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Ursula Obermayr - Grundlagen des Rehabilitationsrechts

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Ursula Obermayr

Grundlagen des Rehabilitationsrechts

2020

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5 Praxisfälle zum Reha-Recht S. 105-136

„… 5Praxisfälle zum Reha-RechtPraxisfall 1: Die blinde Frau …” „… .................................................................. 133fachbuch.indd 105 10.02.2020 11:36:15Praxisfälle zum Reha-Recht106 www.WALHALLA.de5Praxisfall 1 …” „… Reha-Recht108 www.WALHALLA.de5SGB IX und folgt dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Leis-tungserbringung …”

4 Verfahrensablauf: Wie kommt der Rehabilitand zu seiner Reha-Leistung? S. 93-104

„… 4Verfahrensablauf: Wie kommt der Rehabilitand zu seiner Reha-Leistung?Sachverhaltsermittlung …” „… Unterstützung, zum Beispiel eine bestimmte Reha-Leistung. Häufig wird bei der Bedarfsermittlung Hilfestellung …” „… den Rehabilitationsträger.Sie machen die nächsten „rechtlichen“ Schritte:Schritt 2: Auffinden einer …”

2 Einführung in das Rehabilitationsrecht S. 27-70

„… Zusammenschau, ergibt sich folgendes Tableau (+ kennzeichnet eine Zuständigkeit): Reha-TrägerMed. RehaBerufl …” „… an den (voraussichtlich) 2. Reha-Träger, ggf. an 3. Reha-TrägerGutachten …” „… Reha-Träger). Der leistende Rehabilitationsträger ist auch zuständig für die Ein-leitung und Durchführung …”

1 Rechtsgrundlagen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen S. 13-26

„… 11:36:11Rechtsgrundlagen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen24 www.WALHALLA.de1Reha-Träger Behörde …” „… (Schwerbehinder-tenrecht).Die allgemeinen Regelungen des 1. Teils gelten für alle Rehabili-tationsträger, allerdings nur, soweit …” „… erhalten Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitations-träger geltenden Leistungsgesetzen, um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 71Verfahrensablauf: Wie kommt der Rehabilitand zu seiner Reha-Leistung? 93Praxisfälle zum Reha-Recht …” „… Sozialrecht und Reha-bilitationsrecht gelernt, es handelt sich dort um ein eher vernach-lässigtes Gebiet. Mein …” „… des RehabilitationsrechtsWalhalla Fachverlag, Regensburg 2020Hinweis: Unsere Werke sind stets bemüht …”

Literaturhinweise S. 137-140

„… vieles mehr.www.reha-recht.deDiskussionsforum zum Rehabilitations- und Teilhaberecht für Fach-juristen …” „… Rehabilitation.www.einfach-teilhaben.deInternetportal des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit Informationen für Menschen mit Behinderungen …” „… Arbeit, 2., aktualisierte Auflage 2014Luthe (Hrsg.), Rehabilitationsrecht, 2., neu bearbeitete und …”

3 Einführung in das Schwerbehindertenrecht S. 71-92

„… eigener Rehabi-litationsträger, es arbeitet jedoch mit diesen eng zusammen.Ausgleich für …”

Stichwortverzeichnis S. 141-144

„… Rehabilitationsergebnis 47Rehabilitationsleistungen, Adressaten 32Rehabilitationsträger 48Rente wegen voller …” „… 34Gegliedertes Leistungssystem 51Gegliedertes System der Rehabi-litation 50Geldleistung 66 …” „… Rehabilita-tionsträger 47Zusammenwirkungsregeln 51Zusatzurlaub 79Zuständigkeitserklärungsver-fahren 51 …”

doi.org/10.5771/9783802947148

Urs Peter Janetz - SBV – Schwerbehindertenvertretung

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Urs Peter Janetz

SBV – Schwerbehindertenvertretung

2022

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7. Prävention, Reha, Teilhabe am Arbeitsleben S. 137-168

„… medizinischen Reha umfassen dabei – ambulant oder stationär durch Reha-Dienste und Reha-Einrichtungen (bei …” „… medizinischen Reha-Leistung in der jeweiligen Reha-Einrich-tung festgestellt und die stufenweise …” „… Reha-Klinik anregen. Damit kann gegebenenfalls ein direkter Übergang von der Reha-Maßnahme zur …”

12. Stichwortverzeichnis S. 215-224

„… , 203Leiharbeiter 103Leistungsgrundsätze, Reha-Trä-ger 165Leistungsverweigerungsrecht 196Literatur …” „… – Zuständigkeit 167Reha-Sport 164Reha vor Rente 165Reisekosten 58Rentenversicherung 88Rufbereitschaft 202 …” „… des Integrationsamts 158Zuständigkeit, Reha-Träger 167Zustimmung des Integrations-amtes, Kündigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… der SBV• Durchsetzung der Rechte der SBV• Ansprüche der schwerbehinderten Person: Prävention, Reha …” „… Aufgaben der SBV 95Bußgelder und Arbeitsgericht – Durchsetzung der Rechte der SBV 131Prävention, Reha …” „… . Prävention, Reha, Teilhabe am Arbeitsleben .................. 1377.1 Überblick …”

4. Die SBV im Betrieb S. 33-94

„… , stationäre Reha-Maßnahme, Elternzeit). Ist es im Interesse der Amts-kontinuität erforderlich, dass sich …” „… , den Reha-Trägern und dem Integrationsamt bzw. Inklusionsamt, wenn die Offenbarung im Rahmen der …” „… Reha-Klinik hat mir das mal anhand eines Autos in Relation zu den Behandlungen und Anwendun-gen während einer …”

5. Aufgaben der SBV S. 95-130

„… den zuständigen Stellen (z. B. Arbeitgeber, Reha-Träger, Integrationsamt), etwa Maßnahmen zur Teilhabe …” „… Finanzierungsmöglichkeiten. Vor allem Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gemäß §§ 49, 50 SGB IX durch die Reha-Träger …” „… Ingenieure der Reha-Träger und des Integrationsamtes. Diese erstellen Anforderungs- und Fähigkeitsprofile …”

11. Abkürzungsverzeichnis S. 213-214

„… Ordnungswidrigkeitengesetz PAP PflichtarbeitsplätzeRdNr. RandnummerReha RehabilitationS. SatzSBV …” „… (Gesetzliche Unfallversicherung)SGB IX Sozialgesetzbuch 9. Buch (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit …”

10. Schlusswort und Literaturempfehlung S. 211-212

„… , Sozialgesetzbuch IX, Rehabilitation und Teilha-be von Menschen mit Behinderungen, SGB IX – BTHG – SchwbVWO – BGG …”

3. Das Sozialgesetzbuch S. 27-32

„… Unfallversicherung (SGB VII)▪ Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)▪ Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit …”

doi.org/10.5771/9783802956669

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Urs Peter Janetz

SBV – Schwerbehindertenvertretung

2020

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7. Prävention, Reha, Teilhabe am Arbeitsleben S. 131-160

„… in Ihrem Betrieb?7.4 Berufliche RehabilitationSteht eine berufliche Reha-Maßnahme im Raum, stellt …” „… umfassen dabei – ambulant oder stationär durch Reha-Dienste und Reha-Einrichtungen (bei Be-darf inklusive …” „… Reha-Leistung in der jeweiligen Reha-Einrich-tung festgestellt und die stufenweise Wiedereingliederung auch bis …”

