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Ralph Weber

Sachenrecht I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Das Sicherungseigentum S. 245-273

„… Das Sicherungseigentum Einführung Allgemeines u Fall: K möchte für sein auf angemietetem Grundstück …” „… . § 13 Das Sicherungseigentum § 13 247 3 4 durch den Erwerber gerade zum Verdienst des Geldes notwendig …” „… Vertragsformular enthalten ist.13 Die gesicherte Forderung Das Sicherungseigentum dient üblicherweise der Sicherung …”

Stichwortverzeichnis S. 408-415

„… im EBV 16 31 – Sicherungseigentum 13 8 Besitzmittlungswille 5 10 f. Besitzrecht – abgeleitetes 15 …” „… Sicherungseigentum 13 6, 15 ff. – Ersatzforderungen 13 19 Gewaltmonopol 6 4 Globalzession 13 70 f …” „… grundstücksgleiches Recht 2 10 Schutzwürdigkeit 9 6 Selbsthilferechte 6 4 ff. Sicherungseigentum 13 1 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Eigentumsvorbehalt2. 244 Das Sicherungseigentum§ 13 246 EinführungI. 246 Allgemeines1. 246 Rechtliche Grundlagen2 …” „… Sicherungseigentums4. 268 Vermieterpfandrechta) 268 Grundpfandrechteb) 270 Zwangsvollstreckung und InsolvenzVI. 271 …”

Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 929 ff. BGB S. 111-123

„… Ersatz neu eingebrachten Waren dann ebenfalls in sein Sicherungseigentum übergehen. t Zur Lösung solcher …” „… eingebrachten Sachen, bevor er an ihnen das (Sicherungs-)Eigentum an den Sicherungsnehmer übertragen kann. Es …”

Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–936 BGB S. 124-154

„… Sicherungsübereignung und hier insbesondere in der Entscheidung des Interessenkonflikts zwischen Sicherungseigentümer …” „… Sicherungseigentum auch an diesen Teilen des Warenlagers. Prüfungsschema 1. Verfügender ist Nichtberechtigter 2 …” „… ) Sicherungseigentum zukommen sollte oder ein Rückkaufsrecht bzw. eine Rückkaufsoption eingeräumt wurde. Schon 1952 …”

Der Eigentumsvorbehalt S. 183-244

„… einem Sicherungseigentümer gleichsteht und daher wie ein solcher nicht Aussonderung, sondern nur noch …”

doi.org/10.5771/9783845260228

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Ralph Weber

Sachenrecht I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 13 Das Sicherungseigentum S. 258-286

„… Das Sicherungseigentum Einführung Allgemeines u Fall: K möchte für sein auf angemietetem Grundstück …” „… Sicherungseigentum dient üblicherweise der Sicherung einer Forderung auf Rückzahlung eines gewährten Darlehens aus …” „… der Sicherungsgeber das Sicherungseigentum zu kondizieren (§§ 812 ff.).17 1. a) b) c) 11 Vgl. Gehrlein …”

Stichwortverzeichnis S. 428-436

„… im EBV 16 31 – Sicherungseigentum 13 8 Besitzmittlungswille 5 10 f. Besitzrecht – abgeleitetes 15 …” „… Sicherungseigentum 13 6, 15 ff. – Ersatzforderungen 13 19 Gewaltmonopol 6 4 Globalzession 13 70 f. GoA siehe …” „… Recht 2 10 Schutzwürdigkeit 9 6 Selbsthilferechte 6 4 ff. Sicherungseigentum 13 1 ff. siehe auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt1. 256 Nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt2. 257 Das Sicherungseigentum§ 13 259 …” „… Globalzessionb) 280 Mehrfache Sicherungsübereignungen3. 281 Belastungen des Sicherungseigentums4. 281 …”

§ 8 Der rechtsgeschäftliche Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 929 ff. BGB S. 117-130

„… sein Sicherungseigentum übergehen. t Zur Lösung solcher Fälle ist das vorweggenommene (= antizipierte …” „… logische Sekunde82 Eigentümer der neu eingebrachten Sachen, bevor er an ihnen das (Sicherungs-)Eigentum an …”

§ 9 Gutgläubiger Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen gemäß §§ 932–⁠936 BGB S. 131-163

„… Entscheidung des Interessenkonflikts zwischen Sicherungseigentümer und Eigentumsvorbehaltsverkäufer,55 der …” „… des Kaufpreises seitens des S dieser Eigentümer der Waren wird, erlangt G Sicherungseigentum auch an …” „… denen dem gutgläubigen Erwerber (nur) Sicherungseigentum zukommen sollte oder ein Rückkaufsrecht bzw …”

