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Christian Rodorff - Die Grenzbestimmung zwischen Kauf- und Werkvertrag

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Christian Rodorff

Die Grenzbestimmung zwischen Kauf- und Werkvertrag

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 39 2011

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Sachmängel und Kenntnis S. 157-161

„… 157 IV. Sachmängel und Kenntnis 1. Ausgestaltung des Fehlerbegriffs Sowohl das Kaufrecht (§ 434 …”

Verjährung der Gewährleistungsansprüche S. 181-183

„… , etwa, wenn sich der Sachmangel erst nach Fristablauf offenbart. Wendet man das objektive System auf …” „… die subjektive Kenntniserlangung des Käufers im Hinblick auf den Sachmangel dagegen würde die …” „… Abgrenzung zwischen werkvertraglicher Sachmängelgewährleistung und positiver Forderungsverletzung. Damals …”

Herstellungspflicht S. 192-194

„… des Käufers/Bestellers im Hinblick auf Sachmängel angeht, wurde bereits als unglücklich kritisiert …” „… vereinbarten Beschaffenheit und es liegt ein Sachmangel i.S.d. § 434 Abs. 1 S. 1 BGB vor. In den übrigen Fällen …”

Besonderheiten bei Lieferung unvertretbarer Sachen S. 190-192

„… gewähren. Was die mögliche Kenntnis des Käufers/Bestellers im Hinblick auf Sachmängel angeht, wurde bereits …” „… vereinbarten Beschaffenheit und es liegt ein Sachmangel i.S.d. § 434 Abs. 1 S. 1 BGB vor. In den übrigen Fällen …”

Selbstvornahmerecht S. 163-181

„… Käufer nicht verwehrt, etwaige Sachmängel eigenmächtig zu beheben oder von Dritten beheben zu lassen. Er …” „… . Hinsichtlich des ursprünglichen Sachmangels wird er sie selten entkräften können; hinsichtlich der …” „… Sachmangels. Teilweise wird eine direkte Anwendung der Vorschrift unter Hinweis auf die Nichterfüllung des …”

Regelungen zugunsten des Auftragnehmers S. 331-334

„… Gestalt einer Verkürzung der Gewährleistungsfrist für Sachmängel auf lediglich ein Jahr zu empfehlen. Die …” „… die Verlängerung der Verjährungsfrist für Sachmängel beim Einkauf größerer Quantitäten; eine …”

Regelungen zugunsten des Auftraggebers S. 334-335

„… die Verlängerung der Verjährungsfrist für Sachmängel beim Einkauf größerer Quantitäten; eine …”

Ablieferung/Übergabe und Abnahme S. 154-157

„… . Sachmängel und Kenntnis 1. Ausgestaltung des Fehlerbegriffs Sowohl das Kaufrecht (§ 434 Abs. 1 S. 1 und 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Allgemeine Unterschiede 154 2. Handelsrechtliche Rügeobliegenheit 155 IV. Sachmängel und Kenntnis 157 1 …”

Römisches Recht S. 26-30

„… Haftung des Verkäufers für Sachmängel ergab sich, wenn überhaupt, aus besonderen Garantiestipulationen …”

Literaturverzeichnis S. 365-407

„… , Èva, Diebische Sklaven, marode Balken: Von den römischen Wurzeln der Gewährleistung für Sachmängel, in …” „… : Lorenz, ZGS 2003, S. Lorenz, Stephan, Sachmangel und Beweislastumkehr im Verbrauchsgüterkauf. Zur …” „… Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln, zum Anwendungsbereich der §§ 477 und 638 BGB, Marburg 1992, Dissertation …”

Relevanz der vertragstypologischen Einordnung S. 48-55

„… Diejenigen Ansprüche aus pFV, welche nicht mit einem Sachmangel zusammenhingen, verjährten hingegen regulär …” „… , den Werkunternehmer bei Sachmängeln außerhalb zugesicherter Eigenschaften bereits bei Fahrlässigkeit …”

Scheinbestandteile S. 309-316

„… werden soll, Sachmängel werden hingegen nicht explizit thematisiert. Aufgrund der beschriebenen …”

Bauträgervertrag S. 298-309

„… soll, Sachmängel werden hingegen nicht explizit thematisiert. Aufgrund der beschriebenen signifikanten …”

Terminologie und Kategorien S. 38-41

„… . 1 S. 1, 447 BGB a.F.) sowie die Sachmängelgewährleistung (§§ 459, 460, 462-464, 477-479 BGB a.F …”

Entstehung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie S. 59-63

„… traditionsbehafteten Bereich des Vertragsrechts, nämlich der Sachmängelgewährleistung, und zwar insbesondere zur …”