12. Stichwortverzeichnis S. 201-208

„… Regelamtszeit 37Rehabilitationsträger 84 – Leistungsspektrum 155 – Zuständigkeit 159Reha-Sport 155Reha vor …” „… 101Leistungsgrundsätze, Reha-Trä-ger 157Leistungsverweigerungsrecht 186Literatur …” „… 157Zitierregeln 22Zusatzurlaub 193Zuschuss des Integrationsamts 150Zuständigkeit, Reha-Träger 159 …”

4. Die SBV im Betrieb S. 33-92

„… finden:https://soziales.niedersachsen.de/startseite/service_kontakt/ortsverzeichnis_deutschland_nach_zustandigen_versorgungs-amtern/4.3.2.3 Reha-TrägerZu den Rehabilitationsträgern (kurz Reha-Träger) gehören nach § 6 Abs. 1 …” „… für die berufliche Rehabilitation, sofern kein anderer Reha-Träger zustän-dig ist.Dies trifft auch zu …” „… , den Reha-Trägern und dem Integrationsamt bzw. Inklusionsamt, wenn die Offenbarung im Rahmen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… : Prävention, Reha, Teilhabe am Arbeitsleben• Feststellung von Grad der Behinderung (GdB) und Gleichstellung …” „… Aufgaben der SBV 93Bußgelder und Arbeitsgericht – Durchsetzung der Rechte der SBV 127Prävention, Reha …” „… Arbeitsgericht ..................... 1297. Prävention, Reha, Teilhabe am Arbeitsleben .................. 1317.1 …”

5. Aufgaben der SBV S. 93-126

„… den zuständigen Stellen (z. B. Arbeitgeber, Reha-Träger, Integrationsamt), etwa Maßnahmen zur Teilhabe …” „… SGB IX durch die Reha-Träger (vgl. 7.6) oder Unterstützungen durch das Integrationsamt (vgl. 4.3.2.1 …” „… Arbeitgebers über beratende Ingenieure der Reha-Träger und des Integrationsamtes. Diese erstellen Anforderungs …”

11. Abkürzungsverzeichnis S. 199-200

„… . RandnummerReha RehabilitationS. SatzSBV SchwerbehindertenvertretungSchwbAV …” „… Unfallversicherung)SGB IX Sozialgesetzbuch 9. Buch (Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen)SGB X …”

10. Schlusswort und Literaturempfehlung S. 197-198

„… : Feldes § ... RdNr. ...)Dau/Düwell/Joussen, Sozialgesetzbuch IX, Rehabilitation und Teilha-be von Menschen …”

3. Das Sozialgesetzbuch S. 27-32

„… Unfallversicherung (SGB VII)▪▪ Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)▪▪ Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit …”

doi.org/10.5771/9783802947605

Ralf Hauner - Ihr Recht auf Kur und Reha

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Ralf Hauner

Ihr Recht auf Kur und Reha

2023

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4. Finanzielle Unterstützung während der Reha S. 117-136

„… | Finanzielle Unterstützung während der Reha4Geldleistungen während der RehabilitationDamit Versicherte die …” „… 4 4. Finanzielle Unterstützung während der RehaÜbernahme von Reisekosten …” „… Übernahme von ReisekostenWährend Rehabilitanden an einer medizinischen Rehabilitationsmaß-nahme teilnehmen …”

3. Einzelne Leistungen der medizinischen Rehabilitation S. 73-116

„… der Reha verbringen die Rehabili-tanden die Nächte zu Hause und die Tage in einem Rehazentrum oder …” „… Reha: Hier bleiben Rehabilitanden für mindestens drei Wochen in der Rehaklinik. Der stationäre …” „… Sonderformen der Rehabilitation.Geriatrische RehabilitationVoraussetzungenAuch ältere Menschen haben einen …”

5. Leistungen nach der Rehabilitation S. 137-150

„… Rehabilitation zulasten der Renten-versicherung. Im Rahmen des Entlassungsgesprächs wird von der Reha-Einrichtung …” „… 5 5. Leistungen nach der RehabilitationRehabilitationssport …” „… nach der Rehabilitation5RehabilitationssportAuch nach Beendigung einer medizinischen …”

2. Medizinische Rehabilitation S. 45-72

„… RehabilitationWerden Leistungen zur Rehabilitation beantragt, stellt der Rehabili-tationsträger innerhalb von zwei …” „… und -fortschritte der Rehabilitanden im Rehabilitations-team besprochen werden und die einzelnen …” „… Rehabilitation ist eine Rehabilitationsbedürftigkeit und die Rehabilitationsfähigkeit des Versicherten …”

Ihr Recht auf Rehabilitation und Kur S. 9-10

„… Rehabilitationsleistungen ist die sog. „stationäre Reha“, im Volksmund unter dem Namen „Kur“ bekannt.Tatsächlich umfasst das …” „… Leistungsinhalte der medizinischen Reha-bilitation umfassend beschrieben und die unterschiedlichen Arten der …” „… Leistungsspektrum der Rehabilitationsleis-tungen aber unzählige weitere Ansprüche und Gestaltungsmöglichkei-ten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… kennen, nutzen, durchsetzen Ralf HaunerIhr Recht auf Kur und RehaDieses E-Book enthält den Inhalt der …” „… Ansprüche kennen, nutzen, durchsetzen Ralf HaunerIhr Recht auf Kur und Reha4156-6_Kur-und-Reha …” „… für eine Kur oder eine Rehabilitationsmaßnahme.nicht bekannt. In diesem Ratgeber werden die …”

1. Kur und sonstige Vorsorgeleistungen S. 13-44

„… RehaIm täglichen Sprachgebrauch der Patienten und Versicherten werden die Begriffe Kur und Rehabilitation …” „… , sollen in der Regel für vier bis sechs Wochen erbracht werden.Wartezeiten für eine erneute RehaAmbulante …” „… ) Krankheit besser zu leben.Antragsverfahren und -ablauf der RehaDie Verordnung erfolgt durch den Haus- oder …”

Abkürzungen S. 11-12

„… . NummerReha-RL Rehabilitations-Richtlinieratgeber.indd 11 02.02.2023 09:21:2512 | VorwortSGB …” „… RehabilitationBDPK Bundesverband Deutscher Privatkrankenanstalten e. V.BMÄ Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche …” „… – Siebtes Buch (Gesetzliche Unfallver-sicherung)SGB IX Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch (Rehabilitation und …”

6. Hilfreiche Adressen S. 151-158

„… 09:21:29152 | Hilfreiche Adressen6RehabilitationsträgerBundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V …” „… (BDH)Eifelstr. 7, 53119 BonnTel.: 0228/96984-0, Fax: 0228/96984-99www.bdh-reha.deBundesverband Selbsthilfe …” „… 6 6. Hilfreiche AdressenRehabilitationsträger …”

7. Stichwortverzeichnis S. 159-160

„… Rehabilitationsbedürftigkeit 48Rehabilitationsfähigkeit 49Rehabilitationsprognose 50Rehabilitationssport 138 …” „… Rehabilitationsträger 52, 60Rehabilitationsziele 49Reisekosten 118Rente 88Revision 72Schlucktherapie 96Sehhilfen …” „… Rehabilitation 74Ambulante Vorsorgeleistungen– am Wohnort 15– in einem anerkannten Kurort 19 …”

doi.org/10.5771/9783802956607

Reza Fakhr Shafaei - Die gemeinsamen Servicestellen für Rehabilitation

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Reza Fakhr Shafaei

Die gemeinsamen Servicestellen für Rehabilitation

Series: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften

Volume 18 2008

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Beratung nach RehaAnglG S. 60

