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Martin Böse, Kay H. Schumann, Friedrich Toepel - Festschrift zum 70. Geburtstag von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Urs Kindhäuser

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Martin Böse (ed.), Kay H. Schumann (ed.), Friedrich Toepel (ed.)

Festschrift zum 70. Geburtstag von Professor Dr. Dr. h.c. mult. Urs Kindhäuser

2019

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Jan C. Schuhr Tödliche Sparmaßnahmen? Strafrechtliche Folgen patientenferner Entscheidungen S. 457-474

„… Tödliche Sparmaßnahmen? Strafrechtliche Folgen patientenferner Entscheidungen Jan C. Schuhr …” „… , zit. nach Neelmeier (Fn. 1), S. 158. Tödliche Sparmaßnahmen? 459 tont. Ein an der Operation nicht …” „… Neelmeier (Fn. 1), S. 162. Tödliche Sparmaßnahmen? 461 Die erste Revision führte zur Aufhebung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Tatbestandsverwirklichung – Das Pendant zum Vorsatz 441 Kurt Schmoller Tödliche Sparmaßnahmen? Strafrechtliche Folgen …”

doi.org/10.5771/9783845286266

Hermann Hill, Jochen Dieckmann - Moderne Justiz

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Hermann Hill (ed.), Jochen Dieckmann (ed.)

Moderne Justiz

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 24 2013

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Erich Künzler Gute Rechtsprechung trotz Sparzwangs S. 9-18

„… Sparmaßnahmen die regelmäßig nicht akzeptiert werden. In einem ersten Teil möchte ich auf dieses …” „… sind. 10 I. Sparmaßnahmen in der Justiz Zunächst wird man bei der Frage nach der Akzeptanz von …” „… Sparmaßnahmen in der Justiz feststellen können, dass die Problematik in weiten Teilen der Justiz anders …”

doi.org/10.5771/9783845248882

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KJ Kritische Justiz

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KJ Volume 46 (2013) Issue 3 ISSN Online: 2942-3295

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Oskar von Homeyer, Steffen Kommer Verfassungsgericht kippt Sparhaushalt. Anmerkung zum Urteil des Tribunal Constitucional de Portugal vom 5. April 2013 S. 325-335

„… von der Kontinuität weiterer drastischer Sparmaßnahmen abhängig gemacht hatte. In Reaktion auf die …” „… struktureller Reformen und Sparmaßnahmen.16 Das Memorandum of Understanding schreibt eine umfassende …” „… Auflockerung des Kündigungsschutzes.19 Zudem soll der portugiesische Staat durch Sparmaßnahmen das …”

doi.org/10.5771/0023-4834-2013-3

Andreas Ortmann - Die Finanzwirksamkeit verfassungsgerichtlicher Entscheidungen im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

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Andreas Ortmann

Die Finanzwirksamkeit verfassungsgerichtlicher Entscheidungen im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 99 2007

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Die Erforderlichkeit S. 405-408

„… werden müssen,80 oder weil eine Sparmaßnahme, die angeblich dem Erhalt der Funktions- und …” „… BVerfGE 100, 138 (189).82 Vgl. BVerfGE 75, 78 (100); 76, 220 (241).405einzelne Sparmaßnahmen im Verhältnis …” „… , "ob gerade diese Sparmaßnahmen erforderlich waren und ob die erforderliche Einsparung durch Kürzungen …”

Die Geeignetheit des Mittels zur Zweckerreichung S. 404-405

„… , wenn ohne die ergriffene Sparmaßnahme die mit einer Sozialversicherung verfolgten sozialstaatlichen …” „… gefördert wird, oder wenn ohne die Sparmaßnahme eine völlige Überforderung der öffentlichen Hand droht …” „… Gesamtausgaben oder auch zu anderen, ebenfalls ergriffenen Sparmaßnahmen nur ein geringes Einsparvolumen …”

Die Geeignetheit und Erforderlichkeit eines Gesetzes zur Haushaltskonsolidierung S. 627-631

