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Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Netzbetreiber S. 165

„… Umweltverträglichkeitsziel des EnWG beachten zu müssen, kommt damit nicht in Betracht.II. NetzbetreiberNetzbetreiber …” „… Netzbetreiber durch die Gesetzesziele insoweit verpflichtet werden, dass sich Tatbestände zu Verhaltenspflichten …” „… oder Unterlassenspflichten konkretisieren. Netzbetreiber müssen den Gesetzeszweck beachten, wenn …”

Erdkabel S. 182-183

„… NetzbetreiberNach den §§ 43 ff. EnWG werden die Netzplanungen der Energieversorgungsunternehmen von den …” „… Netzzugang nach § 20 Abs. 1 EnWG gilt, müssen die Netzbetreiber diskrimminierungsfreie Zugangsvoraussetzungen …” „… für Biomethan entwerfen und zugänglich machen.43 Bisher haben noch nicht alle Netzbetreiber …”

Einspeisung von Biomethan S. 181-182

„… NetzbetreiberNach den §§ 43 ff. EnWG werden die Netzplanungen der Energieversorgungsunternehmen von den …” „… Netzbetreiber über die einzusetzenden Mengen an Regelleistung informieren. In einem zweiten Schritt könnte eine …” „… . 2 S. 4 EnWG entnehmen. Aber die Netzbetreiber dürfen auch kein Verfahren wählen, das nicht tauglich …”

Wettbewerb S. 129-132

„… NetzbetreibernFraglich ist, ob Wettbewerb zwischen den Netzbetreibern vorliegt. Voraussetzung dafür wäre es, dass die …” „… . Andererseits ist zu untersuchen, ob Wettbewerb zwischen den Netzbetreibern besteht.1. Wettbewerb zwischen …” „… gibt es im Strombereich zahlreiche Netzbetreiber, deren Netze überschneiden sich aber grundsätzlich …”

Folgerungen aus der Rechtsqualität des Umweltverträglichkeitsziels S. 165-166

„… Umweltverträglichkeitsziel des EnWG beachten zu müssen, kommt damit nicht in Betracht.II. NetzbetreiberNetzbetreiber …” „… Netzbetreiber durch die Gesetzesziele insoweit verpflichtet werden, dass sich Tatbestände zu Verhaltenspflichten …” „… oder Unterlassenspflichten konkretisieren. Netzbetreiber müssen den Gesetzeszweck beachten, wenn …”

Verbraucher S. 164-165

„… Umweltverträglichkeitsziel des EnWG beachten zu müssen, kommt damit nicht in Betracht.II. NetzbetreiberNetzbetreiber …” „… Netzbetreiber durch die Gesetzesziele insoweit verpflichtet werden, dass sich Tatbestände zu Verhaltenspflichten …” „… oder Unterlassenspflichten konkretisieren. Netzbetreiber müssen den Gesetzeszweck beachten, wenn …”

Anreizregulierung S. 52-54

„… EnWG bedürfen die von den Netzbetreibern erhobenen Entgelte für den Netzzugang der Genehmigung durch …” „… ungünstiger sein als diejenigen Entgelte, die der Netzbetreiber bei eigenen oder assoziierten Unternehmen …” „… und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen. Dafür kann regelmäßig ein …”

Systemverantwortung des Übertragungsnetzbetreibers S. 30-32

„… kreis zuzuordnen. Gegenüber dem Netzbetreiber ist ein Bilanzkreisverantwortlicher zu ernennen, § 4 …” „… vielen im Verbund tätigen Netzbetreibern trägt der Übertragungsnetzbetreiber die Systemverantwortung. Das …” „… Netzausbau deshalb dann, wenn der Netzbetreiber auch bei langfristiger Betrachtung nicht in der Lage sein …”

Netzzugang S. 34-38

„… , an das Netz angeschlossen werden müssen, solange sie eine ERE installiert haben. Der Netzbetreiber …” „… ist auch im Rahmen des Netzzugangs zu beachten, dass die Netzbetreiber gemäß § 11 Abs. 1 EnWG zum …” „… Kapazitätsmängeln muss der Netzbetreiber wiederum angeben, welche Maßnahmen zu welchen Kosten den Zugang ermöglichen …”

