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Dominik Engl - Erträge aus Investmentvermögen

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Dominik Engl

Erträge aus Investmentvermögen

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 15 2009

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Veröffentlichungspflichten S. 113-133

„… Nr. 2 InvStG hat sich diese Problematikallerdings entschärft.436II. Veröffentlichungspflichten1 …” „… bekannt zu machen. Je nachdem, inwieweit die Investmentgesellschaft ihren Veröffentlichungspflichten …” „… . Diese sind weitgehend von denVeröffentlichungspflichten befreit. Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 InvStG ist § 5 …”

Veröffentlichungspflichten S. 152-154

„… verrechnet werden soll, beim Anleger nach§ 3 Nr. 40 EStG besteuert werden.III. VeröffentlichungspflichtenDa …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111II. Veröffentlichungspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1131. Inhalt …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151III. Veröffentlichungspflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 152IV …” „… Verstoß gegen Ermittlungs- und Veröffentlichungspflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199b …”

Ermittlung der Erträge S. 151-152

„… verrechnet werden soll, beim Anleger nach§ 3 Nr. 40 EStG besteuert werden.III. VeröffentlichungspflichtenDa …”

Ausländische Investmentvermögen und Investmentanteile S. 58-64

„… Veröffentlichungspflichten nach § 5 InvStG und der drohenden pauschalen Besteuerung der Anleger nach § 6 InvStG, wenn diese …” „… Veröffentlichungspflichten nachkommt, kann diese Ausnahme nachteilig sein,da sie nicht in die ggf. günstigeren Regelungen des …”

Laufende Erträge S. 202-208

„… Investmentvermögen seinen Ermittlungs- und Veröffentlichungspflichten nicht nach, sieht das InvStG an zwei Stellen …” „… - und Veröffentlichungspflichten – angemessene Verzinsung zu Grunde zu legen und diese der …”

Zurechnung der Fonds-Zinserträge für Zinsschrankenzwecke beim Anleger S. 219

„… entsprechenden Veröffentlichungspflicht Kapitel 6 D.II.988 BT-Drs. 16/6739, S. 29 f.; BT-Drs. 16/7036, S. 28. …”

Änderungen durch das REIT-Gesetz S. 218-219

„… , 1088, 1093.987 Vgl. zu der entsprechenden Veröffentlichungspflicht Kapitel 6 D.II.988 BT-Drs. 16/6739 …”

Zwischengewinn S. 208-209

„… Veröffentlichungspflichten – angemessene Verzinsung zu Grunde zu legen und diese der (Zwischengewinn-)Besteuerung …”

Besondere Übergangsregelung für sog. Individualfonds S. 219-221

„… entsprechenden Veröffentlichungspflicht Kapitel 6 D.II.988 BT-Drs. 16/6739, S. 29 f.; BT-Drs. 16/7036, S. 28.220 …”

Betriebliche Anleger S. 183-202

„… ) Rückgabe- und Wiederanschaffungsfiktion bei Verstoß gegen Ermittlungs- und Veröffentlichungspflicht …” „… Die Aktiengewinnregelung findet nur Anwendung, wenn das Investmentvermögen seiner Ermittlungs- und Veröffentlichungspflicht …” „… Investmentvermögen seinen Ermittlungs- und Veröffentlichungspflichten nicht nach, sieht das InvStG an zwei Stellen …”

Betriebliche Anleger S. 216-218

„… Veröffentlichungspflicht dieserBeträge entfallen.b. Anwendung des § 3 Nr. 40 EStG und § 8b KStG bei Veräußerungsgewinnen …”

Entwicklung des rechtlichen Rahmens S. 38-41

„… Veröffentlichungspflichten für die OGAW, damit eine Zulassung zum öffentlichen Vertrieb in den Mitgliedstaaten erfolgen kann …”

Ertragsermittlung auf Ebene des Investmentvermögens S. 82-113

„… Nr. 2 InvStG hat sich diese Problematikallerdings entschärft.436II. Veröffentlichungspflichten1 …” „… bekannt zu machen. Je nachdem, inwieweit die Investmentgesellschaft ihren Veröffentlichungspflichten …” „… . Diese sind weitgehend von denVeröffentlichungspflichten befreit. Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 InvStG ist § 5 …”

Private Anleger S. 159-183

„… - und Veröffentlichungspflichtennachgekommen ist. Hat das Investmentvermögen alle …”

Verlustverrechnung und negativer Zwischengewinn S. 247-249

„… Investmentbesteuerung führen, da die bereits vorhandenen Veröffentlichungspflichtenin § 5 Abs. 1 InvStG für die …”

doi.org/10.5771/9783845212913

Katharina Hesse - Die Veröffentlichungspflicht für Vorstandsvergütung

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Katharina Hesse

Die Veröffentlichungspflicht für Vorstandsvergütung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 19 2013

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Veröffentlichungspflicht kraft Landesrecht S. 32-40

