Filter results

Results (1159)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Michael Goetz, Werner Hesse, Erika Koglin, Gertrud Tacke - Praxisratgeber Vereinsrecht

No access

Select

Michael Goetz, Werner Hesse, Erika Koglin, Gertrud Tacke

Praxisratgeber Vereinsrecht

2022

Results in this title

3. Führung eines Vereins S. 41-92

„… , Publizität und zur Prüfung der Rechnungs-legung fehlen im Vereinsrecht.Um in der Öffentlichkeit nicht in …” „… _Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 41 22.03.22 10:5942 | Führung eines Vereins3Minderjährige VereinsmitgliederMinderjährig ist …” „… _Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 42 22.03.22 10:59Haftung des Vereins | 433Ausübung eines VorstandsamtsAuch ein/e …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Zitiervorschlag verwendet werden kann:Goetz, Hesse, Koglin, Tacke, Praxisratgeber Vereinsrecht,Walhalla Fachverlag …” „… Goetz · Hesse · Koglin · TackePraxisratgeberVereinsrecht4151-1_Vereinsrecht7.indd 1,3 21.03.2022 …” „… Vereinsrechts und regelmäßig in Fortbildungs- veranstaltungen als Dozenten aktiv; zahlreiche Veröffentlichungen …”

1. Gründung eines Vereins S. 11-26

„… ......................................................................... 24#_4151_Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 11 22.03.22 10:5912 | Gründung eines Vereins1Wahl der …” „… Vereinsrecht angewandt, sofern es nicht gerade auf die Rechtsfähigkeit ankommt. Rechtsfähigkeit erlangt ein …” „… _Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 12 22.03.22 10:59Wahl der Rechtsform | 131ist die Regionalgruppe befugt, eigenständig …”

4. Gesetzliche Grundlagen S. 93-221

„… _Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 93 22.03.22 10:5994 | Gesetzliche Grundlagen4Grundgesetz für die Bundesrepublik …” „… _Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 94 22.03.22 10:59Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) | 954Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)in der …” „… Dienstleistungen vom 19. Januar 2022 (BGBl. I S. 105).#_4151_Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 95 22.03.22 …”

2. Mustersatzung, -protokoll und -briefe S. 27-40

„… Vereinsrecht (§§ 21 bis 79 BGB) gefordert sind. Darüber hinaus sind die Regelungen so gestaltet, dass sie ein …” „… gegenüberliegend abgedruckten erläuternden Fußnoten.#_4151_Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 27 22.03.22 …” „… ... .16#_4151_Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 28 22.03.22 10:59Mustersatzung: Eingetragene Vereine …”

Stichwortverzeichnis S. 222-224

„… 52Behandlung, vereinsrechtliche 52Beiträge 30Berufsgenossenschaft 48Beschwerde 19Besondere …” „… Mitarbeiter 20, 31#_4151_Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 222 22.03.22 10:59Stichwortverzeichnis …” „… Vereinszweck 28#_4151_Goetz_Praxisratgeber_Vereinsrecht.indd 223 22.03.22 10:59224 …”

doi.org/10.5771/9783802956294

Rudi W. Märkle, Matthias Alber, Jürgen Wagner - Der Verein im Zivil- und Steuerrecht

No access

Select

Rudi W. Märkle, Matthias Alber, Jürgen Wagner

Der Verein im Zivil- und Steuerrecht

2022

Results in this title

B. Vereinsrecht S. 45-83

„… B. VereinsrechtI. Nichteingetragener VereinNicht jeder Personenzusammenschluss, der die Definition …” „… , MüHb. GesR § 11Rn. 6 ff.50 VereinsrechtSachurteil begehrende Kläger dafür die Beweislast, dass er …” „… ) Parteiengesetz vs. VereinsrechtDie Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit,Art.21 GG.45 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Wagner, LL.M. (Vereinsrecht), Rechtsanwalt, Fachanwalt fürHandels- und Gesellschaftsrecht …” „… erfolgte auch ein Wechsel in der Betreuung des vereins-rechtlichen Teils von Dr. Rudi Märkle zu Jürgen …” „… Wagner, Rechtsanwalt inKonstanz. Herr Wagner hat in der neuen Auflage den vereinsrechtlichen …”

C. Die Mitgliederversammlung S. 84-116

„… , Vertragsstra-fen und Umlagen.a) Nachrangiges VereinsrechtGeschäftsordnungen, Wirtschaftsordnungen, Schiedsordnungen …” „… 13.10.2015 – II ZR 23/14, ZIP 2015, 2217.84 VereinsrechtC.Die MitgliederversammlungI. Stellung und Aufgaben …” „… oder ähnli-che Regelwerke werden Nebenordnungen, nachrangiges oder unterrangigesVereinsrecht genannt …”

H.Unterorganisationen S. 183-200

„… Verbandes und die ihm entsprechende Duldungs-pflicht der Genossenschaft in den durch das Vereinsrecht und …” „… sie ist, vornehmen lassen könnte.“Dies entspreche der „vereinsrechtlichen Rücksichtnahme- und …” „… demPräsidium der DLRG e.V. an; er ist seit 2017 Bundesbeauftragter Vereinsrecht der DLRG.187Der …”

J. Virtuelle Mitgliederversammlung S. 211-216

„… Diskussionsmöglichkeit für dieTeilnehmer bestehen muss.II. Corona-Pandemie und VereinsrechtDie Corona-Pandemie hat im …” „… VereinsrechtFragerecht bis zu einem Tag vor der virtuellen Hauptversammlung elektronischzu stellen sind. Zum Zweiten …” „… Vereinsrecht – Die Durchführung von Mitgliederversammlungen und Vor-standssitzungen, MDR 2020, 543 …”

