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Maximilian Huprich - Die Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (2007/36/EG) in Deutschland und Europa

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Maximilian Huprich

Die Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (2007/36/EG) in Deutschland und Europa

Series: Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 107 2020

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K. Stimmrechtsvertretung S. 457-529

„… . Stimmrechtsvertretung Neben den Online-Rechten der Aktionäre sind die Maßnahmen zur Stimmrechtsvertretung von zentraler …” „… Bedeutung für die ARRL. Die Stimmrechtsvertretung galt bislang als einzige Option zur Wahrnehmung der Rechte …” „… ihren Schwerpunkt nicht in der Zulassung der Stimmrechtsvertretung an sich, denn kein Mitgliedstaat und …”

Kapitel 5: Fazit S. 549-556

„… Stimmrechtsvertretung als Alternative in die Abwägung mit einbezieht. Die ARRL begnügt sich bei der Online-Teilnahme …” „… Alternative mittels Weisung an einen Stimmrechtsvertreter, unterstellt beides kann auf elektronischem Weg …” „… durchgeführt werden und unterstellt es existiert eine organisierte Stimmrechtsvertretung. Das Wegfallen dieses …”

J. Abstimmung per Brief S. 433-456

„… in diesem Ausmaß nicht bei Stimmrechtsvertretern. M.E. lässt diese Ansicht aber die Vertretung unter …” „… Fall jedoch die Frage, ob dies Sinn macht, denn bietet die Depotbank die Stimmrechtsvertretung an, so …” „… Stimmrechtsvertreter ablöst, bleibt abzuwarten2296. Der Gesetzgeber belässt es durch § 118 Abs. 2 AktG bei der …”

Literaturverzeichnis S. 557-581

„… , Theodor; v. Randow, Philipp, Der Markt für Stimmrechtsvertreter, AG 1995, 145-163 Bayer, Walter, Aktuelle …” „… ”, GmbHR 2006, R69-R70 Behnke, Thorsten, Die Stimmrechtsvertretung in Deutschland, Frankreich und England …” „… , Die Stimmrechtsvertretung in Hauptversammlungen nach dem Akt- RÄG 2009, ecolex 2009, 1062-1065 Gätsch …”

H. Elektronische Hauptversammlung S. 307-371

„… „teilnehmenden“ Aktionäre hingegen nur durch einen Stimmrechtsvertreter ausüben, der per Telefon, E-Mail, o.Ä …” „… Stimmrechtsvertretern war dies vor der Umsetzung der ARRL in diversen Mitgliedstaaten ein – und zugleich der einzige …” „… Weisungen direkt an anwesende Vertreter erteilen, um so über den Umweg mittels Stimmrechtsvertreter ihren …”

A. Grundlagen S. 17-25

„… Stimmrechtsvertreter und die darauffolgende Bestellung eines unabhängigen Stimmrechtsvertreters durch die …” „… Bonus würde überwiegend in die Taschen professioneller Stimmrechtsvertreter fließen und so nicht zu …”

E. Einberufung der Hauptversammlung S. 94-209

„… Stimmrechtsvertretung als auch die Abstimmung per Brief gewährleistet und gefördert werden soll, muss die Einberufung …” „… gem. Art. 5 Abs. 3 lit. b) ii) und iii) ARRL das Verfahren für die Stimmrechtsvertretung und für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… ZusammenfassungV. 454 StimmrechtsvertretungK. 457 Vorgaben der RichtlinieI. 459 Beschränkungen1. 461 …”

L. Abstimmungsergebnis S. 530-548

„… die spezifischen Traditionen zu überrollen. Nach wie vor ist die Stimmrechtsvertretung von …” „… Stimmrechtsvertreter alle Umstände offenlegen müssen, die zu potentiellen Interessenkonflikten führen könnten; der …”

D. Umsetzung S. 81-93

„… erlaubte beispielsweise seit 2001 die Bestimmung von Stimmrechtsvertretern selbst während der …”

G. Teilnahmevoraussetzungen S. 270-306

„… Person mit dem angemeldeten Aktionär respektive Stimmrechtsvertreter übereinstimmt1513. Der Nachweis der …”

C. Die Aktionärsrechterichtlinie S. 28-80

„… . Stimmrechtsvertretung und eine Ausübung des Stimmrechts in Abwesenheit sollen vereinfacht bzw. überhaupt ermöglicht …”

F. Ergänzungsrechte S. 210-269

doi.org/10.5771/9783956505911

Henning K.F. Michels - Das Recht der Aktionärsversammlung in Großbritannien und Deutschland

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Henning K.F. Michels

Das Recht der Aktionärsversammlung in Großbritannien und Deutschland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 538 2007

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Stimmrechtsvertretung, § 10 S. 303-305

„… nur vereinzelte Beiträge.X. Stimmrechtsvertretung, § 101) Bei einigen Ausgestaltungen der …” „… Stimmrechtsvertretung sind zwar Gemeinsamkeiten feststellbar, etwa was die Zulässigkeit elektronischer …” „… einer umfangreichen Stimmrechtsvertretung ist eine Gleichberechtigung der Bevollmächtigten mit …”

Rechtsposition des Stimmrechtsvertreters S. 261-265

„… eben keine Stimmrechtsvertreter(Proxies) sind, muss ihre Ernennung der PLC vor dem AGM auch nicht …” „… StimmrechtsvertreterDie Articles von Public Companies sehen üblicherweise vor, dass die Stimmrechtsausübung durch einen …” „… § 10 Stimmrechtsvertretung261Zugang der Proxy-Forms derart zu verkürzen, dass noch während des …”

Allgemeines zur Stimmrechtsvertretung S. 282-283

„… § 10 Stimmrechtsvertretung282C. Rechtsvergleichende AnalyseI. Allgemeines zur Stimmrechtsvertretung …” „… . Gleiches gilt für diePflicht, auf die Möglichkeit der Stimmrechtsvertretung in der Einberufung hinzuweisen …” „… von Nominees.2. Elektronische StimmrechtsvertretungKleinere Differenzen bestehen etwa darin, dass …”

