnehmer ist zu gewährleisten. • Die Bereitstellung von E-Vergabe-Dienstleistungen stellt …” „… Internet bereitgestellt werden. • Beabsichtigt der Auftraggeber eine Übermittlung der Vergabeunterlagen …”

Zusammenfassung S. 323-325

„… Vergabevermerks Gemäß § 30 Nr. 1 VOB/A ist über die Vergabe ein Vermerk zu fertigen, der die einzelnen Stufen des …” „… Vergabeverfahrens zu verstehen.1235 Der Vergabevermerk bildet den wichtigsten Bestandteil der über jede …” „… Ausschreibung zu führenden Vergabeakte.1236 Letztere umfasst neben dem Vergabevermerk weitere Vorgänge aus dem …”

Funktionalität des SiReAM S. 396-397

„… Durchführung öffentlicher Ausschreibungen zur Vergabe von Bauleistungen, bei denen alle wesentlichen …” „… übermitteln die für eine Ausschreibung erstellten Bekanntmachungen und vollständigen Vergabeunterlagen an die …” „… SiReAM 1. Aufbau Die agentenbasierte Durchführung von Vergabeverfahren erfolgt über einen virtuellen …”

Zusammenfassung S. 178-181

„… Vergabekoordinierungsrichtlinie. In Vergabeverfahren oberhalb der Schwellenwerte müssen die Vergabeunterlagen für zugelassene …” „… elektronische Vergabe normieren die neu gefassten § 21 Nr. 1 Abs. 1 und 2 VOB/A spezielle Formvorgaben für …” „… 178V. Zusammenfassung Die Bereitstellung digitalisierter Vergabeunterlagen trägt wesentlich zu …”

Rechtliche Einordnung S. 181-182

„… sowie Nr. 2–5 VOB/A. Für die elektronische Vergabe normieren die neu gefassten § 21 Nr. 1 Abs. 1 und 2 …” „… Umsetzung von Art. 24 der Vergabekoordinierungsrichtlinie. In Vergabeverfahren oberhalb der Schwellenwerte …” „… sich um die zentrale Erklärung des Bieters im Vergabeverfahren. Mit ihm legt er sich gegenüber dem …”

Dokumentationspflichten S. 305-307

„… objektiv dasjenige, das ein fachkundiger und an der Vergabe nicht interessierter Bauherr als das …” „… ist.1162 III. Dokumentationspflichten Wie in allen Stadien des Vergabeverfahren ist der öffentliche …” „… Vergabevermerk nach § 30 VOB/A, der den gesamten Ausschreibungsprozesses lückenlos dokumentieren soll.1163 …”

Nutzungsverbot und Herausgabepflicht der Bieterangebote S. 312-314

„… Vergabe oder andere Zwecke zu benut- 1191 Vgl. auch die ausdrückliche Regelung in Nr. 1 VHB zu § 27a VOB/A …” „… sind in der digitale Vergabeakte und dem elektronischen Vergabevermerk zu dokumentieren. Unsigniert …” „… rechtserheblich sein können, ist im Vergabevermerk insbesondere zu dokumentieren, zu welchem Zeitpunkt die …”

Zusammenfassung S. 287-291

„… . Beachte für Vergaben oberhalb der Schwellenwerte § 10a lit. a VOB/A, nach dem eine Gewichtung der …” „… Wertungskriterien in § 25 Abs. 3 VOB/A bereits in den Vergabeunterlagen durch den Auftraggeber bekannt zu machen ist …”

Der Eröffnungsvorgang im Einzelnen S. 269-281

„… (eVergabe), Abschnitt 3.4.3 mit Tabelle 5. Abrufbar unter http://www.bva.bund.de/cln_047/nn_903068 …” „… bei der elektronischen Vergabe zugunsten anderer Formen der Wahrnehmung nicht in Betracht.1055 1053 …” „… VOB/A, Rn. 1 ff., 12. Für das elektronische Vergabeverfahren vgl. auch BVerwA, Musterprozess Beschaffung …”

Rechtsgemäße Gestaltung des Marktplatzes SiReAM S. 399-403

„… Effizienzsteigerung bei der elektronischen Ausschreibung, Angebotsbearbeitung und Vergabe von Bauleistungen ohne einen …” „… vollständigen elektronischen Abbildung der vergaberechtlichen Verfahrensregeln insbesondere voraus, dass den …” „… dem virtuellen Vergabemarktplatz als echte Repräsentanten ihrer jeweiligen Nutzer eingesetzt werden …”

Wirksamkeitsvoraussetzungen S. 318-322

„… Annahmeerklärung zulässig, soweit kein entgegenstehender Wille anzunehmen ist. Im Fall der elektronischen Vergabe …” „… unter Änderungen durch den öffentlichen Auftraggeber lässt das Vergaberecht jedenfalls grundsätzlich zu …” „… begründeten Ausnahmefällen zu bestimmen. Der Auftraggeber ist danach gehalten, das Vergabeverfahren möglichst …”

Absicherung elektronischer Kommunikation durch kryptographische Verfahren S. 132-143

„… SigG ist die Vergabe dieser Zertifikate solchen Zertifizierungsdiensteanbietern vorbehalten, die die in …” „… sehen auch die vergaberechtlichen Vorschriften die Verwendung elektronischer Signatur- und …” „… Vergabeverfahren vor.540 III. Weitere technische Sicherungsmittel Die dargestellten kryptographischen Verfahren …”

Vergaberechtliche Vorgaben S. 245

„… . Vergaberechtliche Vorgaben Die beim Auftraggeber eingehenden Bieterangebote werden zunächst bis zum Ende der …”

Technische Risiken der Datenübertragung über das Internet S. 127-132

„… Echtzeit ausgetauscht werden. Im Vergabeverfahren lassen sich elektronische Daten, etwa Vergabeunterlagen …” „… , dass elektronische Vergabeverfahren als vollwertiges rechtliches Äquivalent zu papierbasierten …” „… Datenaustauschs im elektronischen Vergabeverfahren dar. Die Gewährleistung der Integrität, Authentizität und …”

Weitere technische Sicherungsmittel S. 143-148

„… vergaberechtlichen Vorschriften die Verwendung elektronischer Signatur- und Verschlüsselungsverfahren zur Sicherung …” „… der Vertraulichkeit und Authentizität der Kommunikation im elektronischen Vergabeverfahren vor.540 …” „… Vergabeverfahren vgl. ausführlich Zweiter Teil, 8. Kapitel, IV 3, S. 190. 541 Vgl. etwa BSI, E-Government-Handbuch …”