„… Vorstandsmitglieder obliegt.Veröffentlichungspflicht kraft LandesrechtInspiriert durch diese Sonderrolle und die …” „… Veröffentlichungspflichten.2.35 Rundschreiben des BVA vom 14.12.2005: Veröffentlichung der Höhe der Vorstandsvergütung gemäß …” „… Veröffentlichungspflicht weiterhin noch nicht gänzlichauskuriert sind, z.B. Darstellung in Textform ohne Unterteilung nach …”

Veröffentlichungspflicht kraft Bundesrecht S. 29-32

„… Veröffentlichungspflichten: Rechtsgrundlagen und UmfangBei den Rechtsgrundlagen ist …” „… solchen fürjuristische Personen des Privatrechts zu unterscheiden.Veröffentlichungspflichten für …” „… juristische Personen des öffentlichen RechtsVeröffentlichungspflicht kraft BundesrechtDie allererste …”

Prognosespielraum bei Erlass von Veröffentlichungspflichten S. 241-245

„… .c)bb)).Förderungswirkung der VeröffentlichungspflichtenAls Ausgangspunkt des zu überprüfenden relationalen Verhältnisses …” „… BVerfG Band II, S. 445 (453).241Prognosespielraum bei Erlass von VeröffentlichungspflichtenBei der …” „… kollidierendeGrundrechtsposition in die Abwägung mit den Grundrechten der von der Veröffentlichungspflicht Betroffenen …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Veröffentlichungspflichten für Bundestags- und Landtagsabgeordnete im Vergleich S. 96-101

„… – Diskussion zu werdendroht.374Grundrechtlicher Schutz gegen die VeröffentlichungspflichtenBevor sich in medias …” „… Veröffentlichungspflichten fürBundestags- und Landtagsabgeordnete im VergleichObgleich nicht die Vergütung von …” „… Gesetz ergibt,350 beschränktsich der Vergleich auf die Anzeige- und Veröffentlichungspflicht für die …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Veröffentlichungspflichten für juristische Personen des Privatrechts S. 94-96

„… informationelle Selbstbestimmung müsse die perpetuierende Wirkung einer Veröffentlichungspflicht ausreichend …” „… undseiner Familie zu machen.342Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Veröffentlichungspflichten …” „… Gesellschaftmit beschränkten Haftung gegen die Veröffentlichungspflicht des § 325 HGB erhobene Klage abgewiesen …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Veröffentlichungspflichten für juristische Personen des öffentlichen Rechts S. 91-94

„… Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Veröffentlichungspflichten fürjuristische Personen des …” „… öffentlichen RechtsBundessozialgericht: Verfassungsgemäße Veröffentlichungspflicht fürgesetzliche …” „… erst im Zusammenhang mit den europarechtlichen Fragen der Ver-öffentlichungspflicht einzugehen (unten …”

Sachliche Rechtfertigung der punktuellen Veröffentlichungspflicht juristischer Personen des öffentlichen Rechts und des Privatrechts mit staatlicher Beteiligung im Hinblick auf die Bedeutung der angestrebten Zwecke S. 409-410

„… Organvergütungsveröffentlichungspflicht zutage.Sachliche Rechtfertigung der punktuellen Veröffentlichungspflicht juristischerPersonen des …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… Ansicht der Rechtsprechung: ÜberwiegendVerfassungsmäßigkeit der VeröffentlichungspflichtenI.88 …” „… VeröffentlichungspflichtenII. 101Grundrechtlicher Schutz der juristischen Personen desöffentlichen Rechts und des Privatrechts …” „… VeröffentlichungspflichtenIV. 241Prognosespielraum bei Erlass von Veröffentlichungspflichten1. 242Keine Förderung der …”

Grundrechtlicher Schutz der Organmitglieder S. 147-172

„… Veröffentlichungspflicht (unten C.IV.5.).Grundrechtlicher Schutz der OrganmitgliederNachdem nun die Passiva-Perspektive …” „… einer Veröffentlichungspflicht ausgeleuchtet wurde, soll nachfolgend die Aktiva-Perspektive in den …” „… Legislative ob der grundrechtlichen Tragweite der statuiertenVeröffentlichungspflicht im Hinblick auf die …”

Bundesverfassungsgericht: Keine Erfolgsaussichten der Verfassungsbeschwerde S. 88-91

„… Verfassungsrechtliche Fragen der VeröffentlichungspflichtNach Ausleuchtung des Regelungsumfeldes …” „… Verfassungsmäßigkeit derVeröffentlichungspflichtenDass es sich bei der zumindest individualisierbaren Transparenz der …” „… Veröffentlichungspflichten ist daher mit einer tendenziell steigenden Zahl von Judikaten zu rechnen. Dass diese jedoch …”

Grundrechtlicher Schutz der juristischen Personen des öffentlichen Rechts und des Privatrechts mit staatlicher Beteiligung S. 101-110

„… gegen die VeröffentlichungspflichtenBevor sich in medias res dem Ursprung dieser und weiterer …” „… grundlegenden Unterscheidung,dass eine Veröffentlichungspflicht ihren unmittelbaren oder mittelbaren Adressaten …” „… Beteiligung begründen. Bei ihrem grundrechtlichen Schutz gegen eine Veröffentlichungspflicht geht es – wie die …”