„… Gesetzgeber ergriffene "Sparmaßnahme” schon an der Geeignetheit scheitern lassen.280 Die diesbezüglich zu …” „… festgelegter prozentualer Mindestspareffekt, den eine Sparmaßnahme in Relation zum Volumen des Gesamthaushaltes …” „… Bundesverfassungsgericht etwa in dem Umstand, dass einzelne Sparmaßnahmen im Verhältnis zu den erstrebten …”

Können finanzielle Erwägungen rückwirkende Gesetze rechtfertigen? S. 417-426

„… erforderliche Sparmaßnahmen zu schaffen.35(2) Der schlichte Fiskalzweck(a) Das Ziel der …” „… Sparmaßnahme beziehe ihre Legitimität nicht primär aus sich selbst, sondern gerade aus dem sich aus der …” „… Vielzahl von Staatsbürgern" entdeckt, die mit der Sparmaßnahme ermöglicht werden sollen.44 Entgegen dem …”

Fiskalzwecke als legitime Gemeinwohlgründe S. 397-404

„… unausweichlicher Sparmaßnahmen in der Sozialversicherung vorwiegend solche Regelungen abzubauen, die für einzelne …” „… Gemeinschafts wert dient, erhält damit aber im Vergleich zu einer bloßen Sparmaßnahme ein ungleich größeres …” „… , wenn ohne die ergriffene Sparmaßnahme die mit einer Sozialversicherung verfolgten sozialstaatlichen …”

Legitimer Gemeinwohlzweck und Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne S. 631-638

„… rer Stelle ergriffenen Sparmaßnahmen herangezogen werden.292 Der haushaltsrechtliche Grundsatz der …” „… konkreten Sparmaßnahmen nach anderen Kriterien zu bewerten als jenen, wie sie ganz allgemein herangezogen …” „… Sparmaßnahmen, die sich in der schlichten Zielsetzung erschöpfen, dass der Staat künftig "weniger ausgeben" möge …”

Das Gewicht finanzieller Gesichtspunkte S. 504-509

„… Betrachtung gemessen an den Gesamtausgaben eher geringfügige Sparmaßnahme vorläufig ausgesetzt würde, solange …” „… Sparmaßnahmen indes einzeln und in einem größeren zeitlichen Abstand voneinander ergriffen worden, so dass ein …”

Der Aspekt der Gewaltenteilung S. 544-554

„… und ob schließlich die ergriffenen Sparmaßnahmen in sich ausgewogen sind172 oder bei der Sanierung …” „… Sparmaßnahme zu bejahen, vgl. BVerfGE 72, 175 (198) [Wohnungsfursorge]; 76, 256 (358 f.) [Beamtenversorgung …”

Die Inbezugnahme von Vorschriften und Grundsätzen der Haushaltsverfassung S. 554-558

„… "Abwägungsebene" durchweg anzutreffenden Befund, dass Sparmaßnahmen, die dem Zweck einer Haushaltskonsolidierung …”

Die ”Abwägungsebene” S. 532-537

„… der Haushaltskonsolidierung dienenden Sparmaßnahme mit der an das Sankt-Florians-Prinzip erinnernden …”

Die "Amtsangemessenheit” der Beamtenalimentation S. 203-215

„… Sparmaßnahmen zu Ungunsten der Beamten auch D. Merten, ZBR 1996, S. 353 (379); H.B. Brockmeyer in …”

Einzelne finanz- und haushaltsverfassungsrechtliche Problemkreise S. 442-496

„… Sparmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung im Rahmen von Sparpaketen argumentiert es auch hier, dass es nicht …”

Einzelne Grundrechte S. 67-178

doi.org/10.5771/9783845201894

ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

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ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

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ZögU Volume 39 (2016) Issue 1-2 ISSN Online: 0344-9777

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Hans-Joachim Reck Practioner’s statement – The value of public services in Europe S. 17-25

„… öffentlichen Sektor; Mehrwert öffentlicher Dienstleistungen; Privatisierungen und Sparmaßnahmen im öffentlichen …”

doi.org/10.5771/0344-9777-2016-1-2

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