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Olaf Dilling - Grenzüberschreitende Produktverantwortung

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Olaf Dilling

Grenzüberschreitende Produktverantwortung

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 40 2010

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Produktverantwortung und Verursacherprinzip S. 160-184

„… 160 Produktverantwortung im Unternehmensnetzwerk Während die direkte Beeinflussung …” „… . Entsprechend wird im folgenden Kapitel das Konzept der Produktverantwortung auf seine prozeduralen Aspekte und …” „… Potentiale hin untersucht. Methodisch sollen die Normen der Produktverantwortung und die entsprechenden …”

Produktverantwortung und Vorsorgeprinzip S. 184-197

„… 184 II. Produktverantwortung und Vorsorgeprinzip Das deutsche umweltrechtliche Vorsorgeprinzip …” „… Gefahrenschwelle nicht überschreiten würden. Produktverantwortung konkretisiert die beiden Elemente der …” „… der Verlust normativer Orientierung durch das Zivilrecht im Bereich der Produktverantwortung durch das …”

Produktverantwortung und Kooperationsprinzip S. 197-200

„… in engem Zusammenhang mit der Forderung der Produktverantwortung, dass dem Entstehen bestimmter …” „… abfallrechtliche Produktverantwortung dazu führen, dass schon bei der Produktion die Probleme der Entsorgung …” „… . III. Produktverantwortung und Kooperationsprinzip Als offenes konkretisierungsbedüftiges Konzept …”

Thesen zur Produktverantwortung S. 249-250

„… Wirtschaftsprozessen geprägt sind, dass sich Produktverantwortung realistischerweise nicht mehr unter Beschränkung auf …” „… staatlicher Politik sein. D. Thesen zur Produktverantwortung Ausgangspunkt des Kapitels war die Überlegung …” „… , bietet sich das regulative Konzept der Produktverantwortung an. Dafür müssen die prozeduralen Aspekte der …”

Produktverantwortung in anonymen Märkten? S. 135-141

„… unternehmensüberschreitenden Governance-Mechanismen eine neue Relevanz. B. Netzwerkübergreifende Produktverantwortung Während …” „… des Maßstabs der ökologischen Verhältnismäßigkeit erwartet wird. 136 Bezogen auf Produktverantwortung …” „… könnte zwischen staatlicher Regulierung, privater Produktverantwortung und einer kollektiven, aber …”

Produktverantwortung und zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit S. 153-157

„… 153 II. Produktverantwortung und zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit Wenn die wirtschaftliche …” „… klingt schon im Begriff der Produktverantwortung an. Wenn „Ver-antwortung“ für ein anvertrautes Gut nicht …” „… Produktverantwortung wurden in transnationalen Zusammenhängen in den letzten 15 Jahren zunehmend Rechenschaftspflichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ProduktverantwortungZum prozeduralen Recht zwischenbetrieblicher Risikobewältigung Nomos1. Auflage 2010© Nomos …” „… Produktverantwortung 78 I. Regulative und ökonomische Kontextfaktoren 78 II. Unternehmensüberschreitende Kooperation …” „… Produktverantwortung 135 I. Produktverantwortung in anonymen Märkten? 138 II. Wirtschaftssoziologische …”

Unvollständige Pflichten S. 208-217

„… Abfallrecht war das Konzept der Produktverantwortung mit der Einführung von latenten Grundpflichten verbunden …” „… Produktverantwortung könnte das Konzept der Verkehrspflichten (d.h. Verkehrssicherungspflichten und Sorgfaltspflichten …” „… Haftungsrecht und Grundpflichten der Produktverantwortung herstellen, wodurch die Etablierung von Grundpflichten …”

Geteilte Verantwortlichkeit S. 200-208

„… so dargestellt wird, als ob die Produktverantwortung vor allem eine Frage des Verursacherprinzips sei …” „… Wissensdefizite, die durch zwischenbetriebliche Produktverantwortung ausgeglichen werden müssen. B …” „… . Produktverantwortung im Netzwerk Bei der Produktion im Unternehmensnetzwerk lässt sich eine Modifikation des Konzepts …”

Zusammenfassung S. 251-256

„… Produktverantwortung öffentlich verfassen lassen, und ob dadurch die transnationale Verbreitung von ökologischen …” „… Produktverantwortung und ihr Verhältnis zum formalen Recht untersucht. Als Beispiel dient das Gefahrstoffmanagement bei …” „… Standards der Produktverantwortung in der bisher etablierten Form allenfalls eine Ergänzung, aber …”

Netzwerkorganisationspflichten S. 217-236

„… abfallrechtlichen Produktverantwortung eine empirische Studie durchgeführt.718 Aus dieser Studie ergeben sich …” „… Anhaltspunkte für eine aktive Konkretisierung der Pflichten der abfallrechtlichen Produktverantwortung durch die …” „… Produktverantwortliche ist auf das dezentrale Wissen anderer Akteure im Produktnetzwerk angewiesen und muss diesen …”