Kostentransparenz S. 172-181

„… Bundestagsabgeordneten: oben C.I.4.), legitimiert die partiell abweichende Zielsetzungeiner Veröffentlichungspflicht im …” „… Gleichbehandlung gemäßArt. 3 Abs. 1 GG primär gegen eine Veröffentlichungspflicht im öffentlichen Sektor eine …” „… vonVeröffentlichungspflichtenNach Darstellung des grundrechtlichen Schutzes der Betroffenen gegen die Ver-öffentlichungspflichten …”

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Konturierung des informationellen, datenschutzrechtlichen Gewährleistungsgehalts von Art. 8 Abs. 1 EMRK anhand von Vergütungsveröffentlichungspflichten S. 476-480

„… Beschwerde gegen die nun vorzustellende polnische Veröffentlichungspflicht. Diese kommunalrechtliche Regelung …” „… Veröffentlichungspflichten um Längen und entspricht konzeptionell am ehesten der Anzeigeund Veröffentlichungspflicht für die …” „… Möglichkeit, zur Rechtmäßigkeit der umfassenden Veröffentlichungspflicht insoweit Stellung zu nehmen,wie diese …”

Grundrechtlicher Schutz der juristischen Personen des Privatrechts S. 110-147

„… Rolle, weshalb im Fortgang die Rechtsstellung der von einer Veröffentlichungspflicht tangierten …” „… (beherrschende) staatliche Beteiligung gegen eine Veröffentlichungspflicht; mithin vordergründig die durch die …” „… privatrechtliche Veröffentlichungspflicht die informationelle Selbstbestimmung sowohl der Organwalter über den …”

Stärkung der Anlegersouveränität: Schutz der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes S. 223-241

„… .c)bb)).Förderungswirkung der VeröffentlichungspflichtenAls Ausgangspunkt des zu überprüfenden relationalen Verhältnisses …” „… das Überwiegen desTransparenzinteresses und insgesamt die Angemessenheit der Veröffentlichungspflicht …” „… Veröffentlichungspflicht – wie alle Rechnungslegungsvorschriften921 – den (sekundären) Zweck915 Oben Fn. 15.916 Vgl …”

Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 181-189

„… Veröffentlichungspflicht demnach den Eintritt eines Kostenbegrenzungs-, Kostenstabilisierungs- undim Idealfall …” „… Veröffentlichungspflicht des § 35a SGB IV unterlagen: Bemerkungen desBundesrechnungshofs 2009 zur Haushalts- und …” „… , alsRechtfertigungsgrund für die Veröffentlichungspflicht des § 35a Abs. 6 Satz 2SGB IV eignet.Wirtschaftlicher und …”

Angemessenheit der informationellen Fremdbestimmung und Selbstschädigung im Hinblick auf die Bedeutung der angestrebten Zwecke S. 348-406

„… dafür bereiten, die Verhältnismäßigkeit der Veröffentlichungspflichten insgesamt am Maßstab des …” „… , NWVBl. 2009, 358 (360).357nung zur engeren Privatsphäre kontern, die Veröffentlichungspflicht umfasse …” „… ‚lediglich‘ etwa 250 Grundrechtsträgerndurch die Veröffentlichungspflicht aus § 35a Abs. 6 Satz 2 SGB IV …”

Stärkung der Versichertensouveränität im System der gesetzlichen Krankenversicherung S. 189-195

„… Veröffentlichungspflicht des § 35a Abs. 6 Satz 2 SGB IV die (potentielle) mitgliedschaftliche Stel-3.766 Die Gruppe der …” „… angenommene Wirkungsweise der Veröffentlichungspflicht des § 35a Abs. 6 Satz 2777 BVerfG, 1 BvR 3255/07 Rn. 37 …” „… Krankenversicherungssystems auszuschöpfen (oben C.III.2.a)),verfolgt die von der Veröffentlichungspflicht des § 35a Abs. 6 …”

Sonderproblem: Landesrechtliche Vorstandsvergütungsveröffentlichungspflichten im Bereich des öffentlich-rechtlichen Bankwesens S. 411-427

„… aufteilbaren, landesrechtlichen Veröffentlichungspflichten stehen nur soweit mit der Kompetenzordnung des …” „… Veröffentlichungspflicht gegenüber den nordrhein-westfälischen Sparkassen gemäß § 19 Abs. 5 SparkG NRW in der bis zum …” „… (oben B.I.2.a)aa)) – Ver-öffentlichungspflicht des § 19 Abs. 5 SparkG NRW in der bis zum 30.12.2009 …”

Keine Förderung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit S. 245-252

„… bezogen auf die bilanzrechtliche Veröffentlichungspflicht ernüchtert fest: „[D]ie mit dem VorstOG …” „… Organvergütungstransparenz spielte auch im Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen die Veröffentlichungspflicht des § 35aAbs. 6 …” „… Veröffentlichungspflicht als Katalysator für die Praxis derReferenzgruppenentlohnung dient und dadurch ‚negative Vorwirkung …”

