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David Wille - Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion

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David Wille

Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 39 2009

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Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) S. 121-126

„… UVP-Pflicht i.S.d. UVP-Richtlinie bzw. des UVPG unterliegen. Einige raumbeanspruchende Tätigkeiten, wiedie …” „… UVP-Richtlinie vor. 461 § 3d i.V.m. Anlage 1 Nr. 13.2 des UVPG delegiert die Bestimmung der UVP-Pflicht an …” „… , wie das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)446und die UVP-V Bergbau447, im Küsten …”

Zusammenfassung S. 155-161

„… RegulierungSchifffahrtHafenplanungFischereiRohstoffförderungWindenergiegewinnungRohrleitungsund KabelverlegungMilitärische NutzungFestland und innere Gewässerkeine UVP und keine …” „… Eingriffsregelung; indes FFH-Anforderungen, zudem teilweise Regulierung in NationalparksUVP, Eingriffsregelung …” „… , FFH-Prüfungkeine UVP und keine Eingriffsregelung; indes FFH-Anforderungengrds. UVP, Eingriffsregelung …”

Rohstoffförderung S. 87-92

„… insbesondere zwei hier relevante Richtlinien erlassen, zum einen die UVP-Richtlinie undzum anderen die …” „… . DieUVP-Pflicht der bergbaulichen Vorhaben richtet sich nach der aufgrund des § 57cBBergG erlassenen UVP-V Bergbau …” „… 287. Gemäß § 1 Nr. 2 lit. b) UVP-V Bergbau unterliegt die Erdöl- und Erdgasgewinnung auf …”

Windenergiegewinnung S. 92-96

„… betreffenden Rechtsaktenhat.303 Zu beachten ist dabei erneut insbesondere die UVP-Richtlinie.304 Jedochenthält …” „… Schwellenwerte für die UVP-Pflicht haben sich nichtgeändert.311 Vgl. insbesondere zum Landesrecht …” „… ROG i.V.m. § 1 Nr.1 RoV bei – hier vor allem relevanten – UVP-pflichtigen Windparks zwar im …”

Strategische Umweltprüfung (SUP) S. 149-153

„… dabei entweder eine Rahmensetzung der Pläne und Programme für UVP-pflichtige Vorhaben oder eine …” „… Prüfung als strategische Umweltprüfung bzw. SUP oder aber alsPlan-UVP bzw. Plan-UP zu bezeichnen ist. Vgl …” „… . einerseits Hendler, in NuR 03, 2ff (2) zu SUPund andererseits Spannowsky, UPR 00, S. 201ff (201) zu Plan-UVP …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-16

„… Technikrechtder Universität TrierUVP UmweltverträglichkeitsprüfungUVPG Gesetz über die …” „… UmweltverträglichkeitsprüfungUVP-V Bergbau Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfungbergbaulicher VorhabenVerwArch …”

Grundsätzliches zur Zulässigkeit umweltrechtlicher Instrumente S. 111-121

„… Recht zur gesetzlichen Abweichung zusteht.b) Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)Die …” „… . 2 und Art. 206SRÜ ist sogar eine Verpflichtung zur Durchführung UVP-ähnlicher Verfahren437 So …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bezweckt als Instrument des vorsorgenden Umweltschutzes441 die frühzeitige und umfassende …”

Verlegung von Rohrleitungen und Kabeln S. 96-102

„… Regelungen aus. Relevant ist erneut die UVP-Richtlinie,323 Lagoni, Festlandsockel, in Graf Vitzthum (Hrsg …” „… gemeinschaftsrechtlich durch die UVP-Richtlinie in Nr. 16 des Anhanges I zuArt. 4 Abs. 3 gefordert. Zur unmittelbaren …” „… Anwendbarkeit der UVP-Richtlinie vgl. EuGHSlg. 1995, I-2189, Rn. 24ff. Allgemein zur unmittelbaren Anwendbarkeit …”

Die Initiierung des Demonstrationsprogramms durch die Kommission S. 190-192

„… Entwicklung des Küstenzonenmanagements leistenkönnen: die Vogelschutzrichtlinie, die UVP-Richtlinie und die …” „… umweltrechtlichen Akte, wie die Vogelschutz-, die UVP- und die FFH-Richtlinie, aberauch wasserrechtliche Maßnahmen. …”

Forschungsstand S. 162-171

„… enthalten. Hervorzuheben sind dabei die UVP-Richtlinie24 und die IVU-Richtlinie25. Aber auch an der …” „… . 363ff.24 Vgl. zum integrierten Ansatz der UVP-RL z.B. Schröder, NuR 00, S. 481ff (483). 25 Vgl. dazu …” „… , Integrative Grenzwerte, S. 80ff;Schreiber, Regelungsmodell, S. 53ff.36 Vgl. dazu Erbguth/Schink, UVPG, Einl …”

Der Vorstoß des Rates Anfang der 1990er Jahre S. 189-190

„… leistenkönnen: die Vogelschutzrichtlinie, die UVP-Richtlinie und die FFH-Richtlinie.Durch die beiden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… b) Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 105c) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung 110d …”

Seehafenplanung S. 78-82

„… Anlage 1 „Liste UVP-pflichtige Vorhaben“ des Gesetzes über dieUmweltverträglichkeitsprüfung (UVPG …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG247 aufZulassungsebene auch die Durchführung eines vorgelagerten Raumordnungs-242 Der …”

Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung S. 126-130

„… Eingriffsregelungen erfüllen, jedoch nur begrenzt auf das jeweiligeSchutzgebiet.480 Zudem wird über die UVP-Pflicht …”

Literaturverzeichnis S. 287-314

„… Marburger/Michael Reinhardt/Meinhard Schröder (Hrsg.), Die strategische Umweltprüfung (sog. Plan-UVP) als neues …” „… Absprachen, Berlin 1994.Ders.: Rechts- und Verfahrensfragen einer „Plan-UVP“ im deutschen Raumplanungssystem …”

Völkerrechtliche Entwicklung S. 179-187

„… und dieAnwendung der in der UVP- und SUP-Richtlinie der EG niedergelegten Prinzipien. Hervorzuheben …”

Errichtung naturschutzrechtlicher Schutzgebiete S. 130-140

„… grundsätzlich auf den Projektbegriff der UVP-Richtlinie abzustellen. Entscheidend ist, dass es sich um Vorhaben …”

Zusammenfassung S. 271-286

„… Zulassungsentscheidung.Durchzuführen ist diese UVP in der Küsten- und Meeresregion bei Seehäfen, derErdöl- und Erdgasgewinnung, den …”

doi.org/10.5771/9783845215419

Mei Wu - Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

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Mei Wu

Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 809 2013

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UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 181-191

„… . Scoping-Verfahren Vor Durchführung des Anhörungsverfahrens erfordert das UVPG bei einem UVP-pflichtigen Projekt …” „… einem UVP-pflichtigen Vorhaben ist weiterhin § 6 UVPG zu beachten. Der Vorhabenträger muss Unterlagen …” „… Hintergrund des Art. 6 Abs. 3 UVP-RL müssen gemäß § 9 Abs. 1b UVPG die Planunterlagen im Sinne des § 6 UVPG …”

Anwendungsbereich der UVP-Richtlinie S. 122-123

„… UmwR-Gallas/Sangenstedt, Vorb., Rn. 9 zum UVPG. 428 Begr. Der EG-Kommission zum Entwurf für eine UVP-Richtlinie, BR-Drs …” „… . Anwendungsbereich der UVP-Richtlinie Gegenstand der Richtlinie ist die Umweltverträglichkeitsprüfung bei …” „… Abs. 1 UVP-RL). Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist demnach eine Projekt-UVP und keine Plan-UVP.429 …”

Feststellung der UVP-Pflichtigkeit S. 151-153

„… Ausland (vgl. §§ 5, 9, 9a UVPG).561 Die Öffentlichkeitsbeteiligung unterscheidet sich im UVP-Verfahren …” „… Anforderungen des UVPG entspricht und damit den Anforderungen der UVP-Richtlinie genügt.567 Die zuständige …” „… Behörde hat die UVP-Pflichtigkeit eines konkreten Vorhabens nach Maßgabe der §§ 3b bis 3f UVPG auf Antrag …”

Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 153-181

„… , UVPG, § 9, Rn. 44; F.-J. Feldmann, DVBl. 2001, 589 (598). 181 III. UVP-pflichtige Planfeststellungen 1 …” „… § 9 UVPG greift für ein UVP-pflichtiges Vorhaben sowohl für die Anhörung als auch für die Bekanntgabe …” „… 153 II. Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen 1. Allgemeines Für Planfeststellungen, die keiner …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der UVP-Richtlinie S. 123-129

„… . 2 Abs. 4 UVP-RL im Ausnahmefall von einer UVP-Pflicht für ein einzelnes Projekt ganz oder teilweise …” „… UVP-Verfahren nach Art. 2 Abs. 2 UVP-RL teilzunehmen beabsichtigt (Art. 7 Abs. 1 Satz 2 UVP-RL). Die …” „… , sondern auch auf ihre Wechselwirkungen hin untersucht, beschrieben und bewertet (Art. 3 UVP-RL) (sog …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der UVP-Richtlinie S. 120-122

„… für das UVP-Verfahren sind in Art. 5 bis 11 sowie in Anh. IV UVP-RL geregelt. Dabei ist die …” „… Erbguth/Schink, UVPG, Einl., Rn. 18. 426 Vgl. Cupei, UVP, S. 163; Weber, UVP-Richtlinie, S. 198 f …” „… Ziff. 5 lit. b ÖffB-RL). Daraus resultierte auch die zweite Änderung der UVP-Richtlinie.413 Anders als …”

Entwicklung infolge der Aarhus-Konvention S. 118-120

„… ÖffB-RL). Daraus resultierte auch die zweite Änderung der UVP-Richtlinie.413 Anders als die UVP-RL 1997 …” „… UVP-Richtlinie zu.414 Dadurch werden die Bestimmungen über die Öffentlichkeitsbeteiligung bei UVP-pflichtigen …” „… UVP-RL 1985 gewonnenen Erfahrungen eine Änderungsrichtlinie (kurz UVP-RL 1997) zur Weiterentwicklung des …”

Entwicklung bis zur Aarhus-Konvention S. 115-118

„… Regelungsgebiet der einzelnen Richtlinie. Hierbei handelt es sich insbesondere um die UVP-Richtlinie (UVP-RL), die …” „… Verfahrens der Umweltverträglichkeitsprüfung gesehen. Zu nennen sind hier vor allem die UVP-RL 1985 über die …” „… (UVP-RL 1997). Die UVP-RL 1985 wurde in ihrer Ursprungsfassung nach langem politischen Vorlauf am 27. Juni …”

Literaturverzeichnis S. 247-268

„… der Umweltverträglichkeitsprüfung – UVP-RL – UVPÄndRL – UVPG – SUP, UPR 2003, 321 ff. Erbguth …” „… UVP-Gesetz und der UVP-Verwaltungsvorschrift, NVwZ 1996, 319 ff. Mecking, Christoph: Zum Umfang des Rechts …” „… , 216 ff. Beckmann, Martin: Die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der SUP-Richtlinie S. 133-138

„… Öffentlichkeit Anders als die UVP-Richtlinie486 hat die SUP-Richtlinie nur den Begriff der »Öffentlichkeit …” „… UVP-Richtlinie unterscheidet bei den Begriffsbestimmungen ausdrücklich zwischen Öffentlichkeit und betroffener …” „… Planentwurf bekanntzugeben sind.490 In einzelnen Stufen lässt die SUP-Richtlinie ebenso wie Art. 6 UVP-RL eine …”

Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen auf nationaler Ebene S. 147-151

„… auf die UVP-RL536 und SUP-RL537 zurückgehende UVPG und der Ausbau von Beteiligungsrechten im …” „… Ausgestaltung der Beteiligung der Öffentlichkeit bei den UVP-pflichtigen Zulassungsverfahren verwies § 14i UVPG …” „… , 9, 9a UVPG).561 Die Öffentlichkeitsbeteiligung unterscheidet sich im UVP-Verfahren hinsichtlich …”

Zusammenfassung S. 239-246

„… Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie geregelt. Während die UVP-Pflichtigkeit im Sinne der UVP-Richtlinie an einzelne …” „… den betroffenen Mitgliedstaaten vorzusehen, wenn ein Projekt im Sinne des Art. 2 Abs. 2 UVP-RL oder …” „… anwendbar ist. Bei den UVP-pflichtigen Vorhaben dient das Planfeststellungsverfahren als Trägerverfahren für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… B. UVP-Richtlinie 120 I. Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der UVP-Richtlinie 120 II. Anwendungsbereich der …” „… UVP-Richtlinie 122 III. Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der UVP-Richtlinie 123 1. Beteiligte Öffentlichkeit …” „… 151 I. Feststellung der UVP-Pflichtigkeit 152 II. Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen 153 1 …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der SUP-Richtlinie S. 129-131

„… überwiegend auf Art. 1 Abs. 2 UVP-RL zurückgegriffen,461 weil erhebliche Beeinträchtigungen geschützter …” „… Gebiete im Sinne der FFH-Richtlinie häufig auch erhebliche Umweltauswirkungen gemäß Art. 2 Abs. 1 UVP-RL …” „… werden muss, kann die Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen des UVP-Verfahrens stattfinden.463 …”

Zielsetzung und inhaltliche Konzeption der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie S. 141-142

„… bereits vorhandenen Vorschriften (Art. 6, 7, 9 UVP-RL, Art. 15, 17 IVU-RL) modifiziert und je ein Artikel …” „… (Art. 10a UVP-RL 2009, Art. 15a IVU-RL) neu eingefügt.524 II. Anwendungsbereich der …” „… umweltrechtlichen Fachplanungen betreffen. Da die Änderung der UVP-Richtlinie, soweit sie die …”

Anwendungsbereich der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie S. 142-143

„… bereits vorhandenen Vorschriften (Art. 6, 7, 9 UVP-RL, Art. 15, 17 IVU-RL) modifiziert und je ein Artikel …” „… (Art. 10a UVP-RL 2009, Art. 15a IVU-RL) neu eingefügt.524 II. Anwendungsbereich der …” „… umweltrechtlichen Fachplanungen betreffen. Da die Änderung der UVP-Richtlinie, soweit sie die …”

Funktionen der Öffentlichkeitsbeteiligung S. 87-90

„… am Planungsprozess werden die behördlichen Ent- 255 Wagner, in: Hoppe, UVPG, § 9, Rn. 9; Bunge, UVP …” „… UVP-Richtlinie, BR-Drs. 413/80, S. 13. 259 Vgl. Hammerschmidt, S. 16; Wickrath, S. 18. Zur Doppelrolle der …” „… . 276. 266 Vgl. Begr. der EG-Kommission für den Vorschlag der UVP-Richtlinie, BR-Drs. 413/80, S. 13 f …”

Anwendungsbereich der SUP-Richtlinie S. 131-133

„… Genehmigung der in den Anhängen I und II der UVP-Richtlinie aufgeführten Projekte gesetzt wird (Art. 3 Abs. 2 …” „… Politikcharakter. 481 Jacoby, UVP-Report 2000, 37 (38). 482 ABl. Nr. L 305, S. 42. 483 Ausführlich zum …” „… . Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der SUP-Richtlinie 1. Beteiligte Öffentlichkeit Anders als die UVP-Richtlinie486 hat die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-32

„… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) vom 12.02.1990, BGBl. I S. 205. UVP-RL UVP-Richtlinie Richtlinie 2011/92/EU des …” „… öffentlichen und privaten Projekten (Kodifizierter Text), ABl. Nr. L 26, S. 1) 30 UVP-RL 2009 Richtlinie 85/337 …” „… 140, S.114) UVP-RL 1985 Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27.06.1985 über die …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 35-38

„… . durch AK und SEA-Protokoll) bei UVP-pflichtigen Planfeststellungen bei Schutzgebietsfestsetzungen bei …” „… Programmen im Rahmen der SUP (z.B. durch SUP-RL) bei Projekten im Rahmen der UVP (z.B. durch UVP-RL) 38 C …” „… EU-Umweltsekundärrechts wie der UVP-Richtlinie, der SUP-Richtlinie und der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie im …”