Unternehmensüberschreitende Kooperation und Kontrolle S. 86-98

„… . Auswahl der Geschäftspartner Interorganisationale Produktverantwortung kommt vor allem in besonderen …” „… oder Recycling des Produkts. Typische Ausprägungen der interorganisationalen Produktverantwortung für …” „… Produktverantwortung zu erkennen. So hat in einem Fall ein Chemikalienhändler den Geschäftskontakt zu einem Kunden …”

Gang der Untersuchung S. 47-48

„… ergeben. Insbesondere stellt sich die Frage, inwiefern emergente Standards der Produktverantwortung in …” „… . Durch eine Berücksichtigung des selbstregulativen Potentials könnte Produktverantwortung zugleich zur …” „… nur eine deskriptive, rechtssoziologische Darstellung der interorganisationalen Produktverantwortung …”

Entfesselung der ökonomischen und technischen Rationalität S. 100-109

„… führen. Gerade für die unternehmensüberschreitende Produktverantwortung ist es nach Auffassung der …” „… Normbildung und der Emergenz netzwerkübergreifender Produktverantwortung. Diese Beobachtung lässt sich mit …” „… unternehmensübergreifenden Produktverantwortung entwickelt wird. Schließlich soll (C.) die Frage nach der eigenständigen …”

Literaturverzeichnis S. 259-276

„… des Südasien-Büros 25 (2005), 5-10. Berg, Wilfried und Ulrich Hösch, Die Produktverantwortung nach …” „… , 283-313. 262 Dilling, Olaf, Transnational Private Governance - Produktverantwortung für Stoffrisiken in …” „… , Selbstregulierung im Bereich der Produktverantwortung, Staatswissenschaften und Staatspraxis 9 (1998), 535-591 …”

Regulative und ökonomische Kontextfaktoren S. 78-86

„… 78 C. Praxis der netzwerkübergreifenden Produktverantwortung I. Regulative und ökonomische …” „… Kontextfaktoren Auch soweit Produktverantwortung auf selbstregulativen Elementen im Industriesektor beruht, findet …” „… Produktverantwortung für wichtiger als Gesetze erachtet.202 Diese unterschiedlichen Standpunkte können 198 Interview …”

Zusammenfassung S. 158-159

„… stellen. Inwiefern das Regulierungskonzept der Produktverantwortung zur indirekten, prozedural …” „… Gegenstand des nächsten Kapitels („Produktverantwortung im Unternehmensnetzwerk“). D. Zusammenfassung Um …”

Transnationale Verantwortung des Staates S. 244-249

„… Produktionsrisiken sich oft zugleich als eine Frage der Produktverantwortung darstellen. Ein wichtiges …” „… Produktverantwortung realistischerweise nicht mehr unter Beschränkung auf eine nationale Perspektive erfassen lässt …” „… extraterritorialer Auswirkung ein legitimes Mittel staatlicher Politik sein. D. Thesen zur Produktverantwortung …”

Wirtschaftssoziologische Netzwerktheorien S. 141-142

„… Anonymität durch toxikologische Produktverantwortung oder die Produktentwicklung der Ingenieure bleibt oft …” „… die Standards netzwerkübergreifender Produktverantwortung ist, dass sich einzelne Unternehmen ihnen …”

Die Rolle staatlicher Regulierung S. 157-158

„… aufrecht zu erhalten und auf Dauer zu stellen. Inwiefern das Regulierungskonzept der Produktverantwortung …” „… Öffentlichkeit beitragen kann, ist Gegenstand des nächsten Kapitels („Produktverantwortung im …”

Belastete Muttermilch S. 11-17

„… eingehendere Diskussion des Zusammenhangs der Produktverantwortung mit den umweltrechtlichen Prinzipien findet …” „… prozedurale Elemente im rechtlichen Konzept der Produktverantwortung unterstützt werden. Die grundsätzliche …” „… Unbestimmtheit des rechtlichen Konzepts der Produktverantwortung wird produktiv gewendet, wenn Spielräume für …”

Forschungsfrage und Fallauswahl S. 49-51

„… transnationale Standards der Produktverantwortung herausgebildet haben und in welchem Verhältnis diese Standards …” „… ? • Inwiefern entsteht eine netzwerkübergreifende Produktverantwortung? 136 Die Auswertung der …”

Interorganisationale Aspekte der Unternehmensstandards S. 76-78

„… netzwerkübergreifenden Produktverantwortung I. Regulative und ökonomische Kontextfaktoren Auch soweit …” „… Produktverantwortung auf selbstregulativen Elementen im Industriesektor beruht, findet sie – wie oben dargestellt …”

Normbildungsprozesse in Produktionsnetzwerken S. 40-47

„… die Entstehung einer transnationalen Norm vorsorgender Produktverantwortung. Bei der Herstellung von …” „… Technikrecht etwa im Fall der gesetzlichen Kodifizierung von Grundpflichten der Produktverantwortung.119 Auch …” „… unten Produktverantwortung im Unternehmensnetzwerk B.II. 43 dungen mit ihren Geschäftspartnern eingehen …”