„… 60 G. Rehabilitationsrechtliche Beratung I. Beratung nach RehaAnglG Im Interesse der optimalen …” „… Rehabilitation geltenden Sondervorschriften des RehaAnglG301. Für die Träger der Rentenversicherung, der …” „… nach § 3 Abs. 2 RehaAnglG302. Die Rehabilitationsträger waren demnach verpflichtet, den Behinderten …”

Harmonisierung des Rechts der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen S. 21-23

„… zur Rehabilitation vom 7. August 19748 (RehaAnglG) unternahm der Gesetzgeber einen ersten Anlauf9, für …” „… dieser Bemühungen vermochte das RehaAnglG letztlich nicht, die Zersplitterung des Rehabilitationsrechts …” „… Rehabilitationsträger galten und damit teilweise über das erreichte Niveau der Harmonisierung durch das RehaAnglG …”

Verfahren der Zuständigkeitsklärung S. 121-128

„… Vorleistungsvorschrift auf dem Gebiet der Rehabilitation721. War ungeklärt, welcher der im RehaAnglG genannten …” „… Anwendungsbereich der Vorschrift vgl. Belusa, Rehabilitation in der Rentenversicherung, RehaAnglG, § 6 Rn. 3; zu den …” „… Voraussetzungen im einzelnen Kolb/Seidel, Rehabilitationsrecht, Rn. 85 ff. 723 § 6 Abs. 2 Satz 2 RehaAnglG; zu …”

Beratung nach SGB IX S. 60-62

„… 60 G. Rehabilitationsrechtliche Beratung I. Beratung nach RehaAnglG Im Interesse der optimalen …” „… Rehabilitation geltenden Sondervorschriften des RehaAnglG301. Für die Träger der Rentenversicherung, der …” „… nach § 3 Abs. 2 RehaAnglG302. Die Rehabilitationsträger waren demnach verpflichtet, den Behinderten …”

Bereichsspezifische Beratungstatbestände S. 41-60

„… . Rehabilitationsrechtliche Beratung I. Beratung nach RehaAnglG Im Interesse der optimalen Realisierung der Leistungsansprüche …” „… RehaAnglG302. Die Rehabilitationsträger waren demnach verpflichtet, den Behinderten alle sachdienlichen …” „… des RehaAnglG vgl. Brückel, Die Rehabilitation 1989, S. 163 (165 f.). 304 Vgl. Belusa, Rehabilitation …”

Inhalt der Hilfe S. 93-108

„… RehaAnglG definierte zwar nicht die Rehabilitation, nannte jedoch deren Aufgaben. Nach § 1 Abs. 1 RehaAnglG …” „… RehaAnglG520. Bei der Gesetzgebung zum SGB I wurde das einschlägige soziale Recht in § 10 SGB I nicht als …” „… (Rehabilitationsträger, Rehabilitationseinrichtungen, Rehabilitationsdienste) konsequent und folgerichtig. Dies erklärt …”

Ziele des SGB IX S. 23-24

„… RehaAnglG und SchwbG24 aufgehoben25. B. Ziele des SGB IX Mit dem SGB IX sollte die Divergenz und …” „… aufforderte, das Recht der Rehabilitation von Menschen mit Behinderung in einem Sozialgesetzbuch IX …” „… Unübersichtlichkeit des Rehabilitationsrechts überwunden und eine gemeinsame Plattform geschaffen werden, auf der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Entschädigungsrecht 59 9. Zusammenfassung 59 G. Rehabilitationsrechtliche Beratung 60 I. Beratung nach RehaAnglG 60 …” „… für RehabilitationBeratung und Unterstützung behinderter Menschen nach dem SGB IXNomos1. Auflage 2008 …” „… . Inhalt der Hilfe 93 1. Klärung des Rehabilitationsbedarfs 93 a) Rehabilitation 93 aa) Rehabilitation im …”

Literaturverzeichnis S. 261-276

„… , 551 – 562 Ders., Ablösung der Vorleistungspflicht nach § 6 Abs. 2 RehaAnglG durch § 14 SGB IX, in: SGb …” „… Rehabilitations-Arbeitsgemeinschaften – Grundsätzliche Anmerkungen zu BSGE 50, 203, ergangen im Vorfeld einschlägiger …” „… die Rehabilitationsträger, in: Die Rehabilitation 1989, S. 163 – 168 Brugger, Winfried, Der …”

Bedarf an behördlicher Betreuung im Sozial- und Rehabilitationsrecht S. 26-27

„… . Bedarf an behördlicher Betreuung im Sozial- und Rehabilitationsrecht Eine der zentralen Zielsetzungen …” „… gesamte Sozialrecht geltende Befund trifft auf das Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter …” „… Zusammenfassung des Rehabilitationsrechts bleibt diese Rechtsmaterie weiterhin auf mehrere Gesetze verteilt. 47 …”

Zuständigkeitsregelungen des Rehabilitationsrechts S. 112-121

„… , als die meisten Rehabilitationsträger Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am …” „… , wonach der Rehabilitationsträger, der die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder Leistungen zur …” „… Rehabilitation sind oder der Sicherstellung eines mit einer medizinischen Rehabilitationsmaßnahme erreichten …”

Weiterleitungspflichten im Sozial- und Rehabilitationsrecht S. 131-132

„… Rehabilitationsträger in § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB IX wird die rehabilitationsrechtliche Sonderregelung des § 14 Abs …” „… Rehabilitationsträger zugerechnet werden muss768. Die gemeinsame Servicestelle hat innerhalb der Zwei-Wochen-Frist des …” „… § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IX zu klären, welcher Rehabilitationsträger zuständig ist. D. Weiterleitung …”

Rehabilitationsträger und Beteiligte S. 142-143

„… „Rehabilitationsträgers“ ein feststehender Terminus des Rehabilitationsrechts ist und die möglichen Rehabilitationsträger …” „… Insbesondere Rehabilitationsdienste und Rehabilitationseinrichtungen. 837 § 22 Abs. 1 Satz 4 SGB IX. 838 …” „… 142II. Rehabilitationsträger und Beteiligte Die gemeinsame Servicestelle hat die Aufgabe der …”

Allgemeine Sicherstellungsverantwortung der Rehabilitationsträger S. 149-150

„… Rehabilitationsdiensten und Rehabilitationseinrichtungen ausführen875. In allen Fällen bleibt er für die Ausführung der …” „… und Rehabilitationseinrichtungen in Anspruch genommen werden, sind die Rehabilitationsträger …” „… Rehabilitationsträger betrifft also die organisatorische Bereitstellung der Leistungen, damit der Anspruch des …”

Unterstützung durch die Spitzenverbände der Rehabilitationsträger S. 154

„… 154gehen können899. Soweit sie zugleich Aufsichtsbehörden der Rehabilitationsträger sind900, können …” „… beschleunigen902. II. Unterstützung durch die Spitzenverbände der Rehabilitationsträger Die Spitzenverbände …” „… der Rehabilitationsträger903 haben das Recht und die Pflicht, die obersten Landessozialbehörden bei …”

Stellung des Arztes im Rehabilitationsprozess S. 208

„… auferlegt1156. I. Stellung des Arztes im Rehabilitationsprozess Da Rehabilitation in der Regel in einen …” „… Rehabilitationsverfahren beteiligte Arzt immer den Blick auf das am Ende des Prozesses stehende Ziel, nämlich die Teilhabe …” „… koordinierende Stellung im Rehabilitationsprozess zu1157. Um den Anforderungen einer schnellen und den Interessen …”

