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Michael Sitsen, Dieter Posch - Der öffentliche Personennahverkehr in Hessen

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Michael Sitsen, Dieter Posch

Der öffentliche Personennahverkehr in Hessen

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 15 2008

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Dieter Posch, Michael Sitsen Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Personennahverkehr ÖPNVG Hessen Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen OVG Oberverwaltungsgericht …” „… Hessen PKW Personenkraftwagen RegG Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs RL …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Die Zuständigkeiten S. 17-19

„… über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen vom 1.12.2005 (ÖPNVG Hessen)2 sind die Kommunen …” „… Personenbeförderungsgesetzes sein, um Personen im öffentlichen Personennahverkehr zu befördern. 1. Das Besteller-Ersteller …” „… Personenbeförderungsgesetzes . . . . . Die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs obliegt den Verkehrsunternehmen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Literaturverzeichnis S. 163-168

„… Verantwortung : der öffentliche Personennahverkehr nach der Regionalisierung, Bielefeld 2000 Bauer, Stefan: Die …” „… Scheele, Ulrich/Sterzel, Dieter: Öffentlicher Personennahverkehr zwischen Gemeinwohlinteressen und Markt …” „… Rechtsrahmen für den öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland - Liberalisierung im Zuge europarechtlicher …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Ausschreibungspflicht aus ÖPNV-Gesetz Hessen? S. 19-27

„… öffentlichen Personennahverkehr zu befördern. 1. Das Besteller-Ersteller Prinzip Angelegt ist diese Regelung …” „… Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs obliegt den Verkehrsunternehmen nach dem …” „… öffentlichen Personennahverkehrs obliegt den Verkehrsunternehmen“ und Abs. 2: „Im Interesse eines …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… BurgiUniversität BochumBand 15Michael Sitsen/Dieter PoschDer öffentliche Personennahverkehr in HessenZur aktuellen …” „… 90er Jahre wird über die Umstrukturierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Deutschland …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Vorliegen eines Öffentlichen Auftrags S. 28-81

„… gegründet, den Personennahverkehr zu organisieren. Die ihr übertragene Aufgabe ist eine solche …” „… Personennahverkehrs, vgl. § 7 ÖPNVG Hessen, besteht kein entwickelter Wettbewerb, der die Aufgabenträgerorganisation …” „… dennoch kurz begründet werden. Im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs hat die bei der Erteilung …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Eine Eingriffsrechtfertigung wäre nicht möglich S. 146-147

„… Staates“ gerechtfer-508 Zitiert nach Scheele/Sterzel, Öffentlicher Personennahverkehr, 2000, S. 60. 509 …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG S. 140-146

„… Staates“ gerechtfer-508 Zitiert nach Scheele/Sterzel, Öffentlicher Personennahverkehr, 2000, S. 60. 509 …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Konsequenz einer Teilbereichsausnahme für eigenwirtschaftliche Verkehre S. 127-135

„… Betrieb von Stadt-, Vorort- und Regionalverkehrsdiensten, also den Personennahverkehr, vom …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Die Umsetzung im PBefG S. 104-119

„… , Öffentlicher Personennahverkehr, 2000, S. 36. 111wirtschaftlichkeit bewirken. Das beinhaltet alle Konsequenzen …”

doi.org/10.5771/9783845210209

Annegret Spanka - Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften

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Annegret Spanka

Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 51 2019

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1. Teil: Der nationale öffentliche Personennahverkehr S. 37-110

„… Der nationale öffentliche Personennahverkehr Der ÖPNV in seiner heutigen Ausgestaltung ist das …” „… vor Augen führt. Öffentlicher Personennahverkehr in Recht und Praxis Gesellschaftliche Bedeutung …” „… Teilnahme des Staates am wirtschaftlichen Wettbe‐ werb, S. 18. 52 Reinhardt, Öffentlicher Personennahverkehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… verstoßen nicht gegen nationales Recht 4. 86 Kooperationsformen im öffentlichen PersonennahverkehrD. 87 …” „… öffentlichen PersonennahverkehrsB. 160 Tatbestandsmerkmale einer Beihilfe im Lichte des öffentlichen …” „… Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften Annegret …”

