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Peter Neumann, Denise Renger - Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012

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Peter Neumann (ed.), Denise Renger (ed.)

Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012

Series: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Volume 13 2014

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Gerold Janssen, Marie-Luise Plappert Raumplanungsrecht und sachunmittelbare Demokratie S. 247-267

„… Raumplanungsrecht und sachunmittelbare DemokratieGerold Janssen, Marie-Luise …” „… der sachunmittelbaren Demokratie eine bessere Möglichkeit zur Einbindung der Bevölkerung und damit …” „… Instrumenten der sachunmittelbaren Demokratie kaum diskutiert wird.Die Ministerkonferenz für Raumordnung hat …”

Otto Luchterhandt Sachunmittelbare Demokratie im Südkaukasus und Mittelasien. Gesetze und Praxis S. 79-94

„… Sachunmittelbare Demokratie im Südkaukasus und Mittelasien.Gesetze und PraxisOtto LuchterhandtMein …” „… , kürzer formuliert, um„sachunmittelbare Demokratie“ (Peter Neumann). Der Begriff der Volksabstimmung lässt …” „… Bestimmungen über sachunmittelbare Demokratie sind eine echte Verfassungsmaterie. Sie unterliegen daher kraft …”

Yury Safoklov Sachunmittelbare Demokratie in der Ukraine: Volksherrschaft oder Spielzeug der Politik? S. 60-78

„… Sachunmittelbare Demokratie in der Ukraine:Volksherrschaft oder Spielzeug der Politik?Yury …” „… sachunmittelbaren Demokratie vielleicht am besten. Das Land konnte auf eine erfolgreiche Geschichte der direkten …” „… sachunmittelbarenDemokratie (die sie oftmals nur auf internationalen Druck hin abgaben)3loszusagen, wollten sie ihren Ruf auf …”

Peter Neumann (Sach-) Direkte Demokratie in den Verfassungen Mittel- und Osteuropas S. 11-59

„… , Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie,Band 13, 2014, S. 109 ff.Podolnjak, Robert: Hrvatski Ustav i …” „… zur Sachunmittelbaren Demokratie in Mittel undOsteuropa17 die letzte umfangreiche Veröffentlichung …” „… Vergleichs“, in: Neumann, Peter / Renger, Denise[Hrsg.], Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 268-284

„… , den SchweizerKantonen und den US-Bundesstaaten, Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie,Band 8, 2010 …” „… . Geburtstag, 2006268Breig, Burkhard: Sachunmittelbare Demokratie in Russland, in: Neumann, Peter / Renger …” „… , Denise (Hrsg.): Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2010/2011 …”

Peter Neumann 60 Jahre Debatte um Direkte Demokratie in Deutschland: Das Referendum – in der Schweiz bewährt, in Deutschland nicht diskutiert – seit Stuttgart 21 zumindest beachtet – S. 208-234

„… inSachfragen (sachunmittelbaren Demokratie),7 unterscheiden: Initiativenund Referenden.8InitiativeBei …” „… , Peter, Sachunmittelbare Demokratie im Bundes- undLandesverfassungsrecht unter besonderer …” „… Demokratie in Deutschland 2009“, in: Neumann, Peter/Renger, Denise [Hrsg.], Sachunmittelbare Demokratie im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Demokratie13NomosStudien zurSachunmittelbaren Demokratieherausgegeben vomDeutschen Institut für …” „… Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2011/2012Peter …” „… Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden (DISUD an der TUD)Band 13BUT_Neumann_1929-7.indd …”

Christoph Degenhart Volksbefragung oder Volksentscheid zur Energiewende? Überlegungen aus verfassungsrechtlicher Sicht S. 235-246

„… Maurer, Staatsrecht I, 6. Aufl. 2010, § 7 Rdn. 38; Neumann, Sachunmittelbare Demokratie, 2009, Rdn. 251.3 …” „… . Aufl. 2005Maurer, Staatsrecht I, 6. Aufl. 2010Neumann, Sachunmittelbare Demokratie, 2009Pestalozza …” „… BVerfGE 8, 104 (112).4 Vgl. Ipsen, Staatsrecht I, 25. Aufl. 2013 Rdn. 125; Neumann, Sachunmittelbare …”

Stefan Vospernik Direkte Demokratie in Slowenien. Funktionen, Dysfunktionen und systemtransformierende Wirkungen S. 129-164

„… : Neumann, Peter/ Renger, Denise (Hrsg.), Sachunmittelbare Demokratie iminterdisziplinären und …” „… eine für neue Demokratien typische „idealistische Demokratiekonzeption“ konstatieren, diesich unter …” „… Direkte Demokratie in Slowenien.Funktionen, Dysfunktionen und systemtransformierendeWirkungenStefan …”

Tomislav Pintarić Elemente direkter Demokratie in Kroatien – Normenbestand und Staatspraxis S. 109-128

„… Mittel- und Osteuropas, in: Neumann, Peter / Renger, Denise (Hrsg.), Sachunmittelbare Demokratie …” „… Elemente direkter Demokratie in Kroatien – Normenbestand undStaatspraxisTomislav …” „… , 36/09, 36/09,150/11, 144/12, 19/13.4 Siehe oben: Neumann, Peter, (Sach-) Direkte Demokratie in den …”

doi.org/10.5771/9783845260532

Pin-Cheng Chen - Sachunmittelbare Demokratie und Finanzvorbehalt

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Pin-Cheng Chen

Sachunmittelbare Demokratie und Finanzvorbehalt

Series: Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht

Volume 39 2019

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Kapitel 3 Die Ausgestaltung, Entwicklung und Perspektive der sachunmittelbaren Demokratie in Taiwan S. 222-286

„… Die Ausgestaltung, Entwicklung und Perspektive der sachunmittelbaren Demokratie in Taiwan Nach der …” „… Vorstellung der Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie und ihres Finanzvorbehalts in Deutschland …” „… der sachunmittelbaren Demokratie in Taiwan. In diesem Kapitel werden zunächst die historische …”

Kapitel 2 Die Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie sowie ihres parlamentarischen Finanzvorbehalts in der Bundesrepublik Deutschland S. 65-221

„… 2 Die sachunmittelbare Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland 80 Wenn das Demokratieprinzip …” „… Die Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie sowie ihres parlamentarischen Finanzvorbehalts …” „… , bearbeitet. Die Rechtslage und die Einführungsmöglichkeit der sachunmittelbaren Demokratie auf Bundesebene …”