Einrichtung eines Beschafferprofils S. 157

„… wird damit eine Empfehlung der Europäischen Kommission zur Vergabekoordinierungsrichtlinie, nach der …” „… Portalen und Vergabemarktplätzen.599 Durch die Einrichtung eines Beschafferprofils wird interessierten …” „… allein der Wortlaut der im Amtsblatt der Stadt Wien verlautbarten Vergabeverfahren.“ 598 Vgl. Anhang …”

Zusammenfassung S. 241-245

„… über die Zulassung digitaler Angebote. In Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte sind …” „… Vergabeunterlagen die zugelassenen Verfahren zur Ver- und Entschlüsselung digitaler Angebote zu benennen. Er hat …” „… Zugang digitaler Bieterangebote erfolgt mit ihrem Eingang im elektronischen Posteingang der Vergabestelle …”

Die Kennzeichnung digitaler Bieterangebote S. 245-246

„… . Vergaberechtliche Vorgaben Die beim Auftraggeber eingehenden Bieterangebote werden zunächst bis zum Ende der …” „… Datumsstempelung bei der herkömmlichen Kennzeichnung. Wird die Vergabeakte papierbasiert geführt, ist es ferner …” „… auszudrucken, mit einem Datumsstempel zu versehen und in die Vergabeakte aufzunehmen.934 III. Die …”

Zusammenfassung S. 250-253

„… Anbringung einer zweiten Verschlüsselung durch die Vergabestelle. Die Verwahrungspflicht des Auftraggebers …” „… Behörde erreicht werden. Gleiches kann durch die Einschaltung von Vergabedienstleistern erreicht werden …” „… Transparenz der Vergabeentscheidung und eines freien und gleichen Wettbewerbs und ist eine Ausprägung der …”

Informations- und Dokumentationspflichten S. 322-323

„… Dokumentationspflichten 1. Bekanntmachung der Auftragserteilung Für Vergabeverfahren oberhalb der Schwellenwerte ordnet …” „… Vertragsurkunde Im Vergabevermerk sind alle wesentlichen Umstände der Zuschlagserteilung zu dokumentieren. Hierzu …” „… wurde. Im elektronischen Vergabevermerk sind die entsprechenden Informationen durch Einfügung der …”

Architektur des SiReAM S. 397-399

„… 397 III. Architektur des SiReAM 1. Aufbau Die agentenbasierte Durchführung von Vergabeverfahren …”

doi.org/10.5771/9783845211459

David Meurers - Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

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David Meurers

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 58 2020

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B. Grundsätze der Vergabe S. 132-149

„… Michallik, VergabeR 2011, 683 (691 f.); Masing, in: Reidt/Stickler u. a., Vergaberecht, § 97 Rn. 85. A. A …” „… spricht das Mitglied eines Düsseldorfer Vergabesenats Frister, VergabeR 2011, 295 (306). Vgl. auch OLG …” „… Vergaberechts, Rn. 16 f.; Rung, VergabeR 2017, 440 (447); Frister, VergabeR 2011, 295 (295 ff.); Pietzcker …”

E. Vergaberechtliche Anforderungen an Auftragnehmer, Leistung und Auftragsausführung S. 188-241

„… : Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 124 GWB Rn. 9. 612 Vgl. Ohrtmann, in: Byok/Jaeger, Vergaberecht, § 124 GWB Rn …” „… Wirtschaftlichkeitsprüfung s. etwa Hölzl, in: Säcker, Müko-Vergaberecht I, § 122 GWB Rn. 37 f.; Petersen, VergabeR 2015, 8 …” „… : Säcker, Müko-Vergaberecht I, § 48 VgV Rn. 5. 659 S. etwa Mager, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR II, § 48 …”

F. Vergabeverfahrensrecht S. 242-259

„… Vergabeverfahrens Die Angaben zu den Einzelheiten der Durchführung der Vergabe in den Vergabeunterlagen geben …” „… Herzstück des Vergaberechts ist die Bekanntmachung der beabsichtigten Vergabe.754 Die Bekanntmachung ist …” „… Ex-ante-Veröffentlichungen, S. 711 ff.; Burgi, Vergaberecht, § 13 Rn. 13; Krohn, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR II, § 37 VgV …”

D. Wahl des Vergabeverfahrens S. 161-187

„… : Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 141 GWB Rn. 6; a. A. Pünder, in: Pünder/Schellenberg, Hk-Vergaberecht, § 119 …” „… Innovationspartnerschaft bzw. eine vergleichbare Vergabeverfahrensart nicht. Verfahrensart für die Vergabe von Architekten …” „… : Burgi/Dreher, Beck VergabeR II, § 73 VgV Rn. 42 ff. D. Wahl des Vergabeverfahrens 177 zungen sind daneben eine …”

C. Persönlicher Geltungsbereich des Vergaberechts S. 150-160

„… : Pünder/Schellenberg, Hk-Vergaberecht, § 99 Rn. 50. 511 Dörr, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 99 Rn. 40. C …” „… Vergaben oberhalb der Schwellenwerte ausweislich des Wortlauts der Vorbehalt der Erforderlichkeit nicht …” „… ) oder Sektorenauftraggeber (§ 100 GWB) erteilt werden soll. Ferner findet es auf die Vergabe von …”

H. Aufhebung des Vergabeverfahrens S. 287-292

„… diejenigen Fälle aufgelistet, in denen er vergabe- 4. H. I. 869 Herrmann, in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht …” „… , Vergaberecht, § 57 SektVO Rn. 9; Mehlitz, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR II, § 57 SektVO Rn. 8; für eine …” „… Auftraggeber vergaberechtlich berechtigt sein soll, das Vergabeverfahren aufzuheben. Auch jenseits der Norm …”

A. Vorbemerkung: Regelungsgegenstand des Vergaberechts S. 127-131

„… der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen die Vergaberichtlinie 2014/24/EU mit überwiegend …” „… Vergabeunterlagen bzw. A. 439 Rung, VergabeR 2017, 440 (440); Gabriel/Voll, NZBau 2019, 83 (83). 440 OLG Düsseldorf …” „… der Vergabegrundsätze – nämlich das Vergaberecht – untersucht werden. Dabei soll vergegenwärtigt …”

C. Verhältnismäßigkeit im GWB-Vergaberecht S. 117-123

„… durch Vergabeentscheidungen nur dann tangiert, wenn das Vergaberecht für einen Nachteil sorgt, der über …” „… berührt sein, dass die Vergabeentscheidung – auch unter Missachtung des Vergaberechts und damit zu Unrecht …” „… Genese des vergaberechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Der Wortlaut der drei Vergaberichtlinien …”

