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Tobias Buchmann - Umsetzung vollharmonisierender Richtlinien

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Tobias Buchmann

Umsetzung vollharmonisierender Richtlinien

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 22 2008

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Sekundärrecht S. 66

„… 66Obwohl Ausführungen zur Auslegung von europäischem Primär- und Sekundärrecht oftmals vermischt …” „… werden, ergeben sich doch Unterschiede.5II. Sekundärrecht Unter dem sekundären Gemeinschaftsrecht hat man …” „… Die vorliegend insbesondere interessierenden Lamfalussy-Rahmenrichtlinien sind dem Sekundärrecht …”

Nationales Recht S. 66

„… 66Obwohl Ausführungen zur Auslegung von europäischem Primär- und Sekundärrecht oftmals vermischt …” „… werden, ergeben sich doch Unterschiede.5II. Sekundärrecht Unter dem sekundären Gemeinschaftsrecht hat man …” „… Die vorliegend insbesondere interessierenden Lamfalussy-Rahmenrichtlinien sind dem Sekundärrecht …”

Klassischer Auslegungskanon nach Savigny S. 66-67

„… 66Obwohl Ausführungen zur Auslegung von europäischem Primär- und Sekundärrecht oftmals vermischt …” „… werden, ergeben sich doch Unterschiede.5II. Sekundärrecht Unter dem sekundären Gemeinschaftsrecht hat man …” „… Die vorliegend insbesondere interessierenden Lamfalussy-Rahmenrichtlinien sind dem Sekundärrecht …”

Primärrecht S. 65-66

„… europäischem Primär- und Sekundärrecht oftmals vermischt werden, ergeben sich doch Unterschiede.5II …” „… . Sekundärrecht Unter dem sekundären Gemeinschaftsrecht hat man die von den Gemeinschaftsorganen aufgrund der …” „… Lamfalussy-Rahmenrichtlinien sind dem Sekundärrecht zuzuordnen. Für die Frage nach ihrem Harmonisierungsgrad müssen die hierfür …”

Besonderheiten bei der Auslegung europäischer Richtlinien S. 67-93

„… Harmonisierungsgrades europäischen Sekundärrechts, insbesondere vollharmonisierender Richtlinien. Hierbei können und …” „… Gemeinschaftsrechts (hierzu unter a)) sowie der verschiedenen sprachlichen Fassungen des Sekundärrechts (hierzu unter …” „… die einheitliche Anwendung des europäischen Sekundärrechts in sämtlichen Mitgliedstaaten soll durch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Sekundärrecht 66Kapitel 4: Umsetzung vollharmonisierender Richtlinien ins nationale Recht 105A. Einführung 107B …” „… europäischen Sekundärrechts 47b) Rechtsquellen der Harmonisierung im europäischen Recht 47c) Zulässigkeit der …” „… . Sekundärrecht 66III. Nationales Recht 66B. Auslegung von Sekundärrecht 66I. Klassischer Auslegungskanon nach …”

Quellen und Methoden der Harmonisierung S. 44-51

„… , in: Callies/ Ruffert, Art. 47 EG Rn. 10. 47a) Rechtsquellen des europäischen Sekundärrechts Die …” „… Rechtsquellen des europäischen Sekundärrechts sind in Art. 249 EG definiert. Dieser nennt insoweit die …”

Rechtsanwendungsermessen der mitgliedstaatlichen Gerichte S. 121-134

„… Europäischen Gerichtshofs zur Konkretisierung sekundärrechtlicher Generalklauseln aus. Unklar bleibt bereits …” „… Konkretisierungskompetenz in Anspruch nimmt. Vielmehr sind sekundärrechtliche Generalklauseln ein vergleichsweise junges …” „… Gerichtshofs entnommen werden, zumindest die Auslegung von sekundärrechtlichen Generalklauseln für sich in …”

Zusammenfassung und eigene Stellungnahme S. 93-94

„… Sekundärrecht entwickelten Auslegungsmethoden fällt kurz und einfach aus: Legt der europäische Gesetzgeber nicht …”

Unbestimmte Rechtsbegriffe im Gemeinschaftsrecht S. 105-108

„… . Die fehlende Erfahrung im Umgang mit sekundärrechtlichen Generalklauseln und unbestimmten …”

Vollharmonisierender Charakter der Lamfalussy-Rahmenrichtlinien S. 94-104

„… , kommt den Erwägungsgründen eine herausgehobene Bedeutung bei der Auslegung des Sekundärrechts …”

Dritte Stufe des Lamfalussy-Verfahrens S. 152-163

„… des europäischen Sekundärrechts durch die einzelnen Mitgliedstaaten und ihre Aufsichtsbehörden soll …”

Literaturauffassungen S. 134-151

„… Sekundärrecht, S. 334 f. 218 Röthel, in: Riesenhuber, Europäische Methodenlehre, § 9, S. 215 ff.; dies …”

