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Donato Muro, Niklas Rahlmeyer - Sicherheit und Gesundheitsschutz auf der Baustelle

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Donato Muro, Niklas Rahlmeyer

Sicherheit und Gesundheitsschutz auf der Baustelle

Series: Sicher Informiert

Volume 2023

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15 Brandschutzmaßnahmen S. 61-74

„… Sicherheits- und Gesundheits-schutzkoordinator (SiGeKo) laut Gesetz auf Baustellen einge-setzt werden, wenn …” „… Unternehmen direkt aufeinanderfolgend tätig sind, ist der SiGeKo für die Einhaltung der Verordnungen und …” „… er-nannte Person diese Aufgaben fachgerecht meistert.Der SiGeKo muss schon während der Planung und natürlich …”

4 Die Beteiligten an einem Bauvorhaben und ihre Aufgaben S. 15-24

„… , die Rolle des Koordinators überneh-men, z. B. der SiGeKo. Dieser „Dritte“ kann jedoch gemäß § 4 der …” „… , Altbezeichung: FaSi) mit SiGeKo nach RAB 30 B und C kann für die Wahrnehmung von Koordinationsaufgaben nach § 3 …”

1 Vorwort/Einleitung S. 9-10

„… , Bauleiter, Sicherheits- und Gesundheitskoordina-toren (SiGeKo) sowie Fachkräfte für Arbeitssicherheit stehen …”

22 FAQs S. 99-108

„… Sicherheitsfachkraft besitzen, der SiGeKo vor Ort ersetzt diese nicht.Der Bauherr als der Veranlasser des Bauvorhabens …” „… SiGeKo-Weiterbildung nach RAB 30 Anlage B und C.Welche Verantwortung hat der Bauherr im Rahmen der Bestellung eines …” „… oder auch durch Fort- bzw. Weiterbildungen zum SiGeKo.Gibt es auch eine Weiterbildung für …”

13 Der Baustelleneinrichtungsplan S. 49-58

„… gründliche Baustelleneinrichtung seitens des Auftraggebers zusammen mit dem SiGe-Koordinator und dem Planer …”

doi.org/10.5771/9783415074569

Diana Bremer - Arbeitsschutz im Baubereich

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Diana Bremer

Arbeitsschutz im Baubereich

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 100 2007

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Evaluation der Baustellenverordnung S. 243-253

„… Sicherheitsfachkraft ab. Die meisten Befragten (61,4 %) hielten einen externen SiGeKo als am besten geeignet. Dies …” „… Sicherheits- und Gesundheitskoordinatoren (SiGeKo) - Lehrgängen in Bremen und Niedersachsen ausgebildet worden …” „… Koordinationsgespräche mit dem SiGe-Koordinator für die Verbesserung des Sicherheits- und Gesundheitsschutzes auf der …”

Haftung des SiGe-Koordinators als eigener Pflichtenadressat nach Erlass der Baustellenverordnung S. 204-212

„… SiGe-Koordinators als eigener Pflichtenadressat nach Erlass der Baustellenverordnung Als eigener Pflichtenadressat …” „… verantwortlich wird, ist der SiGe-Koor- 589 OLG Celle VersR 1955, 396 590 BGH VersR 1962, 720 591 BGH VersR …” „… §§ 611 ff BGB. Die Arbeitstätigkeit des SiGe-Koordinators ist vielschichtig. Er muss u.a. einen SiGe-Plan …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Magdeburg, welcher mir die Praxis eines SiGe-Koordinators näher brachte. Schließlich danke ich Herrn …” „… während der Ausführung des Bauvorhabens 87 c) die Person des SiGe-Koordinators 89 d) die Qualifikation des …” „… SiGe-Koordinators 91 e) Überschneidung der Pflichten des SiGe-Koordinators mit denen eines Architekten 97 4 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

„… Sozialgesetzbuch SiGe-Koordinator Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator SiGe-Plan Sicherheits- und …”

Einleitung S. 15-18

„… Bauherr einen oder mehrere SiGe-Koordinatoren einzusetzen hat und welche Aufgaben diese haben. Fraglich …” „… ist, welche Eignung ein SiGe-Koordinator haben muss. Zudem muss geprüft werden, ob die neue …” „… oder einem SiGe-Koordinator eine Anordnung erlassen können. Problematisch ist, ob das …”