Netzanschluss S. 32-34

„… Bei Kapazitätsmangel muss der Netzbetreiber die konkreten Maßnahmen und Kosten darlegen, die zum …” „… Netzbetreibers besteht, ist streitig. Teilweise wird sie abgelehnt, weil § 17 Abs. 2 EnWG keine explizite …” „… Netzbetreiber seien nach § 11 Abs. 1 EnWG verpflichtet, das Netz im Rahmen des wirtschaftlich zumutbaren …”

Anschlusspflicht bei Nutzung von erneuerbaren Energien und KWK S. 111-112

„… für Netzbetreiber in Gemeindegebieten, jedermann an ihr Energieversorgungsnetz anzuschlie-ßen. Gemäß …” „… § 18 Abs. 2 EnWG sind die Netzbetreiber von dieser Pflicht ausgenommen, wenn ein Anschluss Begehrender …” „… ist vorteilhafter, weil höhere Transparenzpflichten des Netzbetreibers, wie die Bekanntgabe …”

Nutzung dezentraler Optionen S. 104-107

„… geschlossenen Kraftwerks aufzunehmen. Dann trifft den Netzbetreiber die Pflicht nach §§ 11 Abs …” „… dezentraler OptionenUnter dem Stichwort aktiver Netzbetreiber werden in neuerer Zeit Aufgaben diskutiert, die …” „… Netzbetreiber soll zusätzlich dezentrale Optionen verwirklichen. Unter dezentralen Optionen werden verschiedene …”

Anschluss neuer Kraftwerke S. 103-104

„… Netzbetreiber die Pflicht nach §§ 11 Abs. 1 und 12 Abs. 1 EnWG, das Netz bedarfsgerecht auszubauen. Das kann …” „… beeinträchtigen.IV. Nutzung dezentraler OptionenUnter dem Stichwort aktiver Netzbetreiber werden in neuerer Zeit …” „… . Aber der aktive Netzbetreiber soll zusätzlich dezentrale Optionen verwirklichen. Unter dezentralen …”

Verpflichtung nach EEG und KWK bei Netzstörungen S. 112-113

„… der Reserven ist eine wirksame Sparmaßnahme. Netzbetreiber bei der Verteilerplanung müssen gemäß § 14 …” „… eines „aktiven Netzbetreibers“.5 Nach der gesetzlichen Formulierung „haben Betreiber [...] zu …” „… europarechtlichen Grundlage ergibt also, dass die Berücksichtigungspflicht nur der erste Schritt ist, Netzbetreiber …”

Sekundärrecht S. 78-80

„… Netzbetreibers).Umweltaspekte werden in den Richtlinien an mehreren Stellen berücksichtigt. Art. 3 der jeweiligen Richtlinie …” „… Umweltschutz Rechnung tragen.Außerdem müssen Netzbetreiber unter Beachtung der Anforderungen des …”

Effizienzmaßnahmen und dezentrale Erzeugung, § 14 Abs. 2 EnWG S. 112

„… der Reserven ist eine wirksame Sparmaßnahme. Netzbetreiber bei der Verteilerplanung müssen gemäß § 14 …” „… eines „aktiven Netzbetreibers“.5 Nach der gesetzlichen Formulierung „haben Betreiber [...] zu …” „… europarechtlichen Grundlage ergibt also, dass die Berücksichtigungspflicht nur der erste Schritt ist, Netzbetreiber …”

Mehrkosten des Erdkabels als nicht beeinflussbare Kosten S. 123

„… wird ein Netzbetreiber die Verlegung eines Erdkabels gegenüber einer Freileitung deshalb meist …” „… nicht vorziehen, weil ein kosteneffizienter Netzbetreiber die günstige Lösung wählen muss. Die Gewinne …” „… werden sollen. Somit kann § 21a Abs. 4 S. 3 EnWG verhindern, dass ein Netzbetreiber die Verlegung eines …”

Anschluss dezentraler Erzeuger als nicht beeinflussbarer Parameter S. 123-124

„… wird ein Netzbetreiber die Verlegung eines Erdkabels gegenüber einer Freileitung deshalb meist …” „… nicht vorziehen, weil ein kosteneffizienter Netzbetreiber die günstige Lösung wählen muss. Die Gewinne …” „… werden sollen. Somit kann § 21a Abs. 4 S. 3 EnWG verhindern, dass ein Netzbetreiber die Verlegung eines …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit der GasNZV S. 122-123

