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Katja Levy - Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog

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Katja Levy

Der Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog

Series: DGAP-Schriften zur Internationalen Politik

Volume 2010

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Das fünfte Symposium: »Ausübung der Notstandsbefugnisse des Staates und Schutz der Rechte der Bürger« (Beijing, 17. und 18. Mai 2004) S. 100-106

„… 101Abb. 2a: Chinesische Textpassage (Publikation des Rechtsamts zum 5. RSD-Symposium)Quelle …” „… : Rechtsamt2005,27 …” „… der Textpassage ins Deutsche (Publikation des Rechtsamts zum 5. RSD-Symposium)Quelle: Rechtsamt …”

Gesetzgebung S. 234-252

„… desSRspieltbeiderFormulierungvonVerwaltungsrechtsvorschrifteneinezentraleRolle.DiezahlreichenMinisterien,KommissionenundOrganedesSR317reichendemRechtsamtauchihreEntwürfefürneueVerwaltungsrechtsnormenzur Prüfung ein. Das Rechtsamt …” „… derVerfassungdieVerwaltungskompetenzhat.315InAbbildung35 istderProzessderFormulierungvonVerwaltungsrechtsnormendargestellt:DasRechtsamt316 …” „… RechtsordnungsamtwiederzudemdemSRdirektuntergeordnetenOrganfürdieBearbeitungvongesetzgeberischenund anderen Rechtsfragen. Das heutige Rechtsamt des SR wurde schließlich 1998 gegründet,um das …”

Rechtsberatung S. 252-258

„… (gerundet)VonallenTeilnehmernVonallenTeilnehmernVonallenTeilnehmern,diedemSRangehörenSR insgesamtdavonRechtsamt des SR:CASS:Außenministerium:Justizministerium:andere Ministerien und …” „… des StAdNVK, Rechtsamt des SR, Rechtsausschuss …” „… , nämlich die Rechtsarbeitskommission des StAdNVK, dasRechtsamt im SR, der Rechtsausschuss des NVK und das …”

Dokumente (Deutschland) S. 327-332

„… >(abgerufenam16.1.2008).Rechtsamt beim Staatsrat der Volksrepublik China (Rechtsamt) (2005) (Hrsg.) Fünftes …” „… Chinesisch-DeutschesRechtssymposium.BeiträgevomSymposiumRechtssystemzurBegegnungvonKrisensituationenam17.und18.5.2004inBeijing.EigenverlagRechtsamt Brief (o.D., vermutlich Januar 2004) an die …” „… anZhangFusen.Däubler-Gmelin,Herta(o.D.vermutlich27.Februar2002)Brief anYangJingyu,LeiterdesRechtsamtsdes …”

Abbildungsverzeichnis S. 17-18

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .99Abb. 2a: Chinesische Textpassage (Publikation des Rechtsamts zum 5. RSD-Symposium …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101Abb. 2b: Übersetzung der Textpassage ins Deutsche (Publikation des Rechtsamts zum 5 …”

Die Vereinbarung S. 66-68

„… warKarlsruheZiel einerDelegationsreisedesdamaligenLeitersdes chinesischenRechtsamts,YangJingyu,imJahre2001.38 …” „… zwischendemBMJauf deutscherSeiteunddemRechtsamt beim Staatsrat der VR China40 ausgehandelt und unterzeichnet. Mit …” „… ihnenwirdderRSDkonkretisiertundgleichzeitigaufrechterhaltenundverlängert.40 ZurRolledesRechtsamtsunddesStaatsratsinderchinesischenGesetzgebung,sieheauchKapitel2009 …”

Das sechste Symposium: »Offenlegung von Regierungs- und Verwaltungsinformationen« (Hamburg 20. und 21. Juni 2005) S. 106-109

„… )• Schlussansprachen (Cao Kangtai, Leiter des Rechtsamts beim Staatsrat der …” „… sichtlicherBegeisterungdasneueInformationsfreiheitsgesetzvorstellte,antworteteCao:»Das Erste, was [Cao] für sein Rechtsamt als Fragestellung geäußert hat, ist das Verhältnis zwischen …” „… QiangDirektordesRechtsamtsderkommunalenShanghaierVolksregierung)• Die Offenlegung von Informationen zur Gesetzgebung (Ulrich Ramsauer,Vorsitzender Richter am …”

Das vierte Symposium: »Rechtsfragen, Politik und globale Nutzungsmöglichkeiten der Informationstechnologie« (Berlin, 10. und 11. November 2003) S. 94-100