Untersuchung des Vergaberechts im Hinblick auf Anwendbarkeit und Art der Verwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes S. 337-338

„… strategischen Vergabe kommt die Verhältnismäßigkeit zum Einsatz, um das Vergaberecht auf seinen Rege- THESEN 337 …” „… lungsgegenstand zu beschränken. Bei der strategischen Vergabe werden externe, also zwar wünschenswerte, aber nicht …” „… . „Umgekehrt klassische“ Funktion: Schutz der Ressourcen der Vergabestelle/des Auftraggebers Bei der Analyse …”

Bibliographie S. 341-357

„… Vergabeart der Innovationspartnerschaft. Fünftes Rad am Wagen?, VergabeR 2015, S. 743 ff. Barczak, Tristan …” „… , Martin – Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen: Verfahren, Vergabekriterien, Rechtsschutz, NZBau …” „… . Bibliographie 344 Frister, Anne-Christin – Entrechtlichung und Vereinfachung des Vergaberechts, VergabeR 2011, S …”

G. Prüfung und Wertung der Unterlagen S. 260-286

„… Homann/Büdenbender, VergabeNavigator 7/2019, 13 ff. 811 Pape, in: Pünder/Schellenberg, Hk-Vergaberecht, § 57 VgV Rn …” „… Vergabestelle attraktiv.826 Die Gerichte überprüfen folgerichtig vor allem die Konsistenz der Vergabe …” „… weitere Lockerung des Vergabeverfah- 4. 858 Burgi/Wolff, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 152 Rn. 22 f …”

I. Dokumentation und Rechtsschutz S. 293-304

„… , Vergaberecht, § 39 VgV Rn. 9; Krohn, in: Burgi/ Dreher, Beck VergabeR II, § 39 VgV Rn. 47. KAPITEL III …” „… : Ziekow/Völlink, Vergaberecht, § 169 GWB Rn. 12; Antweiler, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 169 GWB Rn. 37 …” „… , Müko-Vergaberecht I, § 173 GWB Rn. 47 f. 912 Vavra, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 173 GWB Rn. 28; Wilke, in …”

A. Einfluss des europäischen Primärrechts S. 94-100

„… Vergabe Normativ folgen inhaltliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Vergabeverfahrens vor allem aus …” „… . Kühling/Huerkamp, in: Säcker, Müko-Vergaberecht I, Einl. VergabeR Rn. 125 ff.; von Bogdandy, in: Grabitz/Hilf u. a …” „… . 327. 334 Näher dazu Kühling/Huerkamp, in: Säcker, Müko-Vergaberecht I, Einl. VergabeR Rn. 125 ff …”

Einführende Bemerkungen S. 23-28

„… geltenden vergaberechtlichen Regelwerke, namentlich in die Basisparagraphen in Teil A der Vergabe- und …” „… : Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 97 Abs. 1 GWB Rn. 55. 10 Fehling, in: Pünder/Schellenberg, Hk-Vergaberecht …” „… , Beck VergabeR I, § 97 Abs. 1 GWB Rn. 1. 7 Müller, in: Kulartz/Kus u. a., GWB, § 97 Rn. 54. 8 Ziekow, in …”

D. Verhältnismäßigkeit unterhalb der Schwellenwerte S. 124-126

„… der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen die Vergaberichtlinie 2014/24/EU mit überwiegend …” „… Auf die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen ist die im Februar 2017 im Bundesanzeiger …” „… bekanntgemachte UVgO, eine Verwaltungsvorschrift, anwendbar. Für die Vergabe von Bauleistungen gilt die VOB/A …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… VergabeI. 95 Im Anwendungsbereich der VergaberichtlinienII. 96 Außerhalb des Anwendungsbereichs der …” „… Vorbemerkung: Regelungsgegenstand des VergaberechtsA. 128 Grundsätze der VergabeB. 132 Verhältnis der …” „… Vorgaben für die VergabeI. 95 Im Anwendungsbereich der VergaberichtlinienII. 96 Außerhalb des …”

J. Vertragsmodifikationen S. 305-310

„… sachgerechten Vergabe durch zu strenge Überwachung zuwiderzulaufen. Vertragsmodifikationen Schließlich ordnet …” „… . bereits oben zu Vergaben unterhalb der Schwellenwerte D.II.5. (ab S. 181). KAPITEL III: Anwendungsfälle …” „… , in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 132 GWB Rn. 54. 922 So BT-Drs. 18/6281, S. 119. J …”

B. Einfluss des Grundgesetzes S. 101-116

„… Vergabeverfahrens überhaupt Wirkungen entfalten. Wie oben dargestellt beruht das deutsche Vergaberecht …” „… sehen die Anwendbarkeit von modifizierten Nachprüfungsverfahren für bestimmte Vergaben von Aufträgen …” „… . 1 VwGO vorzunehmen ist. Für Vergaben oberhalb der unionsrechtlichen Schwellenwerte kommt es für die …”

B. Verhältnismäßigkeit anwendbar S. 317-324

„… beachten. Zwar stehen vergabe-externe Zielsetzungen in keiner unmittelbaren Beziehung zu ihren internen …” „… Eingriffscharakters vergaberechtlicher Regelungen keine schützende Wirkung auf die am Vergabeverfahren Beteiligten …” „… . Verhältnismäßigkeit und sogenannte „strategische“ Vergabe Über ihre klassische Funktion hinaus geht die …”

Folgerungen für das Verständnis der Verhältnismäßigkeit S. 339-340

„… Vergabeart der Innovationspartnerschaft. Fünftes Rad am Wagen?, VergabeR 2015, S. 743 ff. Barczak, Tristan …” „… stellt eine Weiterführung der getrennten Regelungsregime des Haushalts- und des GWB-Vergaberechts …” „… Verhältnismäßigkeit zugunsten des Staates bzw. der vom Vergaberecht regulierten Privaten ist keine Besonderheit des …”

A. Verhältnismäßigkeit nicht anwendbar S. 311-316

„… den Gegenstand der Vergabe. Erst wenn der an das Vergaberecht gebundene Auftraggeber einen konkreten …” „… eigentlichen Vergabe vorgeschaltet sind, unterfallen allenfalls dann vergaberechtlichen Bindungen, wenn der …” „… zehn Jahre älteren Vergabekoordinierungsrichtlinien sehen die Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2014 den …”