Haftender Rehabilitationsträger S. 244-249

„… Geldersatz beschränkt. X. Haftender Rehabilitationsträger Sind die Voraussetzungen eines …” „… ) Rehabilitationsträger sein. Welcher Rehabilitationsträger im konkreten Fall für die Betreuungspflichtverletzung eines …” „… gemeinsamen Servicestelle um eine gemeinsame Aufgabe aller Rehabilitationsträger handelt, würde dies zwingend …”

Verpflichteter Rehabilitationsträger S. 256

„… 256IV. Verpflichteter Rehabilitationsträger Verpflichtet zur Herstellung des Rechtszustandes, der …” „… Rehabilitationsträger1420. Fraglich ist, ob und inwieweit Betreuungspflichtverletzungen der gemeinsamen Servicestelle …” „… dem zuständigen Rehabilitationsträger zugerechnet werden können, wenn dieser organisationsrechtlich an …”

Regelungen über die gemeinsamen Servicestellen im Überblick S. 24-25

„… Menschen30 und stellt zugleich Verbindungen zwischen den verschiedenen Rehabilitationsbereichen her, um die …” „… Nachteile des gegliederten Rehabilitationssystems weitgehend zu kompensieren. Ein wichtiges Instrument zur …” „… bisherige Ausmaß der von den einzelnen Rehabilitationsträgern geleisteten Auskunft und Beratung hinaus und …”

Erscheinungsformen der behördlichen Betreuungspflicht S. 31-33

„… Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen zugleich eine neue Qualität behördlicher Betreuungspflichten …”

Fazit S. 33

„… behördlichen Pflichten auf dem Gebiet der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen zugleich eine neue …”

Wörtliche Bedeutung der Beratung S. 35-36

„… „etwas“, sondern „jemand“ wird beraten118. Die für das Sozial- und Rehabilitationsrecht relevanten …” „… Rehabilitationsrechts vor (Beratungspflichten der Kriminalpolizei, Studienberatung, Energie- und Ab- …”

Beratung in der Rechtssprache S. 36-37

„… Rehabilitationsrecht relevanten Beratungstatbestände119 verwenden den Beratungsbegriff im letztgenannten Sinne120. Sie …” „… Beratungstatbestände in diesem Sinne kommen auch außerhalb des Sozial- und Rehabilitationsrechts vor …”

Begriff der Unterstützung S. 63-64

„… erschöpfen. Dazu gehört etwa die Hilfe bei der Klärung des Rehabilitationsbedarfs, bei der Inanspruchnahme …” „… Leistung des Rehabilitationsträgers dar321. Als Unterstützungshandlungen mit einem informatorischem Gehalt …”

Inhalt der Unterstützung S. 64-65

„… Informationsübermittlung erschöpfen. Dazu gehört etwa die Hilfe bei der Klärung des Rehabilitationsbedarfs, bei der …” „… Leistung des Rehabilitationsträgers dar321. Als Unterstützungshandlungen mit einem informatorischem Gehalt …” „… Rehabilitationsträger323, die Information des zuständigen Rehabilitationsträgers über ein voraussichtlich erforderliches …”

Begriff der Information S. 66-68

„… , Leistungen der Rehabilitationsträger, besondere Hilfen im Arbeitsleben sowie über Verwaltungsabläufe332. Mit …” „… einer ersten einheitlichen Anlaufstelle in Fragen der Teilhabe und Rehabilitation betont333. Bevor auf …” „… Rehabilitationsträger), besondere Hilfen im Arbeitsleben sowie Verwaltungsabläufe349. 1. Leistungen zur Teilhabe Der …”

Inhalt der Information S. 68-91

„… Rehabilitation und dauerhafter Integration in den Arbeitsmarkt vgl. Herms, Rehabilitationseinrichtungen, S. 29 ff …” „… Rehabilitationsträger), besondere Hilfen im Arbeitsleben sowie Verwaltungsabläufe349. 1. Leistungen zur Teilhabe Der …” „… (Mrozynski, Rehabilitationsrecht, Rn. 2) weiterhin den eigenen Maßstäben unterliegen (vgl. Welti, in: HK-SGB …”

Begriff, Bedeutung und Struktur der Hilfe S. 91-93

„… Rehabilitationsbedarfs, der sich aus den zwei Teilbegriffen „Rehabilitation“ und „Bedarf“ zusammensetzt, erläutert werden …” „… wird „Rehabilitation“ definiert als Wiederherstellung einer Fähigkeit516. Das Verb „rehabilitieren …” „… der Klärung des Rehabilitationsbedarfs, bei der Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe, bei der …”

Begriff, Funktion und Arten der Zuständigkeit S. 108-110

„… zentraler Bedeutung im gegliederten System der Rehabilitation ist die Frage, wer zuständiger …” „… Rehabilitationsträger ist608. Für behinderte Menschen ist die Klärung dieser Frage häufig sehr schwer. Aus diesem Grund …” „… zu klären, welcher Rehabilitationsträger zuständig ist609. Die Aufgabe der Zuständigkeitsklärung …”

Zuständigkeitsregelungen des Sozialrechts S. 110-112

„… Sozialrechts beschränken sich auf die für den Bereich der Teilhabe und Rehabilitation relevanten Fragen der …” „… Rehabilitationsrechts Die Erbringung von Leistungen zur Teilhabe ist nicht einem eigenständigen Zweig der sozialen …” „… Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen nach SGB I Die Einweisungsvorschrift des § 29 …”

Stellung der gemeinsamen Servicestellen im Verfahren der Zuständigkeitsklärung S. 128-131

„… Servicestelle und der jeweiligen Rehabilitationsabteilung eines Rehabilitationsträger zu; vgl …” „… Rehabilitationsträger in § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB IX wird die rehabilitationsrechtliche Sonderregelung des § 14 Abs …” „… gemeinsamen Servicestellen haben die Aufgabe zu klären, welcher Rehabilitationsträger zuständig ist. Unter …”

Rechtsnatur der Weiterleitung S. 132-133

„… Verhältnis der gemeinsamen Servicestelle zu dem Rehabilitationsträger, dem der Antrag zugeleitet wird, fehlt …” „… Rehabilitationsträger, dem die gemeinsame Servicestelle den Antrag zuleitet, ist nicht deshalb zur Leistung verpflichtet …” „… Rehabilitationsträger, dem die gemeinsame Servicestelle den Antrag zuleitet, muss Leistungen zur Teilhabe erbringen …”

Zeitpunkt der Weiterleitung S. 133-134

„… Servicestelle einen bestimmten Rehabilitationsträger bezeichnen, bei dem der Antrag als gestellt gelten soll776 …” „… . Diesem Rehabilitationsträger ist der Antrag dann unverzüglich zuzuleiten und bei diesem gilt er als von …” „… Rehabilitationsträger weiterleiten muss, ist dem Wortlaut des § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB IX nicht zu entnehmen. Andere …”

Wirkung der Weiterleitung S. 134-135

„… den zuständigen Rehabilitationsträger werden sie in das Verfahren der Zuständigkeitsklärung nach § 14 …” „… Servicestelle einer Antragsstellung bei einem Rehabilitationsträger gleichzusetzen ist, hat die Weiterleitung …” „… einen Rehabilitationsträger. Die Weiterleitung des Antrages von der gemeinsamen Servicestelle an den …”

