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Martin Hossenfelder - Pflichten von Internetnutzern zur Abwehr von Malware und Phishing in Sonderverbindungen

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Martin Hossenfelder

Pflichten von Internetnutzern zur Abwehr von Malware und Phishing in Sonderverbindungen

Series: Internet und Recht

Volume 11 2013

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Schuldverhältnis S. 44-45

„… und für reine Schutzpflichtverhältnisse.125 II. Schuldverhältnis Ein Schuldverhältnis ist eine …” „… oftmals nicht genau zwischen Sonderverbindung und Schuldverhältnis getrennt bzw. der Begriff …” „… Sonderbeziehung zu sehr eingeschränkt wird, ist weiter zu differenzieren. Ein Schuldverhältnis im weiten Sinn …”

Die Einordnung vertragsbegleitender Schutzpflichten S. 45-48

„… Begründung von Leistungspflichten und nehmen als Rechtsgrund ein rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis an.133 …” „… Schuldverhältnis beruhten (§ 311 Abs. 2 BGB). Dieses vorvertragliche Schuldverhältnis sei jedoch von dem …” „… vertraglichen Schuldverhältnis, welches mit Vertragsschluss entsteht, zu unterscheiden. Das vorvertragliche …”

Sonderverbindung S. 41-44

„… Vermögensschäden.96 § 5 Sonderverbindung, Schuldverhältnis und Schutzpflicht I. Sonderverbindung Für die …” „… und für reine Schutzpflichtverhältnisse.125 II. Schuldverhältnis Ein Schuldverhältnis ist eine …” „… oftmals nicht genau zwischen Sonderverbindung und Schuldverhältnis getrennt bzw. der Begriff …”

Aufrufen von Internetseiten mit Vertragsabschlussmöglichkeit S. 261-266

„… Schuldverhältnis i. S. d. § 311 Abs. 2 BGB vorliegt. Ein solches kann durch die Aufnahme von Vertragsverhandlungen …” „… vorvertragliches Schuldverhältnis i. S. d. § 311 Abs. 2 BGB entstehen kann. Dabei könnte es sich um einen Fall der …” „… vorvertragliches Schuldverhältnis i. S. d. § 311 Abs. 2 Nr. 2 BGB angenommen wird,1380 könnte der Besuch einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Verkehrspflichten i. S. d. § 823 BGB 40 § 5 Sonderverbindung, Schuldverhältnis und Schutzpflicht 41 I …” „… . Sonderverbindung 41 II. Schuldverhältnis 44 III. Die Einordnung vertragsbegleitender Schutzpflichten 45 1 …” „… Schuldverhältnisses 49 2. Die Bedeutung des Merkmals »kann« 50 3. Adressat der Schutzpflichten 50 4. Rechte …”

Ergebnisse zu Schutzpflichten im Umgang mit Malware und Phishing S. 286-288

„… Schuldverhältnis i. S. d. § 311 Abs. 2 Nr. 2 BGB dar, so dass 287 eine Infektion mit Drive-by-Malware …”

Zusammenfassung S. 260-261

„… Leistungspflicht dar.«1374 Voraussetzung ist, dass ein Schuldverhältnis i. S. d. § 311 Abs. 2 BGB vorliegt. Ein …” „… anzuwenden. § 18 Schutzpflichten innerhalb vorvertraglicher Schuldverhältnisse Die Haftung für Verschulden …”

Ergebnisse zur Prüfung von Schutzpflichten S. 285-286

„… Schuldverhältnis i. S. d. § 311 Abs. 2 Nr. 2 BGB dar, so dass …”

Abgrenzung S. 267-268

„… Gefälligkeitsverhältnis ergebenden Schutzpflichten nun aus einem gesetzlichen Schuldverhältnis (analog) § 311 Abs. 2 Nr. 3 …”

Einteilung nach alltäglichen Gefälligkeiten und Gefälligkeitsverhältnissen S. 268-269

„… ergebenden Schutzpflichten nun aus einem gesetzlichen Schuldverhältnis (analog) § 311 Abs. 2 Nr. 3 BGB …”

Stichwortverzeichnis S. 313-316

„… Schuldverhältnis 41, 44, 45, 46, 47, 50, 52, 261, 262, 263, 268, 273, 286 Schutzpflichten 32, 34, 37, 38, 39, 40 …”

§ 241 Abs. 2 BGB S. 48-51

„… Schuldverhältnis zur Rücksicht verpflichten. Dies ist von dem Verpflichteten nicht im Sinne einer …” „… . § 241 Abs. 2 BGB 1. Der Inhalt des Schuldverhältnisses Nach § 241 Abs. 2 BGB sind Schutzpflichten nach …” „… dem Inhalt des Schuldverhältnisses zu bestimmen. Dies bedeutet zunächst, dass sich die Pflichten nach …”