§ 12 Der Eigentumsvorbehalt S. 195-257

„… einem Sicherungseigentümer gleichsteht und daher wie ein solcher nicht Aussonderung, sondern nur noch …”

doi.org/10.5771/9783845262826

Marc Liebscher - Anwendungsbereich und Zulässigkeit des Sicherheitenpools im polnischen Recht

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Marc Liebscher

Anwendungsbereich und Zulässigkeit des Sicherheitenpools im polnischen Recht

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 8 2012

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Die Stellung des Sicherungseigentümers im Liquidationskonkurs des Sicherungsgebers S. 229-240

„… Beurteilung der Frage, wie das Sicherungseigentum rechtlich zu behandeln ist, und welche Rechte in der Folge …” „… dem Sicherungseigentümer im Liquidationskonkurs des Sicherungsgebers zustehen. IV. Die Stellung des …” „… Sicherungseigentümers im Liquidationskonkurs des Sicherungsgebers Bei Beantwortung der Frage, wie die …”

Die verfahrensrechtliche Stellung eines gemischten Pools aus Vorbehaltseigentum, Sicherungseigentum, Registerpfändern und sicherungshalber zedierter Forderungen S. 325-328

„… , Sicherungseigentum, Registerpfändern und sicherungshalber zedierter Forderungen Ein solch komplexer Pool soll an …” „… gemischten Pool im Liquidationskonkurs hinsichtlich Sicherungseigentum und Sicherungszession eine wesentliche …” „… Vorbehaltseigentümer berechtigt sind, die im Gegensatz zu Sicherungseigentümern und Registerpfandgläubigern nicht nur …”

Poolbildung wegen Beweisproblemen der Vorbehaltseigentümer aufgrund der Geltung des Bestimmtheitsgrundsatzes S. 158-160

„… vorstehenden Ergebnisse gelten entsprechend für Verlängerungsformen in das Sicherungseigentum. IV. Poolbildung …” „… durch die Poolbildung attraktiv sein, ähnlich wie für Sicherungszessionare oder Sicherungseigentümer. 1 …” „… „Sicherungseigentum“ gesprochen wird, so soll damit nicht ausgedrückt werden, dass es sich bei dieser Eigentumsform im …”

Die Eigentumskonzeption des polnischen Gesetzgebers S. 160-162

„… Sicherungsübereignung Wenn nachfolgend von „Sicherungseigentum“ gesprochen wird, so soll damit nicht ausgedrückt werden …” „… „Sicherungseigentum“ nur kenntlich machen, dass es sich um Eigentum handelt, welches zu Sicherungszwecken übertragen …” „… wurde. In diesem Kapitel soll die typische Motivationslage für Sicherungseigentümer herausgearbeitet …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… ) Problemlagen bei Sicherungseigentum 37 b) Problemlagen bei Eigentumsvorbehalt 38 c) Problemlage bei der …” „… Sicherungseigentum 188 2. Das Verständnis der materiellrechtlichen Vorschriften 189 3. Übertragbarkeit eines Rechts …” „… Sachen, an denen Eigentumsvorbehalt oder Sicherungseigentum besteht 217 2. Warenlager mit wechselndem …”

Der Bestimmtheitsgrundsatz bei der Übertragung der Sicherheiten auf den Pool S. 279-285

„… Vermögensgegenstand (z. B. Forderungen, Sicherungseigentum, Vorbehaltseigentum, Registerpfandrecht) nach dem …” „… notwendigen dinglichen Verfügungswege zu differenzieren. 1. Die Übertragung von Sicherungseigentum auf den …” „… Pool Fraglich ist, ob im Wege der Sicherungsübereignung begründetes Sicherungseigentum ein der zu …”

Die Trennung der Wirksamkeitsvoraussetzungen von den Beweisfragen als Grundlage der Poolbildung S. 187-193

„… Sicherungseigentum. Chaos und Unübersichtlichkeit, welche nach diesem Änderungsakt eintreten, können den Änderungsakt …” „… selbst nicht mehr tangieren, sie sind für das rechtliche Schicksal des Sicherungseigentums unerheblich …” „… Sicherungseigentums.700 699 Burgermeister, S. 90 ff. 700 Burgermeister, S. 92. 188 1. Der richterliche …”