Literaturverzeichnis S. 227-247

„… der Europäischen Union – Entstehung, Rechtsprechung, Sekundärrecht, nationale Handlungsspielräume …”

doi.org/10.5771/9783845209128

Stephanie Lilli Schmidt-Ehemann - Die Haftung bei Insolvenz einer EU-Auslandsgesellschaft

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Stephanie Lilli Schmidt-Ehemann

Die Haftung bei Insolvenz einer EU-Auslandsgesellschaft

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 64 2010

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Sekundärrecht S. 54-56

„… Sicht die Beschränkung der Niederlassungsfreiheit gerechtfertigt ist.130B. Sekundärrecht Wie sich …” „… Sekundärrecht europarechtliche Schranken auf.131 Soweit das Sekundärrecht die Grundfreiheiten konkretisiert und …” „… eine Sachmaterie abschlie-ßend regelt, verkürzt das Sekundärrecht den Handlungsspielraum der …”

Vereinbarkeit mit Art. 49, 54 AEUV S. 152-161

„… primär die Frage auf, ob die EuInsVO als Sekundärrecht ihrerseits an den Grundfreiheiten zu messen ist …” „… Sachrecht in die Niederlassungsfreiheit eingreifen. I. Überprüfung des Sekundärrechts anhand des …” „… Konkretisierungskompetenz jedoch dazu führen sollen, dass das Sekundärrecht nicht mehr anhand des Primärrechts zu messen ist …”

Primärrecht S. 53-54

„… Beschränkung der Niederlassungsfreiheit gerechtfertigt ist.130B. Sekundärrecht Wie sich allerdings in dem …” „… Inspire Art-Urteil gezeigt hat, stellt nicht nur das Primärrecht, sondern auch das Sekundärrecht …” „… europarechtliche Schranken auf.131 Soweit das Sekundärrecht die Grundfreiheiten konkretisiert und eine Sachmaterie …”

Anwendbares Recht S. 145-152

„… Insolvenzrecht zur Anwendung. Die sekundärrechtliche Kollisionsnorm des Art. 4 Abs. 1 EuInsVO beinhaltet einen …” „… IntGesR-Kindler, Rn. 692 ff. 150 Die sekundärrechtliche Qualifikation der Insolvenzanfechtung unter das …” „… sekundärrechtlichen Wertungen hinaus ermöglicht die funktional-teleologische Theorie ein überzeugendes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Primärrecht 54 B. Sekundärrecht 54 C. Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit 56 I. Definition und Auslegung …” „… . 49, 54 AEUV 152 I. Überprüfung des Sekundärrechts anhand des Primärrechts 153 II. Verstößt Art. 4 …”

Inspire Art S. 37-42

„… zumindest analog anwendbar. 39niederländische WFBV Sekundärrecht vollständig und zielgerecht umsetzt …” „… keine über das englische Recht und das Sekundärrecht hinausgehende materiellrechtliche Anforderungen …”

Maßgebliches Recht S. 163-169

„… Internationale Insolvenzrecht wird jedoch im Anwendungsbereich der EuInsVO durch das höherrangige Sekundärrecht …” „… europäischen und deutschen Recht kommt dem Vorrang des Sekundärrechts im Ergebnis hier aber keine praktische …”

Haftung des Geschäftsführers S. 311-353

„… erforderlich sind, auf die lex fori concursus. Ohne Weiteres umfasst diese sekundärrechtliche Verweisung die …” „… zuständigen Insolvenzgericht Genüge getan werden. Dabei verkennen sie aber das sekundärrechtliche Anerkennungs …” „… nach Art. 4 Abs. 1 EuInsVO erfolgt dagegen aus Sicht des Sekundärrechts nach dessen inhaltlicher …”

Geltungsbereich S. 161

„… Anwendungsbereich in den nicht primär- oder sekundärrechtlich nicht bzw. kollisionsrechtlich neutral geregelten …”

Eingriff in die Niederlassungsfreiheit S. 68-78

„… ist dieser Ansicht, dass von einer sekundärrechtlichen Kollisionsnorm das Indiz der …” „… vor dem Sekundärrecht und das europäische Recht steht in der Normenhierarchie über dem nationalen …”

Einleitung S. 181-183

„… und primär- und sekundärrechtliche Probleme ergeben sich jedoch bei Haftungsinstituten des …”

Einführung S. 183-184

„… und primär- und sekundärrechtliche Probleme ergeben sich jedoch bei Haftungsinstituten des …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 357-360

„… unterliegt sowohl das durch Sekundärrecht als auch durch das deutsche IPR berufenen Sachrecht den …”