„… UniversitätFrankfurt/Main,VereinteDienstleistungsgewerkschaftVer.di).WeitereVorträge• Ansprachen (Yang Jingyu, Leiter des Rechtsamts beim Staatsrat der VR …” „… Gesetzgebung im Industrie-, Verkehrs- und Handelswesen,Rechtsamt beim Staatsrat der VR China; Alexander …” „… RechtsicherheitundVertrauensschutzimWirtschaftsverkehr(YangHuabai,stellvertretenderLeiterderAbteilung fürGesetzgebung imBereichFinanzenundWirtschaft,Rechtsamtbeim Staatsrat der VR China, Otto Ernst …”

Zusammenfassung: Recht in der VR China S. 258-259

„… , nämlich die Rechtsarbeitskommission des StAdNVK, dasRechtsamt im SR, der Rechtsausschuss des NVK und das …”

Sach- und Personenverzeichnis S. 385-386

„… 14:08:26 UhrDer Deutsch-Chinesische Rechtsstaatsdialog386Rechtsamt des Staatsrats der VR China 68, 76 f …”

Der Begriff Rechtsstaatsdialog S. 36-37

„… Justiz,HertaDäubler-Gmelin,unddemdamaligenchinesischenMinisterdesRechtsamts,YangJingyu,unterzeichnetwurde.Die Bezeichnung »Rechtsstaatsdialog« taucht in der Vereinbarung selbst nicht …”

Das dritte Symposium: »Die rechtsstaatliche Ordnung der Marktwirtschaft – Förderung der Kreditwürdigkeit und der Rechtssicherheit für Bürger und Unternehmen« (Beijing, 20. und 21. Mai 2002) S. 92-94

„… UniversitätFrankfurt/Main,VereinteDienstleistungsgewerkschaftVer.di).WeitereVorträge• Ansprachen (Yang Jingyu, Leiter des Rechtsamts beim Staatsrat der VR …” „… RechtsicherheitundVertrauensschutzimWirtschaftsverkehr(YangHuabai,stellvertretenderLeiterderAbteilung fürGesetzgebung imBereichFinanzenundWirtschaft,Rechtsamtbeim Staatsrat der VR China, Otto Ernst …” „… Jingyu,LeiterdesRechtsamtsbeimStaatsratderVRChina(Quelle:Programm2002).Das Thema Kreditwürdigkeit ist ein wirtschaftsrelevantes Thema. Ein Bezug …”

Rahmen für den deutsch-chinesischen Austausch über die Kooperation im Rechtsbereich S. 63-66

„… warKarlsruheZiel einerDelegationsreisedesdamaligenLeitersdes chinesischenRechtsamts,YangJingyu,imJahre2001.38 …”

Kritik S. 166-170

„… chinesischen Teilnehmern nicht schon bekannt wären, da vor allem die Arbeitsgruppen beim Rechtsamt des SR …”

Empfehlungen S. 171-177

„… unddesLeiters desRechtsamts des Staatsrats unddie …” „… verständigte,dassdieKoordinationdesRSDinderHandderBundesjustizministerinunddesLeitersdesRechtsamtsdesStaatsratsliegensollte,warinderdeutschenPlanunganfänglicheinBeauftragter fürdieKoordinationvonaußerhalbvorgesehen.Dieser sollte …”

Das erste Zweijahresprogramm S. 68-76

„… zwischendemBMJauf deutscherSeiteunddemRechtsamt beim Staatsrat der VR China40 ausgehandelt und unterzeichnet. Mit …” „… ihnenwirdderRSDkonkretisiertundgleichzeitigaufrechterhaltenundverlängert.40 ZurRolledesRechtsamtsunddesStaatsratsinderchinesischenGesetzgebung,sieheauchKapitel2009 …” „… unddemebenfallsneueingesetztenLeiterdesRechtsamtesbeimStaatsratCaoKangtaiunterzeichnet.WesentlicheNeuerungindiesemProgrammwar die Einführung eines zusätzlichen Kapitels »Staatliche Achtung und Schutzder Menschenrechte …”

Das erste Symposium: »Rechtsbindung der Verwaltung und Individualrechtsschutz« (Beijing, 12. und 13. Juni 2000) S. 82-89

