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Melinda Florina Lohmann - Automatisierte Fahrzeuge im Lichte des Schweizer Zulassungs- und Haftungsrechts

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Melinda Florina Lohmann

Automatisierte Fahrzeuge im Lichte des Schweizer Zulassungs- und Haftungsrechts

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 7 2016

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VI. Haftung für Produktfehler S. 297-408

„… Haftung für Produktfehler Vorbemerkungen Überblick Defekte von automatisierten Fahrzeugen können …” „… – unabhängig davon, ob sie zu einem Unfall führen1529 – eine Haftung für Produktfehler auslösen, wobei sowohl …” „… vertraglichen Haftung für Produktfehler wird vor allem auf das kaufvertragliche Gewährleistungsrecht eingegangen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… zivilrechtlichen Haftung für StassenverkehrsunfälleH. 292 Haftung für ProduktfehlerVI. 297 VorbemerkungenA. 297 …” „… ProduktfehlerH. 404 Bedeutung der Produkthaftung1. 404 Vertragliche und ausservertragliche Ansprüche2. 405 …” „… allgemeinen Verschuldenshaftungd. 387 Verhältnis der Ansprüche wegen Produktfehlern und UnfällenF. 387 …”

VII. Zusammenfassung S. 409-412

„… untergeordneter Bedeutung. Auch die Haftung für Produktfehler gestützt auf die vertragsrechtliche …”

I. Einführung S. 35-50

„… Verkehrsverhalten, die Haftung für Unfälle sowie die Haftung für Produktfehler im 52 Vgl. BFS-Medienmitteilung (zit …” „… für Produktfehler zu analysieren (VI.). Die Arbeit schliesst mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse …”

V. Zivilrechtliche Haftung für Strassenverkehrsunfälle S. 211-296

IV. Strafrechtliche Haftung für rechtswidriges Verkehrsverhalten S. 145-210

„… einer Haftung für Produktfehler zu entgehen,664 werden Hersteller bemüht sein, dass ihre Produkte …”

III. Zulassungsrechtliche Anforderungen S. 71-144

doi.org/10.5771/9783845274379

Reinhard Resch - Liber amicorum Felix Wallner

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Reinhard Resch (ed.)

Liber amicorum Felix Wallner

Series: MANZ – Festschrift

Volume 2022

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Silvia Dullinger Zur Haftung wegen misslungener Empfängnisverhütung durch Produktfehler S. 29-38

„… Zur Haftung wegen misslungenerEmpfängnisverhütung durch ProduktfehlerSilvia Dullinger …” „… durch ProduktfehlerII. Produktfehler als Ursache einer unerwünschten GeburtA. Sachverhalt und …” „… 03.10.2022 11:05 Uhr Seite 32Zur Haftung wegen misslungener Empfängnisverhütung durch ProduktfehlerIII …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XII

„… ...................................................................... 11Silvia DullingerZur Haftung wegen misslungener Empfängnisverhütung durchProduktfehler …”

doi.org/10.5771/9783214250126

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Martin Stricker

Produktstrafrecht

Series: manzwissenschaft

Volume 2024

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Kapitel 3: Strafrechtliche Verantwortlichkeit für Produktfehler S. 195-398

doi.org/10.5771/9783214256586

Marc Oeben - Der potenzielle Produktfehler nach der EuGH-Rechtsprechung

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Marc Oeben

Der potenzielle Produktfehler nach der EuGH-Rechtsprechung

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 23 2016

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Teil 3 Diskussionsstand: Fehlerverdacht bei Medizinprodukten als haftungsbegründender Produktfehler S. 55-62

„… Diskussionsstand: Fehlerverdacht bei Medizinprodukten als haftungsbegründender Produktfehler In …” „… Produktfehler im Sinne des § 3 Abs. 1 ProdHaftG begründen kann.129 Der Fehlerverdacht in der untergerichtlichen …” „… haftungsbegründenden Produktfehler darstellt. In der Sache ging es um eine Sicherheitsinformation zu einem ICD, in der …”

Teil 4 Der erweiterte Produktfehlerbegriff nach der EuGH-Entscheidung S. 63-152

„… Produktfehler mündeten. Es werden insbesondere die Argumentationslinien des Generalanwaltes dargestellt sowie …” „… Produktfehler und Umfang des Schadensersatzes Im Rahmen der Vorlageverfahren des BGH, die letztlich in der …” „… Herzschrittmachers 17 bis 20 Mal höher sei, als bei Herzschrittmachern allgemein üblich. Dies müsse als Produktfehler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… „klassische“ Begriff des ProduktfehlersB. 39 EinleitungI. 40 KonstruktionsfehlerII. 41 Allgemeine …” „… Fehlerverdacht als ProduktfehlerII. 69 Argumentation zum objektiven Fehlerbegriff1. 71 Argumentation zum …” „… ProduktfehlerI. 79 EuGH: Potenzieller Fehler kann einen Produktfehler darstellen 1. 79 Begründung des EuGH2. 79 …”

