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Florian Jeßberger, Aziz Epik - Zwanzig Jahre Völkerstrafgesetzbuch

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Florian Jeßberger (ed.), Aziz Epik (ed.)

Zwanzig Jahre Völkerstrafgesetzbuch

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 70 2023

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Stefan Oeter Völkerstrafgesetzbuch und humanitäres Völkerrecht S. 123-148

„… Völkerstrafgesetzbuchs,von besonderem Belang ist der Punkt der personenbezogenen Immunitä‐ten staatlicher Amtsträger. Das …” „… Bestandsaufnahme III:SchnittstellenVölkerstrafgesetzbuch und humanitäres VölkerrechtStefan OeterI …” „… rechtspolitische Impulse zu setzen.Im Falle des Völkerstrafgesetzbuchs, das vor gut zwanzig Jahren erlas‐sen wurde …”

Boris Burghardt Völkerstrafgesetzbuch und allgemeines deutsches Strafrecht S. 149-166

„… fänden grund‐sätzlich neben den speziellen Straftatbeständen des VölkerstrafgesetzbuchsAnwendung, lässt …” „… Völkerstrafgesetzbuch und allgemeines deutsches StrafrechtBoris BurghardtI. EinleitungIm Februar …” „… Völkerstrafgesetzbuch betraut waren.1 Die Arbeitder Expertenkommission stand damals kurz vor dem Abschluss, wenigeWochen …”

Wolfgang Kaleck Völkerstrafgesetzbuch 2002-2022: Eine kritische Zwischenbilanz S. 313-320

„… Völkerstrafgesetzbuches,führte jüngst in einer Rede aus, dass bedauerlicherweise in den ersten Jah‐ren nach Inkrafttreten des …” „… Reflexion, Rückblick, AusblickVölkerstrafgesetzbuch 2002-2022: Eine kritische …” „… damitdas deutsche Völkerstrafgesetzbuch kommen in der Praxis erst dann zurAnwendung, wenn andere …”

Jürgen Schäfer Das Völkerstrafgesetzbuch in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs S. 115-120

„… schwer: Dies gilt jedenfalls fürunsere Befassung mit dem Völkerstrafgesetzbuch.Die Dinge haben sich …” „… Das Völkerstrafgesetzbuch in der Rechtsprechung desBundesgerichtshofsJürgen Schäfer20 Jahre …” „… Völkerstrafgesetzbuch bedeutet nicht: 20 Jahre Befassung des Bun‐desgerichtshofs mit diesem. Wenn wir zurückschauen …”

Stefanie Bock Das Völkerstrafgesetzbuch in der praktischen Anwendung: Ein Überblick S. 43-68

„… Völkerstrafgesetzbuch in der praktischen Anwendung:Ein ÜberblickStefanie BockI. Einleitung: Das Völkerstrafgesetzbuch im …” „… hat den hierin enthaltenen Auftrag ernst genommen undmit dem Völkerstrafgesetzbuch die Grundlage für …” „… International Law Traditions(2021), 279, 293.2 Klip, Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch: Mitfeiern aus …”

Andreas Schüller 20 Jahre Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland aus Perspektive der Zivilgesellschaft S. 77-84

„… 20 Jahre Völkerstrafgesetzbuch in Deutschland aus Perspektiveder ZivilgesellschaftAndreas …” „… Nichtanwendung des Völkerstrafgesetzbuchs bis zurVorreiterrolle der deutschen Justiz gewesen ist. Zwar gab es den …” „… politischenWillen, 2002 ein Völkerstrafgesetzbuch begleitend zur Errichtung des Inter‐nationalen Strafgerichtshofs …”

Tanja Altunjan, Leonie Steinl Straftaten gegen die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung S. 179-198

„… im Völkerstrafgesetzbuch“. DerBeitrag gibt die persönliche Auffassung der Autorinnen wieder.1 IStGH …” „… Entwicklungen bieten vor dem Hintergrund des 20-jähri‐gen Jubiläums des Völkerstrafgesetzbuchs Anlass, die …” „… Völkerstrafgesetzbuch enthält in § 7 Abs. 1 Nr. 6, § 8 Abs. 1 Nr. 4 die Tat‐bestände zum Schutz der sexuellen und …”