„… gehalten(sieheKasten).Die Vorträge des 1. RSD-Symposiums• Begrüßungsansprache (Yang Jingyu, Leiter des Rechtsamts des …” „… ).AberauchderVertreterderchinesischenSeite,derLeiterdesRechtsamtsdesStaatsrats,CaoKangtai,betont–ganzpragmatisch–dieaktuellenBezügederSymposienzudenRechtsreformen76inderVRChina:»In den letzten fünf Jahren haben beide Seiten im Rahmen ihrer Vereinbarung fünf …” „… InstitutionenwiedesRechtsamtsdesStaatsrats,78derRechtsarbeitskommissiondesStändigenAusschussesdesNationalenVolkskongresses(NVK),desOberstenVolksgerichts,desAußenministeriumsundandererMinisterienundderenRechtsabteilungensowieVertreterderAbteilungfürrechtlicheBestimmungenderStaatlichenPlanungskommissionteil.DieteilnehmendenRechtswissenschaftler kommen …”

Forschungsstand S. 27-36

„… Justiz,HertaDäubler-Gmelin,unddemdamaligenchinesischenMinisterdesRechtsamts,YangJingyu,unterzeichnetwurde.Die Bezeichnung »Rechtsstaatsdialog« taucht in der Vereinbarung selbst nicht …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… LegislativeAffairsCommission/RechtskommissionLAO LegislativeAffairsOffice/RechtsamtdesStaatsratsMDG MilleniumDevelopmentGoalsMDgt …”

Das zweite Zweijahresprogramm S. 76-79

„… unddemebenfallsneueingesetztenLeiterdesRechtsamtesbeimStaatsratCaoKangtaiunterzeichnet.WesentlicheNeuerungindiesemProgrammwar die Einführung eines zusätzlichen Kapitels »Staatliche Achtung und Schutzder Menschenrechte …” „… VerhandeltwurdezwischendemBundesministeriumderJustizunddemRechtsamtbeimStaatsratderVRChina,undzwarzunächstauf Arbeits-,dannauf Leitungsebene.61 …”

Die Projekte in den Zweijahresprogrammen S. 80-82

„… ).AberauchderVertreterderchinesischenSeite,derLeiterdesRechtsamtsdesStaatsrats,CaoKangtai,betont–ganzpragmatisch–dieaktuellenBezügederSymposienzudenRechtsreformen76inderVRChina:»In den letzten fünf Jahren haben beide Seiten im Rahmen ihrer Vereinbarung fünf …”

Das zweite Symposium: »Rechtlicher Rahmen für die unternehmerische Tätigkeit in der Marktwirtschaft – Staatliche Regulierung und Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Bürger und der Unternehmen« (Berlin, 8. und 9. Oktober 2001) S. 89-92

„… ForschungsabteilungdesRechtsamtsbeim …” „… • Begrüßungsansprachen(BundesjustizministerinHertaDäubler-Gmelin;YangJingyu,LeiterdesRechtsamtsbeimStaatsratderVRChina)• …” „… )• Schlussansprachen(BundestagsvizepräsidentinAntjeVollmer;YangJingyu,VorsitzenderderRechtsarbeitskommissiondesStändigenAusschussesdesNVK,LeiterdesRechtsamtsbeimStaatsratderVRChina,undBundesjustizministerinHertaDäubler-Gmelin)(Quelle:GTZ2006c)NurdieVertreterderMinisterienundderPolitikwähltenihreThemenfrei,soz.B.imFalle des …”

(Externe) Große Runde Tische S. 112-118

„… zwischendemRechtsamtimStaatrat,dasgenerellfürGesetzgebungunddemJustizministerium,dasu.a.fürdieAusbildungderJuristenzuständigist.NähereszumchinesischenRechtssystemsieheinKapitel5.1.1.135 Inden letzten JahrenwurdeeineganzeFüllevon justiziellen …” „… enzukonkretenRechtsfragen,dievomRechtsamtodervomchinesischenJustizministeriumdirektandasBMJgerichtetwerden.2006hattedasBMJ seit Beginn des Rechtsstaatsdialogs bereits 500 chinesische Besucherinnen …” „… informellenInformationsaustauschzuRechtsfragenzwischendemBundesministeriumderJustizauf deutscherundsowohldemRechtsamtdes …”

Andere Themen, über die sich die chinesische Seite informierte S. 118-119

„… enzukonkretenRechtsfragen,dievomRechtsamtodervomchinesischenJustizministeriumdirektandasBMJgerichtetwerden.2006hattedasBMJ seit Beginn des Rechtsstaatsdialogs bereits 500 chinesische Besucherinnen …” „… informellenInformationsaustauschzuRechtsfragenzwischendemBundesministeriumderJustizauf deutscherundsowohldemRechtsamtdes …”