Beteiligte Öffentlichkeit im Rahmen SUP-pflichtiger Fachplanungen S. 205-206

„… , die aber entweder nach Bundes- oder Landesrecht UVP-pflichtig bzw. UVP-vorprüfungspflichtig sind oder …” „… , Risikoregulierung, S. 150; auch Peters/Bella, UVP, § 14i, Rn. 9. 900 Zu den näheren Verfahren vgl. oben im Vierten …” „… 205 sichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben. Zu den nicht unter § 14b Abs. 1 UVPG fallenden …”

Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen Fachplanungen S. 206-213

„… . 239. 919 Hendler, NVwZ 2005, 977 (982). 920 Zum Erörterungstermin im Rahmen der UVP-pflichtigen …” „… , Risikoregulierung, S. 150; auch Peters/Bella, UVP, § 14i, Rn. 9. 900 Zu den näheren Verfahren vgl. oben im Vierten …” „… Rahmen der UVP nicht begrenzen, sondern lediglich Mindeststandards an sie anlegen dürfe. 916 Zur …”

Umweltrechtliche Planfeststellungen S. 41-46

„… von UVPG und UVP-Richtlinie genügt.46 Grundsätzlich ist nach dem Ablauf der Frist für die 41 Vgl …” „… Anhörungsverfahren – keine Anwendung finden und sie nach gesetzlicher Regelung nicht der UVP-Pflicht unterliegt (§ 74 …” „… ; a.A. Wickel/Müller, S. 49 f., die betonen, dass die fehlende UVP-Pflicht nur eine der Voraussetzungen …”

Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des Espoo-Übereinkommens S. 106-108

„… UVP-Änderungsrichtlinie.357 Die ersten Änderungen des Espoo-Übereinkommens wurden am 27. Februar 2001 auf der zweiten …” „… .367 Gemäß Art. 2 Abs. 7 Satz 2 EÜ sollen sich die Vertragsparteien bemühen, die Grundsätze der UVP …” „… - 364 Vgl. Schrage, in: Storm/Bunge, HdUVP, Bd. 1, 1905, S. 2. 365 Vgl. Präambel Abs. 3 und Art. 2 Abs …”

Inhalt und Anwendungsbereich des Espoo-Übereinkommens S. 108-109

„… .367 Gemäß Art. 2 Abs. 7 Satz 2 EÜ sollen sich die Vertragsparteien bemühen, die Grundsätze der UVP …” „… - 364 Vgl. Schrage, in: Storm/Bunge, HdUVP, Bd. 1, 1905, S. 2. 365 Vgl. Präambel Abs. 3 und Art. 2 Abs …”

Die Prüfung der SUP-Pflichtigkeit umweltrechtlicher Fachplanungen S. 201-205

„… entweder nach Bundes- oder Landesrecht UVP-pflichtig bzw. UVP-vorprüfungspflichtig sind oder einen Rahmen …” „… Fachplanungen), erfordert die Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß den im UVPG enthaltenen …” „… Regelungen über die strategische Umweltprüfung, insbesondere nach den §§ 14i, 14j UVPG. Im Falle nicht …”

Die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der jeweiligen Fachplanungen S. 213-238

„… Zulassungsentscheidungen UVP-pflichtiger Vorhaben setzen, hängt von dem Inhalt des jeweiligen Konzeptes, den bisherigen …” „… UVP-pflichtige Vorhaben liegt vor, wenn in dem Plan Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von …” „… Luftverunreinigungen festgelegt wurden, welche bei Genehmigung von UVP-pflichtigen Anlagen zu berücksichtigen sind.1058 …”

Gang der Untersuchung S. 38

„… EU-Umweltsekundärrechts wie der UVP-Richtlinie, der SUP-Richtlinie und der Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie im …”

Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne der Aarhus- Konvention S. 98-106

„… Vorgaben der Konvention zurück (vgl. Art. 6 Abs. 4 UVP-RL), näher dazu siehe unten im Dritten Teil B III. 3 …”

Begriffliche Klärungen und Abgrenzungen S. 69-87

„… siehe etwa R. Walter, VVDStRL 31 (1973), 147 (173); Bunge, UVP im Verwaltungsverfahren, S. 28. 84 …” „… (190 f.). Zur Behördenbeteiligung statt vieler Gassner, UVPG, § 8. 193 Vgl. v. Schwanenflug/Strohmayr …” „… , NVwZ 2006, 395 (398); kritisch Erbguth/Schubert, DÖV 2005, 533 (539 f.); Erbguth/Schink, UVPG, § 7, Rn …”

Sonstige umweltrechtliche Fachplanungen S. 55-69

„… , NuR 2007, 78 (83). 124 So Gassner/Winkelbrandt/Bernotat, UVP und SUP, VII., Rn. 23. 125 Siehe statt …”

Umweltrechtliche Schutzgebietsfestsetzungen S. 46-55

„… , § 14b UVPG, Rn. 58 m.w.N. 60 VGH Mannheim NVwZ-RR 1995, 191 (192). 61 Vgl. Meßerschmidt, BNatSchG …”

Schutzgebietsfestsetzungen im Naturschutzrecht S. 191-196

„… Gemeinden auszulegen (§ 9 Abs. 2 UVPG i.V.m. § 74 Abs. 4 Satz 2 VwVfG).832 Bei grenzüberschreitenden …” „… Staates zu übermitteln (§ 8 Abs. 3 Satz 1 UVPG). C. Öffentlichkeitsbeteiligung an …” „… strategischen Umweltprüfung ist nach dem UVPG nicht erforderlich.855 Einzelheiten zu Beteiligungsbefugnissen und …”

Schutzgebietsfestsetzungen im Wasserrecht S. 196-201

„… dem UVPG nicht erforderlich.855 Einzelheiten zu Beteiligungsbefugnissen und Beteiligungsverfahren sind …” „… Czychowski/Reinhardt, WHG, § 51, Rn. 54 m.w.N.; a.A. L/R UmwR-Gärditz, § 14b UVPG, Rn. 58. 197 jedoch landesrechtlich …” „… weder nach dem UVPG noch nach dem EU-Recht einer Durchführung einer strategischen Umweltprüfung.872 Die …”

doi.org/10.5771/9783845248837

Ralf Verwiebe - Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

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Ralf Verwiebe

Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene

Series: Frankfurter Schriften zum Umweltrecht

Volume 39 2008

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UVP-Richtlinie(n) S. 43-44

„… über die Anwendung dieses Artikels der Richtlinie zu übermitteln ist. 4. UVP-Richtlinie(n) Ein …” „… bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG)75 (UVP-RL) zu Grunde. Unter Projekten …” „… Abs. 2 UVP-RL). Im übrigen ergibt sich der Anwendungsbereich enumerativ aus den in den Anhängen I und …”

Erörterung einer Plan- und Programm-UVP im Rahmen der UVP-RL von 1985 S. 30-31

„… - und Programm-UVP im Rahmen der UVP-RL von 1985 Die EG-Richtlinie über die …” „… Environmental Impact Statements wurde jedoch bereits im Gesetzgebungsprozess zur UVP-Richtlinie die Forderung …” „… die EG-Kommission hielt seinerzeit an ihren in der UVP-Richtlinie letzt- 5 Krämer, Umweltpolitische …”

Drittschützender Charakter der verfahrensrechtlichen Anforderungen der UVP S. 269-270

„… , dass faktisch den Anforderungen der UVP-RL genügt.928 b) Abweichende oberverwaltungsgerichtliche …” „… jeweiligen Kläger auf Durchführung einer UVP.932 Die Zielsetzung des UVP-Verfahrens liege 926 (stRspr …” „… Die Ansicht, dass die UVP-RL grundsätzlich keine drittschützenden Verfahrensanforderungen aufstelle …”

National Environmental Statement und UVP-Richtlinie S. 29

„… UVP-Richtlinie Die erste gesetzliche Regelung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die als integratives …”

Obligatorische Umweltprüfung für rahmensetzende Pläne und Programme mit UVP-Projektbezug S. 74-81

