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Elisa Orrù - Legitimität, Sicherheit, Autonomie

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Elisa Orrù

Legitimität, Sicherheit, Autonomie

Series: Sicherheit und Gesellschaft. Freiburger Studien des Centre for Security and Society

Volume 15 2021

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Kapitel 4 Grenzen und Kontrolle: der Ausbau der EU-Sicherheitspolitik nach Schengen S. 158-199

„… , 1993/95. Krane, Christian, Schengener Informationssystem, in: Lange, Hans-Jürgen; Gasch, Matthias (Hg …” „… Fortschrittsbericht“, COM(2019) 145 final, 20.03.2019. 371 Vgl. Stämpfli, Sandra, Das Schengener Informationssystem …” „… , BGBl. 1984 II, 767. 373 Vgl. Stämpfli, Das Schengener Informationssystem und das Recht der …”

Kapitel 7 Fluchtlinien der EU-Sicherheitspolitik: Ausbau der Datenbanken und gesteigerte Interoperabilität S. 260-274

„… Schengener Raum aufhalten. Das Informationssystem soll als zentralisierte europäische Datenbank errichtet und …” „… 28.11.2018 über die Nutzung des Schengener Informationssystems für die Rückkehr illegal aufhältiger …” „… Schengener Informationssystems (SIS) im Bereich der Grenzkontrollen, zur Änderung des Übereinkommens zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… - Sicherheitspolitik nach Schengen Kapitel 4 158 Das Schengener Informationssystem (SIS): die erste europäische …” „… Durchführungsübereinkommen SIRENE Supplementary Information REquest at National Entry SIS Schengener Informationssystem SLTD …” „… und Kontrolle: der Ausbau der EU- Sicherheitspolitik nach Schengen Kapitel 4 158 Das Schengener …”

Verzeichnis der Internetquellen S. 349-357

„… -millionen-euro-fuer-erkennung-von-ges ichtern-und-fingerabdruecken/ (letzter Zugriff 23.2.2021). ---, Schengener Informationssystem …” „… Informationssystems Schengen II“, COM (2001) 720 final, 18.12.2001 …” „… Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) nach den Art. 24 Abs. 5, Art. 43 Abs. 3 und …”

Einführung S. 25-40

„… genommen, hier seien nur einige genannt: Schindehütte, Alexandra, Das Schengener Informationssystem unter …” „… Schengener Informationssystem (SIS), die Prümer Regelungen und die Fluggastdatensätze-Richtlinie. Das …” „… Schengener Informationssystem ist die älteste Datenbank der EU. Sie ist seit 1995 in Betrieb und ermöglicht …”

Literaturverzeichnis S. 331-348

„… : Verlag für Polizeiwissenschaft 2007, 439–452. Krane, Christian, Schengener Informationssystem, in: Lange …” „… , Das Schengener Informationssystem und das Recht der informationellen Selbstbestimmung. Bern: Stämpfli …” „… , 56–60. Schriever-Steinberg, Angelika, Kontrolle des Schengener Informationssystems, in: DuD Datenschutz …”

Kapitel 3 Freiheit, Sicherheit und Recht im europäischen Raum: eine kurze Genealogie der „Sicherheitsunion“ S. 133-157

„… das Schengener Informationssystem, VIS (Visa Information System) und Eurodac genannt.351 Auch im Teil …” „… Kapitel schildern werde, für die Einführung des Schengener Informationssystems. Die Regelung des RFSR im …” „… intergouvernementalen Phase besteht in den Schengener Abkommen. Um die erwünschte Realisierung des Binnenmarktes zu …”

Einführung zur Analyse der Fallbeispiele S. 129-132

„… Schengener Informationssystem, die Prümer Regelungen und die Fluggastdatensätze-Richtlinie. Jedes Beispiel …” „… dabei den Plänen der EU für die Potenzierung der Informationssysteme sowie für die Intensivierung ihrer …”

Schlussbetrachtung S. 328-330

„… habe ich als emblematische Sicherheitsmaßnahmen der EU das Schengener Informationssystem SIS, die …”

Kapitel 6 Mobilität und Sicherheit: Passagierdaten als Risikoindikatoren nach der PNR-Richtlinie S. 229-259

„… nicht vor, ein zentralisiertes Informationssystem auf EU-Ebene aufzubauen; ihr Ziel ist es vielmehr …” „… EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Daten über Passagiere zu erhalten, die über die Schengen-Außengrenzen in die EU …” „… schmuggeln. Zweitens weist die Kommission auf Lücken in den bereits existierenden Informationssystemen hin …”