Literaturverzeichnis S. 337-354

„… , Umweltwirksame Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs durch die kommunalen Aufgabenträger, ZUR 1997, 17 …” „… öffentlichen Personennahverkehr, S. 185 – 194, in: Schwarze, Jürgen (Hrsg.), Daseinsvorsorge im Lichte des …” „… auf Schiene und Straße, BRZ 2009, 116 – 122. Faber, Markus, Öffentlicher Personennahverkehr, S. 159 …”

2. Teil: Beihilferechtliche Dimension von Ausgleichsleistungen S. 111-192

„… öffentlichen Personennahverkehr, S. 153; Kauf‐ mann in: Kaufmann/Lübbig/Prieß/Pünder, Art. 1, Rn. 10 …” „… Personennahverkehr, S. 156 f. 485 Anfänglich wurde sogar eine Einschränkung des Anwendungsbereich nur auf den ÖPNV …” „… (EG) Nr. 1370/2007 122 Öffentlicher Personennahverkehr im Gemeinwohlinteresse Staatliche …”

Einleitung S. 25-36

„… , Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs, S. 15 schreibt: „Die Bewältigungskraft …” „… Personennahverkehr, S. 34. 13 Recker, ZKF 2007, 241, 241. Dieser Grundsatz ist teilweise auch in den Landesge‐ setzen …” „… Personennahverkehrs, S. 31; Kühl/Petersen, IR 2008, 266, 267; Plenge, Die Bedeutung des EG-Beihilfenrechts für …”

3.Teil: Die allgemeine Vorschrift S. 193-324

„… , Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 279; Schröder …” „… Personennahverkehr“ zuständigen Behörden, welches gem. § 8 Abs. 3 PBefG „die von den Ländern benannten Behörden …” „… Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 280 rät von der Aufhebung der „sinnvollen Teilung von …”

doi.org/10.5771/9783845294032

Sandra Ückert, Hasan Sürgit, Gerd Diesel - Digitalisierung als Erfolgsfaktor für das Sozial- und Wohlfahrtswesen

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Sandra Ückert (ed.), Hasan Sürgit (ed.), Gerd Diesel (ed.)

Digitalisierung als Erfolgsfaktor für das Sozial- und Wohlfahrtswesen

Series: Forschung und Entwicklung in der Sozialwirtschaft

Volume 13 2020

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Richard Göbel, Stephanie Kitzing, Marcel Skrecki Prognosen für den Personennahverkehr im ländlichen Raum S. 293-308

„… SkreckiEinführungIn dünn besiedelten Regionen steht der öffentliche Personennahverkehr(ÖPNV) vor besonderen …” „… Prognosen für den Personennahverkehr im ländlichen RaumRichard Göbel, Stephanie Kitzing, Marcel …” „… wirtschaftli-cher und umweltfreundlicher Personennahverkehr realisieren, der wesent-liche Transportbedarfe der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… al.Prognosen für den Personennahverkehr im ländlichen Raum 293Richard Göbel, Stephanie Kitzing, Marcel …”

doi.org/10.5771/9783748903604

Benjamin Linke - Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

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Benjamin Linke

Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 24 2010

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Literaturverzeichnis S. 291-309

„… Personennahverkehr nach der Regionalisierung, Bielefeld 2000 Barth, Sibylle/ Werner, Jan: Neue Marktordnung für den …” „… , Burkhard/ Troge, Andreas: Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle (abrufbar unter …” „… , Ingo: Die Vergabe von Lizenzen im öffentlichen Personennahverkehr, in: Schwarze, Jürgen (Hrsg …”

Bedeutung des ÖPNV S. 43-44

„… unterworfenen Wirtschaftsordnung. B. Öffentlicher Personennahverkehr Im Folgenden wird eine Einführung in den …” „… öffentliche Personennahverkehr (ÖSPV), der im PBefG geregelt ist, als auch der öffentliche …” „… “ (Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle, S. 1 (abrufbar unter …”

Ziele der Arbeit S. 16-17

„… Personennahverkehr grundlegend neu strukturieren soll. B. Ziele der Arbeit Anknüpfungspunkt der vorliegenden Arbeit …” „… öffentlichen Personennahverkehr. Nur hierdurch wird deutlich, welche Belange bei der nationalen und …” „… gemeinschaftlichen Regulierung des Personennahverkehrsmarktes Berücksichtigung finden müssen und auch bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… PersonennahverkehrNomosD1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …” „… d) Art. 36 EU-GRCharta 42 II. Zusammenfassung 42 B. Öffentlicher Personennahverkehr 43 I …” „… 45 3. Genehmigung von Personennahverkehrsleistungen 46 a) Genehmigung speziell im ÖSPV 46 …”