Abgrenzung S. 38-41

„… § 5 Sonderverbindung, Schuldverhältnis und Schutzpflicht I. Sonderverbindung Für die Beurteilung von …” „… Schuldverhältnistyp ist.82 Allerdings erstarken sie nicht automatisch zu Leistungspflichten, wenn sie in bestimmten …”

Schadensersatz S. 273-277

„… . 1 BGB dar. Als Schuldverhältnis kommen etwa Verträge, vorvertragliche Schuldverhältnisse und …”

§ 242 BGB S. 51-58

„… Schutzpflicht nach dem Wortlaut des § 241 Abs. 2 BGB allein das jeweilige Schuldverhältnis sei.171 Andere leiten …” „… fällt. Allein das Merkmal »Inhalt der Schuldverhältnisse« zeigt großen Konkretisierungsbedarf. Somit …” „… wurde zur Begründung von Schutzpflichten bzw. zur Ergänzung von Schuldverhältnissen auf § 242 BGB …”

Literaturverzeichnis S. 289-312

„… . 535-539. 297 Gernhuber, Joachim: Das Schuldverhältnis, Begründung und Änderung, Pflichten und Strukturen …” „… ?, MMR 2005, S. 501-507. Schmidt, Eike: Das Schuldverhältnis, Eine systematische Darstellung des …” „… . Aufl., München 2005. Enneccerus, Ludwig/Lehmann, Heinrich: Recht der Schuldverhältnisse, 15. Aufl …”

Kriterien zur Ausfüllung des Begriffs der Zumutbarkeit S. 69-94

„… berücksichtigen. Insoweit verweist § 241 Abs. 2 BGB auf den Inhalt der Schuldverhältnisse. Dies bedeutet, dass man …” „… sich auf die konkrete Situation innerhalb des konkreten Schuldverhältnisses einzustellen hat.285 Die …” „… eines auf Gesetz beruhenden vorvertraglichen Schuldverhältnisses (§ 311 Abs. 2 BGB) entstehen. Auch dort …”

Zusammenfassung S. 266-267

„… können für den Fall eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses grundsätzlich nicht die gleichen Maßstäbe …” „… führt zur Entstehung eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses i. S. d. § 311 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Die …” „… einige Grundsätze zur Beurteilung von vorvertraglichen im Vergleich zu vertraglichen Schuldverhältnissen …”

Voraussetzungen S. 280-281

„… eine Rolle spielen. Bei vorvertraglichen Schuldverhältnissen und Gefälligkeitsverhältnissen können sich …”

Übertragbarkeit auf Malware- und Phishingfälle S. 281-282

„… spielen. Bei vorvertraglichen Schuldverhältnissen und Gefälligkeitsverhältnissen können sich die Parteien …”

doi.org/10.5771/9783845242507

Stephanie Braedel - Die Überlassung von Verteilungsanlagen nach Ablauf des Konzessionsvertrages gemäß § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG

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Stephanie Braedel

Die Überlassung von Verteilungsanlagen nach Ablauf des Konzessionsvertrages gemäß § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 165 2011

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Gesetzliches Schuldverhältnis S. 23-24

„… Gesetzliches Schuldverhältnis§ 46 Abs. 2 S. 2 EnWG könnte zwischen den Beteiligten ein gesetzliches …” „… Schuldverhältnis mit gegenseitigen Rechten und Pflichten begründen.58 Während beispielsweise die amtliche …” „… Schuldverhältnis ist - im Gegensatz zu einem vertraglichenSchuldverhältnis - unabhängig von einem autonomen Willen …”

Kontrahierungszwang S. 21-23

„… Oschmann/Müller, ZNER 2004, 24, 27.57 BT-Drucks. 13/7247, S. 20 f.22Gesetzliches Schuldverhältnis§ 46 Abs. 2 S. 2 …” „… EnWG könnte zwischen den Beteiligten ein gesetzliches Schuldverhältnis mit gegenseitigen Rechten und …” „… oder das Gesetzsein.60 Ein gesetzliches Schuldverhältnis ist - im Gegensatz zu einem …”

Gerichtszuständigkeit S. 24-25

„… zumindest einem gesetzlichen Schuldverhältnis sehr ähnlich ist, wird man jedenfalls von einem atypischen …” „… gesetzlichenSchuldverhältnis ausgehen können.67 Dieses wird zwischen dem bisher Nutzungsberechtigten und dem neu …” „… Schuldverhältnis kann - muss aber nicht - durcheinen entsprechenden Vertrag zwischen den Beteiligten konkretisiert …”

Auskunftsanspruch eines bloßen Netzinteressenten während des Bieterverfahrens S. 116-119

„… , nicht über § 46 Abs. 2 EnWG in einem gesetzlichen Schuldverhältnis zudem bisherigen Konzessionsinhaber …” „… Schuldverhältnis nach § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG erst und nur mit demUnternehmen begründet, mit welchem die Gemeinde den …” „… Nebenpflicht zu dem gesetzlichen Schuldverhältnis aus § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG ableiten können.496 Dieses …”

