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Hannes Schuster

Vergütungen in Banken

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 54 2022

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2. Vergütung – Eine definitorische und konzeptionelle Annäherung S. 39-148

„… VergütungBemessungsgrundlage der VergütungBeeinflussbarkeit der BemessungsgrundlageErgebnis des Bereichs oder Unternehmens …” „… künftigen Ereignissen eine Qualifizierung des Vergütungsbestandteils als fixe Vergütung ausschließt. Vgl …” „… diejenigen Vergütungsbestandteile der fixen Vergütung zuzurechnen, die lediglich die vertraglich geschuldete …”

4. Gesetzgeberische Maßnahmen zur Regulierung von Vergütungen in Deutschland S. 203-344

„… : „Amerikanisierung“ der deutschen Vergütungssysteme•amerikanische Vergütungspraktiken, allen voran auch die Vergütung …” „… gesetzgeberische Maßnahmen zur Regulierung von Vergütungen 4.1.1. Vorbemerkungen „Vergütungsinduzierte Anreize …” „… allgemeinen Vergütungsregulierung 4.1.2.2.1. Die Rolle der Vergütung von Vorstandsmitgliedern im Rahmen der …”

6. Das wachsame Auge der Bankenaufsicht – Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die variablen Vergütungen der Kreditinstitute S. 491-496

„… – Auswirkung von Corona auf die Vergütung 493 Vergütungspolitik überprüfen.2055 Um eine entsprechende …” „… Vergütungen der Kreditinstitute „Krise hin, Krise her – gerade in schwierigen Zeiten muss ein …” „… funktionierendes Bonussystem seine Qualität unter Beweis stellen.“2045 Dass es sich bei dem Thema Vergütungen in …”

5. Die Vergütungsregulierung nach der Institutsvergütungsverordnung S. 345-490

„… Vereinbarung getroffen wurden, und solchen Vergütungen, die hiervon unabhängig sind (vergütungsbezo-gene …” „… (Ver-gütung 2020), Rn. 25; HEIMANN, TILL; STABENOW, NORBERT (Vergütungsregu-lierung 2021), S. 1783. Sofern die …” „… Institutsvergütungsverordnung überarbeitete Vergütungsgovernance – im Sinne der Einbettung der Vergütungsentschei-dungen in die …”

3. Zur Notwendigkeit und Begründung aufsichtsrechtlicher Vergütungsregulierung S. 149-202

„… Vergütungsregulierung 161 Kurzfristig ausgerichtete Vergütungsbestandteile und durch eine variable Vergütung vermittelte …” „… , GREGOR (Vergütung 2021), Rn. 2. 565 Vgl. RÖLEKE, JAN (Vergütungsregulierung 2018), S. 85; MURSWIEK …” „… . (Vergütung 2005), S. 12. 595 Vgl. BUNDESREGIERUNG (Vergütungssysteme 2010), S. 1 sowie grundlegend BIEG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Rechtfertigung vergütungsregulatorischer Eingriffe 3.2. Zur Korrelation zwischen Risikoübernahme und Vergütung …” „… 4.1.2. Die Wurzeln der Vergütungsregulierung in Deutschland – Überblick über vergütungsregulato-rische …” „… bankbetrieblichen Vergütungs- regulierung 4.1.2.4. Die Vergütungsregulierung in der Zeit des Nationalsozialismus …”

1. Einleitung S. 29-38

„… VergütungsbeauftragterVergütungsprozess auf Basis der Grundprinzipien und wesentlichen Säulen der VergütungsregulierungGrundprinzipien und …” „… umfassend von den vergütungs-regulatorischen Vorgaben betroffen sind und die vergütungsspezifischen …” „… Ausgestaltung möglichst geeigneter Kennzahlen für Vergütungs- systeme und Vergütungsvereinbarungen. Ausgehend …”

Literaturverzeichnis S. 505-596

„… InstitutsVergV – Angemessenheit der Ver-gütung und der Vergütungssysteme, in: Institutsvergütungsverordnung …” „… Georg (Vergütungskontrollausschuss 2016): § 15 InstitutsVergV – Vergütungs-kontrollausschuss, in …” „… ): Vorstandsvergütung – Die Vergütungs-problematik als logische Konsequenz des geltenden Aktienrechts und die Folgen für …”

7. Fazit und Ausblick S. 497-500

„… Vergütungs-governance, der zentralen Leitsätze der institutsspezifischen Vergütungsre-gulierung und des …” „… Vergütungs-regulierung für Institute bedarf und worin die Wurzeln der in der Großen Finanzkrise der Jahre 2007/2008 …” „… Vergütungsprozesses bei bedeutenden Instituten. Auch wurde die besondere Rolle der Vergütung von Instituten im Kontext …”

Anhang S. 501-504

„… gesellschaftsrechtlich möglich ist und werden siebereits bei der Bemessung der Vergütung für das Geschäftsjahr2009 …” „… technisch-organisatorische AusstattungNotfallmanagementangemessene VergütungssystemeInternes KontrollsystemAufbau- und …” „… mindestens 500.000 Euro, sofern a) diese Vergütung mindestens der durchschnittlichen Vergütung der Mitglieder …”

doi.org/10.5771/9783748935278

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Dominik Ingendaay

Künstlerverträge

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 16 2008

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Vergütung S. 168-178

„… frei bleibt913. VIII. Vergütung In Künstlerverträgen kommt in der Regel ein äußerst komplexes …” „… Vergütungsmodell zur Anwendung, das für unterschiedliche Nutzungsarten eine unterschiedliche Vergütungsstruktur …” „… die Vergütungsregelung modifiziert. Ein Beispiel für einen Vergütungsanpassungstatbestand sind …”

Vergütung S. 345-346

„… auf angemessene Vergütung. Als angemessen gilt, was in gemeinsamen Vergütungsregelungen vereinbart …” „… derartige Vergütungsregelung in Deutschland dem Prinzip der angemessenen Vergütung. Hier sollte Maßstab für …” „… Betracht kommen. VI. Vergütung Als Vergütung des Künstlers wird sowohl in Deutschland als auch in den USA …”

Vergütung S. 294-299

„… Rechtsübertragung angesehen werden zu können. VI. Vergütung Im Rahmen der Vergütungsvereinbarung wird dem Künstler …” „… Urheberecht sogar im Ganzen. Als Vergütung erhält er eine Umsatzbeteiligung an den Tonträgerverkäufen …” „… der Vergütung richtet sich nach der vom Künstler für die Durchführung der Produktion im Studio …”

