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Katja Lange - Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien

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Katja Lange

Die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte in Deutschland und Italien

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 56 2012

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Verfahrensdauer S. 40-42

„… zeigen. Jedoch gibt es Ursachen der langen Verfahrensdauer,die nicht Gegenstand des Reformgesetzes sind …” „… Unternehmensstreitigkeiten erhöht.VerfahrensdauerDeutschlandAuf die Dauer der deutschen Patentstreitverfahren vor den …” „… Sachverständigen führt jedoch regelmäßig zu einer Erhöhungder durchschnittlichen Verfahrensdauer. In Deutschland …”

Zwischenergebnis S. 42-45

„… anhandkünftiger Statistiken zeigen. Jedoch gibt es Ursachen der langen Verfahrensdauer,die nicht Gegenstand des …” „… Verfahrensdauer. In Deutschland verlängert sie sich dadurch um wenigstens ein Jahr.137 Daher darf davon …” „… Verfahrensdauern Einfluss auf die Existenz eines Unternehmens haben. Dauert ein Verfahren auf Unterlassung der …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… . 37Italien2. 38VerfahrensdauerII. 40Deutschland1. 40Italien2. 41ZwischenergebnisE. 42Die deutschen und …” „… undVerfahrensdauer in Deutschland und ItalienD.37Zuständige Gerichte für gewerbliche SchutzrechteI. 37Deutschland1 …”

Zwischenergebnis S. 71-74

„… zivilrechtlicheAngelegenheiten übliche lange Verfahrensdauer von bis zu 1000 Tagen in ersterInstanz244 in Kauf nehmen. Mit Gesetz …” „… angestoßen, dieVerfahrensdauer zu reduzieren.245 Weitere Reformversuche wurden mit dem Gesetz Nr. 80/2005 …” „… unterzogen werdenmuss, bringt unabhängig von dieser durchschnittlich hohen Verfahrensdauerzwangsläufig eine …”

Zuständige Gerichte für gewerbliche Schutzrechte S. 37-40

„… der zuständigen Gerichte für gewerbliche Schutzrechte undVerfahrensdauer in Deutschland und …” „… Spezialkammern für Unternehmensstreitigkeiten erhöht.VerfahrensdauerDeutschlandAuf die Dauer der deutschen …”

Resümee und Ausblick S. 216-218

„… Richtlinienur indirekt in Verbindung stehen. Die überlange Verfahrensdauer des italienischenZivilprozesses ist …”

Beurteilung der Richtlinie vor dem Hintergrund des Vergleichs S. 214-216

„… Richtlinienur indirekt in Verbindung stehen. Die überlange Verfahrensdauer des italienischenZivilprozesses ist …”

Der italienische „Codice di dritto industriale“ und der „nuovo Codice di diritto industriale“ S. 35-37

„… undVerfahrensdauer in Deutschland und ItalienZuständige Gerichte für gewerbliche SchutzrechteDeutschlandDie Zuweisung …”

Art. 8 EnforcementRL S. 152-184

„… Verfahren verwertet werden. Für die Verfahrensdauer insgesamt stellt der materiellrechtliche Anspruch damit …”

doi.org/10.5771/9783845244501

Hermann Hoffmann - Kammern für internationale Handelssachen

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Hermann Hoffmann

Kammern für internationale Handelssachen

Series: Recht und Gesellschaft - Law and Society

Volume 4 2011

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Verfahrensdauer S. 69-75

„… getreten ist. II. Verfahrensdauer 1. Verfahrensdauer bei Schiedsgerichten Die internationale …” „… Schiedsgerichtbarkeit steht in dem Ruf, eine kürzere Verfahrensdauer als staatliche Gerichte aufzuweisen. Jedoch wird …” „… 1960er Jahren wird die Verfahrensdauer vor Schiedsgerichten vereinzelt sogar als länger im Vergleich zu …”

Wann ist Justizgewährung effektiv? S. 131-135

„… Verfahrensdauer, hat der Gesetzgeber einen (Referenten-) Entwurf eines Gesetzes über den Rechtsschutz bei …” „… jedoch, gesetzlich festzulegen, wann eine »unangemessene Verfahrensdauer« vorliegt.718 Klar ist, dass …” „… des Statistischen Bundesamtes die Verfahrensdauer für grenzüberschreitende Fälle nicht explizit aus …”