Wesentliche Ergebnisse S. 171-178

„… gesetzlichesSchuldverhältnis. Dieses Schuldverhältnis entsteht in dem Moment, in demder neue Konzessionsvertrag zwischen der …” „… direkt auf Leistung aus dematypischen gesetzlichen Schuldverhältnis geklagt werden. Ausschließlich …” „… Schuldverhältnis im Sinne des § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG.Daher lässt sich in diesem Stadium kein Auskunftsanspruch des …”

Einrede des nicht erfüllten Vertrages und Zurückbehaltungsrecht des bisherigen Konzessionsinhabers S. 160-163

„… Schuldverhältnisse beschränkt.671 Das Schuldverhältnis zwischen dem bisherigen Konzessionsinhaberund dem neuen …” „… mussin diesem Zusammenhang jedoch, dass diese Entscheidung weder zu dem gesetzlichen Schuldverhältnis aus …” „… . 11.02.1997, Az. 11 U (Kart) 38/96 = ZNER 1998, 49, 56.161ches noch ein gesetzliches Schuldverhältnis,675 es …”

Auskunftsanspruch des zukünftigen Netzbetreibers nach Abschluss des neuen Konzessionsvertrages S. 119-120

„… gesetzlichen Schuldverhältnis aus § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG ableiten können.496 Dieses gesetzliche Schuldverhältnis …”

Fazit S. 120-121

„… neuen Versorger geschlossen wird.Erst dann wird das gesetzliche Schuldverhältnis aus § 46 Abs. 2 S. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Schuldverhältnis2. 23GerichtszuständigkeitIV. 24Art der ÜberlassungsverpflichtungC. 26Meinungsstand in der …”

Fortgeltung der Grundsätze der Kaufering-Entscheidung unter dem EnWG 2005? S. 147-155

„… Schuldverhältnissen. Verhindertwerden soll, dass bei einem Wechsel der Eigentümer- oder Nutzerstellung am …”

Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns bei verzögerter Netzüberlassung S. 168-170

„… in Betracht, die auch im Rahmen gesetzlicher Schuldverhältnisse anwendbar sind.710Ob für die …”

Literaturverzeichnis S. 181-190

„… , Loseblattsammlung,60. Ergänzungslieferung, Stand 10/2010, MünchenMedicus, Dieter, Gesetzliche Schuldverhältnisse …” „… Gesetzbuch, 70. Auflage, München 2011Peifer, Karl-Nikolaus, Schuldrecht - Gesetzliche Schuldverhältnisse …” „… , Gesetzliche Schuldverhältnisse, 3. Auflage, München 2009Staebe, Erik, Zur Novelle des …”

doi.org/10.5771/9783845234373

Monika Stöhr - Gesetzliche Vergütungsansprüche im Urheberrecht

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Monika Stöhr

Gesetzliche Vergütungsansprüche im Urheberrecht

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 247 2008

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Gesetzliches Schuldverhältnis S. 68-70

„… .1732. Gesetzliches Schuldverhältnis a. HauptleistungspflichtMit der Vornahme der tatbestandsmäßigen …” „… Handlung entsteht zugleich auch ein gesetzliches Schuldverhältnis zwischen dem Anspruchsinhaber und dem …” „… Es handelt sich um ein einseitig verpflichtendes gesetzliches Schuldverhältnis, denn nur den …”

Zahlungsanspruch S. 67-68

„… .1732. Gesetzliches Schuldverhältnis a. HauptleistungspflichtMit der Vornahme der tatbestandsmäßigen …” „… Handlung entsteht zugleich auch ein gesetzliches Schuldverhältnis zwischen dem Anspruchsinhaber und dem …” „… Es handelt sich um ein einseitig verpflichtendes gesetzliches Schuldverhältnis, denn nur den …”

Problematik S. 70-71

„… im jeweiligen Schuldverhältnis wirken und somit nicht den absoluten Charakter des Urheberrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Gesetzliches Schuldverhältnis 68a. Hauptleistungspflicht 68b. Nebenpflichten 69C. Systematische Verankerung im …”

doi.org/10.5771/9783845206035

Daniel Borst - Die Prinzipien des Schutzes von Immobilienanlegern bei Fonds- und Bauträgermodellen

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Daniel Borst

Die Prinzipien des Schutzes von Immobilienanlegern bei Fonds- und Bauträgermodellen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 543 2008

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) Bestehendes Schuldverhältnis S. 166-167

„… eine nähere Bewertung erforderlich (unten 5). 1.) Bestehendes Schuldverhältnis Die Anwendung des § 278 …” „… BGB setzt das Bestehen eines Schuldverhältnisses, zumindest jedoch einer rechtlichen Sonderverbindung …”