Teil 7 Literaturverzeichnis S. 307-312

„… bei Medizinprodukten als Produktfehler – Anwendung der EuGH-Rechtsprechung durch den BGH, MPR 2015 …” „… Produktserie als Produktfehler – Anmerkung zu EuGH, 4. Kammer, Urt. v. 5.3.2015 – C503/13 und C504/13, MPR 2015 …” „… bloßem Fehlerverdacht?, PHi 2011, 206 Derselbe, Abstrakte Ausfallwahrscheinlichkeit als Produktfehler …”

Teil 5 Perspektiven S. 153-296

„… angeschlossen. Er hat damit einen bloßen "Fehlerverdacht" als Produktfehler in diesem Sinne anerkannt und …” „… streitgegenständlichen Produkts im Rahmen der Beurteilung eines Produktfehlers nach § 3 Abs. 1 ProdHaftG vom BGH bisher …” „… Maße versagen kann, haftet der potenzielle Fehler der gesamten Produktserie an. Der Produktfehler lag …”

Teil 1 Einleitung S. 25-30

„… der jüngsten Rechtsprechung des EuGH zum sog. potenziellen Produktfehler.6 Bereits in mehreren …” „… insoweit nur abstrakten Fehlerwahrscheinlichkeit eines Produktes von einem Produktfehler im Sinne des Art …” „… Fehlers ausreichend sein soll, um einen Produktfehler bei einem (aktiven) implantierbaren Medizinprodukt …”

Teil 6 Zusammenfassung und Thesen S. 297-306

„… Entscheidung des EuGH zum potenziellen Produktfehler sowie die perspektivische Betrachtung der Folgen für die …” „… Einordnung eines Fehlerverdachts als Produktfehler sowie um die Kosten einer Revisionsoperation gezogen …” „… . Die Begründung lässt jedoch eine dogmatisch saubere Herleitung eines potenziellen Produktfehlers, die …”

Teil 2 Der „klassische“ Fehlerbegriff in der Medizinproduktehaftung S. 31-54

„… auf der nach Rechtsprechung und Literatur bisher etablierten Begriffsdogmatik zum Produktfehler unter …” „… zwischen Produktfehler und eingetretenen Schaden nachweisen.47 Haftung gemäß § 823 Abs. 2 i.V.m …” „… Verhalten soll der Hersteller55 verschuldensunabhängig haften. Die Beweislast für den Produktfehler, den …”

doi.org/10.5771/9783845279015

Holger Tobias Weiß - Die rechtliche Gewährleistung der Produktsicherheit

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Holger Tobias Weiß

Die rechtliche Gewährleistung der Produktsicherheit

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 6 2008

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Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB S. 428-447

„… seltene,aber denkbare ? Konstellation noch nicht erfasst ist. Zu Produktfehlern kann es bei der …” „… vielmehr ein pflichtwidriges Verhalten vorliegen muss.2235 Die Produkt-»Fehler« bedürfen …” „… , seine Produkte zu beobachten und, soweit Produktfehler nachträglicherkennbar werden …”

Stichwortverzeichnis S. 661-672

„… Explosionsgefährliche Stoffe 267, 294Fabrikationsfehler ? ProduktfehlerFahrzeugsicherheit– Kompetenz der EG 86 …” „… ? GleichheitInstruktionsfehler ? ProduktfehlerInteressenlage– im Produktsicherheitsrecht 45– grundrechtlicher Schutz 125 …” „… ? ProduktfehlerKooperation ? RechtsvollzugKoordination ? RechtsvollzugKosmetika 282Kraftfahrzeug 269Kraftrad 269 …”

Haftung aus § 1 Abs. 1 ProdHaftG S. 450-455

„… Verschuldenshaftung, denn in der Haftungsvoraussetzungdes Produktfehlers sind gewisse Sorgfaltspflichten verschlüsselt …” „… .2360 Wenn § 3 ProdHaftG den Produktfehler an den berechtigten Sicherheitserwartungen des Publikums …” „… Vermeidbarkeit eines Produktfehlers bei der Fabrikation.2366 Diese Interpretation liegtschon vom Wortlaut her …”

Schluss S. 604-605

„… , dass der Zertifizierer für Produktfehler herstellergleich haftet, soweit er nicht nachweist, dasseine …” „… sorgfältige Prüfung/Kontrolle durchgeführt wurde und der Produktfehler hierdurch nicht vermieden werden …”

Zusammenfassung S. 458-460

„… verschuldensunabhängig konzipiert, enthält aber mittelbar über den Begriffdes Produktfehlers Elemente einer …” „… von verfügbaren Informationen gerichtet, die für die Beurteilung der Produktfehlerhaftigkeit von …”