Antonia Gillhaus Diskussionsbericht S. 167-176

„… sichmit den Schnittstellen zwischen Völkerstrafgesetzbuch und deutschemStrafrecht einerseits und dem …” „… weitergehendenkritischen Betrachtung der Strafrahmen im Völkerstrafgesetzbuch überein.In Anbetracht der Funktionsweise der …” „… Ange‐klagten und zu den Strafrahmen des Völkerstrafgesetzbuchs zu verbinden.In Bezug auf den von Epik erwähnten …”

Antonia Gillhaus Diskussionsbericht S. 321-334

„… Phase der zunehmen‐den tatsächlichen Anwendung des Völkerstrafgesetzbuches.Für eine effektive Bewertung …” „… zumachen.Anschließend kam Kaleck auf das Völkerstrafgesetzbuch zu sprechen. ImLaufe des Symposiums sei viel über die …” „… erste Phase des Völkerstrafgesetz‐buchs (2002 bis 2012) geredet worden. Auf diese zurückzublicken falle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Zwanzig Jahre VölkerstrafgesetzbuchFlorian Jeßberger | Aziz Epik (Hrsg.)Anwendungspraxis und …” „… Florian Jeßberger | Aziz Epik (Hrsg.)Zwanzig Jahre VölkerstrafgesetzbuchAnwendungspraxis und …” „… „20 JahreVölkerstrafgesetzbuch“, das wir im Oktober 2022 in Hamburg veranstaltethaben. Am 30. Juni …”

Chantal Meloni Eine kritische Außenperspektive auf die Anwendungspraxis: Zur Auswahl der Fälle und zur Beteiligung der internationalen Gemeinschaft S. 69-76

„… , einen Blick auf die praktische An‐wendung des Völkerstrafgesetzbuchs aus einer nicht-deutschen …” „… Perspektivezu werfen.Lassen Sie mich zunächst sagen, dass das Völkerstrafgesetzbuch, vonaußen betrachtet, ein …” „… Völkerstrafgesetzbuch weltweit bekannt und wirdoft als Vorbild für andere nationale Rechtsordnungen herangezogen.Dies …”

Florian Jeßberger Kleine Geschichte der Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen in Deutschland S. 25-40

„… Verbrechens des Völkermords in Deutschland führ‐te.II. Das Völkerstrafgesetzbuch und das Versprechen …” „… Völkerstrafgesetzbuch. Seine Entstehungsgeschichteund insbesondere die wichtigen Vorarbeiten der im …” „… , 12.14 Vgl. etwa Werle/Jeßberger, Das Völkerstrafgesetzbuch, JZ 2002, 725 ff. sowie MK-Wer‐le/Jeßberger, …”

Milan Kuhli Allgemeiner Teil S. 235-244

„… letzten Jah‐ren zum Völkerstrafgesetzbuch erschienen sind, so stößt man vor allemauf zwei Themen, die …” „… Allgemeinen Regeln (§§ 1, 3, 4, 5) desVölkerstrafgesetzbuchs und zum anderen den Allgemeinen Teil des …” „… Gesetzgeber im Jahr 2002 das Völkerstrafgesetzbuch inKraft setzte,4 verzichtete er aus guten Gründen darauf …”

Aziz Epik Zum Reformbedarf im Strafverfahrensrecht vor dem Hintergrund der deutschen Völkerstrafrechtspraxis S. 255-270

„… auf die Beratungen der Expertenarbeitsgruppe Völkerstrafgesetzbuch.Aziz Epik260a) Betroffenheit von …” „… deutschen VölkerstrafrechtspraxisAziz EpikDas Völkerstrafgesetzbuch war für die ersten zehn Jahre nach …” „… , Völker‐rechtsverbrechen konsequent, umfassend und unter dem richtigen Label zuverfolgen.1 Mit dem Völkerstrafgesetzbuch …”

Aziz Epik, Florian Jeßberger Fazit S. 337-342

„… Völkerstrafgesetzbuch,Rechtswissenschaft 2021, 335 ff. sowie in diesem Band 179 ff.13 Vgl. Altunjan/Steinl, Zum Schutz der sexuellen und …” „… “ Akteure sind,die sich für ihre Taten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu verantwortenhaben. Es sind …” „… welchem das Völkerstrafge‐setzbuch seit seinem Inkrafttreten versehen worden ist, zu revidieren …”