Institutionalisierung von Nachhaltigkeit S. 126-135

„… Bereich der Produktverantwortung ist etwa ein Report, in dem Greenpeace dem Elektronikhersteller Apple …” „… . Im Zusammenhang mit Produktverantwortung spielen für Entscheidungsprozesse im Unternehmen neben …” „… neue Relevanz. B. Netzwerkübergreifende Produktverantwortung Während im vorangegangenen Abschnitt die …”

Staatliche Legitimation transnationaler Produktstandards S. 145-153

„… auch im Bereich der Produktverantwortung nicht-staatliche Sanktionen eine wichtige Rolle spielen …” „… Risikomanagement und Produktverantwortung Skandale eine wichtigere Rolle spielen als Gesetzesinitiativen. Nun …” „… II. Produktverantwortung und zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit Wenn die wirtschaftliche Tätigkeit …”

Empirische Quellen S. 51-57

„… Stoffdaten mit Relevanz für die Produktverantwortung etabliert, dass für Außenstehende nicht zugänglich ist …” „… Produktverantwortung abgedeckt und dabei konkrete Beispiele gegeben werden konnten, wurden bei mehreren Interviews …”

Mobilität von Produkten und Produktionsstätten S. 25-32

„… der Produktverantwortung verhält, kann zur Beantwortung der Frage beitragen, wie sich Staatlichkeit in …” „… Produktverantwortung auf Privatunternehmen nicht un- 72 Leibfried/Zürn (Hg.), Transformationen des Staates?. 73 …”

Effektivität des Umweltvölkerrechts S. 236-244

„… 236 C. Transnationale Produktverantwortung Die Abläufe in transnationalen Produktionsnetzwerken …” „… , S. 76. 798 Dilling, Transnational Private Governance - Produktverantwortung für Stoffrisiken in der …”

Normemergenz im Unternehmensnetzwerk S. 142-145

„… die Standards netzwerkübergreifender Produktverantwortung ist, dass sich einzelne Unternehmen ihnen …”

Lösungsmittel in der Halbleiter-Produktion S. 22-25

„… Staat zu dieser doppelten Herausforderung im Bereich der Produktverantwortung verhält, kann zur …”

Einbettung der globalen Wirtschaft in informelle Institutionen S. 109-116

„… Produktverantwortung, genauer für den Unterfall des Fair Trade, wird eine Entdifferenzierungsthese auch von Ingo Bode …”

doi.org/10.5771/9783845221281

Boris Eitel - Die Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in Deutschland

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Boris Eitel

Die Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in Deutschland

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 11 2009

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Freiwillige Maßnahmen der Produktverantwortlichen S. 182-187

„… abfallrechtlicher Produktverantwortung, nämlich zu einer ressourcenschonenden Abfallpolitik beizutragen, ließe sich …” „… gestärkt und somit die zweite Zielsetzung abfallrechtlicher Produktverantwortung realisiert werden. Während …” „… abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen zu verfolgenden Zielsetzungen herausgearbeitet. Zu deren Umsetzung …”

Produktverantwortung als Konsequenz umweltrechtlicher Grundprinzipien S. 89-93

„… . Produktverantwortung als Konsequenz umweltrechtlicher GrundprinzipienDie Produktverantwortung ist ein eigenständiges …” „… Produktverantwortung aus diesen Prinzipien soll im Folgenden vollzogen werden. Dies kann zum einen helfen, einen …” „… vertiefteren Einblick in die Zielsetzung der Produktverantwortung selbst zu gewinnen. Zum anderen sind die …”

Produktverantwortung im Recht der Europäischen Gemeinschaft S. 106-108

„… 106Zum einen ist das abfallrechtliche Prinzip der Produktverantwortung auch der Gemeinschaft …” „… nationale Regelungen, die das abfallrechtliche Prinzip der Produktverantwortung umzusetzen suchen, im …” „… Altreifen kennt, ist bei der Konkretisierung der Produktverantwortung für Reifen in Deutschland maßgeblich …”

Produktverantwortungsrechtliche Bezüge in der neuen EG-Abfallrahmenrichtlinie (AbfRRL) S. 108-113

„… das abfallrechtliche Prinzip der Produktverantwortung relevant sind, lassen sich erkennen:b …” „… verbessert werden.«427Die Produktverantwortung ist in mehrfacher Hinsicht geeignet, dass damit für den Raum …” „… moderne Umweltpolitik ist auch die abfallrechtliche Produktverantwortung zu dienen bestimmt. Sie möchte …”

Allgemeine Zielsetzung, Grundgedanken und Wirkungsweise S. 84-87

„… 84D. Das abfallrechtliche Prinzip der ProduktverantwortungDie vorliegende Arbeit möchte das …” „… . 41-50, Kaspar, Produktverantwortungsverordnungen, Kloepfer, Produktverantwortung für Elektrogeräte …” „… abfallrechtliche Prinzip der Produktverantwortung für Reifen konkretisieren.Nahe liegend, allerdings wenig …”