Chancen der Stimmrechtsvertretung S. 291-292

„… § 10 Stimmrechtsvertretung291Stärkung der Transparenz – wie die nachträgliche Offenlegung der …” „… ausgeübtenStimmen bzw. die Durchführung gesonderter Prüfverfahren – für mehr Akzeptanzdieser Stimmrechtsvertretung …” „… sorgen. Der den deutschen Inhaberaktien immanentenGefahr von doppelter Stimmrechtsvertretung sollte bei …”

Stimmrechtsvertretung durch Aktionärsvereinigungen S. 277

„… § 10 Stimmrechtsvertretung277IV. Stimmrechtsvertretung durch AktionärsvereinigungenNeben den Banken …” „… übernehmen verschiedene Aktionärsvereinigungen die Stimmrechtsvertretung von Aktionären. Bis auf den …” „… Personen, die sich geschäftsmäßig zur Stimmrechtsvertretung erbieten169.V. Verwaltungsstimmrecht1 …”

Allgemeines zur Stimmrechtsvertretung S. 268-271

„… § 10 Stimmrechtsvertretung268werden103. Der Vorschlag, die 48-Stunden-Frist der s. 372 (5) CA 1985 …” „… . DeutschlandI. Allgemeines zur Stimmrechtsvertretung1. Person des BevollmächtigtenWie in Großbritannien muss der …” „… Stimmrechtsvertretung269ausschließt oder einschränkt, ist zudem die Bevollmächtigung mehrerer Personenerlaubt110. Nach der wohl h.M …”

Verwaltungsstimmrecht S. 277-282

„… Stimmrechtsvertretung2782. Person des StimmrechtsvertretersZunächst wird diskutiert, welche Personen überhaupt …” „… § 10 Stimmrechtsvertretung277IV. Stimmrechtsvertretung durch AktionärsvereinigungenNeben den Banken …” „… übernehmen verschiedene Aktionärsvereinigungen die Stimmrechtsvertretung von Aktionären. Bis auf den …”

Wesentliche Unterschiede S. 283-286

„… StimmrechtsvertretersBetrachtet man die gegenüber den persönlich anwesenden Aktionären sehr begrenzten Befugnisse von …” „… § 10 Stimmrechtsvertretung283Angebots der CrestCo Ltd. mag es überraschen, dass die Möglichkeit …” „… Übermittlungsfrist nichts gegen die Zulässigkeit. Zudembietet die vielfach genutzte Stimmrechtsvertretung durch den …”

Widerruf der Stimmrechtsvollmacht S. 265-266

„… persönliche Beteiligung am AGM offen?1. Rechtsbeziehung PLC – StimmrechtsvertreterDie Articles von Public …” „… - StimmrechtsvertreterDie dargestellten Grundsätze gelten nicht für die rechtlichen Beziehungen zwischenAktionär und …” „… § 10 Stimmrechtsvertretung265V. Widerruf der StimmrechtsvollmachtWas kann ein Aktionär tun, wenn er …”

Proxy-Voting als Mittel zur Verhinderung der Aktionärsdemokratie? S. 266-267

„… - StimmrechtsvertreterDie dargestellten Grundsätze gelten nicht für die rechtlichen Beziehungen zwischenAktionär und …” „… § 10 Stimmrechtsvertretung266auch seine Gesellschafterrechte selbst aus, widerruft er damit nicht …” „… , S. 404.§ 10 Stimmrechtsvertretung267fülle des Vorstands94. Es ist daher nicht überraschend, dass …”

Transferleistungen zum Verwaltungsstimmrecht S. 288-291

„… § 10 Stimmrechtsvertretung288Da in der Vergangenheit aber keine auffallenden Missbräuche des …” „… Stimmrechtsvertretung289den in der Literatur zudem kritisch kommentiert, was sich nicht zuletzt im Zusammenhang mit der …” „… inDeutschland eine Stimmrechtsvertretung durch die Verwaltung soviel unproblematischer sein sollte als in …”

Die Vollmachtserteilung S. 257-261

„… § 10 Stimmrechtsvertretung257III. Die Vollmachtserteilung1. Fristen für die …” „… Auffassung, einStimmrechtsvertreter könne ohne gerichtliche Anordnung bei einer Unwirksamkeitder …” „… . Viele Bestandteile sind jedoch keineWirksamkeitsvoraussetzung. So muss der Stimmrechtsvertreter nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Rechtswissenschaftliche Beiträge zur Reform 248IV. Die praktischen Chancen moderner Medien 248§ 10 Stimmrechtsvertretung …” „… der Stimmrechtsvertretung 253II. Pflichten bei der Versendung von Proxy-Formularen 2541. Einführung …” „… 2583. Elektronische Vollmachtserteilung 259IV. Rechtsposition des Stimmrechtsvertreters 2611. Vergleich …”

Bankenstimmrecht S. 272-277

„… § 10 Stimmrechtsvertretung272III. Bankenstimmrecht1. AllgemeinesDie Stimmrechtsvertretung durch …” „… Aktiengesellschaften selbst organisierte Stimmrechtsvertretung (dazu später), die Zunahme internationaler …” „… ; Happ-AktR, Ludwig, Kap. 10.05 Rdnr. 6.138 Art. 1 Nr. 14a NaStraG.§ 10 Stimmrechtsvertretung273ein …”

Einführung S. 252-254

„… 252§ 10 StimmrechtsvertretungDie derzeitige Unzulässigkeit von elektronischer Stimmabgabe oder auch …” „… Stimmrechtsvertretung kann hierzu den Schlüssel bilden. Die diesbezüglichen Angebote und rechtlichen Rahmenbedingungen …” „… unterschiedslosen Verwendungdes Wortes Proxy wird der Stimmrechtsvertreter zum besseren Verständnis nachfolgend …”