Die verfahrensrechtliche Stellung einheitlicher Sicherheitenpools S. 308-325

„… Kompromisswege beigelegt. 3. Die Stellung eines Pools, in den ausschließlich Sicherungseigentum eingebracht wurde …” „… Sicherungseigentum im Liquidationskonkurs unter der bis zur Änderung des KSR im Jahre 2009 geltenden Rechtslage Das …” „… vormals geltende KSR räumte Sicherungseigentümern im Liquidationskonkurs eine sehr starke Rechtsposition …”

Kollision mit anderen dinglichen Rechten S. 213-219

„… . B. beim Sicherungseigentum ist eine besondere Verarbeiter- oder Herstellerklausel im Vertrag über …” „… .823 c) Herstellung der neuen Sache aus Sachen, an denen Eigentumsvorbehalt oder Sicherungseigentum …” „… ein Eigentumsvorbehalt oder Sicherungseigentum besteht. Wird eine neue Sache hergestellt unter …”

Die Zuordnungs- und Haftungsfunktion des Eigentums im polnischen Recht S. 226-229

„… . Genau dies ist aber der Fall, wenn bspw. Sicherungseigentum im Liquidationskonkurs des Sicherungsgebers …” „… seiner System durchbrechenden Wirkung ist der Fall der rechtlichen Qualifizierung von Sicherungseigentum …” „… ) Rechtsposition des Erwerbers vollständig beseitigt, so würde bspw. die Rechtsposition des Sicherungseigentümers …”

Aus- oder Absonderung S. 222-226

„… , ob der Sicherungseigentümer und der Sicherungszessionar im Liquidationskonkurs des Sicherungsgebers …” „… insolvenzrechtliche Regelungen, dass das Sicherungseigentum „nur“ ein Absonderungsrecht zeitigen solle. Gleiches gilt …” „… für die „Gegenseite“ in der Kontroverse: Das Absonderungsrecht des Sicherungseigentümers würde …”

Anreiz zur Poolbildung vor dem Hintergrund des österreichischen Systems der Kreditsicherheiten S. 113-120

„… Sicherungsübereignung hat in Österreich wenig praktische Bedeutung.337 Denn auch für den Erwerb von Sicherungseigentum …” „… insolvenzrechtlichen Behandlung von Sicherungseigentümern als Absonderungsberechtigte siehe Duursma-Kepplinger, ZIK …” „… 2/2003, S. 43 ff. Zur Frage der Behandlung von Sicherungseigentümern als Absonderungsgläubiger bei …”

Ergebnis S. 328-331

„… Sicherungseigentum und für sicherungshalber zedierte Forderungen (beides Mal ist bevorrechtigte Vollstreckung möglich …” „… Registerpfändern und Sicherungseigentum kommt, da beide Rechte zur bevorrechtigten Vollstreckung berechtigen …” „… Sicherungszession und Sicherungseigentum eine zu unterschiedliche Rechtsfolge, als dass ein Zusammenfallen in einer …”

Motivation zur Poolbildung S. 219-220

„… 219 3. Aufeinandertreffen von Sicherungseigentum und Registerpfandrecht Denkbar sind auch Fälle in …” „… denen das Registerpfandrecht mit Sicherungseigentum kollidiert. Überträgt der Pfandschuldner den mit …” „… damit gegen den Sicherungseigentümer all jene Rechte zu, die ihm hinsichtlich der Pfandsache auch gegen …”

Die Stellung der Sicherungszessionars im Liquidationskonkurs des Sicherungszedenten S. 240-241

„… Sicherungsübereignung begründete Sicherungseigentum nämlich in erster Linie dem Sicherungseigentümer in seinem …” „… , erst im Sicherungsfall die Verwertung (sprich die Realisierung seines Sicherungseigentums) zu suchen …” „… , ob das Sicherungseigentum zur Aussonderung oder zur Absonderung berechtige. 4. Ergebnis Damit kann …”

Die Erscheinungsformen der Sicherungsübereignung in der polnischen Praxis S. 175-180

„… Sicherungseigentum beim Sicherungsnehmer. Die Zuordnung des Eigentums am Sicherungsgegen- 633 Zur bedingten …” „… Übertragung des Sicherungseigentums) grundsätzlich vom obligatorischen Grundgeschäft (Sicherstel- 637 Sk?pski …” „… bei Auseinanderfallen von Forderung und Sicherungseigentum als Argument für Kausalität und …”