Angemessene Vergütung ex ante S. 334-337

„… § 32 Abs. 2 UrhG ist 335 eine Vergütung angemessen, wenn sie nach einer gemeinsamen Vergütungsregel …” „… der angemessenen Vergütung. Eine Verlaufskontrolle der Vergütungsvereinbarung erfolgt im …” „… sowie der Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. I. Angemessene Vergütung ex ante Im deutschen …”

Anspruch auf angemessene Vergütung ex ante und ex post, §§ 32, 32 a UrhG S. 53-84

„… Rechtsausschusses: „Satz 2 ordnet bei fehlender Vergütungsabrede an, dass dann die angemessene Vergütung geschuldet …” „… Vergütungsabrede insoweit verlangen, als dass nunmehr eine angemessene Vergütung zu gewähren ist. Im Fall einer …” „… eine Vergütung angemessen, wenn sie nach einer gemeinsamen Vergütungsregel ermittelt worden ist (aaa …”

Zusammenfassende Gegenüberstellung der Vergütungsmodelle S. 350-352

„… Vertragsgestaltung, in der eine vom GEMA-Tarif abweichende Vergütung vereinbart wird, ist damit in Deutschland nicht …” „… . Dies bedeutet jedoch nicht, dass auch die durchschnittliche Vergütung des Künstlers in den USA höher …” „… meist die effektive Vergütung in Deutschland höher als in den USA. Dies gilt jedoch nur, sofern nicht …”

Perspektiven für Künstlerverträge in Deutschland S. 353-358

„… US-amerikanischen Vergütungsregeln richtet sich die Höhe der Vergütung des Künstlers nach der Zeit, die er im Studio …” „… verbreitete Rechtsunsicherheit im Hinblick auf die Konkretisierung der angemessenen Vergütung (III.). Hier ist …” „… BGB anzusehen, sondern nunmehr im Hinblick auf die Angemessenheit der Vergütung zu untersuchen. Daran …”

Sittenwidrigkeit, § 138 BGB S. 92-97

„… eine Vergütung angemessen, wenn sie nach einer gemeinsamen Vergütungsregel ermittelt wurde. Gemeinsame …” „… Berger, Anspruch auf angemessene Vergütung, ZUM 2003, 521, 529. 474 Heinrichs in Palandt, BGB, 2007 …” „… , dass er dem Künstler eine angemessene Vergütung nicht zu gewährleisten vermag, so hat dieser den …”

Zusammenfassung S. 97-98

„… § 32 Abs. 2 UrhG ist eine Vergütung angemessen, wenn sie nach einer gemeinsamen Vergütungsregel …” „… stellen der Anspruch auf angemessene Vergütung, §§ 32, 32 a UrhG, die Regelungen über Allgemeine …” „… . § 32 UrhG normiert für den Künstler einen Anspruch auf angemessene Vergütung ex ante. Ist im Vertrag …”

Produktion S. 98-109

„… . Zumindest produktionsbezogen ist eine an Dritte zu leistende Vergütung beispielsweise für die Freigabe von …” „… Produktionskostenbeteiligung faktisch die Vergütung des Künstlers mindert, ist die aufgezeigte Vertragspraxis auf ihre …” „… Vereinbarkeit mit dem Anspruch des Künstlers auf angemessene Vergütung aus § 32 UrhG zu untersuchen (aa). Die …”

Vorschuss S. 186-189

„… Querverrechenbarkeit allerdings nicht die sich unmittelbar auf die Vergütung auswirkende Frage, ob der Künstler an …” „… die Vergütung des Künstlers unmittelbar regelt. Vielmehr wirkt sich die Klausel auf die Vergütung des …” „… die Nutzungsmöglichkeit in der Vergütung niederzuschlagen1033. Auf der anderen Seite ist die Frage der …”

Abrechnungsmenge S. 181-183

„… vielmehr lediglich die wahre Höhe der Vergütung des Künstlers verschleiert. Eine Herabsetzung der Vergütung …” „… , besteht der Zweck einer Herausnahme eines Teiles der verkauften Tonträger lediglich darin, die Vergütung …” „… “ geht es um die Modalitäten der Entrichtung der Vergütung an den Künstler wie Abrechnungszeitraum (1 …”

Abrechnungsbedingungen S. 183-186

„… die Modalitäten der Entrichtung der Vergütung an den Künstler wie Abrechnungszeitraum (1 …” „… Fälligkeit der Vergütung über den Zeitpunkt hinausgeschoben, der der Schallplattenfirma einzuräumen ist, um …” „… Vertragsanpassungsanspruch aus § 32 Abs. 1 S. 3 UrhG haben. Hierfür müsste die vereinbarte Vergütung unangemessen sein. Zwar …”

Verlaufskontrolle S. 337-338

„… 337 gen. Insofern kann das Regelungsgefüge des Anspruchs auf angemessene Vergütung den betroffenen …” „… Rechtssicherheit geht, wie keine Konkretisierung des Begriffs der angemessenen Vergütung erfolgt ist. II …” „… . Verlaufskontrolle § 32 a UrhG normiert für den Künstler einen Anspruch auf angemessene Vergütung ex post, der sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… UrhG 60 d) Angemessenheit der Vergütung, § 32 Abs. 2 UrhG 61 aa) Gemeinsame Vergütungsregeln, § 32 Abs …” „… Regelung 292 b) Ergänzende Vertragsauslegung 293 VI. Vergütung 294 1. Vergütungsmodell des …” „… Rechtsübertragung 42 aaa) Zweckübertragungsregel, § 31 Abs. 5 UrhG 43 bbb) Angemessene Vergütung, §§ 32, 32 a, 32 …”

Allgemeine Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff S. 84-92

„… ausübenden Künstlern vom 1. Juli 2002 besitzt der Künstler nunmehr einen Anspruch auf angemessene Vergütung …” „… Zweckübertragungsregel ist deshalb im Rahmen des § 307 BGB nicht zu berücksichtigen. c) Angemessene Vergütung Fraglich …” „… ist, ob das Prinzip der angemessenen Vergütung im Rahmen des § 307 BGB zu berücksichtigen ist. Die …”

Auswertung S. 344-345

„… auf angemessene Vergütung. Als angemessen gilt, was in gemeinsamen Vergütungsregelungen vereinbart …” „… redlich, solange sich nicht die Vergütung des Künstlers entsprechend erhöht. Eine pauschale Abwälzung von …” „… . Sittenwidrigkeit kommt hier deshalb nur in ganz krassen Fällen in Verbindung mit einer niedrigen Vergütung und …”