Pflichten bei der Versendung von Proxy-Formularen S. 254-257

„… § 10 Stimmrechtsvertretung254tigkeit des Meetings zu haben11, kann bei Verstößen gegen die …” „… diese Weise einen erheblichen Vorteil vor anderen möglichen Stimmrechtsvertretern verschaffen. Nach der …” „… .§ 10 Stimmrechtsvertretung255zum AGM nicht persönlich erscheinen können, eine Beteiligung an den …”

Moderne Medien in der Aktionärsversammlung, §9 S. 301-303

„… ausgeschlossenen Stimmrechtsvertreter wird mit dem CA 2006 erfreulicherweise aufgehoben werden.8) In der …” „… Beteiligungsmöglichkeitzwar bedauerlich, angesichts der geringen Präsenzen bei überwiegenderNutzung der Stimmrechtsvertretung …” „… . Stimmrechtsvertretung, § 101) Bei einigen Ausgestaltungen der Stimmrechtsvertretung sind zwar Gemeinsamkeiten …”

Bankenstimmrecht v. britisches Verwaltungsstimmrecht S. 286-288

„… § 10 Stimmrechtsvertretung286III. Bankenstimmrecht v. britisches Verwaltungsstimmrecht1 …” „… depotführender Banken ist, wie auch die auf den deutschen Rechtskreis beschränkte verdeckte Stimmrechtsvertretung …” „… Kreditinstitutezwischen Gesellschaft und unbekanntem Aktionär war eine ergänzende Einbindungals Stimmrechtsvertreter …”

Legitimation durch Registereintragung S. 170-171

„… . Allerdings können Dritte zu sog. „proxies3“, Stimmrechtsvertretern, ernannt werden. Ohne Aktionär zu sein …” „… Aktionärsregister bzw. mit der Listeder gemeldeten Stimmrechtsvertreter abzugleichen. Die Teilnehmer wurden außerdem …” „… . 13.7, S. 383.3 Das Wort „proxy“ wird allerdings unterschiedslos für den Stimmrechtsvertreter einerseits …”

Legitimationsübertragung S. 271-272

„… § 10 Stimmrechtsvertretung271Es bleibt zu beachten, dass die Vertretungsmacht nach § 172 II BGB …” „… , § 16 Rdnr. 102; Geßler/Hefermehl, Eckardt, § 134 Rdnr. 62.§ 10 Stimmrechtsvertretung272III …” „… . Bankenstimmrecht1. AllgemeinesDie Stimmrechtsvertretung durch Kreditinstitute – das sog. Banken- oder …”

Beschlussfähigkeit S. 203-204

„… mehrere Wochen hätte in Betracht ziehen müssen (bei der immerhindie Ernennung von Stimmrechtsvertretern …” „… Stimmrechtsvertreter in § 10.149 Siehe § 52 V 2 AktG.150 MünchAnwHdb-AktR, Bohnet, § 27 Rdnr. 79; Hüffer, § 133 Rdnr. 8 …” „… sein.Unter Einhaltung der Fristen ist auch eine Ernennung neuer Stimmrechtsvertreterzulässig148.B …”

Literaturverzeichnis S. 308-321

„… institutionelle Stimmrechtsvertretung der Aktionäre in Europa, Dissertation Bonn, Frankfurt 2001Behnke, Thorsten …” „… , Die Stimmrechtsvertretung in Deutschland, Frankreich und England, NZG 2000, S. 665 – 674Bezzenberger …” „… und die Zukunft der Stimmrechtsvertretung,AG 2001, S. 68 – 78Institute of Chartered Secretaries and …”

Company Law Reform S. 267-268

„… § 10 Stimmrechtsvertretung267fülle des Vorstands94. Es ist daher nicht überraschend, dass viele …” „… Hands eine Gleichberechtigung von Stimmrechtsvertretern und Aktionären zufordern101. Dementsprechend ist …” „… Explanatory Notes, Ziff. 570sowie White Paper 2005, Kap. 3.2, S. 19.§ 10 Stimmrechtsvertretung268werden103 …”

Allgemeines S. 170

„… . Allerdings können Dritte zu sog. „proxies3“, Stimmrechtsvertretern, ernannt werden. Ohne Aktionär zu sein …” „… Aktionärsregister bzw. mit der Listeder gemeldeten Stimmrechtsvertreter abzugleichen. Die Teilnehmer wurden außerdem …” „… . 13.7, S. 383.3 Das Wort „proxy“ wird allerdings unterschiedslos für den Stimmrechtsvertreter einerseits …”

Sonstiges: Vertagung des AGM S. 201-203

„… ziehen müssen (bei der immerhindie Ernennung von Stimmrechtsvertretern möglich gewesen wäre).146 …” „… Mayson, F&R, Kap. 14.10, S. 481 – Einzelheiten zur Ernennungder Stimmrechtsvertreter in § 10.149 Siehe …” „… ist auch eine Ernennung neuer Stimmrechtsvertreterzulässig148.B. DeutschlandI. BeschlussfähigkeitDas …”

Frist und Fristberechnung S. 82-83

„… mehrere Stimmrechtsvertreter, die selbstnicht Aktionäre der PLC sein müssen, zur Teilnahme bevollmächtigen …” „… Stimmrechtsvertretung durch den Vorstand mitzuversenden, soll jedem Aktionär verdeutlicht werden, dass auch …” „… einen Stimmrechtsvertreter beauftragen will57. Demnach muss dieNotice ausreichende Auskunft über alle zu …”

Durchführung und Rechte in der Versammlung, §8 S. 299-301

„… Ausschlussder Stimmrechtsvertreter und den Regeln zur Durchführung eines Polls istnicht mehr zeitgemäß. Das …” „… Vorsitzenden bestimmt.Die gesetzliche Sonderstellung der diesbezüglich ausgeschlossenen Stimmrechtsvertreter …” „… , angesichts der geringen Präsenzen bei überwiegenderNutzung der Stimmrechtsvertretung zum Zwecke einer …”