Kapitel 5 Erhebung und Austausch biometrischer Daten zu kriminalistischen Zwecken: der Fall von Prüm S. 200-228

„… Sicherheitsdefizit gerechtfertigt, das durch den Abbau der Grenzkontrollen nach Schengen entstanden sein soll. In …” „… institutionellen und rechtlichen Rahmens der EU Eine „verstärkte Zusammenarbeit“ außerhalb der EU: Schengen als …” „… – „Schengen III“?, in: Europarecht, 42/4, 2007, 517–530, hier 518; Kietz; Maurer, Fragmentierung und …”

Kapitel 9 Autonomie als Möglichkeit der Infragestellung S. 304-327

„… Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II), Amtsblatt der Europäischen Union L 381/4 vom …” „… und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II), Amtsblatt der …” „… reagieren, der in Schengen 1985 beschlossene Abbau der Grenzkontrollen und die damit begünstigte, freie …”

Kapitel 8 Ein neuer sicherheitspolitischer Ansatz: Grundeigenschaften und Herausforderungen für die normative Ordnung S. 275-303

„… Evaluierung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) nach den Art. 24 Abs. 5, Art …” „… Informationssysteme anhand von Gesichtsbildern, Fingerabdrücken und anderen daktyloskopischen Daten zentralisiert …” „… europäischen Informationssysteme die Dynamiken der Internationalisierung und der Zentralisierung zu …”

doi.org/10.5771/9783748923169

Matthias Laas - Die Entstehung eines europäischen Migrationsverwaltungsraumes

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Matthias Laas

Die Entstehung eines europäischen Migrationsverwaltungsraumes

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 13 2008

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Das Verfahren zur Erlangung eines Schengen-Visums als Legitimationsbasis für die transnationale Entscheidung? S. 95-148

„… Visa-Informationssystem kompensiert werden soll. b) Die Befragung des Schengener Informationssystems aa) Allgemeines …” „… , wenn der Drittausländer nicht im Schengener Informationssystem498 ausgeschrieben ist, Ziffer V 2.3. a …” „… Voraussetzung für die Erteilung eines Visums ist, dass der Antragsteller nicht im Schengener Informationssystem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verbundstrukturen im EG-Vertrag 48 I. Die Entstehung einer gemeinsamen Einwanderungspolitik 48 1. Die Schengener …” „… Übereinkommen 49 a) Von der Pariser Gipfelkonferenz bis zum Saarbrücker Abkommen 49 b) Die ersten Schengener …” „… Übereinkommen 50 c) Bedeutung der Schengener Vorschriften 53 d) Der Vertrag von Prüm als Fortführung des …”

Rechtsschutz S. 44-46

„… . A. II. 4. a) dd), zum Rechtsschutz im Schengener Informationssystem: 3. Kap. A. II. 3. b) dd) (2 …” „… ff., zu diesem Problem auch noch in Bezug auf das Schengener Informationssystem: 3. Kap. A. II. 3. b …” „… Hofmann, Rechtsschutz und Haftung, S. 358. 144 Vgl. zum Rechtsschutz im Visa-Informationssystem: 3. Kap …”

Die Entstehung einer gemeinsamen Einwanderungspolitik S. 48-59

„… Sicherheit), zum Schengener Informationssystem (Titel IV) und zu Transport und Warenverkehr (Titel V). Der …” „… , NJW 1994, 294 (295), insbesondere ging es um den Aufbau des Schengener Informationssystems, zu diesem …” „… Säule zuzuordnen sind, zeigen sich etwa am Beispiel des Schengener Informationssystems227, das sowohl …”

Transnationale Entscheidungen S. 266-270

„… den Mitgliedstaaten geleistet. II. Transnationale Entscheidungen 1. In den Bereichen Schengen …” „… Schengen-Rechts gezeigt hat, dazu führen, dass die Entstehung eines Interessenverbundes in der EU erschwert wird …” „… untersuchten Bereichen (kurzfristiger Aufenthalt/Schengen-Visum, Daueraufenthalt, Aufenthalt zu Wissenschafts …”

Literaturverzeichnis S. 273-284

„… , Sabine: Ein System gerät außer Kontrolle: Das Schengener Informationssystem, ZRP 2004, S. 97 ff. Lienhard …” „… : Das Schengener Informationssystem, Kriminalistik 2000, S. 39 ff. Uerpmann, Robert: Mittelbare …” „… zur Einreiseverweigerung im Schengener Informationssystem - Voraussetzungen, Wirkungen und …”