Grundlagen S. 421-427

„… Produktfehler realisiert, ist der Schaden unterWertungsgesichtspunkten am ehesten dem Hersteller zuzurechnen …” „… Produktfehler bereits in derSphäre des Herstellers entstanden ist, ist er für den Verkäufer bei Aufwendung der …”

Sektorale Haftungsregelungen S. 455-458

„… verschuldensunabhängig konzipiert, enthält aber mittelbar über den Begriffdes Produktfehlers Elemente einer …” „… Produktfehlerhaftigkeit selbst können sich für den GeschädigtenBeweisschwierigkeiten ergeben. Diesem Problem begegnet § 84 …” „… Beurteilung der Produktfehlerhaftigkeit von Bedeutung sein können.Er setzt den begründeten Verdacht voraus …”

Ausstrahlungswirkungen des Öffentlichen Rechts auf das Privatrecht S. 527-543

„… . 1 ProdHaftG, 84 Abs. 1 AMG vor allem über das Elementdes Produktfehlers auf das Zivilrecht einwirken …” „… ProdHaft-RLwird dieses Ergebnis indirekt bestätigt, indem die zentrale Haftungsvoraussetzungdes Produktfehlers in …” „… Produktfehler im Sinne des § 3 ProdHaftG oder des § 84 Abs. 1 S. 2 AMGgegeben. 2734 BGHZ 122, 1 (3 …”

Sonderfragen S. 186-213

„… Haftungsvoraussetzung des Produktfehlers besonders anschaulich. Über die Kategorie des Produktfehlers setzt das …” „… »Produktfehler« mittelbar Anforderungen an Produktbeschaffenheit und Produktgestaltung durch.951Ebenso wenig kann …” „… Produkthaftungsrecht überden Produktfehlerbegriff Produktstandards durchsetzt und dass Konkurrenten überdas …”

Vertragliche Produkthaftung S. 427-428

„… Produktfehler bereits in derSphäre des Herstellers entstanden ist, ist er für den Verkäufer bei Aufwendung der …”

Öffentliches Recht und Privatrecht in funktionaler Wechselbezüglichkeit S. 552-582

„… Produktfehlers und ? insbesondere bei Summations- und Kumulationseffekten ? der Kausalität verbleiben;2788 …” „… gesetzt werden; bei der Haftung aus § 1 Abs. 1 ProdHaftG ist entscheidend, wie weit der Produktfehler …” „… Produzent bei Vorliegen eines Produktfehlers dessenUnerkennbarkeit/Unvermeidbarkeit zu beweisen hat, einen …”

Gegenstand des Produktstrafrechts S. 490-491

„… Gegenstand hatten, die (möglicherweise) auf Produktfehler zurückzuführen waren. Es würde aber zu kurz greifen …”

Neuausrichtung der Rechtswissenschaft mit Blick auf das Verhältnis von Öffentlichem Recht und Privatrecht S. 525-527

„… . 1 ProdHaftG, 84 Abs. 1 AMG vor allem über das Elementdes Produktfehlers auf das Zivilrecht einwirken …”

Zusammenfassung S. 486-490

„… ) auf Produktfehler zurückzuführen waren. Es würde aber zu kurz greifen, mit dem Produktstrafrecht …”

Optimierungsansätze S. 582-604

„… Produktfehler herstellergleich haftet, soweit er nicht nachweist, dasseine sorgfältige Prüfung/Kontrolle …” „… durchgeführt wurde und der Produktfehler hierdurch nicht vermieden werden konnte.D. SchlussBei der Umsetzung …”

Zusammenfassung in Thesen S. 606-622

„… Ausgangspunkt verschuldensunabhängig konzipiert,enthält aber mittelbar über den Begriff des Produktfehlers …”

Elemente produktstrafrechtlicher Dogmatik S. 494-516

„… zudem nur vorgeworfen werden, wenn er den Produktfehler erkennenund vermeiden konnte.2582 Dabei kommt es …” „… Verhaltenspflichten, die das Entstehen von Produktfehlernbei der Produktherstellung,2545 der Produktlagerung2546 oder …”

Ausstrahlungswirkungen des Produkthaftungsrechts auf das öffentliche Produktsicherheitsrecht S. 543-545

„… produktfehlerbedingter Schädenals Fall deliktischer Haftung ... begriffen wird.«2761C. Verzahnung der Rechtsregime im …”

Verzahnung der Rechtsregime im Bereich regulierter Selbstregulierung . S. 545-547

„… Verpflichtung zum Ersatz produktfehlerbedingter Schädenals Fall deliktischer Haftung ... begriffen wird.«2761C …”

doi.org/10.5771/9783845206301

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