Anna-Julia Egger Diskussionsbericht S. 85-94

„… Ste‐fanie Bock das erste Panel des Symposiums mit ihrem Vortrag zum Thema„20 Jahre Völkerstrafgesetzbuch …” „… praktischen Anwendung des Völkerstrafgesetzbuchs an.Florian Jeßberger griff zunächst die von Bock …” „… herausgestellten Entwick‐lungen auf und sprach von einer Konsolidierung der Praxis zum Völker‐strafgesetzbuch …”

Peter Frank Die Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen in Deutschland aus Perspektive der Bundesanwaltschaft S. 97-114

„… sogenannte Weltrechtsprinzip auch in § 1 S. 1 desdeutschen Völkerstrafgesetzbuchs verankert. Seit dem …” „… Inkrafttreten desVölkerstrafgesetzbuchs wartete man dann umso gespannter, wann es zurFeuertaufe der nationalen …” „… Völkerstrafgesetzbuch betraut war. Erst imJahr 2009 wurde ein eigenes Referat für die Ermittlung von Straftaten nachdem …”

Nella Sayatz Kriegsverbrechen gegen Eigentum S. 199-212

„… Kriegsverbrechen gegen EigentumNella Sayatz*I. EinführungEigentum und Völkerstrafgesetzbuch …” „… – diesem Thema wurde bis in diezweite Dekade des Bestehens des Völkerstrafgesetzbuches keine allzu …” „… nach dem Völkerstraf‐gesetzbuch, nämlich als Kriegsverbrechen gegen Eigentum gem. § 9 Abs. 1VStGB.2 In …”

Merle Iffert Diskussionsbericht S. 245-252

„… sexualisiertenund reproduktiven Gewalt im Völkerstrafgesetzbuch2, Nella Sayatz zu Ei‐gentumskriegsverbrechen3 und …” „… Milan Kuhli zum Allgemeinen Teil des Völ‐kerstrafgesetzbuches4 gehalten.In der anschließenden Diskussion …” „… Kriegsverbrechenim Völkerstrafgesetzbuch – oder ob der begrenzte Anwendungsbereich derMutternorm des humanitären …”

Anne Dienelt Straftaten gegen die Umwelt S. 213-234

„… das Völkerstrafgesetzbuch in Anwendung und Praxis scheint sieauch ein vergessenes Opfer zu sein …” „… Völkerstrafgesetzbuch in§ 11 Abs. 310 eine Pönalisierung von Kriegshandlungen mit Umweltauswir‐kungen vorsieht.II …” „… sind vielfältig. Einige dieser Ursachensind für Reformerwägungen des Völkerstrafgesetzbuchs relevant …”

Patrick Kroker Herausforderungen der Opferbeteiligung aus Perspektive der Zivilgesellschaft S. 281-298

„… . Einleitung20 Jahre nach seinem Inkrafttreten gehören Strafverfahren nach demVölkerstrafgesetzbuch fast schon …” „… Deutschland? Der Kongo Kriegsverbrecherprozess: Erstes Verfahrennach dem Völkerstrafgesetzbuch’, ECCHR (2016 …” „… Völkerstrafgesetz‐buch 20 Years On, in: Jeßberger/Meloni/Crippa (Hrsg.), Domesticating InternationalCriminal Law (2023 …”

Merle Iffert Diskussionsbericht S. 299-310

„… einschränkend ausgestaltet wurde, weil dasVölkerstrafgesetzbuch innerhalb einer kurzen Frist geschaffen werden …” „… inkorporieren, anstatt ein eigen‐ständiges Völkerstrafgesetzbuch zu schaffen; so habe es etwa der …”

Duscha Gmel Öffentlichkeit und Verfahrensdokumentation S. 271-280

„… Gerichtsprozess nachdem Völkerstrafgesetzbuch zu folgen und auf der anderen Seite, dass einDuscha Gmel278 …”

doi.org/10.5771/9783748936442

Julia Geneuss, Florian Jeßberger - Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch

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Julia Geneuss (ed.), Florian Jeßberger (ed.)

Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch

Series: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Volume 1 2013

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Christoph Safferling Völkerstrafgesetzbuch und Strafverfahren: Beweisaufnahme und Angeklagtenrechte S. 185-197

„… 185 Völkerstrafgesetzbuch und Strafverfahren: Beweisaufnahme und Angeklagtenrechte Christoph …” „… Safferling/Kirsch, Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch, JA 2012, S. 481 ff.; auch Werle, Völkerstrafrecht und …” „… deutsches Völkerstrafgesetzbuch, JZ 2012, S. 373 ff. (378 f.). 13 Hierzu Safferling, Internationales …”

Hans-Peter Kaul Das Völkerstrafgesetzbuch aus Sicht der internationalen Strafjustiz S. 223-231

„… 223 Das Völkerstrafgesetzbuch aus Sicht der internationalen Strafjustiz Hans-Peter Kaul Im …” „… folgenden Beitrag geht es darum, das Völkerstrafgesetzbuch aus Sicht der internationalen Strafjustiz, also …” „… Völkerstrafgesetzbuch ebenfalls bedeutsam ist oder, je nach Lage, praktisch bedeutsam werden kann. Ich spreche vielmehr …”

Birgit Grundmann Das Völkerstrafgesetzbuch: Rechtspolitischer Hintergrund und rechtspolitische Perspektiven S. 35-42

„… 35 Das Völkerstrafgesetzbuch: Rechtspolitischer Hintergrund und rechtspolitische Perspektiven …” „… schwerwiegenden Verstößen gegen das Völkerstrafrecht herstellen will auch das deutsche Völkerstrafgesetzbuch …” „… Völkerstrafgesetzbuch wäre ohne „Nürnberg“ ebenso undenkbar wie ohne „Rom“. Durch die Annahme des Römischen Statuts auf …”

André Klip Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch: Mitfeiern aus europäischer Perspektive S. 241-253

„… 241 Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch: Mitfeiern aus europäischer Perspektive André Klip I …” „… Völkerstrafgesetzbuches wird dieses deutsche Gesetz mit den Gesetzen anderer Länder, insbesondere denen Belgiens und der …” „… ? Ist das Völkerstrafgesetzbuch verbesserungsfähig und wenn ja: wo? Folgende Punkte werden dabei …”

Martin Böse Das Völkerstrafgesetzbuch und der Gedanke „antizipierter Rechtshilfe“ S. 167-177

„… 167 Das Völkerstrafgesetzbuch und der Gedanke „antizipierter Rechtshilfe“ Martin Böse I …” „… Straftat nach dem Völkerstrafgesetzbuch Ermittlungen aufzunehmen.10 Wenngleich derartige Ermittlungen im …” „… Völkerstrafgesetzbuch, in: Triffterer (Hrsg.), Gedächtnisschrift für Theo Vogler (2004), S. 197 ff. (210). 12 Kreß …”

Andreas Zimmermann Das Völkerstrafgesetzbuch im Spiegel der Völkerrechts und seiner Anwendungspraxis S. 231-241

„… 231 Das Völkerstrafgesetzbuch im Spiegel des Völkerrechts und seiner Anwendungspraxis Andreas …” „… Zimmermann Gegenstand dieses Kommentars ist die Rezeption des deutschen Völkerstrafgesetzbuches durch die …” „… inhaltliche Annäherungen an das Völkerstrafgesetzbuch zeigen, lassen sich aber jedenfalls entsprechende …”

Rainer Keller Das Völkerstrafgesetzbuch in der praktischen Anwendung: Eine kritische Bestandsaufnahme S. 139-161

„… Anwendungspraxis 141 Das Völkerstrafgesetzbuch in der praktischen Anwendung: Eine …” „… Völkerstrafgesetzbuches, Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen …” „… Offiziere nicht. 8 Kreß, Nationale Umsetzung des Völkerstrafgesetzbuches, Öffentliche Anhörung im Ausschuss …”

Florian Jeßberger, Julia Geneuss Zum Stand des „deutschen Völkerstrafrechts“ zehn Jahre nach Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuchs S. 291-308

„… Völkerstrafgesetzbuchs Florian Jeßberger und Julia Geneuss Am 30. Juni 2002 ist mit dem Völkerstrafgesetzbuch der …” „… Völkerstrafgesetzbuchs und der zu seiner Durchsetzung berufenen Organe in das System internationaler Strafrechtspflege …” „… eigentlichen Zweck des Völkerstrafgesetzbuchs und seiner Anwendung (IV.). Bevor wir uns diesen Themenfeldern …”

Máximo Langer Das Völkerstrafgesetzbuch und die Prinzipien der Beteiligung und Rechenschaft gegenüber der internationalen Gemeinschaft S. 253-283

„… 253 Das Völkerstrafgesetzbuch und die Prinzipien der Beteiligung und Rechenschaft gegenüber …” „… zehnte Geburtstag des Völkerstrafgesetzbuchs bietet eine gute Gelegenheit, auf diese Diskussion …” „… Teilnehmern der Hamburger Tagung „Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch“, des UCLA School of Law Summer …”