Missbrauch und Betrug S. 104-126

„… Primär- oder Sekundärrechts vorliegen. Ein Missbrauch des Gemeinschaftsrechts liegt vor, wenn der …” „… geschaffen werden.“339 Zwar ging es in diesem Urteil um den Missbrauch von Sekundärrecht, aber aufgrund der …” „… Sekundärrecht dahingehenden Schutz, dass vorrangig das Gründungsrecht zu berücksichtigen ist.392Sofern die …”

Anwendungsbereich der EuInsVO S. 129-131

„… . Art. 3 Abs. 2 EuInsVO ein Sekundärverfahren eröffnet werden. Diese sekundärrechtliche Anknüpfung der …” „… Geltung und dem Sekundärrechtverfahren mit territorial begrenzter Wirkung differenziert. Die …”

Qualifikation S. 161-163

„… Anwendungsbereich in den nicht primär- oder sekundärrechtlich nicht bzw. kollisionsrechtlich neutral geregelten …”

Zwingende Gründe des Allgemeinwohls (Vier-Faktoren-Test) S. 83-104

„… , gewährt ihnen die Umsetzung des Sekundärrechts eine Reihe von erforderlichen Informationen. Das …” „… gewährleistet.314 Dies gilt umso mehr, je stärker die mitgliedstaatlichen Regelungen durch das Sekundärrecht …” „… Mitgliedstaaten stark divergieren und keine Harmonisierung durch Sekundärrecht stattgefunden hat. 316 EuGH, Urt …”

Insolvenzeröffnungsverfahren S. 131-145

„… Sekundärrecht nicht hervor. Aus Sinn und Zweck des Insolvenzrechts als System der gerechten Massesicherung und …” „… Anwendung. Die sekundärrechtliche Kollisionsnorm des Art. 4 Abs. 1 EuInsVO beinhaltet einen Verweis auf das …” „… dem Hauptverfahren mit seiner universellen Geltung und dem Sekundärrechtverfahren mit territorial …”

Haftung der Gesellschafter und Geschäftsführer/Lifting the Corporate Veil S. 193-222

„… Sicht des Sekundärrechts spricht die inhaltliche Nähe zu den Insolvenzanfechtungstatbeständen.719 …” „… Insolvenzanfechtungen fallen gem. Art. 4 Abs. 2 lit. m EuInsVO unter den sekundärrechtlichen Begriff des Insolvenzrechts …” „… kein Verstoß gegen Sekundärrecht in Betracht kommt. Allerdings könnte in der Durchführung zweier …”

Durchgriffshaftung der Gesellschafter S. 256-311

„… . g AEUV erlassene Sekundärrecht eingegrenzt werden. Schließlich ist die Intention von …” „… regelungsbedürftig ist. Dieses Schutzbedürfnis erfährt in der Publizitäts-Richtlinie eine sekundärrechtliche …” „… ), 268 (295). 261Bedeutung beigemessen hat. Hier wurde das Sekundärrecht gerade zur Begründung des …”

Companies Director´s Disqualification Act 1986 S. 237-250

„… Kollisionsnorm des Art. 4 EuInsVO wird nach der autonomen Auslegung aus Sicht des europäischen Sekundärrechts …”

doi.org/10.5771/9783845225708

Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Sekundärrecht S. 78-80

„… Energien genannt – was die Wichtigkeit eines weiteren Ausbaus unterstreicht.II. SekundärrechtDas …” „… Sekundärrecht umfasst zahlreiche umwelt- und energierechtliche Regelungen. Die folgende Darstellung beschränkt …” „… sich auf die Verankerung von Umweltverträglichkeitsaspekten im Energie-Sekundärrecht.1 …”

Der Umweltbegriff im europäischen Recht S. 58-61

„… des Primärrechts ist nicht ersichtlich.2. SekundärrechtIm Sekundärrecht finden sich Umschreibungen des …” „… untersuchen, da es grundsätzlich Vorrang gegenüber dem Sekundärrecht hat18. In Titel XIX des EG-Vertrags wird …” „… extensiv verstanden wissen wollen.Eine Auslegung des Umweltbegriffs auf dem Boden des Sekundärrechts könnte …”

Ergebnis – Verankerung im europäischen Energiewirtschaftsrecht S. 80-81

„… im Wesentlichen im Sekundärrecht. In den einschlägigen Richtlinien werden 132 Zur …” „… in jeder sekundärrechtlichen Regelung. Art. 174 EG führt dabei näher aus, was die Ziele europäischer …”

Primärrecht S. 72-78

„… Energien genannt – was die Wichtigkeit eines weiteren Ausbaus unterstreicht.II. SekundärrechtDas …” „… Sekundärrecht umfasst zahlreiche umwelt- und energierechtliche Regelungen. Die folgende Darstellung beschränkt …” „… sich auf die Verankerung von Umweltverträglichkeitsaspekten im Energie-Sekundärrecht.1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Sekundärrecht 593. Auslegung des Primärrechts 60III. Ergebnis – Umweltbegriff im deutschen wie europäischen …” „… Vertrags 766. Art. 176a des Vertrags von Lissabon 77II. Sekundärrecht 781. Beschleunigungsrichtlinien für …”