Abkürzungen S. 17-22

„… Supplementary Information Request at the National Entry SIS Schengener Informationssystem Slg. Sammlung …” „… des Schengener Exekutivausschusses SDÜ Schengener Durchführungsübereinkommen SIRENE …” „… Anwendungshinweise VerwArch Verwaltungsarchiv Vgl. Vergleich VIS Visa-Informationssystem Visa-VO …”

Auswirkungen einer SIS-Ausschreibung auf die Vergabe von Aufenthaltstiteln (Art. 25 SDÜ) S. 213-215

„… Einreiseverweigerung bei Ausschreibung im Schengener Informationssystem: vgl. unter 3. Kap. A. II. 3. b) bb), das …” „… Schengen-Recht und Transnationalitätsmodell Bereits im Schengen-Recht wurde in einigen Punkten Einfluss auf die …” „… Aufenthaltstiteln (Art. 25 SDÜ) So hat das Schengen-Recht insofern Auswirkungen auf die legale Einwanderung, als …”

Moderne Vollzugsformen im Europäischen Verwaltungsverbund S. 32-42

„… auch das Schengener Informationssystem, das noch Gegenstand der Untersuchung sein wird81. Ziel der …” „… 65 (2005), 352 (380). 80 Schmidt-Aßmann, EuR 1996, 270 (291). 81 Zum Schengener …” „… Informationssystem vgl. ausführlich unter 3. Kap. A. II. 3. b). 82 Für das europäische Polizeirecht weist auf diese …”

Inhaltliche Ausgestaltung der Grenzkontrolle S. 151-165

„… von Schengen, ABl. EU 2006, L 405. 739 Erwägungsgründe 11 und 12 des Vorschlags. 1521. Die …” „… zwischen solchen Drittstaatsangehörigen, die die Einreise in das Schengener Vertragsgebiet bis zu einer …” „… Visumsrecht verweisen auf Art. 5 GrzKx. 741 Epiney, in: Achermann/Bieber/Dies./Wehner, Schengen, S. 64 742 …”

Neuere Entwicklungen in der Rückkehrpolitik S. 177-184

„… Drittstaatsangehörigen im Schengener Informationssystem zur Folge hat914. Durch die gegenseitige Anerkennung der …” „… gesamte Unionsgebiet und das gilt auch für einen Besuchsaufenthalt mit einem Schengen-Visum. Das …”

Die Regelungen der Rückführung im deutschen und spanischen Recht S. 184-200

„… nach mitgliedstaatlichem Recht auch eine Ausschreibung des Drittstaatsangehörigen im Schengener …” „… Informationssystem zur Folge hat914. Durch die gegenseitige Anerkennung der Ausschreibungen entsteht so ein Hindernis …” „… gilt auch für einen Besuchsaufenthalt mit einem Schengen-Visum. Das Ausweisungsrecht selbst ist bisher …”

Verwendete Rechtsakte in chronologischer Reihenfolge S. 285-288

„… . Verordnung Nr. 1987/2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems …” „… . Juli 1984. Schengener Übereinkommen über den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen …” „… Schengen vom 14. Juni 1985 (SDÜ), BGBl. II 1993, S. 1013 ff. Übereinkommen über den Beitritt des …”

doi.org/10.5771/9783845211138

Walhalla Fachredaktion - Ausländerrecht, Migrations und Flüchtlingsrecht

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Walhalla Fachredaktion

Ausländerrecht, Migrations und Flüchtlingsrecht

2021

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Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 ... S. 734-772

„… Schengener Informationssystems Artikel 93 Das Schengener Informationssystem hat nach Maßgabe der Bestimmungen …” „… Drittausländer, der gemäß Artikel 96 zur Einreiseverweigerung in dem Schengener Informationssystem ausgeschrieben …” „… systematisch die Daten im Schengener Informationssystem ab. Beabsichtigt ein Mitgliedstaat, einem zur …”

Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über eine ... S. 824-894

„… im Schengener Informationssystem (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben ist; d) ob der …” „… Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) vom 9. März 2016 (ABl. Nr. L 77 S. 1 …” „… Schengen- Zusammenarbeit vor Ort Artikel 48 Die Schengen-Zusammenarbeit vor Ort zwischen den Konsulaten der …”

Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen ... S. 674-733

„… Überwachung, einschließlich der Abfragen im Schengener Informationssystem (SIS), festgelegt werden. (9) Es ist …” „… die in jenem Artikel genannten Zwecke im Schengener Informationssystem (SIS) ausgeschrieben ist; 8 …” „… des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (ABl. L 381 vom 28. 12. 2006, S. 4 …”

Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung S. 949-967

„… Durchführung von Ermittlungsverfahren Abschnitt 5 Datenschutz §15 Allgemeines §16 Zentrales Informationssystem …” „… für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit §17 Übermittlung von Daten aus dem zentralen Informationssystem …” „… Schengen-assoziierten Staates im Sinne von § 91 Absatz 3 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen …”

Verordnung (EG) Nr. 1931/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung ... S. 773-783

„… Reisedokumente; b) sie sind nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur Einreiseverweigerung ausgeschrieben …” „… Bestimmungen des Übereinkommens von Schengen Vom 20. Dezember 2006 (ABl. S. 405/1, 2007 S. 29_3) Zuletzt …” „… Übereinkommens von Schengen Artikel 21 Inkrafttreten Anhang Inhaltsübersicht Grenzübertrittsgenehmigung kleiner …”

Stichwortverzeichnis S. 999-1008

„… . 1 ff. Schengener Informationssystem IV.2/SDÜ Art. 92 Schriftform I.1/AufenthG §77 Schulbesuch VI.1 …” „… /AufenthG §31 Schengener Durchführungsübereinkommen IV.2/SDÜ Art. 1 ff. Schengener Grenzkodex IV.1/SGK Art …”

Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame ... S. 784-798

„… des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) (4)) erfolgen. (19) Die Umsetzung …” „… Beziehung zum Übereinkommen von Schengen Artikel 22 Inkrafttreten Artikel 23 Adressaten IV.4 …” „… Richtlinie gebunden noch zu ihrer Anwendung verpflichtet. Da die Richtlinie jedoch den Schengen …”

doi.org/10.5771/9783802955532

Bettina Schöndorf-Haubold - Europäisches Sicherheitsverwaltungsrecht

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Bettina Schöndorf-Haubold

Europäisches Sicherheitsverwaltungsrecht

Series: Studien zum europäischen und internationalen Verwaltungsrecht

Volume 1 2010

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Rechtsgrundlagen und Handlungsformen europäischer Sicherheitsverwaltung S. 31-39

„… ); Beschluss Nr. 1008/839/JI des Rates v. 24.10.2008 über die Migration vomSchengener Informationssystem (SIS 1 …” „… +) zum Schengener Informationssystem der zweitenGeneration (SIS II), ABl. EU Nr. L 299/43; Beschluss Nr …” „… Rates v. 24.10.2008 über die Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener …”

Vertikaler Überbau: unionseigene Sicherheitsverwaltung S. 51-82

„… InformationssystemBei dem Schengener Informationssystem SIS handelt es sich um ein Fahndungssystem zur Ausschreibung von …” „… . 24.2.2005 über dieEinführung neuer Funktionen für das Schengener Informationssystem, auch im Hinblickauf die …” „… Schengener Informationssystem, auch im Hinblick auf die Terrorismusbekämpfung,ABl. EU Nr. L 162/29, in das …”

Stichwortverzeichnis S. 223-230

„… .– Informationshilfe Rn. 91Informationssysteme Rn. 59 ff., 91, 93;siehe auch Europol – Informationssystem; Schengener …” „… InformationssystemInformationsverwaltung; siehe auch Datenschutz; Informationssysteme; Informationsverwaltungsrecht; Verfügbarkeit …” „… . 206,248, 271Säulenstruktur Rn. 19 ff.Schengen; siehe auch Frontex; Schengener Informationssystem– Acquis …”

Abkürzungsverzeichnis S. 21-24

„… Information REquest at the National EntrySIS Schengener InformationssystemSlg. Sammlungstd. ständigstellv …” „… di Diritto Pubblicos. sieheS. Seite/SatzSDÜ Schengener DurchführungsübereinkommenSIRENE Supplementary …” „… Visa-InformationssystemVO Verordnungvs. versusVVDStRL Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen …”

Ausprägungen des Europäischen Sicherheitsverwaltungsrechts im engeren Sinne S. 87-109

„… zentral/dezentralen Schengener oder dem zentralen Europol-Informationssystem erfahren.Verstetigt ist auch der …” „… Bereitstellungs- und Gewährleistungsfunktion zu. Sofern die Pläne für das Schengener Informationssystem derzweiten …” „… Zusammenarbeit sind die grenz-überschreitende Observation und Nacheile nach dem Schengener …”

Die Ausgestaltung des Rechtsschutzes im Europäischen Sicherheitsverwaltungsrecht S. 149-169

