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Christoph U. Schmid - Die Instrumentalisierung des Privatrechts durch die Europäische Union

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Christoph U. Schmid

Die Instrumentalisierung des Privatrechts durch die Europäische Union

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 61 2010

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Exkurs: Die Entstehungsgeschichte der Produkthaftungsrichtlinie S. 208-209

„… die Entstehungsgeschichte der Produkthaftungsrichtlinie. Exkurs: Die Entstehungsgeschichte der …” „… Produkthaftungsrichtlinie Begünstigt durch die Etablierung der Verbraucherpolitik im ersten Aktionsprogramm und eine durch …” „… gelang die Verabschiedung der Produkthaftungsrichtlinie erst im Jahr 1985, nachdem die europäische …”

Inhaltsverzeichnis S. 21-38

„… Entstehungsgeschichte der Produkthaftungsrichtlinie 170 5. Résumé: Integrationsverfassung und Privatrecht in der …” „… Vertragsklauseln 608 4. Gewährleistungs- und Schadenshaftung nach Verbrauchsgüterkaufund Produkthaftungsrichtlinie …” „… . Produkthaftungsrichtlinie 700 a) Fehlerbegriff 701 b) Schadensbegriff 702 aa) Schäden an der hergestellten Sache und …”

Aufspaltungs-, Kohärenz-, und Koordinationsprobleme (Auswirkungen auf das formal-liberale Rechtsparadigma) S. 736-857

„… Produkthaftungsrichtlinie als wichtigstes Instrument europäischen Deliktsrechts anlangt, fördert eine solche Analyse im …” „… die Gewährleistungshaftung nach der Kaufrechts- und Produkthaftungsrichtlinie nicht zu rechtfertigen …” „… Rechtsprechung des EuGH zur Haustürwiderrufsrichtlinie (3) entnommen. 1. Produkthaftungsrichtlinie Besonders …”

Résumé: Integrationsverfassung und Privatrecht in der Stagnations- und Konsolidationsphase S. 209-210

„… gelang die Verabschiedung der Produkthaftungsrichtlinie erst im Jahr 1985, nachdem die europäische …” „… . Zudem war diese, wie die Diskussion über die Produkthaftungsrichtlinie belegt, von Unsicherheiten über …”

Gemeinschaftsprivatrecht: Weitere Rechtsangleichung im Gesellschafts-, Arbeits- und Verbraucherrecht S. 246-267

„… Produkthaftungsrichtlinie entschieden, dass diese einheitliche Maximalstandards enthalte – womit vorwiegend im …” „… deliktsrechtlichen Bereich der Erlass der Produkthaftungsrichtlinie (2). Diese Richtlinien waren noch auf die …” „… wechselvollen Entstehungsgeschichte im Jahre 1985 einstimmig verabschiedete Produkthaftungsrichtlinie stellt …”

Materialle und prozedurale Strukturelemente im Verbraucherprivatrecht S. 639-736

„… gilt gerade auch für die Produkthaftungsrichtlinie als Hauptquelle des europäischen Deliktsrechts, die …” „… neoliberal-pluralen Rechts, die in der Produkthaftungsrichtlinie (2. Kapitel) und den verbraucherprivatrechtlichen …” „… , auf einer offenen Skala darstellen. Am Anfang steht die Produkthaftungsrichtlinie, die durch die …”

Judikative Ebene S. 862-868

„… europäischer Regelungen (Beispiel Beihilferecht) oder die Interpretation der Produkthaftungsrichtlinie im Sinne …” „… überragende Ziel der Produkthaftungsrichtlinie, einheitliche Haftungsvoraussetzungen für ein Tätigwerden der …”

Rolle des Privatrechts – neue Angleichungsprojekte im Gesellschaftsrecht, Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz als neue gemeinschaftliche Politikfelder S. 201-208

„… Angleichungsprojekten im Privatrecht steht die Entstehungsgeschichte der Produkthaftungsrichtlinie. Exkurs: Die …” „… Entstehungsgeschichte der Produkthaftungsrichtlinie Begünstigt durch die Etablierung der Verbraucherpolitik im ersten …”

Exkurs: Weiterentwicklung der Legitimationsansätze S. 210-212

„… ordoliberale Vertreter ab – wie Bodo Börners Fundamentalkritik der Produkthaftungsrichtlinie, die juristisch …”