Der Umweltbegriff im deutschen Recht S. 55-58

„… Umweltbegriffs hin zu untersuchen, da es grundsätzlich Vorrang gegenüber dem Sekundärrecht hat18. In Titel XIX …”

Erneuerbare Energien S. 81-91

„… EG verlangt die Beachtung von Umweltschutzbelangen auch in jeder sekundärrechtlichen Regelung. Art …”

doi.org/10.5771/9783845214696

Boris P. Paal - Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

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Boris P. Paal

Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 8 2014

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Sekundärrecht S. 46-49

„… für möglich gehalten, sondern sogar gleichsam vorausgesetzt. 2. Sekundärrecht Die Urheberrechts-RL74 …” „… Regelungsbereich einer sekundärrechtlichen Regelung insoweit Ausschlussfunktion für weiterreichende …” „… aus dem europäischen Primärrecht noch aus dem Sekundärrecht ergibt sich nach allem unmittelbar ein …”

Rechtsprechung des EuGH – Rs. Karen Murphy S. 49-53

„… aus dem europäischen Primärrecht noch aus dem Sekundärrecht ergibt sich nach allem unmittelbar ein …” „… umfassendes Schutzrecht für Sportveranstalter. Dennoch lassen sich dem europäischen Sekundärrecht einzelne …”

Nationales Recht S. 94

„… Sekundärrecht erfolgen darf. Als Rechtfertigung für eine etwaige Beschränkung von Grundfreiheiten ist in der …”

Europäisches Recht S. 93-94

„… - oder Sekundärrecht erfolgen darf. Als Rechtfertigung für eine etwaige Beschränkung von Grundfreiheiten …”

Lauterkeitsrecht (UWG) S. 94-96

„… Sekundärrecht erfolgen darf. Als Rechtfertigung für eine etwaige Beschränkung von Grundfreiheiten ist in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 45 2. Sekundärrecht 46 a. Datenbank-Richtlinie (96/9/EG) 47 b. Richtlinie über audiovisuelle …”

Gang der Untersuchung S. 25-27

„… Sekundärrecht auch auf die wegweisende Entscheidung des EuGH in der Rs. Karen Murphy13 zu rekurrieren sein wird …”

Primärrecht S. 41-46

„… gesellschaftlicher Bedeutung“ nicht nur für möglich gehalten, sondern sogar gleichsam vorausgesetzt. 2. Sekundärrecht …”

doi.org/10.5771/9783845252278

Frank Heseler - Der Einfluss des Europarechts auf die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung

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Frank Heseler

Der Einfluss des Europarechts auf die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 90 2013

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Sekundärrecht S. 115-118

„… 115 II. Sekundärrecht Das europäische Sekundärrecht besteht aus den von den EU-Organen erlassenen …” „… Glücksspiel bislang bewusst nicht zur sekundärrechtlichen Regelungsmaterie gemacht wurde. Sei es, weil es über …” „… . 288 AEUV)581. Auch einen Sekundärrechtsakt zum Glücksspielrecht gibt es bislang nicht. Zwar findet …”

Primärrecht S. 113-115

„… der Europäischen Union (EU), noch ihr Sekundärrecht halten eine ausdrückliche materielle Regelung zum …” „… . Nettesheim, in: Grabitz/Hilf, Das Recht der Europäischen Union, Art. 16 EGV, Rn. 2. 115 II. Sekundärrecht …” „… Das europäische Sekundärrecht besteht aus den von den EU-Organen erlassenen Rechtsakten. Dies sind vor …”

Einleitung S. 21-24

„… aus spezifischem Primär- oder Sekundärrecht, sondern aus einer langen Urteilsserie, die mit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 113 II. Sekundärrecht 115 III. Einhaltung von allgemeinem Europarecht im Übrigen 118 B. Die Vorgaben …”

Die Schutzbereiche der Grundfreiheiten S. 119-124

„… sekundärrechtlichen EU-Harmonisierung war609: Soweit eine EU-Richtlinie eine harmonisierte Regelung geschaffen hat …”

Der Rechtfertigungsmaßstab für glücksspielrechtliche Maßnahmen S. 159-231

Rechtfertigung durch Art. 106 Abs. 2 AEUV S. 235-238

„… Sekundärrechtsakten ausgeklammert wurde, da der EuGH Beschränkungen der Grundfreiheiten im Glücksspielsektor für …”

Stellungnahme S. 238-240

„… und anderen Sekundärrechtsakten ausgeklammert wurde, da der EuGH Beschränkungen der Grundfreiheiten im …”

doi.org/10.5771/9783845243160

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