„… Programme mit UVP-Projektbezug Wie bereits erläutert misst der Richtliniengeber den in Art. 3 Abs. 2 SUP-RL …” „… Erfordernis rahmensetzender Vorgaben für künftige UVP-pflichtige Projektgenehmigungen, Art. 3 Abs. 2 lit. a …” „… . 3 Abs. 2 lit. a SUP-RL. Die SUP-RL nimmt damit auf den Projektbegriff der UVP-RL Bezug. aa …”

Interne Weisungen für die UVP von im Rahmen der Strukturfonds der Gemeinschaft vorgelegten Plänen, Programmen und Projekten S. 31-32

„… der UVP-Richtlinie. Auch aus deutscher Sicht wurde im Hinblick auf eine effektive Umsetzung der …” „… UVP-Richtlinie die Forderung erhoben, wegen ihrer Funktion als „Vorsorgeinstrument“14, die UVP auch in …” „… Strukturfonds der EG finanzierten Planvorhaben einer UVP-Pflicht. Entsprechend wurde der Anwendungsbereich der …”

Umsetzung der SUP-Richtlinie im UVPG S. 230-242

„… . 807 Heidtmann, UVP-report 2002 – Sonderheft zum UVP-Kongress 2002, S. 79 (82). 808 Gesetz über die …” „… im Hinblick auf die Standorte von UVP-pflichtigen Projekten. g) Zusammenfassung des Umsetzungsbedarfs …” „… des UVPG oder für Vorhaben, für die nach Landesrecht eine UVP oder eine Vorprüfung im Einzelfall …”

Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern S. 267-269

„… Rahmen der UVP-RL und deren Umsetzung in deutsches Recht stellte sich die Frage, welche Folgen …” „… nach UVPG durchzuführenden UVP nicht die Rechtswidrigkeit der jeweiligen Genehmigungsentscheidung …” „… Mitgliedstaaten die Zulassungstatbestände materiell zu verschärfen. Die UVP-Richtlinie unterscheidet sich deutlich …”

Ansätze planerischer Umwelt-Verträglichkeits-Prüfungen außerhalb des SUPG S. 217-230

„… (85/337/EWG)782, zuletzt geändert durch die UVP-Änderungsrichtlinie vom 3.3.1997783. Die UVP-RL ist wie …” „… ) UVPG Die Umsetzung der UVP-RL in deutsches Recht erfolgte durch die Schaffung des Gesetzes über die …” „… Vgl. Erbguth, NuR 1995, 444 (447). 804 Heidtmann, UVP-report 2002 – Sonderheft zum UVP-Kongress 2002 …”

Grundsätze S. 94-95

„… Mitgliedstaaten nach Art. 4 Abs. 2 UVP-RL für bestimmte, in Anhang II der UVP-Richtlinie aufgezählte Projekte …” „… : Verbindliche Standortaussagen für UVP-pflichtige Projekte, die bereits auf vorgelagerter Ebene Gegenstand einer …” „… Raumplanung, S. 190. 280 Jacoby, SUP in der Raumplanung, S. 190; ders. UVP-report, 2001, 28 (29 …”

Verfahrensabschichtung zwischen Plan- und Projektebene S. 95

„… Möglichkeit, dass die Verfahren der Umweltprüfung nach SUP-RL und der Projekt-UVP nach UVP-RL zusammengefasst …” „… bzw. koordiniert werden können.284 Die Bestimmungen der UVP-RL korrespondieren inhaltlich mit dieser …” „… Abschichtungsmöglichkeit. Insoweit ist auf Art. 2 Abs. 3 UVP-Änderungs-RL285 hinzuweisen, nach dem die Mitgliedstaaten „in …”

Die Entscheidung des EuGH vom 7.1.2004 S. 270-271

„… Die Ansicht, dass die UVP-RL grundsätzlich keine drittschützenden Verfahrensanforderungen aufstelle …” „… Abs. 2 UVP-RL berufen kann und spricht der klagenden Nachbarin damit einen Anspruch auf Durchführung …” „… verfahrensrechtlichen Anforderungen der UVP-RL einzuhalten: Die zuständigen Behörden seien gemäß Art. 10 EG verpflichtet …”

Beschluss der Bundesregierung über Grundsätze für die Prüfung öffentlicher Maßnahmen des Bundes S. 30

„… - und Programm-UVP im Rahmen der UVP-RL von 1985 Die EG-Richtlinie über die …” „… Environmental Impact Statements wurde jedoch bereits im Gesetzgebungsprozess zur UVP-Richtlinie die Forderung …” „… die EG-Kommission hielt seinerzeit an ihren in der UVP-Richtlinie letzt- 5 Krämer, Umweltpolitische …”

EU-Umweltaktionsprogramm von 1973 S. 29-30

„… UVP-Richtlinie Die erste gesetzliche Regelung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die als integratives …” „… - und Programm-UVP im Rahmen der UVP-RL von 1985 Die EG-Richtlinie über die …” „… Environmental Impact Statements wurde jedoch bereits im Gesetzgebungsprozess zur UVP-Richtlinie die Forderung …”

Bedeutung des Scoping S. 95-96

„… Möglichkeit, dass die Verfahren der Umweltprüfung nach SUP-RL und der Projekt-UVP nach UVP-RL zusammengefasst …” „… bzw. koordiniert werden können.284 Die Bestimmungen der UVP-RL korrespondieren inhaltlich mit dieser …” „… Abschichtungsmöglichkeit. Insoweit ist auf Art. 2 Abs. 3 UVP-Änderungs-RL285 hinzuweisen, nach dem die Mitgliedstaaten „in …”

Literaturverzeichnis S. 279-292

„… Umweltplanung (SUP) - aus der Sicht der Verwaltung, UVP-report 2002 – Sonderheft zum UVP-Kongress 2002, S. 79 …” „… Elemente von IVU- und UVP-Änderungsrichtlinie, ZUR 2000, 379 Ernst, Werner/Zinkahn, Willy/Bielenberg …” „… insbesondere bei unmittelbarer Anwendbarkeit der UVP-Richtlinie, UPR 2001, 287 ders., Die bergrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… UVP-Projektbezug 74 a) Das Erfordernis rahmensetzender Vorgaben für künftige UVP-pflichtige Projektgenehmigungen …” „… SUP-RL 29 1. National Environmental Statement und UVP-Richtlinie 29 2. EU-Umweltaktionsprogramm von 1973 …” „… Bundes 30 4. Erörterung einer Plan- und Programm-UVP im Rahmen der UVP-RL von 1985 30 5. Interne …”

Konditionale Umweltprüfung für lokale Pläne mit Nutzungsfestlegungen für kleine Gebiete und für geringfügige Änderungen bestehender Pläne sowie für alle sonstigen rahmensetzenden Pläne und Programme S. 81-87

„… . Im Rahmen der Bestimmung UVP-pflichtiger Projekte des Anhangs II der UVP-RL steht den Mitgliedstaaten …” „… für die SUP bei sämtlichen Planen und Programmen mit Bezug zu UVP-pflichtigen Projekten gilt, ergibt …” „… . 3 Abs. 2 SUP-RL aufweisen, die also weder den Rahmen setzen für die Genehmigung UVP-pflichtiger …”

Planbegriff S. 65-74

„… UVP-pflichtiger Projekte setzen, misst der Richtliniengeber grundsätzlich Umwelterheblichkeit bei180 und …” „… , 47 (48). 179 A. A. Feldmann, UVP-report 2000, 109 (110). Vgl. in diesem Zusammenhang auch Seite 205 …” „… verstehen.185 Obwohl eine Erfassung aus umweltpoliti- 181 Feldmann, UVP-report 2000, 109 (110). 182 …”

Der Geltungsbereich der SUP-Richtlinie S. 198-217

„… Linienbestimmung wird bereits nach bisherigem Recht von der UVP-Pflicht gemäß § 15 UVPG erfasst. Nach zutreffender …” „… besteht, die • den Rahmen für die künftige Genehmigung UVP-pflichtiger Projekte setzen oder • eine …” „… spätere Genehmigung UVP-pflichtiger Projekte ermöglichen sollen.690 Die Festlegung von Höchstwerten …”

Aarhus-Konvention S. 44-46

„… Abs. 2 UVP-RL). Im übrigen ergibt sich der Anwendungsbereich enumerativ aus den in den Anhängen I und …” „… oder Verminderung nachteiliger Auswirkungen vorzusehen. Ein weiterer Zweck der UVP ist es, durch …” „… . Sie legt die Anforderungen an die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in den …”