„… wird ein Netzbetreiber die Verlegung eines Erdkabels gegenüber einer Freileitung deshalb meist …” „… nicht vorziehen, weil ein kosteneffizienter Netzbetreiber die günstige Lösung wählen muss. Die Gewinne …” „… werden sollen. Somit kann § 21a Abs. 4 S. 3 EnWG verhindern, dass ein Netzbetreiber die Verlegung eines …”

Bedarfsgerechtigkeit der Kapazitätserweiterung S. 176-177

„… Umlage auf alle Anlagenbetreiber oder durch eine Zahlung eines Lastenausgleichs des Netzbetreibers an den …” „… . 1 EnWG sind die Netzbetreiber verpflichtet, das Energieversorgungsnetz bedarfsgerecht auszubauen und …” „… zu betreiben, solange dies wirtschaftlich zumutbar ist. Fraglich ist, ob der Netzbetreiber zu einer …”

Gasnetzzugang S. 41-42

„… , Netzbetreiber von nachgelagerten Netzen, Betreiber von Direktleitungen und auch Betreiber von Speicheranlagen …” „… transportierenden Netzbetreiber abschließen (Entry-Exit-Modell)75 und für jeden Netzübertritt Einspei-72 Dargestellt …” „… Realität muss das Gas nicht von Punkt zu Punkt transportiert werden. Der Netzbetreiber muss lediglich die …”

Bundesweite Regelzone S. 179-181

„… die Voraussetzungen des § 11 Abs. 1 S. 1 EnWG vor, ist der Netzbetreiber zu einem …” „… Netzbetreiber über die einzusetzenden Mengen an Regelleistung informieren. In einem zweiten Schritt könnte eine …” „… . 2 S. 4 EnWG entnehmen. Aber die Netzbetreiber dürfen auch kein Verfahren wählen, das nicht tauglich …”

Kriterien, nach denen die Einspeiseleistung reduziert wird S. 174-176

„… dargestellt, kann der Netzbetreiber bei Kapazitätsengpässen den Netzzugang mit Hilfe des …” „… Netzbetreibers an den Anlagenbetreiber).27 Unter einer solchen Voraussetzung würde auch die regelmäßige …” „… NetzausbausGemäß § 11 Abs. 1 EnWG sind die Netzbetreiber verpflichtet, das Energieversorgungsnetz bedarfsgerecht …”

Netzentgeltregulierung S. 52

„… EnWG bedürfen die von den Netzbetreibern erhobenen Entgelte für den Netzzugang der Genehmigung durch …” „… ungünstiger sein als diejenigen Entgelte, die der Netzbetreiber bei eigenen oder assoziierten Unternehmen …” „… und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen. Dafür kann regelmäßig ein …”

Folgerungen S. 176

„… Umlage auf alle Anlagenbetreiber oder durch eine Zahlung eines Lastenausgleichs des Netzbetreibers an den …” „… . 1 EnWG sind die Netzbetreiber verpflichtet, das Energieversorgungsnetz bedarfsgerecht auszubauen und …” „… zu betreiben, solange dies wirtschaftlich zumutbar ist. Fraglich ist, ob der Netzbetreiber zu einer …”

Koordination des Regelleistungseinsatzes S. 181

„… Netzbetreiber über die einzusetzenden Mengen an Regelleistung informieren. In einem zweiten Schritt könnte eine …” „… . 2 S. 4 EnWG entnehmen. Aber die Netzbetreiber dürfen auch kein Verfahren wählen, das nicht tauglich …” „… dahingehende Pflicht zu begründen. Aus § 22 Abs. 2 S. 4 EnWG folgt allerdings, dass die Netzbetreiber …”

Ergebnis – Zusammenarbeitspflicht der Übertragungsnetzbetreiber S. 181

„… Netzbetreiber über die einzusetzenden Mengen an Regelleistung informieren. In einem zweiten Schritt könnte eine …” „… . 2 S. 4 EnWG entnehmen. Aber die Netzbetreiber dürfen auch kein Verfahren wählen, das nicht tauglich …” „… dahingehende Pflicht zu begründen. Aus § 22 Abs. 2 S. 4 EnWG folgt allerdings, dass die Netzbetreiber …”

Netzanschluss von Offshore-Windparks S. 183

„… auch dem Bau neuer Trassen entschieden wurde. Indem § 17 Abs. 2a EnWG den Netzbetreiber verpflichtet …” „… des Übertragungsnetzes zu betreiben, sind die Netzbetreiber zum Netzanschluss verpflichtet, was den …” „… Optionen.Im Einzelfall müssen Netzbetreiber bei der Planung neuer Netze und beim Betrieb der bestehenden …”