) Stellungnahme S. 307-309

„… bezüglich der Risikoverteilung nicht auf das nur zweigliedrige Schuldverhältnis übertragen werden kann …”

) Pflichtverletzungen der Finanzierungsvermittler im Pflichtenkreis des Darlehensgebers S. 167-170

„… erforderlich (unten 5). 1.) Bestehendes Schuldverhältnis Die Anwendung des § 278 BGB setzt das Bestehen eines …” „… Schuldverhältnisses, zumindest jedoch einer rechtlichen Sonderverbindung, aus welcher sich Verbindlichkeiten ergeben …”

) Erlöschen des Widerrufsrechts durch Ablösung des Darlehensvertrags, durch Zeitablauf oder Verwirkung S. 90-94

„… könne, selbst wenn sich das Schuldverhältnis aufgrund der Widerruflichkeit im Zustand schwebender …” „… , dass nach vollständiger Abwicklung eines Schuldverhältnisses ein Widerruf nicht mehr veranlasst sein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… eines Finanzierungsvermittlers 166 1.) Bestehendes Schuldverhältnis 167 2.) Pflichtverletzungen der …”

Sachlicher und persönlicher und zeitlicher Anwendungsbereich des VerbrKrG bzw. der §§ 491 ff. BGB n. F. S. 181

„… Schuldverhältnisse nach den Vorschriften des BGB und des VerbrKrG in der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung …”

) Schriftform und Mindestangaben über Kreditbedingungen S. 181-182

„… Schuldverhältnisse nach den Vorschriften des BGB und des VerbrKrG in der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung …”

) Stellungnahme S. 230-252

„… der Relativität der Schuldverhältnisse durchbricht, und auch außerhalb des bilateralen …”

Grundlagen S. 297-298

„… reduziert werden. Mit der Begründung der Schuldverhältnisse werde zugleich ein Organisationsgefüge …”

) Urteile vom 27. 6. 2000 S. 298-299

„… Beziehungen seiner Mitglieder reduziert werden. Mit der Begründung der Schuldverhältnisse werde zugleich ein …”

Literaturverzeichnis S. 315-329

„… Haustürwiderrufsrechts bei vor dem 01. Januar 2002 entstandenen Schuldverhältnissen – intertemporale und …”

doi.org/10.5771/9783845205663

Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 5 Pflichten aus dem Schuldverhältnis S. 72-83

„… Inhalt von Schuldverhältnissen Pflichten aus dem Schuldverhältnis Funktion und Abgrenzung …” „… schuldrechtlicher Pflichten Das Schuldverhältnis kann zwei verschiedene Arten von Pflichten hervorbringen …” „… Hauptleistungspflichten sind diejenigen Leistungspflichten, die für das Schuldverhältnis typisch sind, d.h., die den Typ …”

§ 35 Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter S. 343-349

„… Schuldverhältnis zwischen dem Dritten und einem Beteiligten eines anderen Schuldverhältnisses.1 Beispiel: Im …” „… Dritter in das Schuldverhältnis§ 35 346 6 7 8 Bei vorvertraglichen Schuldverhältnissen bestehen nur …” „… Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Überblick Begriff und Funktion Das …”

§ 6 Treu und Glauben im Schuldverhältnis S. 84-88

„… Treu und Glauben im Schuldverhältnis Bedeutung des § 242 Nach § 242 ist der Schuldner verpflichtet …” „… in das Schuldverhältnis, sondern bietet auch die Möglichkeit der Rechtsfortbildung, d.h. der …” „… bedeutet aber nicht, dass das Schuldverhältnis einem ethischen Kontrollmaßstab unterworfen wäre. Der …”

§ 1 Schuldverhältnisse S. 34-42

„… Einführung und Grundlagen Schuldverhältnisse Der Begriff Schuldverhältnis Schuldrecht ist das Recht …” „… eines Schuldverhältnisses auf Dritte durch das Schuldverhältnis mit Schutzwirkung zugunsten Dritter …” „… (§§ 241–853) geregelt. Zwar verzichtet das BGB auf eine Definition des Regelungsobjekts „Schuldverhältnis …”

§ 4 Entstehung des gesetzlichen vorvertraglichen Schuldverhältnisses S. 64-71

„… : vertragsähnliches Schuldverhältnis. B. Entstehung von Schuldverhältnissen§ 4 66 4 5 6 7 Kontakt, wie er …” „… Schuldverhältnisses § 4 71 18 19 Pflichten aus dem vorvertraglichen Schuldverhältnis Das nach § 311 Abs. 2, 3 …” „… entstandene Schuldverhältnis bringt Pflichten nach § 241 Abs. 2 hervor. Jede Partei des Schuldverhältnisses …”