F. Die Haftung S. 147-160

„… (können), ist Gegenstand der sog. Compliance, die noch nicht ganzin der Vereinsrechts-Literatur angekommen …” „… wie die des Vereinsrechts (Trennung von Ver-tretung und Geschäftsführung, Organstellung und …” „… Abweichungen von der Regelung im Vereinsrecht des BGB auf.Das rechtsverbindliche, aber bspw. schuldhaft Schäden …”

D. Der Vorstand S. 117-130

„… Vereinsrechts-Änderungsgesetz41 wurdein § 40 S. 2 BGB klargestellt, dass von § 34 BGB „auch für die Beschlussfassungdes …” „… missbräuchlicheVerwendung des Vereinsrechts vor, sog. Rechtsformmissbrauch.10 Entschei-dend ist, dass der …” „… Vereinsrecht gibt es keinen Prokuristen mit gesetzlich fest-gelegtem Zuständigkeitsbereich.16 Klassisches …”

E. Die Mitgliedschaft (Mitgliedschaftsrechte und -pflichten) S. 131-146

„… Rechtsverhältnisse unterliegen nicht dem Ver-einsrecht. Der Verein kann durch Beschluss nicht in sie eingreifen. Sie …” „… Rechtsschein-mitgliedschaft ist dem Vereinsrecht fremd.6c) VerfahrenAus Sicherheitsgründen und um Missbrauch zu verhindern …” „… ungleich zu behandeln. ImVereinsrecht gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung aller Vereinsmitglie-der …”

G.Beendigung durch Auflösung, Liquidation,Löschung S. 161-182

„… . Anwendung auf das VereinsrechtEine solche Aufstellungs-(Gliederungs-)Vorschrift gibt es für den Verein …” „… Auflösung, Liquidation, LöschungDie Anordnung vereinsrechtlicher Ermittlungsmaßnahmen durch …” „… ). Nach allgemeiner Ansicht setzteine vereinsrechtliche Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnung einenauf …”

A. Einleitung S. 39-44

„… mit den Normativ-bestimmungen des Vereinsrechts zur Stärkung der Zivilgesellschaft und des Eh-renamts …”

I. Compliance S. 201-210

„… Vorstandskontrolle22 ist im Vereinsrecht im Grundsatz der Mitgliederver-sammlung zugewiesen. Bei großen …”

A. Gemeinnützigkeit S. 219-446

doi.org/10.5771/9783415073159

No access

Select

Michael Goetz, Werner Hesse, Erika Koglin, Gertrud Tacke

Praxisratgeber Vereinsrecht

2018

Results in this title

1 Gründung eines Vereins S. 11-26

„… . Auf nichtrechtsfähige Idealvereine wird heute durch-gängig Vereinsrecht angewandt, sofern es nicht …” „… Stiftungen ist in weiten Teilen Vereinsrecht anwendbar. Esbesteht daher ein großer Gestaltungsspielraum …” „… Beirat, Kuratorium, Ausschuss, Ältestenrat, Mitarbeiter-konferenz usw. Hierfür enthält das Vereinsrecht …”

Stichwortverzeichnis S. 199-200

„… Ausschluss 31Behandlung– steuerrechtliche 57– vereinsrechtliche 56Beiträge 30Berufsgenossenschaft 52 …”

2 Mustersatzung, Musterprotokoll, Musterbriefe S. 27-44

„… Vereinsrecht (§§ 21 bis 79 BGB) gefordert sind. Darüberhinaus sind die Regelungen so gestaltet, dass sie ein …” „… , Beirat,Ältestenrat, Mitarbeiterkonferenz, vgl. Kapitel 3.Als Organ werden vereinsrechtlich nur solche Gremien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… VereinsrechtWalhalla Fachverlag, Regensburg 2018Hinweis: Unsere Werke sind stets bemüht, Sie nach bestem Wissen zu …”

3 Führung eines Vereins S. 45-96

„… Vereinsrecht.Um in der Öffentlichkeit nicht in Misskredit zu geraten, emp-fiehlt es sich, neben den …” „… wer-den.Vereinsrechtliche BehandlungRechtsgrundlage für den Auslagenersatz ist § 670 BGB. Da einegesetzliche Vorschrift …” „… Umsatzsteuerrichtlinien.Rechnungswesen und BuchführungDas Vereinsrecht ist in § 21 ff. BGB geregelt. Vorschriften zurRechenschafts- und …”

doi.org/10.5771/9783802949722

Freyja C. Butte - Das selbstgeschaffene Recht des Sports im Konflikt mit dem Geltungsanspruch des nationalen Rechts

No access

Select

Freyja C. Butte

Das selbstgeschaffene Recht des Sports im Konflikt mit dem Geltungsanspruch des nationalen Rechts

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 17 2010

Results in this title

Vereinsrechtliche Begriffe S. 28-36

„… Prüfungsmaßstab Rechnung zu tragen.17 II. Vereinsrechtliche Begriffe An dieser Stelle werden einige grundlegende …” „… Begrifflichkeiten des Vereinsrechts im Überblick dargestellt.18 1. Verein und Verband Im Folgenden taucht …” „… Grundlagen. Probleme, die sich bereits hier im Zusammenhang mit der vereinsrechtlichen Einordnung ergeben …”

Prüfungsmaßstab im vereinsrechtlichen Verhältnis S. 222-285

„… ist dabei zunächst der Frage nach der Inhaltskontrolle im (allgemeinen) Vereinsrecht nachzugehen …” „… nehmen, handelt es sich um diejenigen Regelungen, die in dem vereinsrechtlichen Grundverhältnis erstellt …” „… dem bei der Frage nach Wirkung und Umfang einer Bezugnahme außerhalb des vereinsrechtlichen Bereichs …”