Gasnetzanschluss S. 41

„… , Netzbetreiber von nachgelagerten Netzen, Betreiber von Direktleitungen und auch Betreiber von Speicheranlagen …” „… transportierenden Netzbetreiber abschließen (Entry-Exit-Modell)75 und für jeden Netzübertritt Einspei-72 Dargestellt …” „… Realität muss das Gas nicht von Punkt zu Punkt transportiert werden. Der Netzbetreiber muss lediglich die …”

Anschluss dezentraler Erzeugungsanlagen S. 183-184

„… auch dem Bau neuer Trassen entschieden wurde. Indem § 17 Abs. 2a EnWG den Netzbetreiber verpflichtet …” „… des Übertragungsnetzes zu betreiben, sind die Netzbetreiber zum Netzanschluss verpflichtet, was den …” „… Optionen.Im Einzelfall müssen Netzbetreiber bei der Planung neuer Netze und beim Betrieb der bestehenden …”

Bilanzkreise, Ausgleichsenergie S. 29-30

„… nach § 20 Abs. 1a EnWG, RdE 2007, S. 76 ff.29kreis zuzuordnen. Gegenüber dem Netzbetreiber ist ein …” „… vielen im Verbund tätigen Netzbetreibern trägt der Übertragungsnetzbetreiber die Systemverantwortung. Das …” „… Netzausbau deshalb dann, wenn der Netzbetreiber auch bei langfristiger Betrachtung nicht in der Lage sein …”

Gasqualitäten S. 40-41

„… EnWG. Nach Absatz 1 haben Kunden, Betreiber von Erzeugungsanlagen, Netzbetreiber von nachgelagerten …” „… zwei Verträge mit dem jeweiligen transportierenden Netzbetreiber abschließen (Entry-Exit-Modell)75 und …” „… werden. Der Netzbetreiber muss lediglich die gebuchten Kapazitäten an den jeweiligen Einspeisepunkten …”

Folgerung S. 170-171

„… Abs. 3 Nr. 6 ARegV, für den Netzbetreiber ungünstige Effekte der Einbindung dezentraler Strukturen …” „… Netzbetreiber um die Einbindung dezentraler Erzeugungs- und Verbrauchsoptionen und deren effziente Steuerung zu …” „… interessengelenkt sein und so zu keinem unter den Netzbetreibern vergleichbaren Ergebnis führen. Der Festlegung …”

Speicher S. 38-39

„… Anlagenbetreibers aus § 20 Abs. 1 EnWG der Abnahmeverpflichtung des Netzbetreibers aus § 4 Abs. 1 KWK-G …” „… gemäß § 13 EnWG muss der Netzbetreiber nach § 13 Abs. 1 S. 1 EnWG die Verpflichtungen nach § 4 Abs. 1 …” „… unter Nr. 3.65 Leprich u.a., Dezentrale Energiesysteme und aktive Netzbetreiber, S. 44.66 Brand/Frey u.a …”

Berücksichtigung dezentraler Erzeugungsoptionen S. 171-173

„… Abs. 3 Nr. 6 ARegV, für den Netzbetreiber ungünstige Effekte der Einbindung dezentraler Strukturen …” „… Netzbetreiber um die Einbindung dezentraler Erzeugungs- und Verbrauchsoptionen und deren effziente Steuerung zu …” „… interessengelenkt sein und so zu keinem unter den Netzbetreibern vergleichbaren Ergebnis führen. Der Festlegung …”

Planfeststellung oder -genehmigung S. 49-52

„… die von den Netzbetreibern erhobenen Entgelte für den Netzzugang der Genehmigung durch die …” „… diejenigen Entgelte, die der Netzbetreiber bei eigenen oder assoziierten Unternehmen erhebt. Laut Absatz 2 …” „… Netzbetreibers entsprechen. Dafür kann regelmäßig ein Vergleichsverfahren durchgeführt werden, das in § 21 Abs. 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Netzbetreibern 1302. Wettbewerb „auf“ den Netzen 1313. Ergebnis – Wettbewerbsziel 132V. Verbraucherschutz 132VI …” „… . Rechtswirkungen für Private 164I. Verbraucher 164II. Netzbetreiber 165F. Folgerungen aus der Rechtsqualität des …” „… – Zusammenarbeitspflicht der Übertragungsnetzbetreiber 181G. Einspeisung von Biomethan 181H. Planung durch Netzbetreiber …”