C. Vergleich GWB- und Haushaltsvergaberecht S. 325-327

„… ,975 die Normtexte für Vergaben unterhalb der Schwellenwerte – freilich mit Ausnahme des Rechtsschutzes …” „… Verhältnismäßigkeit dadurch nivelliert, dass das Prinzip nunmehr in sämtliche Regelwerke für Vergaben unterhalb der …” „… Vergabesekundär- D. I. 977 S. o. Kap. II A.III. (ab S. 98). 978 So etwa Kau, in: Byok/Jaeger, Vergaberecht, § 97 …”

Theoretische Grundlegung S. 336

„… Vergaberecht gebundenen Auftraggeber bzw. der Vergabestelle berufen kann. Die Anwendung gleicht damit der …” „… begrenzende Funktion Insbesondere bei der strategischen Vergabe kommt die Verhältnismäßigkeit zum Einsatz, um …” „… . Untersuchung des Vergaberechts im Hinblick auf Anwendbarkeit und Art der Verwendung des …”

C. Verhältnismäßigkeit in der EMRK S. 92-93

„… wäre, die Anforderungen an Vergaben ober- und unterhalb der Schwellenvergabe ganz oder teilweise …” „… Vergaberecht Anschließend an die Darstellung von Entwicklung und Systematik des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …” „… im nationalen und europäischen Recht soll nun der Beobachtungsradius auf das Vergaberecht eingeengt …”

A. Verhältnismäßigkeitsprinzip in Deutschland S. 29-75

„… S. 448 f.; vgl. auch Dörr, in: Burgi/Dreher, Beck VergabeR I, § 97 Abs. 1 Rn. 53; explizit gegen die …” „… Die Verhältnismäßigkeit im Unionsrecht sowie im nationalen Recht Der Untersuchung des Vergaberechts …” „… Wertungsentscheidung. Soweit in den folgenden Teilen dieser Arbeit das Vergaberecht auf eine Anwendbarkeit der …”

B. Verhältnismäßigkeitsprinzip im Unionsrecht S. 76-91

„… das Vergaberecht so wichtige europäische Dimension. Im Unionsrecht hat der …” „… .; vgl. Kau, in: Byok/Jaeger, Vergaberecht, § 97 GWB Rn. 71. KAPITEL I: Die Verhältnismäßigkeit im …”

D. Folgerungen und Ausblick S. 328-335

„… Vergabesekundär- D. I. 977 S. o. Kap. II A.III. (ab S. 98). 978 So etwa Kau, in: Byok/Jaeger, Vergaberecht, § 97 …” „… ge, ob eine Verschmelzung des Haushaltsvergaberechts mit dem GWB-Vergaberecht zukünftig angezeigt …” „… ist. Dies gilt umso mehr, als dass der Angleichungsprozess beider Vergaberechtssysteme sowohl auf …”

doi.org/10.5771/9783748921196

Philipp Schleissing - Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte

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Philipp Schleissing

Möglichkeiten und Grenzen vergaberechtlicher In-House-Geschäfte

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 33 2012

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De facto-Vergaben S. 204-205

„… facto-Vergabe machen. Der Begriff de facto-Vergabe erfasst alle Vergabevorgänge, bei denen die Vergabestelle …” „… Vertragspartner der de facto-Vergabe auch bei Durchführung eines ordnungsgemäßen Vergabeverfahrens in jedem Falle …” „… eine vergaberechtswidrige In-House-Vergabe stets auch eine unzulässige de facto-Vergabe. Es bestehen …”

Übertragung auf rechtswidrige In-House-Vergaben S. 205-206

„… rechtswidrige In-House-Vergaben zu übertragen ist. Zwar ist eine vergaberechtswidrige In-House-Vergabe stets …” „… bei vergaberechtswidrigen In-House-Vergaben eine nachträgliche Heilung von Unionsrechtsverstößen …” „… 205C. Übertragung auf rechtswidrige In-House-Vergaben Nachdem die Rechtslage für unzulässige de …”

Die Nachprüfbarkeit rechtswidriger In-House-Vergaben S. 203-204

„… rechtswidriger In-House-Vergaben Die vollständige Nichtdurchführung eines Vergabeverfahrens stellt den schwersten …” „… abzustellen (Ermessensreduzierung auf Null).787 2. Abschnitt Konsequenzen für rechtswidrige In-House-Vergaben …” „… sich dieses Verständnis auf rechtswidrige In-House-Vergaben auswirkt. Hierzu ist zunächst auf die Frage …”

Die zivilrechtliche Behandlung rechtswidriger In-House-Vergaben S. 206-220

„… vergaberechtswidriger In-House-Vergaben wurde den Vergabestellen dabei insoweit vom Gesetzgeber nicht eingeräumt. Die …” „… rechtswidriger In-House-Vergaben Die bisherigen Untersuchungen haben ergeben, dass vergaberechtswidrige …” „… öffentlicher Auftrag im Sinne des Vergaberechtes vorliegt. Damit stehen de facto-Vergaben und rechtswidrige …”

Der Anwendungsbereich des europäischen Vergaberechts S. 34-46

„… Vergaberichtlinien eröffnet ist, wenn die Vergabe eines öffentlichen Auftrags erfolgt, der wertmäßig den spezifischen …” „… sachlichen Anwendungsbereich der Vergaberichtlinien erfasst wird. Obwohl die Vergabe einer …” „… , NVwZ 2010, S. 569 f.; Otting, NJW 2010, S. 2167 (2168 f.); Hertwig, VergabeR 2010, S. 554; Lamm …”

Konkurrentenrechtsschutz in Vergabeverfahren S. 272-273

„… 1020 So Prieß/Eichler, VergabeR 2008, S. 751 (754 f.) 273öffentlichen Unternehmen an Vergabeverfahren …” „… Willenbruch/Bischoff (Hrsg.), Kompaktkommentar Vergaberecht, § 99 GWB, Rn. 37 1023 So aber Prieß/Eichler, VergabeR …” „… In-House-Vergabe den intern vergebenen Auftrag in Frage zu stellen und nicht das Tätigwerden auf Drittmärkten.“1019 …”

Rechtsquellen des europäischen Vergaberechtes S. 27-34

„… die Vergabe öffentlicher Aufträge insgesamt zu beschäftigen. Hierfür ist eine Darstellung der …” „… Sekundärrechtes können, ebenso wie dem primären und tertiären Unionsrecht, Vorgaben für die Vergabe öffentlicher …” „… Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge50 war der erste Schritt zur Öffnung des …”

Literaturverzeichnis S. 307-328

„… - vergaberechtsfreie Vergaben- flexible Verfahrensarten- Sanktionssystem bei Vergaberechtsverstößen; Berlin 2007 Badura …” „… Dammbruch oder: Keine vergaberechtlichen Grenzen für interkommunale Kooperationen? VergabeR 2010, S. 306 …” „… Primärrechtsschutz durch Zuschlagsverbote im deutschen Vergaberecht; VergabeR 2005, S. 10 Diederichs, Claus …”