„… Informationsverwaltung: Im dezentralen Schengener Informationssystem, im zentralen Europol-Informationssystem wie auch im …” „… Rechtsakte. Im Bereich der operativen Verwaltungskooperation im Rahmen von Schengen, Prüm, Europol oder …” „… Polizeikooperation wurden diese Grundsätze zunächst insbesondere für die Zusammenarbeit nach dem Schengener …”

Spezifische Grundsätze und Handlungsformen europäischer Sicherheitsverwaltung S. 114-139

„… sind allenfalls die Ausschreibungen zurPersonenfahndung im Schengener Informationssystem, denen die …” „… vorrangig bereichsspezifische Datenschutzregeln wie z.B. im Europol-Übereinkommenoder im Schengener …” „… oder des Schengener Durchführungsübereinkommens bleiben vondem Beschluss allerdings unberührt.406 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) 69Informationssysteme2. 70Schengener Informationssystema) 71Europol-Informationssystem TECSb) 76 …”

Die Entwicklung des Primärrechts S. 40-43

„… des sog. Schengen-Acquis in dasUnionsrecht.58 Die stärkere Einbindung der Organe – etwa durch die …” „… sog. Schengen Acquis (ABl. EG 2000 Nr. L 239/1), d.h. insbesondere das SchengenerÜbereinkommen (Fn. 49 …” „… ) und das Schengener Durchführungsübereinkommen SDÜ, wurdedurch das Protokoll zur Einbeziehung des …”

Erste Ansätze S. 39-40

„… Einrichtung des Schengener Informationssystems SIS zur Fahndungsausschreibung vonPersonen und Sachen mit dem …” „… Zusammenarbeit im Rahmen des Schengener Übereinkommens49 nach dem Schengener Durchführungsübereinkommen50 und die …” „… schrittweisenAbbau der Grenzkontrollen kompensieren.51Den Schengener Übereinkommen waren informelle Treffen im Rahmen …”

Grundstruktur: dezentrale nationale Sicherheitsverwaltung S. 49-51

„… aufgrenzüberschreitende Bedrohungen.102 Mit der Schaffung Europols und dem Ausbau des Schengener Informationssystems hat …” „… . Art. 2 Abs. 1 S. 6Protokoll zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstandes in den Rahmen der EU; Art. 2 …” „… Abs. 2 SDÜ bzw. Art. 23 des Schengener Grenzkodex (Fn. 35); Art. 4 Abs. 5 Europol-Übereinkommen.101 …”

Literaturübersicht S. 15-18

„… FBI,Baden-Baden 2005; Fastenrath/Skerka, Sicherheit im Schengen-Raum nach dem Wegfallder Grenzkontrollen …” „… in der dritten Säule der EU, JZ 2007,772 ff.; Hummer, Der Vertrag von Prüm – „Schengen III“?, EuR …” „… Gefahrenabwehr, Leipzig 1998, S. 171 ff.; Würz, DasSchengener Durchführungsübereinkommen, Stuttgart 1997.Zum …”

Systemschutz und objektive Kontrollen S. 169-176

„… individualrechtsschützendenausdrücklich auch einen generellen objektiven Kontrollauftrag haben. Sowohl dasSchengener als auch das …” „… Notwendigkeit der gezielten parlamentarischen Kontrolle.603 Berichtspflichten: Art. 115 Abs. 4 SDÜ (GKI Schengen …” „… die Einrichtung eines neuen Informationssystemszur Verarbeitung personenbezogener Daten. Die …”

Begriff, Akteure und Gegenstand des Europäischen Sicherheitsverwaltungsrechts S. 28-31

„… EG-Vertrags insbesondere im Zusammenhang mit derSchengen-Kooperation nunmehr unter einem Dach zusammengezogen …” „… teilweise in umfassendenInformationssystemen vollzieht. Gerade im Bereich der Informationssysteme lösen12 S …” „… Frontex, zentrale Informationssysteme und Netzwerke wieauch die Organe der Union selbst mit ihren …”

doi.org/10.5771/9783845226378

KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

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KritV Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft

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KritV | CritQ | Rcrit Volume 91 (2008) Issue 1 ISSN Online: 2193-7869

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Stefan Braum Europäischer Datenschutz und europäisches Strafrecht S. 82-93

„… aushöhlen. II. Das Schengener Informationssystem Es ist der Kern polizeilicher und justizieller …” „… . Bevor ein Parlament inhaltlich zu Art und Umfang des Datenschutzes im Schengener Informationssystem …” „… Schengener Informationssystem bereits in seiner Genese das genaue Gegenteil wider: Das ist dem Vertrauen in …”

doi.org/10.5771/2193-7869-2008-1

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