Zweckbestimmung und Inhalt S. 94-98

„… Abfallerzeugung und seiner Entsorgung herstellen.Produktverantwortung verfolgt dieses Ziel, indem sie mit Hilfe …” „… Abfälle sicherstellen.Abfallrechtliche Produktverantwortung kann als Konsequenz aus dem Verursacherprinzip …” „… Produktverantwortung stärkt weiterhin den Vorsorgegedanken, da sie auf Ressourcenschonung und somit auf die …”

Rechtscharakter S. 98-100

„… prinzipiellen Gleichrangigkeit bei der Umsetzung der Ziele der Produktverantwortung verstanden werden.§ 22 …” „… Absatz 3 KrW-/AbfG schließlich beschreibt deutliche, inhaltliche Grenzen der Produktverantwortung.366 Da …” „… der wichtigsten Einschränkungen aufgezählt.Im Rahmen der Produktverantwortung ist demnach die (für …”

Operationalisierung durch freiwillige Maßnahmen S. 102-105

„… Produktverantwortung mittels ordnungsrechtlicher und influenzierender Maßnahmen umgesetzt werden.§ 23 KrW-/AbfG …” „… . Operationalisierung durch freiwillige MaßnahmenDie Ziele der Produktverantwortung lassen sich selbstverständlich auch …” „… Hoppe/Beckmann/Kauch, Umweltrecht, Rn 55 zu § 30.387 Beckmann, Produktverantwortung – Grundsätze und zulässige …”

Zusammenfassung S. 93-94

„… 93c. KooperationsprinzipSchließlich liegt dem Grundsatz der Produktverantwortung auch das …” „… der Wirtschaft dazu beitragen, umweltpolitische Ziele zu erreichen, ohne den Produktverantwortlichen …” „… verzichtet werden.3494. ZusammenfassungProduktverantwortung zielt darauf ab, die in Verantwortung Genommenen …”

Verordnende Maßnahmen gemäß den Ermächtigungen des KrW-/AbfG S. 187-202

„… Produktverantwortlichen, insbesondere auch in Form einer freiwilligen Selbstverpflichtung, rechtlich nicht geboten und …” „… KrW-/AbfGZur Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in Deutschland bietet es …” „… sich vielmehr an, auf den in den §§ 23, 24 KrW-/AbfG zur Operationalisierung der Produktverantwortung …”

Allgemeines S. 105-106

„… dritten Art der gewillkürten Wahr nehmung der Produktverantwortung, nämlich der freiwilligen …” „… Wahrnehmung ihrer Produktverantwortung können Produzenten so beispielsweise Vereinbarungen über …” „… Produktverantwortung im Zusammenhang stehende Selbstverpflichtungen wurden bisher beispielsweise für Altautos …”

Gang der Untersuchung S. 23-25

„… 23Veröffentlichungen gibt es allerdings zum Thema abfallrechtliche Produktverantwortung. Untersucht …” „… wird die Produktverantwortung im Generellen bzw. im Hinblick auf bestimmte Produkte oder Regelungen.58 …” „… der Produktverantwortung. Vor dem Hintergrund einer späteren Konkretisierung auf das Produkt Reifen …”

Stand der Forschung S. 22-23

„… Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen angestellt und veröffentlicht worden.Zwar …” „… .23Veröffentlichungen gibt es allerdings zum Thema abfallrechtliche Produktverantwortung. Untersucht …” „… wird die Produktverantwortung im Generellen bzw. im Hinblick auf bestimmte Produkte oder Regelungen.58 …”

Besonderheiten der Rücknahmepflichten S. 87-89

„… genannten Ziele der Produktverantwortung lassen sich zunächst durch direkt wirkende, ordnungsrechtliche …” „… lernen, »vom 306 Vergleiche insofern auch Thomsen, Produktverantwortung, S. 289, die zutreffend ausführt …” „… : »In der Produktverantwortung spiegelt sich der Aufgabenwandel des Abfallrechts vom …”

Zusammenfassung S. 113-114

„… Produktverantwortung geradezu geschaffen ist:»Die Mitgliedstaaten können beschließen, dass die Kosten der …” „… Die Produktverantwortung, die die Internalisierung externer Umwelt- und Abfallentsorgungskosten in die …” „… Wertung der Produktverantwortung aus europäischer Sicht im Grunde nicht von der nationalen abweicht.445 …”

Rücknahmepflichten für Altreifen S. 159-168

„… abfallrechtlichen Produktverantwortung zu verfolgenden Zielsetzungen ermittelt und hierzu bereits grundlegende …” „… . InstrumentendiskussionMit Hilfe abfallrechtlicher Produktverantwortung603 möchte man die Hersteller, Verarbeiter und …” „… Vergleiche hierzu auch noch einmal Kapitel D. Das abfallrechtliche Prinzip der Produktverantwortung.160lich …”

Operationalisierung durch Verordnungsermächtigungen S. 101-102

„… 101Die Regelungen des KrW-/AbfG zur Produktverantwortung haben damit einen sehr weiten sachlichen …” „… Produktverantwortung konkretisierenden Rechtsverordnungen gemäß §§ 23, 24 KrW-/AbfG überlassen.Obwohl die Verbraucher …” „… und örE nicht zum unmittelbaren Adressatenkreis der Produktverantwortung gehören, kann ihnen …”