Ergebnisthesen S. 332-334

„… praktikabel. Wegen der Geltung des Bestimmtheitsgrundsatzes laufen Sicherungseigentümer bei Kollisionslagen, z …” „… ihres Rechts zu scheitern. Daher besteht auch für Sicherungseigentümer Anreiz zur Poolbildung. 9) Bei …”

Der Bestimmtheitsgrundsatz bei der Sicherungsübereignung S. 180-187

„… Sicherungsübereignung überträgt rechtswirksam Sicherungseigentum. Chaos und Unübersichtlichkeit, welche nach diesem …” „… Schicksal des Sicherungseigentums unerheblich. Allerdings haben Chaos und Unübersichtlichkeit massiven …” „… Einfluss auf die Beweisbarkeit des Sicherungseigentums.700 699 Burgermeister, S. 90 ff. 700 …”

Die verfahrensrechtliche Stellung eines Pools in Form der GZR nach dem Modell der Sicherheitenübertragung S. 305-307

„… . ausschließlich Sicherungseigentum oder ausschließlich sicherungshalber zedierte Forderungen, sog. einheitlicher …” „… darstellt, wenn in einen „gemischten“ Pool unterschiedliche Sicherheiten (also z. B. Sicherungseigentum …”

Die Anforderungen des Bestimmtheitsgrundsatzes an die Vertragsklauseln zur Übertragung der Sicherheiten auf den Pool S. 285-289

„… (Gleiches gilt für Sicherungseigentum) sein, falls durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung aus dem …” „… konkreter Gegenstände oder Sachgesamtheiten an, mit Bezugnahme auf „Sicherungseigentum, Vorbehaltseigentum …”

Die Problemlage bei der Durchsetzung von Kreditsicherheiten zur Verdeutlichung der Ausgangssituation des Sicherheitenverwertungspools S. 36-41

„… : Sicherungsübereignung, Eigentumsvorbehalt und Sicherungszession. a) Problemlagen bei Sicherungseigentum Das Bergwerk …” „… hat sich Bank B 4 gemeldet und macht aus Sicherungseigentum an 500 t Kohle auf Halde 2 ihre Rechte …”

Die Rechtsstellung und Wirkweise des Pools im Insolvenzverfahren S. 82-100

„… Rechtsposition, welche Sicherungseigentümern bspw. nicht zusteht, kein tatsächlicher Hinderungsgrund bei der …” „… Eigentumsvorbehalt und aus Sicherungseigentum gleichlaufenden Absonderungsrechte in Absonderungspools eingebracht …” „… Geldkreditgewerbe in einen Pool einbringt sind solche wegen Sicherungseigentum und Sicherungszession (§ 51 Nr. 1, 1 …”

Gegenstand der Untersuchung S. 31-32

„… , 748. 2 Berner, S. V. 32 und von Sicherungseigentümern im Blick sowie die Frage, ob mit Hilfe in den …”

Untersuchungsmethode S. 32-33

„… 32 und von Sicherungseigentümern im Blick sowie die Frage, ob mit Hilfe in den Pool einbezogener …”

Die Ermächtigung des Treuhänders S. 289-290

„… oder Sachgesamtheiten an, mit Bezugnahme auf „Sicherungseigentum, Vorbehaltseigentum, gelieferte Waren …”

Anreiz zur Poolbildung vor dem Hintergrund des schweizerischen Systems der Kreditsicherheiten S. 100-112

„… entstehen, in denen ein Sicherungseigentümer sich unverhofft Schwierigkeiten ausgesetzt sieht, bei der …” „… Beweisschwierigkeiten zu scheitern droht, besteht für Sicherungseigentümer kein Anreiz zur Poolbildung. Es lässt sich …”

Das Verhältnis zwischen Kreditrisiko und Kreditsicherungsmittel S. 41-43

„… kreditgewährende Bank als Geldkreditgeber Sicherungseigentum übertragen lässt. Da aber im Bankgeschäft, also im …”

Sytuacja prawna wierzycieli uczestnicz?cych w poolu po jego utworzeniu S. 358-378

„… , Eigentumsvorbehalt) Duursma-Kepplinger, Henriette-Christine, Gänzliche Gleichstellung von Sicherungseigentümern und …” „… , Mobiliarsicherheiten in Deutschland und Polen: Sicherungseigentum, Registerpfand, Kollisionsrecht, Tübingen 2005 (zit …” „… .: Zeidler/Wendt, ZBB 2006) 377 Zeitler, Thomas, Absonderungsgläubiger und Sicherungseigentümer bei der Verteilung …”