Dynamische Verweisungen im Vereinsrecht S. 183-205

„… 183 II. Dynamische Verweisungen im Vereinsrecht Sind der Normgeber der Verweisungsnorm und der Norm …” „… vereinsrechtlicher und staatlicher Normsetzung verbietet. Wegen der Notwendigkeit und Bedeutung der …” „… Registereintragung für die Satzungsgebung des Vereins handele es sich bei Verweisungen im Vereinsrecht anders als bei …”

Wirksamkeit im vereinsrechtlichen Verhältnis Ligaverband - Club S. 375-415

„… nicht geeignet sind, den DFB auf vereinsrechtlicher Grundlage wirksam zur Umsetzung zu verpflichten …” „… , zurückgestellt werden. Vgl. zum „Vorrang“ des Vereinsrecht insoweit auch bereits oben, 4. Kapitel, B.III.2.b …” „… ). 376 I. Wirksamkeit im vereinsrechtlichen Verhältnis Ligaverband - Club Fraglich ist, ob die Regelungen …”

Dynamische Verweisungen in den Vertragswerken des Sports S. 205-219

„… gegenwärtige Vereinsrecht als unbrauchbar für die Regelung des verbandsrechtlich organisierten Sports zu …” „… Anforderungen des Vereinsrechts nicht unterliegt. 1. Die Verweisung im Vertragsrecht - Allgemeines Verweisungen …” „… Dynamischen Verweisungen im Vertragsrecht stehen damit i.d.R anders als solchen des Vereinsrechts …”

Die Anerkennung der Vereinsgewalt durch vereinsfremde Dritte als Rechtfertigung für die Verhängung „echter“ Vereinsstrafen? S. 147-179

„… gesetzliche Regelungen - insbesondere zwingendes Vereinsrecht - zu umgehen. Eine rechtsgeschäftliche …” „… - ist nicht möglich, kann durch eine entsprechende rechtsgeschäftliche oder vereinsrechtliche Zustimmung …” „… Vereinsregelungen. Um eine Rechtsgrundlage für echte, vereinsrechtliche Strafmaßnahmen auch gegen Dritte zu haben …”

Die Erstreckung der Vereinsgewalt auf Nichtmitglieder S. 138-147

„… zufolge vereinsrechtlich motiviert scheinen, indem sie nämlich nicht nur als Vereinsstrafen oder …” „… vereinsrechtliche Bindungen bestehen, wie etwa im Verhältnis zwischen Ligaverband und den Lizenzclubs, wird die …” „… vereinsrechtlicher Regelungen ist dem Grundsatz nach jedoch auf das Innenverhältnis des Vereins zu seinen Mitgliedern …”

Terminologie S. 123-127

„… Darstellung der Verbandsregelwerke sowie ihrer Bedeutung nicht nur im vereinsrechtlichen sondern auch im …” „… Sports verankert, in der wie dargestellt vereinsrechtliche wie vertragliche Elemente gleichberechtigt …” „… vereinsrechtlichen Organisation des Sports auch Kritik an dem formellen Regelungsmittel der „Verweisung“ zu üben …”

Ergebnis 218 V. Exkurs: Die Anwendbarkeit der Fremdsatzung in ihrer jeweils aktuellen Fassung aufgrund der Nutzung der Vereinseinrichtungen durch Spieler und Clubs S. 219-221

„… vereinsrechtliche Ebene existiert, auf der dieselben Normen bereits vereinsrechtliche Geltung beanspruchen. Hier …” „… mutet es merkwürdig an, wenn man dem Normgeber gestatten würde, zwingendes Vereinsrecht dadurch zu …” „… Lizenzvertrag - (im Kollisionsfall) grundsätzlich nur das vereinsrechtlich in Bezug genommene Regelwerk …”

Gang der weiteren Untersuchung S. 221-222

„… FIFA und UEFA übernommen und an die übrigen am Spielbetrieb Beteiligten auf vereinsrechtlichem …” „… zugrunde liegenden Rechtsverhältnis auf vertraglicher und/oder vereinsrechtlicher Ebene.697 Voraussetzung …” „… Club-Ligaverband, wobei der Schwerpunkt in die Überprüfung der Normen im Rahmen der vereinsrechtlichen Beziehung …”

Das Verhältnis von Clubs und Verband S. 108-116

„… zweigleisig. Der Verein ist zum einen in die vereinsrechtlichen Strukturen eingebunden. Er ist ordentliches …” „… diese formale Verknüpfung sind das vertragliche Lizenzverhältnis und das vereinsrechtliche …” „… vereinsrechtlichen Mitgliedschaften - umfassend zur Geltung zu bringen sowie die Vereinsgewalt des DFB (bis hin auf …”

Resümee S. 320-326

„… der vereinsrechtlichen Organisation wurde auch bei der DFB-Strukturreform mit dem neu initiierten …” „… in anderen Bereichen sowie das Verhältnis der Verbände zu nicht direkt vereinsrechtlich eingebunden …” „… Grundlagen zu schaffen, dass dies auch unter Geltung u.a. des Wettbewerbs-, Gesellschafts- und Vereinsrechts …”

Das von den Verbänden gesetzte „Recht“ S. 83-100

„… vereinsrechtlichen Regelwerke, die das Verhältnis der Beteiligten im Berufsfußball ordnen.275 Die Darstellung steht …” „… erstellt. § 3 der DFB-Satzung hebt die vereinsrechtlichen Bindungen des DFB hervor, der ordentliches …” „… Grundsätze unten, 5. Kapitel, A.III. 90 ist dies eine vereinsrechtliche Selbstverständlichkeit, die …”