Zusammenfassung S. 210-215

„… beteiligt ist, doch kann dies grundsätzlich durch eine Erhöhung der Vergütung ausgeglichen werden. Eine …” „… umfassender Nutzungsbefugnisse bestehen nicht; gemäß § 32 UrhG ist stets eine entsprechende Vergütung zu …” „… , solange sich nicht die Vergütung des Künstlers entsprechend erhöht. Eine pauschale Abwälzung von Kosten …”

Werbung S. 145-154

„… Maßnahmen immer wieder seine Persönlichkeitsrechte berührt (2). Von großer Bedeutung für die Vergütung des …” „… Abrede, als auch eine gesonderte Vergütung des Künstlers erforderlich794. c) Domainnamen Mehr und mehr …” „… Vergütung wird hierfür in der Regel nicht ausgewiesen. Möglicherweise besteht hier ein …”

Zusammenfassung S. 333-334

„… sowie der Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. I. Angemessene Vergütung ex ante Im deutschen …” „… Urheberrecht normiert § 32 UrhG für den Künstler einen Anspruch auf angemessene Vergütung ex ante. Ist im …” „… Vertrag die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, oder sogar überhaupt keine Regelung über eine Vergütung …”

Auswertung S. 157-168

„… vereinbart906. Das Vergütungsmodell der Umsatzbeteiligung hat zur Folge, dass der Künstler nur eine Vergütung …” „… . Vergütung In Künstlerverträgen kommt in der Regel ein äußerst komplexes Vergütungsmodell zur Anwendung, das …” „… eines nicht rückzahlbaren Vorschusses abgesehen, für seine Leistung nur eine Vergütung erhält, wenn die …”

Zusammenfassung S. 317-321

„… der Vertragsfreiheit im Vordergrund1833. Der Urheber kann demnach eigenständig über die Vergütung für …” „… dem 1. Januar 1998 für digital phonorecord delivery eine Vergütung, die geringer ist, als die …” „… waren, die nach diesem Zeitpunkt nicht mehr zum Nachteil des Künstlers durch Herabsetzung der Vergütung …”

Kollektivvertragliche Regelungen S. 261-267

„… „side“, je nachdem, welche Vergütung die höhere ist. Als „side“ gilt jedes aufgenommene Stück bis zu …” „… Multimediaanwendungen1491. Außerdem gibt es besondere Nachtarbeits- und Feiertagstarife. Gesondert zu vergüten sind …” „… Mindestsätze für die an Instrumentalisten zu leistende Vergütung für Produktionen in den USA und Kanada1496 …”

Vertragsdauer S. 189-210

„… Einräumung der Option eine gesonderte Vergütung in Gestalt einer Optionspauschale erhalten muss. 2 …” „… vereinbarte Vergütung in Gestalt der Umsatzbeteiligung. Wenn die Schallplattenfirma die Option hingegen nicht …” „… Bindung in Gestalt der Option eine angemessene Vergütung zuzugestehen, damit er auch für den Fall der …”

Abrechnungsbasis S. 346-347

„… derartige Vergütungsregelung in Deutschland dem Prinzip der angemessenen Vergütung. Hier sollte Maßstab für …” „… 346ten sind Mindestvergütungssätze im AFTRA Code festgelegt. Die Höhe der Vergütung ist abhängig …” „… Mindestvergütungssätze hinaus besteht kein Anspruch auf angemessene Vergütung und führt eine als zu niedrig empfundene …”

Resümee S. 352-353

„… , wird langfristig selbst die auf einer sehr niedrigen Umsatzbeteiligung basierende Vergütung des …” „… Schallplattenfirma grundsätzlich ausgeschlossen ist. Im Hinblick auf die Vergütung begünstigt das US-amerikanische …” „… verbreitete Rechtsunsicherheit im Hinblick auf die Konkretisierung der angemessenen Vergütung (III.). Hier ist …”

Controlled Compositions S. 349-350

„… Vertragsgestaltung, in der eine vom GEMA-Tarif abweichende Vergütung vereinbart wird, ist damit in Deutschland nicht …” „… . Dies bedeutet jedoch nicht, dass auch die durchschnittliche Vergütung des Künstlers in den USA höher …” „… meist die effektive Vergütung in Deutschland höher als in den USA. Dies gilt jedoch nur, sofern nicht …”

Controlled Compositions S. 314-317

„… unberührt. In der Praxis überwiegen sogar die Fälle direkter Lizenzierung. Die Vergütung für die Einräumung …” „… controlled compositions clauses vor, dass die Vergütung für die mechanische Lizenz pro Titel nur 75 % der …” „… Vertragsfreiheit im Vordergrund1833. Der Urheber kann demnach eigenständig über die Vergütung für die Auswertung …”

Verwertungsrechte S. 323-327

„… Vergütung zu zahlen. Gemäß § 78 Abs. 1 Nr. 3 UrhG hat der Künstler ferner das ausschließliche Recht, seine …” „… Vertragsbedingungen und insbesondere die Vergütung neu zu verhandeln. Durch den Ausschluss des Kündigungsrechts wird …” „… Vergütung aus §§ 32, 32 a UrhG. Dabei ist Voraussetzung für eine angemessene Vergütung i. S. d. § 32 UrhG …”

Literaturverzeichnis S. 359-374

„… 2003, zitiert: Berger, Urhebervertragsrecht Berger, Christian, Zum Anspruch auf angemessene Vergütung …” „… : Berger, Angemessene Vergütung Berger, Christian, Grundfragen der „weiteren Beteiligung“ des Urhebers nach …” „… angemessene Vergütung gemäß § 32 UrhG: Konsequenzen für die Vertragsgestaltung, ZUM 2003, 521 ff, zitiert …”

Persönlichkeitsrechte S. 327-330

„… Vertragsbedingungen und insbesondere die Vergütung neu zu verhandeln. Durch den Ausschluss des Kündigungsrechts wird …” „… Vergütung aus §§ 32, 32 a UrhG. Dabei ist Voraussetzung für eine angemessene Vergütung i. S. d. § 32 UrhG …” „… Vergütung über die gesamte Laufzeit des Vertrages zu gewährleisten. Darüber hinaus ermöglicht § 32 a UrhG …”

Auswertung S. 291-294

„… Tonaufnahmen ein bzw. überträgt sein Urheberecht sogar im Ganzen. Als Vergütung erhält er eine …” „… angemessene Gegenleistung für die Rechtsübertragung angesehen werden zu können. VI. Vergütung Im Rahmen der …” „… Mindestvergütung garantiert. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach der vom Künstler für die Durchführung der …”