Die gesteigerte Bedeutung des Verfahrens durch Einführung der SUP S. 271-274

„… fehlerfreien UVP-Verfahrens hat. 4. Die gesteigerte Bedeutung des Verfahrens durch Einführung der SUP Die im …” „… materielle Bindungswirkung für die nachfolgende Planungsentscheidung hat. Wie die UVP-RL verhält sich auch …” „… Bundesverwaltungsgericht angeführte Argument, aus dem reinen Verfahrenscharakter der UVP-RL ergebe sich, dass der …”

Unterscheidung zwischen obligatorischer und konditionaler SUP-Pflicht S. 74

„… Programme mit UVP-Projektbezug Wie bereits erläutert misst der Richtliniengeber den in Art. 3 Abs. 2 SUP-RL …” „… Erfordernis rahmensetzender Vorgaben für künftige UVP-pflichtige Projektgenehmigungen, Art. 3 Abs. 2 lit. a …” „… . 3 Abs. 2 lit. a SUP-RL. Die SUP-RL nimmt damit auf den Projektbegriff der UVP-RL Bezug. aa …”

Lösungsansätze der SUP-RL S. 92-94

„… UVP-pflichtigen Projekten und diejenigen mit Schutzgebietsrelevanz im Sinne der Art. 6 Abs. 3 S. 1, Art. 7 FFH-RL …” „… , dass die Durchführung einer Umweltprüfung nach SUP-RL die Anforderungen der UVP-RL und anderer …” „… zunehmendem zeitlichen Abstand ändern kann. Verbindlichkeit: Verbindliche Standortaussagen für UVP-pflichtige …”

Primärrechtliche Grundlage der Zielsetzung S. 62-64

„… positivrechtlich festge- 145 Battis, NuR 1995, 448 (453); Wagner, UVP-Report 1996, S. 227 (229); Jarass, DÖV 1999 …” „… Strategischen Umweltprüfung lässt sich an den Überlegungen zu einer möglichst effektiven Umsetzung der UVP-RL in …” „… SUP-RL.151 Denn im Gegensatz zur UVP-RL setzt die SUP-RL bereits auf der Ebene der vorgelagerten …”

Kriterien des Anhangs I S. 88-90

„… Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVP-RL hinaus.254 Im Zusammenhang mit Überlegungen zum plankonzeptionellen Ansatz ist darüber …” „… Umweltprüfung nach SUP-RL sei nicht auf die Aussagen zu UVP-pflichtigen Projekten beschränkt. So aber Ginzky …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung in der Bauleitplanung ist somit nicht der Plan an sich, sondern die einzelnen UVP-pflichtigen …”

Projektbezogene Regelungen der SUP-RL S. 91-92

„… der UVP-RL: Art. 3 Abs. 2 lit. a) SUP-RL unterstellt nur diejenigen Pläne und Programme dem …” „… rahmensetzende Wirkung für die Genehmigung UVP-pflichtiger Projekte haben. 268 Europäisches Parlament …” „… mit Bezug zu UVP-pflichtigen Projekten und Plänen/Programmen, die einer FFH-Verträglichkeitsprüfung …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 87-88

„… UVP-RL hinaus.254 Im Zusammenhang mit Überlegungen zum plankonzeptionellen Ansatz ist darüber hinaus …” „… insbesondere eine 253 Spannowsky, UPR 2000, 201 (206). 254 Deshalb kann § 17 UVPG, der eine vorgezogene UVP …” „… Umweltprüfung nach SUP-RL sei nicht auf die Aussagen zu UVP-pflichtigen Projekten beschränkt. So aber Ginzky …”

Gesetzgebungsprozess S. 90-91

„… Projektgenehmigung vorhergehenden Planung eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne der UVP-RL durchzu- 262 Vgl …” „… endgültige Fassung der SUP-RL ausdrücklich Bezug auf die Projekte der Anhänge I und II der UVP-RL: Art. 3 Abs …” „… für die Genehmigung UVP-pflichtiger Projekte haben. 268 Europäisches Parlament, Legislative …”

Umweltbericht S. 99-119

„… entspricht der in Art. 5 Abs. 1 lit. b) UVP-RL vorgenommenen Begrenzung des Untersuchungsumfangs auf das vom …” „… Anforderungen/vergleichende Betrachtung mit Art 3 UVP-RL Art. 5 Abs. 1 SUP-RL fordert, dass die voraussichtlichen erheblichen …” „… UVP-RL. Im Folgenden soll anhand einer vergleichenden Betrachtung die Bedeutung des Begriffs dargestellt …”

Screening S. 97-98

„… . 2 SUP-RL genannten Pläne und Programme mit rahmensetzender Wirkung für UVP-pflichtige Projekte bzw …” „… diejenigen planerischen Akte, die für andere als UVP-pflichtige Projekte den Rahmen für eine künftige …” „… , UPR 2002, 47 (51); vgl. ferner Otto, UVP von Plänen und Programmen, S. 104. 298 Jacoby, in …”

Inkrafttreten der Richtlinie des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme S. 54-56

„… ausdrücklich Bezug auf die UVP-RL122 und die FFH-RL. Dem Regime der Richtlinie sollen danach unter anderem …” „… Bundesrates, BR-Drucks. 277/97; dazu Knieps/Stein, uvp-report 1998, S. 77; Krautzberger/Stüer, DVBl. 2004, 914. …” „… Pläne und Programme unterliegen, die die Genehmigung von Projekten vorbereiten, die einer UVP oder einer …”

Umsetzung S. 278

„… , • Maßnahmenprogramme nach § 36 WHG, wenn und soweit sie Maßnahmen vorsehen, die UVP-pflichtige Vorhaben darstellen …” „… ausgeschlossen, wenn sich nachweisen läßt, dass die Planungsbehörde auch bei Durchführung einer UVP zum selben …” „… , • Hochwasserschutzpläne gemäß § 31 d WHG sowie • Raumordnungspläne auf Landes- und Regionalebene. Die Umsetzung im UVPG …”

Rechtsschutz S. 278

„… , • Maßnahmenprogramme nach § 36 WHG, wenn und soweit sie Maßnahmen vorsehen, die UVP-pflichtige Vorhaben darstellen …” „… ausgeschlossen, wenn sich nachweisen läßt, dass die Planungsbehörde auch bei Durchführung einer UVP zum selben …” „… , • Hochwasserschutzpläne gemäß § 31 d WHG sowie • Raumordnungspläne auf Landes- und Regionalebene. Die Umsetzung im UVPG …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-24

„… Planungsrecht UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVP-RL …”

Vogelschutzrichtlinie S. 43

„… über die Anwendung dieses Artikels der Richtlinie zu übermitteln ist. 4. UVP-Richtlinie(n) Ein …” „… bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG)75 (UVP-RL) zu Grunde. Unter Projekten …”

Verfahren der SUP S. 277-278

„… , • Maßnahmenprogramme nach § 36 WHG, wenn und soweit sie Maßnahmen vorsehen, die UVP-pflichtige Vorhaben darstellen …” „… ausgeschlossen, wenn sich nachweisen läßt, dass die Planungsbehörde auch bei Durchführung einer UVP zum selben …” „… , • Hochwasserschutzpläne gemäß § 31 d WHG sowie • Raumordnungspläne auf Landes- und Regionalebene. Die Umsetzung im UVPG …”

Berücksichtigung S. 126-127

„… . 147 (160); Pietzker/Fiedler, UVP-report 2002, 83 (88); Porger, in: Kistenmacher/Spannowsky …” „… Durchführung der UVP zieht, für die SUP-RL nicht aufrecht erhalten, worauf noch einzugehen ist – vgl. unten S …” „… damit aber noch nicht vorweggenommen. 396 Vgl. Erbguth/Schink, UVPG, § 8 Rn. 10. 397 Ginzky, UPR …”

Exkurs: Auslegung des europäischen Gemeinschaftsrechts S. 39-40

„… insbesondere die Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVP-RL und damit vergleichbar auch die Umweltprüfung nach …” „… werden und durch die der Rahmen für die künftige Genehmigung bestimmter UVP-pflichtiger Projekte gesetzt …”