Prawo odr?bno?ci w upad?o?ci w prawie niemieckim S. 336-339

„… na zabezpieczenie (Sicherungseigentum) oraz innych praw, w tym równie? zabezpiecze? osobistych …”

Der abgewandelte Eigentumsvorbehalt mit Verlängerung in das Surrogat S. 143-158

„… Verlängerungsformen in das Sicherungseigentum. IV. Poolbildung wegen Beweisproblemen der Vorbehaltseigentümer aufgrund …” „… Sicherungszessionare oder Sicherungseigentümer. 1. Poolbildung bei einfachem und auf andere Forderungen erweitertem …”

Absonderungsrecht und Aussonderungsrecht in der Insolvenz S. 54-58

„… ) und ferner die zur Sicherung persönlicher Forderungen übertragenen (Voll-) Rechte (Sicherungseigentum …”

Unterscheidung zwischen Wirksamkeit und Beweisbarkeit des Rechtserwerbs unter Geltung des Bestimmtheitsgrundsatzes S. 132-136

„… , Anwartschaftsrecht und Sicherungseigentum als „neue dingliche Rechte“ bezeichnet werden; Wiegand, Numerus clausus, S …”

Der einfache Eigentumsvorbehalt S. 136-140

„… . 434 Anders im deutschen Recht, wo Vorbehaltseigentum, Anwartschaftsrecht und Sicherungseigentum als …”

Die Stellung des Vorbehaltsverkäufers im Liquidationskonkurs des Vorbehaltskäufers S. 241-247

„… haltsverkäufer (wie ein Sicherungseigentümer896) aus dem vorbehaltenen Eigentum also lediglich …”

Gesellschaft des Zivilrechts, GZR S. 258-270

„… wie Sicherungseigentum, Eigentumsvorbehalt oder eine zur Sicherheit abgetretene Forderung in einen …”

Gegenstand des Registerpfandrechts S. 199-213

„… Wie bei Sicherungseigentum oder Eigentumsvorbehalt sind beim Registerpfandrecht Chaos und …”

Die Zulässigkeit der Sicherungsübereignung S. 162-175

„… für den Bestand der Sicherungseigentumsübertragung kausal ist, welche Rolle hier das …”

doi.org/10.5771/9783845236278

Markus Langenbach - Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten in grenzüberschreitenden deutsch-österreichischen Unternehmensinsolvenzen

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Markus Langenbach

Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten in grenzüberschreitenden deutsch-österreichischen Unternehmensinsolvenzen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 34 2009

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Der Statutenwechsel des besitzlosen Sicherungseigentums von Deutschland nach Österreich S. 98-121

„… darauf ab, dass die italienische Autohypothek ihrer Funktion nach dem deutschen Sicherungseigentum …” „… – hier das Sicherungseigentum – voraussetzt408. Nach dieser Rechtsprechung wäre auch ein …” „… besitzlosen Sicherungseigentums von Deutschland nach Österreich Ungleich problematischer als der …”

Die Struktur der Sicherungsübereignung S. 45-58

„… Übereinstimmungen weichen die Rechtsordnungen auch beim Sicherungseigentum teilweise erheblich voneinander ab. 1 …” „… . Das Verhältnis von Sicherungseigentum und gesicherter Forderung Im Unterschied zum vertraglichen …” „… Pfandrecht ist das Sicherungseigentum nach deutscher Rechtsprechung und h.L. nicht akzessorisch89 und geht …”

Zu Teil II S. 306-310

„… , dass das Recht an der Vorbehaltssache die Funktion des Sicherungseigentums hat. In Österreich ist der …” „… in Deutschland Sicherungseigentum an der neuen Sache (§ 950 BGB), wohingegen in Österreich das …” „… Sicherheiten (Sicherungseigentum, Pfandrecht, Eigentumsvorbehalt) sieht das internationale Sachenrecht beider …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… 36 B. Wesentliche Unterschiede 37 Zweites Kapitel: Das Sicherungseigentum 44 A. Rechtsnatur und …” „… : Die kollisionsrechtliche Behandlung des vertraglichen Pfandrechts und des Sicherungseigentums 96 A …” „… . Sachstatut und Statutenwechsel 96 B. Der Statutenwechsel des besitzlosen Sicherungseigentums von Deutschland …”