Bilanz und Ausblick S. 474-477

„… vereinsrechtlichen Regelungen mit dem Gesetz sind damit vorprogrammiert. Denn ein (weltweit gültiges …” „… ) Sonderprivatrecht für den Sport gibt es nicht.1517 Gegensätze zwischen dem Vereinsrecht und dem staatlichen Recht …” „… Nebeneinander von vereinsrechtlichen und vertraglichen Bindungen zu beobachten. Namentlich Spieler und Vereine …”

Vergleich der Prüfungsmaßstäbe - Bewertung und Ergebnis S. 315-318

„… beispielhaft im vereinsrechtlichen Verhältnis einerseits und im arbeitsrechtlichen Verhältnis andererseits, so …” „… beurteilt wird. Während bei der Prüfung der Vereinsnormen im unmittelbar vereinsrechtlichen Verhältnis eine …” „… abzuwägen sind, so dass sich durchaus in Bezug auf dieselbe vereinsrechtliche Norm Unterschiede ergeben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Terminologie 27 I. Das sog. Sportrecht 27 II. Vereinsrechtliche Begriffe 28 1. Verein und Verband 28 2 …” „… Vereinsrecht 183 1. Satzungsebene 184 a) Dynamische Verweisung als Satzungsänderung i.S.v. §§ 33, 71 Abs. 1 …” „… 200 4. Anwendung auf die vereinsrechtlichen Regelwerke im Sport 201 5. Zusammenfassung und Ergebnis …”

Zur Inhaltskontrolle sportverbandlicher Regelwerke S. 483-485

„… vereinsrechtliche Hindernisse bei der Organisation des Berufsfußballs zu überwinden. Soweit Lizenzvertrag und …” „… Umgehung zwingenden Vereinsrechts und ist nichtig. Soweit der Lizenzvertrag (Verein) über die …” „… vereinsrechtliche Regelung darstellt. Im übrigen tritt Nichtigkeit ein. 8. Soweit im Rahmen der Lizenz- und …”

Prüfungsmaßstab im arbeitsrechtlichen Verhältnis S. 285-309

„… vereinsrechtlichen Vorschriften insbesondere von DFB, Ligaverband und FIFA, auf die im Rahmen des Arbeitsvertrags …” „… Vereinsrecht ist auch im Hinblick auf die Überprüfung der Arbeitsverträge von Spielern und Clubs zwischen der …” „… Vorgaben. Demgegenüber stellt sich - wie auch im Vereinsrecht - bezüglich der grundsätzlich auch den …”

Prüfungsmaßstab im Lizenzverhältnis S. 309-315

„… , DFB und Ligaverband liegt. Die Einhaltung der vereinsrechtlichen Bestimmungen stellt auf Seiten des …” „… unterschiedslose Anwendung der Regelwerke zwischen Sportlern - gleich ob vereinsrechtlich oder vertraglich gebunden …” „… insbesondere der Verbände, die engen vereinsrechtlichen Bindungen durch entsprechende Umgehungstatbestände zu …”

Das sog. Sportrecht S. 27-28

„… Personen auszeichnen, zur Folge haben, dass dieselben vereinsrechtlichen Regelungen bei ihrer Anwendung in …” „… sich dreht, kann dies Arbeitsrecht, Vereinsrecht, Wettbewerbsrecht, Europarecht und vieles mehr sein …” „… durch einen diese berücksichtigenden Prüfungsmaßstab Rechnung zu tragen.17 II. Vereinsrechtliche …”

Zur Organisation des Berufsfußballs S. 478-480

„… Verband wird - an sich vereinsrechtlich inkorrekt - als mittelbare Mitgliedschaft bezeichnet …” „… . Vereinsrechtlich betrachtet, sind mittelbare Mitglieder keine echten Vereinsmitglieder sondern Dritte. 3 …” „… vereinsrechtliche Bindung zwischen Club und Ligaverband sind dadurch untrennbar miteinander verknüpft. 11. Die …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 179-180

„… Schutz vor einer Umgehung zwingenden Vereinsrechts ist der Umfang der erlaubten vertraglichen Anerkennung …” „… echte vereinsrechtliche Machtbefugnisse des regelsetzenden Vereins, sondern lediglich die begrenzte …” „… . Vereinsstrafen - i.S. eines eigenständigen vereinsrechtlichen Instituts - können nur auf mitgliedschaftlicher …”

Die Verweisung als Regelungsform - Allgemeines S. 180-183

„… bestimmt ist.560 Mit Blick auf das Vereinsrecht gehört hierzu etwa, dass sich das betroffene Einzelmitglied …” „… . nur eine (deklaratorische) schlichte vereinsrechtliche Bindung des Vereins an die Satzung des …” „… , Rdnr. 29. 183 II. Dynamische Verweisungen im Vereinsrecht Sind der Normgeber der Verweisungsnorm und …”

Zur Angemessenheit der Regelungen zur Vertragsstabilität im Verhältnis Club - Spieler S. 491-493

„… unterordnen, hat der Ligaverband keine vereinsrechtlichen Mittel zur Hand, die Einhaltung derselben gegenüber …” „… den Clubs durchzusetzen. 8. Die Regelungen zur Vertragsstabilität genügen nicht dem vereinsrechtlichen …” „… Club - Spieler 1. Der vereinsrechtlichen Unangemessenheit zum Trotz finden sich in dem …”

