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Anna Radjuk - Allgemeine Bestimmungen des neuen internationalen Privatrechts Russlands

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Anna Radjuk

Allgemeine Bestimmungen des neuen internationalen Privatrechts Russlands

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 26 2009

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Statutenwechsel S. 178-179

„… Kriterien für die Zulässigkeit der Substitution gefunden werden. 4. Statutenwechsel a. In Deutschland Ein …” „… Statutenwechsel liegt vor, wenn infolge der Änderung des Anknüpfungsgrundes ein Sachverhalt anderen als der …” „… Statutenwechsels in einer Rechtsordnung ist rar;974 indes beschäftigen sich damit meist die Lehre und die …”

Substitution S. 177-178

„… Substitution gefunden werden. 4. Statutenwechsel a. In Deutschland Ein Statutenwechsel liegt vor, wenn infolge …” „… gesetzlichen Regelung für die Lösung der Problematik des Statutenwechsels in einer Rechtsordnung ist rar;974 …”

Art. 1186 ZGB RF (Gegenstand und Rechtsquellen des IPR) S. 185-186

„… Wege stehen. Auch eine Vorschrift zum Statutenwechsel wäre im IPR AT vorstellbar. Ihre Nichtaufnahme …” „… beschäftigen. Allerdings gibt es eine Vorschrift zum Statutenwechsel im Sachenrecht, dem Rechtgebiet, in dem …”

Kodifizierung des IPR AT in Russland S. 183-185

„… Wege stehen. Auch eine Vorschrift zum Statutenwechsel wäre im IPR AT vorstellbar. Ihre Nichtaufnahme …” „… beschäftigen. Allerdings gibt es eine Vorschrift zum Statutenwechsel im Sachenrecht, dem Rechtgebiet, in dem …”

Positivismus S. 180-182

„… . Rechtsanalogie zu Art. 1206 ZGB RF einen allgemeinen Grundsatz für die Behandlung des Statutenwechsels in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Statutenwechsel 178 a. In Deutschland 178 b. In Russland 179 Teil 4 Schlussfolgerungen und Ausblick 180 § 1 …”

doi.org/10.5771/9783845219226

Anja Mayer - Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

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Anja Mayer

Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 632 2009

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Einfacher Statutenwechsel S. 163-166

„… StatutenwechselStatutenwechsel im weiteren Sinn ist jeder Wechsel der materiell maßgeblichenRechtsordnung.372 Da Mobilien …” „… maßgeblichenTatsachen (Anknüpfungsgründe) zu einem Statutenwechsel (conflit mobile)373,sobald die Sache in den …” „… vollzieht,liegt ein einfacher bzw. qualifizierter Statutenwechsel vor. Die im Ergebnis derAuslegung der lex rei …”

Qualifizierter Statutenwechsel S. 166-169

„… Verhinderung des Statutenwechsels kommt es aber auch nurdann, wenn durch die Rechtswahl keine Interessen …” „… verursachte Statutenwechsel in die russische Rechtsordnungmüsste dann beachtet werden. Darüber hinaus ist …” „… Bezüglich der Zuordnungsänderungen ist damit einStatutenwechsel nur vorstellbar, wenn sich der …”

Zusammenfassung S. 162-163

„… StatutenwechselStatutenwechsel im weiteren Sinn ist jeder Wechsel der materiell maßgeblichenRechtsordnung.372 Da Mobilien …” „… maßgeblichenTatsachen (Anknüpfungsgründe) zu einem Statutenwechsel (conflit mobile)373,sobald die Sache in den …” „… vollzieht,liegt ein einfacher bzw. qualifizierter Statutenwechsel vor. Die im Ergebnis derAuslegung der lex rei …”

Eigentumsvorbehalt und internationaler Versendungskauf S. 202-209

„… qualifizierter StatutenwechselDie Frage nach der Anerkennung eines Sicherungsrechts stellt sich nicht, wennes …” „… bei einem sog. qualifizierten Statutenwechsel derFall, bei dem sich zwar Teile des Sachverhalts im …” „… . Wie203bereits oben erörtert, kommt ein qualifizierter Statutenwechsel nur bei gestreckten …”