Zusammenfassung S. 153-155

„… Publizitätsvorschriften als Dauervoraussetzung angesehen wird. Dementsprechend erlischt das Sicherungseigentum, das in …” „… Ergebnis ist jedoch angesichts der weiten Verbreitung des Sicherungseigentums in Deutschland und der engen …” „… transnationale Anerkennung besitzlosen Sicherungseigentums erreichbar sein. Dabei erscheint eine …”

Zu Teil I S. 304-306

„… , wobei § 1253 BGB als Vorbild dienen könnte. 3. Das Sicherungseigentum hat sich sowohl in Deutschland …” „… deutsche Rechtsordnung erkennt seit jeher das Sicherungseigentum trotz seiner pfandrechts-ähnlichen …” „… Begründung von Sicherungseigentum durch Besitzkonstitut unzulässig ist. Aufgrund dieser rechtssystematisch …”

Sachstatut und Statutenwechsel S. 96-98

„… des Sicherungseigentums A. Sachstatut und Statutenwechsel Nach dem internationalen Sachenrecht beider …” „… darauf ab, dass die italienische Autohypothek ihrer Funktion nach dem deutschen Sicherungseigentum …” „… – hier das Sicherungseigentum – voraussetzt408. Nach dieser Rechtsprechung wäre auch ein …”

Zusammenfassung S. 93-95

„… beim Sicherungseigentum auf jegliche Publizität verzichtet (vgl. §§ 929, 930 BGB), steht dem deutschen …” „… pfandrechtlichen Publizitätsvorschriften per analogiam auch auf das Sicherungseigentum und gestattet ein …” „… publizitätsloses Vertragspfand bzw. Sicherungseigentum auch nicht über eine Rückstellung unter Vorbehalt (§ 467 Var …”

Der Eigentumsvorbehalt mit Verarbeitungsklausel in grenzüberschreitenden Sachverhalten S. 134-140

„… ) oder abgesonderte Befriedigung (Sicherungseigentümer). Vielmehr lässt sich die eminente Bedeutung der …” „… erwirbt B allerdings Sicherungseigentum mit dem Recht zur Absonderung634. D wird umgekehrt zwar kraft …” „… Verarbeitungsklausel zunächst Sicherungseigentümer der aus seiner Lieferung produzierten Sachen, aber deren …”

Der verlängerte Eigentumsvorbehalt bei Verarbeitung S. 84-93

„… Eigentums Nach der h.L. erwirbt der Vorbehaltsverkäufer originär Sicherungseigentum363. Soweit hieran …” „… betrifft – hat das Eigentum an diesem Fertigprodukt die Qualität von Sicherungseigentum369. Mithin erwirbt …” „… nach deutschem Recht der Vorbehaltsverkäufer mittels Verarbeitungsklausel Sicherungseigentum, und zwar …”

Allgemeines S. 187-190

„… 187 Zweites Kapitel: Das vertragliche Pfandrecht und das Sicherungseigentum in der Insolvenz des …” „… Sicherungseigentümers Das Insolvenzrecht beider Länder gewährt Pfandgläubigern und Sicherungseigentümern in der …” „… klargestellt ist, dass das Sicherungseigentum im Insolvenzfall zur Absonderung berechtigt911, ist dies in der …”

Das Vorbehaltseigentum als Aussonderungsgrund S. 156-159

„… Sicherungseigentums aufgrund der Funktionsähnlichkeit beider Sicherungsrechte nicht sachgerecht sei735: Das …” „… Gleichbehandlung mit dem Sicherungseigentum die Eigentumsordnung missachte737. Für letztere Ansicht spricht der …” „… Sicherungseigentümer aussonderungsberechtigt, falls sich der sicherunsgübereignete Gegenstand im Besitz eines …”

Wesentliche Unterschiede S. 37-44

„… Sicherungseigentum verdrängt wurde und neben der gewerblichen Pfandleihe nur noch für Kreditinstitute bedeutsam ist43 …” „… Sicherungseigentums in Österreich s.u. Zweites Kap., B, S. 45 ff. 48 Der Rückstellung steht im Fall des § 452 S. 1 …” „… .), Kreditsicherheiten VI, Rn. 650; Andová, S. 50. 44 Zweites Kapitel: Das Sicherungseigentum A. Rechtsnatur und Funktion …”