§ 3 Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… , durch den ein Schuldverhältnis zu einem Dritten begründet werden soll, im Grundsatz nicht möglich. Das …” „… einseitiges Rechtsgeschäft kommt insbesondere das Schuldverhältnis der Auslobung zustande (§ 657, siehe § 1 Rn …” „… Rechtsbindungswillens an einer Willenserklärung, so scheidet ein vertragliches Schuldverhältnis aus und der …”

Anhang: Definitionen S. 426-433

„… Stelle des bisherigen Schuldverhältnisses ein neues Schuldverhältnis treten soll (Schuldumwandlung). § 15 …” „… § 314 Abs. 1 Schuldverhältnis, das mindestens eine Partei zu einer dauernden oder wiederkehrenden …” „… verlangen kann. § 10 Rn. 25 Fixgeschäft, absolutes Schuldverhältnis, bei dem der Leistungszeitpunkt aufgrund …”

Stichwortverzeichnis S. 442-457

„… Schuldverhältnis – Arten 1 5 ff. – Begriff 1 1 ff. – Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse 3 1 ff …” „… Schuldverhältnisse 1 6 f. – Relativität 1 19 f. – Vorvertragliches Schuldverhältnis 1 14, 4 1 ff. Schuldverhältnis …” „… – Drittschadensliquidation 42 18 – Haftung des Arbeitnehmers 23 19 – Kündigung 16 3 – Schuldverhältnis mit Schutzwirkung …”

§ 21 Überblick: Sekundäransprüche des Gläubigers S. 218-225

„… statt der Leistung Der primäre Anspruch des Gläubigers aus einem Schuldverhältnis ist auf die Leistung …” „… : Sekundäransprüche des Gläubigers § 21 221 5 beim vorvertraglichen Schuldverhältnis, bei dem gem. § 311 Abs. 2 nur …” „… Schutz- oder Leistungspflicht aus einem Schuldverhältnis ist deshalb – der Grundentscheidung des …”

§ 34 Vertrag zugunsten Dritter S. 336-342

„… Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis Vertrag zugunsten Dritter Zulässigkeit und Formen des …” „… Schuldverhältnis entstehen nur für die am Vertrag Beteiligten Rechte und Pflichten. Wegen dieser Relativität des …” „… bestehen, F. § 34 I. 1. 2. 1 Zur Vertiefung: Coester-Waltjen, Der Dritte und das Schuldverhältnis, Jura …”

§ 26 Schadensersatz statt der Leistung S. 265-289

„… Schuldverhältnis § 283 gilt für alle vertraglichen und gesetzlichen Schuldverhältnisse mit Leistungspflichten …” „… Schuldverhältnis, sondern nur für Verträge. Es gibt keine gesetzlichen Schuldverhältnisse, die den Schuldner zu …” „… . Deshalb scheiden vorvertragliche Schuldverhältnisse aus. Ferner müssen in diesem Schuldverhältnis auch …”

§ 22 Die Pflichtverletzung S. 226-229

„… Schuldverhältnis i.w.S. Die Rechtsnatur des Schuldverhältnisses ist irrelevant; § 280 Abs. 1 unterfallen alle …” „… zur Entstehung gebracht wurde (insb. deliktische Schuldverhältnisse). Ist das Schuldverhältnis …” „… neuen Schuldrecht, JZ 2004, 1055; v. Wilmowsky, Pflichtverletzungen im Schuldverhältnis, JuS 2002 …”

§ 36 Überblick: Gläubiger- und Schuldnerwechsel S. 350-352

„… Auswechslung des Gläubigers Möglichkeiten eines Gläubigerwechsels Das Schuldverhältnis ist mit Blick auf die …” „… das Schuldverhältnis i.e.S.; durch ihn wird die Inhaberschaft an einem Forderungsrecht übertragen …” „… Auswechslung des Schuldners Möglichkeiten eines Schuldnerwechsels Das Schuldverhältnis ist auch für …”

§ 24 Einfacher Schadensersatz S. 246-252

„… , soweit es um Beeinträchtigungen des Integritätsinteresses geht. Anspruchsvoraussetzungen Schuldverhältnis …” „… § 280 Abs. 1 setzt ein bestehendes und wirksames Schuldverhältnis voraus. Es kann sich sowohl um ein …” „… rechtsgeschäftliches als auch um ein gesetzliches Schuldverhältnis handeln. Hier, nämlich beim gesetzlichen …”

§ 15 Hinterlegung, Erlass und andere Erlöschensgründe S. 159-162

„… Gläubiger, durch den eine Forderung (Schuldverhältnis i.e.S.) aufgehoben wird. Ein einseitiger Verzicht …” „… haben die Parteien die Möglichkeit, ein Schuldverhältnis i.w.S. durch Abschluss eines …” „… gesetzlichen Schuldverhältnis. Die Einhaltung einer Form ist auch dann nicht notwendig, wenn der aufgehobene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Literaturverzeichnis 33 Einführung und GrundlagenA. Schuldverhältnisse§ 1 35 Der Begriff SchuldverhältnisI. 35 Arten …” „… SchuldverhältnissenC. Pflichten aus dem Schuldverhältnis§ 5 73 Funktion und Abgrenzung schuldrechtlicher PflichtenI. 73 …” „… Störungen im SchuldverhältnisI. 201 LeistungsstörungenII. 201 Die drei großen Fragen (Regelungssystematik …”