Interkommunale Zusammenarbeit S. 167-182

„… f.), dies. VergabeR 2005, S. 145 (150) die eine grundsätzliche Vergabepflicht annehmen, sofern nicht …” „… . 881 (887 ff.); Kirch/Leinemann, VergabeNews 2008, S. 38 f.; Prieß/Hölzl, NZBau 2009, S. 159 (162) 659 …” „… sich nicht um einen vergabepflichtigen Beschaffungsvorgang, sondern um einen vergabefreien …”

Schlussbetrachtung S. 295-300

„… Grundfreiheiten noch die Vergaberichtlinien anwendbar, da es bei einer rechtmäßigen In-House-Vergabe zu einer …” „… Durchführung eines Ausschreibungs- bzw. formellen Bieterverfahrens zu decken. Die In-House-Vergabe ist dabei …” „… Möglichkeiten zur Bedarfsdeckung kurz dargestellt und ihr Verhältnis zur In-House-Vergabe beleuchtet werden. Die …”

Die rechtliche Behandlung von Verstößen gegen das Veränderungsverbot S. 270-272

„… Wettbewerbsschutzansatz des EuGH bei der Beurteilung der Zulässigkeit einer In-House-Vergabe.1015 Ein Verstoß gegen das …” „… Veränderungsverbot muss damit ebenso zu einem unionsrechtswidrigen Zustand führen, da eine erneute In-House-Vergabe …” „… . Kapitel 1. Abschnitt A. II. 271rigen In-House-Vergabe kein Ermessensspielraum für die Mitgliedstaaten …”

Eigener Ansatz S. 235-252

„… Vergaberecht, S. 527 910 Vgl. hierzu statt vieler: Burgi, NZBau 2008, S. 29ff. (34); Gabriel, VergabeR 2009, S …” „… Auswirkungen von In-House-Vergaben (2.) sowie die Erforderlichkeit einer Prognoseentscheidung (3.). 1. Die …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz als allgemeiner Vergaberechtsgrundsatz angesehen.910 Weiterhin wird durch das Vergaberechtsregmine …”

Die Ermittlung der wesentlichen Tätigkeit S. 151-156

„… (Hrsg.), Kompaktkommentar Vergaberecht, S. 146 575 Vgl. statt vieler: Ziekow, VergabeR 2006, S. 608 …” „… Tz. 21 587 Vgl. Kupczyk, Vergaberechtliche Aspekte des In-House-Geschäftes, S. 36, Krohn, VergabeR …” „… das zweite zur Zulässigkeit einer In-House-Vergabe formulierte Kriterium, das sogenannte …”

Maßgeblicher Zeitpunkt S. 107-111

„… Vergaberecht, Rn. 2416; Losch, VergabeR 2008, S. 922 (923), Polster, NZBau 2010, S. 486 (487); sowie zur Frage …” „… . Maßgeblicher Zeitpunkt Bevor die tatbestandlichen Voraussetzungen der In-House-Vergabe im Einzelnen untersucht …” „… zum Zeitpunkt der Vergabe vorlagen. Hiervon sei jedoch eine Ausnahme zu machen, wenn besondere …”

Kontrollkriterium S. 182-190

„… Vergaberecht, S. 86 714 So bereits Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das In-house-Geschäft, S …” „… .), Kompendium des Vergaberechts, S. 198 726 Vgl. Ziekow, VergabeR 2006, S. 608 (613); sowie ders. zur …” „… . 2006, S. I-4137 Tz. 40 713 Vgl. etwa Frenz, VergabeR 2007, S. 304 (306 f.); Bergmann, Die Vergabe …”

Ausnahmen vom Anwendungsbereich S. 46-56

„… Vergaberichtlinien erfasst werden. Die zweite Kategorie umfasst alle Aufträge, für deren Vergabe nicht die …” „… für die Vergabe öffentlicher Aufträge gilt, die nicht oder nur teilweise unter die Vergaberichtlinien …” „… Vergaberichtlinien in den Artt. 10, 14 VKR sowie im Art. 21 SKR in Bezug auf das Recht der Vergabe öffentlicher …”

Die rechtsmethodische Einordnung des In-House-Geschäftes S. 221-226

„… .; Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das In-house-Geschäft, S. 255 jeweils m.w.N. sowie zu den …” „… Coditel-Entscheidung ausdrücklich hervorgehoben.862 Die Vergaberichtlinien und das gesamte europäische Vergaberecht …” „… . 88 f. unter Verweis auf die Begründungserwägungen der DKR; so auch Weber, VergabeR 2007, S. 721 (722 …”

Weitere Aspekte des Kontrollkriteriums S. 129-134

„… Cingia de' Botti), Slg. 2005, S. I-7287 Tz. 26 468 Vgl. Ziekow, VergabeR 2006, S. 608 (611), Hausmann …” „… , VergabeR 2005, S. 612 (615) 469 Vgl. Ziekow, VergabeR 2006, S. 608 (611) 470 EuGH, Urteil vom 06.04.2006 …” „… . Abschnitt A. III. 476 Vgl. etwa Ziekow, VergabeR 2006, S. 608 (611 f.); Greb, VergabeR 2005, S. 745 (747 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 300-306

„… das primäre EU-Vergaberecht zu beachten. Dies ist bei der Vergabe von Dienstleistungskonzessionen und …” „… werden.1122 Das Vergaberechtsregime ist zweigeteilt: Die materiellen Vergaberichtlinien sind nur dann von …” „… Ausschreibungspflichtigkeit einer In-House-Vergabe ist es unbeachtlich, ob die an sich zu beachtenden Vorgaben den materiellen …”

Keine Beteiligung privaten Kapitals S. 116-119

„… Jasper/Pooth, VergabeR 2003, S. 613 ff.; Pape/Holz, NJW 2005, S. 2264 ff.; Ronellenfitsch/Wax in Ver.di (Hrsg …” „… .; Hausmann/Bultmann, NVwZ 2005, S. 377 ff.; Gabriel, VergabeR 2005, S. 52 ff.; Lotze, VergabeR 2005, S. 278 ff.; Storr …” „… : Danach läuft die Vergabe an ein nicht ausschließlich in öffentlichem Anteilsbesitz stehendes Unternehmen …”