Allgemeines zum Zustand des Annual General Meetings S. 49-51

„… einenStimmrechtsvertreter, einen sog. „proxy“, ernennen. Die meisten Aktionäre nutzendazu das mit den AGM-Unterlagen …” „… versandte Angebot, ein Vorstandsmitglied derPublic Company mit der Stimmrechtsvertretung zu beauftragen …” „… Stimmrechtsvertretung haben auch die speziellenAbläufe bei der Stellung von Gegenanträgen und die damit verbundenen …”

Rede- und Fragerecht der Aktionäre S. 197-199

„… Stimmrechtsvertreter bei einer PLC grundsätzlich kein Rede- und Fragerecht haben. Demgegen-über sind Vertreter von …” „… rechtfertigende Benachteiligung von Stimmrechtsvertretern aufzuheben115. So istin s. 324 CA 2006 vorgesehen …” „… des Reformvorhabens können die Articles der Gesellschaft Stimmrechtsvertretern zu mehr …”

Änderung und Ergänzung von Beschlussvorlagen S. 199-201

„… ergibt sich, dass die Stimmrechtsvertreter bei einer PLC grundsätzlich kein Rede- und Fragerecht haben …” „… Einigkeit darüber, diese nichtzu rechtfertigende Benachteiligung von Stimmrechtsvertretern aufzuheben115. So …” „… Stimmrechtsvertretern zu mehr Rechtenverhelfen116.Eine generelle und detaillierte Normierung des Rede und Fragerechts …”

Stimmrecht S. 221-224

„… entspricht auch der bisherige Ausschluss von Stimmrechtsvertretern beim Show of Hands nicht den Anforderungen …” „… desShow of Hands zumindest eine Gleichstellung von Stimmrechtsvertretern und Aktionären vorgesehen …” „… der bekannten Aktionärsstruktur und der Verbreitung derStimmrechtsvertretung ist das Inkrafttreten der …”

Erste Schlussfolgerungen S. 68-72

„… Stimmrechtsvertretung und deren weitestgehende Unterstützung durch die Gesellschaft anzusetzen(dazu in § 10). Daneben …” „… das „Wie“ der Nutzung geht116. Gerade mit Blickauf eine Kostensenkung der Stimmrechtsvertretung und …” „… Medien in der Versammlung (§ 9) sowie Stimmrechtsvertretung (§ 10).118 Timm in FS Lutter, 157 auf S …”

Einberufungsunterlagen S. 83-87

„… Stimmrechtsvertreter, die selbstnicht Aktionäre der PLC sein müssen, zur Teilnahme bevollmächtigen kann55. DerHinweis …” „… Stimmrechtsvertretung durch den Vorstand mitzuversenden, soll jedem Aktionär verdeutlicht werden, dass auch …” „… einen Stimmrechtsvertreter beauftragen will57. Demnach muss dieNotice ausreichende Auskunft über alle zu …”

Reformideen S. 56-57

„… Stimmrechtsvertretung von Kleinaktionären ist es üblich, den Vorschlägen des Managements entweder durch Ausfüllen und …” „… AGM-Teilnahme oder auch nur Nutzung der Stimmrechtsvertretung: Informationsaufwand und –kosten, die für eine …”

Stimmrecht der Aktionäre S. 188-197

„… Beteiligung nur eine einzige Stimme51. Stimmrechtsvertreter sind in aller Regel nicht berechtigt, an einem …” „… Durchführung eines Polls sind im Anschluss zu erörtern; die Besonderheiten der Stimmrechtsvertretung, des sog …” „… Stimmrechtsvertreter bevollmächtigt, gilt dieser sowohl nach s. 373 (2) CA 1985 als auch nach Table A, art.46 als …”

Mangelhafte Nutzung des Stimmrechts S. 54-56

„… Stimmrechtsvertretung von Kleinaktionären ist es üblich, den Vorschlägen des Managements entweder durch Ausfüllen und …” „… AGM-Teilnahme oder auch nur Nutzung der Stimmrechtsvertretung: Informationsaufwand und –kosten, die für eine …”

Auswirkungen der Aktionärsstruktur S. 66-68

„… – sei es einer Teilnahme oder auch nur Stimmrechtsvertretung – zu kämpfen. Beiden Rechtsbereichen wurde …” „… Stimmrechtsvertretung durch die eigene Gesellschaft. Da das Depotstimmrecht wie auch der Aktienanteil deutscher …”

Inhalt der Einberufung S. 111-113

„… , soll imRahmen der Stimmrechtsvertretung diskutiert werden.Die Position britischer Anleger wird darüber …” „… Stimmrechtsvertretung samtalternativen Abstimmungsvorschlägen übermitteln.Einen Vorteil genießen die Anleger britischer …”

Einführung S. 229-231

„… . Table A, art. 40 neben Aktionären auch Stimmrechtsvertreter für das Quorumzählen.§ 9 Moderne Medien in …” „… Stimmrechtsvertreter weiterer Gesellschafter andererseits8. Im umgekehrten Fall, in demeine Person durch zwei …”

Die praktischen Chancen moderner Medien S. 248-251

„… Stimmrechtsvertreters. Für das deutsche Aktienrecht bedeutet dies ebenso wiehinsichtlich der Zulassung der Briefwahl …” „… elektronisch erreichbaren Stimmrechtsvertreter.101 Bei Gesellschaften mit überschaubarem Aktionärskreis ist …”

Aktionärsstruktur und Depotstimmrecht S. 60-63

„… erteilen vermehrt den Stimmrechtsvertretern der Gesellschaft ihre Stimmrechtsvollmachten81. Ein gewichtiges …” „… 11/2003, R472.79 Bei aller Kritik an der Stimmrechtsvertretung durch Depotbanken erkennt Seibert in BB1998 …”