Europäischer Sachleistungsvertrag und Dienstleistungsrecht S. 63-66

„… der Sachmängelgewährleistung, und zwar insbesondere zur Vertragsgemäßheit der Ware, den …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 68-85

„… . Neben den zwingenden Vorschriften zum Fehlerbegriff und der darauf beruhenden Sachmängelgewährleistung …” „… konzentriert sich auf das Sachmängelgewährleistungsrecht, ohne die eigentlichen Primärleistungspflichten der …”

Problem der „überschießenden“ Umsetzung S. 95-123

„… Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, BT-Ds. 14/6040, S. 79, 82, 96, 198, 251. 115 rungen zum Sachmangelbegriff, einem der Eckpfeiler …”

Vertragslösung und Kündigung S. 183-186

„… außen vor bleiben, Gleiches gilt für die Ausübung des Rücktrittsrechts bei Sachmängeln oder …”

doi.org/10.5771/9783845232256

Sung-Mao Huang - Die Schadensersatzhaftung wegen anfänglicher Leistungshindernisse und anfänglicher unbehebbarer Mängel der Kaufsache

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Sung-Mao Huang

Die Schadensersatzhaftung wegen anfänglicher Leistungshindernisse und anfänglicher unbehebbarer Mängel der Kaufsache

Series: Bochumer Juristische Studien zum Zivilrecht

Volume 5 2018

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3. Kapitel Die Haftung des Verkäufers für anfängliche Sachmängel S. 241-266

„… Verkäufers für anfängliche Sachmängel 246 B. Grundgedanke des Anspruchs des Käufers auf sachmangelfreie …” „… 241 3. Kapitel Die Haftung des Verkäufers für anfängliche Sachmängel A. Das neue …” „… anfängliche Sachmängel 242 schuldenshaftung beruhten.1111 Die anhand dieser zwei Rechtsinstitute vollzogene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… unbehebbarer Sachmängel 244 B. Grundgedanke des Anspruchs des Käufers auf sachmangelfreie Lieferung 246 I …” „… . Ergebnis 239 3. Kapitel Die Haftung des Verkäufers für anfängliche Sachmängel 241 A. Das neue …” „… 251 C. Schadensersatz wegen anfänglich unbehebbarer Sachmängel 252 I. Der Erfüllungsanspruch auf …”

Einleitung S. 17-20

„… Verkäufers für anfängliche Sachmängel; denn die anfänglich unbehebbaren Sachmängel bilden die in der Praxis …”

Stichwortverzeichnis S. 289-294

„… anfängliche Sachmängel ...................... 258, 261, 271 - Haftungsgrund-Befreiungs- Modell …”

2. Kapitel Die Haftung des Schuldners für anfängliche Leistungshindernisse S. 79-240

„… . Indessen hat Savigny einen Wertungswiderspruch bemerkt: Während der Käufer sich beim einfachen Sachmangel …” „… auf einen wirksamen Kaufvertrag berufen kann, ist ihm beim wesentlichen Sachmangel jeder …” „… Verschweigen des Verkäufers sei für die Wertdifferenz infolge des Sachmangels nicht ursächlich und daher könne …”

Literaturverzeichnis S. 271-288

„… Generaltatbestand des Leistungsstörungsrechts?, JZ 2001, 583 ff. Der anfängliche Sachmangel beim Stückkauf, in …” „… Sachmängelhaftung und Irrtum beim Kauf im klassischen römischen Recht, SZ Rom 111 (1994), 95 ff. Arndts Ritter v …” „… , Schuldrechtsmodernisierung, JbJgZivRWiss 2001, 30 ff. Das neue Sachmängelrecht in rechtshistorischer Sicht, AcP 205 (2005 …”

1. Kapitel Die Wirksamkeit des auf eine unmögliche Leistung gerichteten Vertrags S. 21-78

doi.org/10.5771/9783845292038

Alexandra Wüst - Der Einfluss des modernisierten Schuldrechts auf das reformierte Mietrecht

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Alexandra Wüst

Der Einfluss des modernisierten Schuldrechts auf das reformierte Mietrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 707 2011

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Erhebliche Wertungswidersprüche bei Vorliegen eines anfänglichen objektiv unbehebbaren Sachmangels S. 33-35

„… Vertragsschluss vorliegenden Sachmangel, der zugleich die anfängliche objektive Unmöglichkeit der …” „… objektiv unbehebbaren Sachmangels Zwischen der von § 306 BGB aF. angeordneten Nichtigkeit des Vertrages und …” „… . Demgegenüber bestand kein Konkurrenzverhältnis, wenn der Sachmangel nur durch den Vermieter nicht behoben …”