Rechtsnatur und Funktion S. 44-45

„… 44 Zweites Kapitel: Das Sicherungseigentum A. Rechtsnatur und Funktion Durch die …” „… Sicherungseigentum in Deutschland und Österreich die gleiche wirtschaftliche Funktion wie das Pfandrecht. Diese in …” „… .); BGHZ 28, 16 (18 ff.); OGH JBl 1987, 383; Frotz, S. 104. - In Deutschland entsteht Sicherungseigentum …”

Lösungsvorschlag: Die Einführung eines internationalen Abtretungsregisters S. 150-153

„… Publizitätsvorschriften als Dauervoraussetzung angesehen wird. Dementsprechend erlischt das Sicherungseigentum, das in …” „… Ergebnis ist jedoch angesichts der weiten Verbreitung des Sicherungseigentums in Deutschland und der engen …” „… transnationale Anerkennung besitzlosen Sicherungseigentums erreichbar sein. Dabei erscheint eine …”

Die Verwertung des Sicherungsgutes S. 190-206

„… Sicherungseigentümer949, denen nur noch der Anspruch auf den ihrer Forderung entsprechenden Erlös verbleibt950. Um die …” „… Pfandrecht an beweglichen Sachen. Die Vorschrift kann sich aber dann auch auf Sicherungseigentum erstrecken …” „… aus § 1228 BGB und für das Sicherungseigentum aus dem Sicherungsvertrag, s. Uhlenbruck/Uhlenbruck …”

Die Prinzipien der Universalität und Einheit S. 244-253

„… Sicherungseigentum und Vorbehaltseigentum gebe es zwischen den Vertragsstaaten Unterschiede, die offensichtlich für …” „… problematisch. Der Schuldnerbesitz ist ja in Deutschland bei Sicherungseigentum die Regel, während er in …” „… . Umgekehrt führt er bei in Deutschland begründetem besitzlosem Sicherungseigentum zum Verlust des …”

Zusammenfassung S. 227-229

„… sind, während Pfandgläubiger, Sicherungseigentümer und –zessionare abgesonderte Befriedigung …” „… Verfahrenseröffnung zu Sicherungszwecken übereignet worden sind, während das Sicherungseigentum im österreichischen …”

Zu Teil III S. 310-313

„… Pfandgläubiger, Sicherungseigentümer und –zessionare abgesonderte Befriedigung verlangen können (§§ 50, 51 Nr. 1 …” „… österreichischen Wirtschaftsleben hat das Sicherungseigentum wegen der strikten Handhabung des Publizitätsprinzips …”

Die Rechtsposition des Vorbehaltsverkäufers im eröffneten Verfahren S. 169-187

„… Sicherungseigentum in der Insolvenz des Pfandschuldners bzw. Sicherungsgebers A. Allgemeines I. Das Absonderungsrecht …” „… des Pfandgläubigers und des Sicherungseigentümers Das Insolvenzrecht beider Länder gewährt …” „… Pfandgläubigern und Sicherungseigentümern in der Insolvenz des dinglich haftenden Schuldners das Recht zur …”

Der erweiterte Eigentumsvorbehalt S. 77-80

„… schuldrechtlicher Herkunft als aus dem Kaufvertrag und hat dann dieselbe Funktion wie Sicherungseigentum301. 297 …” „… der Zahlung des Kaufpreises in Sicherungseigentum verwandelt, s. Gravenhorst, JZ 1971, 494 (495 …”

Der einfache Eigentumsvorbehalt S. 62-77

„… Dritten unerheblich, ob die Sache im unbeschränkten Voll- oder im Sicherungseigentum eines anderen steht …” „… zum Sicherungseigentum, rechtfertigt aber nicht den Verzicht auf die Erkennbarkeit der dinglichen …” „… Wertungswiderspruch zum Sicherungseigentum bleibt freilich bestehen. 2. Wesentliche Unterschiede a) Der …”

Die Erlösverteilung S. 206-211

„… geraten als Unternehmen, deren Forderungen durch Sicherungseigentum gesichert sind. C. Die Erlösverteilung …” „… absonderungsberechtigten Sicherungseigentümer und Pfandgläubiger. Besonders zu untersuchen ist die Verwertung, weil für …”

Schlussbetrachtung S. 316

„… deutscher Sicht beim Sicherungseigentum vordringliche Anerkennungsproblematik wird entscheidend sein, dass …”

Grundstruktur S. 58

„… . Publizitätserfordernisse Hinsichtlich der Publizitätserfordernisse setzen sich die beim Pfandrecht und Sicherungseigentum …”

Vorbemerkung S. 35-36

„… Untersuchung behandelt zunächst Sicherungsmittel für Geldkredite (vertragliches Pfandrecht, Sicherungseigentum …”