Mitteilungen nach § 125 AktG S. 100-103

„… Mitteilung verlangt haben. Auf die Möglichkeit der Stimmrechtsvertretung – auch durch Aktionärsvereinigungen …” „… beibeabsichtigter Stimmrechtsvertretung um die Angaben nach § 128 II AktG zu ergänzen sind (dazu in § 10) und …”

Rede- und Fragerecht S. 224-227

„… derStimmrechtsvertretung ist das Inkrafttreten der diesbezüglichen Änderungen des CA2006 längst überfällig. Nicht …” „… als üblicherweise größten Stimmrechtsvertreter möglichst weitgehend von Mutmaßungen befreien, welche …”

Sonstiges S. 227-228

„… unterlaufen werden.Außerdem will man insbesondere den Chairman als üblicherweise größten Stimmrechtsvertreter …”

Übermittlungsfehler S. 113-114

„… Korrektiv zu den Verwaltungsinformationen zeitgleich eigene Formulare zur Stimmrechtsvertretung …”

Zusammenfassende Betrachtung S. 140-141

„… Stimmrechtsvertretung durch Gesellschaftsvertreter übermittelt und diese meist lange vorder Aufnahme jeglicher …”

Beschlussfähigkeit S. 184-185

„… Personen, d.h. Aktionären oder auch Stimmrechtsvertretern2. Die Articles der PLC können ein höheres Quorum …”

Einberufung der Aktionärsversammlung, §4 S. 295-296

„… gleichzeitig Alternativen für die Stimmrechtsvertretung und Abstimmung unterbreitet. Verwaltungsstimmrecht und …”

Reformen und Reformideen S. 65-66

„… ihrerAktionäre – sei es einer Teilnahme oder auch nur Stimmrechtsvertretung – zu kämpfen. Beiden Rechtsbereichen …”

Frist und Fristberechnung S. 99-100

„… der Stimmrechtsvertretung – auch durch Aktionärsvereinigungen – ist hinzuweisen. Nach Maßgabe von …”

Virtuelle Hauptversammlung S. 245-246

„… Stimmrechtsvertretung zu erörternde Frage ist, inwieweit denAktionären eine mittelbare Ausübung ihrer Rechte von …”

Abschließende Betrachtung S. 305-307

„… Aktionärsvereinigungen reelle Alternativen zum Verwaltungsstimmrecht.11) Die Stimmrechtsvertretung ist bei der …”

Online-Hauptversammlungen und elektronisches Stimmrecht S. 244-245

„… Angebot jedoch kaum Raum bleiben. Eine andereund im Rahmen der Stimmrechtsvertretung zu erörternde Frage …”

Aktionärsrechte im Vorfeld der Versammlung, §5 S. 296-298

„… Weiterleitung der Mitteilungen durch die Depotbanken gleichzeitig Alternativen für die Stimmrechtsvertretung und …”

Zwischenzeitliche Rechtsänderungen S. 171-173

„… – seien es Aktionäre, Stimmrechtsvertreter oder Journalisten – im Vorfeld des Meetings sog. „attendance …”

Online-Meetings und elektronisches Stimmrecht S. 237-239

„… elektronischem WegeStimmrechtsvollmachten zu erteilen48; dazu näher in § 10 zur Stimmrechtsvertretung.42 Vgl. zu …”

Einwirkung auf die Beschlussanträge S. 137-140

„… Stimmrechtsvertretung durch Gesellschaftsvertreter übermittelt und diese meist lange vorder Aufnahme jeglicher …”

Schriftliche Beschlussfassung und Briefwahl S. 231-234

„… einerseits und als Treuhänder oder Stimmrechtsvertreter weiterer Gesellschafter andererseits8. Im umgekehrten …”

Form der Einberufung S. 74-82

„… und die Karten für die Stimmrechtsvertretung (proxy statements) – sofern gewünscht – auf …”

doi.org/10.5771/9783845204406

Sebastian Henrich - Einfluss des ARUG auf die Stimmrechtsvertretung bei der Aktiengesellschaft

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Sebastian Henrich

Einfluss des ARUG auf die Stimmrechtsvertretung bei der Aktiengesellschaft

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 158 2015

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C. Stimmrechtsvertretung – Bedeutung, Formen, Rechtsverhältnisse S. 29-34

„… Stimmrechtsvertretung – Bedeutung, Formen, Rechtsverhältnisse Durch die Ausübung des Stimmrechts …” „… Hintergrund der Stimmrechtsvertretung, ihre verschiedenen Formen, sowie die dabei vorliegenden …” „… Einfluss des ARUG auf das bislang bestehende System der Stimmrechtsvertretung er- örtert werden. Allgemein …”

K. Stimmrechtsvertretung und ARUG – Gesamtwürdigung S. 257-260

„… Stimmrechtsvertretung und ARUG – Gesamtwürdigung Abschließend soll eine Würdigung der Reform in …” „… das ARUG die eingangs genannten Konfliktpunkte im Bereich der Stimmrechtsvertretung zu lösen versucht …” „… maßgebliche Stimmrechtsvertretung betroffen war. Insbesondere die nunmehr bestehende – und uneingeschränkt zu …”

D. Einberufung der Hauptversammlung in Bezug auf Stimmrechtsvertretung S. 35-42

„… Einberufung der Hauptversammlung in Bezug auf Stimmrechtsvertretung Bereits die Einberufung einer …” „… Stimmrechtsvertretung stehenden Einberufungsvoraussetzungen unter Berücksichtigung der durch das ARUG erfolgten …” „… Stimmrechtsvertretung erforderlichen Voraussetzungen zu fassen waren, sofern die Satzung hierzu ergänzende Regelungen …”

B. Bankenmacht in der „Deutschland AG“/Kritik an der Stimmrechtsvertretung S. 25-28

„… Bankenmacht in der „Deutschland AG“/Kritik an der Stimmrechtsvertretung Das deutsche System der …” „… Stimmrechtsvertretung sah sich Zeit seines Bestehens fortwährender Kritik ausgesetzt. Diese richtete sich nicht gegen …” „… die allgemeine Form der Stimmrechtsvertretung i.S.d. § 134 Abs. 3 AktG, sondern gegen die organisierte …”