Anwahl des Gerichts S. 58-69

„… Verfahrensdauer auch heute noch als ein Grund dafür gesehen, weshalb die Dienste der Schiedsgerichtsbarkeit oft …” „… Gerichtsstandsvereinbarungen von 2005 noch nicht in Kraft getreten ist. II. Verfahrensdauer 1. Verfahrensdauer bei …” „… Schiedsgerichten Die internationale Schiedsgerichtbarkeit steht in dem Ruf, eine kürzere Verfahrensdauer als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ) Funktionale Gerichtsstandswahl 67 3. Zusammenfassung 68 II. Verfahrensdauer 69 1. Verfahrensdauer bei …”

Zusammenfassung S. 221-224

„… , sowie eine vergleichsweise kurze Verfahrensdauer, den internationalen Kaufleuten nicht hinreichend …”

Kammern für internationale Handelssachen an den Landgerichten S. 175-178

„… »Verfahrensdauer« aufgegriffen werden. Denn neben der Schnelligkeit des Verfahrens ist für die Wirtschaft die …”

doi.org/10.5771/9783845233253

Sven Asmussen - Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelkonflikten in Körperschaften

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Sven Asmussen

Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelkonflikten in Körperschaften

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 55 2008

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Verfahrensdauer S. 19-23

„… grundsätzlich nicht zulässig sind.61 1. Verfahrensdauer Würde sich die Verfahrensdauer spürbar reduzieren …” „… dem Argument der Verfahrensdauer also kein entscheidendes Gewicht zu. 2. Verfahrenskosten Auch die …”

Verfahrenskosten S. 23-24

„… dem Argument der Verfahrensdauer also kein entscheidendes Gewicht zu. 2. Verfahrenskosten Auch die …” „… gesellschaftsrechtlichen Bereich spielt der einstweilige Rechtsschutz eine besondere Rolle. Die oft lange Verfahrensdauer …”

Einstweiliger Rechtsschutz S. 24-25

„… Rechtsschutz eine besondere Rolle. Die oft lange Verfahrensdauer würde ohne vorläufigen Rechtsschutz zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 21 1. Verfahrensdauer 21 2. Verfahrenskosten 23 3. Einstweiliger Rechtsschutz 24 II. Vertraulichkeit …”

doi.org/10.5771/9783845208695

Stephan Barton, Christian Flotho - Opferanwälte im Strafverfahren

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Stephan Barton, Christian Flotho

Opferanwälte im Strafverfahren

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 34 2010

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Verfahrensdauer S. 93-98

„… . Verfahrensdauer Neben der zeitlichen Inanspruchnahme durch Anordnung und Ausstellung von Gutachten war natürlich …” „… sich lange „Vorlaufzeiten“ auf die gesamte Verfahrensdauer auswirken, statistische Bestätigung: Je …” „… , dass darüber hinaus Aspekte eine wichtige Rolle bei der Erklärung der Verfahrensdauer spielen können …”

Dauer des Ermittlungsverfahrens S. 204-207

„… Schuldfähigkeitsgutachten erstellt, nimmt die Verfahrensdauer deutlich ab. Die Erklärungsleistung ist aber bei einem …” „… signifikant heraus. Der festgestellte Zusammenhang zwischen Gutachten und Verfahrensdauer überrascht nicht …” „… müssen, die somit auch eine längere Verfahrensdauer bewirken. Eine signifikante Abnahme der Dauer ist zu …”

Dauer der Hauptverhandlung S. 193-204

„… schon allein mit ihren Aktivitäten Einfluss auf die Verfahrensdauer nehmen, sind überhaupt nur jene …” „… Verfahrensdauer Sechster Teil: Vertiefungen 194 ? Akteneinsicht im Ermittlungsverfahren ? Anregung von …” „… : Für das Modell C erhält man eine durchschnittliche Verfahrensdauer von 2,48 Tagen, wenn kein Antrag …”

Vorbemerkungen S. 189-193

„… weiter zu vertiefen. I. Tiefenanalysen zur Verfahrensdauer In den Aktenanalysen hat sich gezeigt, dass …” „… und ohne Nebenklage festgestellt worden sind. Die Rede ist von der Verfahrensdauer, für die ja schon …” „… Verfahrensdauer Sechster Teil: Vertiefungen 192 die Dauer der Hauptverhandlung dabei einnehmen werden, ist den …”

Zusammenfassende und relativierende Betrachtung S. 207-209

„… sonderlich großen Einfluss auf die sich daran anschließende Verfahrensdauer. Dagegen sind die Zahlen …” „… Verfahrensdauer Sechster Teil: Vertiefungen 208 le möglicherweise zu große Beachtung finden könnten und der …” „… sich bekanntlich besonders enorm auf die Verfahrensdauer auswirken. Denn möglicherweise ist gerade hier …”