Publizitätserfordernisse S. 58-60

„… . Publizitätserfordernisse Hinsichtlich der Publizitätserfordernisse setzen sich die beim Pfandrecht und Sicherungseigentum …”

Das Prinzip der „kontrollierten“ Universalität S. 265-298

„… . b.). Gleiches gilt in Deutschland und Österreich für das Sicherungseigentum1357. Unberührt bleiben …” „… schuldnerische Gegenstände handeln muss, das Sicherungseigentum aber Volleigentum des Gläubigers ist, erhebt …” „… Herchen, S. 117, zwar Bedenken gegen die Einbeziehung des Sicherungseigentums, zerstreut diese aber zu …”

Stichwortverzeichnis S. 373-375

„… , s. Sicherungszession Sicherungseigentum, 44 ff., 96, ff., 187 ff. - Absonderungsrecht des …”

Zu Teil IV S. 313-316

„… deutscher Sicht beim Sicherungseigentum vordringliche Anerkennungsproblematik wird entscheidend sein, dass …”

Literaturverzeichnis S. 345-372

„… , Baden-Baden 2008 (zugl. Diss. Köln 2007). Hoyer, Hans, Sind Sicherungseigentum und Pfandrecht gleich zu …” „… Behandlung des Sicherungseigentums und der Sicherungsübereignung im österreichischen Rechtsgebiet, JBl 1955 …” „… , Judith, Publizitätsloses Sicherungseigentum im deutsch-österreichischen Grenzverkehr, ZfRV 2005, 173 ff …”

Die Behandlung antizipierter Sicherungszessionen S. 219-227

„… , Sicherungseigentümer und –zessionare abgesonderte Befriedigung verlangen können1152. Im Interesse der …”

Die Einziehungs- und Verwertungsbefugnis S. 211-219

„… Sicherungszessionare entspricht grundsätzlich derjenigen der absonderungsberechtigten Sicherungseigentümer und …”

doi.org/10.5771/9783845218656

Caroline Persch - Die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen

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Caroline Persch

Die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 22 2008

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Sicherungseigentum an Schecks gemäß Nr. 15 Abs. 1 AGB-Banken / Nr. 25 Abs. 1 AGB-Sparkassen S. 121-122

„… 121§ 8 Weitere AGB-SicherheitenI. Sicherungseigentum an Schecks gemäß Nr. 15 Abs. 1 AGB-Banken / Nr …” „… Bank das Sicherungseigentum an einem zum Einzug eingereichten Scheck imZeitpunkt der Einreichung.575 Da …” „… schuldrechtlicher Anspruch aufÜbereignung der Scheckformulare zusteht, handelt es sich auch beim Sicherungseigentum …”

Pfandrecht an eingereichten Schecks S. 120-121

„… AGB-SicherheitenI. Sicherungseigentum an Schecks gemäß Nr. 15 Abs. 1 AGB-Banken / Nr. 25 Abs. 1 AGB-SparkassenNach …” „… Nr. 15 Abs. 1 AGB-Banken bzw. Nr. 25 Abs. 1 AGB-Sparkassen erwirbtdie Bank das Sicherungseigentum an …” „… Scheckformulare zusteht, handelt es sich auch beim Sicherungseigentum an den zur Einlösung eingereichten Schecks …”

Maßgeblicher Zeitpunkt, § 140 InsO S. 49-56

„… Scheck unter bestimmten Voraussetzungen sowohl Sicherungseigentum, Nr. 15 Abs. 1 AGB – Banken / Nr. 25 …” „… abstellt.209 Sicherungseigentum, Sicherungsabtretung und Pfandrecht können allerdings im nachfolgenden …”

Sicherungszession gemäß Nr. 15 Abs. 2 AGB-Banken / Nr. 25 Abs. 2 AGB-Sparkassen S. 122

„… Sicherungseigentum. In anderenEinzugspapieren sind Forderungen lediglich verbrieft oder dokumentiert, ohneeine eigene …”

Überblick zur Globalzession S. 122-123

„… Sicherungseigentum. In anderenEinzugspapieren sind Forderungen lediglich verbrieft oder dokumentiert, ohneeine eigene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Sicherungseigentum an Schecks gemäß Nr. 15 Abs. 1 AGB-Banken / Nr. 25 Abs. 1 AGB-Sparkassen 121II. Sicherungszession …”

doi.org/10.5771/9783845209456

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