Organisation des ÖPNV S. 55-58

„… und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs angestrebt (vgl. § 3 S. 1 RegG). Zur Regelung …” „… dient der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs und der Steigerung seiner Attraktivität.289 …” „… . 10 i.V.m. Fn. 37. 572. Verkehrskooperationen Der überwiegende Teil der Personennahverkehrsleistungen …”

Gesetzliche Ausgestaltung S. 44-52

„… Ausgestaltung 1. Definition des ÖPNV Unter ÖPNV fällt sowohl der straßengebundene öffentliche Personennahverkehr …” „… “ (Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle, S. 1 (abrufbar unter …” „… Gewerbefreiheit im Personennahverkehr ist somit ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt vorgesetzt, welches …”

Einführung in die Problemlage S. 13-16

„… Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) leistet zur Befriedigung dieses Grundbedürfnisses als …” „… Verordnungsfassung einigen können, die den öffentlichen Personennahverkehr grundlegend neu strukturieren soll. B …”

Nahverkehrsplan S. 285

„… Niemann/Saxinger/Schmitz/Schröder/Wiedemann/Wolf, Rechtsgutachten, S. 167. 1477 So auch Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr …”

Anwendungsbereich der VO 1370/2007 S. 156-165

„… Verordnung gilt hierbei für den gesamten Personenverkehr und nicht lediglich für den Personennahverkehr. Ein …” „… Personennahverkehr zu beschränken,886 wurde von der Kommission887 und vom Rat888 zurückgewiesen. Demzufolge ist neben …”

Gang der Darstellung S. 17-18

„… öffentlichen Personennahverkehr. Nur hierdurch wird deutlich, welche Belange bei der nationalen und …” „… gemeinschaftlichen Regulierung des Personennahverkehrsmarktes Berücksichtigung finden müssen und auch bei der …”

Zusammenfassung S. 42-43

„… marktwirtschaftlichen Bedingungen unterworfenen Wirtschaftsordnung. B. Öffentlicher Personennahverkehr Im Folgenden wird …”

Finanzierung des ÖPNV S. 53-55

„… und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs angestrebt (vgl. § 3 S. 1 RegG). Zur Regelung …”

Werdegang der Verordnung S. 150-152

„… Personennahverkehr.856 Die beiden letztgenannten Änderungen sollten sich letztlich nicht durchsetzen können. Die …”

Rechtsschutzmöglichkeiten S. 283-285

„… Niemann/Saxinger/Schmitz/Schröder/Wiedemann/Wolf, Rechtsgutachten, S. 167. 1477 So auch Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr …”

Altunternehmerprivileg S. 285-287

„… Niemann/Saxinger/Schmitz/Schröder/Wiedemann/Wolf, Rechtsgutachten, S. 167. 1477 So auch Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr …”

Instrumente zur Erfüllung des Daseinsvorsorgeauftrages im ÖPNV S. 61-64

„… des öffentlichen Personennahverkehrs“ bilden solle, weswegen sich das Rechtsinstitut inhaltlich auf …”

Ausnahme eigenwirtschaftlicher Verkehre aus der VO 1191/69 S. 71-77

„… , welches ausschließlich im Personennahverkehr tätig ist.402„Unternehmen“ ist hierbei i.S.d. europäischen …”

Verstoß gegen den Grundsatz der Rechtssicherheit S. 77-86

„… , welches ausschließlich im Personennahverkehr tätig ist.402„Unternehmen“ ist hierbei i.S.d. europäischen …”

Grundlagen S. 19-42

„… Bereitstellungskosten im Personennahverkehr zu hoch für einige Bevölkerungskreise werden. Eine flächendeckende …” „… Personennahverkehrsdienste eine Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse darstellen.170 Dies ist vor allem …”

Beihilfebegriff S. 98-132

„… gemeinwohlorientierter Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr erhielt, als Beihilfen qualifiziert werden …” „… einer wirtschaftlichen Tätigkeit,622 die im Fall der Erbringung von Personennahverkehrsdienstleistungen …”

Ausschließliche Rechte und Ausgleichsleistungen nach der VO S. 171-268

„… Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle (Fn. 202), S. 2 f. 180Betreibers …” „… Personennahverkehrsleistungen sorgen. Zur Intervention befugt sind zudem auch die Genehmigungsbehörden.1018 Diese haben die …”