Kapitel 1 Die Entwicklung und Theorien der sachunmittelbaren Demokratie in der Weimarer Zeit S. 22-64

„… Die Entwicklung und Theorien der sachunmittelbaren Demokratie in der Weimarer Zeit Die …” „… Rechtsgrundlage der sachunmittelbaren Demokratie Das Volksbegehren und der Volksentscheid in der Reichsverfassung …” „… der sachunmittelbaren Demokratie 23 mehrheit durch einen Volksentscheid eine vorherige Entscheidung zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… 22 Die Rechtsgrundlage der sachunmittelbaren DemokratieA. 22 Das Volksbegehren und der Volksentscheid …” „… DemokratieA. 222 Die Entwicklung der sachunmittelbar-demokratischen Elemente in der Verfassung – ein …” „… Sachunmittelbare Demokratie und Finanzvorbehalt Pin-Cheng Chen Entwicklungsmöglichkeiten in Taiwan …”

Stichwortverzeichnis S. 353-355

„… , 249–251 Sachunmittelbare Demokratie – Begriff 20 Schweizer Ständemehr 76, 99 Selbstbedienung 90, 195, 200 …” „… , 159, 160, 180, 216, 218, 220, 283, 284, 286 Demagogie 200 Demokratieprinzip 66, 137, 266 Dienst- und …” „… , 156–159 – Demokratieprinzip 79, 84, 85, 87, 158 – Mehrheitsprinzip 81, 83, 87 – Mitwirkung der Länder an …”

Einleitung S. 15-21

„… , wurde in vielen Staaten als möglicher Lösungsweg die sachunmittelbare Demokratie eingeführt. Obwohl es …” „… einerseits gezeigt, wie die sachunmittelbare Demokratie die parlamentarische Demokratie ergänzen und mo- A. 1 …” „… Republik8 als auch bei der heutigen Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie in allen Bundesländern9 …”

Schluss S. 287-288

„… Schluss Seit der Einführung der sachunmittelbaren Demokratie in die Verfassungswirklichkeit …” „… sachunmittelbaren Demokratie in der Praxis auf verschiedene Schwierigkeiten, die die Funktionsfähigkeit der …” „… sachunmittelbaren Demokratie in umfangreicher Weise schwächen. Dabei kommt in Deutschland insbesondere der …”

Literaturverzeichnis S. 289-300

„… . 2002, S. 229-232. － Sachunmittelbare Demokratie im Bundes- und Landesverfassungsrecht unter besonderer …” „… Demokratie - Die Verfassungsänderungen der Jahre 2008 und 2009 im Kontext, in: Feld, Lars P./Huber, Peter …” „… M./Jung, Otmar/Welzel, Christian/Wittreck, Fabian (Hrsg.) Jahrbuch für direkte Demokratie 2009 …”

doi.org/10.5771/9783845293219

Peter Neumann - Sachunmittelbare Demokratie

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Peter Neumann

Sachunmittelbare Demokratie

2009

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Inhaltliche Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie S. 810-827

„… sachunmittelbaren Demokratie 2154 Neben den soeben erörterten eher gesetzgebungstechnischen Gesichtspunkten …” „… sachunmittelbaren Demokratie im Landesverfassungsrecht liegen. a) Gesetzentwürfe oder »Gegenstände der politischen …” „… befürworten. 827§ 2 Reformentwurf für die sachunmittelbare Demokratie im Landesverfassungsrecht Nachfolgende …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 500-511

„… Sachsen-Anhalt in Kraft516. III. Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen …” „… Demokratievor. Es ist jedoch denkbar, daß Reich den Begriff des »Gegenstands der unmittelbaren Demokratie«mit …” „… , dass auch tatsächlich Kosten in dieser Höhe angefallen sind. 511§ 3 Sachunmittelbare Demokratie in der …”

Bewertung der Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern S. 637-656

„… sachunmittelbaren Demokratie bzw. Massenpetitionen zu leisten, istnicht unternommen worden. Im Gegenteil, die …” „… sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern 1539Nachfolgend werden die Bestimmungen in den neuen …” „… Bundesländern zur sachunmittelbaren Demokratie bzw. qualifizierten Massenpetition bewertet. Eine …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 441-464

„… 4417. KapitelSachunmittelbare Demokratie in den Landesverfassungen der neuen Länder 956Alle …” „… und diskutierten Verfassungsentwürfe enthalten Elemente sachunmittelbarer Demokratie, die nicht außer …” „… . (S. 247), zu Art. 77 Abs. 1Satz 2 BrbgVerf. 442§ 1 Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassung des …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 573-585

„… in Kraft1142. III. Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen …” „… , S. 19 ff. (S. 49). 1221 § 22 Abs. 3 MVorVaG. 585§ 5 Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassung …” „… des Freistaates Thüringen I. Die Regelungen sachunmittelbare Demokratie in den Verfassungsberatungen …”

Die Diskussion um die Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern S. 629-637

„… allein auf die sachunmittelbare Demokratie,sondern auf eine Vielzahl anderer Bestimmungen. 1531Nun wird …” „… sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern In den letzten Monaten der DDR und nach Entstehen der neuen …” „… , Elemente sachunmittelbarer Demokratie in die Grundordnungen derneuen Länder aufzunehmen. Die in …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 511-533

„… 511§ 3 Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassung des Landes Brandenburg I. Die Regelungen …” „… sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen 1175Im Rahmen der …” „… Ausnahme Elemente sachunmittelbarer Demokratie. 1) Die vorparlamentarischen Verfassungsentwürfe a) Der …”

Die Regelungen sachunmittelbare Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 585-608

„… 585§ 5 Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassung des Freistaates Thüringen I. Die Regelungen …” „… sachunmittelbare Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen 1371Der Prozeß der …” „… abstimmberechtigten Einwohner erforderlich1240. 1377 Die Regelungen zur sachunmittelbaren Demokratie im …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 474-496

„… 474§ 2 Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt I. Die Regelungen …” „… sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen Fünf der sechs …” „… , enthielten Elemente sachunmittelbarer Demokratie. 1) Die vorparlamentarischen Verfassungsentwürfe a) Der …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 536-555