Thomas Beck Das Völkerstrafgesetzbuch in der praktischen Anwendung – ein Kommentar zum Beitrag von Rainer Keller S. 161-167

„… 161 Das Völkerstrafgesetzbuch in der praktischen Anwendung – ein Kommentar zum Beitrag von …” „… des Völkerstrafgesetzbuchs in der Pflicht, eine effektive Rolle im globalen Gesamtsystem des …” „… Völkerstrafgesetzbuchs maßen wir uns nicht die Rolle eines Weltpolizisten an und legen besonderen Bedacht darauf, dass …”

Wolfgang Kaleck Strafverfolgung nach dem Völkerstrafgesetzbuch: Ein kurzer Blick in die Zukunft – ein Kommentar zum Beitrag von Martin Böse S. 177-185

„… 177 Strafverfolgung nach dem Völkerstrafgesetzbuch: Ein kurzer Blick in die Zukunft – ein …” „… Völkerstrafgesetzbuchs. Dieses Gesetz sollte in erster Linie zum Ausdruck bringen, dass Deutschland willens und in der …” „… IStGH-Statut) zu genügen.2 An ein eigenes nationales Strafverfolgungsprogramm nach dem Völkerstrafgesetzbuch …”

Florian Jeßberger, Julia Geneuss Zur Einführung S. 15-20

„… vor dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, trat das Völkerstrafgesetzbuch in Kraft. Damit …” „… nirgendwo auf der Welt mehr Straflosigkeit geben. Mit unserem Völkerstrafgesetzbuch schaffen wir eine …” „… des Völkerstrafgesetzbuchs eröffnet.1 Bis zu Beginn des Stuttgarter Prozesses hatte das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 01.03.13 08:56 Florian Jeßberger/Julia Geneuss (Hrsg.) Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch Bilanz und …” „… trat das Völkerstrafgesetzbuch in Kraft. Aus diesem Anlass fand vom 10. bis 12. Mai 2012 an der …” „… Universität Hamburg das Symposium „Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch – Bilanz und Perspektiven eines …”

Michael Ratner Litigating Universal Jurisdiction – ein Bericht aus der Praxis S. 207-223

„… Völkerstrafgesetzbuch – bei ihrer Arbeit zu Nutze machen. Im Wesentlichen geht es dabei um unser Bestreben, diejenigen …” „… Völkerstrafgesetzbuch und anderen Strafgesetzen mit universeller Jurisdiktion basierenden Anzeigen besser …” „… das deutsche Völkerstrafgesetzbuch. IV. Prozessführung auf Grundlage universeller Jurisdiktion 1 …”

Bettina Weißer Weltrechtspflege im Schnittfeld von materiellem und prozessualem Recht S. 65-75

„… Jahr 1994.2 In diesem Verfahren kommt allerdings nicht das Völkerstrafgesetzbuch zur Anwendung …” „… Deutschland aus erteilt zu haben. In diesem Verfahren wird erstmals das deutsche Völkerstrafgesetzbuch zur …” „… Anwendung des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs seit seinem Inkrafttreten jedenfalls nicht über das in § 1 …”

Eva Bohle Diskussionsbericht S. 131-138

„… nicht um eine Strafbestimmung; zum anderen sei das deutsche Völkerstrafgesetzbuch keine Abschirmnorm im …” „… Völkerstrafgesetzbuch. 133 Professor Keller hielt die Ausführungen Merkels zum Notstandsrecht für per se zutreffend …” „… ausreichend. Nach Merkels Auffassung ist das deutsche Völkerstrafgesetzbuch in vielerlei Hinsicht nicht …”

Gerhard Werle Deutschland und das Völkerstrafrecht: Zeitgeschichtliche Perspektiven S. 21-35

„… Werle* Wir sind zusammengekommen, um zehn Jahre nach Schaffung des Völkerstrafgesetzbuches eine Bilanz …” „… Völkerstrafgesetzbuches zu vergegenwärtigen. Dies erfordert einen Blick in die jüngere deutsche Geschichte, eine Analyse …” „… deutsches Völkerstrafgesetzbuch, JZ 2012, S. 373 ff. Die Vortragsfassung wurde beibehalten, notwendige …”