§ 19 Überblick: Das Leistungsstörungsrecht S. 200-205

„… Störung von Schuldverhältnissen Überblick: Das Leistungsstörungsrecht Störungen im Schuldverhältnis …” „… Die aus einem Schuldverhältnis resultierenden Leistungs- und Schutzpflichten sind ihrer Natur nach …” „… . Umstände, die dafür sorgen, dass eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis nicht so erfüllt wird, wie dies nach …”

§ 45 Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 418-425

„… : Geschädigter) und Gläubiger (Schädiger) bereits ein Schuldverhältnis besteht (siehe § 23 Rn. 30). Das hätte zur …” „… , bei der das Schuldverhältnis erst mit dem schädigenden Ereignis entsteht, regelmäßig eine Zurechnung …” „… Entstehung des Schadensersatzanspruchs, sodass hier das für § 278 notwendige Schuldverhältnis bereits besteht …”

§ 16 Kündigung S. 163-167

„… Dauerschuldverhältnissen erschöpft sich das Schuldverhältnis nicht in Pflichten zur einmaligen Leistungserbringung, sondern …” „… Schuldverhältnis kann mit sofortiger Wirkung beendet werden. Das kommt nur in Betracht, wenn besondere Gründe …” „… Kündigungsgrundes ab. Rechtsfolgen der Kündigung Die Kündigung beendet das Schuldverhältnis mit sofortiger Wirkung …”

§ 23 Das Vertretenmüssen S. 230-245

„… dem Schuldverhältnis selbst sowie aus dem Gesetz ergeben. Vertraglich vereinbarte Haftungsmilderungen …” „… Deliktsrecht. Das deliktische Schuldverhältnis entsteht erst mit Vornahme der schädigenden Handlung und deshalb …” „… unanwendbar, weil die Norm voraussetzt, dass bereits eine Verbindlichkeit und damit ein Schuldverhältnis …”

§ 17 Rücktritt S. 168-178

„… . Deshalb beendet er das vertragliche Schuldverhältnis nicht, sondern wandelt es um in ein …” „… auf eine Regelung verzichtet hat. Mit Blick auf das Schuldverhältnis bewirkt der Rücktritt also nicht …” „… das Erlöschen des Vertrages (Schuldverhältnis i.w.S.), wohl aber das Erlöschen der vertraglichen …”

§ 28 Herausgabe des Ersatzes S. 296-299

„… . § 275 Abs. 1–3 setzt notwendigerweise ein Schuldverhältnis voraus, aus dem mindestens eine …” „… ungeschmälert zu. Prüfungsaufbau I. Schuldverhältnis II. Befreiung des Schuldners gem. § 275 Abs. 1–3 III. IV. 6 …” „… er an die Stelle eines Leistungsgegenstands getreten ist, der aufgrund des Schuldverhältnisses und …”

§ 13 Die Erfüllung S. 142-150

„… Schuldverhältnis (im engeren Sinne, d.h. die Leistungspflicht) erlischt, wenn die geschuldete Leistung an den …” „… Erfüllung führt zum Erlöschen der Leistungspflicht. Das Schuldverhältnis i.w.S. bleibt bestehen, bis alle …” „… Schuldverhältnis zur Leistung verpflichtet ist und er deshalb für einen Sach- oder Rechtsmangel der geschuldeten …”

§ 38 Schuldnerwechsel durch Schuldübernahme S. 367-371

„… der Auswirkungen für den Gläubiger muss dessen Wille, den Altschuldner aus dem Schuldverhältnis zu …” „… Einwendung ihren Rechtsgrund in dem Schuldverhältnis zwischen Gläubiger und Altschuldner hat – dass sie erst …” „… , § 415 Rn. 1 m.w.N. G. Veränderung der Beteiligten des Schuldverhältnisses§ 38 370 9 10 11 12 (vgl …”

§ 25 Verzögerungsschadensersatz und Schuldnerverzug S. 253-264

„… daher außer Schuldverhältnis, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen und Schaden (Voraussetzungen des § 280 …” „… Schuldnerverzugs nach dem Schuldverhältnis und der Pflichtverletzung, aber vor dem Vertretenmüssen zu prüfen, weil …” „… Verzögerungsschadensersatz, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 I. Schuldverhältnis II. Pflichtverletzung 1. Wirksamer, fälliger und …”