„… Mecklenburg-Vorpommern I. Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den …” „… neuen Landesverfassung am 21. August 1992 in Kraft858. III. Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer …” „… Demokratie im formellen Verfassungsrecht 1236 Nachdem die Verfassung des Landes Brandenburg mit der …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 466-474

„… . Juni 1992 inKraft201. III. Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen …” „… Demokratie in der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt I. Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den …” „… Regelungen zur unmittelbaren Demokratie inSachfragen in Ausführungsgesetzen zu konkretisieren. 193 von …”

Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassungswirklichkeit der ostdeutschen Länder S. 268-270

„… den westdeutschen Landesverfassungen nicht zu findenwaren99. VII. Sachunmittelbare Demokratie in der …” „… ostdeutschen Ländern wurde von den Regelungen zur sachunmittelbarenDemokratie nie Gebrauch gemacht. Am 23. Juli …” „… Elemente unmittelbarer Demokratie in den 1946/1947 in Ostdeutschland geschaffenen Verfassungen läßt …”

Reformentwurf für die sachunmittelbare Demokratie im Landesverfassungsrecht S. 827-830

„… 827§ 2 Reformentwurf für die sachunmittelbare Demokratie im Landesverfassungsrecht Nachfolgende …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 613-629

„… Landesverfassungdes Freistaates Thüringen und jene des Ausführungsgesetzes zur sachunmittelbaren Demokratie …” „… Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern In den letzten Monaten der DDR und nach …” „… Bereitschaftauszumachen, Elemente sachunmittelbarer Demokratie in die Grundordnungen derneuen Länder aufzunehmen. Die in …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 555-570

„… Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen 1288Alle …” „… . 58 Abs. 1 Satz 2 ZwVerfE. (von Mutius). 565c) Die Diskussion um die sachunmittelbare Demokratie in …” „… sachunmittelbarer Demokratie ebenso deutlich1086 wie die Notwendigkeiteiner weiteren Diskussion im Detail1087. 1080 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden, die während der Erstellungder Druckfassung nur …” „… . Rechtsvergleichende Betrachtung 265VII. Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassungswirklichkeit der ostdeutschen …” „… unmittelbarer Demokratie 2712) Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassungswirklichkeit 272II. Die Verfassung …”

Zulässigkeit unmittelbardemokratischer Elemente im Landesverfassungsrecht nach dem Homogenitätsprinzip des Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG S. 337-344

„… , Elemente sachunmittelbarer Demokratie in die Landesverfassung aufzunehmen. Das Demokratieprinzip des …” „… in den neuen Bundesländern geschaffenen Regelungen sachunmittelbarerDemokratie unter Berücksichtigung …” „… Verfassungsgeber in den neuen Ländern überhaupt befugt waren, Elemente sachunmittelbarerDemokratie zu kodifizieren …”

Forschungsstand und Gegenstand der Untersuchung S. 41-52

„… Betätigungsfelder für Reformer, die sich auch der Fragenach der Aufnahme von Elementen sachunmittelbarer Demokratie …” „… verwendet. Der Begriff Bürgerbeteiligung ist nicht unproblematisch, als sachunmittelbare Demokratie nicht …” „… allein»Beteiligung« meint; vielmehr geht es bei der sachunmittelbaren Demokratie um »Bestimmen«. Esgibt eine Vielzahl …”

Sonstige Einflüsse auf die Plebiszitdiskussion in den 90er Jahren S. 126-144

„… sachunmittelbarer Demokratie regelten, für Beachtung imRahmen der Plebiszitdiskussion521.143 Auch der gescheiterte …” „… Möglichkeiten sachunmittelbarer Demokratie nach der Wiedervereinigung522. Im Juni 1995 hatten der Landtag …” „… Baden-Württemberg575, die alle die sachunmittelbare Demokratie in Sachfragen zum570 Auch das Volksbegehren »Mehr …”

Ergebnisse des 7. Kapitels S. 843-848

„… Massenpetition. Er zählt zur Staatswillensbildungdes Volkes, ist damit als sachunmittelbare Demokratie zu …” „… des Volkes. Sie ist keine sachunmittelbare Demokratie.3) Bei der Volksinitiative in der Verfassung des …” „… , der überhaupt keine Elemente sachunmittelbarer Demokratie regelte, wurde in Sachsen-Anhalt vorgelegt …”

Reformen im Landesverfassungsrecht S. 90-117

„… Debatte ein wenig Dynamik nahmen, weil die Befürworterder sachunmittelbaren Demokratie auf Bundesebene …” „… dieverfassungsrechtliche und verfassungspolitische Diskussion um die sachunmittelbare Demokratie an, ohne daß sich ein Ende …” „… lieferte der Auseinandersetzung um mehr sachunmittelbare Demokratie neue Nahrung.791990 begann in …”

Quoren als notwendige Bedingung der unmittelbaren Demokratie S. 344-391

„… und des Rechtsstaates für die konkrete Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie auf derEbene der …” „… 2002, S. 83 ff. = Neumann. Peter [Hrsg.], Sachunmittelbare Demokratie im FreistaatThüringen, 2002, S …” „… .], Sachunmittelbare Demokratie im Freistaat Thüringen, 2002,S. 37 ff.; Huber/Storr/Koch, ebd., S. 91 ff.; Kirchgässner …”

Reform des Kommunalverfassungsrechts S. 117-126

„… weitere Volksinitiative erfolgreich, die die sachunmittelbare Demokratie zumGegenstand hatte: »Für faire …” „… sachunmittelbarer Demokratie auf derwissenschaftlichen und politischen Tagesordnung451. In der Literatur wird …” „… und diedort enthaltenen Bestimmungen zur sachunmittelbaren Demokratie470.127Zuletzt reformierte …”

Gesamtwürdigung der Diskussion um Quoren und Finanzvorbehalte S. 437-440

„… mag zu Recht sorgenvoll stimmen,er berührt die sachunmittelbare Demokratie indessen nur am Rande. 950 …” „… wird in den Ländern, die der sachunmittelbaren Demokratie aufgeschlossenergegenüberstehen, immer wieder …” „… Systemintegration von Randgruppen aus«531. »Starke korrektive Kräfte werden« durch die sachunmittelbareDemokratie …”