Grundsätzliche Anwendbarkeit der §§ 537 ff. BGB aF. nach Übergabe der Mietsache S. 62-65

„… aF.249. Die Argumentation betraf damit unter Bezugnahme auf einen Sachmangel, der bereits bei …” „… eines Sachmangels grundsätzlich erst anwendbar sind, wenn die Mietsache übergeben worden ist251. Den …” „… . 1. Anfängliche subjektiv unbehebbare Sachmängel Unter Zugrundelegung des durch die Rechtsprechung …”

Die Unterscheidung zwischen der teilweisen Zerstörung und der schweren Beschädigung der Mietsache S. 65-69

„… unbehebbaren Sachmangels standen sich bei der nachträglichen teilweisen Unmöglichkeit keine Vorschriften …” „… . und § 538 I 2. Alt. BGB aF. nur bei schuldhafter Herbeiführung der den unbehebbaren Sachmangel …” „… begründenden Umstände265. 3. Behebbare Sachmängel Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs bezog auch die …”

Zusammenfassung S. 69-71

„… , wenn die Mietsache mit einem anfänglichen unbehebbaren Sachmangel behaftet war und damit dem Vermieter …” „… anfängliche subjektiv unbehebbare Sachmängel, für nachträgliche unbehebbare Sachmängel und schließlich auch …” „… für alle behebbaren Sachmängel. Bei Vorliegen eines Sachmangels war mit der Rechtsprechung generell …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Sachmangels 34 II. Die Abgrenzung nach der Behebbarkeit des Mangels 35 III. Das Abgrenzungskriterium der …” „… der Mietsache 62 1. Anfängliche subjektiv unbehebbare Sachmängel 63 2. Nachträgliche unbehebbare …” „… Sachmängel 64 3. Behebbare Sachmängel 65 C Die Unterscheidung zwischen der teilweisen Zerstörung und der …”

Das Kriterium der Übergabe der Mietsache S. 88-126

„… eines Sachmangels wird in der Vereinheitlichung von Rechts- und Sachmängelhaftung gesehen574. Auch nach …” „… zur Sachmängel-haftung gesehen werden. Zwar läuft der Mieter auch bei Vorliegen eines unbehebbaren …” „… Zusammenhang, ob die Vorschrift bei Vorliegen eines anfänglichen unbehebbaren Sachmangels im Gegensatz zu § 536 …”

Die Abgrenzung nach dem Zeitpunkt der Überlassung der Mietsache S. 72-81

„… bisherigen Rechtslage das Vorliegen eines anfänglichen objektiv nicht zu beseitigenden Sachmangels genutzt …” „… bei Vorliegen eines anfänglichen unbehebbaren Sachmangels zugrunde gelegen habe, durch die Aufhebung …” „… Vorliegen eines unbehebbaren anfänglichen Sachmangels, der gleichzeitig zur teilweisen objektiven …”

Das Abgrenzungskriterium der Überlassung der Mietsache S. 36-38

„… bereits bei Vertragsschluss mit einem schwerwiegenden unbehebbaren Sachmangel behaftet ist113. Den Mieter …” „… Sachmängel zu einer Gefährdung des Mieters führen können, wohingegen der Vermieter umfassende Kenntnis vom …” „… Garantiehaftung des Vermieters für Sachmängel, 1980, S. 34; Todt, 1970, Diss., S. 45 ff. 121 BGHZ 93, 142 = NJW …”

Kritik am Abgrenzungskriterium der Überlassung S. 51-62

„… unbehebbaren Sachmangel und gleichzeitig vorliegender objektiver anfänglicher Unmöglichkeit auszugehen war …” „… 1998, 697 (701), der einen Sachmangel bejaht, da die Vermieter den Mietern den Gebrauch der Sache nicht …” „… darauf einzugehen, dass ein anfänglicher unbehebbaren Sachmangel vorlag, der gleichzeitig zu einer …”

Literaturverzeichnis S. 287-300

„… Leistungsstörungen, NJW 2002, S. 1 ff. Zimmer, Daniel, Der Anwendungsbereich des Sachmängel-Gewährleistungsrechts …” „… , 676 ff. Derleder, Peter, Sachmängel- und Arglisthaftung nach neuem Schuldrecht, NJW 2004, 969 ff …” „… im Mietrecht, WuM 2000, 515 ff. Krampe, Christoph, Die Garantiehaftung des Vermieters für Sachmängel …”