E. Vollmacht – Erteilung, Widerruf und Nachweis S. 43-104

„… Stimmrechtsvertretung sind zunächst die allgemeinen zivilrechtlichen Regeln zur Vollmachtserteilung zu berücksichtigen …” „… Daneben sind im Rahmen der Stimmrechtsvertretung ergänzend spezielle formelle Voraussetzungen zu beachten …” „… Rahmen organisierter Stimmrechtsvertretung nach § 135 AktG zu unterscheiden. Darüber hinaus fanden im …”

J. Alternativen zum Gesamtsystem des § 135 AktG S. 249-256

„… Stimmrechtsvertretung relevanten Gesetzesänderungen durch das ARUG soll vor einer abschlie- ßenden Gesamtwürdigung noch …” „… organisierter Stimmrechtsvertretung i.S.d. § 135 AktG in Betracht kommen könnten und ob es sich anbietet …” „… Stimmrechtsvertretung – zu ermöglichen. Stimmrechtsausübung durch Stimmrechtsverwalter Ein in der Literatur entwickelter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Einfluss des ARUG auf die Stimmrechtsvertretung bei der Aktiengesellschaft Sebastian Henrich Eine …” „… Stimmrechtsvertretung bei der Aktiengesellschaft Eine Untersuchung der Reformierung der §§ 134, 135 AktG Nomos …” „… „Deutschland AG“/Kritik an der Stimmrechtsvertretung B. 25 Stimmrechtsvertretung – Bedeutung, Formen …”

F. Ausübung der Vollmacht S. 105-210

„… Stimmrechtsvertretung eingegangen (Gliederungspunkt I.), anschließend werden die Neuerungen auf dem Gebiet des …” „… werden. Allgemeine Stimmrechtsvertretung i.S.d. § 134 Abs. 3 AktG Bezüglich der eigentlichen Ausübung der …” „… Vollmacht, also dem Tätigwerden als Stimmrechtsvertreter, haben sich im Rahmen der allgemeinen Regelungen …”

Literaturverzeichnis S. 267-276

„… , 100-108 Bachmann, Gregor: Namensaktie und Stimmrechtsvertretung, WM 1999, 2100-2108 ders …” „… , Philipp: Der Markt für Stimmrechtsvertreter, AG 1995, 145-163 Becker, Bernd Christian: Die institutionelle …” „… Stimmrechtsvertretung der Aktionäre in Europa, Frankfurt (Main), 2001 (zit.: Becker, Stimmrechtsvertretung in Europa …”

L. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 261-266

„… Auslegung des Aktiengesetzes erfordert auch im Rahmen organisierter Stimmrechtsvertretung (§ 135 AktG) die …” „… Stimmrechtsvertretung ist weiterhin möglich, sofern die Vollmacht dies gestattet. Den Streit um die Zulässigkeit einer …” „… Stimmrechtsvertretung genutzt werden. Gelungen ist auch die Einführung der „Briefwahl“, die im Rahmen der …”

H. Verstoßfolgen S. 217-234

„… sich insofern im Zusammenhang mit dem Recht der Stimmrechtsvertretung ergeben haben. Allgemeine …” „… Stimmrechtsvertretung nach § 134 Abs. 3 AktG Im Rahmen der allgemeinen Vorschriften zur Stimmrechtsvertretung hat sich …” „… unmittelbarem Zusammenhang mit der Stimmrechtsvertretung steht von den in § 243 Abs. 3 Nr. 1 AktG genannten …”

A. Einleitung S. 21-24

„… Recht der Stimmrechtsvertretung novelliert, wozu die Aktionärsrechterichtlinie lediglich in …” „… Stimmrechtsvertretung i.S.d. § 135 AktG zu nennen. Ausdrücklich wurde im Rahmen der Richtlinie aber auch die Bedeutung …” „… der Stimmrechtsvertretung im Allgemeinen betont, insbesondere im Hinblick auf eine gute …”

G. Legitimationsübertragung S. 211-216

„… Legitimationsübertragung Von der Stimmrechtsvertretung – dem eigentlichen Thema dieser Arbeit – zu …” „… thematisch aber nahezu untrennbar mit der Stimmrechtsvertretung verbunden ist, erfolgt nachfolgend eine …” „… der Stimmrechtsvertretung nicht unberücksichtigt bleiben sollte. Begriff Die Legitimationsübertragung …”

Anhang – Gesetzestext und Gesetzestextentwürfe S. 277-292

„… bestimmt. Werden von der Gesellschaft benannte Stimmrechtsvertreter bevollmächtigt, so ist die …” „… Stimmrechtsvertreter bevollmächtigt, so ist die Vollmachtserklärung von der Gesellschaft drei Jahre nachprüfbar …” „… die Übermittlung des Nachweises anzubieten. Werden von der Gesellschaft benannte Stimmrechtsvertreter …”

I. Änderungen in der Hauptversammlungspraxis als Folge der Gesetzesreform S. 235-248

„… diese Form der Stimmrechtsausübung letztlich durch die Stimmrechtsvertreter angenommen werden wird, und …” „… Stimmrechtsvertretung darstellen kann. Wie oben erwähnt, haben im Untersuchungszeitraum zwei der DAX- Unternehmen eine …”

doi.org/10.5771/9783845262529

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Florian Klose

Proxy Solicitation

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 177 2022

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Kapitel 2: Die Stimmrechtsvertretung in der Hauptversammlung S. 21-102

„… StimmrechtsvertreterDarüber hinaus gelten die Regelungen des § 135 Abs. 1–7 AktG gemäß § 135 Abs. 8 AktG sinngemäß für …” „… Aktionärsvereinigungen, Stimmrechtsberater114 sowie geschäftsmäßig handelnde Stimmrechtsvertreter.Eine gesetzliche …” „… Die Stimmrechtsvertretung in der HauptversammlungIn diesem Kapitel wird die Stimmrechtsvertretung …”