Die Verfassung der DDR in der Revolutionszeit 1989/1990 S. 278-290

„… sachunmittelbare Demokratie bedeutsam, als mit der Einführung der DDR-Kommunalverfassungvon 1990 in § 18 KV.DDR die …” „… auch Elemente sachunmittelbarer Demokratie. Sie sind Ausdruck der Erfahrungenmit der »friedlichen …” „… Wochen beantragen194. 190 Zu den im Entwurf geregelten Elementen sachunmittelbarer Demokratie vgl …”

Ergebnisse des 6. Kapitels S. 839-843

„… sachunmittelbare Demokratie zu qualifizieren. 2) Die Volksinitiative in der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt …” „… ist kein Gesetzesinitiativrecht des Volkes. Sie ist keine sachunmittelbare Demokratie.3) Bei der …” „… keine sachunmittelbare Demokratie vor. Das Volk macht nicht von seinem Gesetzesinitiativrecht Gebrauch …”

Ergebnisse des 3. Kapitels S. 831-837

„… sachunmittelbare Demokratie hat es seit der Gründungder Bundesrepublik Deutschland gegeben. Diese ist in …” „… Strategie selber zum Gegenstand von Forderungen. Nunmehr ist die sachunmittelbare Demokratie selbstzentraler …” „… zwischen »personalunmittelbarer« und»sachunmittelbarer Demokratie«. Das Grundgesetz kennt den Begriff der …”

Ergebnisse des 8. Kapitels S. 848-850

„… , die Regelungen zur sachunmittelbaren Demokratie, zur Kulturpolitik, zum Rechtsextremismus, die Polizei …” „… sachunmittelbaren Demokratie bzw. derqualifizierten Massenpetitionen in ganz Deutschland. Auf dem Gebiet der …” „… sachunmittelbare Demokratie praktiziert werden konnte. § 8 Ergebnisse des 9. Kapitels2238 Die Ausführungen im 9 …”

Finanzvorbehalte als notwendige Bedingung der Volksgesetzgebung S. 391-437

„… »über finanzwirksame Gesetze«sachunmittelbare Demokratie ausschließen. Während – auf den ersten Blick …” „… werden316 und dabeilediglich das formelle Haushaltsgesetz dem Zugriff der sachunmittelbaren Demokratie …” „… MehrDemokratie in Thüringen«, in: Neumann, Peter [Hrsg.], Sachunmittelbare Demokratie im FreistaatThüringen, 2002 …”

Stichwortverzeichnis S. 953-990

„… 215 f. X 2232 XII Übersicht 2– Personalunmittelbare /Sachunmittelbare Demokratie III 215 f. X 2232 XII …” „… sachunmittelbare Demokratie III 239 ff. XII Übersicht 1– Abstimmungsbeteiligung X 2235– Abstimmungsboykott VI 774 f …” „… – Repräsentative Demokratie II 62, 188 IV 515 VI 736– Sachunmittelbare Demokratie 1 10, III 215 ff. X 2232 XII …”

Begriff der unmittelbaren und mittelbaren Demokratie S. 147-158

„… . Die Frage, ob die Einführung der sachunmittelbaren Demokratie auf der Bundesebene auch ohne Änderung …” „… sachunmittelbarer Demokratie erforderlich ist oder ob diese allein durch ein Ausführungsgesetz ausgestaltet werden …” „… Untersuchungsgegenstand festgelegt. I. Begriff der unmittelbaren und mittelbaren Demokratie 168Nach dem Demokratiebegriff …”

Ende der 80er Jahre/Anfang der 90er Jahre S. 76-90

„… Republik vor190, der Elemente sachunmittelbarerDemokratie in Form eines Volksgesetzgebungsverfahrens und …” „… sachunmittelbarer Demokratie vgl.: Häberle, in: JöR n.F. 39 (1990), S. 319 ff.(S. 345 f.); Jung, in: JöR n.F. 41 …” „… ausder Bevölkerung beschäftigten sich mit der sachunmittelbaren Demokratie221. DieForderung nach einer …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-40

„… ForumparteiDGB Deutscher Gewerkschafts Bunddies. dieselbeDISUD Deutsches Institut für Sachunmittelbare Demokratie …” „… Sachunmittelbaren Demokratiestellv. stellvertretende/e/erStenBVerfA Stenographische Berichte über die Verhandlungen …” „… für Direkte DemokratieZfP Zeitschrift für Politik ZG Zeitschrift für GesetzgebungZiff./Ziffn …”

Wahlen und Abstimmungen i.S.d. Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG S. 168-242

„… »sachunmittelbarer Demokratie«129. 216Der häufig verwendete und mit unmittelbarer Demokratie gleichzusetzenden …” „… »sachunmittelbarer Demokratie« sprechen130. Auch das Landesverfassungsrecht bestätigt diesen Befund. So sprechen 15 …” „… »direkte Demokratie« eingeführt in:Neumann, Peter [Hrsg.], Sachunmittelbare Demokratie im Freistaat …”

Literaturverzeichnis S. 897-952

„… Verfassungsmäßigkeit des Volksbegehrens Mehr Demokratie in Thüringen«, in: Neumann, Peter [Hrsg.], Sachunmittelbare …” „… [Hrsg.],Sachunmittelbare Demokratie im Freistaat Thüringen, Baden Baden 2002, S. 177 f. Kirchgässner, Gebhard/Feld, Lars …” „… Forschung«, ZG 1999, S. 299 ff. Gängel, Andreas, »Speyerer Demokratie-Forum: Direkte Demokratie«, in: NJ …”

Die Annahme der Verfassung des Landes Brandenburg durch die Volksabstimmung vom 14. Juni 1992 S. 533-536

„… , es liege im Interesse der Demokratie,wenn die Bürger außerhalb der Wahlen gestaltend auf die …” „… Instrument der direkten Demokratie ein heilsamer Einfluß auf den parlamentarischen Routinebetrieb ausgehen824 …” „… . Weitere Verlautbarungen zur unmittelbaren Demokratie in Sachfragen gab es in der 3. Lesung nicht. Diesmuß …”

Reformversuche in Brandenburg S. 781-789

„… Zulassung von Volksbegehren machen die sachunmittelbareDemokratie selbst zum Gegenstand der …” „… bis 19. Juli 2008 lief die Unterschriftensammlung. Das MehrDemokratie-Bündnis musste 200.000 …” „… 2038Am 16. September 2000 begann der Landesverband »Mehr Demokratie in Brandenburg« für zwei …”