Zusammenfassung S. 340-341

„… angemessene Vergütung gemäß § 32 UrhG möglich. Demgegenüber existieren in den USA tarifvertragliche …” „… Produktionskostenbeteiligung des Künstlers festgelegt ist, muss daraufhin untersucht werden, ob die Vergütung des Künstlers …” „… nachteiliger Vergütungsregelungen ist im deutschen Recht in umfassender Weise durch den Anspruch auf …”

Kollektivvertragliche Regelungen S. 220-222

„… derzeitige Code gilt seit dem 01.07.2007. 221 Vergütung der Künstler sowie Leistung von Sozialbeiträgen …” „… AFTRA Code festgelegten Bestimmungen und Arbeitsbedingungen. Dafür erhält er eine zusätzliche Vergütung …” „… Bundesregierung, ZUM 2001, 282, 283 ff; ders., „Gemeinsame Vergütungsregelungen“ GRUR Int. 2006, 9 ff. 1198 Der …”

Rechtsverkehr S. 37-49

„… Nutzungsrechtseinräumung. bbb) Angemessene Vergütung, §§ 32, 32 a, 32 b, 36, 36 a UrhG Trotz Fehlens eines ausdrücklichen …” „… Verweises finden auch die Vorschriften über die angemessene Vergütung, §§ 32, 32 a, 32 b UrhG, sowie über …” „… Einräumung einzelner Nutzungsrechte eine angemessene Vergütung erfordert, dann erfordert dies die translative …”

Arbeitsrechtlicher Status des Künstlers S. 49-52

„… Auftraggeber tätig ist und die hieraus fließende Vergütung seine entscheidende Existenzgrundlage darstellt178 …” „… allein, vermag hingegen nicht die soziologische Vergleichbarkeit auszuschließen184. Denn eine Vergütung …” „… Künstlers nur wenige Male im Jahr erfolgt183. Die Vereinbarung eines provisions-ähnlichen Vergütungsmodells …”

Merchandising S. 154-157

„… 154ist, hat der Künstler einen Anspruch aus § 32 Abs. 1 S. 3 UrhG auf Erhöhung seiner Vergütung …” „… der Ermittlung der angemessenen Vergütung werden vermieden, wenn eine Produktionskostenbeteiligung von …” „… 820 Vgl. im Einzelnen bei Produktion; ein Rückriff auf die einzelnen Vergütungsbestandteile in einem …”

Exklusivität S. 123-145

„… Benachteiligung ergibt sich schließlich nicht daraus, dass keine Vergütung für die Einräumung des Verlagsrechts …” „… Angemessenheit der Gegenleistung645. Außerdem ergibt sich die Vergütung aus § 22 Abs. 2 VerlG. Die Einräumung des …” „… Wettbewerbsverbots fordern. Beim Künstlervertrag hingegen läuft die Zahlung der Vergütung auch nach Beendigung des …”

Exklusivität S. 276-288

„… Gleichgewicht zu bringen, besonders die angemessene Vergütung als Gegengewicht gegenüber der Einklagbarkeit des …” „… beinhaltet. Denn die „$ 6000 provision“ ist nicht in dem Sinne zu verstehen, dass es sich bei der Vergütung …” „… sowohl die Produktionskosten zu bestreiten, als auch einen Teil für sich selbst als Vergütung zu …”

Abrechnungsbasis S. 178-181

„… Netto-HAP als Abrechnungsgrundlage heranzuziehen ist, hat die Berechnung der Vergütung auf der Grundlage des …” „… Künstlervertrag genau definiert ist. Nicht mit dem Anspruch auf angemessene Vergütung zu vereinbaren ist die …” „… f; Schricker, Angemessene Vergütung, GRUR 2002, 737, 740; ders., Urhebervertragsrecht, GRUR Int …”

Abrechnungsbasis S. 299-300

„… Fälle übersteigt die individualvertraglich vereinbarte Vergütung in Künstlerexklusivverträgen die …” „… Künstlers auf angemessene Vergütung. Eine als zu niedrig empfundene Vergütung führt in der Regel auch nicht …” „… unschädlich, wenn für einige Nutzungsarten keine Vergütung vorgesehen ist1712. Vielmehr obliegt es den …”

Rechtsübertragung S. 109-120

„… dem betreffenden Vertrag zusätzlich noch eine Vergütung am unteren Rand des Üblichen vereinbart. Im …” „… hohe Vergütung gewährleistet wurde. Diese Aufgabe hat inzwischen § 32 UrhG übernommen548. Solange es …” „… höheren Vergütung für den Erfolgsfall. II. Rechtsübertragung Unter dem Regelungsgegenstand …”

Zusammenfassung S. 267-268

„… Vergütung ist abhängig von der Zeit, die der Künstler im Zusammenhang mit der Produktion der Aufnahmen im …” „… geführt. Wichtiges Instrument zur Kontrolle der Vergütungsregelung in USamerikanischen Künstlerverträgen …” „… Studio beschäftigt war. Erfolgsabhängige Vergütungssätze in Gestalt zusätzlicher Zahlungen bestehen für …”

Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 339-340

„… angemessene Vergütung gemäß § 32 UrhG möglich. Demgegenüber existieren in den USA tarifvertragliche …” „… nachteiliger Vergütungsregelungen ist im deutschen Recht in umfassender Weise durch den Anspruch auf …” „… Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln möglich. Darüber hinaus wird im deutschen Recht eine umfassende …”

Produktion S. 341-342

„… Produktionskostenbeteiligung des Künstlers festgelegt ist, muss daraufhin untersucht werden, ob die Vergütung des Künstlers …” „… Rechtsübertragung und die Vergütungsvereinbarung einer Verlaufskontrolle zu unterwerfen. Dagegen ist im deutschen …”

Einleitung S. 23-25

„… Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern einen Anspruch der Künstler auf angemessene Vergütung in das …” „… gemäß §§ 36, 36 a UrhG aufzustellende gemeinsame Vergütungsregeln zwischen Künstlern und …”

Verlagsrecht S. 120-123

„… und ähnlicher Verfahren630. Da die Vergütung nicht bestimmt ist, richtet sie sich nach § 22 Abs. 2 …” „… Benachteiligung ergibt sich schließlich nicht daraus, dass keine Vergütung für die Einräumung des Verlagsrechts …” „… Angemessenheit der Gegenleistung645. Außerdem ergibt sich die Vergütung aus § 22 Abs. 2 VerlG. Die Einräumung des …”