Scoping S. 98-99

„… geringfügige Planänderungen sowie für diejenigen planerischen Akte, die für andere als UVP-pflichtige Projekte …” „… “, wie sie Art. 5 297 Ginzky, UPR 2002, 47 (51); vgl. ferner Otto, UVP von Plänen und Programmen, S …”

Zuständigkeit S. 64-65

„… SUP-RL.151 Denn im Gegensatz zur UVP-RL setzt die SUP-RL bereits auf der Ebene der vorgelagerten …” „… 64 Nur so lässt sich vermeiden, dass die Durchschlagskraft der UVP im Verfahren der …”

Entwürfe einer Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme. S. 47-54

„… , S. 30. 83 Vgl. dazu Lell/Sangenstedt, UVP-report 2001, 123. 84 EG-Kommission, Vorschlag für eine …” „… ) Alternativenprüfung Als eine der wesentlichen strukturellen Neuerungen gegenüber der Projekt-UVP ermögliche die SUP …” „… von Projekten im Sinne der (UVP-) Richtlinie 85/337/EWG betreffen“, sollten danach einer Umweltprüfung …”

Konsultationen S. 119-126

„… , UVP-report 2002, 83 (88); Porger, in: Kistenmacher/Spannowsky, Praxisuntersuchung, S. 89; vgl. auch Ziekow …” „… entspricht der des Art. 2 Nr. 4 der 378 Vgl. Bunge, HdUVP, 0600, § 7 Rn. 3, 7. 379 Bunge, HdUVP, 0600, § 7 …” „… Rn. 12. 380 Erbguth/Schink, UVPG, § 7 Rn. 2. 381 Wagner, in: Hoppe (Hrsg.), UVPG, § 7 Rn. 21. 382 …”

FFH-Richtlinie S. 41-43

„… dieses Artikels der Richtlinie zu übermitteln ist. 4. UVP-Richtlinie(n) Ein projektbezogener Ansatz liegt …” „… öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG)75 (UVP-RL) zu Grunde. Unter Projekten in diesem Sinne sind die …”

Espoo-Konvention S. 46

„… , in: Storm/Bunge (Hrsg.), HdUVP, Bd. 1, Kennzahl 1905, S. 2. …”

Umsetzungsbedarf S. 28

„… der Plan-UVP gilt besonderes Augenmerk der Frage, inwiefern das Gemeinschaftsrecht mit der Einführung …” „… Umsetzung der Richtlinie insbesondere im UVPG untersucht wird, erfolgt ferner eine Bestandsaufnahme …” „… erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG auseinander. Es wird im Einzelnen dargestellt, inwiefern die …”

Erfolgte Umsetzung S. 28

„… der Plan-UVP gilt besonderes Augenmerk der Frage, inwiefern das Gemeinschaftsrecht mit der Einführung …” „… Umsetzung der Richtlinie insbesondere im UVPG untersucht wird, erfolgt ferner eine Bestandsaufnahme …” „… erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG auseinander. Es wird im Einzelnen dargestellt, inwiefern die …”

Mittelbare Auswirkungen der SUP-RL S. 28

„… der Plan-UVP gilt besonderes Augenmerk der Frage, inwiefern das Gemeinschaftsrecht mit der Einführung …” „… Umsetzung der Richtlinie insbesondere im UVPG untersucht wird, erfolgt ferner eine Bestandsaufnahme …” „… erfolgten Umsetzung im UVPG bzw. im BNatSchG auseinander. Es wird im Einzelnen dargestellt, inwiefern die …”

Ausnahmen vom Verträglichkeitsgrundsatz, Alternativenprüfung im Rahmen des Art. 6 Abs. 4 FFH-RL S. 276

„… zukünftige Genehmigung eines UVP-pflichtigen Projekts setzen. Unter dem Rahmen für die zukünftige …”

Art. 1 SUP-RL S. 62

„… positivrechtlich festge- 145 Battis, NuR 1995, 448 (453); Wagner, UVP-Report 1996, S. 227 (229); Jarass, DÖV 1999 …”

Unterrichtung über die Entscheidung S. 127

„… Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern bei der Durchführung der UVP zieht, für die SUP-RL nicht aufrecht erhalten …”

Obligatorische Umweltprüfung für Pläne und Programme mit Schutzgebietsbezug - die Verträglichkeitsprüfung für Pläne im Rahmen der FFH-Richtlinie S. 81

„… für die SUP bei sämtlichen Planen und Programmen mit Bezug zu UVP-pflichtigen Projekten gilt, ergibt …”

Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3 FFH-RL – Anwendungsbereich, Verfahren, Rechtsfolgen S. 275-276

„… UVP-pflichtigen Projekts setzen. Unter dem Rahmen für die zukünftige Projektgenehmigung sind neben strikt zu …”

Einleitung S. 25-26

„… genannte UVP-Verfahren soll zur „wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen Grundsätzen“ beitragen und …” „… Umweltprüfung auf Planungsebene waren jedoch auch dem deutschen Recht nicht fremd. So sahen die §§ 15 ff. UVPG …” „… beschränkt, die negative Auswirkungen auf Schutzgebiete des Natura 2000-Netzes fürchten lassen. Die im UVPG …”

Formell- und materiellrechtliche Anforderungen der Richtlinien S. 27-28

„… Grundsätze und deren Anwendbarkeit auf das Verfahren der Plan-UVP gilt besonderes Augenmerk der Frage …” „… Umsetzungsbedarfs. 4. Untersuchung der erfolgten Umsetzungen in BNatSchG bzw. UVPG. 5. Weitere Auswirkungen der …” „… unterliegen. Bevor das Augenmerk auf die erfolgte Umsetzung der Richtlinie insbesondere im UVPG untersucht …”

Monitoring S. 127-128

„… Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern bei der Durchführung der UVP zieht, für die SUP-RL nicht aufrecht erhalten …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 276-277

„… zukünftige Genehmigung eines UVP-pflichtigen Projekts setzen. Unter dem Rahmen für die zukünftige …”

Formelle Abschichtung S. 96-97

„… . 2 SUP-RL genannten Pläne und Programme mit rahmensetzender Wirkung für UVP-pflichtige Projekte bzw …”

SUP-Richtlinie S. 40-41

„… Genehmigung bestimmter UVP-pflichtiger Projekte gesetzt wird oder bei denen aufgrund ihrer voraussichtlichen …”

Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben des Umsetzungsbedarfs S. 197-198

„… Genehmigung UVP-pflichtiger Projekte setzen oder • eine Verträglichkeitsprüfung nach Art. 6 Abs. 3, Art. 7 …” „… die Regelungen im UVPG eine hinreichende Umsetzung darstellen. Zur Klärung des Umsetzungsbedarfs im …”

Das Konzept des integrativen Umweltschutzes S. 38-39

„… Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVP-RL und damit vergleichbar auch die Umweltprüfung nach SUP-RL auf, indem sie sämtliche …” „… Abgrenzung vom Gefahrbegriff: Röhrig, DVBl. 2000, 1658 (1660). 54 § 1 Abs. 1 Nr. 1 UVPG. 55 Koch, IPPC-RL …”

Art. 175 Abs. 1 EGV – Maßnahmen des Umweltschutzes S. 56-57

„… Bundesrates, BR-Drucks. 277/97; dazu Knieps/Stein, uvp-report 1998, S. 77; Krautzberger/Stüer, DVBl. 2004, 914 …”

Rechtsfolgen eines negativen Ergebnisses S. 145-147

„… Ergebnis einer UVP, das nur zu berücksichtigen sei. 464 Vgl. dazu noch unten S. 150 ff.. 465 …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 139-141

„… der in diesem Zusammenhang häufig bemühten UVP-RL und der zugehörigen „Großkrotzenburg-Entscheidung“ …”

Beeinträchtigung des Gebiets „als solchem“ als Tatbestandsmerkmal der Zulassungsentscheidung? S. 147-150

„… Ergebnis einer UVP, das nur zu berücksichtigen sei. 464 Vgl. dazu noch unten S. 150 ff.. 465 …”