Sarah Imani Diskussionsbericht S. 283-290

„… Völkerstrafgesetzbuchs. Zunächst widmete sich Richter Kaul dem Völkerstrafgesetzbuch aus der Sicht der internationalen …” „… Völkerstrafgesetzbuchs durch die internationale Strafjustiz sowie durch das Völkerrecht insgesamt kritisch beleuchtete.2 …” „… Völkerstrafgesetzbuch, als eher den Internationalen Strafgerichtshof und das Völker(straf)recht insgesamt, seien damit …”

Eva Bohle Diskussionsbericht S. 197-206

„… Völkerstrafgesetzbuch-Verfahren stand Werle hingegen äußerst skeptisch gegenüber, stimmte jedoch von Wistinghausen zu, dass der …” „… bisherigen Anwendungspraxis des Völkerstrafgesetzbuchs. Geleitet wurde es von Ministerialdirigent Dittmann …” „… zur bisherigen Anwendungspraxis des Völkerstrafgesetzbuchs abgegeben hatte,1 die von Bundesanwalt …”

Reinhard Merkel Legitimation der Weltrechtspflege S. 43-65

„… oder dem Völkerstrafgesetzbuch bewusst vermeiden. 53 litärischen „humanitären Intervention“.18 Ein …” „… Gesellschaften viele Verbrechen, die weitaus abscheulicher sind als zahlreiche der im Völkerstrafgesetzbuch oder …” „… stricto schärfer und, in durchaus kritischer Musterung des Völkerstrafgesetzbuchs (und auch des …”

Joachim Vogel Vorgesetztenverantwortlichkeit S. 75-91

„… begonnen. Das Verfahren richtet sich nicht nach dem Völkerstrafgesetzbuch, weil die …” „… Völkerstrafgesetzbuch Die in der deutschen völkerstrafrechtlichen Literatur erhobene Kritik, die Einheitsregelung der …” „… zwischen Völkerstrafgesetzbuch und IStGH-Statut dezidiert hinweisend auch BGH, Beschluss vom 17. Juni 2010 …”

Boris Burghardt Die Vorgesetztenverantwortlichkeit – ein Kommentar zum Beitrag von Joachim Vogel S. 91-101

„… reichen müsste“. Eine einheitliche Regelung der Vorgesetztenverantwortlichkeit im Völkerstrafgesetzbuch …” „… Strafzumessungsregeln voraus. Das Völkerstrafgesetzbuch erfüllt diese Rahmenbedingungen nicht. § 4 VStGB greift weit …” „… Vorgesetzte nach dem Völkerstrafgesetzbuch in einigen Fallkonstellationen (fahrlässiges Unterlassen von …”

Stefan Oeter Das Verbrechen der Aggression, die Konferenz von Kampala und das deutsche Strafrecht S. 101-123

„… wahrgenommen. Der Diskussion um eine nationale Umsetzung im Völkerstrafgesetzbuch oder an anderer Stelle im …” „… .). 76 Vgl. etwa Werle, Völkerstrafrecht und deutsches Völkerstrafgesetzbuch, JZ 2012, S. 373 ff. (378 …” „… Kampala-Kompromiss angelehnte Neuregelung des Verbrechenstatbestandes im Völkerstrafgesetzbuch sinnvoll zu sein …”

doi.org/10.5771/9783845246543

Karl Helmut Schnell, Roland Fritzen - Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr

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Karl Helmut Schnell, Roland Fritzen

Disziplinarrecht, Strafrecht, Beschwerderecht der Bundeswehr

2020

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C 22 – Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) S. 454-464

„… Völkerstrafgesetzbuch(VStGB)Vom 26. Juni 2002 (BGBl. I S. 2254)Zuletzt geändert durchGesetz zur …” „… , eine Tat nachdiesem Gesetz zu begehen, wird wie ein Täter der von dem Unter-C 22 Völkerstrafgesetzbuch …” „… oder systematischen An-griffs gegen eine ZivilbevölkerungVölkerstrafgesetzbuch §§5–7 C 22C4551. einen …”

C 27 – Strafprozeßordnung (StPO) S. 701-734

„… Beschuldigten, der einer Straftat nach § 6 Absatz 1Nummer 1 oder § 13 Absatz 1 des Völkerstrafgesetzbuches oder …” „… auch ange-ordnet werden, wenn ein Haftgrund nach Absatz 2 nicht besteht.Anmerkung:Völkerstrafgesetzbuch …” „… Völkerstrafgesetzbuch strafbar sind, gilt§ 153f.(2) Die Staatsanwaltschaft kann von der Verfolgung einer Tat ab-sehen …”