Werbung S. 343-344

„… redlich, solange sich nicht die Vergütung des Künstlers entsprechend erhöht. Eine pauschale Abwälzung von …” „… . Sittenwidrigkeit kommt hier deshalb nur in ganz krassen Fällen in Verbindung mit einer niedrigen Vergütung und …”

Produktion S. 268-271

„… . 1526 Zur Kritik siehe Murray, Recording Industry, 2004. 271 sene Vergütung, noch ein Grundsatz …” „… deshalb nur in ganz krassen Fällen in Verbindung mit einer niedrigen Vergütung in Betracht, so z. B., wenn …”

Werbung S. 288-291

„… deutschen Urheberrecht existiert weder ein Anspruch auf angemessene Vergütung, noch ein Grundsatz, nachdem …” „… . Unconscionability kommt hier deshalb nur in ganz krassen Fällen in Verbindung mit einer niedrigen Vergütung und …”

Sittenwidrigkeit S. 255-261

„… 255 sicht auf Korrektur einer als unangemessen niedrig empfundenen Vergütung1435. In der …” „… gewährende Mindestvergütungen getroffen. Diese kollektivvertraglichen Vergütungsbestimmungen finden sich für …”

Rechte des ausübenden Künstlers S. 31-37

„… erfolgen. Gemäß § 78 Abs. 2 Nr. 1 UrhG ist dann lediglich eine Vergütung zu zahlen, die von der …” „… )) und Vergütungsansprüche (3.). Daneben stehen dem Künstler auch die allgemeinen Persönlichkeitsrechte …” „… ein Vergütungsanspruch gemäß § 78 Abs. 2 Nr. 2 UrhG bzw. § 78 Abs. 2 Nr. 3 UrhG61. 2 …”

Rechtsübertragung S. 271-276

„… 271 sene Vergütung, noch ein Grundsatz, nachdem im Rahmen eines Urheberrechtsvertrages der …” „… mit einer niedrigen Vergütung in Betracht, so z. B., wenn die Produktionskosten im Vertrag derart weit …”

Zusammenfassung S. 52-53

„… Zweckübertragungsregel, § 31 Abs. 5 UrhG, der Anspruch auf angemessene Vergütung, §§ 32, 32 a UrhG und das …”

Vorschuss S. 347-348

„… ist es mit dem Anspruch auf angemessene Vergütung grundsätzlich vereinbar, wenn der Künstler neben der …”

Vertragsdauer S. 348-349

„… angemessene Vergütung grundsätzlich vereinbar, wenn der Künstler neben der Umsatzbeteiligung keinen Vorschuss …”

Consideration S. 253-255

„… unangemessen niedrig empfundenen Vergütung1435. In der Rechtsprechung wird die Angemessenheit der Gegenleistung …”

Rechtsverkehr S. 330-332

„… Vergütung ex ante und ex post, §§ 32, 32 a UrhG, wodurch grundsätzlich ein weitaus höheres Schutzniveau …”

Rechtsverkehr S. 242-252

„… Marktwerts der übertragenen Rechte die Vertragsbedingungen und insbesondere die Vergütung neu verhandeln. Für …”

Rechtsinhaberschaft S. 227-239

„… all-indeals schließt der Künstler die entsprechenden Verträge und übernimmt die Bezahlung der Vergütung1292 …”

Tonträgerhersteller, § 85 UrhG S. 29-31

„… (2. a), b)) und Vergütungsansprüche (3.). Daneben stehen dem Künstler auch die allgemeinen …”

Konkurrenz S. 219-220

„… Bundesregierung, ZUM 2001, 282, 283 ff; ders., „Gemeinsame Vergütungsregelungen“ GRUR Int. 2006, 9 ff. 1198 Der …”

Tonaufnahme S. 223-227

„… werden1236. 3. Gesetzliche Vergütungsansprüche Gesetzliche Vergütungsansprüche bestehen für die Künstler …”

Sittenwidrigkeit S. 338-339

„… Vergütungsregeln möglich. III. Sittenwidrigkeit Gemäß § 138 Abs. 1 BGB ist ein Künstlervertrag nichtig, wenn er …”

Rechtsübertragung S. 342-343

„… US-amerikanischen Künstler die einzige Möglichkeit, die Rechtsübertragung und die Vergütungsvereinbarung einer …”

doi.org/10.5771/9783845211107

Philipp Barsch - Die Rechtspraxis von Beiräten in Familienunternehmen

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Philipp Barsch

Die Rechtspraxis von Beiräten in Familienunternehmen

Series: Bayreuther Studien zu Familienunternehmen

Volume 2 2017

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XXXVIII. Vergütung S. 224-228

„… konzentriert, den Vergütungsmechanismus offen zu legen. Dieser kann durch die Festschreibung einer Vergütung im …” „… unternehmensindividuellen Ausgestaltung so hoch, dass generalisierende Aussagen zu kurz greifen. Vergütung …” „… Dokumenten der Untersuchungsgruppe zur Vergütung der Beiratsmitglieder erfolgen. Dies ist schon deshalb …”

XXXVII. Haftungserleichterungen S. 215-224

„… greifen. Vergütung Untersuchungskriterium Grundsätzlich kann die Arbeit im Beirat als entgeltliche oder …” „… Regelungen in den Dokumenten der Untersuchungsgruppe zur Vergütung der Beiratsmitglieder erfolgen. Dies ist …” „… Festschreibung einer Vergütung im Gesellschaftsvertrag oder einer Festschreibung in anderen Dokumenten erfolgen …”

Literaturverzeichnis S. 293-306

„… Unternehmen, Aufgaben, Kompetenzen, Arbeitsweise, Vergütungen, Freiburg im Breisgau 1985 (zitiert …” „… : FS‑Hennerkes, 2000). Jeschke, Dieter/Wiedemann, Andreas, Vergütung von Aufsichts- und Beiräten - rechtliche und …” „… Gesellschaftsverträgen, München 1970 (zitiert: Teichmann, Gestaltungsfreiheit). Thümmel, Roderich C., Die Vergütung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Entlastunge) 221 Zwischenergebnisf) 223 VergütungXXXVIII. 224 Untersuchungskriterium1. 224 Befund2. 225 …” „… Gesellschafterversammlung 213 Abbildung 37: Haftungserleichterungen 216 Abbildungsverzeichnis 22 Abbildung 38: Vergütung der …”