Das Eingreifen der Garantiehaftung nach § 536a I 1. Alt. BGB ab Vertragsschluss S. 81-88

„… Sachmangels keine Primärpflichten, sondern gewährt Sekundäransprüche. Nach §§ 311a I, 275 BGB ist die Leistung …” „… unbehebbaren Sachmangels, dessen Beseitigung ihm selbst nicht, einem Dritten aber sehr wohl möglich ist, nur …” „… unbehebbaren Sachmangel aus Garantie. 3. Die Einschränkung des Geltungsbereichs der allgemeinen Vorschriften …”

Die Haftung des Vermieters ab Vertragsschluss nach § 536a I 1. Alt. BGB S. 126-228

„… 126 liegen eines anfänglichen unbehebbaren Sachmangels nicht gerechtfertigt werden. Die …” „… unterschiedliche Behandlung von fast identischen Fallkonstellationen bei Vorliegen eines behebbaren Sachmangels …” „… Mangelfolgeschäden und sonstige Begleitschäden als Nachteile des Mieters, die durch den Sachmangel verursacht wurden …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 228-229

„… anfänglichen unbehebbaren Sachmangels erfolgen. Auch andere Fälle von Leistungsstörungen außerhalb der Fälle …”

Der Wortlaut des § 536a I BGB S. 229-230

„… Berücksichtigung der Fallgruppe des anfänglichen unbehebbaren Sachmangels erfolgen. Auch andere Fälle von …”

Schlussbetrachtung S. 284-286

„… Rechtsmängeln1455 oder bei Vorliegen eines anfänglichen subjektiv unbehebbaren Sachmangels1456 neue …”

Die Abgrenzung nach der Behebbarkeit des Mangels S. 35-36

„… bereits bei Vertragsschluss mit einem schwerwiegenden unbehebbaren Sachmangel behaftet ist113. Den Mieter …” „… Sachmängelhaftung die Übergabe der Mietsache voraus111. § 306 BGB aF. sollte vor Überlassung der Mietsache explizit …”

Die Haftung des Vermieters bei Vorliegen eines Rechtsmangels S. 26-29

„… . umfassten anfängliche und nachträgliche Sachmängel und § 541 BGB aF. verweise ohne Einschränkung im Wege der …” „… zur Sachmängelhaftung kam es nach der Rechtsprechung für das Vorliegen eines Rechtsmangels und das …”

Die Abgrenzung zwischen vollständiger subjektiver Unmöglichkeit und Rechtsmängelhaftung S. 29-33

„… Vertragsschluss vorliegenden Sachmangel, der zugleich die anfängliche objektive Unmöglichkeit der …” „… nicht von einem Konkurrenzverhältnis auszugehen. B Die Abgrenzung der Sachmängelhaftung nach §§ 537 ff …” „… haltbare Abgrenzung zwischen mietrechtlicher Sachmängelhaftung und dem Anwendungsbereich des allgemeinen …”

Systematische Auslegung des 536a I BGB S. 234-281

„… die Beendigung eines Wohnraummietvertrages. § 569 I 1 BGB sieht einen erheblichen Sachmangel vor, der …”

Die Entscheidungen des BGH vom 18.6.1997 und 25.11.1998: Anwendbarkeit der §§ 537 ff. BGB aF. nach Übergabe der Mietsache S. 39-51

„… . Es lag damit ebenfalls ein anfänglicher objektiv unbehebbarer Sachmangel vor, an dem die Übergabe der …” „… Sachmängelhaftung im Mietrecht Als weiteres Argument für den Ausschluss des mietrechtlichen Gewährleistungsrechts …”

Einleitung S. 19-25

„… geführte Diskussion im Hinblick auf Rechts- und Sachmängelhaftung vom allgemeinen Leistungsstörungsrecht …”

Teleologische Auslegung des § 536a I BGB S. 230-233

„… Sachmängelhaftung auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses angeführte Argument, dass ein wesentlicher Unterschied …”

doi.org/10.5771/9783845228525

Nora Henrich - Die Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs bei Vorliegen eines Sachmangels

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Nora Henrich

Die Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs bei Vorliegen eines Sachmangels

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 131 2015

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1. Kapitel: Stellung und Entwicklung der Nacherfüllung S. 28-33

„… Sachmängelbegriff ist nun in § 434 I BGB definiert und wird durch die Absätze 2 und 3 erweitert. Ein Sachmangel …” „… Gewährleistungsrechte für Sachmängel im Falle eines Stückkaufs in den §§ 459 ff. BGB a.F. geregelt. Der Käufer hatte …” „… Nichterfüllung unter den besonderen Voraussetzungen des arglistigen Verschweigens des Sachmangels oder beim …”

