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Torsten Mertins

Der Spannungsfall

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 112 2013

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Übertragung des Objektschutzes S. 173-177

„… polizeilicher ObjektschutzmaßnahmenNeben der selbständigen Wahrnehmung des Objektschutzes gemäß Satz 1 …” „… Übertragung des ObjektschutzesDer Wortlaut des Art. 87 a Abs. 3 Satz 2 GG lässt offen, in welcher Form und …” „… durchwelche Organe die Übertragung des polizeilichen Objektschutzes auf die Bundeswehr erfolgen kann.853 Eine …”

Rechtsgrundlagen des Objektschutzes S. 167-172

„… unumgänglich sein.811Rechtsgrundlagen des ObjektschutzesWährend durch Art. 87 a Abs. 3 Satz 1 GG unstreitig das …” „… , aufGrundlage welcher Vorschriften die Bundeswehr während der Durchführung desObjektschutzes Maßnahmen gegen …” „… einerseits den Vorteil, dass die zum Objektschutz eingesetzten Soldaten beieinem Angriff nicht prüfen müssten …”

Unterstellung der eingesetzten Soldaten S. 177-178

„… SoldatenWird der Bundeswehr der zivile Objektschutz gemäß Art. 87 a Abs. 3 Satz 2 GGdurch ein entsprechendes …” „… den zuständigenBehörden zusammenwirken. Während der Objektschutz gemäß Satz 1 von denhierzu …” „… bereits deutlich, dass bei der „Unterstützung polizeilicher Maßnahmen“ die Bundeswehr denObjektschutz …”

Rechtsgrundlagen für Einzelmaßnahmen S. 178-180

„… Rechtsgrundlagen für EinzelmaßnahmenAnders als beim selbständigen Objektschutz durch die Bundeswehr gemäßArt. 87 a …” „… Soldaten dar. Diese Rechtsvorschrift ermöglicht allein die Übertragung des Objektschutzes und stellt …” „… Objektschutz eingesetzten Soldaten alsTeil der Bundesexekutive nicht zum Vollzug von Landesrecht befugt seien …”

Zivile Objekte und der Verteidigungsauftrag S. 162-167

„… nicht vorgesehen, wird inder Praxis aber unumgänglich sein.811Rechtsgrundlagen des ObjektschutzesWährend …” „… besondere Befugnisse zum Objektschutz und zur Verkehrsregelung (I.) und erlaubt ihr zum anderen …” „… einerbesonderen parlamentarischen Kontrolle (III.).Der Einsatz zum Objektschutz und zur VerkehrsregelungAuch in …”

Vorwort S. 5-10

„… ObjektschutzmaßnahmenII. 173Übertragung des Objektschutzes1. 174Bundesgesetza) 175Verwaltungsabkommenb) 176Unterstellung …” „… . 160Der StreitkräfteeinsatzE. 162Der Einsatz zum Objektschutz und zur VerkehrsregelungI. 163Zivile …” „… Objekte und der Verteidigungsauftrag1. 165Rechtsgrundlagen des Objektschutzes2. 167Abwehr von Störerna …”

Verkehrsregelung S. 172-173

„… polizeilicher ObjektschutzmaßnahmenNeben der selbständigen Wahrnehmung des Objektschutzes gemäß Satz 1 …” „… Anhalten und Überprüfen von Personen (§ 4UZwGBw) durch die zum Objektschutz eingesetzten Soldaten möglich …” „… Verteidigungszwecken finden sich ferner im Bundesleistungsgesetz.842VerkehrsregelungNeben der Befugnis zum Objektschutz …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 185-188

„… Abs. 3GG darf die Bundeswehr aber ausnahmsweise zum Objektschutz und zur Verkehrsregelung eingesetzt …” „… werden. Siehe E. I.– Für den selbständigen Objektschutz durch die Bundeswehr gemäß Art. 87 aAbs. 3 Satz 1 …” „… .– Beim selbständigen Objektschutz ist Art. 87 a Abs. 3 Satz 1 GG unmittelbarRechtsgrundlage für …”

Die parlamentarische Kontrolle des Einsatzes S. 180-181

„… einereinfachen Mehrheit gemäß Art. 42 Abs. 2 Satz 1 GG legitimiert werden.887 EinEinsatz zum Objektschutz und zur …”

Stichwortverzeichnis S. 201-206

„… 40 f., 87,111 f., 162 ff.– Einsatz im Verteidigungsfall 43, 87,162– Objektschutz 163 ff …”

Die Notstandsfälle S. 36-44

„… Objektschutz und zur Verkehrsregelung eingesetzt werden (Art. 87 a Abs. 3 GG).Art. 80 a Abs. 1 GG verfolgt …”

Die Abwehr terroristischer Gefahren S. 65-90

„… betreffen. Zudem ist es im Spannungsfall erlaubt, die Bundeswehr gemäß Art. 87 a Abs. 3 GG zum Objektschutz …” „… Voraussetzung für den Objektschutzeinsatz benennt. Zwar können beide zeitlich zusammenfallen, aber Verteidigung …”

Grundgesetz S. 105-112

„… ; außerdem dürfen sie polizeiliche Objektschutzeinsätze unterstützen. Es handelt sich also um ausdrückliche …”

Bundesgesetze S. 112-120

„… ; außerdem dürfen sie polizeiliche Objektschutzeinsätze unterstützen. Es handelt sich also um ausdrückliche …”

doi.org/10.5771/9783845237701

Patrick Lerm, Dominik Lambiase - Einsatzrecht kompakt - Wissenstrainer für die weitere Ausbildung