6. Kapitel Leitfadengestützte Experteninterviews S. 261-289

„… die Frage nach der individuellen Haftungssituation in den Zusammenhang mit der Vergütung von Beiräten …” „… und steigende Anforderungen an Beiräte: „Denn die Vergütungen von Beiräten muss man sich auch angucken …” „… Mehraufwand verursachen, der in der Vergütung berücksichtigt werden muss, die Haftungsrisiken erhöhen und die …”

XXXIX. Teilnahmerechte Dritter an Beiratssitzungen S. 228-231

„… . 801 Umfassender zur Vergütung von Beiräten Jeschke/Wiedemann bei: FS‑Hennerkes, 2000, S. 257 ff …”

B. Zwischenergebnis S. 254-261

„… + Beteiligungsgeschäfte + Arten der Beteiligungsgeschäfte + Haftungserleichterung (50 %) + Vergütung + Erlasskompetenz …”

XXXII. Typen der Beteiligungsgeschäfte S. 196-204

„… Arten von Entscheidungen über die Beschäftigung, Vergütung, Kündigung und anderen Maßnahmen, die das …”

doi.org/10.5771/9783845278681

Christian Vetter - Individualarbeitsrecht

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Christian Vetter

Individualarbeitsrecht

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2022

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7. Vergütung S. 67-76

„… . VergütungArbeitgeber sie auch nicht zu vergüten126. Anders verhält es sich, wenn derArbeitnehmer außerhalb einer …” „… für die „Erforderlichkeit“ von Reisezeiten (und deren Vergütung)zu differenzieren, wer den …” „… trotzdemeinen Vergütungsanspruch zu, wenn für die Überstunden „den Umständennach“ eine Vergütung erwartet wird …”

10. Wegfall der Arbeitspflicht – Folgen für das Arbeitsentgelt S. 85-106

„… aufFreistellung von seiner Arbeit zusteht und ihm für die Zeit der Abwesenheitdie Vergütung zu zahlen ist, wie …” „… Arbeitnehmers,wenn er ungerechtfertigt der Arbeit fernbleibt. In dem Fall ist die Zahlungder vereinbarten Vergütung …” „… Voraussetzungen für die Zahlung der Ver-gütung.10.2 Krankheitsbedingte ArbeitsunfähigkeitKlar ist, dass sich …”

Stichwortverzeichnis S. 135-137

„… – Einwilligung 42Dienstreisen– Vergütung 69Direktionsrecht– Home-Office 57– Konzern 58– örtliche Versetzung 56 …” „… – Vergütung 74Umkleidezeiten 71Urlaub– Abgeltung 98– Erkrankung 97– Erwerbstätigkeit 95– Gewährung 94– Hinweis …” „… – Urlaubsentgelt 97– Vollurlaubsanspruch 91– Vorbehalt und Widerruf 94Vergütung– Bruttolohn 67– Freiwilligkeit 72 …”

12. Rechtspflichten bei und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 127-132

„… Vergü-tung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses von seiner Verpflichtungzur Arbeitsleistung …” „… Zahlung der Urlaubs-vergütung zusagt 254. Vorteil dieser Festlegung des Urlaubes ist, dass dannauch klarer …” „… Aushilfsarbeitsverhältnissen. Was „ange-messen“ ist, entscheidet sich im jeweiligen Einzelfall257. Ein Vergütungsan-spruch für …”

6. Aufnahme der Tätigkeit und Arbeitszeit S. 55-66

„… Tätigkeiten belegt ist,auch mit der vertraglichen Vergütung zu bezahlen, es gibt aber Ausnahmen.92 Siehe z.B …” „… vergütungsrechtlichen Bewertung. Vergütungsfragen beant-wortet das ArbZG nicht. Es muss auch nicht alles vergütet oder …” „… entsprechenden Zeiten mit der normalenVergütung bezahlt werden müssen. Ist ein Arbeitnehmer während dieserZeiten …”

5. Teilzeit S. 45-54

„… für Zeiten der Nichtbeschäftigung eine verstetigte Vergütung ver-einbart. Ob sich dieses Modell, das …” „… mitteilen. Für die Berechnung der Entgeltfortzahlung im Krankheits-fall und der Vergütung an Feiertagen …” „… Vergütungsanspruch desArbeitnehmers gegen den Arbeitgeber. Der Betroffene kann ebenso wie beider Pflegezeit ein …”

4. Arbeitsverhältnis und Arbeitsvertrag S. 29-44

„… zu erbringen und auf der anderenSeite die Pflicht des Arbeitgebers, dafür eine Vergütung zu …” „… Vertragsstrafe zulässig56. Denn ansons-ten wäre der Arbeitgeber im Vergleich zur Vergütung von zwei Wochen …” „… erfasstoder die verspätete Geltendmachung der Vergütung, wie für Überstundenetc.Auch eine solche Klausel muss …”

3. Anbahnung des Arbeitsverhältnisses S. 21-28

„… Erwar-tungen bzw. geforderten Voraussetzungen wie Hochschul-, Berufsabschlüs-sen usw. können auch die Vergütung …” „… Vergütung, sindnoch nicht verpflichtend geworden.Von immenser Bedeutung ist aber die geschlechtsneutrale …”

2. Arbeitsverhältnis – Wann liegt es vor? S. 17-20

„… Vergütung zahlen muss (§ 631 Abs.1BGB). Typische Beispiele für einenWerkvertrag sind …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… undRufbereitschaft . . . . . . . . . . . . . . 646.3.5 Kurzarbeit . . . . . . . . . . . . . . . 657. Vergütung …”

11. Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Änderung von Arbeitsbedingungen S. 107-126

„… Regelungen über die Fortzah-lung der Vergütung, die Freistellung des Arbeitnehmers (auch unter Anrech-nung …”

doi.org/10.5771/9783415073128

Judith Brockmann - Ambulante Krankenversorgung ohne Kassenärztliche Vereinigungen?

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Judith Brockmann

Ambulante Krankenversorgung ohne Kassenärztliche Vereinigungen?