Reduzierter Umfang der Organvergütungstransparenz S. 331-342

„… voneinem konkreten Kenntnisinteresse entscheidet und eine formell-gesetzliche Ver-öffentlichungspflicht …” „… gesetzlichen Veröffentlichungspflicht gegenüber klassischen Datenverarbeitungsmaßnahmen. Danach ist …” „… Gesetzgeber als Ausgleichumso nachdrücklicher verpflichtet, die Veröffentlichungspflicht inhaltlich auf …”

Titelei S. 2-4

„… 08:16Katharina HesseDie Veröffentlichungspflicht für VorstandsvergütungNach Gesellschafts-, Verfassungs …” „… Rechtswissenschaftlichen Fakultät, 2012 u.d.Titel: Die Veröffentlichungspflicht für Vorstandsvergütung – Verfassungs- und …”

Freiwillige individualisierte Organvergütungsveröffentlichung S. 302-331

„… gleichen Maßstäbe wie für eine unmittelbare Veröffentlichungspflicht. Im Ergebnis können dann allerdings …” „… Organvergütungstransparenz im Vergleich zu einer gesetzlichen Veröffentlichungspflicht. Aufgrund seiner turbulenten …” „… Veröffentlichungspflicht (zumindest) zukünftig gleichermaßen effektiv fördern werde. Dass der …”

Konkreter Wirkungszusammenhang zwischen Vorstandsvergütungstransparenz und Anlegervertrauen S. 252-265

„… Nachbesserung dient wohl als bester Beleg für die paradoxe Vorwirkungeiner Veröffentlichungspflicht auf die …” „… Ver-öffentlichungspflicht begonnen werden soll, der für die Geeignetheit aus Sicht derbeteiligten Kreise spricht und die …” „… Veröffentlichungspflicht liegt daher in der Eigenschaft der offengelegtenVergütungsdaten als mehrheitlich akzeptierter …”

Zwischenergebnis S. 280-281

„… VeröffentlichungspflichtenFür gewöhnlich muss derjenige, der ein rechtlich geschütztes Interesse an derKenntnis bestimmter Daten …”

Vergütungsveröffentlichung gegenüber ausdrücklich Interessierten S. 281-292

„… Alternativen der VeröffentlichungspflichtenFür gewöhnlich muss derjenige, der ein rechtlich …” „… Publizitätsgrad erreicht“ wie bei einer Veröffentlichungspflicht.1177 Vgl. Hopt, Kapitalanlegerschutz, S. 309f …”

Gerichtshof der Europäischen Union: Sekundärrechtliche Rechtfertigung von Vergütungsveröffentlichungspflichten S. 466-476

„… , dezidiertzu den unionsrechtlichen Voraussetzungen für solche VeröffentlichungspflichtenStellung zu beziehen …” „… sich mit dem vorliegendenschon deshalb nicht vergleichen, weil die Veröffentlichungspflicht dort allein …”

Persönliche und sachliche Reichweite der Organvergütungsveröffentlichungspflichten: Umgehungsmöglichkeit und informationeller Grenznutzen S. 276-280

„… , ohne dass diese der Veröffentlichungspflicht unterliegen.1138 Zum anderen reiche insbesondere die …” „… Zielförderungseignung anderer Veröffentlichungspflichten kommterschwerend hinzu, dass ein überforderter …”

Deutsche Kapitalgesellschaften S. 40-67

„… letztlichdurchgreifen, ist im dritten Abschnitt dieser Untersuchung zu klären.Veröffentlichungspflichten für juristische …” „… . 16943. Die BRD war der letzte große EU-Mitgliedstaat, dereine individualisierte Veröffentlichungspflicht …” „… Nachhaltigkeitsberichte (Synonym: Sozial-Bericht, Corporate Social Responsibility-Bericht) ist.Veröffentlichungspflicht …”

Landesrechtliche Organvergütungsveröffentlichungspflichten für öffentliche Unternehmen außerhalb des Bankwesens S. 427-441

„… Veröffentlichungspflichten.Darüber hinaus lässt ein weiteres Indiz noch deutlicher auf eine vom negativenRegelungsgehalt des VorstOG …” „… Veröffentlichungspflichten kodifiziert(vgl. § 35a Abs. 6 Satz 2 SGB IV, §§ 79 Abs. 4 Satz 6, 209a Satz 2, 217b Abs. 2Satz 6 …” „… privatrechtliche Gesellschaften geltenden Veröffentlichungspflichtenüber den bundesrechtlichen Umfang hinaus …”

Juristische Personen des Privatrechts mit staatlicher Beteiligung und andere öffentliche Unternehmen S. 70-87

„… Veröffentlichungspflicht bzw. Offenlegungsempfehlung. Die Rolle als Pionier dieses, von der grundgesetzlichen Verteilung …” „… .2.b)) zu. Lehrstück einer mittelbaren Veröffentlichungspflicht, weiter (grob) unterschieden in die …” „… besten geeignet, die Wirkungsweise einer mittelbaren Veröffentlichungspflicht zu …”