Hinwirkungspflicht des allgemeinen Sozialrechts S. 135

„… nur Anträge auf Leistungen zur Teilhabe entgegennehmen und an den zuständigen Rehabilitationsträger …” „… Entscheidung durch den zuständigen Rehabilitationsträger ermöglicht788. I. Hinwirkungspflicht des allgemeinen …”

Inhalt der Hinwirkungspflicht S. 135-136

„… nur Anträge auf Leistungen zur Teilhabe entgegennehmen und an den zuständigen Rehabilitationsträger …” „… Entscheidung durch den zuständigen Rehabilitationsträger ermöglicht788. I. Hinwirkungspflicht des allgemeinen …” „… die Feststellung des Rehabilitationsbedarfs voraussichtlich ein fachliches Gutachten erforderlich ist …”

Information über den Gutachtenbedarf S. 136-137

„… Rehabilitationsverfahrens797. Der zuständige Rehabilitationsträger soll dadurch schneller in die Lage versetzt werden, dem …” „… Servicestellen fest, dass für die Feststellung des Rehabilitationsbedarfs voraussichtlich ein fachliches …” „… Gutachten erforderlich ist, sind sie verpflichtet, den zuständigen Rehabilitationsträger darüber zu …”

Offenkundige Notwendigkeit S. 137-138

„… gegenüber dem zuständigen Rehabilitationsträger besteht799, werden materiell die behinderten Menschen von …” „… Entscheidung des zuständigen Rehabilitationsträgers in Fällen, in denen die Notwendigkeit von Leistungen zur …” „… Betracht kommenden Teilhabeleistungen und den für diese Leistungen zuständigen Rehabilitationsträger …”

Umfassende Vorbreitung S. 138

„… Rehabilitationsträgers besteht zunächst in einer möglichst umfassenden Aufklärung des Sachverhalts. Umfassende Aufklärung …” „… bedeutet, dass alle für die Entscheidung des Rehabilitationsträgers relevanten Fragen durch die gemeinsame …” „… Servicestelle geklärt werden müssen, so dass eigene Ermittlungen des Rehabilitationsträgers nicht mehr …”

Besonderheit der Aufgabenstellung „Entscheidungsvorbreitung“ S. 138-139

„… Rehabilitationsträgers besteht zunächst in einer möglichst umfassenden Aufklärung des Sachverhalts. Umfassende Aufklärung …” „… bedeutet, dass alle für die Entscheidung des Rehabilitationsträgers relevanten Fragen durch die gemeinsame …” „… Servicestelle geklärt werden müssen, so dass eigene Ermittlungen des Rehabilitationsträgers nicht mehr …”

Unterstützende Begleitung S. 139-140

„… bedrohter Menschen bis zur Entscheidung oder Leistung des Rehabilitationsträgers811. Die unterstützende …” „… bedrohter Menschen gegenüber den Rehabilitationsträgern, Gutachtern, Leistungserbringern und anderen …” „… über Dinge des täglichen Lebens schon in den Bereich der ergänzenden Leistungen zur Rehabilitation …”

Hinwirkung auf zeitnahe Entscheidungen und Leistungen S. 140-141

„… Verpflichtung der gemeinsamen Servicestellen, bei den Rehabilitationsträgern auf zeitnahe Entscheidungen und …” „… Rehabilitationsträgern obliegen. Bei der Pflicht zur Hinwirkung auf zeitnahe Entscheidungen und Leistungen werden die …” „… gemeinsamen Servicestellen aber gegenüber den Rehabilitationsträgern tätig822. Insofern kann von einer …”

Notwendigkeit der Koordinierung und Vermittlung S. 141-142

„… Rehabilitationsrechts ist und die möglichen Rehabilitationsträger in § 6 Abs. 1 SGB IX abschließend aufgezählt sind, ist …” „… Rehabilitationsträgern durchzusetzen827. J. Koordinierung und Vermittlung Der Schwerpunkt der Beratungs- und …” „… gemeinsamen Servicestellen haben die Aufgabe, zwischen mehreren Rehabilitationsträgern und Beteiligten auch …”

Inhalt der Koordinierung und Vermittlung S. 143-144

„… funktionalen Nähe zu den Rehabilitationsträgern für das Aufgabenfeld „Klärung des Rehabilitationsbedarfs“ nur …” „… Rehabilitationsverfahren und zur Zusammenarbeit mit der gemeinsamen Servicestelle verpflichtet sind, wie Ärzte840 oder …” „… gehen844. 835 Vgl. § 60 SGB IX. 836 Insbesondere Rehabilitationsdienste und …”

Klärung des Hilfebedarfs nach dem Schwerbehindertenrecht S. 144-145

„… Bestehen eines Rehabilitationsbedarfs verbindlich zu entscheiden, steht allein den Rehabilitationsträgern …” „… Recht der Teilhabe und Rehabilitation behinderter Menschen nach dem ersten Teil des SGB IX beschränkt …” „… Servicestellen an, bei der Klärung des Rehabilitationsbedarfs zu helfen847. Sie ist aber im Vergleich zur Hilfe …”

Sozialleistungsverhältnis S. 146-148

„… der Rehabilitationsträger Die Verantwortung für die Errichtung der gemeinsamen Servicestellen liegt …” „… bei den Rehabilitationsträgern. Sie müssen unter Nutzung bestehender Strukturen sicherstellen, dass in …” „… Sicherstellungsverantwortung der Rehabilitationsträger im Hinblick auf die Einrichtung der gemeinsamen Servicestellen rechtlich …”

Leistungsverantwortung und Sicherstellungsverantwortung S. 148-149

„… behinderten Menschen und dem zuständigen Rehabilitationsträger wird durch den Sozialleistungsanspruch geprägt …” „… . Der Sozialleistungsanspruch des behinderten Menschen gegenüber dem zuständigen Rehabilitationsträger …” „… behördlichen Betreuungspflichten862. Für den Bereich der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen …”

Sicherstellungsverantwortung in Bezug auf den Hauptleistungsleistungsanspruch S. 150

„… privaten874 Rehabilitationsdiensten und Rehabilitationseinrichtungen ausführen875. In allen Fällen bleibt …” „… Teilhabe Rehabilitationsdienste und Rehabilitationseinrichtungen in Anspruch genommen werden, sind die …” „… Rehabilitationsträger Leistungen zur Teilhabe allein871 oder gemeinsam mit anderen Leistungsträgern872, durch andere …”

Sicherstellungsverantwortung in Bezug auf Nebenpflichten S. 150-153

„… privaten874 Rehabilitationsdiensten und Rehabilitationseinrichtungen ausführen875. In allen Fällen bleibt …” „… Teilhabe Rehabilitationsdienste und Rehabilitationseinrichtungen in Anspruch genommen werden, sind die …” „… Rehabilitationsträger Leistungen zur Teilhabe allein871 oder gemeinsam mit anderen Leistungsträgern872, durch andere …”

Hinwirkung der obersten Landessozialbehörden S. 153-154

„… Rehabilitationsträger bei der Erfüllung ihres Sicherstellungsauftrages war offensichtlich nicht unbegrenzt894. Vielmehr …” „… hat er im SGB IX eine Reihe von Instrumenten vorgesehen, um die Rehabilitationsträger zu unterstützen …” „… unterstützen. Sie können zwar nicht anstelle der Rehabilitationsträger tätig werden896, sollen aber darauf hin …”