Lehrbücher, Aufsätze, Kommentare S. 495-511

„… , Zweitmitgliedschaft wider Willen? – Mitgliedschaftsvermittlungsklauseln im Vereinsrecht –, in: ZGR 1989, S. 255 ff …” „… religiöse Vereinigungsfreiheit und das Vereinsrecht, in: JZ 1992, S. 238 ff. FLUME, Werner, Allgemeiner Teil …” „… . HAAS, Ulrich/ PROKOP, Clemens, Zu den formellen Grenzen der vereinsrechtlichen Disziplinargewalt im …”

Zum Regelungsmittel der Verweisung S. 481-483

„… Verweisung. Nahezu in jeder vereinsrechtlichen Vorschrift der in die Verbandspyramide eingegliederten …” „… verstoßen sie gegen das konstitutive Eintragungserfordernis der §§ 33, 71 Abs. 1 BGB. Im Vereinsrecht gilt …” „… , etwaige vereinsrechtliche Hindernisse bei der Organisation des Berufsfußballs zu überwinden. Soweit …”

Bestandsaufnahme - Die Strafbestimmungen des Sports S. 127-138

„… diese zahlreich in Anspruch genommen werden, zeigen fast tägliche Meldungen aus der vereinsrechtlichen …” „… Gleichlauf zwischen den vereinsrechtlichen und den rechtsgeschäftlichen Sanktionsinstrumentarien, wobei mit …” „… aufgezeigt werden. Im Hinblick auf die vereinsrechtliche Seite ist wiederum die Bezugnahme auf § 44 …”

Graphische Darstellung der „Verbandspyramide“ S. 100-101

„… Rechtsbeziehungen. Neben den gerade dargestellten rein vereinsrechtlichen Beziehungen zwischen den Verbänden …” „… Vereinbarungen zu weiten Teilen nur ergänzend neben die bereits vorhandenen vereinsrechtlichen Beziehungen treten …” „… und dabei vornehmlich dem Zwecke dienen, die Schwächen des Vereinsrechts mittels des Vertragsrechts zu …”

Gang der Untersuchung S. 327-328

„… vereinsrechtliche Verhältnis von Club und Ligaverband auf den Prüfstand gestellt, wobei es im Wesentlichen um die …” „… Mitgliedern überhaupt zur Beachtung aufgeben darf. Es geht damit allein um die vereinsrechtliche Wirksamkeit …” „… materiellrechtliche Wirksamkeit der Vereinbarung derselben (vereinsrechtlichen) Normen des Ligaverbandes nunmehr aus …”

Zusammenfassung S. 374-375

„… allgemeinen Problematik, ob die so in Vollzug gesetzten vereinsrechtlichen Regelungen überhaupt rechtlich vor …” „… nicht geeignet sind, den DFB auf vereinsrechtlicher Grundlage wirksam zur Umsetzung zu verpflichten …” „… , zurückgestellt werden. Vgl. zum „Vorrang“ des Vereinsrecht insoweit auch bereits oben, 4. Kapitel, B.III.2.b). …”

Zur Übertragung der Vereinsgewalt S. 480-481

„… gesetzlich nicht explizit geregelte, eigenständige vereinsrechtliche Sanktionsinstrumente. Vereinsstrafen und …” „… Nichtmitglieder ist grundsätzlich möglich. Sie darf nicht zur Umgehung zwingender vereinsrechtlicher Grundsätze …” „… vereinsrechtlichen Vorschrift der in die Verbandspyramide eingegliederten Verbände und Vereine wird auf die Satzungen …”

Zur Angemessenheit der Regelungen zur Vertragsstabilität im Verhältnis Club - Ligaverband S. 490-491

„… unterordnen, hat der Ligaverband keine vereinsrechtlichen Mittel zur Hand, die Einhaltung derselben gegenüber …” „… den Clubs durchzusetzen. 8. Die Regelungen zur Vertragsstabilität genügen nicht dem vereinsrechtlichen …” „… Club - Spieler 1. Der vereinsrechtlichen Unangemessenheit zum Trotz finden sich in dem …”

Gang der Untersuchung S. 26-27

„… ersten Kapitel werden einige Begrifflichkeiten aus dem Vereinsrecht im Überblick dargestellt sowie …” „… vereinsrechtlichen Regelungen bei ihrer Anwendung in den verschiedenen Rechtsbeziehungen unterschiedlichen …” „… des Sports es sich dreht, kann dies Arbeitsrecht, Vereinsrecht, Wettbewerbsrecht, Europarecht und …”

Geltungsbereich des FIFA-Reglements 2001 S. 348-354

„… Verweisung im Vereinsrecht siehe oben, 4. Kapitel, B.II; zur Geltung von Vereinsregelungen gegenüber …” „… eingebunden ist, während Spieler und Clubs weder vertraglich noch vereinsrechtlich in einer direkten …” „… anerkennen bzw. diese im Fall der Clubs Teil des vereinsrechtlichen Regelwerkes des Ligaverbandes, dem die …”

Das Verhältnis von Spielern und Clubs S. 101-108

„… Rechtsbeziehungen. Neben den gerade dargestellten rein vereinsrechtlichen Beziehungen zwischen den Verbänden …” „… Vereinbarungen zu weiten Teilen nur ergänzend neben die bereits vorhandenen vereinsrechtlichen Beziehungen treten …” „… und dabei vornehmlich dem Zwecke dienen, die Schwächen des Vereinsrechts mittels des Vertragsrechts zu …”

Zusammenfassung S. 120-122

„… Verbände DFB und Ligaverband, ihre vereinsrechtlich entstandenen Regelungen möglichst umfassend zur …” „… Verhältnis zu den Vereinen, das mit der vereinsrechtlichen Bindung durch die unmittelbare Mitgliedschaft im …”

