„… kann die Unabhängig­keit einengen?Verbände22011 Oberste BundesorganeSo hat das Bundesverfassungsgericht …” „… angepasst.79 Siehe Fußnote 76.22611 Oberste BundesorganeZur Amtsausstattung gehören auch– ein eingerichtetes …” „… 23011 Oberste BundesorganeAnfrage) unterstützt werden. Sie können nicht als Verhandlungs-gegenstand auf …”

„… gerufen werden.5.4.5.4 Bildung der ersten obersten BundesorganeWahl zum ersten Deutschen BundestagAm 14 …” „… staatsrechtlichen Sinne erörtert wird und das Grundgesetz, die Verfassungsgrundsätze sowie die obersten Bundesorgane …” „… . September 1949 vor dem Bundestag vereidigt.Damit war die Bildung der wichtigsten obersten Bundesorgane …”

„… entsprechendes OrganRechtsprechung9293Bundesverfassungsgericht:oberstes Bundesorgan mit umfassender Zuständigkeit …” „… entscheidet:– über die Auslegung des GG bei Meinungsver-schiedenheiten zwi-schen den obersten Bundesorganen …” „… Einrichtung des Bundesverfassungsgerichtes als ein oberstes Bundesorgan und erster »Hüter der Verfassung«. Das …”

„… obersten Bundesorgane . . . . 635.4.6 Erlangung der Souveränität …” „… Zustän-digkeiten und Befugnisse der obersten Staatsorgane und anderer Entschei-dungsträger der pluralistischen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 835.7.8 Oberste Staatsorgane der DDR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 845.7.9 Herrschaftssystem …”

„… Bundesrepublik– Bildung der ersten obersten Bundesorgane 63– Entstehung 58– Erlangung der Souveränität 64 …” „… Gemeinschaftsvorbehalt 153Gerichte, Unabhängigkeit der 44, 47, 279Gerichtshöfe, oberste 285Gesellschaften 166 …” „… StichwortverzeichnisOOberste Bundesorgane 215– Wahlen zu den ersten 63Oder-Neiße-Linie 54, 57, 91Okkupation 24Opposition 240 …”

„… Gesetzgebungsnotstandsverfahren zunächst alle politi-schen obersten Bundesorgane, der Bundestag, der Bundesrat, der …”

„… 22011 Oberste BundesorganeSo hat das Bundesverfassungsgericht in seinem »Diäten-Urteil« vom November …” „… angepasst.79 Siehe S. 218, Fußnote 76 . 22611 Oberste BundesorganeZur Amtsausstattung gehören auch– ein …” „… 23011 Oberste BundesorganeAnfrage) unterstützt werden. Sie können nicht als Verhandlungs-gegenstand auf …”

„… gerufen werden.5.4.5.4 Bildung der ersten obersten BundesorganeWahl zum ersten Deutschen BundestagAm 14 …” „… staatsrechtlichen Sinne erörtert wird und das Grundgesetz, die Verfassungsgrundsätze sowie die obersten Bundesorgane …” „… . September 1949 vor dem Bundestag vereidigt.Damit war die Bildung der wichtigsten obersten Bundesorgane …”

„… entsprechendes OrganRechtsprechung9293Bundesverfassungsgericht: oberstes Bundesorgan mit umfassender Zuständig …” „… Einrichtung des Bundesverfassungsgerichtes als ein oberstes Bundesorgan und erster »Hüter der Verfassung«. Das …” „… der Würde des Menschen;absoluter Wert;oberster Verfassungs-grundsatz; keine analoge Bestimmung –2 Abs …”

„… obersten Bundesorgane . . . . 635.4.6 Erlangung der Souveränität …” „… Verfassungsrechts, die Zustän-digkeiten und Befugnisse der obersten Staatsorgane und anderer Entschei-dungsträger …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 835.7.8 Oberste Staatsorgane der DDR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 845.7.9 …”

„… Bundesrepublik– Bildung der ersten obersten Bundesorgane 63– Entstehung 58– Erlangung der Souveränität 64 …” „… Gerichtshöfe, oberste 285Gesellschaften 166Gesetzesvorbehalt 157, 170, 173– spezieller 173Gesetz, förmliches …” „… StichwortverzeichnisOOberste Bundesorgane 215– Wahlen zu den ersten 63Oder-Neiße-Linie 54, 57, 91Okkupation 24Opposition 240 …”

„… politi-schen obersten Bundesorgane, der Bundestag, der Bundesrat, der Bundespräsident und die Bundesregierung …”

„… 111IX. Die obersten BundesorganeWahl/Legitimation/AufgabenIn der parlamentarischen Demokratie der …” „… obersten BundesorganeÄltestenrat Das Präsidium und 23 Vertreter3 der einzelnen FraktionenDer Ältestenrat …” „… .)115IX. Die obersten BundesorganeFreies Mandat und FraktionsdisziplinAbgeordnete werden weitgehend als …”

„… Siehe: Die obersten Bundesorgane : Wahl, Legitimation , Aufgaben, Kapitel IX, S. 111. 86VII. Staatliche …” „… GG)Gemeinsame Staatsorgane (siehe Bundesorgane)Bundespräsident gewählt durch die Bundesversammlung Bundesrat die …” „… – Legitimationskette Das Volk ist oberster Souverän im Staat – Träger der Staatsgewalt:– Jede Wahl von Abgeordnete n …”

„… obersten Bundesor-gane, die Gesetzgebung des Bundes, die kommunale Selbstverwaltung, die Wirtschaftsordnung …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108IX. Die obersten Bundesorgane . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1111 …”

„… LänderBundesminister/-in 121, 122, 123Bundesorgane, oberste 85, 111, 112, 115, 125, 126Bundespolizei (BPOL) 96, 123 …”

„… Bundes-organen geprägt: So finden sich in den Botschaften des Bundesrates immerwieder Bezugnahmen auf die …” „… Bundesversammlung, Bundesrat und Bundesgericht als „oberste Bundesbehör-den“, s. wiederum Schmid (Fn. 42), Rn. 4 …” „… miteinbezogen.47Die Berücksichtigung der Einschätzungen der anderen obersten Bundes-behörden48 durch das …”

„… 1920,Wien: Verlag Österreich 2003, 76: „durch Bundesorgane zu vollziehen sind“.7 …” „… , nämlichim Jahr 1961, Günther Winkler angesprochen. Er wies anlässlich einesUrteils des Obersten Gerichtshof …”

„… , Wahl und Funktion unserer obersten Staatsorgane, das Verhältnis von Bund und Ländern, Grundrechte und …” „… in der UN-Charta von 1945, ist als oberstes Konstitutionsprinzip des deutschen Volkes vergleichsweise …” „… Grundrecht, sondern viel-mehr die oberste Prämisse aller Grundrechte, ihre Grundlage oder Voraussetzung.Aus …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 716 Inhalt5 Oberste Bundesorgane …”

„… steht Gesetzgebungskompetenz zu?• Was bedeutet der Subsidiaritäts-grundsatz?• Welche obersten …” „… Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzBayObLG Bayerisches Oberstes LandesgerichtBayVGH Bayerischer …”