Überblick S. 212-214

„… abgespeckter Form endlich erfolgreiche Produkthaftungsrichtlinie besetzte einen wirtschaftlich zentralen Teil …”

Résumé: Integrationsverfassung und Privatrecht in der Zeit des Binnenmarktprojekts S. 267-270

„… Gefährdungshaftungsregelung ansieht. In dieser Auslegung der Rechtsprechung entpuppt sich die Produkthaftungsrichtlinie mehr …”

Instrumentalisierung und Prozeduralisierung als Schwerpunkte der Europäisierung S. 858-862

„… Produkthaftungsrichtlinie – eine nicht gerechtfertigte Aufspaltung dar. Die Produkthaf- 823tungsrichtlinie enthält mit der …”

Rolle des Privatrechts – vertiefte Binnenmarktregulierung und Kodifikation S. 412-480

„… Produkthaftungsrichtlinie, in der keine Mindestharmonisierungsklausel vorgesehen ist, mehrmals im Sinne einer …”

doi.org/10.5771/9783845224244

Dorota Kempter - Der Einfluss des europäischen Rechts auf das polnische Zivilgesetzbuch

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Dorota Kempter

Der Einfluss des europäischen Rechts auf das polnische Zivilgesetzbuch

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 48 2007

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Umsetzung der Produkthaftungsrichtlinie S. 291-301

„… Entwicklungsfehler einzustehen hat1561. II. Umsetzung der Produkthaftungsrichtlinie Wie erwähnt erfolgte die …” „… 1565 Frankreich ist im Jahre 1993 wegen Nichtumsetzung der Produkthaftungsrichtlinie durch den EuGH …”

Zusammenfassung S. 280-281

„… unter anderem die Produkthaftungsrichtlinie (= Produkthaftungs-RL)1508 umgesetzt wurde. Die …” „… . 13 der Produkthaftungsrichtlinie darstellt. Entsprechende Bestimmungen findet man in § 15 Abs. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… den herkömmlichen Vorschriften 282 II. Umsetzung der Produkthaftungsrichtlinie 291 III …” „… . Umsetzung der Produkthaftungsrichtlinie 291 1. Gefährlichkeit des Produkts 292 2. Haftungsausschluss 294 3 …”

Produkthaftung nach den herkömmlichen Vorschriften S. 281-291

„… unter anderem die Produkthaftungsrichtlinie (= Produkthaftungs-RL)1508 umgesetzt wurde. Die …” „… . 13 der Produkthaftungsrichtlinie darstellt. Entsprechende Bestimmungen findet man in § 15 Abs. 2 …” „… Entwicklungsfehler einzustehen hat1561. II. Umsetzung der Produkthaftungsrichtlinie Wie erwähnt erfolgte die …”

Literaturverzeichnis S. 327-352

„… . Hill-Arning, Susanne/Hoffmann, William: Produkthaftung in Europa. EG-Produkthaftungsrichtlinie, nationale …” „… Produkthaftungsrichtlinie, ZEuP 1994, Nr. 2, S. 408 ff. Hohloch, Gerhard: Rechtsangleichung und Subsidiaritätsprinzip …” „… : Französisches Produkthaftungsrecht – fehlerhafte Umsetzung der Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG, RIW 2002, S …”

Haftung für eigenes Verschulden S. 226-248

„… Produkthaftungsrichtlinie1252 in Art. 8 Abs. 2 bestimmt, dass die Haftung des Herstellers unter Berücksichtigung aller …”

doi.org/10.5771/9783845201498

Caroline-Ann Schlösser - Grüne Gentechnik, Koexistenz und Haftung

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Caroline-Ann Schlösser

Grüne Gentechnik, Koexistenz und Haftung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 589 2009

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EG-Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG S. 175-183

„… schaffen, ist die Kommission bislang nicht nachgekommen797.I. EG-Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWGZur …” „… auf die »allgemeine« Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG798 zurückzugreifen.792 Ausführlich zu den …” „… 4.6.1999, S. 20 ff.1771. Entstehungsgeschichte und GrundlagenDie EG-Produkthaftungsrichtlinie fußt auf …”

Grenzen nationaler Gestaltungsspielräume durch das Sekundärrecht der EG S. 239-251