Literaturverzeichnis S. 211-216

„… 211LiteraturverzeichnisAlber, Siegbert, Produktverantwortung und Produkthaftung in einer modernen …” „… .), Produktverantwortung: Chancen Verwirklichungsformen – Fehlentwicklungen, S. 19-57, Berlin, 2002Amt der …” „… , Das große Reifenbuch, Königswinter, 2006Beckmann, Martin, Produktverantwortung – Grundsätze und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Produktverantwortung im Recht der Europäischen Gemeinschaft 1063. Produktverantwortungsrechtliche Bezüge in der neuen …” „… der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in DeutschlandNomosBUT_Eitel_4090-4.indd 3 …” „… abfallrechtliche Prinzip der Produktverantwortung 84I. Rechtspolitischer Hintergrund 851. Allgemeine Zielsetzung …”

Direkt wirkende ordnungsrechtliche Regelungen S. 168-180

„… dem Ziel der Produktverantwortung, einen Zusammenhang zwischen Abfallerzeugung und seiner Entsorgung …” „… Rücknahmepflichten als abfallwirtschaftliches Instrument einer Konkretisierung der Produktverantwortung für Reifen …” „… Rücknahmeverpflichtungen damit um ineffektiveInstrumente zur Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für …”

Problemdarstellung S. 13-21

„… 13A. EinleitungWie kann abfallrechtliche Produktverantwortung dazu beitragen, das in Reifen …” „… das Vermeiden von Abfall erfolgen. 1 Kloepfer, Produktverantwortung für Elektrogeräte, S. 18.2 Auch …” „… 2008, Rn 5 zu § 4.4 Kloepfer, Umweltrecht, 3. Auflage, Rn 8 zu § 4.5 Kloepfer, Produktverantwortung für …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 100-101

„… AnwendungsbereichWas den sachlichen Anwendungsbereich der Produktverantwortung betrifft, so erstreckt ihn das Gesetz in …” „… den §§ 22 ff KrW-/AbfG auf »Erzeugnisse«, für die die »Produktverantwortung« zu tragen ist. Legal …” „… Rechtsqualität der in § 22 KrW-/AbfG normierten Produktverantwortung nicht sicher gewesen zu sein oder aber das …”

Förderung der Entsorgungssicherheit S. 115-120

„… 115E. Ziele einer Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in …” „… DeutschlandEine Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in Deutschland kann nur dann …” „… Produktverantwortung gerade diesen beiden Schutzinteressen zu dienen bestimmt ist und hierzu notwendige …”

Ergebnis und Ausblick S. 206-210

„… abfallrechtliche Produktverantwortung für Reifen in Deutschland konkretisiert werden sollte. Ausgehend von einer …” „… Steuerungskonzepts der Produktverantwortung752konnte erarbeitet werden, inwiefern die abfallrechtliche …” „… Produktverantwortung als ein Leitprinzip deutschen und europäischen Abfallrechts auch in Anwendung auf das Erzeugnis …”

Adressatenkreis der Regelungen S. 101

„… 101Die Regelungen des KrW-/AbfG zur Produktverantwortung haben damit einen sehr weiten sachlichen …” „… Produktverantwortung konkretisierenden Rechtsverordnungen gemäß §§ 23, 24 KrW-/AbfG überlassen.Obwohl die Verbraucher …” „… und örE nicht zum unmittelbaren Adressatenkreis der Produktverantwortung gehören, kann ihnen …”

Förderung eines abfallvermeidenden Produktdesigns und der Wiederverwendung S. 123-131

„… Produktdesigns und der WiederverwendungEin weiteres, wesentliches Ziel der Produktverantwortung ist es, die durch …” „… Gleichzeitig müssen Regelungen der Produktverantwortung beachten, dass die Wiederverwendung eines Erzeugnisses …” „… auf eine Abfallvermeidung besteht, mit welcher Zielsetzung eine Produktverantwortung für Reifen …”

Ergebnis S. 202-203

„… Produktverantwortung für Reifen besteht.Die auf Basis beider Ermächtigungen statuierbaren Regelungen würden aus …” „… . dieses Kapitels vorgeschlagenen und notwendigen Maßnahmen einer Konkretisierung der Produktverantwortung …” „… Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen zu verfolgenden Zielsetzungen …”

Förderung der Verwertungsfreundlichkeit und -qualität S. 120-123

„… konkretisierender Normen der Produktverantwortung sein sollte. Der Gesetzgeber müsste hierfür die bevorzugte Nutzung …” „… Produktdesigns und der WiederverwendungEin weiteres, wesentliches Ziel der Produktverantwortung ist es, die durch …” „… Gleichzeitig müssen Regelungen der Produktverantwortung beachten, dass die Wiederverwendung eines Erzeugnisses …”