Die Bockhorn & Braunschweig-Rechtsprechung S. 199-201

„… wegen der Verletzung materiellen Vergaberechtes bei der Vergabe eines Abwasservertrages durch die …” „… 1995. Kapitel Die rechtswidrige In-House-Vergabe Nachdem sich die bisherigen Ausführungen zumeist …” „… auf die Voraussetzungen für eine europarechtskonforme In-House-Vergabe konzentriert haben, soll im …”

Dogmatische Überlegungen S. 255-260

„… der Beurteilung der Ausschreibungsfreiheit einer In-House-Vergabe Aspekte des präventiven …” „… Beantwortung der Frage, unter welchen Voraussetzungen die Vergabe eines Auftrages ausschreibungsfrei möglich …” „… ist. Dabei ergab die Untersuchung der wettbewerblichen Auswirkungen von In-House-Vergaben, dass eine …”

Stellungnahme S. 201-203

„… Nachprüfbarkeit rechtswidriger In-House-Vergaben Die vollständige Nichtdurchführung eines Vergabeverfahrens stellt …” „… Konsequenzen für rechtswidrige In-House-Vergaben Die vorstehenden Ausführungen haben verdeutlicht, dass die …” „… Folgenden zu untersuchen, wie sich dieses Verständnis auf rechtswidrige In-House-Vergaben auswirkt. Hierzu …”

Die Konkretisierung S. 276-278

„… ); Riese/van den Eickel, VergabeR 2005, S. 590 (595 f.) 1031 Vgl. Frenz WRP 2006, S. 874 (878); ders. Handbuch …” „… Anteilsinhaber unterliegen muss, 1033 Vgl. Riese/van den Eickel, VergabeR 2005, S. 590 (596) 1034 Vgl. hierzu …” „… Riese/van den Eickel, VergabeR 2005, S. 590 (596) 1036 So wohl Stolz, VergabeR 2008, S. 206 ff. 1037 A.A …”

Zusammenfassung S. 273-274

„… Vergaberecht, § 99 GWB, Rn. 37 1023 So aber Prieß/Eichler, VergabeR 2008, S. 751 (754) 1024 Vgl. zum bislang …” „… Vergabeverfahren unzulässig ist, so dass bietende In-House-Gesellschaften von der Vergabestelle zwingend …” „… 21.05.2008 – Verg 5/08 = VergabeR 2008, S. 845 ff. – unter III. 2; so auch VK Lüneburg, Beschluss vom …”

Einheitliche Anwendung S. 102-106

„… europäisches Vergaberecht, S. 265 f.; Ollmann, VergabeR 2008, S. 447 (454) 104Sachverhalt, der im zeitlichen …” „… außerhalb der Vergaberichtlinien strengeren Anforderungen unterworfen als eine In-House-Vergabe innerhalb …” „… Grunds-ätze zur Beurteilung der Ausschreibungsfreiheit von In-House-Vergaben untersucht werden. Diese bilden …”

Grundsatzentscheidungen zum In-House-Geschäft S. 86-94

„… , dass die Beauftragung nach dem europarechtlich vorgeschriebenen Verfahren zur Vergabe öffentlicher …” „… die Vergabe öffentlicher Aufträge anwendbar sind, wenn eine Gebietskörperschaft die Lieferung von …” „… Deutschland mit folgendem Sachverhalt zu Grunde: Die Stadt Halle vergab ohne vorherige Durchführung eines …”

Art. 5 Abs. 4 EUV - Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 226-231

„… , In-House-Geschäfte und europäisches Vergaberecht 227die Verortung der Ausschreibungsfreiheit von In-House-Vergaben …” „… ausschreibungsfreie In-House-Vergaben bewertet werden? Die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine teleologische …” „… kann, betrifft hingegen die Bestimmung der Grenzen der In-House-Vergabe.871 Dieses Problem soll im …”

Die Umsetzung der Vorgaben im deutschen (Gesellschafts-)Recht S. 134-151

„… europäisches Vergaberecht, S. 291 f., Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das In-house-Geschäft, S …” „… - noch näher zu spezifizierenden - Marktausrichtung mit der In-House-Vergabe eines Auftrages nicht …” „… .), Aktiengesetz, § 119 AktG Rn. 25; a.A.: Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das Inhouse-Geschäft S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Modernisierung des Vergaberechtes 208 III. Nicht geregelte Aspekte der rechtswidrigen In-House-Vergabe 209 1 …” „… . Kapitel Die rechtswidrige In-House-Vergabe 199 1. Abschnitt Der fortbestehende Unionsrechtsverstoß 199 A …” „… rechtswidrige In-House-Vergaben 203 A. Die Nachprüfbarkeit rechtswidriger In-House-Vergaben 203 B. De …”

Vereinbarkeit der territorialen Begrenzung mit der Dienstleistungsfreiheit S. 281-289

„… Bitterich, EuZW 2008, S. 14 ff. sowie Hübner, VergabeR 2008, S. 58 ff. Diehr, VergabeR 2009, S. 719 ff …” „… Vgl. hierzu Diehr, VergabeR 2009, S. 719 (727) 285Rahmen der Vergabe einer Dienstleistungskonzession …” „… zu Auslegungsfragen in Bezug auf das Gemeinschaftsrecht, das für die Vergabe öffentlicher Aufträge …”

Kritische Würdigung S. 289-293

„… (Vergabe-)Recht aufgrund der Organisationshoheit der Mitgliedstaaten und ihrer Gebietskörperschaften die Bildung …” „… Ansicht bei der Überprüfung der Vergaberechtskonformität von In-House-Vergaben insgesamt ausgeklammert …” „… In-House-Vergaben1082 und zum Veränderungsverbot1083 haben gezeigt, dass entsprechende Verstöße nur den Wegfall des …”

Die Einordnung des Merkmals in die In-House-Rechtsprechung S. 274-276

„… Wettbewerbsschutzansatz des EuGH bei der Beurteilung der Zulässigkeit von In-House-Vergaben. Im Rahmen der Untersuchung …” „… In-House-Vergabe. Dabei ist eine direkte Beteiligungsveräußerung als Verstoß gegen das Veränderungsverbot zu …” „… einer In-House-Vergabe mit der Frage auseinandersetzen, was eigentlich genau unter einer „wichtigen …”

Teleologische Reduktion unter Beachtung des Spürbarkeitskriteriums S. 231-235

„… abstrakten Maßstab für die Tangierung des Wettbewerbes durch In-House-Vergaben zu entwickeln. 892 Vgl …” „… , S. 210 ff. 232Dabei vergleicht er die In-House-Vergaben mit den konzerninternen …” „… zu erzielen.897 Diese Überlegung überträgt Wittek sodann auf die In-House-Vergaben und gelangt zu dem …”