„… entsprechend müssen die EG-Freisetzungsrichtlinie 2001/18/EG sowie die EG-Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG …” „… noch ist eineentsprechende Mitteilung an die Kommission gemacht worden.2. EG-Produkthaftungsrichtlinie …” „… auch dieEG-Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG zuerst daraufhin zu untersuchen, obsie überhaupt auf …”

Gemeinschaftsrechtliche Grenzen nationaler Gestaltungsspielräume S. 233-239

„… Produkthaftungsrichtlinie85/374/EWG. Daneben verbleibt – sofern keine Sperrwirkung des Sekundärrechts vorliegt – die Prüfung …” „… - und Produkthaftungsrichtlinie – besonders schwierig. Dem Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung …” „… EG-Produkthaftungsrichtlinie stützen, heißt es dementsprechend, dass die Kompetenznorm diejenigen Rechts- und …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-22

„… . EG-Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG 1761. Entstehungsgeschichte und Grundlagen 1772. Anwendung in den Mitgliedstaaten 178 …” „… Zielrichtung der EG-Produkthaftungsrichtlinie 181II. EG-Umwelthaftungsrichtlinie 2004/35/EG 183181. Entwicklung …” „… ) Reichweite des Harmonisierungszwecks 2462. EG-Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG 248a. »Schaden im Sinne …”

Literaturverzeichnis S. 265-289

„… , Stefan Ulrich: Die EG-Produkthaftungsrichtlinie und ihre Umsetzung in nationalesRecht, IWB Nr. 19 vom …” „… Landwirtschaftsregelung in der EG-Produkthaftungsrichtlinie– Politischer Aktionismus oder bedeutende Verbesserung des …” „… zehntenJahr nach der Produkthaftungsrichtlinie, ZEuP 1994, 408 ff. Zitiert: Hohloch, ZEuP 1994,408 ff.274 …”

Zwischenergebnis S. 233

„… Produkthaftungsrichtlinie85/374/EWG. Daneben verbleibt – sofern keine Sperrwirkung des Sekundärrechts vorliegt – die Prüfung …”

Grenzen nationaler Gestaltungsspielräume durch das Primärrecht der EG S. 251-262

„… – dem Vorgesagten entsprechend – nicht von derHarmonisierungswirkung der EG-Produkthaftungsrichtlinie …” „… EG-Produkthaftungsrichtlinie oder der EG-Freisetzungsrichtlinie den Kontrollmaßstab derGrundfreiheiten – hier der …”

Thesen S. 35-37

„… EG-Produkthaftungsrichtlinie85/374/EG beschränkt sich auf nationale Haftungsbestimmungen betreffend fehlerhafte Produkte zum …”

Regelungsbefugnis des Gemeinschaftsgesetzgebers S. 197-201

„… 1975. ZwischenergebnisWeder die EG-Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG noch die …”

EG-Umwelthaftungsrichtlinie 2004/35/EG S. 183-188

„… von der Produkthaftungsrichtlinie – gestützt auf Art. 94, 95 EG hilfsweise Art. 308 EG bereits zuvor …”

Exkurs: Konventionsentwurf des Europarates zur Umwelthaftung S. 188-197

„… EG-Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG noch die EG-Umwelthaftungsrichtlinie 2004/35/EG finden auf unbeabsichtigte …”

»Gengefährdungshaftung« S. 128-138

„… des § 4 ProdHaftG ist Begründungserwägung Nr. 4 der Produkthaftungsrichtlinie, nach welcher alle am …”

Primärrechtliche Vorgaben für eine sekundärrechtliche Haftungsregelung S. 220-233

„… 2001/18/EG;aus dem sonstigen Gemeinschaftsrecht Art. 13 der Produkthaftungsrichtlinie85/374/EWG. Daneben …”

doi.org/10.5771/9783845214955

Anna Haftenberger - Die Produkthaftung für künstlich intelligente Medizinprodukte

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Anna Haftenberger

Die Produkthaftung für künstlich intelligente Medizinprodukte

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 34 2023

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Nachwort – Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Produkthaftungsrichtlinie sowie eine KI-Haftungsrichtlinie S. 329-348