§ 12 Recht zur Verweigerung der Leistung S. 134-141

„… Verweigerung der Leistung § 12 139 19 20 21 22 rechtsgeschäftlichen oder gesetzlichen Schuldverhältnis stammen …” „… ausdrücklich nur, sofern sich aus dem Schuldverhältnis nichts anderes ergibt. Die Parteien können das …” „… verschiedenen Schuldverhältnissen Leistungspflichten untereinander bestehen. Dann stellt sich die Frage, ob eine …”

§ 8 Leistungspflichten mit bestimmbarem Inhalt S. 96-103

„… der Konkretisierung Ist Konkretisierung eingetreten, beschränkt sich das Schuldverhältnis auf die vom …” „… , Abs. 2). Das Schuldverhältnis beschränkt sich nicht auf die noch mögliche Leistung, § 265 S. 2. G kann …” „… übergehen 2. 3. a) C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 8 98 4 5 6 zu lassen. Eine solche Konkretisierung …”

§ 10 Art und Weise der Leistung S. 113-121

„… entsprechende Vereinbarung oder handelt es sich um eine Leistungspflicht aus einem gesetzlichen Schuldverhältnis …” „… ) aus. Person des Leistenden Das Schuldverhältnis ist ein relatives Rechtsverhältnis; deshalb ist nur …” „… , kann von den Parteien eines vertraglichen Schuldverhältnisses selbst geregelt werden. Fehlt eine …”

§ 40 Schuldnermehrheit S. 376-386

„… , dass das gesamte Schuldverhältnis aufgehoben wird; andernfalls wird nur der Schuldner frei, mit dem der …” „… Gesamtschuldner, bei dem sie eingetreten sind, sofern sich aus dem Schuldverhältnis nichts anderes ergibt. Als …” „… hoch der Anteil ist, ergibt sich bei vertraglichen Schuldverhältnissen aus der evtl. auszulegenden …”

§ 2 Regelung des Schuldrechts S. 43-45

„… Regelungssystematik, dass zunächst danach zu fragen ist, ob es für das fragliche Schuldverhältnis und das zu …” „… Regelung des Schuldrechts Regelungsort und -sytematik Das Recht der Schuldverhältnisse ist …” „… zweigeteilt: Die Abschnitte 1 bis 7 (§§ 241– 432) enthalten Vorschriften, die für alle Schuldverhältnisse …”

§ 42 Der Schaden S. 389-400

„… zwischen ihm und dem Schädiger ein vertragliches Schuldverhältnis besteht und die Schädigung der Sache eine …” „… Schuldverhältnis zwischen Obhutspflichtigem und Schädiger als Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter zu sehen …” „… Interesse Bei rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnissen wirft die nach § 249 Abs. 1 geschuldete …”

§ 37 Gläubigerwechsel durch Forderungsabtretung S. 353-366

„… nach zum Zeitpunkt der Abtretung bereits im Schuldverhältnis zwischen Schuldner und Altgläubiger …” „… Gestaltungsrecht aus dem Schuldverhältnis zum Altgläubiger stammt. Beispiel: K hat von V ein 24-bändiges Lexikon …” „… Schuldverhältnisses§ 37 356 6 7 8 9 genehmigt (§ 185 Abs. 2), ist die Abtretung unwirksam. Es gibt keinen gutgläubigen …”

§ 7 Bestimmung des Pflichteninhalts S. 89-95

„… ist nach § 823 Abs. 1 ein gesetzliches Schuldverhältnis entstanden, das den S zum Ersatz des Schadens …” „… hat. Gesetzliche Schuldverhältnisse Bei den gesetzlichen Schuldverhältnissen bestimmt das Gesetz nicht …” „… disponieren. Sie können deshalb den Inhalt des gesetzlichen Schuldverhältnisses nach § 311 Abs. 1 durch …”

§ 27 Aufwendungsersatz S. 290-295

„… . Wirksamer Vertrag (bzw. Schuldverhältnis mit Leistungspflicht) II. Freiwerden des Schuldners gem. § 275 Abs …” „… . Störung von Schuldverhältnissen§ 27 292 3 4 vom positiven Interesse erfasst sind, sodass sie sich auch …” „… ist und deshalb für alle Schuldverhältnisse gilt. Die Norm findet bei allen Pflichtverletzungen …”

§ 43 Schadenszurechnung S. 401-408

„… Rn. 27 ff.; § 43 Schadenszurechnung § 43 405 7 8 zum Schuldverhältnis und erfassen daher nur …”

§ 18 Widerruf bestimmter Verbraucherverträge S. 179-199

„… Schutzpflichtverletzungen des Verbrauchers (insb. im vorvertraglichen Schuldverhältnis) sowie bei Verzug mit der …” „… von Schuldverhältnissen§ 18 182 6 7 Verbrauchervertrag über eine entgeltliche Leistung Die Regelungen …” „… . Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 18 184 12 chen Stellvertreter droht, der ja eine eigene Willenserklärung …”