In-House-Geschäfte S. 159-167

„… Gebietskörperschaft an der ausführenden Gesellschaft ist zwingend erforderlich, um eine In-House-Vergabe durchführen …” „… Anhaltspunkte dafür, dass eine In-House-Vergabe grundsätzlich auch an eine gemischt-öffentliche Gesellschaft …” „… der EuGH sodann über die Rechtmäßigkeit von In-House-Vergaben an eine iÖÖP-Gesellschaft entscheiden …”

Wesentlichkeitskriterium S. 190-193

„… . Hierbei stellt sich zunächst die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine vertikale In-House-Vergabe …” „… . Zudem beruht die konzerninterne In-House-Vergabe auf der Argumentation, dass letztlich alle Leistungen …” „… In-House-Geschäftes, S. 36 f.; Koch, VergabeR 2006, S. 486 (487) 192selben Geschäftsfeld in eine Tochtergesellschaft …”

Die gesellschaftsrechtlichen Kontrollmöglichkeiten S. 119-129

„… : Beihilfe- und Vergaberecht, S. 713; ders. VergabeR 2007, S. 304 (306) 446 Vgl. Frenz, WRP 2006, S. 874 …” „… , wird dabei 430 Vgl. etwa Byok, Das Verhandlungsverfahren, S. 27 431 Vgl. etwa Ziekow, VergabeR 2006 …” „… , VergabeR 2006, S. 608 (614); sowie Endler, NZBau 2002, S. 125 (131); Schauenburg, NZBau 2002, S. 259 …”

Gang der Untersuchung S. 21-26

„… EuGH erstmals die Voraussetzungen für die vergaberechtsfreie Vergabe von Aufträgen an juristische …” „… von In-House-Vergaben maßgeblichen Beurteilungsgrundsätze untersucht. Diese bilden die Grundlage für …” „… interkommunaler Kooperationen untersucht. Hierbei wird zwischen In-House-Vergaben und sonstigen Kooperationsformen …”

Weitere Aspekte zur Beurteilung der Wesentlichkeit S. 156-157

„… , VergabeR 2007, S. 82 (85); Krohn, KommP spezial 2008, S. 106 (108) 585 EuGH, Urteil vom 19.04.2007 – Rs. C …” „… , Krohn, VergabeR 2003, S. 403 (413) 588 Vgl. Frenz, Handbuch Europarecht; Band 3: Beihilfe- und …” „… (Asemfo) vom 28.09.2006 Tz. 21 587 Vgl. Kupczyk, Vergaberechtliche Aspekte des In-House-Geschäftes, S. 36 …”

Die erforderliche Kontrollintensität S. 111-116

„… Vergabe des Auftrages besondere Umstände hinzutreten. Nach der hier vertretenen Ansicht sollten dabei zur …” „… tatbestandlichen Voraussetzungen, die nach der Rechtsprechung des EuGH zur In-House-Vergabe erfüllt sein muss, um …” „… , VergabeR 2006, S. 491 (493) 113aber keine „idente“ Kontrolle über die beauftragte Gesellschaft gefordert …”

Restriktive Auslegung S. 106-107

„… Voraussetzungen der In-House-Vergabe im Einzelnen untersucht werden können, muss weiterhin noch die Frage …” „… normalerweise anhand der tatsächlichen Bedingungen vorzunehmen sei, die zum Zeitpunkt der Vergabe vorlagen …” „… Entscheidung ist in VergabeR 2008, S. 918 ff. abgedruckt …”

Praktische Anwendungsfälle S. 260-270

„… Auftragsvergaben.980 Da sich das europäische Vergaberechtsregime jedoch in das primäre Vergaberecht der Verträge …” „… 977 Vgl. hierzu etwa: Klein, VergabeR 2005, S. 22 m.w.N.; Dreher, NZBau 2002, S. 245 (247 ff.) 978 …” „… ohne Durchführung eines Vergabeverfahrens nicht mit dem Vergaberechtsregime in Einklang steht. Daher …”

Jüngste Entwicklung: Stadtreinigung Hamburg (09.06.2009) S. 99-101

„… Vergaberecht entzogene Organisationsentscheidung und nicht um die ausschreibungspflichtige Vergabe eines …” „… Kommission sah hierin die ausschreibungsfreie Vergabe eines Abfallentsorgungsvertrages und übermittelte der …” „… beurteilende Sachverhalt nicht nach den Grundsätzen der In-House-Vergabe beurteilt werden könne, da die vier …”

Fazit S. 101-102

„… 101worden sei und dieser die Vergabe von Aufträgen über den Bau und Betrieb der Anlage weder …” „… Grunds-ätze zur Beurteilung der Ausschreibungsfreiheit von In-House-Vergaben untersucht werden. Diese bilden …” „… einer In-House-Vergabe danach zu differenzieren ist, welcher rechtliche Rahmen für die Ausschreibung …”

Privatisierungsformen S. 15-20

„… , Öffentliches Recht, § 15 S. 314 5 Vgl. statt vieler: Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das …” „… Ausschreibungspflicht wird gemeinhin als In-House-Vergabe oder In-House-Geschäft bezeichnet.23 Die Diskussion um die …” „… Durchführung eines Vergabeverfahrens auszusetzen. Zwar ist die Vergabestelle nicht verpflichtet, nach …”

Zusammenfassung S. 293-294

„… Vergaberechtskonformität von In-House-Vergaben insgesamt ausgeklammert werden. …” „… der Ausschreibungspflichtigkeit einer In-House-Vergabe insgesamt aufgegeben werden. D. Zusammenfassung …”

Die Umsetzung der Vorgaben im deutschen (Gesellschafts-)Recht S. 193-197

„… ); jeweils m.w.N. 761 Vgl. etwa: Endler, NZBau 2002, S. 125 (131 f.); Bergmann, Die Vergabe öffentlicher …” „… aufgrund des Arbeitnehmer- 763 So auch Bergmann, Die Vergabe öffentlicher Aufträge und das …” „… etwa anzunehmen, wenn die gemischtwirtschaftliche Gesellschaft an einer per In-House-Vergabe …”

Zusammenfassung S. 111

„… Vergabe des Auftrages besondere Umstände hinzutreten. Nach der hier vertretenen Ansicht sollten dabei zur …” „… tatbestandlichen Voraussetzungen, die nach der Rechtsprechung des EuGH zur In-House-Vergabe erfüllt sein muss, um …” „… Vergabeentscheidung konkret beabsichtigt waren. 3. Abschnitt Kontrollkriterium Das Kontrollkriterium ist eine der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-14