Maßgeblichkeit der lex rei sitae S. 172-173

„… Statutenwechsel, dasheißt ein Lageortswechsel der Sache, vorausgesetzt. In Fällen des sogenanntenqualifizierten …” „… Statutenwechsels fällt das Entstehungsstatut in der Regel mit demWirkungsstatut zusammen. Zu einer Kollision der …” „… Sicherungsrechten anbeweglichen Sachen kann sich auch außerhalb eines Statutenwechsels i.S.d.Änderung der …”

Anerkennung ausländischer Sicherungsrechte S. 211-229

„… Mobiliarsicherungsrechte kenntdas deutsche Recht nicht. Art. 43 Abs. 2 EGBGB, der die Folgen des einfachenStatutenwechsels …” „… »Anerkennung« bezog sich vielmehr nur auf Fälle, in denen das Gerichtvon einem qualifizierten Statutenwechsel …” „… Anerkennung im obigen Sinne nicht inBetracht, weil es sich nicht um einen einfachen Statutenwechsel handelt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Transportmittel 1625. Zusammenfassung 162V. Lex rei sitae und räumlicher Statutenwechsel 1631. Einfacher …” „… Statutenwechsel 164a) Deutsches Recht 164b) Russisches Recht 1642. Qualifizierter Statutenwechsel 166a …” „… III. Sicherungsrechte und qualifizierter Statutenwechsel 2021. Eigentumsvorbehalt und internationaler …”

Integration ausländischer Sicherungsrechte in die inländische Rechtsordnung S. 229-239

„… Sicherungsrechts zwischeneinem einfachen Statutenwechsel und dem Fall, dass sich die wirksame Entstehung eines …” „… Statutenwechsel wie einleitend beschrieben die Fallkonstellation betrifft, in der der Gläubiger eines …” „… Hauptfrage das Bestehen der dinglichenSicherheit als Vorfrage stellt.(a) Einfacher Statutenwechsel …”

Ergebnis S. 169-170

„… Probleme auftreten408, werden die Probleme des qualifizierten Statutenwechsel nicht umgangen. VI …” „… Nichtigkeit des betreffenden Rechtsgeschäfts.411Schließlich entsprechen sich die Vorgaben zum Statutenwechsel …” „… . Fragen des qualifizierten Statutenwechsels werden in der russischen Rechtswissenschaft allerdings bisher …”

Begriffsbestimmung S. 171-172

„… einfacher Statutenwechsel, dasheißt ein Lageortswechsel der Sache, vorausgesetzt. In Fällen des …” „… sogenanntenqualifizierten Statutenwechsels fällt das Entstehungsstatut in der Regel mit demWirkungsstatut zusammen. Zu einer …” „… Integration von Sicherungsrechten anbeweglichen Sachen kann sich auch außerhalb eines Statutenwechsels …”

Fallsituationen S. 173-174

„… Statutenwechsel. Das neue Lageortsrechtder Sache (Neustatut) muss also die Frage beantworten, ob die Entstehung …” „… grundsätzlich ebenfalls einen Statutenwechsel voraus, damit zunächst Entstehungsstatutund lex fori …” „… .). Danach werden die Fälle ausgeschieden, in denen es aufgrund eines qualifizierten Statutenwechsels zu …”

Pfandrecht S. 209-210

„… Problem eines Statutenwechsels vermieden werden.129 2. PfandrechtDie Rechtsprechung hat sich im Rahmen des …” „… Linie beim internationalen Versendungskauf auftretenden Problemeeines qualifizierten Statutenwechsels …”

Ergebnis S. 210-211

„… Linie beim internationalen Versendungskauf auftretenden Problemeeines qualifizierten Statutenwechsels …” „… Mobiliarsicherungsrechte kenntdas deutsche Recht nicht. Art. 43 Abs. 2 EGBGB, der die Folgen des einfachenStatutenwechsels …”

Ergebnis S. 201-202

„… . Sicherungsrechte und qualifizierter StatutenwechselDie Frage nach der Anerkennung eines Sicherungsrechts stellt …” „… . Dies ist insbesondere bei einem sog. qualifizierten Statutenwechsel derFall, bei dem sich zwar Teile …”

Pfandrecht S. 241-250

„… Statutenwechsel insoweit relativiert, als der Pfandgläubiger mit Eintreffen der Sache in Deutschland sein …” „… Statutenwechsels in Bezug auf einPfandrecht vorliegen, wird das deutsche Pfandrecht auf Grundlage der Artt …”