Stichwortverzeichnis S. 266-269

„… Typenmodell (siehe Nebenklagevertreter) U-Haft - Einfluss auf Verfahrensdauer 197 f.; 203 - Häufigkeit 70 …” „… ) Verfahrensdauer - Anzahl Sitzungstage 97 f. - Einfluss anwaltlicher Tätigkeiten auf 193 ff. - Einzelne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… 6. Verfahrensdauer 93 a) Dauer von der Tat bis zur Aufnahme der Ermittlungen 94 b) Dauer des …” „… zur Verfahrensdauer 189 1. Vorbemerkungen 189 a) Bestandsaufnahme 189 b) Untersuchungsmethodik …”

Gutachten S. 91-93

„… . Verfahrensdauer Neben der zeitlichen Inanspruchnahme durch Anordnung und Ausstellung von Gutachten war natürlich …”

Sinnvolle Folgeuntersuchungen S. 243-245

„… gibt: Das betrifft u.a. die Zunahme von prozessualen Kontroversen, die Verlängerung der Verfahrensdauer …”

Offene Fragen S. 46-48

„… Verfahrensdauer, erhöhen sich die Prozesskosten? Fördert oder hemmt Nebenklagevertretung die Entstehung …”

Urteile und Strafen S. 87-91

„… signifikant ist. Mit der Verfahrensdauer wie auch der Einlassung des Angeklagten werden wir uns noch zu einem …”

Kontroversen und Deals S. 81-87

„… signifikant ist. Mit der Verfahrensdauer wie auch der Einlassung des Angeklagten werden wir uns noch zu einem …”

Antworten auf die Ausgangsfragen S. 234-243

„… aus den Interviews dargestellt. Zusammenfassungen zur Verfahrensdauer und zu den vier Idealtypen …”

doi.org/10.5771/9783845223582

Wiebke Goebel - Gesamtwirtschaftliche Aspekte im vorläufigen Vergaberechtsschutz

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Wiebke Goebel

Gesamtwirtschaftliche Aspekte im vorläufigen Vergaberechtsschutz

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 14 2008

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Verfahrensdauer S. 156-157

„… erteilen.9705. VerfahrensdauerFür die Verfahren vor dem Beschwerdegericht ist keine Entscheidungsfrist …”

Beschwerdegericht S. 73-74

„… vergaberechtlichenEilverfahren an.408 Die öffentlichen Auftraggeber werden bei zunehmender Verfahrensdauer die Möglichkeit der …” „… Dieser Umstand wirkt sichmaßgeblich auf die Verfahrensdauer aus, die sich im Durchschnitt auf circa …”

Gestattung des Zuschlags, § 115 Abs. 2 S. 3 GWB S. 155-156

„… Entscheidung den Zuschlag erteilen.9705. VerfahrensdauerFür die Verfahren vor dem Beschwerdegericht ist keine …”

Vergabekammer S. 72-73

„… Auftraggeber werden bei zunehmender Verfahrensdauer die Möglichkeit der vorzeitigen Zuschlagsgestattung …”

Korrektur des Vergabeverfahrens als Rechtsschutzziel S. 74-75

„… , ist nicht vorgesehen.413 Dieser Umstand wirkt sichmaßgeblich auf die Verfahrensdauer aus, die sich im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… des Gerichts 1544. Gestattung des Zuschlags, § 115 Abs. 2 S. 3 GWB 1555. Verfahrensdauer 1566 …”

Statthaftigkeit S. 172-174

„… ; Prieß/Hausmann, in: Prieß/Hausmann/Kulartz,Beck’sches Formularbuch Vergaberecht, S. 551.173Verfahrensdauer aus …”

Inhalt der Entscheidung S. 180-183

„… erheblichen Verfahrensdauer regelmäßig vonausschlaggebender Bedeutung.1145 Aus dem gleichen Grund tragen die …”

Maßstab der gerichtlichen Entscheidung S. 176-180

„… Allgemeinheit, so sind diese in Anbetracht der erheblichen Verfahrensdauer regelmäßig vonausschlaggebender …”

Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung S. 163-171

„… Verfahrensdauer imRahmen der sofortigen Beschwerde eine maßgeblichere Gewichtung des öffentlichen – insbesondere …”

doi.org/10.5771/9783845207810

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