Einführung: Gegenstand der Untersuchung S. 23-28

„… Facetten des entstandenenKonflikts bildet die vorliegend zu untersuchende Veröffentlichungspflicht für …” „… über die Rechtsgrundlagen und den Umfang der geltenden Veröffentlichungspflichten wird im ersten …”

Zwischenergebnis S. 410-411

„… aufteilbaren, landesrechtlichen Veröffentlichungspflichten stehen nur soweit mit der Kompetenzordnung des …”

Unionsgrundrechtskonformität von Organvergütungsveröffentlichungspflichten und zulässige Verarbeitung personenbezogener Organvergütungsdaten nach Maßgabe der Datenschutz-Richtlinie S. 494-512

„… Urteil des Oberlandesgerichts Köln zurRechtmäßigkeit der Veröffentlichungspflicht in § 19 Abs. 5 SparkG …” „… Organvergütungstransparenzregelung ist. Fingiert, eine solche Veröffentlichungspflicht verstieße im konkretenFall doch gegen das …” „… richtlinienwidrigen Veröffentlichungspflicht entgegen (Vertikalverhältnis Privater – Staat).Schwieriger wäre es, wenn …”

Placebowirkung von mittelbaren Organvergütungsveröffentlichungspflichten S. 273-276

„… Hinblick auf die Tätigkeitdes Organmitglieds erbringt, ohne dass diese der Veröffentlichungspflicht …”

Angemessenheit der Beschränkung der Berufsausübung und des Unternehmensgeheimnisschutzes im Hinblick auf die Bedeutung der angestrebten Zwecke S. 406-409

„… Organvergütungsveröffentlichungspflicht zutage.Sachliche Rechtfertigung der punktuellen Veröffentlichungspflicht juristischerPersonen des …”

Stärkung der Kontrollposition der Aktionäre: Durchsetzung des Angemessenheitsgebots des § 87 Abs. 1 AktG S. 195-223

„… bilanzrechtlichenVeröffentlichungspflicht erheblich erhöht. Dass ‚in den Köpfen‘ vieler Anteilseigner bei der Beschlussfassung nicht über …” „… , 432 (433).217in Gestalt von Informations- und Publizitäts- bzw. Veröffentlichungspflichten …” „… das Überwiegen desTransparenzinteresses und insgesamt die Angemessenheit der Veröffentlichungspflicht …”

Schutzbereichskumulation: Schutzverstärkende Kooperation der Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 343-348

„… dafür bereiten, die Verhältnismäßigkeit der Veröffentlichungspflichten insgesamt am Maßstab des …”

Unionsrecht S. 444-461

„… Europarechtliche Fragen der VeröffentlichungspflichtFür nationale …” „… anerkannten – Zwecke notwendige Maß anTransparenz würde nur überschritten, soweit die Veröffentlichungspflicht …”

Organvergütungsfestsetzung durch die Eigentümer oder neutrale Dritte S. 292-302

„… Veröffentlichungspflichten. Aus Blickwinkel einer stärkerenunmittelbaren Beteiligung der Hauptversammlung an der …”

Anwendbarkeit der Bestimmungen der Datenschutz-Richtlinie auf nationale Organvergütungsveröffentlichungspflichten S. 480-494

„… – analog zur Anzeige- und Veröffentlichungspflicht für dieNebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten (oben …”

Literaturverzeichnis S. 531-549

„… veröffentlichungspflichtiger finanzieller und gesellschaftsbezogener Rechnungslegungen, Zürich1989. (zitiert: Meier-Schatz …”

doi.org/10.5771/9783845244259

Viola v. Wrede - Die Transparenz im börslichen Stromgroßhandel am Beispiel der European Energy Exchange

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Viola v. Wrede

Die Transparenz im börslichen Stromgroßhandel am Beispiel der European Energy Exchange

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 167 2012

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Normierung der Veröffentlichungspflichten S. 164-166

„… Energieverbraucherinteressen zu stärken.378Normierung der VeröffentlichungspflichtenAuch ist zu überlegen, in welchem Gesetz …” „… eine umfangreiche Veröffentlichungspflicht darin zu normieren. Bisher regelt das EnWG vor allem die …”

Zentrale Stelle für Veröffentlichung oder Marktaufsicht S. 161-164

„… Großhandelsmärkteund die Energieverbraucherinteressen zu stärken.378Normierung der VeröffentlichungspflichtenAuch ist …” „… Veröffentlichungspflichten in den verschiedensten Quellen. Gesetzliche Regelungen ausverschiedenen Rechtsbereichen …” „… abererheblich geändert werden müssen, um eine umfangreiche Veröffentlichungspflicht darin zu normieren. Bisher …”

Nichtbindende Europäische Regelwerke und Empfehlungen S. 99-106

„… Veröffentlichungspflichten auf dem Stromgroßhandelsmarkt veröffentlicht. Da es bisher nur eineEmpfehlung ist, bleibt der …” „… vorzugreifen und so einemöglicherweise noch umfassendere Veröffentlichungspflicht durch den Gesetzgeber zu …” „… verhindern. Oder der Gesetzgeber nimmt diese Vorlage zum Anlass,Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten …”