Ostdeutsche Besonderheiten S. 803-804

„… sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern hat. Es liegen – unabhängig von Mentalitätsgesichtspunkten …” „… . • Die Nutzung der Rechtsinstitute zur sachunmittelbaren Demokratie bzw. diequalifizierten …” „… Rechtsinstitute zur sachunmittelbarenDemokratie bzw. der qualifizierten Massenpetitionen ist nicht erfolgt. Ihr …”

Zusammenfassung S. 144-146

„… sich das Thema sachunmittelbareDemokratie in der wissenschaftlichen, politischen und öffentlichen …” „… , die immer wieder zu einer Betonung der sachunmittelbaren Demokratie führen, sind die allgemeine Kritik …” „… die Diskussion um sachunmittelbare Demokratie sichregelmäßig auf die Frage der Regelung eines …”

Zusammenfassung S. 804

„… . • Die Nutzung der Rechtsinstitute zur sachunmittelbaren Demokratie bzw. diequalifizierten …” „… Rechtsinstitute zur sachunmittelbarenDemokratie bzw. der qualifizierten Massenpetitionen ist nicht erfolgt. Ihr …” „… Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie erfolgenkann, die einerseits das Erreichen weiterer …”

Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre S. 71-74

„… Volksgesetzgebungein143.51Mit dem Nato-Doppelbeschluß144 fand die Diskussion um die sachunmittelbareDemokratie in der …” „… - und Anti-Kernkraftbewegung zeigte starkes Interesse an einem Ausbau der sachunmittelbarenDemokratie …” „… förmlich auf.53 Die Debatte um die sachunmittelbare Demokratie Ende der 70er, Anfang der 80erJahre wurde …”

Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen S. 769-770

„… bekommen,daß inzwischen die sachunmittelbare Demokratie dazu genutzt wird, die Volksgesetzgebung in den Ländern …” „… die Regelung der sachunmittelbaren Demokratie765. Sie begann mit zweiVolksbegehren766, hatte ihren …” „… aufführt. 767 VerfGH 4/01, abgedruckt in Neumann, Peter [Hrsg.], Sachunmittelbare Demokratie im Freistaat …”

Bewertung der neueren Entwicklungstendenzen S. 789-791

„… die sachunmittelbareDemokratie selbst zum Gegenstand der Volksgesetzgebung bzw. von …” „… gewagter Befund. Dennoch: Diese Art der Diskussion über die sachunmittelbare Demokratie mag am Ende …” „… ursächlich dafür sein, daß sich die Befürchtungenim Zusammenhang mit der sachunmittelbaren Demokratie, die in …”

Freistaat Sachsen S. 300-309

„… »Gruppe der 20« enthaltenenElemente sachunmittelbarer Demokratie nicht durchsetzbar war. Volker Schimpff …” „… verschiedenen Verfassungsentwürfen behandelten Regelungen zur unmittelbaren Demokratie dargestellt und …” „… wor-67 Paulus/Klages, Direkte Demokratie in Deutschland, 1996, S. 160. 68 Kilian, in: Isensee/Kirchhof …”

Der Prozeß der Verfassungsgebung und die unmittelbare Demokratie S. 336

„… vor442. Diese sind als Elemente sachunmittelbarer Demokratie zu qualifizieren. Allein der …” „… 336§ 4 Der Prozeß der Verfassungsgebung und die unmittelbare Demokratie 643 In dem zuvor …” „… unmittelbarerDemokratie440. 644 Soweit allerdings vereinzelt für Mecklenburg-Vorpommern festgestellt wird, in …”

Ergebnisse des 2. Kapitels S. 831

„… sachunmittelbare Demokratie hat es seit der Gründungder Bundesrepublik Deutschland gegeben. Diese ist in …” „… Strategie selber zum Gegenstand von Forderungen. Nunmehr ist die sachunmittelbare Demokratie selbstzentraler …” „… gleichbleibend hohem Niveau gab es immer wieder Anlaß, über diesachunmittelbare Demokratie in Deutschland zu …”

Die 60er und 70er Jahre S. 67-71

„… der sachunmittelbaren Demokratie ließ in den 60er und 70er Jahren nach123. Die …” „… eine Weiterentwicklung der sachunmittelbaren Demokratie aus129.48 Baden-Württemberg führte 1974 die …” „… sachunmittelbareDemokratie in der Bundesrepublik Deutschland ihren vorläufigen Höhepunkt145.Selbst nach dem Beschluß über die …”

Ergebnisse des 9. Kapitels S. 850

„… Rechtsinstitute zur sachunmittelbaren Demokratie bzw. derqualifizierten Massenpetitionen in ganz Deutschland. Auf …” „… halben Jahrhundert wieder sachunmittelbare Demokratie praktiziert werden konnte. § 8 Ergebnisse des 9 …”

Gesetzessystematik S. 808-810

„… inhaltliche Klarheit oder deren Bedeutung für die sachunmittelbare Demokratie wurde garnicht ernsthaft …” „… sachunmittelbaren Demokratie 2154 Neben den soeben erörterten eher gesetzgebungstechnischen Gesichtspunkten …” „… .], Direkte Demokratie in Deutschland, 1991, S. 19 ff. (S 61). 809Kinder« in Sachsen-Anhalt die Notwendigkeit …”

Der Normenbestand nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland S. 53-56

„… Darstellung der Debatte um sachunmittelbare Demokratie seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, muß …” „… Ausbau der unmittelbaren Demokratie in der BundesrepublikDeutschland gegeben1. Zu Beginn einer …” „… der Normenbestand zur unmittelbaren Demokratie im deutschen Verfassungsrecht stehen, der inden …”

Reformversuche im Freistaat Thüringen S. 770-781

„… Qualität hat die Debatte dadurch bekommen,daß inzwischen die sachunmittelbare Demokratie dazu genutzt wird …” „… gesellschaftlichen Neuanfang 1990 war die Diskussion um die Regelung der sachunmittelbaren Demokratie765. Sie begann …” „… .], Sachunmittelbare Demokratie im Freistaat Thüringen, 2002, S. 229 ff.768 »Zweites Gesetz zur Änderung der …”