Einzelrichtlinien S. 31-40

„… Arbeitnehmer auf der Baustelle zu nehmen, indem er den SiGe-Koordinator oder den Arbeitgeber auf …” „… , Pflichten für Bauherren, Selbständige und SiGe-Koordinatoren festzulegen, die für den Arbeits- und …”

Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen vom 10.06.1998 – Die Baustellenverordnung S. 51-125

„… werden, so muss auch ein SiGe-Koordinator und bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen der Sicherheits …” „… den Einsatz eines SiGe-Koordinators bzw. SiGe-Plans sein. Dies entspricht auch dem Sinn und Zweck der …” „… daher z.B. verpflichtet, einen SiGe-Koordinator auch dann zu bestellen, wenn mehrere …”

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit S. 125-130

„… SiGe-Koordinator geplant, wurde sie aber nicht eingehalten, so scheitert die strafrechtliche Verantwortlichkeit des …” „… SiGe-Koordinators. Für den subjektiven Tatbestand des § 319 Abs. 1 und 2 StGB ist zumindest bedingter Vorsatz …”

Einordnung des Baustellenbegriffs S. 132-135

„… ligen an der Baustelle beteiligten Betriebe sowie der SiGe-Koordinator, Bauherr bzw. Dritte und die …”

§ 22 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ArbSchG S. 137-138

„… Arbeitsschutzbehörde die Bestellung eines SiGe-Koordinators bzw. andere in § 7 BaustellV nicht genannte Pflichten per …” „… SiGe-Koordinatoren und den selbständigen Unternehmern nach § 6 BaustellV ergehen können. I. Adressat Gemäß § 22 Abs …” „… die in § 3 BaustellV besonders genannten Bauherren, Dritte sowie SiGe-Koordinatoren seien, sofern ihre …”

spezielle Probleme im Hinblick auf die Baustellenverordnung S. 138-152

„… Arbeitsschutzbehörde die Bestellung eines SiGe-Koordinators bzw. andere in § 7 BaustellV nicht genannte Pflichten per …” „… SiGe-Koordinatoren und den selbständigen Unternehmern nach § 6 BaustellV ergehen können. I. Adressat Gemäß § 22 Abs …” „… die in § 3 BaustellV besonders genannten Bauherren, Dritte sowie SiGe-Koordinatoren seien, sofern ihre …”

§ 22 Abs. 1 und 2 ArbSchG S. 152-154

„… bzw. dem von ihm beauftragte Dritten sowie dem SiGe-Koordinator oder einem Unternehmer im Sinne des …” „… Vertragsunterlagen mit dem SiGe-Koordinator verlangt werden. Vom SiGe-Koordinator kann z.B. die Vorlage des …” „… Unterstützungspflicht gilt auch für den Bauherrn bzw. den beauftragten Dritten sowie für den SiGe-Koordinator oder eine …”

§ 21 Abs. 1 Satz 2, 2. Halbsatz ArbSchG S. 154-155

„… SiGe-Koordinator oder eine sonstige Person nach § 6 BaustellV bezieht, da hier der Begriff „verantwortliche …” „… SiGe-Koordinator bzw. der Unternehmer im Sinne des § 6 BaustellV einem Arbeitgeber gleichzustellen mit der Folge …” „… gegenüber Bauherrn und SiGe-Koordinatoren gelten und ob bzw. wie die Überwachung durch die …”

Anordnungsbefugnisse S. 155-165

„… SiGe-Koordinator bzw. der Unternehmer im Sinne des § 6 BaustellV einem Arbeitgeber gleichzustellen mit der Folge …” „… gegenüber Bauherrn und SiGe-Koordinatoren gelten und ob bzw. wie die Überwachung durch die …” „… jedoch, ob die Aufsichtspersonen auch in den übrigen Fällen vom Bauherrn bzw. SiGe-Koordinator z.B. die …”

Zusammenfassung S. 165-166

„… . Eine Ermächtigungsgrundlage für den Erlass von Anordnungen gegenüber Bauherren bzw. SiGe-Koordinatoren …” „… den Unternehmer bezogen. Sie muss daher auch gegenüber dem Bauherrn und SiGe-Koordinator gelten. Der …” „… ergehen. Gegenüber Bauherrn bzw. SiGe-Koordinatoren sind allerdings nur Anordnungen nach § 17 Abs. 1 Satz …”