Lösungsansatz: Regelungsschwerpunkt der SUP-RL S. 57-62

„… . 6 EG positivrechtlich festge- 145 Battis, NuR 1995, 448 (453); Wagner, UVP-Report 1996, S. 227 (229 …”

Übergang des Schutzregimes für Vogelschutzgebiete des Art. 4 Abs. 4 VRL auf Art. 6 Abs. 2-4 FFH-RL nach Art. 7 FFH-RL S. 190-196

„… UVP-Richtlinie festgestellt. Vgl. dazu auch Epiney, DVBl. 1996, 409; Callies, NVwZ 1996, 339. 657 Vgl. EuGH, Slg …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 131-139

„… verwendet auch die UVP-RL404. Dort wird Projekt definiert als: • „die Errichtung von baulichen Anlagen und …” „… 74 ff. „a) Das Erfordernis rahmensetzender Vorgaben für künftige UVPpflichtige Projektgenehmigungen …”

Grundlagen S. 27

„… Umsetzungsbedarfs. 4. Untersuchung der erfolgten Umsetzungen in BNatSchG bzw. UVPG. 5. Weitere Auswirkungen der …”

Handlungsgrundsätze und Berücksichtigungsgebote S. 35-38

„… . 2000, 1658 (1660). 54 § 1 Abs. 1 Nr. 1 UVPG. 55 Koch, IPPC-RL, S. 31 (45); Di Fabio, NVwZ 1998, 329 …”

Umsetzungsdefizite S. 263-264

„… . Verbindung von SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung Da § 14 c UVPG in Umsetzung von Art. 3 Abs. 2 Lit. B …” „… Gemeinschaft einer Prüfung ihrer Umweltauswirkungen zu unterziehen sind. § 14 n UVPG erlaubt deshalb die …”

Formellrechtliche Anforderungen S. 264-265

„… . Verbindung von SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung Da § 14 c UVPG in Umsetzung von Art. 3 Abs. 2 Lit. B …” „… Gemeinschaft einer Prüfung ihrer Umweltauswirkungen zu unterziehen sind. § 14 n UVPG erlaubt deshalb die …” „… die SUP Auswirkungen auf sämtliche in § 2 Abs. 1 UVPG erfasst. Insoweit stellt sich die Durchführung …”

Unterschiede in materiell-rechtlicher Hinsicht S. 265-266

„… sämtliche in § 2 Abs. 1 UVPG erfasst. Insoweit stellt sich die Durchführung einer parallelen SUP als …” „… , dass der gemäß § 14 g UVPG zu erstellende Umweltbericht auch das Ergebnis der …” „… SUP-RL und die §§ 14 h-j UVPG sehen dagegen die beschriebene Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit …”

doi.org/10.5771/9783845207476

Stephan Mitschang - Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

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Stephan Mitschang (ed.)

Umweltprüfung und Umweltverträglichkeitsprüfung

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 43 2022

Results in this title

Olaf Reidt Verfahrenselemente der UVP in Genehmigungsverfahren S. 9-18

„… Genehmigungsverfahrens festgestellt (§ 5 Abs. 1 UVPG).Generell UVP-pflichtige und vorprüfungspflichtige VorhabenDas UVPG …” „… werden (§ 5 Abs. 2 UVPG).Die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens einer UVP-Pflicht ist nicht …” „… bestimmten Vorhaben im Sinne der Anlage 1 zum UVPG, also die Zulässigkeit von UVP-pflichtigen Vorhaben …”

Joachim Tepperwien UVP-Pflicht, Vorprüfung und Kumulation S. 19-30

„… nicht nach Bundesrecht – die UVP-Gesetze der Länder bestimmen ggf. für weitere Vorhaben die UVP-Pflicht …” „… der Betätigung ihres Ermessens, die UVP-Pflicht von Vorhaben des Anhangs II der UVP-RL anhand von …” „… 27.7.20015 auf, indem er in § 3b Abs. 2 UVPG a.F. regelte, dass eine UVP-Pflicht auch dann bestehe, wenn …”

Christian-W. Otto Genehmigung und Änderung von Tierhaltungsanlagen, insbesondere von Anlagen zur Sauenhaltung S. 31-40

„… Tierhaltung zu verbessern, so beurteilt sich die UVP-Pflicht des Änderungsvorhabens nach § 9 UVPG. Danach ist …” „… Änderung der Anlage nur uvp-pflichtig, wenn bei der allgemeinen Vorprüfung im Sinne von § 7 Abs. 1 UVPG …” „… Vorhaben den Größen- oder Leistungswert für die unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 UVPG erstmals erreicht …”

Anke Sterz Bauleitplanung ohne Umweltprüfung S. 125-152

„… UVP-pflichtig ist, ist für Bundesvorhaben in der Anlage 1 zum UVPG normiert, ob der Vorhabentyp bzw. das …” „… 18 im Außenbereich unbedingt UVP-pflichtig sein. Dies bedeutet, 110 Vgl. Anlage 1 zum UVPG.111 Zum …” „… 139dass sich aus der Nummer 18 der Anlage 1 zum UVPG keine unbedingte UVP-Pflicht für Bebauungspläne …”

Stephan Mitschang Umweltprüfung in der Bauleitplanung S. 63-124

„… UVP-Änderungs-RL-20141, die durch das Umweltverträglichkeitsprüfungs-Modernisierungsgesetz2 (UVP-ModG) im Jahr 2017 …” „… UVP-Änderungs-RL 2014 und auch nicht aus dem UVPG selbst lässt sich entnehmen, wann es sich um erhebliche …” „… UVP-Änderungs-RL 2014 zwar zu Anpassungen sowohl im UVPG als auch im BauGB32. Allerdings wurde dabei die zugrunde …”

Claudio Franzius Neuere Entwicklungen im Umweltrechtsschutz S. 235-258

„… , hat der VGH Mannheim insoweit einen Riegel vorgeschoben, als die Frage, ob eine UVP-Pflichtigkeit im …” „… Ergebnis einer durchgeführten UVP-Vorprüfung verneint werden darf. Für die Zulässigkeit der Verbandsklage …” „… Ist das Vorhaben UVP-pflichtig, muss der Zugang zu einem Gericht eröffnet sein, wo eine Überprüfung …”

Alexander Schink Anforderungen an Alternativenprüfungen S. 193-212

„… Umweltverträglichkeitsprüfung, sind im UVP-Bericht Angaben gem. § 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 UVPG zur Alternativenprüfung zu machen …” „… UVPG konkretisiert diese Regelung. Dort heißt es, dass der UVP-Bericht enthalten muss: „eine …” „… Verpflichtung wird durch die Regelungen des UVP-Rechts sowie des Raumordnungs- und Bauplanungsrechts …”

Jörg Wagner Die Umweltprüfung in der Raumordnung – eine Paartherapie S. 41-62

„… allein in den Erwägungen der UVP-RL verankerten „Gebot der Frühzeitigkeit“ wurde die Forderung …” „… werden, andererseits durfte der von der UVP-RL und SUP-RL vorgegebene übergreifende Prüfcharakter nicht …” „… aufgenommen worden. Anlass war die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), was insbesondere in Bayern zu großer …”

Tim Schwarz Die Umweltprüfung in der Berliner Planungspraxis S. 153-168

„… Vorschriften des UVPG. Auch im Rahmen der Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie im Jahr 2017 wurde an diesem …” „… Umweltprüfung. IV17 Vgl. Battis et al, Gutachterliche Stellungnahme zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie …” „… , Berlin 2015, S. 64; ausführlich: Mitschang, Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie – Neuregelungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… UVP-Änderungsrichtlinie durch die Städtebaurechtsnovelle 2017. Wie bei jeder Richtlinienänderung auf europäischer Ebene …” „… - und Landesplanung –Hardenbergstraße 40a10 623 Berlin5InhaltVerfahrenselemente der UVP in …” „… Genehmigungsverfahren 9Olaf ReidtUVP-Pflicht, Vorprüfung und Kumulation 19Joachim TepperwienGenehmigung und Änderung von …”

Boas Kümper Fehler gemacht – Anforderungen an die Planerhaltung (insbesondere mit Blick auf Fehler der Umweltprüfung) S. 213-234