2. Kapitel: Die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs S. 34-81

„… eines Sachmangels konnten im alten Recht alternativ geltend gemacht werden. Durch die Reform wurden das …” „… Einreden entgegenstehen.142 Hervorzuheben ist die Voraussetzung des Vorliegens eines Sachmangels. Dieses …” „… Rechtsmängeln zu leisten. Der Begriff des Sachmangels ist in § 434 BGB definiert.143 Ein Sachmangel liegt vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… Die Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs bei Vorliegen eines SachmangelsNora HenrichDüsseldorfer …” „… HenrichDie Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs bei Vorliegen eines SachmangelsNomosBUT_Henrich_1981-5 …”

Literaturverzeichnis S. 277-292

„… Produzenten-/Produkthaftung, in: AcP 203 (2003) 603-632. Köhler, Helmut: Die Haftung für Sachmängel im Vorschlag zu einem …” „… des Sachmangels, der Haltbarkeitsgarantie und der Nacherfüllung, zugl. Diss., Aschaffenburg 2003 (zit …” „… Stück-, Vorrats- und Gattungskauf in Sachmängelfällen sowie beim Untergang der Sache, in: ZIP 2007 …”

3. Kapitel: Bestimmung der Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs S. 82-255

„… BGB einen Sachmangel darstellt. Dieser Sachmangel kann durch die Nachlieferung einfach behoben werden …” „… Sachmangel behaftet, sei die Nachlieferung des Verkäufers nach § 275 I BGB unmöglich.437 Andere Vertreter …” „… darstellen kann. Schließlich hat der Verkäufer seine Pflicht zur sachmangelfreien Leistung verletzt …”

doi.org/10.5771/9783845261225

Armin Höland, Rolf Sethe, Notarkammer Sachsen-Anhalt - Materielle, verfahrens- und steuerrechtliche Folgen gestörten Grundstückskaufs und Grundstückshandel

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Armin Höland (ed.), Rolf Sethe (ed.), Notarkammer Sachsen-Anhalt (ed.)

Materielle, verfahrens- und steuerrechtliche Folgen gestörten Grundstückskaufs und Grundstückshandel

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 15 2009

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Christian Salzig Reichweite und Gestaltung des Ausschlusses von Sachmängelrechten bei Bestandsimmobilienkaufverträgen zwischen Verbrauchern S. 35-62

„… Gleichfalls irrelevant ist der Ausschluss von Sachmängelrechten, wenn der Verkäufer einen Sachmangel arglistig …” „… Sachmängelrechte des Käufers auch in den Fällen suspendiert, in denen der Sachmangel erst nach dem Vertragsschluss …” „… Ausschluss von Sachmängelrechten des Käufers keine Wirkung hat, wenn der Sachmangel erst zwischen …”

Armin Höland, Rolf Sethe Vorwort S. 5-12

„… entstehende Sachmängel 51 B. Vorverlegung der Sachmängelhaftung auf den Kaufvertragsabschluss …” „… Gewährleistungsrecht nach dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform 19 A. Der Begriff des Sachmangels 19 B …” „… Sachmangels 24 F. Der Rechtsmangel 25 G. Maßgebender Zeitpunkt für die Mangelfreiheit 27 I. Sachmangel 27 …”

Walter Rolland Zum Gewährleistungsrecht beim Kaufvertrag vor dem Hintergrund der Schuldrechtsreform S. 13-34

„… Gewährleistungsrechts für Sachmängel betrifft in erster Linie dessen weitgehende Einbeziehung in das allgemeine …” „… . Der Sachmangel hat allerdings strukturelle Änderungen erfahren. A. Der Begriff des Sachmangels Der …” „… Sachmangel wird in § 434 BGB in Anknüpfung an Art. 2 Abs. 1, 2 der Richtlinie über den Verbrauchsgüterkauf …”

Albert Block Auswirkungen von Sachmängelansprüchen bzw. weiterer materiell-rechtlicher Störungen auf die verfahrensrechtlichen Anweisungen gegenüber dem vollziehenden Notar S. 63-144

„… . Auszahlungsreife vorliegt, wendet er sich an den Schlau und wirft diesem vor, dass Sachmängel vorliegen. Der …” „… Kaufvertragsparteien auf Grund der bestehenden Sachmängel einig, dass der Vertrag nicht weiter vollzogen werden soll …” „… Sachmangel arglistig verschwiegen wurde und deshalb die Anfechtung oder der Rücktritt erklärt wird9 …”

doi.org/10.5771/9783845220390

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