Berichtspflicht S. 154-155

„… 154gehen können899. Soweit sie zugleich Aufsichtsbehörden der Rehabilitationsträger sind900, können …” „… beschleunigen902. II. Unterstützung durch die Spitzenverbände der Rehabilitationsträger Die Spitzenverbände …” „… der Rehabilitationsträger903 haben das Recht und die Pflicht, die obersten Landessozialbehörden bei …”

Verordnungsermächtigung S. 155

„… 155liche Verbesserungen mitzuteilen906. Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation bereitet …” „… es den Rehabilitationsträgern nicht gelingt, bis zum 31. Dezember 2002 ihren Sicherstellungsauftrag …” „… Rehabilitationsträger, bei dem die gemeinsame Servicestelle eingerichtet wird und der für die Einrichtung verantwortlich …”

Zeitliche Vorgaben der Sicherstellungsverantwortung S. 155-156

„… 155liche Verbesserungen mitzuteilen906. Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation bereitet …” „… es den Rehabilitationsträgern nicht gelingt, bis zum 31. Dezember 2002 ihren Sicherstellungsauftrag …” „… Rehabilitationsträger, bei dem die gemeinsame Servicestelle eingerichtet wird und der für die Einrichtung verantwortlich …”

Gesetzgeberische Vorstellungen S. 157-158

„… , sondern weitgehend der Verantwortung der Rehabilitationsträger überlassen. A. Gesetzgeberische …” „… , gibt die Gesetzesbegründung den Rehabilitationsträgern einige Hinweise über die gesetzgeberischen …” „… zugleich, sondern nur einem der in Betracht kommenden Rehabilitationsträger zugeordnet sind, gleichwohl …”

Mögliche Organisationsformen S. 158-159

„… Übernahme und Fortentwicklung des vorhandenen Beratungsnetzes der Rehabilitationsträger hin. Das …” „… aller Rehabilitationsträger bei gleichzeitiger Zuordnung zu einem Rehabilitationsträger dar. B …” „… Rehabilitationsträger für die organisationsrechtliche Zuordnung der gemeinsamen Servicestellen zu einem der in Betracht …”

Rechtsnatur der gemeinsamen Servicestellen S. 159-160

„… 159ge des § 12 Abs. 2 SGB IX. Nach dieser Vorschrift sollen die Rehabilitationsträger und ihre …” „… Arbeitsgemeinschaften bilden923. Von dieser Möglichkeit haben die Rehabilitationsträger bislang jedoch keinen Gebaruch …” „… gemacht. C. Rechtsnatur der gemeinsamen Servicestellen Die von den Rehabilitationsträgern favorisierte …”

Aufgabenbezogene Ausstattung S. 161-162

„… rehabilitativen Bereich aller Träger936. Bezüglich der Kenntnisse auf dem Gebiet der Rehabilitationspraxis …” „… qualifiziertes Personal mit breiten Fachkenntnissen insbesondere des Rehabilitationsrechts und der Praxis …” „… gibt der Gesetzgeber den Rehabilitationsträgern vor, die Ausstattung der gemeinsamen Servicestellen mit …”

Notwendige Fachkompetenz S. 162-163

„… Rehabilitationsträger932. Diesen ist auch überlassen, wie sie die Standards im Einzelnen erfüllen. Die Konkretisierung …” „… Servicestellen ergibt sich aus der bei der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation verabschiedeten …” „… Rahmenempfehlung der Spitzenverbände der Rehabilitationsträger933 und den dazugehörigen Durchführungshinweisen934 …”

Bildung von Beratungsteams S. 163

„… die Rehabilitationsträger qualifizierte Ansprechpartner benennen sollen, so dass eine effiziente …” „… aus den namentlich benannten Ansprechpartnern bei den einzelnen weiteren Rehabilitationsträgern, die …” „… sind von den einzelnen Rehabilitationsträgern mindestens ein und in der Regel maximal drei Mitarbeiter …”

Tatsächliche Personalausstattung S. 163-165

„… die Rehabilitationsträger qualifizierte Ansprechpartner benennen sollen, so dass eine effiziente …” „… aus den namentlich benannten Ansprechpartnern bei den einzelnen weiteren Rehabilitationsträgern, die …” „… sind von den einzelnen Rehabilitationsträgern mindestens ein und in der Regel maximal drei Mitarbeiter …”

„Vernetzte“ Servicestellen S. 165-166

„… überlässt dies den Rehabilitationsträgern. I. „Vernetzte“ Servicestellen In der „Präambel“ der …” „… Rahmenempfehlung sprechen die beteiligten Rehabilitationsträger von „vernetzten“ Servicestellen. Vernetzung …” „… Vernetzung der Servicestellen auch als Computer-Vernetzung mit allen Rehabilitationsträgern zu begreifen, um …”

Tatsächliche Sachausstattung S. 166

„… Ausstattung des Rehabilitationsträgers, dem die Servicestelle organisatorisch zugeordnet ist, stärker …” „… vorhandenen Möglichkeiten der Rehabilitationsträger keinen Bedenken. Dies liegt daran, dass die …” „… Rehabilitationsträger zwar verpflichtet sind sicherzustellen, dass in allen Landkreisen und kreisfreien Städten …”

Barrierefreiheit und BGG S. 166-168

„… Ausstattung des Rehabilitationsträgers, dem die Servicestelle organisatorisch zugeordnet ist, stärker …” „… vorhandenen Möglichkeiten der Rehabilitationsträger keinen Bedenken. Dies liegt daran, dass die …” „… Rehabilitationsträger zwar verpflichtet sind sicherzustellen, dass in allen Landkreisen und kreisfreien Städten …”

Barrierefreiheit und SGB IX S. 168-169

„… fachlich und regional erforderlichen Rehabilitationsdienste und Rehabilitationseinrichtungen in …” „… gewährleisten, dass für eine ausreichende Zahl solcher Rehabilitationsdienste und Rehabilitationseinrichtungen …” „… Rehabilitationsträger der Fall. 1. Barrierefreiheit und Sachverständigengutachten Das Erfordernis der Barrierefreiheit …”

Barrierefreiheit und Ausführung der Sozialleistungen S. 169-171

„… Rehabilitationsdienste und Rehabilitationseinrichtungen in ausreichender Zahl und Qualität zur Verfügung stehen970. Im …” „… Rehabilitationsdienste und Rehabilitationseinrichtungen Zugangs- und Kommunikationsbarrieren nicht bestehen. Können …” „… spielt ferner im Kontext der Sicherstellungsverantwortung der Rehabilitationsträger eine wichtige Rolle …”

Konkretisierung der Barrierefreiheit für die Ausstattung der Servicestellen S. 171-172

„… mehreren Rehabilitationsträgern und Beteiligten auch während der Leistungserbringung erfasst. Fallen die …”

Rechtsfolgen der Pflichtverletzung S. 174-176

„… Servicestellen auf den gesamten rehabilitativen Bereich, mithin auch auf die Teilhabe am Arbeitsleben bezieht …”

Übertragbarkeit der Rechtsfolgen auf die gemeinsamen Servicestellen S. 176

„… Unterstützungstätigkeit der Servicestellen auf den gesamten rehabilitativen Bereich, mithin auch auf die Teilhabe am …”

Verarbeitung und Nutzung S. 179-180

„… Rehabilitationsträger, dem die gemeinsame Servicestelle organisatorisch zugeordnet ist, ist zu beachten, dass zwar Teile …” „… Geheimhaltungspflicht der Beschäftigten der Rehabilitationsträger in den gemeinsamen Servicestellen. Sie unterliegen …”