Kapitel 4: Das Werben der Gesellschaft um Vollmachten zugunsten eines Stimmrechtsvertreters S. 232-287

„… Das Werben der Gesellschaft um Vollmachten zugunsten eines StimmrechtsvertretersWie bereits …” „… Aktionäre, sondern auch durch die Gesellschaft zugunsten des von ihr benannten Stimmrechtsvertreters in …” „… Stimmrechtsvertreters betreibt, die über den normalen Umfang des Proxy Voting hinausgeht.888 Betreibt die Gesellschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… StimmrechtsvertretersC. 36Bevollmächtigung von MitaktionärenI. 37Sonderregelungen für geschäftsmäßig handelnde …” „… zugunsten eines StimmrechtsvertretersKapitel 4:232Zulässigkeit und GrenzenA. 233Meinungen in der LiteraturI …” „… UntersuchungsgegenstandA. 17Ziel der UntersuchungB. 19Gang der UntersuchungC. 19Die Stimmrechtsvertretung in der …”

Kapitel 5: Rechtlicher Handlungsbedarf in Deutschland? S. 288-299

„… Möglichkeit von Briefwahl, Stimmrechtsvertretung und Proxy Voting geschaffene Abkehr von dem bisher im …” „… Stimmrechtsvollmachten zugunsten des gesellschaftsbenannten Stimmrechtsvertreters untersagt. Aktionäre dürfen hingegen …” „… gerade erhöht werden soll.1088 Die Tatsache, dass dem gesellschaftsbenannten Stimmrechtsvertreter oftmals …”

Kapitel 1: Einleitung S. 17-20

„… Proxy Solicitation zugunsten des gesellschaftsbenannten Stimmrechtsvertreters betreiben und hierdurch …” „… Stimmrechtsvollmachten durch die Gesellschaft selbst zugunsten des gesellschaftsbenannten Stimmrechtsvertreters gelegt …” „… Solicitation bedient sich des Instituts der Stimmrechtsvertretung. Aus diesem Grund erfolgt im zweiten Kapitel …”

Literaturverzeichnis S. 305-328

„… Gesellschaft benannten Stimmrechtsvertreter im Aktienrecht; Notwendigkeit von Weisungen und Befristung des …” „… zum 75. Geburtstag, München 2018Hammen, Horst, Zur Haftung bei der Stimmrechtsvertretung durch …” „… ., Stimmrechtsvertretung in der Hauptversammlung und Schadensersatzhaftung – Zugleich eine Besprechung des Urteils des OLG …”

Kapitel 3: Das Werben von Aktionären um Stimmrechtsvollmachten S. 103-231

„… Stimmrechtsvertretung zulässig ist, erst Recht ein einmaliges Erbieten zulässig sein. Vor dem Hintergrund, dass ein …” „… die Stimmrechtsvertretung von Aktionären in § 134 Abs. 3 S. 1 AktG eine ausdrückliche Ausgestaltung …” „… Wege der Stimmrechtsvertretung ist zur Steigerung der Hauptversammlungspräsenzen von dem Gesetzgeber …”

Kapitel 6: Zusammenfassung in Thesen S. 300-304

„… diese Schwächen beseitigen. Dass dies die Praxis der Stimmrechtsvertretung in der Hauptversammlung und …” „… „von zuhause aus“ kein Weg vorbei. Hierfür kann die Stimmrechtsvertretung in der Hauptversammlung einen …” „… der Gesellschaft zugunsten des gesellschaftsbenannten Stimmrechtsvertreters grundsätzlich zulässig …”

doi.org/10.5771/9783748933656

Walther Pielke - Die virtuelle Hauptversammlung

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Walther Pielke

Die virtuelle Hauptversammlung

Series: Lausanner Studien zur Rechtswissenschaft

Volume 8 2009

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Abstimmung durch zugeschaltete Aktionäre S. 87-111

„… . Aus systematischer Sicht spreche die Möglichkeit zur Stimmrechtsvertretung gem. § 134 Abs. 3 AktG …” „… des AktG, so z. B. der Überarbeitung der Stimmrechtsvertretung durch das NaStraG, lässt sich kein …” „… Fragerechts fordert, ist insofern nicht haltbar. Auch die Stimmrechtsvertretung gem. § 134 Abs. 3 AktG …”

Fazit zu § 5 S. 111-113

„… Stimmrechtsvertretermodell an die Grenzen der Durchführbarkeit580. Die Stimmrechtsvertretung kann insofern keinen …” „… Stimmrechtsvertreter, das dem Aktionär zustehende Rede- und Fragerecht auszuüben. Allerdings erkennt auch der …” „… europäische Normgeber die praktischen Umsetzungsschwierigkeiten und empfiehlt: „Ein Stimmrechtsvertreter, der …”

Die weitere Entwicklung im 20. Jahrhundert S. 39-43

„… Anfechtungsrechts und die erleichterte Stimmrechtsvertretung Die Rechtsprechung präzisierte und verschärfte die …” „… des Vorstands, Stimmrechtsvertreter zu bestellen, die im Auftrag der Aktionäre deren Stimmrecht in der …” „… Hauptversammlung ausüben. Im Gegensatz zur Stimmrechtsvertretung der Banken wurde die …”

Fazit S. 210-225

„… : Namensaktie und Stimmrechtsvertretung, WM 1999, S. 2100 ff. Bachmann, Gregor: Verwaltungsvollmacht und …” „… Untersuchung, AG 1995, S. 97 ff. Baums, Theodor/v. Randow, Phillipp: Der Markt für Stimmrechtsvertreter, AG …” „… Stimmrechtsvertretung in Deutschland, Frankreich und England, NZG 2000, S. 665 ff. Behrens, Peter: Die Bedeutung der …”