„… Maßgabe des UVPG oder des Landesrechts UVP-pflichtig sind, enthält § 214 Abs. 2a Nr. 4 BauGB eine weitere …” „… der Anlage 1 zum UVPG, die nicht generell UVP-pflichtig sind, jedoch infolge der Vorprü69 OVG NRW …” „… die Gemeinde an den Kriterien der UVP-Vorprüfung zu orientieren, um eine UVP-Pflicht infolge …”

Michael Bongartz Das OVG-Urteil 10 D 106/14.NE vom 26.08.2021 zum Kraftwerk Datteln IV – Auswirkungen auf die Durchführung von Standortalternativenprüfung S. 177-192

„… rechtlichen Beanstandungen zu erkennen sind. Der Gutachter führt zwar in dem Kommentar zu § 14 g UVPG11 …”

doi.org/10.5771/9783748935483

Detlef Czybulka, Katrin Stredak - Rechtsfragen der marinen Kies- und Sandgewinnung in Nord- und Ostsee

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Detlef Czybulka, Katrin Stredak

Rechtsfragen der marinen Kies- und Sandgewinnung in Nord- und Ostsee

Series: Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität

Volume 5 2008

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UVP-pflichtige bergbauliche Vorhaben S. 75-77

„… „UVP-pflichtige Vorhaben“ – zu § 3 Abs. 1 Satz 1 UVPG die bergbaulichen Vorhaben erfasst, die grundsätzlich der …” „… kann, um eine UVP-Pflicht über § 1 Nr. 1 UVP-V Bergbau zu begründen. Da es sich bei Kiesen und Sanden …” „… UVP-Pflicht nicht entgehen kann. Denn nach § 3b Abs. 3 UVPG ist eine UVP auch für bisher nicht UVPpflichtige …”

Anforderungen des § 52 Abs. 2a BBergG S. 74-75

„… – Liste „UVP-pflichtige Vorhaben“ – zu § 3 Abs. 1 Satz 1 UVPG die bergbaulichen Vorhaben erfasst, die …” „… § 52 Abs. 2a Satz 2 bei UVP-pflichtigen Vorhaben eine Erörterung über den Untersuchungsrahmen, d. h …” „… Abschnitt des eigentlichen UVP-Verfahrens darstellt. Dazu können Sachverständige, Dritte und andere Behörden …”

Durchführung des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens S. 77-79

„… nach § 3b Abs. 3 UVPG ist eine UVP auch für bisher nicht UVPpflichtige Vorhaben vorzunehmen, wenn der …” „… UVP-Pflicht durch eine zum Teil auch zeitversetzte Beantragung der Zulassung für mehrere Abbauflächen, die …” „… jeweils für sich genommen die der UVP-Pflicht unterliegenden Mindestabbaufläche nicht erreichen, zu …”

Landesplanungsrechtliche Erwägungen S. 124-128

„… BBergG bedürfen. Damit wird die Durchführung des Raumordnungsverfahrens an die UVP-Pflichtigkeit eines …” „… Vorhabens nach § 57a BBergG i. V. m. UVP-V Bergbau gekoppelt …” „… Sandabbau unterliegt nach § 1 Nr. 1 lit. b) aa) UVP-V Bergbau bei einer Feldgröße von mehr als 25 ha oder in …”

Allgemeines zur bergrechtlichen Planfeststellung S. 72-74

„… für den Rahmenbetriebsplan sieht § 52 Abs. 2a Satz 2 bei UVP-pflichtigen Vorhaben eine Erörterung über …” „… prüfungserheblicher Fragen vor, die den ersten Abschnitt des eigentlichen UVP-Verfahrens darstellt. Dazu können …” „… Vorhaben, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bedürfen, setzen zwingend die Aufstellung eines …”

Raumordnungsrechtliche Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten S. 122-124

„… wegen mangelnder UVP-Pflichtigkeit kein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird. Fraglich ist …” „… raumbedeutsamen Abbauvorhaben unabhängig von ihrer UVP-Pflicht. Raumbedeutsam sind Vorhaben, die Raum beanspruchen …” „… BBergG bedürfen. Damit wird die Durchführung des Raumordnungsverfahrens an die UVP-Pflichtigkeit eines …”

Überleitung aufrechterhaltener Rechte zur Gewinnung von marinen Kiesen und Sanden im Bereich der Küstengewässer und der AWZ S. 144-146

„… bestätigt wird, als Bewilligung im Sinne des § 8 BBergG.430 Grundsätzlich bedürfen UVP-pflichtige …” „… UVP-Richtlinie eine Umweltverträglichkeitsprüfung für Vorhaben, die bei Ablauf der Umsetzungsfrist bereits …” „… begonnen worden waren, nicht vorsah.435 Für die nachträgliche Forderung eines die UVP einschließenden …”

Arten von Betriebsplänen S. 56-59

„… Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ergibt sich aus der UVP-V Bergbau. Dazu siehe gleich mehr unten im Abschnitt IV.4. 128 Vgl …” „… zu den UVP-pflichtigen Vorhaben im Einzelnen unten IV.4.c). 135 Boldt/Weller (Fn. 65), vor § 50 Rn …” „… Tätigkeiten, für die keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist. Es handelt sich dabei im …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-16

„… Abkürzungsverzeichnis 15UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung UVP-RL Richtlinie des Europäischen …” „… Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme UVP-V Bergbau …” „… - und Planungsrecht (Zeitschrift) Urt. Urteil usw. und so weiter UVP Umweltverträglichkeitsprüfung …”

Erfordernis einer FFH-Verträglichkeitsprüfung S. 87-95

„… Projektbegriff der UVP-Richtlinie an.237 In jedem Fall ist ein weiter und einzelfallbezogener Projektbegriff …” „… Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (UVP-RL) (ABl. Nr. L 175 S. 40), geändert durch …” „… bzw. bei UVP-pflichtigen Vorhaben (wie hier) im Zusammenhang mit der UVP durchgeführt,252 folgt aber …”

Beginn des Zulassungsverfahrens S. 59-60

„… 134 Siehe zu den UVP-pflichtigen Vorhaben im Einzelnen unten IV.4.c). 135 Boldt/Weller (Fn. 65), vor …” „… Einrichtungen und Tätigkeiten, für die keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist. Es handelt …”

Artenschutz S. 106-109

„… BNatSchG zugelassenen Eingriffs, bei der Durchführung einer UVP nach dem UVPG oder einer nach § 30 BNatSchG …” „… für Handlungen zur Vorbereitung einer UVP, § 42 Abs. 5 Satz 7 BNatSchG. Die Zugriffsverbote des § 42 …”

Anspruch des Unternehmers auf Zulassung S. 72

„… Vorhaben, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bedürfen, setzen zwingend die Aufstellung eines …”

Problem der Anordnung nachträglicher Auflagen S. 72

„… Vorhaben, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bedürfen, setzen zwingend die Aufstellung eines …”

Form und Inhalt der Betriebsplanzulassung S. 71-72

„… Vorhaben, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bedürfen, setzen zwingend die Aufstellung eines …”

Grundsätzliches zur Raumordnung S. 119-120

„… der Umsetzungsverpflichtung der Plan-UVP-Richtlinie349 bis zum 20.07.2004 erfolgte diesbezüglich eine …”

Einleitung S. 17-18

„… vor allem die FFH- und die UVP-Richtlinie bedeutsam, die das nationale (Planungs-)Recht beeinflussen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… BBergG 74 c) UVP-pflichtige bergbauliche Vorhaben 75 d) Durchführung des bergrechtlichen …”

Zulassungserfordernisse nach dem Immissionsschutzrecht S. 116-119

„… der Umsetzungsverpflichtung der Plan-UVP-Richtlinie349 bis zum 20.07.2004 erfolgte diesbezüglich eine …”

Naturschutzrechtliche Zulassungserfordernisse im Bereich des Küstenmeeres S. 95-106

„… für den Festlandsockel bei UVP-pflichtigen Vorhaben die Möglichkeit der Anordnung von Ausgleichs- und …” „… Planfeststellungsverfahren, also UVPpflichtige Bergbauvorhaben (und für Genehmigungen nach § 31 Abs. 3 KrW-/AbfG). Diese …”

doi.org/10.5771/9783845207346

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