Geheimhaltungspflicht der Mitarbeiter S. 180

„… eines Rehabilitationsträger, dem die gemeinsame Servicestelle organisatorisch zugeordnet ist, ist zu …” „… Geheimhaltungspflicht der Beschäftigten der Rehabilitationsträger in den gemeinsamen Servicestellen. Sie unterliegen …”

Begriff des subjektiven öffentlichen Rechts S. 181

„… Verpflichtungen der Rehabilitationsträger und der ihnen zugeordneten gemeinsamen Servicestellen untersucht. Es …”

Rechtspflicht S. 181-182

„… Verpflichtungen der Rehabilitationsträger und der ihnen zugeordneten gemeinsamen Servicestellen untersucht. Es …” „… . 1 Satz 1 SGB IX: „Gemeinsame örtliche Servicestellen der Rehabilitationsträger bieten behinderten …” „… gemeinsamen örtlichen Servicestellen der Rehabilitationsträger Subjekt der durch den Rechtsatz formulierten …”

Individualinteresse S. 182-184

„… Abs. 1 Satz 1 SGB IX: „Gemeinsame örtliche Servicestellen der Rehabilitationsträger bieten behinderten …” „… gemeinsamen örtlichen Servicestellen der Rehabilitationsträger Subjekt der durch den Rechtsatz formulierten …” „… die gemeinsamen Servicestellen tragenden Rehabilitationsträger. Die von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB IX …”

Schädigung der Funktionsfähigkeit S. 185-187

„… einzelnen Tatbestandsmerkmalen Welti, Rehabilitation, S. 84 ff. 1035 Vgl. auch die gleichlautende …” „… . August 1969 (BGBl. I, S. 1153) im Rehabilitationsrecht erwähnt; kritisch zur Möglichkeit einer …” „… : HK-SGB IX, § 2 Rn. 22; ders., Rehabilitation, S. 93 ff. 1045 Vgl. auch die frühere Rechtslage nach § 3 …”

Altersnormalität S. 187-188

„… . August 1969 (BGBl. I, S. 1153) im Rehabilitationsrecht erwähnt; kritisch zur Möglichkeit einer …” „… : HK-SGB IX, § 2 Rn. 22; ders., Rehabilitation, S. 93 ff. 1045 Vgl. auch die frühere Rechtslage nach § 3 …” „… , § 2 Rn. 26; ders., Rehabilitation, S. 99 ff. 1051 Die ICF unterteilt die Teilhabe in neun Bereiche …”

Dauerhaftigkeit S. 188

„… , in: HK-SGB IX, § 2 Rn. 26; ders., Rehabilitation, S. 99 ff. 1051 Die ICF unterteilt die Teilhabe in …”

Teilhabebeeinträchtigung S. 188-189

„… , in: HK-SGB IX, § 2 Rn. 26; ders., Rehabilitation, S. 99 ff. 1051 Die ICF unterteilt die Teilhabe in …”

Doppelfunktion der Personensorgeberechtigten S. 201-202

„… Akteure innerhalb und au-ßerhalb des Rehabilitationssystems ab. Im Interesse der Effektivität und …” „… Beziehungsgeflecht zu den am Rehabilitationsprozess beteiligten Personen und Institutionen. Obwohl Beziehungen der …” „… Menschen einer gemeinsamen Servicestelle oder einer sonstigen Beratungsstelle für Rehabilitation oder einem …”

Vorstellungspflicht der Personensorgeberechtigten S. 202-203

„… Rehabilitation oder einem Arzt zur Beratung über die geeigneten Leistungen zur Teilhabe vorzustellen, wenn sie …” „… Rehabilitation oder einem Arzt zur Beratung vorzustellen. Das Gesetz nennt zwei Tatbestände, die die …” „… Menschen einer gemeinsamen Servicestelle oder einer sonstigen Beratungsstelle für Rehabilitation oder einem …”

Inhalt der Handlungspflicht S. 203-204

„… gemeinsamen Servicestelle oder einer sonstigen Beratungsstelle für Rehabilitation oder einem Arzt zur Beratung …” „… Rehabilitation vorstellen. Als Beratungsstellen für Rehabilitation sind nicht nur die offiziellen …” „… Beratungsstellen der Rehabilitationsträger anzusehen, sondern auch die Beratungsstellen freier Träger1142. Ein …”

Folgen der Pflichtverletzung S. 204-207

„… Rehabilitation sind nicht nur die offiziellen Beratungsstellen der Rehabilitationsträger anzusehen, sondern auch …” „… Menschen einer sonstigen Beratungsstelle für Rehabilitation vorstellen. Als Beratungsstellen für …” „… nicht klar ist, welcher Rehabilitationsträger zuständig ist, kann nicht gefolgt werden. Eine …”

Rolle der gemeinsamen Servicestellen im Kontext der Vorstellungspflicht S. 207-208

„… auferlegt1156. I. Stellung des Arztes im Rehabilitationsprozess Da Rehabilitation in der Regel in einen …” „… Rehabilitationsverfahren beteiligte Arzt immer den Blick auf das am Ende des Prozesses stehende Ziel, nämlich die Teilhabe …” „… koordinierende Stellung im Rehabilitationsprozess zu1157. Um den Anforderungen einer schnellen und den Interessen …”

Beratungs- und Hinweispflicht der Ärzte S. 208-210

„… auferlegt1156. I. Stellung des Arztes im Rehabilitationsprozess Da Rehabilitation in der Regel in einen …” „… Rehabilitationsverfahren beteiligte Arzt immer den Blick auf das am Ende des Prozesses stehende Ziel, nämlich die Teilhabe …” „… koordinierende Stellung im Rehabilitationsprozess zu1157. Um den Anforderungen einer schnellen und den Interessen …”

Andere Berufsgruppen S. 210-211

„… und Leistungen der Rehabilitationsträger zu informieren und bei der Klärung des Rehabilitationsbedarfs …” „… 210durch die gemeinsame Servicestelle oder eine sonstige Beratungsstelle für Rehabilitation hin1170 …”

Betriebliche Akteure S. 211-212

„… Beziehungen der gemeinsamen Servicestelle zu den Akteuren des Rehabilitationssystems deren Hinweis- und …”

Begriff und Arten der Beteiligung S. 212-213

„… Rehabilitationssystems deren Hinweis- und Hinzuziehungspflichten im Vordergrund standen, geht es im Verhältnis zu den …”

Mitentscheidung S. 215-216

„… keine Rehabilitationsträger im Sinne des § 6 Abs. 1 SGB IX. Ihnen kommt aber die Aufgabe zu, unter den …” „… Voraussetzungen des § 32 SGB XI vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation zu erbringen. Insoweit …”

Notwendigkeit der Einbeziehung S. 216-217

„… Die Pflegekassen sind keine Rehabilitationsträger im Sinne des § 6 Abs. 1 SGB IX. Ihnen kommt aber die …” „… Rehabilitation zu erbringen. Insoweit haben sie ein berechtigtes Interesse, an dem Beratungs- und …”

Beteiligungsberechtigte Verbände S. 218-223

„… bei der Er-örterung der Mitteilungen der Rehabilitationsträger über ihre Erfahrungen mit den …” „… der Hinwirkung auf das Vorhandensein der fachlich und regional erforderlichen Rehabilitationsdienste …” „… Bundesverband für Rehabilitation und Interessenvertretung Behinderter e.V.; Bundesverband Hilfe für das …”