Ergebnis und rechtspolitische Folgerungen S. 155-158

„… Produktverantwortung für Reifen601 nämlich Steigerung der Kilometerlaufleistung, Optimierung des Nachschneidens …” „… Lebenszykluskonzept orientierte Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung gemäß den in dieser Arbeit …” „… gefunden wird, sollte der Gesetzgeber die Produktverantwortung für Reifen entsprechend den hier …”

Zusammenfassung S. 158

„… 158gefunden wird, sollte der Gesetzgeber die Produktverantwortung für Reifen entsprechend den hier …” „… hat deutlich gemacht, mit welcher Zielsetzung die abfallrechtliche Produktverantwortung für Reifen in …” „… es insofern also nicht. Dem abfallrechtlichen Prinzip der Produktverantwortung wird bereits …”

Zentrale Forschungsfrage S. 21-22

„… lautet deshalb, wie unter Anwendung des abfallrechtlichen Prinzips der Produktverantwortung das in Reifen …” „… Produkt Reifen gewonnen sowie das Prinzip der Produktverantwortung dargestellt werden. Durch eine …” „… ermöglicht es, der Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen in Deutschland klare …”

Erlass eines Gesetzes im formellen Sinne S. 202

„… Produktverantwortung für Reifen besteht.Die auf Basis beider Ermächtigungen statuierbaren Regelungen würden aus …” „… . dieses Kapitels vorgeschlagenen und notwendigen Maßnahmen einer Konkretisierung der Produktverantwortung …” „… Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen zu verfolgenden Zielsetzungen …”

Durch Reifen verursachte Umweltbeeinträchtigungen S. 131-150

„… . Sie kann durch die Anwendung des Prinzips der abfallrechtliche Produktverantwortung bewirkt werden …” „… ermöglichen.Maßnahmen zur Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung beschränken sich darauf, die zur …” „… Abfallvermeidung und hochwertige Verwertung, damit über abfallpolitische Maßnahmen und Produktverantwortung im …”

Zusammenfassung S. 203-205

„… feststellen:Freiwillige Regelungen der Produktverantwortlichen, insbesondere auch in Form einer freiwilligen …” „… . ZusammenfassungKapitel E. der Arbeit hatte die mit einer Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für …” „… Konkretisierung der Produktverantwortung für Reifen ausscheiden. Sie tragen nicht zum Gelingen einer modernen, auf …”

Ergebnis S. 180-182

„… abfallrechtlicher Produktverantwortung, nämlich zu einer ressourcenschonenden Abfallpolitik beizutragen, ließe sich …” „… gestärkt und somit die zweite Zielsetzung abfallrechtlicher Produktverantwortung realisiert werden. Während …” „… abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen zu verfolgenden Zielsetzungen herausgearbeitet. Zu deren Umsetzung …”

Stoffliche Verwertung S. 77-78

„… Erzeugnisses als Produktverantwortlichen für die Erfüllung der Ziele der Kreislaufwirtschaft auf. Auch …” „… hingegen ungenannt.Runderneuerer sind deshalb Produktverantwortliche im Sinne der §§ 22 ff KrW-/AbfG.3 …”

Bewegliche Sachen im Sinne des § 3 Absatz 1 S. 1 KrW-/AbfG, die unter die in Anhang I aufgeführten Gruppen fallen S. 50-55

„… Suche nach geeigneten Regelungen für eine Konkretisierung der Produktverantwortung für Altreifen …” „… KrW-/AbfG subsumieren lassen. Sofern dies nicht der Fall ist, besteht für die Produktverantwortlichen auch …” „… beurteilen zu können, wie Regelungen zur Produktverantwortung am besten in das bestehende, rechtliche System …”

Reparatur S. 74-77

„… KrW-/AbfG zählt nicht nur den Hersteller eines Erzeugnisses als Produktverantwortlichen für die Erfüllung …” „… Produktverantwortliche im Sinne der §§ 22 ff KrW-/AbfG.3. Stoffliche Verwertung22 Gewichtsprozente der anfallenden …”

Der Aufbau eines Reifens S. 26-28

„… hinsichtlich einer Konkretisierung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Reifen erfordern es, die …”

doi.org/10.5771/9783845212753

Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Auf dem Weg in die Recyclinggesellschaft? - Aktuelle Entwicklungen im Kreislaufwirtschaftsrecht

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Kurt Faßbender (ed.), Wolfgang Köck (ed.)

Auf dem Weg in die Recyclinggesellschaft? - Aktuelle Entwicklungen im Kreislaufwirtschaftsrecht

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 21 2011

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Rebecca Prelle Bilanz und Perspektiven der Produktverantwortung S. 43-56

„… 43 Dr. Rebecca Prelle, Berlin Bilanz und Perspektiven der Produktverantwortung I. Einführung …” „… Produktverantwortung (§ 22 KrW-/AbfG) und ihre Konkretisierung – u.a. auf Grund von europäischen Richtlinien – in …” „… erheblich verbessert. Ausgehend vom Grundgedanken der Produktverantwortung werden jedoch einige …”

Peter Kurth Perspektiven der privaten Entsorgungswirtschaft vor dem Hintergrund der rechtlichen Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts S. 127-134