Die Regelungen im nationalen Energierecht S. 106-113

„… energierechtlicher Vorschriften veröffentlicht werden. Esgibt diverse Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten im …” „… sind. Da jedoch keine davon direkt auf Mitteilungsund Veröffentlichungspflichten für den börslichen …” „… Veröffentlichungspflicht für Teilnehmer des börslichen Stromgroßhandels erfolgen. Aucheine Information, die allgemein auf …”

Die Transparenzvorschriften für den Handel an der Nordpool Spot S. 144-149

„… spezifischen gesetzlichen Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten für den börslichen Stromhandel oder für …” „… veröffentlichen. Von der Veröffentlichungspflicht ausgenommen sindInformationen, die die Pläne und Strategien des …” „… erfährt, nicht veröffentlichungspflichtig. Nichtb)348 Market Conduct Rules, Trading Appendix 5, NordPool …”

Die Regelungen im europäischen Recht S. 71-99

„… erste erwähnte Veröffentlichungspflicht findet sich bei den allgemeinenVorschriften in Artikel 3 Absatz …” „… lassen. DiesesInstrument der Veröffentlichungspflicht enthält keine Zeitkomponente, innerhalbderer die …” „… der Veröffentlichungspflicht belassen.Diese umfassende Regelung für Veröffentlichung soll aber gemäß …”

Das börseneigene Regelwerk S. 131-136

„… gesetzliche Veröffentlichungspflichten verstößt.« DasVerbot umfasst zudem das Vornehmen sonstiger …” „… Bedeutung sind. Es wurde erkannt, dass die Veröffentlichungspflichten ausmehreren Rechtsbereichen stammen …” „… »Veröffentlichungspflichten auf einer zentralen Datenplattform zurHerstellung von Transparenz im Stromgroßhandel«, …”

Die Transparenzinitiative: freiwillige Veröffentlichung von Kraftwerksdaten S. 136-137

„… wurde erkannt, dass die Veröffentlichungspflichten ausmehreren Rechtsbereichen stammen und so eine …” „… www.energie-verstehen.de, Stand 5.5.2011.326 S. das Dokument »Veröffentlichungspflichten auf einer zentralen Datenplattform …”

Die Entwicklung der Nord Pool Spot und der Nasdaq OMX S. 139-140

„… einemgewissen Spielraum erfolgt, kann ein unterschiedliches Maß an Veröffentlichungspflichten bestehen. Es …” „… Veröffentlichungspflichten grundlegend anders strukturiert und eignen sich daher nicht so gut für einen Vergleich. Die Energy …”

An der EEX veröffentlichte börseneigene und börsenfremde Daten S. 153-155

„… Veröffentlichungspflichten und freiwilligen Selbstverpflichtungenentsprechen.369Die Daten, die auf der Transparenzplattform …” „… Veröffentlichungspflichten, Stand 14.5.2011.154Stromerzeugung Stromverbrauch– Installierte Erzeugungseinheiten ?100 MW …”

Der Terminhandel S. 149-151

„… Veröffentlichungspflichten, die bei Daten zu den physischen Stromkontraktenin Deutschland bestehen, bei der NASDAQ OMX CE …” „… der Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten wenige Abweichungen zu finden, die nichtlediglich der …”

Die Transparenzvorschriften für den Handel an der NASDAQ OMX CE S. 151-153

„… . Dies hat zur Folge, dass die Lücken bei den Mitteilungsund Veröffentlichungspflichten, die bei Daten zu …” „… Veröffentlichungspflichten wenige Abweichungen zu finden, die nichtlediglich der Unterschiedlichkeit der angebotenen Produkte …”

Vorwort S. 7-14

„… Normierung der VeröffentlichungspflichtenB. 164SchlusswortIX. 167Glossar 169Literaturverzeichnis 17313 …”

Die Informationen an der Börse S. 49-55

„… Veröffentlichungspflichten aufgelistet und die zugrunde liegende Norm, eine Kurzbeschreibung sowie Datenformat und Zeitpunkt …” „… der Veröffentlichungspflicht aufgeführt.Die Informationen an der BörseAuf der Internetseite der EEX …”

Der OTC- Handel S. 37

„… - Geschäfte existieren keine gesetzlichen Veröffentlichungspflichten, welche Preise, Mengen, offene Positionen …”

Die Informationen der Energieerzeuger S. 56

„… Störungsinformationsservice. Jedoch gibt es noch keine detaillierten Veröffentlichungspflichten für Energieerzeuger in …”

Die Rolle der Information im Wettbewerb S. 56-66

„… Störungsinformationsservice. Jedoch gibt es noch keine detaillierten Veröffentlichungspflichten für Energieerzeuger in …” „… Veröffentlichungspflichten an zentralen Stellen in Frage.Dies würde jedoch wiederum auch ein hohes Maß an horizontaler …”

Der bilaterale Vertrieb S. 36-37

„… Veröffentlichungspflichten, welche Preise, Mengen, offene Positionen, Anzahl der Marktteilnehmer und weitere Faktoren …”