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Patrick Lerm, Dominik Lambiase

Einsatzrecht kompakt - Wissenstrainer für die weitere Ausbildung

Series: Schnell informiert

Volume 2021

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5. Aufgaben im Objektschutz S. 104-110

„… 1045. Aufgaben im ObjektschutzDieser Abschnitt behandelt Fragestellungen, die im Zusammen-hang mit …” „… §§ 240, 241, 126 StGB1085. Aufgaben im ObjektschutzTBM: nicht nur unerheblichNicht nur unerheblich …” „… der Aufgabenwahrnehmung im Rahmen des Objekt-schutzes anfallen.5.1 Allgemeine FragenWelche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-6

„… . . . . . . . . . . 995. Aufgaben im Objektschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1045.1 Allgemeine Fragen …”

doi.org/10.5771/9783415070424

Joachim Beck, Jürgen Stember, Andreas Lasar - Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

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Joachim Beck (ed.), Jürgen Stember (ed.), Andreas Lasar (ed.)

Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 5 2020

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Kay Bonde, Katrin Stegemann Alternative Formen der polizeilichen Aufgabenerfüllung S. 367-386

„… Bayerische Sicherheitswacht, der Zentrale Objektschutz in Berlin und die Wachpolizei Hessen beispielhaft …” „… Aufstockung der Sicherheitswacht auf insgesamt 1.500 Stellen geplant.31 Der Zentrale Objektschutz in Berlin …” „… Der in Berlin bestehende Zentrale Objektschutz ist unmittelbar der Polizei angegliedert, seine …”

doi.org/10.5771/9783748923411

Matthias Schütte - Der Rechtsrahmen für polizeiliche Maßnahmen bei Staatsbesuchen

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Matthias Schütte

Der Rechtsrahmen für polizeiliche Maßnahmen bei Staatsbesuchen

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 19 2014

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Teil 3: Die beteiligten Polizeibehörden – Aufgaben und Zusammenarbeit S. 107-146

„… geeignet sind, einenfunktionsf�higen Personen- und Objektschutz zu gew�hrleisten, kann nichtmit …” „… sind, einenfunktionsf�higen Personen- und Objektschutz zu gew�hrleisten, kann nichtmit Bestimmtheit …” „… Schutz der Grundst�cke und Geb�udeder Bundesorgane herangezogen werden (�ußerer Objektschutz, § 5BPolG …”

Stichwortverzeichnis S. 247-252

„… , 126,130, 132, 133, 143, 145, 151, 205,206Objektschutzes 115ff., 123, 133, 134,198Observation 124 …”

Teil 4: Spezifische besuchsbegleitende Maßnahmen der Polizei S. 147-224

„… verschiedentlich konkretisiert. Das Bundes-verwaltungsgericht sah den Objektschutz und den Schutz privaten …” „… konkretisiert. Das Bundes-verwaltungsgericht sah den Objektschutz und den Schutz privaten Grund-eigentums als …”

B. Übersicht zum Gang der Untersuchung S. 25-26

„… und Befugnissen derPersonenschutzkr�fte des BKA und der Objektschutzeinheiten der Bundes-polizei …”

doi.org/10.5771/9783415050723

Marcel Kuhlmey, Christoph Öxle - Praxishandbuch Security

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Marcel Kuhlmey, Christoph Öxle

Praxishandbuch Security

2015

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Kapitel A Aufgabenfelder S. 15-24

„… GewO).7. ObjektschutzDer Objektschutz dient der Abwehr und der Verhinderung von Gefahren, die …” „… den Schutz vor unbefugtem Zu-griff auf Sachen und Informationen umfassen.Der Objektschutz hat …” „… einzel-nen maßnahmen des Objektschutzes orientieren sich an dem jeweiligen Sicherheitsbedürfnis des Objekts …”

Kapitel C Maßnahmen S. 79-142

„… , unkontrolliert dorthin zu gelangen und den Gefahren ausgesetzt zu werden.– Werk- und ObjektschutzDie Absperrung …” „… oder Sachen freizumachen, von denen eine Gefahr ausgehen könnte.– Werk- und ObjektschutzZumindest bei …” „… ist ein elementarer Bestandteil des Objektschutzes und Werkschutzes, um u. a. Sachbeschädigung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187. Objektschutz …”

Stichwortverzeichnis S. 343-352

„… Notwehrüberschreitung 313Nunchakus 68OObjektbezogene Dienstanweisung 25, 28Objektschutz 18, 313Observation 313 …”

Seculex S. 269-342

„… zählen u. a. die Sicherstellung des Objektschutzes, der eigen-tum- und Personenschutz, der …” „… Veranstaltungsdienst und den Objektschutz. Kenn-zeichnend ist, dass die Aufgaben von einem Dienstleister erbracht …” „… - und Service-leitstelle anfallenden Tätigkeiten ausführen zu können.Objektschutzumfasst maßnahmen zur …”

Checklisten S. 193-268

„… . DienstleistungsnachweisArt:  Ordnungsdienst  Veranstaltungsschutz  Werk-/Objektschutz  SonstigesBezeichnung …”

Kapitel B Einsatzfälle S. 25-78

„… vie-len Fällen wird eine Notruf- und Service-leitstelle parallel alarmiert, um den Objektschutz im …” „… Objektschutzzielen. Danach folgen die An-sprechpartner und die Weisungsbefugnisse. Anschließend kommt der …”

doi.org/10.5771/9783415055452

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