Auflockerung der situs-Regel S. 116-134

„… , § 54 II, 545; Weber, RabelsZ 44 (1980), 519.118durch Vermeidung eines automatischen Statutenwechsels …” „… Probleme des Statutenwechsels nicht beseitigen.139 Derdeutsche Gesetzgeber, der im Gegensatz zum russischen …” „… zumWechsel geführt wurde. Dadurch soll genau wie im deutschen Recht ein Statutenwechsel bei Ausflaggung durch …”

Sicherungsübereignung S. 250-252

„… Statutenwechsel) nicht anhaftet, kann der internationale Sicherungseigentümer nicht schlechter gestellt werden als …”

Schiffspfandrecht und -hypothek, Rechte an Flugzeugen S. 195-197

„… Statutenwechsel kann es dann kommen, wenn ein eingetragenesSchiff oder Luftfahrzeug in ein öffentliches Register …”

Deutsches Recht S. 108-110

„… Rechts, das heißt der Eintritt eines Statutenwechsels,äußerst selten vorkommen wird.42 Im Zweifel über …”

Ordre-Public-Vorbehalt S. 138-140

„… Statutenwechsels als Frage des ordre public behandelt.223Anderer Ansicht nach folgt die Lösung des Problems …”

Eigentumsvorbehalt S. 174-180

„… .). Danach werden die Fälle ausgeschieden, in denen es aufgrund eines qualifizierten Statutenwechsels zu …”

Literaturverzeichnis S. 258-274

„… – Sachenrechtsstatut, Vertragsstatut,Sprachenrisiko –, IPrax 1994, S. 27-33.Schurig, Klaus: Statutenwechsel des …”

doi.org/10.5771/9783845219677

Antonius Mann - Britischer EU-Austritt und Scheinauslandsgesellschaften

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Antonius Mann

Britischer EU-Austritt und Scheinauslandsgesellschaften

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 63 2019

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§ 8 Umwandlung mittels Statutenwechsel S. 326-350

„… Umwandlung mittels Statutenwechsel Seit bekannt ist, dass das Vereinigte Königreich die Europäische …” „… Anwachsungsmodell“,1310 „Anwachsung durch Statutenwechsel“1311, „Alleingesellschaftermodell“,1312 „Smart-Modell“1313 …” „… kollisionsrechtliche Behandlung (3) dargestellt. Ausnutzung des Statutenwechsels als Gestaltungsoption für die Limiteds …”

§ 4 Auswirkungen des EU-Austritts auf britische Scheinauslandsgesellschaften in Deutschland S. 104-159

„… britischer Perspektive: Kein Statutenwechsel Im Vereinigten Königreich wird traditionell die Gründungstheorie …” „… .358 Zu einem Statutenwechsel kommt es nicht.359 Aus deutscher Perspektive: Statutenwechsel In …” „… deutscher Perspektive zu einem Statutenwechsel.361 Statt britischen Gesellschaftsrechts (Ausgangsstatut …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… StatutenwechselI. 104 Aus deutscher Perspektive: StatutenwechselII. 105 Modifizierte Sitztheorie als …” „… Umwandlung durch StatutenwechselII. 330 Gründung der Zielgesellschaft und Übertragung der Limited-Anteile 1 …” „… VertretungIII. 116 Geschäftsführung in der britischen Limited1. 117 Geschäftsführung nach dem Statutenwechsel2 …”

Zusammenfassung in Thesen S. 376-380

„… Statutenwechsel. 2. Die grenzüberschreitende Verschmelzung der Limiteds auf eine GmbH/UG ist aufgrund des …” „… Transposition in das deutsche Recht kommen. 8. Die Umwandlung mittels Statutenwechsel stellt für kleine …” „… . Aufgrund des einfachen Verfahrens könnte die Umwandlung mittels Statutenwechsel selbst wenige Wochen vor …”

§ 9 Ausblick: Regierungsentwurf des Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes S. 351-375

„… Voraussetzungen für eine Umwandlung mittels Statutenwechsel zu schaffen. Der Aufwand hierfür wäre relativ …” „… die Umwandlung mittels Statutenwechsel verwendet werden. Auf die Zielgesellschaft müssten sodann …” „… abzubrechen und stattdessen das Verfahren der Umwandlung mittels Statutenwechsel zu beenden. Statt das …”