„… Produktverantwortung übernommen, d.h. die Industrie wurde aktiv in den Prozess der Beseitigung und Verwertung der …” „… ressourcenschonenden Stoffstromwirtschaft forcieren will. Der BDE teilt die Auffassung, dass die Produktverantwortung …” „… Verpackungen, Elektroaltgeräten, Batterien und Altöl wird Produktverantwortung heute schon erfolgreich über …”

Helge Wendenburg Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz - Impulse zum verstärkten Ressourcenschutz S. 117-126

„… Produktverantwortung wie bei der Verpackungsverordnung, mit Selbstverpflichtungen z.B. der Papierindustrie oder der …” „… Abfallvermeidungsprogramm, die Festlegung von Recyclingquoten, die Produktverantwortung, die Ermöglichung der …” „… AltfahrzeugV, des ElektroG und des BattG aus dem Bereich der Produktverantwortung zu nennen. Für den Umgang …”

Kurt Faßbender Abfallhierarchie, Vermeidungsprogramme, Recyclingquoten: Wirksame Instrumente für Vermeidung und Ressourcenschutz? S. 29-42

„… Produktverantwortlichen bestrebt sein, diese Kosten so gering wie möglich zu halten“. Ebenso i.Erg. Fiebig-Bauer …” „… individuelle Produktverantwortung – so wie im Elektrogesetz – durch eine kollektive Branchenverantwortung …” „… effektiveren Vollzug der Vorschriften zur Produktverantwortung abzielen. Dabei könnte man beispielsweise die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Vermeidung und Ressourcenschutz? 29 Rebecca Prelle Bilanz und Perspektiven der Produktverantwortung 43 …”

Wolfgang Köck Begrüßung und Einführung in den Tagungsgegenstand S. 11-14

„… . Zunächst wenden wir uns dem Thema der Produktverantwortung zu, einem Schlüsselelement auf dem Weg zu …”

Jean Doumet Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz - ein Überblick S. 19-28

„… . Bislang werden Verpackungsmaterialien im Wege der Produktverantwortung über die dualen Systeme …”

doi.org/10.5771/9783845233376

Elke Fiebig-Bauer - Ressourcenschonung durch das KrW-/AbfG

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Elke Fiebig-Bauer

Ressourcenschonung durch das KrW-/AbfG

Series: Common Goods: Law, Politics and Economics - Gemeinschaftsgüter : Recht, Politik und Ökonomie

Volume 16 2007

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Die Regelungen zur Produktverantwortung S. 160-173

„… Regelungen zur Produktverantwortung a. Überblick Herzstück des KrW-/AbfG im Hinblick auf die …” „… . KrW-/AbfG ausgeformte Idee der Produktverantwortung. In ihr kommt zum Aus- 606 Vgl. die Arbeit von Lüdemann …” „… Produktverantwortung sind bereits all diejenigen, die neue Produkte entwickeln. Schon das Produktdesign soll von einem …”

Planerische, institutionelle und organisatorische Instrumente der Ressourcenschonung S. 173-176

„… Produktverantwortung sieht das KrW-/AbfG eine Reihe planerischer, organisatorischer und institutioneller Neuregelungen …” „… . 649 Gawel, ebenda, bezeichnet die zur Umsetzung der Produktverantwortung “erzwungenen …” „… , vgl. Gawel, Konzeptionen und Instrumente zur Realisierung von Produktverantwortung im Abfallrecht …”

Literaturverzeichnis S. 181-200

„… Produktverantwortung. Instrumente und deren Ausgestaltung, Staatswissenschaften und Staatspraxis 9 (1998) [erschienen …” „… Instrumente zur Realisierung von Produktverantwortung im Abfallrecht, Preprints der Max-Planck-Projektgruppe …” „… gemäß Verpackungsverordnung (VerpV)?, ZAU 1997, S. 370-377 Hädrich, Ronny: Die Produktverantwortung nach …”

Verpflichtung der öffentlichen Hand gemäß § 37 KrW-/AbfG S. 176-178

„… Kontrolle, während er im Bereich des Verwertungsvorrangs und der Produktverantwortung über weiterreichende …” „… öffentlichen Hand gemäß § 37 KrW-/AbfG a. Regelungsidee Während die Regelungen zur Produktverantwortung primär …” „… Möglichkeit zur Begründung von property duties im Rahmen der Produktverantwortung sowie die oben erläuterten …”

Fazit S. 178-180

„… Möglichkeit zur Begründung von property duties im Rahmen der Produktverantwortung sowie die oben erläuterten …” „… „Produktverantwortung“ in dem betreffenden Elektroartikel steckt. Der Handel trägt keine spezifischen Kosten; es sei …”

Weitere Auswahlentscheidungen des Gesetzgebers S. 141-143

„… “ und die Regelungen zur Produktverantwortung. Man könnte auch von einem „Verschwendungsverbot“ und …” „… Produktverantwortung werden die jeweils zugrunde liegende Steuerungsidee herausgearbeitet, ihre Wirkungsbedingungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Rollenkonflikte 159 d. Steuerungsidee bzgl. der Konsumenten 160 3. Die Regelungen zur Produktverantwortung 160 a …” „… Produktverantwortung: Gestaltungsmöglichkeiten, Wirkungsbedingungen und Wirkungsbrüche 169 4. Planerische …”