Rechtsdokumente S. 333-334

„… . (abgerufenam24.4.2008).RechtsamtdesStaatsrats(2008)Homepage.(Online:www.chinalaw.gov.cn,Aufruf:19.4.2008).SachenrechtsgesetzderVRChina(2007)VerabschiedetvomVolkskongreßundverkündetam16.3.2007,inKraft1.10.2007.In:Münzel,Frank,ChinasRecht16.3.2007/1 …”

Anhang S. 355

„… VerlagLawPress????? f?l? w?iyuánhuì Rechtsausschuss????? f?zhì bàng?ngshì RechtsamtdesStaatsrats …”

Glossar S. 355-356

„… VerlagLawPress????? f?l? w?iyuánhuì Rechtsausschuss????? f?zhì bàng?ngshì RechtsamtdesStaatsrats …”

Codebuch für die Analyse der deutschsprachigen Presse S. 357-372

„… beidenSeitenbereitsgenannt:BundesjustizministerinHertaDäubler-Gmelin(SPD)undBundestagsvizepräsidentinAntjeVollmer(Grüne)sollendieBundesrepublikvertreten,währendPekingdenMinisterimRechtsamtdesStaatsratesYangJingyuzumKoordinatorbestimmthat.DeutschlandistdamitdaseinzigeLandderWelt,dasmitderVolksrepublikeinenRechtsstaatsdialogauf …”

doi.org/10.5771/9783845226651

Jörn Zylla - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden - 1992 bis 2009

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Jörn Zylla

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden - 1992 bis 2009

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 2 2010

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Zulässigkeit S. 83-84

„… weiterreichte an die Stadt Dresden.326 8.4 Zulässigkeit Das Rechtsamt in Dresden stellte fest, dass 1.188 …” „… erfolgreichen Begehren die Kosten der Brücke eingespart werden würden.328 Als problematisch sah das Rechtsamt …” „… ausschließlich um eine Ortschaftsangelegenheit handeln. Das Rechtsamt sah es aber als ausreichend an, wenn die zu …”

Erfolg S. 84-88

„… Kosten der Brücke eingespart werden würden.328 Als problematisch sah das Rechtsamt allerdings die Frage …” „… ausschließlich um eine Ortschaftsangelegenheit handeln. Das Rechtsamt sah es aber als ausreichend an, wenn die zu …” „… Bewertung des Rechtsamtes wies noch einmal explizit darauf hin, dass der Entscheid nicht über den Bau der …”

Zulässigkeit S. 93-96

„… „Investoren kann man nicht zwingen“ war die Quintessenz seiner politischen Argumentation.371 Das Rechtsamt …” „… Rechtsamtes und beschloss in seiner Sitzung am 26. Juni 2003, dass das Bürgerbegehren unzulässig ist.376 Die …”

Inhalt S. 83

„… weiterreichte an die Stadt Dresden.326 8.4 Zulässigkeit Das Rechtsamt in Dresden stellte fest, dass 1.188 …”

Unterschriftensammlung S. 83

„… weiterreichte an die Stadt Dresden.326 8.4 Zulässigkeit Das Rechtsamt in Dresden stellte fest, dass 1.188 …”

Zulässigkeit S. 80

„… % Quorum annäherte, entstand ein Streit um das genaue Ende der Zweimonatsfrist. Das Rechtsamt der Stadt und …”

Erfolg S. 80-81

„… % Quorum annäherte, entstand ein Streit um das genaue Ende der Zweimonatsfrist. Das Rechtsamt der Stadt und …”

Hintergrund S. 82-83

„… Überprüfung gleich weiterreichte an die Stadt Dresden.326 8.4 Zulässigkeit Das Rechtsamt in Dresden stellte …”

Unterschriftensammlung S. 79-80

„… erforderlichen 5% Quorum annäherte, entstand ein Streit um das genaue Ende der Zweimonatsfrist. Das Rechtsamt der …”

doi.org/10.5771/9783845227344

Ferdinand Müller-Rommel, Holger Meyer, Friederike Heins - Verwaltungsmodernisierung in Niedersachsen

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Ferdinand Müller-Rommel, Holger Meyer, Friederike Heins

Verwaltungsmodernisierung in Niedersachsen

2010

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Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Veränderungen im Hinblick auf das Ausgangsverfahren S. 147-158