Informationen von kommerziellen Informationsdiensten S. 55-56

„… Veröffentlichungspflichten für Energieerzeuger in Deutschland. Dagegen verpflichten Skandinavienund England die …”

Elbas- der Intraday-Handel S. 143-144

„… Veröffentlichungspflichten für den börslichen Stromhandel oder für Erzeugerdaten.339 Eine Ad-hoc-Publizitätspflicht ist im …”

Einleitung und Problemstellung S. 17-19

„… Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten werden aufihren Bezug zum börslichen Stromgroßhandel sowie ihren …”

Die Rolle der Information in der Informationsökonomie S. 66-70

„… - vollkommenen Transparenz durch sofortige Veröffentlichungspflichten an zentralen Stellen in Frage.Dies würde …”

doi.org/10.5771/9783845237756

Jan Stenger - Kodex und Entsprechenserklärung

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Jan Stenger

Kodex und Entsprechenserklärung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 811 2013

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Gegenstand der Veröffentlichungspflicht S. 204-205

„… (Bilanz und Gewinn-und-Verlust-Rechnung) zu erläutern.11831. Gegenstand der Veröffentlichungspflicht Im …”

Verhältnis zu anderen Veröffentlichungspflichten S. 203-204

„… . § 325 Abs. 1 Satz 5 HGB) darstellen. 4. Verhältnis zu anderen Veröffentlichungspflichten a) Doppelte …”

Die Ad-hoc-Publizität im Überblick S. 224-228

„… Veröffentlichungspflichten. VII. Ad-hoc-Publizität Die Ad-hoc-Publizität zählt nur mittelbar zu den Instrumenten der …” „… Koexistenz der Veröffentlichungspflichten ergeben sich noch weitgehend ungeklärte Rechtsfragen. Zunächst soll …” „… Veröffentlichungspflicht, die nicht zu festgelegten Terminen erfüllt werden muss, sondern immer dann, wenn die …”

Verhältnis zur Erklärung zur Unternehmensführung S. 223-224

„… konkurrierenden Veröffentlichungsmittels zur bloßen Ergänzung der gesetzlichen Veröffentlichungspflichten. VII …” „… Koexistenz der Veröffentlichungspflichten ergeben sich noch weitgehend ungeklärte Rechtsfragen. Zunächst soll …” „… Veröffentlichungspflicht, die nicht zu festgelegten Terminen erfüllt werden muss, sondern immer dann, wenn die …”

Bisherige Entwicklung und aktuelle Rechtslage S. 276-280

„… Veröffentlichungspflicht, die der Vorstand allein zu erfüllen hat. 13) Der Corporate Governance Bericht, der auf einer …” „… Veröffentlichungspflicht des § 161 AktG möglich. Für eine Befreiung nach § 15 Abs. 3 WpHG ist dann kein Raum. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Verhältnis zu anderen Veröffentlichungspflichten 203a) Doppelte Offenlegung? 203b) Dauerhafte Zugänglichkeit …” „… ? 204IV. Pflichtangaben im Anhang zum Jahresabschluss 2041. Gegenstand der Veröffentlichungspflicht 2052 …”

Alternativvorschlag S. 250-259

„… Veröffentlichungspflicht nach § 161 AktG und der Befreiung von der Ad-hoc-Publizität unzulässig, die maßgeblichen …” „… Veröffentlichungspflicht wäre beendet und die Norm würde sich besser ins System der Publizitätspflichten mit der Einteilung …”

Zeitpunkt der Einreichung S. 203

„… . § 325 Abs. 1 Satz 5 HGB) darstellen. 4. Verhältnis zu anderen Veröffentlichungspflichten a) Doppelte …”

Reformvorschläge S. 280-282

„… Veröffentlichungspflicht des § 161 AktG möglich. Für eine Befreiung nach § 15 Abs. 3 WpHG ist dann kein Raum. 2 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… von Anzeige-, Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten sowie der Pflicht zur Führung von …”

Gang der Darstellung S. 26-27

„… . Dabei soll der Blick auf doppelte Veröffentlichungspflichten und Spannungspunkte zwischen den einzelnen …”

Modalitäten der Offenlegung S. 202-203

„… . Verhältnis zu anderen Veröffentlichungspflichten a) Doppelte Offenlegung? Die Entsprechenserklärung ist als …”

Modalitäten der Aufstellung des Anhangs S. 205-206

„… Veröffentlichungspflicht Im Anhang zum Jahresabschluss muss als »sonstige Pflichtangabe« nach § 285 Nr. 16 HGB angegeben …”

Aktualisierungspflicht des § 161 AktG und starre terminbezogene Publizität S. 229-230

„… § 161 AktG die Ad-hoc-Publizität verdrängt1318 oder ob die Veröffentlichungspflichten …”

Verhältnis der Aktualisierungspflicht zur Ad-hoc-Publizität S. 228-229

„… verdrängt1318 oder ob die Veröffentlichungspflichten nebeneinanderstehen. Im Hinblick auf sonstige …”