Zum Stellenwert des Fußballs S. 477-478

„… zwischen Basismitglied und übergeordnetem Verband wird - an sich vereinsrechtlich inkorrekt - als …” „… mittelbare Mitgliedschaft bezeichnet. Vereinsrechtlich betrachtet, sind mittelbare Mitglieder keine echten …”

Die Umsetzung der Einigung in den Verbandsstatuten S. 71-73

„… dynamischen Verweisungen im Vereinsrecht trotz des Inkrafttretens des FIFA-Reglements 2005 zum 01.07.2005 …” „… Vereinsrecht ausführlich unten, 4. Kapitel, B.II. …”

Der Tatbestand des sog. „einseitigen Vertragsbruchs“ S. 328-340

„… werden die Regelungen im Hinblick auf das vereinsrechtliche Verhältnis von Club und Ligaverband auf den …” „… damit allein um die vereinsrechtliche Wirksamkeit der diese Vorgaben umsetzenden Vereinsbestimmungen des …” „… (vereinsrechtlichen) Normen des Ligaverbandes nunmehr aus arbeitsrechtlicher Sichtweise zwischen Spieler und Club. B …”

Bestandsaufnahme S. 365-374

„… , dass eine Umsetzung der FIFA-Vorgaben insoweit nicht erfolgt ist, eine vereinsrechtliche Pflicht des …” „… vereinsrechtlichen Ursprungs ist. Ausweislich ihrer Stellung bezieht sich die Regelung auf sowohl nationale wie auch …” „… Vollzug gesetzten vereinsrechtlichen Regelungen überhaupt rechtlich vor dem Hintergrund des staatlichen …”

Gegenstand und Ziel der Arbeit S. 23-26

„… vereinsrechtlichen, im arbeitsrechtlichen Bereich, wobei das besondere Augenmerk den Problemen gilt, die durch die …” „… . Gang der Untersuchung Im ersten Kapitel werden einige Begrifflichkeiten aus dem Vereinsrecht im …”

Das Verhältnis von Spieler und Verband S. 116-120

„… . § 339 BGB handelt, bleibt noch zu überprüfen.362 Zusätzlich zu den vereinsrechtlichen …” „… sind von den Bestrebungen der Verbände DFB und Ligaverband, ihre vereinsrechtlich entstandenen …”

Bewertung der Reform S. 493-494

„… einen Bereich, der nicht mehr Teil des Vereinslebens des Ligaverbandes und damit dem vereinsrechtlichen …”

Die Rechtsfolgen des Vertragsbruchs S. 340-348

„… Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang jedoch darauf, dass es insoweit nur um die vereinsrechtlich …” „… den „sportliche Sanktionen“ vielmehr um dasselbe vereinsrechtliche Instrument zur Maßregelung eines …”

Ergebnis S. 468-469

„… Vereinen vom Ligaverband im Rahmen ihrer vereinsrechtlichen Bindung für die Ausgestaltung der …”

Übergeordnete Gründe für einen Gleichlauf S. 318-320

„… , 13. 319 Rechtsverhältnis. Trotz der Verknüpfung vereinsrechtlicher und vertraglicher Verbindungen …”

Resümee S. 469-473

„… Grund und i.E. auch keine vereinsrechtliche Rechtfertigung der Verbände, in das Marktgeschehen „Fußball“ …”

Vom Amateur- zum Berufsfußball S. 42-47

„… deutsche Vereinsrecht auch den Bedürfnissen eines angemessenen Gläubigerschutzes - in Gestalt etwa eines …” „… , 491 ff. („ADAC“) - Durch die geplante Vereinsrechtsreform soll dies zudem kodifiziert werden. Hierzu …”

Das FIFA-Reglement 2005 S. 354-365

„… unterschiedliche Terminologie für dasselbe vereinsrechtliche Sanktionsinstrument beinhaltete, wurde damit im …” „… FIFA-Reglement 2001 einerseits und den dieses umsetzende nationale Vereinsrechtsordnungen andererseits …”

Wirksamkeit im arbeitsrechtlichen Verhältnis Spieler - Club S. 415-468

„… vereinbart. Solange die Arbeitsvertragsparteien danach tatsächlich Rückgriff auf die vereinsrechtlichen …” „… Bestimmungen nehmen, ist daher davon auszugehen, dass diese die im Wege der Vereinsrechtsetzung entstandenen …”

doi.org/10.5771/9783845222905

Christina Heinz - Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft

No access

Select

Christina Heinz

Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 819 2014

Results in this title

Anwendbarkeit des Vereinsrechts S. 42-43

„… VereinsrechtsArbeitgeberverbände können als Koalitionen i.S.d. Art. 9 Abs. 3 GG ihreRechtsform grundsätzlich dank der ihnen …” „… . 3; Staudinger/Singer § 611 Rn. 591; Reichert, Vereinsrecht,Rn. 125; Stöber, Vereinsrecht, Rn. 59.81 …” „… Vereinsrechtliche AusgangslageSämtliche Rechtsfragen, die der Senat mit „Blitzaustritt“ und …”

Ergebnis: Begrenzte vereinsrechtliche Sicherung des Mitgliederbestands S. 74

„… Ergebnis: Begrenzte vereinsrechtliche Sicherung desMitgliederbestandsDie Ergebnisse zu den …” „… Vereins. Der tarifliche Gegenspieler bleibt vereinsrechtlich außen vor. Die Erwartung derGewerkschaft …” „… hinsichtlich eines bestimmten Mitgliederbestands der Arbeitgeberseite spielt im Vereinsrecht keine Rolle. Nur …”