„… Entscheidung durch Kollegen und Vorgesetzte auch die Beteiligung des Rechtsamtes, eine fachliche Vernetzung mit …” „… Überprüfung durch den Abteilungsleiter oder durch das Rechtsamt. Eine im Vergleich mit den anderen …” „… weitreichenden Auswirkungen vom jeweiligen Abteilungsleiter und vom Rechtsamt gegengelesen, sodass jeder dieser …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Die Informationslage der Exekutivorgane im Vorfeld der Aussetzung S. 132-146

„… . Federführend tätig war das jeweilige Rechtsamt, wobei die Rechtsabteilung der Landwirtschaftskammer Hannover …” „… Hauptverwaltungsbeamten oder verbindlicher Vorgaben des Rechtsamtes erfolgte, beschränkten sich andere Kommunen auf eine …” „… Rechtsamt im Haus verteilt, welches auch bei weiteren Fragen von den einzelnen Fachämtern konsultiert wurde …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Erhöhte Klageeingangszahlen bei den Verwaltungsgerichten S. 195-218

„… Arbeitsorganisation im Haus wurde dargelegt, dass das Rechtsamt des Landkreises in alle Widerspruchsverfahren …” „… kreisangehörige Kommunen ohne eigenes Rechtsamt ergeben. Diese Hilfsfunktion gehe beispielsweise in einem …” „… Landkreis so weit, dass das Rechtsamt für die kleineren kreisangehörigen Kommunen die juristische …”

Friederike Heins, Holger Meyer, Ferdinand Müller-Rommel Empfehlungen an die Verwaltungsbehörden und hoheitlichen Aufgabenträger S. 234-239

„… Rechtsamt, eine fachliche Vernetzung mit anderen Behörden sowie eine tiefere Sachverhaltsermittlung.c …”

doi.org/10.5771/9783845221496

Kerstin Müller - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst - 1996 bis 2006

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Kerstin Müller

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst - 1996 bis 2006

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 1 2010

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Das Ergebnis S. 42-44

„… Ratsbeschlusses und des bereits eingeleiteten, bzw. abgeschlossenen Verkaufs generell gültig sei.119Das Rechtsamt …” „… werden. Dies sei von den Initiatoren nicht bedacht worden. Weiterhin kam das Rechtsamt zu dem Schluss …” „… .124119 Delmenhorster Kurier, 8.11.2003. 120 Rechtsamt der Stadt Delmenhorst: Stellungnahme zur …”

Schriftverkehr S. 72-75

„… , 13.3.2003 Rechtsamt der Stadt Delmenhorst: Stellungnahme zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Kein Verkauf …”

Die Durchführung S. 31-34

„… kommenden Bewerber genauer begutachtet werden.66 Dieses Vorgehen hätte aber nach Darlegung des Rechtsamtes …”

doi.org/10.5771/9783845223735

Klaus Lenk, Ulrich Meyerholt, Peter Wengelowski - Wissen managen in Staat und Verwaltung

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Klaus Lenk, Ulrich Meyerholt, Peter Wengelowski

Wissen managen in Staat und Verwaltung

Series: E-Government und die Erneuerung des öffentlichen Sektors

Volume 14 2014

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9. Einige Beispiele aus Praxis und Forschung S. 153-162

„… 2010). 156 Kapitel 9 9.3 WiKoR/davincio: Wissensnetzwerk kommunaler Rechtsämter Qualifizierte …” „… kommunalen Rechtsämtern). Hier können die Mitarbeiter der das System nutzenden kommunalen Rechtsämter ihre …” „… Rechtsämter bei der Bearbeitung ähnlich gelagerter Sachverhalte Synergien entwickeln. Um für gerichtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Rechtsämter 156 9.4 Wissensmanagement für telefonische Bürgerdienste: D 115 157 9.5 Wissensmanagement im …”

Literatur S. 178-194

„… . 5–14 Beyer, M./Kehren, P. (2008): Wissensmanagement für kommunale Rechtsämter: Schlussbericht WikoR …” „… Wennmacher, B. (2008): Wissen was Recht ist. Über die Tauschbörse WiKoR können Rechtsämter ihr Wissen teilen …”

3. Wissen und Wissensmanagement im Dreieck von Mensch, Organisation und Technik S. 35-48

„… „Wissensmanagement in kommunalen Rechtsämtern“ leiden unter dieser Situation. Aber auch dann, wenn solche Sammlungen …”

doi.org/10.5771/9783845267913

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