§ 9 Besondere Pflichtinhalte S. 104-112

„… seine rechtliche Bedeutung, NJW 1978, 1891. C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 9 106 5 6 7 8 spruch …” „… Schuldverhältnissen, JZ 1968, 769; Schreiber, Aufwendungsersatzansprüche, Jura 1997, 442. 7 Zur Vertiefung: Görmer …” „… , 89 ff., 183. C. Inhalt von Schuldverhältnissen§ 9 108 13 14 15 16 17 S. 1 unterliegt. Ist die …”

§ 11 Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 122-133

„… Geschäftsbedingungen Bei vertraglichen Schuldverhältnissen können die Parteien aufgrund der Inhaltsfreiheit die …” „… . Inhalt von Schuldverhältnissen§ 11 124 4 5 6 7 8 9 men werden, wenn derjenige, der die vorformulierten …” „… Schuldverhältnissen§ 11 126 13 14 15 abgefasst sind.9 Gleiches gilt für Analphabeten; hier fehlt es zudem regelmäßig …”

§ 14 Aufrechnung S. 151-158

„… von Schuldverhältnissen§ 14 154 11 12 13 Erfüllbarkeit der Hauptforderung Mit der Aufrechnung erbringt …” „… 2003, 140, 142; MünchKomm/Schlüter, § 387 Rn. 61. D. Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 14 156 19 20 …” „… . IV. D. Erlöschen von Schuldverhältnissen§ 14 158 25 26 27 28 d.h., T soll X die Maschine nur gegen …”

§ 20 Wegfall der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit S. 206-217

„… die Leistung, nicht etwa zum Wegfall des Schuldverhältnisses i.w.S. Das gilt, wie § 311 a Abs. 1 …” „… , ZGS 2011, 355; Schermeier, JZ 2011, 633. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 20 208 4 5 6 sisch …” „… Beförderung erreicht werden könne.6 c) 6 BGH NJW 2009, 2743 Rn. 12. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 20 …”

§ 29 Überblick: Das Schicksal der Gegenleistung S. 300-302

„… Rücktrittsmöglichkeit ist auf gegenseitige Verträge begrenzt; von einseitigen Schuldverhältnissen, unvollkommen …” „… zweiseitigen Verträgen und gesetzlichen Schuldverhältnissen kann bei einer Leistungsstörung nicht …” „… , 667. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 29 302 6 7 8 ausgeschlossen ist (§ 326 Abs. 1 S. 2). Hier …”

§ 30 Erlöschen der Gegenleistungspflicht kraft Gesetzes S. 303-309

„… – Vertragliche Schuldverhältnisse, § 7 Rn. 6 ff. 3 BGH NJW 2013, 1074 Rn. 28. 4 Dafür MünchKomm/Ernst, § 326 Rn …” „… , § 326 Rn. 11; Palandt/Grüneberg, § 326 Rn. 9. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 30 306 7 8 9 dig …” „… gestellt, dass sich die Wertminderung, die der Gläubi- 2. IV. 1. a) b) E. Störung von Schuldverhältnissen …”

§ 31 Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag S. 310-319

„… Vertrag voraus. Bei nur einseitigen oder unvollkommen zweiseitigen Schuldverhältnissen sowie gesetzlichen …” „… Schuldverhältnissen besteht kein Rücktrittsrecht. Nicht- oder Schlechtleistung trotz Leistungsmöglichkeit Wie § 281 …” „… ; Staudinger/Schwarze (2015), § 323 Rn. B 104. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 31 312 4 5 Die Fristsetzung ist …”

§ 32 Annahmeverzug S. 320-327

„… . gelten für alle Leistungspflichten aus rechtsgeschäftlichen und gesetzlichen Schuldverhältnissen. Erfasst …” „… RGZ 109, 324, 328. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 32 322 5 6 7 Fällen der beharrlichen und …” „… . 3; MünchKomm/Ernst, § 298 Rn. 2; Soergel/Schubel, § 298 Rn. 4. E. Störung von Schuldverhältnissen …”

§ 33 Störung der Geschäftsgrundlage S. 328-335

„… 329 1 2 3 Subsidiarität des § 313 § 313 gilt zwar für alle vertraglichen Schuldverhältnisse, kommt …” „… ; BGH NJW 2015, 1014 Rn. 17. E. Störung von Schuldverhältnissen§ 33 330 4 5 6 sem Tausch kommt …” „… . Störung von Schuldverhältnissen§ 33 332 9 10 11 ungen solche sind, die von beiden Parteien geteilt werden …”

§ 39 Gläubigermehrheit S. 372-375

„… eingetretener Zahlungsunfähigkeit eines Gläubigers). Bei vertraglichen Schuldverhältnissen ist …”

doi.org/10.5771/9783845265131

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