Ergebnis S. 233-234

„… Veröffentlichungspflichten kein harmonisches Gesamtsystem ergeben. Eine Steigerung der Übersichtlichkeit und Klarheit ist …”

Informationsbedarf und Aufnahmefähigkeit des Kapitalmarktes S. 195-197

„… ganzes Bündel von Veröffentlichungspflichten, die gewährleisten sollen, dass sie (ungeachtet der latenten …”

Einordnung im System der Publizitätsinstrumente S. 199-201

„… Zeitraums Auslöser für die Veröffentlichungspflicht, sondern das Eintreten bestimmter Ereignisse. Sie …”

Inhalt der Erklärung zur Unternehmensführung S. 206-211

„… stichtagsbezogen1203 und soll das Publikum gerade nicht 1196 Die zusätzliche Veröffentlichungspflicht begrüßend …”

doi.org/10.5771/9783845248745

Mathias Fromberger - Die Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung bei Compliance-Verstößen

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Mathias Fromberger

Die Pflicht zur Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung bei Compliance-Verstößen

Series: Schriften zum Wirtschafts- und Technikrecht

Volume 1 2022

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2. Kapitel: Veröffentlichungspflicht von Compliance-Verstößen S. 165-272

„… Veröffentlichungspflicht von Compliance-VerstößenFür Ad-hoc-Mitteilungen mit Bezug zu …” „… Compliance-Verstößen ist zunächstzu klären, ob der nemo-tenetur-Grundsatz die Veröffentlichungspflicht desEmittenten in …” „… veranlassen.785 Dieses Verbotkönnte möglicherweise die Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht des Emitten-ten in …”

3. Teil: Empirische Analyse S. 281-300

„… Veröffentlichungs-pflicht auslösen können.Die Erkenntnisse zeigen weiterhin, dass mehr als zwei Drittel der …” „… Anknüpfungspunkte der veröffentlichten Meldungenist festzustellen, dass sämtliche, die Veröffentlichungspflicht bei …” „… nicht im zweiten Teilder Arbeit als potentiell die Veröffentlichungspflicht auslösend eingestuftwurde …”

2. Kapitel: Einschlägige gesetzliche Bestimmungen S. 43-157

„… – eine Veröffentlichungspflicht im Kontext von Emissionszerti-fikaten nicht relevant. Daher klammern die …” „… . Unabhängig vom Sitz des Emittenten besteht die Veröffentlichungs-pflicht nach Art. 17 MAR, wenn dessen …” „… Emissionszer-tifikate (Art. 7 I lit. c MAR). Wie bereits gezeigt,70 nehmen sowohl dieAd-hoc-Veröffentlichungspflicht als …”

Abkürzungen S. 9-30

„… .159Phänomenologie der Compliance-VerstößeB. 161Veröffentlichungspflicht von Compliance-Verstößen2. …” „… RegelwerkeI. 162Freiwillige vs. zwingende RegelwerkeII. 163Veröffentlichungspflicht von Compliance-Verstößen2. …” „… VeröffentlichungspflichtIII. 212Der Compliance-Verstoß als Element eines zeitlichgestreckten Vorgangs1.212Anknüpfungspunkte …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 31-33

„… der Ent-stehung der Veröffentlichungspflicht genau einschätzen zu können. Zieldieser Arbeit ist es …” „… Betrachtung ist notwen-dig, da Tatbestand und Rechtsfolgen der Veröffentlichungspflicht bereitsim Allgemeinen …” „… können. Es folgt die Untersuchung, welche Arten von Compli-ance-Verstößen die Veröffentlichungspflicht …”

3. Kapitel: Verschulden der Nichtveröffentlichung und Wirkungen des nemo-tenetur-Grundsatzes S. 273-280

„… Compliance-Fall bzw. dem anderweitigenAnknüpfungspunkt der Veröffentlichungspflicht hatte, ist fernerhin zu …” „… Veröffentlichungspflicht zuständigenStelle, gewährleistet, erfolgt keine Zurechnung des Wissens. Hier kann dieExkulpation …” „… der nemo-tenetur-Grundsatz nicht. Kommendie weiteren Vorstandsmitglieder der Veröffentlichungspflicht …”

1. Kapitel: Funktionen und Schutzobjekte S. 35-42

„… Ad-hoc-Pflicht dem Emit-tenten, der eigentlichen Veröffentlichungspflicht vorgreifend, eine Ermitt-lungspflicht …” „… Publizitätsfunktion darf jedoch nicht über die Maßen zur Geltungverholfen werden. Eine Veröffentlichungspflicht …”

1. Kapitel: Compliance-Begriff S. 159-164

„… ) Compliance-Verstoßes eine Veröffentlichungs-pflicht besteht. Dem Themenkreis immanente Probleme sollen dabei einerfür …”

Literatur S. 301-316

„… Christian, Ad-hoc-Veröffentlichungspflicht bei zukunftsbezogenen Sach-verhalten, NZG 2008, 855–858.Habersack …”

doi.org/10.5771/9783748928829

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