Z Allgemeine Abkürzungen S. 986-992

„… Vertei-digungVO VerordnungVP VertrauenspersonVS VerschlusssacheVStGB VölkerstrafgesetzbuchVwGO …”

C 25 – Strafrecht S. 465-699

„… Aggression (§ 13 des Völkerstrafge-setzbuches) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monatenbis zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Einführungsgesetz zum Wehrstrafgesetz . . . . . . . . . . . . . . 452C 22 Völkerstrafgesetzbuch …”

Fundstellenverzeichnis S. 17-30

„… ; Unterricht § 33 SG ! C 01Völkerstrafgesetzbuch ! C 22Volksverhetzung ! C 11a (zu Anh. 2, § 130 …”

C 11 – Einzelerlasse zur WDO S. 289-331

„… Strafverfolgungsbehördenabzugeben sind1147. Übersicht:Sämtliche Verbrechen1,Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)2 …”

C 01 – Soldatengesetz (SG) S. 87-144

„… Einführungsgesetz zum Wehrstrafgesetz . . . . . . . . . . . . . . 452C 22 Völkerstrafgesetzbuch …”

doi.org/10.5771/9783802952265

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Völkerstrafgesetzbuch – VStGB – Auszug S. 2297-2301

„… 2296VStGB Völkerstrafgesetzbuch – VStGB – Auszug vom 26.06.2002 (BGBl. I, S. 2254), zuletzt …” „… geändert druch Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Völkerstrafgesetzbuches vom 22.12.2016 (BGBl. I, S …”

SOG LSA – Auszug S. 1826-1827

„… Kriegswaffen,c) § 51 Abs. 1 bis 3 des Waffengesetzes oderd) §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches,bei Begehung …”

Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – NPOG – Auszug S. 1550-1551

„… § 6, § 7, § 8, § 9, § 10, § 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuchs, 1550NPOG c) eine Straftat nach …”

Strafgesetzbuch – StGB S. 1882-1989

„… Besonderen Teils oder unter das Völkerstrafgesetzbuch oder das Betäubungsmittelgesetz fällt und im Höchstmaß …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ..........................................................................................................................1017VStGB = Völkerstrafgesetzbuch …”

Strafprozessordnung – StPO – Auszug S. 1990-2127

„… Reue§ 153f Absehen von der Verfolgung bei Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch§ 154 …”

Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz – EGGVG – Auszug S. 859-868

„… (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches),2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a …”

Bundeskriminalamtgesetz – BKAG S. 522-563

„… Völker-strafgesetzbuchs sowie b) Straftaten nach den §§ 211, 212, 234, 234a, 239, 239a, 239b des Strafgesetzbuchs, wenn …”

Gerichtsverfassungsgesetz – GVG – Auszug S. 1187-1207

„… Völkerstrafgesetzbuch.(2) Diese Oberlandesgerichte sind ferner für die Verhandlung und Entscheidung im ersten Rechtszug …”

Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses – Artikel 10-Gesetz – G 10 S. 1102-1113

„… Völkerstrafgesetzbuchesplant, begeht oder begangen hat. Gleiches gilt, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht …”

doi.org/10.5771/9783748934899

Jens Bülte - Vorgesetztenverantwortlichkeit im Strafrecht

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Jens Bülte

Vorgesetztenverantwortlichkeit im Strafrecht

Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Volume 1 2015

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C. Superior responsibility nach dem Völkerstrafgesetzbuch S. 644-735

„… versuchen.Superior responsibility nach dem VölkerstrafgesetzbuchMit dem zum 30. Juni 2002 in Kraft getretenen …” „… Völkerstrafgesetzbuch(VStGB)2748 sollte das deutsche Strafrecht an das Rom-Statut und weiteres allgemein anerkanntes …” „… des Völkerstrafgesetzbuchs notwendig.Militärbegriff des VölkerstrafgesetzbuchsDie Stellung als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-40

„… Völkerstrafgesetzbuch .................C. 644Ergebnisse der Untersuchung zur Struktur derVorgesetztenverantwortlichkeit …” „… deutschenVölkerstrafgesetzbuch ..............................................c)46Entwicklung eines Lösungsvorschlags für das …” „… Völkerstrafgesetzbuch ..................C. 644Systematik und Struktur der Regelungen zurVorgesetztenhaftung des …”