Mitgliedschaftliche Veränderungen als Tarifrechtsproblem S. 43-44

„… § 611 Rn. 591; Reichert, Vereinsrecht,Rn. 125; Stöber, Vereinsrecht, Rn. 59.81 Soergel/Hadding §§ 21, 22 …” „… BGB,die mit Eintragung ins Vereinsregister Rechtsfähigkeit erlangen.81 Die vereinsrechtlichen Regeln der …” „… vereinsrechtliche Mitgliedschaft ist als Ausübung der individuellen Koalitionsfreiheit erste Legitimationsquelle der …”

Aufhebungsvertrag S. 63-72

„… , Vereinsrecht,Rn. 1001, 1006 ff.181 Im vereinsrechtlichen Schrifttum Ruth, ZHR 1926, 454, 512; Soergel/Hadding§ 39 …” „… .; Stöber, Vereinsrecht,Rn. 277 und wohl auch LAG Düsseldorf vom 17.3.2009 – 17 Sa 848/08 – Rn. 76.Das BAG …” „… punktuellen Satzungsdurchbrechung, die imVereinsrecht im Gegensatz zum Gesellschaftsrecht überwiegend für …”

Sicherung des Mitgliederbestands durch Wechselfristen S. 53-61

„… vereinsrechtlicheGleichsetzung, die die Anwendung des § 39 BGB zur Folge hätte, ausgeschlossen ist. Zwar ist der Statuswechsel im …” „… für den Wechsel nicht ersichtlich. Die vereinsrechtliche Norm des § 39 Abs. 2 BGB findet auf den …” „… angesprochen. Diese greift der vereinsrechtlichen Bewertung des Wechsels nichtnotwendig vor.140 Im Gegenteil …”

Sicherung des Mitgliederbestands durch Austrittsfristen S. 44-53

„… ZR 34/80 – NJW 1981, 340; Reichert, Vereinsrecht,Rn. 1095; Soergel/Hadding § 39 Rn. 2.88 …” „… Vereinsrechts erfolgen, sollen demnach erhebliche Folgeprobleme im Tarifrechtauslösen und die Gefährdung der …” „… “ herauszuarbeiten.Sicherung des Mitgliederbestands durch AustrittsfristenHöchstbindungsfristDie vereinsrechtlichen …”

Austritt S. 61-63

„… ; Flume, AT I, S. 276 f.; Reichert, Vereinsrecht,Rn. 1001, 1006 ff.181 Im vereinsrechtlichen Schrifttum …” „… vereinsrechtlichen Bestimmungen der §§ 21 ff. BGB weder für den Austrittnoch für den Statuswechsel bei Einrichtung …” „… auseinanderzusetzen, ob „Blitzaustritt“ und „Blitzwechsel“ des Arbeitgebers vereinsrechtlich wirksam vollzogen wurden …”

Außenwirkung innerverbandlicher Fehler S. 73-74

„… Organisation in § 4 C., S. 155 ff.C. Beendigung der Vollmitgliedschaft73Ergebnis: Begrenzte vereinsrechtliche …” „… aufMitgliederwechsel angelegte Organisationsstruktur des Vereins. Der tarifliche Gegenspieler bleibt vereinsrechtlich …” „… Arbeitgeberseite spielt im Vereinsrecht keine Rolle. Nur der Arbeitgeberverbandselbst erhält einen gewissen …”

Kernaussagen der Rechtsprechung zum „Blitzaustritt“ S. 22-39

„… 1.), ist dieser seiner vereinsrechtlichen Wirksamkeit zum Trotz (dazuunter 2.), so das BAG …” „… letztverbindlich von der Rechtsprechung festgelegt.Vereinsrechtliche Zulässigkeit des „Blitzaustritts“Das BAG …” „… unterbindet den „Blitzaustritt/Blitzwechsel“ nicht,25 sondernmeint, beide seien vereinsrechtlich hinzunehmen …”

Gestaltung eines Gleichlaufs von Verantwortlichkeit und Betroffenheit S. 158-171

„… das Vereinsrecht. In der konkreten Ausgestaltung ist der Verband demnach relativ frei, solange dem …” „… , der im Vereinsrecht zum Schutz derMitglieder Prüfungsmaßstab für die Satzung ist, besagt, daß …” „… auszuschießen?Wenn das Mitglied seinen Austritt bereits erklärt hat, stehen ihm nachVereinsrecht bis zum Ablauf der …”

Intransparenz der BAG-Rechtsprechung S. 39-40

„… an.73Die vereinsrechtliche Rechtslage dagegen richtet sich nach zivilrechtlichenGrundsätzen, die die …” „… Rechtsprechung werden vielfältige Fragen aufgeworfen.Zunächst betreffen sie die vereinsrechtliche …” „… Ausgangssituation: Ist das Vereinsrecht nur Ursache für die vermeintliche Störung der Tarifautonomie oderhat die vom …”

Offene Fragen S. 40-41

„… Rechtsprechung werden vielfältige Fragen aufgeworfen.Zunächst betreffen sie die vereinsrechtliche …” „… Ausgangssituation: Ist das Vereinsrecht nur Ursache für die vermeintliche Störung der Tarifautonomie oderhat die vom …” „… rechtliche Auswirkungen auf die Befugniszum Austritt aus einem Verein? Jenseits des Vereinsrechts stellen …”

Vorwort S. 5-16

„… des VereinsrechtsI. 42Mitgliedschaftliche Veränderungen als TarifrechtsproblemII. 43Unbeständigkeit …” „… Unvorhersehbarkeitc. 25Ergebnisd. 26Vereinsrechtliche Zulässigkeit des „Blitzaustritts“2. 26Tarifrechtliche …” „… FragenB. 40Vereinsrechtliche Ausgangslage§ 2 42Vereins- und tarifrechtliche GemengelageA. 42Anwendbarkeit …”