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 18 2011

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Vergütung S. 91-113

„… seines Kassenarztsitzes479 oder mit dem Tod.480VergütungGem. § 72 Abs. 2 SGBV hat der Arzt Anspruch auf …” „… liegen.Angemessenheit der VergütungNach § 72 Abs. 2 SGBV muss die Vergütung vertragsärztlicher Leistungen angemessen …” „… sich für den einzelnen Arzt kein konkreter Vergütungsanspruch. Dieangemessene Vergütung lässt sich …”

Vergütung S. 154-166

„… KonsequenzenVerstöße gegen das geltende Vergütungsrecht haben. (3.).Grundsätze der ärztlichen VergütungAus dem zwischen …” „… VergütungUnabhängig davon, ob gesetzlich versicherte Patienten behandelt werden und obder Arzt sich …” „… Patienten, die Leistung des Arztes zu vergüten.795 Zu den wichtigsten Prinzipien des französischen …”

Vergütungssystem S. 232-234

„… m.w.N.232VergütungssystemDas französische Modell zeigt, dass eine Vergütung der Leistungen ohne …” „… , 1083.1227 Siehe auch den Alternativvorschlag zur Vergütung vertragsärztlicher Leistungen vonPreis, MedR 2010 …” „… , den die Ärzte im Zusammenhang mit der angemessenen Vergütung stets betonen, deutlich …”

Einzelleistungsvergütung bei direkter Bezahlung im Gegensatz zur Gesamtvergütung S. 207-208

„… Hinblick auf die Vergütung der Ärzte führen die unterschiedlichen Vergütungsgrundsätze zu grundlegend …” „… Geldleistungen, z.B. dem Krankengeld (indemnitésjournalières), impliziert aber nicht eine Vergütung der …” „… Vergütung in Deutschland erfolgt inzwei Schritten unter Einbeziehung der Kassenärztlichen Vereinigungen. Die …”

Problemaufriss S. 17-22

„… Vereinigungen zeigt sich an derkollektiven Vergütung der Vertragsärzte im Rahmen der Regelversorgung …” „… Vergütung des einzelnen Vertragsarztes bestimmen und die vor dem Hintergrund derVorgabe einer …” „… leistungsgerechten und angemessenen Vergütung in § 72Abs. 2 SGBV immer wieder in Frage gestellt werden.23 Das …”

Erosion des Sicherstellungsauftrages S. 211-214

„… zu beteiligen sind,eine Vergütung abweichend von der Leistungsbewertung des § 87 SGB und au-ßerhalb …” „… Verbänden vereinbart werden. Wird im Rahmen von Selektivverträgen eine Vergütung außerhalbder …” „… Vereinigungen sind ihrer Rolle als Abwicklerder Vergütung und bei der Honorarverteilung enthoben. Überdies sind …”

Teilergebnis S. 208-209

„… als gravierender Unterschiedzwischen beiden Systemen ausmachen. Die Vergütung in Deutschland erfolgt …” „… Kassenärztlichen Vereinigungen. Diese verteilen die zur Vergütung zur Verfügung stehende Geldmassenach den …” „… damit tendenziell zu einer kollektiven Haftung bzw. Minderung der Vergütung jedes an der Versorgung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… VergütungIV. 91Auf dem Weg zur neuen Euro-Gebührenordnung1. 92Das neue Vergütungsrecht2. 93Der einheitliche …” „… Vergütungaa) 102Regelleistungsvolumina (RLV) als Korrektiv der Euro-Gebührenordnungbb)103Vergütung von …” „… VergütungIV. 154Grundsätze der ärztlichen Vergütung1. 154Höhe des Arzthonorars für …”

Teilnahmevoraussetzungen: Bedarfsabhängige Zulassung versus Niederlassungsfreiheit S. 204-207

„… Hinblick auf die Vergütung der Ärzte führen die unterschiedlichen Vergütungsgrundsätze zu grundlegend …” „… . indem sie in solchenGebieten niedergelassenen Ärzten Prämien oder höhere Vergütungen gewähren,wenn sie …” „… Geldleistungen, z.B. dem Krankengeld (indemnitésjournalières), impliziert aber nicht eine Vergütung der …”

Glossar S. 241-246

„… ärztlicher Leistungen und erhaltener VergütungFonds de financement de la protection complémentaire de la …” „… (OGC) – Verwaltungsstelle für die Vergütung vonFortbildungen der ? médecins conventionnésPaiement à …” „… Versicherten zu leistende ZuzahlungenTiers payant – etwa „zahlender Dritter“, Bezeichnung der Vergütung des …”

Die Teilnahme niedergelassener Ärzte an der Versorgung gesetzlich versicherter Patienten und ärztliche Pflichten bei der Leistungserbringung S. 136-154

„… durch den service du contrôle médical auslösen.153VergütungUnabhängig davon, ob gesetzlich versicherte …” „… .).Grundsätze der ärztlichen VergütungAus dem zwischen Arzt und Patient geschlossenen Behandlungsvertrag ergibt …” „… Gegenzug werden gem. Art. L. 162-12-18 al. 2 bis 4CSS besondere Vergütungen für die Leistungen des Arztes …”

Die Teilnahme niedergelassener Ärzte an der ambulanten Versorgung gesetzlich krankenversicherter Patienten S. 71-91

„… dem Bezirk seines Kassenarztsitzes479 oder mit dem Tod.480VergütungGem. § 72 Abs. 2 SGBV hat der Arzt …” „… : Schnapp/Wigge, § 12 Rn. 38 ff. m.w.N.410 Konsequenzen ergeben sich vor allem bei der Vergütung von Leistungen …” „… Leistungenabzurechnen.464 Die Vergütung für solche Zusatzleistungen richtet sich nicht nachdem EBM, sondern nach der …”

Zwischen berufsständischer Vereinigung und mittelbarer Staatsverwaltung: Probleme der Legitimation S. 222-231

„… Vertragsärzte einen Anspruch auf leistungsgerechte Vergütung. Die Tatsache, dass nurbegrenzte Mittel zur …” „… Verfügung stehen, um ambulante ärztliche Leistungen zu vergüten, ist nicht Angelegenheit der Ärzte, sondern …” „… nicht erfolgt ist,im Verhältnis zur Kassenärztlichen Vereinigung Dritte.Was die Vergütungsfragen …”

Gemeinsame Selbstverwaltung und vie conventionnelle S. 189-190

„… zählen in beiden Ländern an erster Stelle die Regelungenzur Konkretisierung der ärztlichen Vergütung …” „… niedergelassenen Arztesstärker als das System des conventionnement in Frankreich (2.). Auch das Vergütungssystem …”

Ausblick S. 234-235

„… Vergütung stets betonen, deutlich gestärkt.AusblickSchließlich bleibt festzustellen, dass die Regelungen aus …” „… Veränderungen auch des Vergütungsund Zulassungswesens verbunden. Dieses hätte allerdings eine Aufwertung …”