D. Ergebnisse der Untersuchung zur Struktur der Vorgesetztenverantwortlichkeit im deutschen Strafrecht und ihre Bewertung S. 735-771

„… Rechtsgüter des Völkerstrafgesetzbuchs besonders brisante Risikoquellen hervorbringen. Insofern ist der …” „… Vorgesetztenverantwortlichkeit im Sinne eines Regelungssystems kann allenfalls im Völkerstrafgesetzbuch gesprochen …” „… Konstruktion der Vorgesetztenverantwortlichkeit des Völkerstrafgesetzbuchs hat sich der Gesetzgeber im …”

A. Einführung S. 41-48

„… erweisen.Vorgesetztenverantwortlichkeit im deutschen VölkerstrafgesetzbuchDarüber hinaus ist die Vorgesetztenverantwortlichkeit des …” „… internationalen Völkerstrafrechts durch das 2002 in Kraft getretene Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)in deutsches …” „… Strafrecht gerecht zu werden. Diese Aufgabe erfüllt das Völkerstrafgesetzbuch nach der wohl einhelligen …”

E. Resümee und Folgerungen S. 771-777

„… und FolgerungenDie Vorgesetztenverantwortlichkeit des Völkerstrafgesetzbuchs stellt nicht nureine …” „… Völkerstrafgesetzbuchs als Strukturkonzept im Zentrum der weiteren Betrachtungen:Effective control als Haftungskriterium …” „… des Regelungskomplexes des Völkerstrafgesetzbuchs im Wesentlichen auf Denkanstöße für eine Erfassung …”

C. Gang der Untersuchung S. 50-55

„… nichtmilitärischen Vorgesetzten, im internationalen Völkerstrafrecht und im nationalen Völkerstrafgesetzbuch zu …” „… Untersuchung der Vorgesetztenverantwortlichkeit im Völkerstrafgesetzbuch, die auf der zuvor erfolgten …” „… und Völkerstrafgesetzbuch zum Gegenstand haben, um die schwersten denkbaren Verbrechen handelt, mit …”

Literaturverzeichnis S. 977-1013

„… : Vorgesetztenverantwortlichkeit, in: Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch,Bilanz und Perspektiven eines „deutschen Völkerstrafrechts …” „… Beitrag vonJoachim Vogel, in: Zehn Jahre Völkerstrafgesetzbuch, Bilanz und Perspektiven eines„deutschen …” „… , Wolfgang/Miebach, Klaus: Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch, Nebenstrafrecht III, Völkerstrafgesetzbuch …”

B. Vorschlag für eine gesetzliche Regelung der Vorgesetztenverantwortlichkeit im Strafgesetzbuch S. 921-977

„… Völkerstrafgesetzbuchs in das allgemeine Strafrecht. In diesem Zusammenhang soll vorweggeschickt werden, dass keinesfalls …” „… mögen, diese aber die im Völkerstrafgesetzbuch bereits bestehenden Problembereiche nicht ausdehnen und …” „… Tat nach dem Völkerstrafgesetzbuch geschehen lässt, auchdann wie ein Täter zu bestrafen ist, wenn er …”

A. Zur Legitimation einer umfassenden Vorgesetztenverantwortlichkeit im Wirtschaftsstrafrecht S. 777-921

„… Taten, die im Völkerstrafgesetzbuch mit Strafe bedroht sind, handelt es sich insofern um absolutes …”

B. Superior responsibility im internationalen Völkerstrafrecht S. 473-644

„… Völkerstrafgesetzbuch2035 erfasst nicht nur strafrechtliche Beteiligungen im Sinne der §§ 25 ff.StGB, sondern …” „… Völkerstrafgesetzbuch findet sich bei Werle/Jeßberger JZ 2002, 725 f.2036 Anders als das auch als Rom-Statut bezeichnete …”

A. Vorgesetztenverantwortlichkeit im Europäischen Strafrecht S. 459-473

„… das deutsche Völkerstrafgesetzbuch tiefgreifend geprägt.Vorgesetztenverantwortlichkeit im Europäischen …”

B. Erfassung der Vorgesetztenverantwortlichkeit im Allgemeinen Teil des Strafrechts S. 95-243

„… Wehrstrafrecht oder imVölkerstrafgesetzbuch der Fall ist – Situationen umfassen, in denen der Vorgesetzte die …”

doi.org/10.5771/9783845257969

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