Literaturverzeichnis S. 263-277

„… , Vereinsrecht]Reichsgerichtsrätekommentar, Das Bürgerliche Gesetzbuch – Einleitung, AllgemeinerTeil und Recht der Schuldverhältnisse, 12 …” „… , Vereinsrecht]Staudinger, Julius von (Begr.): Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen …” „… Inhaltskontrolle]Filges, Axel C.: Einvernehmliche Tarifflucht – Das Spannungsverhältnis zwischen vereinsrechtlicher …”

Zwischenergebnis zur Sicherung des Mitgliederbestands durch Fristen S. 61

„… vereinsrechtlichen Bestimmungen der §§ 21 ff. BGB weder für den Austrittnoch für den Statuswechsel bei Einrichtung …” „… auseinanderzusetzen, ob „Blitzaustritt“ und „Blitzwechsel“ des Arbeitgebers vereinsrechtlich wirksam vollzogen wurden …”

Treuwidriges Verhalten im Innenverhältnis S. 134-135

„… Fristen ausscheiden zu können. Es existiertkeine vereinsrechtlich begründete Loyalitätspflicht gegenüber …” „… des Vereinsrechts „unschäd-II.543 Zu Fristen für Austritt und Wechsel in die OT-Mitgliedschaft oben …”

„Obliegenheit“ zur Information S. 231-232

„… Tarifbindung bleibt unberührt. Der Austritt bzw. Wechsel wird auf das vereinsrechtliche Maß zurückgestutzt …” „… zu gelangen, was das Vereinsrecht untersagt. Das Austrittsrecht darf nämlich schon durch besondere …”

Wegfall der Geschäftsgrundlage S. 232-234

„… . Wechsel wird auf das vereinsrechtliche Maß zurückgestutzt. Damit ist augenscheinlich die …” „… , zu einer Verwirkung oder zu einem Verlustdes Austrittsrechts zu gelangen, was das Vereinsrecht …”

Nachbindung gem. § 3 Abs. 3 TVG S. 75-106

„… vereinsrechtlicheMitgliedschaft, nach der sich die Tarifbindung richtet, wird vielmehr imVerhältnis zum konkreten Tarifvertrag …” „… Tarifgeltung ohne vereinsrechtliche Mitgliedschaft bei „Blitzaustritt“ und „Blitzwechsel“ anzunehmen, oderob …” „… hingegen kein vereinsrechtliches Mitglied(mehr), entsteht keine Bindung gem. § 3 Abs. 1 TVG an neu …”

Der „Blitzaustritt“ im Kontext von Verbands- und Tarifflucht S. 19-22

„… vereinsrechtlicher Vorgang, hat das BAG in seinemersten Urteil3 vom 20.2.2008 den „Blitzaustritt“ als Sonderform des …” „… Rechtsprechung ein „Blitzaustritt“ vor (dazuunter 1.), ist dieser seiner vereinsrechtlichen Wirksamkeit zum Trotz …”

Ergebnis S. 246

„… tarifrechtlich unwirksam sei, wohingegen er die vereinsrechtliche Wirksamkeit für gegeben erachtet.1016Diese …”

Informationsaustausch als Gebot der Parität S. 245-246

„… unwirksam sei, wohingegen er die vereinsrechtliche Wirksamkeit für gegeben erachtet.1016Diese Konstruktion …”

Wechsel in die OT-Mitgliedschaft S. 72-73

„… . 52.§ 2 Vereinsrechtliche Ausgangslage72gliedschaft234 – durch Vertrag vereinbart werden.235 Für den …”

Zwischenergebnis S. 133-134

„… existiertkeine vereinsrechtlich begründete Loyalitätspflicht gegenüber dem Mitgliedsverband, im Verband zu …”

Widersprüchliches Verhalten S. 135-136

„… des Vereinsrechts „unschäd-II.543 Zu Fristen für Austritt und Wechsel in die OT-Mitgliedschaft oben …”

Zwischenergebnis: Vorrang zivilrechtlicher Rechtsgrundlage S. 187-188

„… Gewerkschaft gleichermaßen fehl.Das BAG verkehrt fälschlich die vereinsrechtlich zulässige Rechtsausübungin …”

Schutz individueller und kollektiver Koalitionsfreiheit S. 246-247

„… tarifrechtlich unwirksam sei, wohingegen er die vereinsrechtliche Wirksamkeit für gegeben erachtet.1016Diese …”

Tarifgeltung ohne Mitgliedschaft nach § 3 Abs. 1, 3 TVG analog S. 106-110

„… vereinsrechtlicheMitgliedschaft, nach der sich die Tarifbindung richtet, wird vielmehr imVerhältnis zum konkreten Tarifvertrag …” „… Koalitionsfreiheit formal keinen Abbruch tut, da sie den Austritt vereinsrechtlichwirken läßt, ist jedenfalls die …”

Kritik an Ableitung der Transparenzregel aus „Fairneßgebot“ S. 183-187

„… Gewerkschaft gleichermaßen fehl.Das BAG verkehrt fälschlich die vereinsrechtlich zulässige Rechtsausübungin …”

Rechtsfolge bei „Demokratie“-Defiziten S. 171-176

„… ungültig, es sei denn die Koalition verstieße überdies gegen grundlegende vereinsrechtliche Prinzipien …”

Rechtsscheinhaftung S. 112-133

„… ff. zum Vereinsrecht.464 In anderem Kontext Canaris, Vertrauenshaftung, S. 141 f., der zur …”

doi.org/10.5771/9783845243030

1

2 3 ... 232