Markt des ÖPNV S. 52-53

„… Personennahverkehrsmarkt verzeichnet jährlich einen Gesamtumsatz von ca. 20 Mrd. Euro.260 Der ÖPNV trägt somit mit mehr als …”

Vergaberechtliche Problematik gemeinwirtschaftlicher Verkehrsleistungen S. 89-91

„… Personennahverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr in bestimmten Fällen471 eine freihändige Vergabe zulasse. Im Umkehrschluss …”

Zweck der Verordnung S. 152-154

„… auf eine Öffnung des Personennahverkehrsmarktes geschaffen; diese Öffnung soll sich jedoch …”

Rechtsgrundlage S. 154-156

„… Mitgliedstaaten. Zwar wurde die Verordnung im Hinblick auf eine Öffnung des Personennahverkehrsmarktes geschaffen …”

Bewertung der VO 1370/2007 S. 274-276

„… für einen Großteil der erbrachten Personennahverkehrsdienste bilden. Im verbliebenen Anwendungsbereich …”

doi.org/10.5771/9783845223025

Matthias Knauff - Barrierefreiheit im ÖPNV

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Matthias Knauff (ed.)

Barrierefreiheit im ÖPNV

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 9 2023

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Oliver Tolmein Barrierefreiheit und Öffentlicher Personen(nah)Verkehr – Vorgaben des nationalen Rechts – S. 27-38

„… Barrierefreiheit und Öffentlicher Personen(nah)Verkehr– Vorgaben des nationalen Rechts –Oliver …” „… gesellschaftliche RahmenDer Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) hat in Deutschland beachtliche Dimensionen: 2019 …” „… Personennahverkehr5 wird dargestellt, dass die Kosten, die von allen Gebietskörperschaften zusammen für den ÖPNV …”

Markus Rebstock Realisierung der Barrierefreiheit im ÖPNV S. 39-52

„… öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (vgl. B.). Im Anschluss wird auf Grundlage eines von der …” „… berücksichtigen [hat], für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine …” „… Nahverkehrsplan (§ 8 Abs. 3 Satz 3)“ (PBefG, § 12, Abs. 1, Satz 1c)„(2a) Im öffentlichen Personennahverkehr kann …”

Monika Paulat Werkstattbericht zum Projekt „InklusionsTaxi – Taxi für Alle“ Barrierefreiheit im ÖPNV aus der Perspektive eines praxisbezogenen Projektes zur Verbesserung der Mobilität von Menschen mit Behinderungen S. 77-82

„… das Taxi ein Teil des öffentlichen Personennahverkehrs sein könnte. Aber: Bei genauerer Betrachtung …” „… Verkehrsmittel des öffentlichen Personennahverkehrs im engen Sinne sind, dass sie aber als Ergänzung des …” „… schienen- und liniengebundenen Personennahverkehrs zu denken sind. Eben deshalb haben sie mit dem ÖPNV zu …”

Jürgen Dusel Grußwort S. 9-10

„… öffentlichen Personennahverkehr bis zum 01.01.2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen ist. Diese …” „… , sondern auch ein soziales Problem. Barrierefreiheit – nicht zuletzt im öffentlichen Personennahverkehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Uerpmann-WittzackBarrierefreiheit und Öffentlicher Personen(nah)Verkehr – Vorgaben des nationalen Rechts – 27Oliver …”

Sigrid Arnade Behinderte Fahrgäste: Bleiben wir auf der Strecke? S. 65-68

„… § 8 Abs. 3 Satz 3 das Ziel definiert, dass der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) bis zum 1 …”

Robert Uerpmann-Wittzack Völkerrechtliche Grundlagen S. 11-26

„… öffentlichen Personennahverkehrs bis 2022 ist konkret und verbindlich“, abrufbar unter …” „… : https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/recht-auf-mobilitaet-das-ziel-eines-barrierefreien-oeffentlichen-personennahverkehrs-bis-2022-ist-konkret-und-verbindlich.23 S. UN-Behindertenrechtsausschuss, General comment No. 7 (2018 …”

Oliver Mietzsch Vorsicht an der Bahnsteigkante – Das Bahnsteighöhenkonzept 2017 als politischer Wiedergänger – S. 53-60

„… Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Regionalisierungsgesetz – RegG), § 2 Begriffsbestimmungen …”

doi.org/10.5771/9783748938514

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