Kassenärztliche Vereinigungen, syndicats médicaux und unions des médecins exerçant à titre libéral S. 183-185

„… Verhandlung der Vergütung und der Konkretisierung derRechte und Pflichten der Ärzte bei der Versorgung …” „… den Vergütungsverhandlungen, an denen die URML nicht teilnehmen, als untergeordnet.Im Hinblick auf die …”

Literaturverzeichnis S. 247-266

„… de droit comparé, Athen 2000Isensee, Josef, Das Recht des Kassenarztes auf angemessene Vergütung, in …” „… der Vertragsärztlichen Vergütung – Bewertung der gesetzlichen Regelungen und ihrer Umsetzung aus Sicht …” „… 65. Geburtstag für Eberhard Wille, Baden-Baden 2007, S. 343-356Reuther, Florian, Die Vergütung des …”

System und Rahmenbedingungen der Leistungserbringung S. 113-114

„… ist Schuldner der vereinbarten Vergütung und verpflichtet, an derDiagnose und Behandlung mitzuwirken …” „… .583 Grundsätzlich erfolgt die Zahlung derVergütung direkt von dem Patienten an den behandelnden Arzt …”

Die Rechtsbeziehungen des Vertragsarztes S. 32-37

„… behandelt.Schließlich erfolgt eine Beschreibung des Vergütungssystems.Die Frage nach der Rechtsstellung von …” „… ,103 ohne selbst unmittelbar für die Behandlung zubezahlen. Die Vergütung der Leistung erfolgt dann im …” „… Teil überlagert wird.120 So wird auch hier angenommen, dass der Vergütungsanspruch des Vertragsarztes …”

Kollektivverträge als wesentliche Rechtsquellen S. 187-189

„… Rechtsquellen. Bedeutsame Fragen des Vertragsarztrechts, allen voran die Vergütung, werden kollektivverhandelt …” „… Konkretisierung der ärztlichen Vergütung sowie die Festlegung ärztlicherRechte und Pflichten bei der Behandlung …”

Gleichschaltung und staatliche Kontrolle S. 173-175

„… die Verteilung derVergütung938 auf die an der Versorgung der Kassenpatienten beteiligten Ärzte.939Auch …” „… Vergütung nach so genannten Kopfpauschalen.939 Tennstedt in: SRH, A. 2 Rn. 27.940 Schnapp in: Schnapp/Wigge …”

Organisationen der Beteiligten S. 37-71

„… Interessen freiberuflicher Vertrags-ärzte, insbesondere im Hinblick auf eine angemessene Vergütung …” „… Niederlassung, eine gerechte und angemessene Vergütung ärztlicher Leistungen, für das Einbringen ärztlichen …” „… Selbstverwaltung im Bereich der Normsetzung, insbesondere Regelungen zur Vergütung, wurden traditionell vornehmlich …”

Organisationen der beteiligten Akteure S. 114-136

„… - und Verschreibungsfreiheit und schließlich der freien Verhandelbarkeit der Vergütung ein.650 …” „… Kommissionen, dieAufgaben in der Gesundheitspolitik wahrnehmen, eine leistungsgerechte Vergütung sämtlicher …” „… Interessenwahrnehmung für die Ärzte, insbesondere im Hinblick auf deren Vergütungzufällt (b)). Darüber hinaus ordnet das …”

Zwischenbilanz S. 31

„… und Festlegung der ärztlichen Vergütung.101Zunächst werden die für den Gegenstand der Untersuchung …”

Gang der Untersuchung S. 31

„… und Festlegung der ärztlichen Vergütung.101Zunächst werden die für den Gegenstand der Untersuchung …”

Bedarfsplanung und Zulassungserfordernis S. 234

„… Vergütung stets betonen, deutlich gestärkt.AusblickSchließlich bleibt festzustellen, dass die Regelungen aus …”

Die Krankenkassen als Träger der gesetzlichen Krankenversicherung S. 186-187

„… Vertragsarztrechts, allen voran die Vergütung, werden kollektivverhandelt und für alle Beteiligten, das heißt …”

Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung S. 29-31

„… Verfahren zur Verhandlung und Festlegung der ärztlichen Vergütung.101Zunächst werden die für den Gegenstand …”

Freiheitsrechtlicher Schutz des Arztberufs und seiner Ausübung S. 190-204

„… Anordnung einer Residenzpflichtund Regelungen, die die Vergütung der Berufstätigkeit betreffen.1035 Beide …” „… niedergelassenen Arztesstärker als das System des conventionnement in Frankreich (2.). Auch das Vergütungssystem …” „… Durchsetzbarkeit der Vergütungsansprüche betreffen, BVerfGE 88, 145,159.1036 Um eine Beeinträchtigung von Art. 12 …”

Anfänge ärztlicher Interessenvertretung und Zusammenhang mit der Einführung der gesetzlichen Krankenversicherung S. 169-173

„… wurde mit den Regelungen, die 1930 hinsichtlichder Vergütung getroffen wurden, den Forderungen der Ärzte …”

Versichertenstruktur S. 26-28

„… bestehenzwischen Deutschland und Frankreich Unterschiede im Vergütungssystem, dazu eingehendunten VII.3.28 …”

Leistungen S. 28-29

„… bestehenzwischen Deutschland und Frankreich Unterschiede im Vergütungssystem, dazu eingehendunten VII.3.28tende …”

Entwicklungen seit Ende des Zweiten Weltkrieges S. 175-178

„… Vergütungswesen: Die Krankenkassenzahlten nunmehr eine die ärztlichen (Sach-)Leistungen umfassende Gesamtvergütung …” „… die geplanten Vergütungsregelungen. Diese sollten ursprünglichdurch den zuständigen Minister für …” „… dieordonnances schließlich die Vergütungsfestsetzung durch eine Kommission vor,die sich unter dem Vorsitz der …”

Komplexität der Regelungsstrukturen S. 210-211

„… Vertragsärzte, aber auch die Erarbeitung der Vergütungsstruktur und die tatsächliche Abwicklung der Vergütungist …”

Umverteilung der Aufgaben S. 231-232

„… Vergütungssystem, die Bedarfsplanung und dasZulassungserfordernisDas gesamte deutsche Vertragsarztrecht setzt die …” „… Vergütungssystem, die Bedarfsplanung undauch die Zulassung. Auch hier bietet das französische Modell Anregungen zu …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 236-240

„… Umstellung des Vergütungssystems.239 …”

doi.org/10.5771/9783845229423

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