§ 1 Rechtsrahmen für Scheinauslandsgesellschaften in Deutschland S. 22-52

„… kommt. Für die zuziehende Auslandsgesellschaft hat dieser Statutenwechsel eine Reihe an unliebsamen …” „… vor als Gesellschaft des eigenen Rechts. Dort wird ein Statutenwechsel nicht angenommen und es kommt …” „… Sitztheorie sind der Gründungstheorie ein Statutenwechsel und die mit ihm einhergehenden rechtlichen Probleme …”

Einleitung S. 19-21

„… Einzelübertragung des Geschäftsbetriebs, sowie die Ausnutzung des Statutenwechsels zur Umwandlung. Mittlerweile hat …”

§ 6 Grenzüberschreitender Formwechsel in eine GmbH/UG S. 237-304

„… Gesellschaft der identitätswahrende Statutenwechsel ermöglicht wird.965 Sie gibt jedoch Aufschluss darüber, wie …” „… Formwechselverfahren richtet sich vor dem Statutenwechsel nach dem Recht des Wegzugsstaates, danach nach dem des …”

§ 5 Grenzüberschreitende Verschmelzung auf eine GmbH/UG S. 160-236

„… Vermögensgüter (§ 7), sowie neuerdings die Umwandlung durch Ausnutzung des Statutenwechsels (§ 8). Im Folgenden …”

Literaturverzeichnis S. 381-401

„… statutenwechselnde Verlegung des Satzungssitzes in der notariellen Praxis, RNotZ 2014, 137 (zitiert: Hushahn, RNotZ …”

doi.org/10.5771/9783748901969

Markus Langenbach - Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten in grenzüberschreitenden deutsch-österreichischen Unternehmensinsolvenzen

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Markus Langenbach

Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten in grenzüberschreitenden deutsch-österreichischen Unternehmensinsolvenzen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 34 2009

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Der „qualifizierte“ Statutenwechsel S. 121-134

„… und der „schlichte“ Statutenwechsel Die sachenrechtlichen Wirkungen des Eigentumsvorbehalts …” „… , handelt es sich um einen sog. „schlichten“ Statutenwechsel, dessen kollisionsrechtliche Regelung im …” „… “ Statutenwechsel Wird ein Eigentumsvorbehalt anlässlich eines grenzüberschreitenden Verkehrsgeschäfts, bei dem die …”

Sachstatut und Statutenwechsel S. 96-98

„… des Sicherungseigentums A. Sachstatut und Statutenwechsel Nach dem internationalen Sachenrecht beider …” „… Sachen belegen sind393. Beim Grenzübertritt findet ein Statutenwechsel statt, für den der Grundsatz gilt …” „… einen sog. „schlichten“ Statutenwechsel396, der die unter der Herrschaft des Altstatuts begründeten …”

Das Sachstatut und der „schlichte“ Statutenwechsel S. 121

„… und der „schlichte“ Statutenwechsel Die sachenrechtlichen Wirkungen des Eigentumsvorbehalts …” „… , handelt es sich um einen sog. „schlichten“ Statutenwechsel, dessen kollisionsrechtliche Regelung im …” „… “ Statutenwechsel Wird ein Eigentumsvorbehalt anlässlich eines grenzüberschreitenden Verkehrsgeschäfts, bei dem die …”

Der Statutenwechsel des besitzlosen Sicherungseigentums von Deutschland nach Österreich S. 98-121

„… österreichisches besitzloses Pfandrecht in Deutschland ohne weiteres anzuerkennen. B. Der Statutenwechsel des …” „… Grenzübertritt in milderes deutsches Recht ist der Statutenwechsel des nach deutschem Recht begründeten …” „… der Auffassung ist, dass das Sicherungseigentum infolge Statutenwechsels nicht „wirkt“ oder „erlischt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… . Sachstatut und Statutenwechsel 96 B. Der Statutenwechsel des besitzlosen Sicherungseigentums von Deutschland …” „… A. Das Sachstatut und der „schlichte“ Statutenwechsel 121 B. Der „qualifizierte“ Statutenwechsel …” „… vertraglichen Pfandrechts und des Sicherungseigentums 96 A. Sachstatut und Statutenwechsel 96 B. Der …”

Zu Teil II S. 306-310

„… („schlichter“ Statutenwechsel). 11. Befindet sich das Sicherungs- bzw. Pfandgut bei Grenzübertritt in …” „… nach den Regeln des „schlichten“ Statutenwechsels mit der jeweils anderen Rechtsordnung ohne weiteres …” „… BGH erhalten. 13. Der Statutenwechsel des nach deutschem Recht wirksam begründeten besitzlosen …”