„… ProdukthaftungsrichtlinieDie geplante Produkthaftungsrichtlinie enthält zahlreiche Klarstellungen und kodifiziert unter anderem …” „… Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Produkthaftungsrichtlinie …” „… A I 3 b m.w.N.A. Entwurf der Produkthaftungsrichtlinie331tungsverschärfung für Ärzte bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… MedizinproduktenB.94Haftungssubjekte der ProdukthaftungC. 213Haftungsausschlüsse der ProdukthaftungsrichtlinieD. 237 …” „… sowie eine KI-HaftungsrichtlinieNachwort –329Entwurf der ProdukthaftungsrichtlinieA. 329Entwurf der KI-HaftungsrichtlinieB. 343 …” „… der Systematik der Produkthaftungsrichtlinieaa)75Stellung der Produkthaftungsrichtlinie im …”

Fünftes Kapitel – Zusammenfassung und Fazit S. 313-328

„… Beobachtungspflicht in die Produkthaftungsrichtlinie.Da die Aufzählung in Art. 6 Abs. 1 lit. a-c RL 85/374/EWG nicht …” „… , erfolgte eine Darstellung der Produkthaftungsrichtlinie. Diese bildet die Grundlage der vorliegenden …” „… MedizinproduktesoftwareDie Anwendbarkeit der Produkthaftungsrichtlinie setzt das Vorliegen eines Produkts i.S.d. Art. 2 RL …”

Viertes Kapitel – Voraussetzungen der Produkthaftung und ihre Anwendung auf KI im und als Medizinprodukt S. 65-312

„… Systematik der ProdukthaftungsrichtlinieBetrachtet man die Systematik der Produkthaftungsrichtlinie fällt auf …” „… Verweis auf Software in der Produkthaftungsrichtlinie.Viertes Kapitel – Voraussetzungen der Produkthaftung …” „… Medizinprodukte als Produkte i.S.d. Art. 2 RL 85/374/EWGDie Anwendbarkeit der Produkthaftungsrichtlinie setzt …”

Literaturverzeichnis S. 349-366

„… Kommission zu künftigen Leitlinien zur Produkthaftungsrichtlinie).Dietel, Moritz/Lewalter, Ivo …” „… der EU-Produkthaftungsrichtlinie – Zugleich ein Beitrag zur Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten …” „… Frage der Vereinbarkeit von § 84 Abs. 2 AMG mit der EU-Produkthaftungsrichtlinie – Zugleich ein Beitrag …”

Einführung S. 21-34

„… Produkthaftungsrichtlinie wurde die Haftung für fehlerhafte Produkte umfassend geregelt und unionsweit vereinheitlicht …” „… normierten Gestaltungsspielräume der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Produkthaftungsrichtlinie41 sowie …” „… Produkthaftungsrichtlinie nicht durch einzelstaatliches Recht konterkariert werden.44 Zum anderen würde dies für digitale …”

Erstes Kapitel – Europäischer Rechtsrahmen für die außervertragliche Haftung des Medizinprodukteherstellers S. 35-38

„… harmonisierten Produkthaftung durch RL 85/374/EWGDie Produkthaftungsrichtlinie bezweckt primär eine …”

Zweites Kapitel – KI-basierte Medizinprodukte S. 39-54

„… komplexen Softwareprodukten ist fließend. Dass der Anwendungsbereich der Produkthaftungsrichtlinie bereits …”

doi.org/10.5771/9783748937746

Ulrike Babusiaux - Die richtlinienkonforme Auslegung im deutschen und französischen Zivilrecht

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Ulrike Babusiaux

Die richtlinienkonforme Auslegung im deutschen und französischen Zivilrecht

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 37 2007

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Die Produkthaftungsrichtlinie und die Cour de cassation: une jurisprudence inspirée par la directive S. 88-97

Vergleichende Werbung und art. L. 121-8 C. consom. (i.d. Fassung vom 23.09.2001) S. 111-112

„… Umsetzung der Betriebsübergangsrichtlinie und der Produkthaftungsrichtlinie in DeutschlandelJöGl, löJalu:öG …”

§ 613 a Abs. 1 BGB und art. L. 122-12 al. 2 C. travail S. 112-114

„… Umsetzung der Betriebsübergangsrichtlinie und der Produkthaftungsrichtlinie in DeutschlandelJöGl, löJalu:öG …”

doi.org/10.5771/9783845203010

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