Inhaltliche Anforderungen S. 205-206

„… geltendem Recht in elektronischer Form erfolgen1064. Für Stimmrechtsvertreter sieht der Regierungsentwurf …” „… Stimmrechtsvertreter, die sich direkt für die Hauptversammlung anmelden wollen, gelten gem. § 135 Reg-E ARUG …” „… besondere Bestimmungen für Kreditinstitute, die für ihre Depotkunden die Stimmrechtsvertretung durchführen …”

Anmeldung zur Hauptversammlung S. 206-207

„… Stimmrechtsvertreter sieht der Regierungsentwurf des ARUG gem. § 134 Abs. 3 S. 2 die Textform als Regelfall des …” „… Aktionäre oder sonstige Stimmrechtsvertreter, die sich direkt für die Hauptversammlung anmelden wollen …” „… die Stimmrechtsvertretung durchführen. Die erforderlichen Vollmachten können weiterhin gem. § 135 Abs …”

Nationale Gesetzgebung und Corporate-Governance-Kodex S. 47-52

„… sollten die der Gesellschaft bekannten oder von ihr bestellten Stimmrechtsvertreter auf der …” „… den Aktionären elektronisch übermittelt werden. Eine weitere Änderung betraf die Stimmrechtsvertretung …” „… § 134 Abs. 3 S. 3 AktG die Zulässigkeit der gesellschaftsseitigen Bestellung von Stimmrechtsvertretern …”

Aussprache der Aktionäre S. 167-168

„… über einen Link erreichbar sein. V. Stimmrecht 1. Stimmrechtsvertretung Die internetgestützte …” „… Stimmrechtsvertretung ist bereits nach derzeit h. M. zulässig908. Der Aktionär kann online einen von der Gesellschaft …” „… zur Verfügung gestellten Stimmrechtsvertreter beauftragen oder sich an eine diesen Dienst z. B. über …”

Stimmrecht S. 168-169

„… . Stimmrecht 1. Stimmrechtsvertretung Die internetgestützte Stimmrechtsvertretung ist bereits nach derzeit h. M …” „… Stimmrechtsvertreter beauftragen oder sich an eine diesen Dienst z. B. über das Aktionärsforum anbietende …”

Abstimmungsvorschläge von Verwahrern S. 162-164

„… AktG und, sofern sie eine Stimmrechtsvertretung anbieten, gem. § 128 Abs. 2 S. 1 AktG eigene …” „… Aktionär mittels Bildschirmformular Weisungen für eine Stimmrechtsvertretung gem. § 128 Abs. 2 S. 1 AktG …” „… Anforderungen der §§ 125 Abs. 1, 128 Abs. 2 AktG genügen muss883. Soweit eine Stimmrechtsvertretung angeboten …”

Einberufung S. 147-157

„… der Stimmrechtsvertretung durch Bevollmächtigte oder Aktionärsvereinigungen hinzuweisen …” „… während der Hauptversammlung beantragen, ihr Frage- und Stimmrecht ausüben oder einen Stimmrechtsvertreter …” „… Anmerkungen, die Beschlussvorlagen sowie etwaige Formulare zur Stimmrechtsvertretung und zur Abstimmung per …”

Auskunftsrecht S. 169-174

„… So auch Hüffer, AktG, § 131, Rn. 22. 170 des Fragerechts spricht ferner die Stimmrechtsvertretung …” „… möglich. Die Stimmrechtsvertretung stößt hier logistisch an ihre Grenzen919. Sofern die …” „… Stimmrechtsvertretung einer direkten Stimmrechtsausübung ebenbürtig sein soll, muss das Fragerecht durch zugeschaltete …”

Rechtliche Zulässigkeit der vollkommen virtuellen Hauptversammlung S. 189-190

„… anzubieten. Die von der h. M. als gleichwertig erachtete Stimmrechtsvertretung ist der direkten …” „… Stimmrechtsausübung nicht ebenbürtig. Die wenigen Stimmrechtsvertreter in der Hauptversammlung können insbesondere …”

Rechtliche Zulässigkeit der ergänzend virtuellen Hauptversammlung S. 188-189

„… anzubieten. Die von der h. M. als gleichwertig erachtete Stimmrechtsvertretung ist der direkten …” „… Stimmrechtsausübung nicht ebenbürtig. Die wenigen Stimmrechtsvertreter in der Hauptversammlung können insbesondere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Anfechtungsrechts und die erleichterte Stimmrechtsvertretung 41 3. Technisierung der Hauptversammlung 42 D. Die …” „… Aktionäre 167 V. Stimmrecht 168 1. Stimmrechtsvertretung 168 2. Direkte Stimmrechtsausübung 168 3. Briefwahl …”

Historische Auslegung S. 119-124

„… Stimmrechtsvertretung durch Gesellschaftsmitarbeiter in § 134 Abs. 4 AktG durch das NaStraG und die Zulassung der …” „… . 14/8769, S. 19. 642 Zum Beispiel die Zulassung von Bildschirmformularen für die Stimmrechtsvertretung …”

Fazit zu § 2 S. 52-54

„… ein Vollmachtsformular für eine Stimmrechtsvertretung beifügen. Die Benachrichtigung kann die …”

Antragsrechte der Aktionäre S. 160-162

„… Verwahrungsnehmer Mitteilungen gem. § 125 Abs. 1 AktG und, sofern sie eine Stimmrechtsvertretung anbieten, gem …”

Ökonomische Auslegung S. 140-144

„… ihre Depotinhaber eigene Interessen verfolgen, vgl. a. a. O., S. 40 f. Die Stimmrechtsvertretung durch …”

Internationale und europäische Entwicklung S. 43-47

„… eines Stimmrechtsvertreters auf elektronischem Weg übersenden. 158 Vgl. „Bericht der hochrangigen …”

Teleologische Auslegung S. 133-140

„… Stimmrechtsvertreters schwer erklärbar727. Danach nimmt der Aktionär durch seinen Beauftragten an der Hauptversammlung …”

doi.org/10.5771/9783845216317

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