Der Eigentumsvorbehalt mit Verarbeitungsklausel in grenzüberschreitenden Sachverhalten S. 134-140

„… III EGBGB nicht greift – gemäß Art. 43 I EGBGB durch den Statutenwechsel nicht berührt. C. Der …” „… Formulierung des Art.43 III EGBGB, dessen Anwendung auf erst nach dem Statutenwechsel abgeschlossene …” „… Statutenwechsel keine dingliche Wirkung, da er in Österreich nicht anerkannt ist (Teil I, Viertes Kap., B II 1, S …”

Stichwortverzeichnis S. 373-375

„… - Statutenwechsel, 97 f. - Übergabe, 36 ff., 93, 304 - Verwertung, 42 f. Publizitätsprinzip, 41, 93, 103, 109 f …” „… . - Registerpublizität, 108, 112, 118 ff., 307 f. - Sicherungsabrede, 45 - Statutenwechsel von Deutschland nach …” „… Österreich, 98 ff., 153, 306 f. - Statutenwechsel von Österreich nach Deutschland, 97 f., 153, 306 f …”

Zusammenfassung S. 153-155

„… nach Belegenheitsrecht wirksam begründet worden war („schlichter“ Statutenwechsel). Dieser wird in …” „… “ Statutenwechsel) richten sich die schuldrechtlichen Sachverhalte nach dem UN-Kaufrecht oder nach dem durch …”

Einleitung S. 31-34

„… Wirtschaftsverkehr auch die Problematik des Statutenwechsels virulent. Diese vorab zu beleuchtenden sach- und …” „… überschreitenden deutsch-österreichischen Rechtsverkehr, insbesondere Fragen des Statutenwechsels erörtert (Teil II …”

Die Prinzipien der Universalität und Einheit S. 244-253

„… rechtfertigt aber keine Sonderanknüpfung, zumal der Gläubiger als Gewahrsamsinhaber einen Statutenwechsel …” „… voraussetzt. Ein Statutenwechsel ist deshalb von Österreich nach Deutschland praktisch nahezu unmöglich …”

Zu Teil I S. 304-306

„… Gebietswechsel unterworfen ist („schlichter“ Statutenwechsel). 11. Befindet sich das Sicherungs- bzw. Pfandgut …”

Literaturverzeichnis S. 345-372

„… , Vertragsstatut, Sprachenrisiko -, IPRax 1994, 27 ff. ders., Statutenwechsel und die neuen Normen des deutschen …”

doi.org/10.5771/9783845218656

Claudia Stern - Das Staatsangehörigkeitsprinzip in Europa

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Claudia Stern

Das Staatsangehörigkeitsprinzip in Europa

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 2 2008

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Vermeidung von Statutenwechsel, Gefahr der fraus legis S. 206-209

„… ist888.4. Vermeidung von Statutenwechsel, Gefahr der fraus legisWeiterhin wird von Befürwortern des …” „… geeignetes Mittel ist, unerwünschte Statutenwechsel zu vermeiden. Die kontinuierliche Beurteilung der …” „… Verbindung aufrechterhält891. So wird auch im Rahmen der Staatsangehörigkeitsanknüp fung ein Statutenwechsel …”

In das Interessensystem fallende Argumente für die Staatsangehörigkeitsanknüpfung S. 42-55

„… unerwünschter Statutenwechsel eintreten160. Hieran hätten insbesondere Personen ein Interesse, welche aus …” „… Rahmen des Ordnungsinteresses. Zum einen gelten Statutenwechsel als kollisionsrechtlich unerwünscht203 …” „… Lösungen204. Indes wird weniger die Möglichkeit eines vermehrt auftretenden Statutenwechsels als die Gefahr …”

Kontinuitätsinteresse der Parteien S. 191-193

„… Parteien Rücksicht zu nehmen und einen Statutenwechsel weitestgehend zu vermeiden.Zweifelhaft ist jedoch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Ordnungsinteresses 2024. Vermeidung von Statutenwechsel, Gefahr der fraus legis 2065. Förderung des internationalen …”

Praktikabilitätserwägungen im Rahmen des Ordnungsinteresses S. 202-206

„… maßgebliches Argument gegen das Staatsangehörigkeitsprinzip ist888.4. Vermeidung von Statutenwechsel, Gefahr …”

doi.org/10.5771/9783845206578

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