Haftung des Arbeitgebers S. 166-182

„… Rechtssubjekte kommen daher vornehmlich der Arbeitgeber, der Architekt, der Bauherr, der SiGe-Koordinator, aber …” „… SiGe-Koordinators517 im 515 z.B. zu den Schutz- und Fürsorgepflichten des Entleihers vgl.: BAGE 25, 514, 522; BAG …” „… SiGe-Koordinators zusammen518 oder stammt der SiGe-Koordinator aus dem Betrieb des Unternehmens und ist der …”

Pflichten der Beschäftigten sowie deren Haftung S. 182-187

„… verantwortlich ist. Fallen die Person des Unternehmers und die des SiGe-Koordinators zusammen518 oder stammt der …” „… SiGe-Koordinator aus dem Betrieb des Unternehmens und ist der Unternehmer für den SiGe-Koordinator in der Weise …” „… Fall, dass der SiGe-Koordinator jedoch separat vom Bauherrn bestellt wurde, verengt sich das …”

Haftung des Architekten S. 187-191

„… Architekt insofern, als er die Aufgaben eines SiGe-Koordinators übernimmt. Wird er als Dritter i.S.v. § 4 …”

Haftung des Bauherrn S. 191-204

„… eines SiGe-Koordinators übernimmt. Wird er als Dritter i.S.v. § 4 BaustellV tätig, so wird er primär …” „… den SiGe-Koordinator, und die Einhaltung des Planes durch die Unternehmer einen unmittelbaren Schutz …” „… SiGe-Koordinatoren zu bestellen. Schon die Nichtbestellung des SiGe-Koordinators kann sich unmittelbar auf die …”

Haftung sonstiger am Bau Beteiligter S. 204

„… SiGe-Koordinators als eigener Pflichtenadressat nach Erlass der Baustellenverordnung Als eigener Pflichtenadressat …” „… verantwortlich wird, ist der SiGe-Koor- 589 OLG Celle VersR 1955, 396 590 BGH VersR 1962, 720 591 BGH VersR …”

Haftung der staatlichen Arbeitsschutzbehörden und der Träger der Unfallversicherung S. 212-215

„… oder für einen externen Sicherheits- und Gesundheitsschutzdienst tätigen SiGe-Koordinatoren, nicht ein …” „… Geschädigten gemäß § 116 SGB X direkt gegenüber den SiGe-Koordinatoren geltend machen können.611 G Haftung der …”

Zusammenfassung S. 215-219

„… geeigneter SiGe-Koordinatoren sowie der Planung im Hinblick auf die Einhaltung der allgemeinen …” „… allerdings durch die primäre Verkehrssicherungspflicht des SiGe-Koordinators622 im Hinblick auf diejenigen …” „… des Unternehmers und die des SiGe-Koordinators zusammen623, so bleibt es bei der primären …”

Der Betriebsrat S. 219-238

„… 219 mit denen des SiGe-Koordinators, so haben grundsätzlich beide die ihnen obliegenden Leistungen …” „… dieser Verstoß abgestellt wird, genauso wie der SiGe-Koordinator, der einen Verstoß entdeckt, aber keine …” „… Konsequenzen daraus zieht.630 Auch der SiGe-Koordinator hat kein Weisungsrecht, wenn ein solches nicht …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung S. 254-262

„… die Anwendung der Baustellenverordnung - speziell in bezug auf den Einsatz eines SiGe-Koordinators …” „… , sondern auch Bauherren bzw. von ihm beauftragte Dritte, SiGe-Koordinatoren und Unternehmer ohne …” „… SiGe-Koordinatoren. Auch hier darf es keine Ausnahme für den Bau eines Einfamilienhauses geben. Entscheidend für den …”

doi.org/10.5771/9783845201627

Roja Erdmann - Arbeitsschutz bei ehrenamtlichen Beschäftigungsformen

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Roja Erdmann

Arbeitsschutz bei ehrenamtlichen Beschäftigungsformen

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 166 2021

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§ 5 Anwendungsbereich weiterer Rechtsvorschriften auf ehrenamtliche Beschäftigungsformen eröffnet? S. 194-213

„… tätig werden, ein oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen (SiGeKo). IV. 630 Kann in …” „… die Berücksichtigung des SiGeKo auferlegt, gehen gerade von diesen benannten Personengruppen aus …”

doi.org/10.5771/9783748923732