Die Annahme der Verfassung des Freistaates Thüringen durch die Volksabstimmung vom 16. Oktober 1994 S. 608-613

„… Landesverfassungdes Freistaates Thüringen und jene des Ausführungsgesetzes zur sachunmittelbaren Demokratie …” „… Neues Forum/Grüne/Demokratie Jetzt schlug eine Annahme der Verfassung allein im Wege …” „… Verfassungsverabschiedung beschäftigensollte, sorgte zunächst die Fraktion Neues Forum/Grüne/Demokratie Jetzt mit …”

Freistaat Thüringen S. 329-336

„… . fakultative Verfassungsreferenden vor442. Diese sind als Elemente sachunmittelbarer Demokratie zu …” „… Regelungen zur sachunmittelbare Demokratie vorgesehen443. 645 Neben den Staatszielbestimmungen444 war die …” „… wohl: Klages/Paulus, Direkte Demokratie in Deutschland, 1996, S. 174, die von einerVeröffentlichung des …”

Ergebnisse des 4. Kapitels S. 837-839

„… . April 1968 strich die Mehrzahl der vorhandenen Elemente sachunmittelbarer Demokratie. Weder die …” „… Regelungen zur unmittelbaren Demokratie, insbesondere über dieVolksgesetzgebung. Dies entsprach dem …” „… Landesverfassungen im Westen Deutschlands finden sich ausnahmslos Elementeunmittelbarer Demokratie. 5) Allen in den …”

Parteipolitische Ausrichtung S. 802-803

„… ihren Anteil an dergesteigerten Nutzung der Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen …” „… 802»Mehr Demokratie in Thüringen II« vor dem Verfassungsgerichtshof durch dieReform im Jahre 2003 …” „… eine stärkere Nutzung der unmittelbaren Demokratie inSachfragen bzw. der qualifizierten …”

Zusammenfassung S. 66-67

„… verfassungspolitische und verfassungsrechtliche Interesse an der sachunmittelbaren Demokratie ließ in den 60er und 70er …” „… beivereinzelten wissenschaftlichen Beiträgen126 zur unmittelbaren Demokratie127.123 Andere Einschätzung wohl bei …” „… diePartizipationsdiskussion zu benennen. Vgl. auch: Lieberam, in: PDS/LL im Bundestag, ArbeitskreisDemokratie und Recht [Hrsg …”

Bezeichnung der unmittelbar-demokratischen Rechtsinstitute S. 805-808

„… inhaltliche Klarheit oder deren Bedeutung für die sachunmittelbare Demokratie wurde garnicht ernsthaft …” „… Bestimmungen zur unmittelbarenDemokratie in Sachfragen sollten mit Blick auf die in den …” „… Landesverfassungenbereits geregelten Vorschriften zur unmittelbaren Demokratie einige Aspekteberücksichtigen, die auch schon …”

Die 80er Jahre S. 74-76

„… 74§ 5 Die 80er Jahre 56 Mitte der 80er Jahre ließ das Interesse an der sachunmittelbaren Demokratie …” „… ihr »Manifest für direkte Demokratie« auf158.58 Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl ließ 1986 den …” „… Ruf nach der direkten Demokratie in Deutschland wieder lauter werden159. Wie schon bei der …”

Die Annahme der Verfassung des Freistaates Sachsen S. 464-466

„… . Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht 1059 Nachdem der …” „… (CDU) machte deutlich, daß plebiszitäre Elemente »keine Staatsfeinde« seien. Die Demokratie werde mit …” „… unmittelbaren Demokratie inSachfragen in Ausführungsgesetzen zu konkretisieren. 193 von Mangoldt, in: SächsVBl …”

Der sächsische Volksentscheid zur Enteignung von Kriegs- und Naziverbrechern vom 30. Juni 1946 S. 657-660

„… 6578. KapitelPraktische Erfahrungen mit der sachunmittelbaren Demokratie in den neuen Ländern 1613 …” „… Ausführungsgesetze zu den Bestimmungen der unmittelbarenDemokratie in Sachfragen hat es einige Versuche gegeben, die …” „… Demokratie, 1979, TabelleII. im Anhang, S. 386. 8 Bekanntmachung über das Abstimmungsergebnis des …”

Die Annahme der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern durch die Volksabstimmung vom 12. Juni 1994 S. 570-573

„… . III. Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht 1346Nachdem …” „… : Klages/Paulus, Direkte Demokratie in Deutschland, 1996, S. 246, Tabelle 7-2. 1116 Klages/Paulus, Direkte …” „… Demokratie in Deutschland, 1996, S. 247. 1117 GVBl. S. 1 ff. 1118 Sampels, Bürgerpartizipation in den neuen …”

Verfassungen der DDR von 1949 S. 270-274

„… etabliert hatten. 2) Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassungswirklichkeit 525 Von den Möglichkeiten …” „… 270§ 3 Die Verfassungen der DDR 512 Regelungen unmittelbarer Demokratie fanden sich aber nicht nur …” „… , übergeordnete Ebene der Staatlichkeit verzichtete nicht auf Elemente unmittelbarerDemokratie. I. Verfassungen …”

Rechtsvergleichende Betrachtung S. 265-268

„… findenwaren99. VII. Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassungswirklichkeit der ostdeutschen Länder510 …” „… der SED vorgesehen hatte. 509 Die konkrete Ausgestaltung der Elemente unmittelbarer Demokratie in den …”

Die Annahme der Verfassung von Sachsen-Anhalt S. 496-500

„… Sachsen-Anhalt in Kraft516. III. Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen …” „… Mitschke(beide DSU) enthielten sich. Anders, aber unzutreffend: Klages/Paulus, Direkte Demokratie inDeutschland …”

Der Südweststaat S. 56-59

„… ersten großen verfassungsrechtlichen und verfassungspolitischen Diskussion um Elemente sachunmittelbarer …” „… Demokratie48. Anlässe waren die Gründung eines Südweststaates49 und dieWieder-50 bzw. Atombewaffnung51 der …”

doi.org/10.5771/9783845215037

Peter Neumann, Denise Renger - Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2010/2011

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Peter Neumann (ed.), Denise Renger (ed.)

Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2010/2011

Series: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Volume 11 2012

Results in this title

Burkhard Breig Sachunmittelbare Demokratie in Russland S. 253-309

„… 4. Kapitel: Russland, Baltikum Sachunmittelbare Demokratie in Russland Burkhard Breig Einleitung …” „… Beаegung auch in die rechtliche Verankerung der direkten – oder sachunmittelbaren – Demokratie in Russland …” „… Ausgestaltung in der Ordnung kaum als Instrumente sachunmittelbarer Demokratie anгusehen, da sie keine …”

Sabine Riedel Sachunmittelbare Demokratie in Bulgarien S. 187-211

„… 3. Kapitel: Bulgarien, Rumänien, Moldaаien Sachunmittelbare Demokratie in Bulgarien Sabine Riedel …” „… gesellschaftlichen Stellenаert haben die Instrumente der sachunmittelbaren Demokratie in diesem Balkanland heute …” „… der bulgarischen Demokratie? Normativer Rahmen der sachunmittelbaren Demokratie in Bulgarien Der …”

Matthias Niedobitek Sachunmittelbare Demokratie in der Slowakischen Republik S. 99-117

„… 2. Kapitel: Sloаakei, Tschechien, Ungarn, Polen Sachunmittelbare Demokratie in der Sloаakischen …” „… und derjenige der sachunmittelbaren Demokratie – аerden im Folgenden sвnonвm gebraucht. Instrumente …” „… Hierгu näher Neumann, Sachunmittelbare Demokratie, passim, der so unmittelbare Sachentscheidungen von …”

Thomas Hoffmann Sachunmittelbare Demokratie im Baltikum (Estland, Lettland, Litauen) S. 309-328

„… Sachunmittelbare Demokratie im Baltikum (Estland, Lettland, Litauen) Thomas Hoffmann Einleitung Die …” „… ein direktes Resultat sachunmittelbarer Demokratie. Dennoch аeist die Bedeutung des …” „… Forschungsstand гur sachunmittelbaren Demokratie in den baltischen Staaten befindet sich in аeiten Teilen noch in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie herausgegeben vom Deutschen Institut für Sachunmittelbare …” „… 13.08.12 11:46 Dr. Peter Neumann/Dr. Denise Renger (Hrsg.) Sachunmittelbare Demokratie im …” „… Vorаort der Herausgeber Als Band 11 der Studien гur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD) dürfen аir Ihnen …”

Karel Vodička Plebiszite in Tschechien. Ein wertvolles – unzureichend eingesetztes – Konsolidierungsinstrument S. 117-139

„… brauchen. Folglich ist die sachunmittelbare Demokratie für die Demokratiekonsolidierung, für nachhaltige …” „… 10 20 30 40 50 60 eher ja eher nicht % Quelle: STEM 2010. Sachunmittelbare Demokratie auf …” „… Wahlberechtigten im Kreis darstellt (Ges. 118/2010 § 48, Abs. 2). Sachunmittelbare Demokratie auf kommunaler Ebene …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 329-346

„… den US-Bundesstaaten. Studien гur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD) Bd. 8, Baden-Baden: Nomos …” „… , Peter (2009): Sachunmittelbare Demokratie, Baden-Baden. ders. (2011): Direkte Demokratie in …” „… ): Sachunmittelbare Demokratie im interdisгiplinären und internationalen Konteбt 2008/2009 - Deutschland, нsterreich …”

Monica Vlad Direkte Demokratie in Rumänien S. 211-221

„… : Peter Leonhardt). 6 vgl.: Neumann, Peter (2009): Sachunmittelbare Demokratie, Baden-Baden 2009, S. 147 …” „… zivilen Ungehorsams. Dadurch sind wesentliche Instrumente der sachunmittelbaren Demokratie unanwendbar …” „… durch Mittel und Verfahren auch der sachunmittelbaren Demokratie ausgeübt аerden müssen. Eine solche …”

Florian Grotz Direkte Demokratie in Mittel- und Osteuropa. Befunde und Perspektiven des internationalen Vergleichs S. 11-35

„… Demokratie. Sachunmittelbare Mitаirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger гählen dagegen гu den optionalen …” „… , Peter/Renger, Denise (Hrsg.): Sachunmittelbare Demokratie im interdisгiplinären und internationalen Konteбt …” „… auf der vom Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD) an der TU Dresden unter seinem …”

Herwig Roggemann Entwicklung und Probleme direkter Demokratie in Südosteuropa – aus vergleichender Sicht S. 35-83

„… auf der vom Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD) an der TU Dresden unter seinem …” „… sachunmittelbare Demokratie, noch verhältnismäßig geringe praktische Relevanг unmittelbar plebisгitärer Elemente in …” „… , Sachunmittelbare Demokratie, Baden-Baden 2009, S. 53 ff.; 147 ff; 372 ff.; Johannes Ruб, Direkte Demokratie in …”

Martin Brusis Direkte Demokratie in Südosteuropa – Ist unmittelbare Demokratie in jungen Staaten dienlich? S. 83-98

„… hinaus аichtige Sachfragen unmittelbar entscheiden гu lassen ("sachunmittelbare Demokratie" (Neumann und …” „… verringern. Kann direkte oder genauer: sachunmittelbare Demokratie auch demokratische Institutionen in jungen …” „… / Renger, Denise (Hrsg.): Sachunmittelbare Demokratie im interdisгiplinären und internationalen Konteбt …”

László Komáromi Unmittelbare Demokratie in Ungarn – deutsche Träume, ungarische Realität S. 139-173

„… Gesetгent- VII. 41 оber den Wert der sachunmittelbaren Demokratie in diesem Sinne siehe Patгelt (2010), S …” „… , Peter (2009): Sachunmittelbare Demokratie im Bundes- und Landesverfassungsrecht unter besonderer …” „… , Peter / Renger, Denise (Hrsg.): Sachunmittelbare Demokratie im interdisгiplinären und internationalen …”

Christian-Daniel Strauch Direkte Demokratie in der Republik Moldau S. 221-252

„… beаerten, nicht jedoch als Ausdruck einer etablierten sachunmittelbaren Demokratie. Das Referendum besitгt …” „… Direkte Demokratie in der Republik Moldau Christian-Daniel Strauch Einleitung Formen direkter …” „… Demokratie sind Teil des politischen Sвstems, das sich auch und vor allem aus gegenаärtigen und historischen …”

doi.org/10.5771/9783845243696

Peter Neumann - Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2013/2014

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Peter Neumann (ed.)

Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2013/2014

Series: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Volume 16 2023

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Herbert Küpper Sachunmittelbare Demokratie in Ungarn – neue Entwicklungen S. 13-50

„… DemokratieIm Rahmen der sachunmittelbaren Demokratie sind restriktive Tendenzenrecht eindeutig. Gerade die …” „… Kapitel 1: Mittel- und OsteuropaSachunmittelbare Demokratie in Ungarn– neue EntwicklungenHerbert …” „… KüpperI. EinleitungDie sachunmittelbare Demokratie hat in Ungarn keine langen Traditionen.Bis 1945 …”

Thomas Hoffmann Die Rahvakogu-Initiative, das lettische Verfassungsreferendum von 2012 sowie die Ignalina-Referenden: Baltische Spielarten sachunmittelbarer Demokratie S. 97-114

„… Ignalina-Referenden:Baltische Spielarten sachunmittelbarer DemokratieThomas HoffmannI. EinleitungWeltweit sind …” „… Unterschiede,wie die folgenden Beispiele zeigen werden.1 Begriff: Neumann, Sachunmittelbare Demokratie, 2009.2 Für …” „… .), Sachunmittelbare Demokratie im interdiszi‐plinären und internationalen Kontext 2010/2011. Mittel- und Osteuropa …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Studien zurSachunmittelbaren DemokratieNomosSachunmittelbare Demokratie im internationalen und …” „… dieIgnalina-Referenden: Baltische Spielarten sachunmittelbarer Demokratie“konkrete Einzelfälle abhandelt.Hinzu treten die …” „… wiederholten Male Maßstäbe setzt.Ich darf dem Band 17 der Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie(StSD) die …”

Peter Neumann Volksrechte in das Grundgesetz – die bisherige Debatte S. 279-318

„… auf die Ausgestaltung der Bestimmungen zur sachun‐mittelbaren Demokratie.Gehörte eine Landesverfassung …” „… Hufschlag, a. a. O.8 Neumann, Sachunmittelbare Demokratie, 2009, S. 147 ff.9 A. a. O., S. 51 ff.10 Berühmt …” „… Untergangsvon Weimar, nicht bei der sachunmittelbaren Demokratie.11 Neumann, a. a. O., 2009, S. 274 ff.Peter …”

Literaturverzeichnis S. 319-344

„… Hannover 1984.Breig, Burkhard, Sachunmittelbare Demokratie in Russland, in: Neumann, Peter/Ren‐ger, Denise …” „… (Hrsg.), Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und inter‐nationalen Kontext 2010/2011 …” „… . Oxford,2009.Hoffmann, Thomas, Sachunmittelbare Demokratie im Baltikum (Estland, Lettland,Litauen), in …”

Evren Somer Referendumsdemokratie in Estland, Lettland und Litauen – Möglichkeiten und Grenzen im Baltikum S. 51-96

„… ; Kaufmann/Waters; Altman; Hug/Tsebelis; Serdült/Welp;Ewert, Potentiale; Neumann/Renger, Sachunmittelbare Demokratie …” „… .), Sachunmittelbare Demokratie. S. 13 ff. 22.Evren Somer64Das estnische Referendumsrecht umfasst gegenwärtig …” „… 1922 (VLv).54 Vgl. auch: Neumann, in: Neumann/Renger (Hrsg.), Sachunmittelbare Demokratie.S. 13 ff …”

Werner Pleschberger, Christian Mertens Zur Praxis direkter Demokratie in großen österreichischen Städten S. 167-206

„… (Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, 5)Neuhofer, H. (1998): Gemeinderecht. Organisation und Aufgaben …” „… .): Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinärenund internationalen Kontext 2008/2009, Baden-Baden 2010Neumann …” „… , P./Renger, D. (Hrsg.): Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinärenund internationalen Kontext …”

Autorenverzeichnis S. 345

„… Sachunmittelbare Demokratie(DISUD) in Dresden, Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden, info@disud.orgPleschberger …” „… lic. phil., Zentrum für Demokratie Aarau, Villa Blumenhalde,Küttigerstrasse 21, 5000 Aarau, Schweiz …”

Antje Himmelreich Unmittelbare örtliche Sachdemokratie in Russland. Ein Überblick S. 115-146

„… , Sachunmittelbare Demokratie in Russland, in: Neumann/Renger (Hrsg.),Sachunmittelbare Demokratie im …” „… kommunalen Demokratie.Am Beispiel der Großstadt Wien, MIP – Mitteilungen des Instituts für Deutschesund …” „… Abstimmung entschieden wurde, so wächstdie Bedeutung der direkten kommunalen Demokratie für die …”

Thomas Milic Sind Schweizer Abstimmungen käuflich? S. 207-242

„… ., 2005; Milic, in: Neumann/Renger(Hrsg.), Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und …” „… Heuristikverwendung bei Sachabstim‐mungen. In Peter Neumann und Denise Renger (Hrsg.), Sachunmittelbare Demo‐kratie im …” „… interdisziplinären und internationalen Kontext 2009/2010. Studien zur Sa‐chunmittelbaren Demokratie. Deutschland …”

Gebhard Geiger Legitimität und direkte Demokratie – Elemente der unmittelbaren Demokratie in Max Webers Rechts- und Herrschaftssoziologie S. 259-278

„… anderen Blatt.Legitimität der repräsentativen DemokratieIn der neueren Fachliteratur wird über weite …” „… DemokratieDie abschließenden Anmerkungen zur direkten Demokratie berücksichti‐gen im Einzelnen nicht die …” „… Legitimität und direkte Demokratie– Elemente der unmittelbaren Demokratie in Max WebersRechts- und …”

Olaf Jandura, Björn Klein Eine Frage der Qualität. Anmerkungen zur Rolle der Medienberichterstattung vor sachunmittelbaren Entscheidungen S. 243-258

„… überReferenden in den westlichen Demokratien stark zu1. Dieser Anstieg ist un‐abhängig davon, ob Referenden, wie …” „… wirkt sich somitpositiv auf die Zufriedenheit mit der Demokratie als Herrschaftsform aus3.Gegner einer …” „… Beitrages ist es, die Rolle der Massenmedien vor sachunmit‐telbaren Entscheidungen zu reflektieren. Die …”

doi.org/10.5771/9783748919056

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