Die abfallrechtliche Pflichtenhierarchie als Instrument der Kreislaufwirtschaft S. 143-160

„… , daß eine kostengünstige und dem Ideal der Produktverantwortung entsprechende Produkt- bzw …” „… ansehen. 3. Die Regelungen zur Produktverantwortung a. Überblick Herzstück des KrW-/AbfG im Hinblick auf …” „… den §§ 22 ff. KrW-/AbfG ausgeformte Idee der Produktverantwortung. In ihr kommt zum Aus- 606 Vgl. die …”

doi.org/10.5771/9783845200729

Karla Hamborg - Abfallrechtliche Produktverantwortung für Elektro- und Elektronikgeräte

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Karla Hamborg

Abfallrechtliche Produktverantwortung für Elektro- und Elektronikgeräte

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 933 2018

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Teil II: Grundlagen abfallrechtlicher Produktverantwortung für Elektro- und Elektronikgeräte S. 17-67

„… Grundlagen abfallrechtlicher Produktverantwortung für Elektro- und Elektronikgeräte Zur erweiterten …” „… Einleitung in das Thema wird das Prinzip der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Elektro- und …” „… Geräte- sowie Altgerätebegriff nachzuvollziehen (B.). Abfallrechtliche Produktverantwortung Mit der …”

Teil III: Anforderungen an die abfallrechtliche Produktverantwortung der Gerätehersteller S. 68-169

„… Anforderungen an die abfallrechtliche Produktverantwortung der Gerätehersteller Im Folgenden werden …” „… Produktverantwortung der Gerätehersteller unmittelbar ausgestalten (A.). Da die Einbeziehung Dritter in die Erfüllung …” „… ElektroStoffV umfassen umfangreiche Anforderungen an die abfallrechtliche Produktverantwortung der Hersteller …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… : 17 Abfallrechtliche ProduktverantwortungA. 17 Zugrundeliegende Prinzipien des UmweltrechtsI. 18 …” „… ISBN 978-3-8487-4855-6 Recht 933 Abfallrechtliche Produktverantwortung für Elektro- und …” „… 11:32 Karla Hamborg Abfallrechtliche Produktverantwortung für Elektro- und Elektronikgeräte …”

Literaturverzeichnis S. 355-372

„… , Martin, Produktverantwortung – Grundsätze und zulässige Reichweite, in: Zeitschrift für Umwelt- und …” „… Produktverantwortung – Zum prozeduralen Recht zwischenbetrieblicher Risikobewältigung, Baden-Baden 2010 (zit …” „… .: Grenzüberschreitende Produktverantwortung). Dimitrova, Mariya, Anmerkung zu BGH, Urteil vom 9.7.2015 – I ZR 224/13 …”

Teil I: Einleitung S. 13-16

„… : 1 BT-Drucks. 15/3930, S. 16. 2 Friege, MuA 2012, 80, 81; Gattermann, Produktverantwortung, 2013, S …” „… . hierzu auch Gattermann, Produktverantwortung, 2013, S. 1 f., mit Hinweis auf ein anhaltendes Streben nach …” „… , Produktverantwortung, 2013, S. 2; Meyer/Menz, in: Kurth/Oexle, Handbuch Kreislauf- und Rohstoffwirtschaft, 2013, Kap …”

Teil V: Implikationen für die betriebliche Compliance-Organisation der Gerätehersteller S. 299-342

„… Anforderungen an ihre abfallrechtliche Produktverantwortung.1338 Dabei kann die Missachtung der Anforderungen …” „… Anforderungen an die abfallrechtliche Produktverantwortung für Elektro- und Elektronikgeräte Spezifika auf (dazu …” „… Produktverantwortung für Elektro- und Elektronikgeräte, siehe noch unten, Teil V, B. III. 1. a), S. 323 ff. 1353 Vgl …”

Teil VI: Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 343-354

„… zur Erfüllung der Ziele der Kreislaufwirtschaft die abfallrechtliche Produktverantwortung. Über …” „… Anforderungen im Vorhinein der Nutzungsphase hinaus umfasst die Produktverantwortung insbesondere auch die …” „… Abfall anfallenden Erzeugnisse. Dieser weitreichenden Einbeziehung der Produktverantwortlichen in die …”

Teil IV: Mögliche Rechtsfolgen von Zuwiderhandlungen (Rechtsfolgenrisiken aus Herstellerperspektive) S. 170-298

„… Grundlage der vorstehend dargestellten Anforderungen an die abfallrechtliche Produktverantwortung der …” „… Ordnungswidrigkeitentatbestände normieren (D.). Soweit die Anforderungen an die abfallrechtliche Produktverantwortung der …” „… ElektroG an die abfallrechtliche Produktverantwortung stellt, genügen diesen Voraussetzungen. Die …”

doi.org/10.5771/9783845290737

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