„… Verwaltungsblätter Tz. Textzeichen VergabeR Vergaberecht (Zeitschrift) VerwA Verwaltungsarchiv VK Vergabekammer …” „… Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht NZG Neue Zeitschrift für NZI Neure Zeitschrift für …” „… VKR Vergabekoordinierungsrichtlinie WM Wertpapiermitteilungen WRP Wettbewerb in Recht und Praxis …”

Die wirtschaftliche Betätigung (allgemein) S. 56-61

„… In-House-Vergaben beachten. Dies gilt in besonderem Maße für das Kommunalrecht. Daher soll in diesem Abschnitt auf …” „… : Riese/van den Eikel, VergabeR 2005, S. 590 (591) 57A. Die wirtschaftliche Betätigung (allgemein) Kommunale …” „… Grenze funktional und anhand der Schutzzwecke des Vergaberechtes bestimmt werden.183 Hierfür ist ein …”

Entscheidungen zu ÖÖP und gestaffelten Beteiligungsverhältnissen S. 94-99

„… Standards ausgesetzt hatte, vergab sie diesen Auftrag direkt an die AGESP SpA. Gegen die Aussetzung des …” „… Ausschreibungsverfahrens und die Vergabe des Auftrages an die AGESP SpA erhob u.a. die Carbotermo SpA Klage. Das Tribunale …” „… Annahme einer zulässigen In-House-Vergabe jedoch zwingend erforderlich gewesen wäre. Der EuGH äußerte sich …”

Erste Ansätze S. 83-86

„… europarechtlich vorgeschriebenen Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge hätte erfolgen müssen. Das Gericht …” „… Gericht wissen möchte, ob die Vorschriften des Gemeinschaftsrechts über die Vergabe öffentlicher Aufträge …” „… Überwindung der formellen Betrachtungsweise bei der Bestimmung des Anwendungsbereiches des Vergaberechtes …”

Zusammenfassung S. 220

„… In-House-Vergabe eine reine Förmelei darstellen würde. Soweit ein Nachprüfungsverfahren ordnungsgemäß eingeleitet …” „… Mitgliedstaaten zur Beendigung vergaberechtswidrig zu Stande gekommener Verträge verpflichtet sind. Zwar belässt …” „… vergaberechtswidrig abgeschlossenen Verträge jedoch auf Null reduziert. Eine nachträgliche Heilung von Verstößen gegen …”

Zusammenfassung S. 278-279

„… Zahlungsverpflichtung keine unmittelbaren Auswirkungen 1035 Ähnlich Riese/van den Eickel, VergabeR 2005, S. 590 (596 …” „… ) 1036 So wohl Stolz, VergabeR 2008, S. 206 ff. 1037 A.A. Pietzcker, NVwZ 2007, S. 1225 (1229) 279auf …”

Die Eingliederung gemischt-wirtschaftlicher Gesellschaften S. 197-198

„… In-House-Vergabe beauftragten Tochtergesellschaft beteiligt werden würde.768 Damit ist jedoch nicht gesagt, dass …” „… ÖPPs. Hierbei sind die Vorgaben des Vergaberechtes zu beachten. Mit Blick auf die soeben dargestellte …” „… In-House-Konzerns sieht. 771 Vgl. hierzu: Wittek, Das In-House Geschäft im EG-Vergaberecht, S. 223; Riesenkampff …”

Fazit S. 151

„… das zweite zur Zulässigkeit einer In-House-Vergabe formulierte Kriterium, das sogenannte …”

Zusammenfassung S. 81-82

„… Realisierung einer In-House-Vergabe zu berücksichtigen. Weiterhin wurde gezeigt, dass die extraterritoriale …”

Zusammenfassung S. 252-254

„… Ausschreibungsfreiheit die wettbewerblichen Auswirkungen einer In-House-Vergabe berücksichtigt. Diese Vorgehensweise ist …”

Problemstellung S. 279-281

„… ist, dürfte dieser Aspekt nicht zur Beurteilung der (Un-) Zulässigkeit von In-House-Vergaben …”

Differenzierende Betrachtung aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben S. 70-81

„… Realisierung einer In-House-Vergabe zu berücksichtigen. Weiterhin wurde gezeigt, dass die extraterritoriale …”

In-House-Geschäft im engeren Sinn S. 20-21

„… 32 Vgl. etwa: Regler, Das Vergaberecht zwischen öffentlichem und privatem Recht, S. 82 f. m.w.N …” „… Vergaberecht, S. 27 m.w.N. 34 Vgl. Bungenberg in Loewenheim/Meessen/Riesenkampff (Hrsg.), Kartellrecht, § 99 …” „… GWB Rn. 43 35 Vgl. statt vieler: Wittek, Das In-House Geschäft im EG-Vergaberecht, S. 46 ff. 36 Vgl …”

In-House-Geschäft im weiteren Sinn S. 21

„… untersucht die Vergaberechtsfreiheit von In-House-Geschäften. Dabei beschränkt sie sich trotz des …” „… vergaberechtlichen Schwerpunktes nicht ausschließlich auf dieses Rechtsgebiet. Sie untersucht auch die mit dem …” „… eingegangen. Im vergaberechtlichen Bereich werden hierzu zunächst die Rechts- 37 Vgl. etwa: Dreher, NZBau …”

Die Gründung und Beteiligung an Unternehmen in Privatrechtsform S. 61-62

„… Vorgaben (I.) als auch die kommunalrechtlichen Vorgaben (II.) einzugehen. Die Frage der vergaberechtlichen …”

Die extraterritoriale wirtschaftliche Betätigung S. 62-70

„… Vorgaben (I.) als auch die kommunalrechtlichen Vorgaben (II.) einzugehen. Die Frage der vergaberechtlichen …”

Zusammenfassung S. 157-158

„… von Vergabeentscheidungen der kontrollierenden Gebietskörperschaft erzielt werden. Dabei ist es …” „… , Veräußerung öffentlicher Unternehmen und Vergaberecht, S. 154; Egger in Müller-Wrede (Hrsg.), Kompendium des …” „… Vergaberechts, S. 190 f. …”

Stichwortverzeichnis S. 329-330

„… – Kündigung vergaberechtswidriger Verträge 214 – maßgeblicher Zeitpunkt 107, 131, 152, 206, 229, 234 …” „… Unterschwellenvergabe 31, 45, 105, 285 330Vergaberecht – Anwendungsbereich 34 – Ausnahmen 46 – Rechtsquellen 27 …”

doi.org/10.5771/9783845240428

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