Erfüllungsanspruch S. 225

„… nach der Einstandpflicht der die gemeinsame Servicestelle tragenden Rehabilitationsträger, wenn der …”

Anwendbarkeit des Sozialverfahrensrechts auf die gemeinsamen Servicestellen S. 225-228

„… Rehabilitationsträgers über die Gewährung von Leistungen zur Rehabilitation und besonderen Hilfen im Arbeitsleben vor, in …” „… nach der Einstandpflicht der die gemeinsame Servicestelle tragenden Rehabilitationsträger, wenn der …” „… Teilhabeleistungen. Diese liegt ausschließlich beim zuständigen Rehabilitationsträger. Das Verwaltungsverfahren …”

System sozialverfahrensrechtlicher Korrekturmöglichkeiten S. 228-229

„… 228waltungsaktes führen kann, mit dem der Rehabilitationsträger eine Entscheidung gegenüber dem …” „… Sinne des § 38 SGB X, so kann der zuständige Rehabilitationsträger abweichend von den Regelungen über …” „… Rehabilitationsträger Belastungen zugunsten des behinderten Menschen berichtigt, erfüllt die Berichtigung eine …”

Korrekturinstrumente des Sozialverfahrensrechts im einzelnen S. 229-236

„… Verwaltungsakt im Sinne des § 38 SGB X, so kann der zuständige Rehabilitationsträger abweichend von den …” „… Rehabilitationsträger Belastungen zugunsten des behinderten Menschen berichtigt, erfüllt die Berichtigung eine …” „… Leistungsverhältnis zwischen dem behinderten Menschen und dem Rehabilitationsträger sind regelmäßig berechtigte …”

Erstattung von zu Unrecht entrichteten Beiträgen S. 236-237

„… Erstattungsanspruch der leistungsberechtigten Person begründen. In einem solchen Fall muss der Rehabilitationsträger …” „… Leistungsberechtigte dem Rehabilitationsträger eine angemessene 1318 Von der Fallgruppe der Erstattung materiell …”

Erstattung selbstbeschaffter Leistungen S. 237-239

„… Erstattungsanspruch der leistungsberechtigten Person begründen. In einem solchen Fall muss der Rehabilitationsträger …” „… Leistungsberechtigte dem Rehabilitationsträger eine angemessene 1318 Von der Fallgruppe der Erstattung materiell …” „… zuständige Rehabilitationsträger unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zur …”

Ausübung eines öffentlichen Amts S. 239-240

„… Rehabilitation und Teilhabe nicht beabsichtigte. Für eine analoge Anwendung des Erstattungsanspruchs auf Fälle …” „… der nicht oder nicht rechtzeitiger Erfüllung von Nebenpflichten der Rehabilitationsträger mangelt es …” „… anzubietenden Beratungs- und Unterstützungsleistungen sind Nebenpflichten der Rehabilitationsträger. Kann die …”

Amtspflichtverletzung S. 240-241

„… Nebenpflichten der Rehabilitationsträger handelt, sind sie dem hoheitlichen Tätigkeitsbereich zuzuordnen und zwar …” „… Rehabilitationsträgers sind und damit in einem Dienstverhältnis zu einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft stehen. II …” „… einem Rehabilitationsträger zugeordnet sind, sind sie auch organisationsrechtlich Teil der öffentlichen …”

Drittbezogenheit S. 241

„… genannten Personen haben gegen die Rehabilitationsträger einen subjektiv-öffentlichen Anspruch auf Beratung …”

Kausalität S. 241

„… genannten Personen haben gegen die Rehabilitationsträger einen subjektiv-öffentlichen Anspruch auf Beratung …”

Verschulden S. 241-242

„… genannten Personen haben gegen die Rehabilitationsträger einen subjektiv-öffentlichen Anspruch auf Beratung …”

Mitverschulden S. 243-244

„… Geldersatz beschränkt. X. Haftender Rehabilitationsträger Sind die Voraussetzungen eines …” „… ) Rehabilitationsträger sein. Welcher Rehabilitationsträger im konkreten Fall für die Betreuungspflichtverletzung eines …”

Rechtsfolge S. 244

„… Geldersatz beschränkt. X. Haftender Rehabilitationsträger Sind die Voraussetzungen eines …” „… ) Rehabilitationsträger sein. Welcher Rehabilitationsträger im konkreten Fall für die Betreuungspflichtverletzung eines …”

Unzulängliche Korrekturmöglichkeiten des Amtshaftungsanspruchs S. 249

„… Rehabilitation zwar in Geld messbar, deren zukünftige Entwicklung ist aber so ungewiss, dass der Schaden nur dem …” „… sonstigen Haftungsansprüchen behinderter Menschen gegen die Rehabilitationsträger auf Beseitigung der …” „… zuständigen Zivilgerichte (Art. 34 Satz 3 GG, § 40 Abs.1 Satz 2 VwGO) die Rehabilitationsträger nicht zur …”

Folgenbeseitigungsanspruch S. 249-250

„… Rehabilitation zwar in Geld messbar, deren zukünftige Entwicklung ist aber so ungewiss, dass der Schaden nur dem …” „… sonstigen Haftungsansprüchen behinderter Menschen gegen die Rehabilitationsträger auf Beseitigung der …” „… zuständigen Zivilgerichte (Art. 34 Satz 3 GG, § 40 Abs.1 Satz 2 VwGO) die Rehabilitationsträger nicht zur …”

Folgenbeseitigungslast S. 250-252

„… im Ermessen des jeweiligen Rehabilitationsträgers steht1397. Eine Folgenkorrektur contra legem wird …”

Ansprüche aus enteignungsgleichem Eingriff und Aufopferung S. 252-253

„… , da die Verfügung über diese Ausschlussgründe nicht im Ermessen des jeweiligen Rehabilitationsträgers …”

Begründung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs S. 253-254

„… Servicestellen sind organisatorisch einem der in § 6 Abs. 1 SGB IX genannten Rehabilitationsträger zugeordnet und …” „… begangene Betreuungspflichtverletzung ist daher als Handeln eines Rehabilitationsträgers zu werten. Bei der …”

Tatbestand des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs S. 254-255

„… organisatorisch einem der in § 6 Abs. 1 SGB IX genannten Rehabilitationsträger zugeordnet und somit in den …” „… Betreuungspflichtverletzung ist daher als Handeln eines Rehabilitationsträgers zu werten. Bei der Beantwortung der Frage, ob …”

Rechtsfolge S. 255-256

„… ) ausführlich Kreßel, Herstellungsanspruch, S. 303 ff. 256IV. Verpflichteter Rehabilitationsträger Verpflichtet …” „… konkrete Amtshandlung zuständige Rehabilitationsträger1420. Fraglich ist, ob und inwieweit …” „… Betreuungspflichtverletzungen der gemeinsamen Servicestelle dem zuständigen Rehabilitationsträger zugerechnet werden können …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 257-260

„… Rehabilitationsträgern geschuldete Beratung hinaus und umfasst neben der Rechtsberatung auch verschiedene Aspekte der …” „… der Servicestelle als eine erste einheitliche Anlaufstelle in Fragen der Teilhabe und Rehabilitation …” „… zuständigen Rehabilitationsträger werden die gemeinsamen Servicestellen in das Verfahren der …”

doi.org/10.5771/9783845209104

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