Entgelte für dezentrale Einspeiser S. 119

„… umweltverträglich wird die Netzeinbindung dezentraler Einspeiser, wenn ein aktiver Netzbetreiber sie im Rahmen …” „… Netzbetreiber gerichtet haben und die projektierte Anlage zwischen 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2012 an das …”

Vorrangiger Netzzugang neuer Kraftwerke S. 119-120

„… umweltverträglich wird die Netzeinbindung dezentraler Einspeiser, wenn ein aktiver Netzbetreiber sie im Rahmen …” „… Netzbetreiber gerichtet haben und die projektierte Anlage zwischen 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2012 an das …”

Dezentrale Einspeisung S. 108-109

„… dem Netzbetreiber im Rahmen seines Kapazitätsmanagements.50 Diese in § 9 Kooperationsvereinbarung …” „… EEG entsprechenden Anspruch gegenüber dem Netzbetreiber auf unverzüglichen Netzausbau, sondern nur den …”

Förderungsmechanismus S. 113-114

„… Netzbetreiber verpflichtet, bei netzbezogenen Maßnahmen die vorrangige Einspeisung aus EEG- und KWK-Anlagen so …” „… Weiteren werden die Netzbetreiber verpflichtet, den Strom aus erneuerbaren Energien abzunehmen (§ 4 Abs. 1 …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit des KWK-G S. 118-119

„… umweltverträglich wird die Netzeinbindung dezentraler Einspeiser, wenn ein aktiver Netzbetreiber sie im Rahmen …” „… Netzbetreiber gerichtet haben und die projektierte Anlage zwischen 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2012 an das …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 21-23

„… vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen (§ 21 Abs. 2 EnWG). Es ist vorstellbar, dass ein Netzbetreiber …”

Rangverhältnis zwischen den Zielen des § 1 Abs. 1 und des Abs. 2 EnWG S. 138-140

„… Wartung in Niederspannungsnetzen sieht Leprich u.a., Dezentrale Energiesysteme und aktive Netzbetreiber, S …” „… Netzbetreiber durch Gestaltung der Rahmenbedingungen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben zu bewegen.78 Eine …”

Gang der Untersuchung S. 24

„… Verbraucher ermöglichen sollen. Dabei muss auch der effiziente Umgang mit Energie durch den Netzbetreiber …”

Ergebnis – Freileitungs-Monitoring als Maßnahme des Netzausbaus S. 179

„… die Voraussetzungen des § 11 Abs. 1 S. 1 EnWG vor, ist der Netzbetreiber zu einem …”

Ergebnis S. 185-186

„… es zulässt, dass in enger Zusammenarbeit zwischen Netzbetreiber, Energieproduzenten und Verbrauchern …”

Einspeisung von Biomethan S. 109-110

„… EEG entsprechenden Anspruch gegenüber dem Netzbetreiber auf unverzüglichen Netzausbau, sondern nur den …”

Anschluss und Zugang für Gas aus erneuerbaren Energien (Biomethan) S. 42-44

„… statt Buchungskette). Mit dem Netzbetreiber, in dessen Netz der Transportkunde einspeisen will, wird ein …”

Literaturverzeichnis S. 191-202

„… Energiesysteme und aktive Netzbetreiber (DENSAN), 31. Oktober 2005.Leprich, Uwe/ Bauknecht, Dierk …” „… : Klaus-Peter Dolde (Hg.), Umweltrecht im Wandel, München 2001, S. 950 - 972.Verband der Netzbetreiber …”

Stichwortverzeichnis S. 203-205

„… StichwortverzeichnisAAbwägung 51, 144, 150Abwägungsgebot 159Aktiver Netzbetreiber 104, 112, 119 …”

Zentrale Fragestellungen S. 23-24

„… Netzbetreiber untersucht werden.Anschließend wird beschrieben, wie das Umweltverträglichkeitsziel in einzelnen …”

Regelleistung S. 107-108

„… Lastflussvereinbarung mit dem Netzbetreiber im Rahmen seines Kapazitätsmanagements.50 Diese in § 9 …”

Geschichtliche Entwicklung S. 125-126

„… die Netzbetreiber (§§ 11-16 3 GesE der BReg zum EnWG 98, BT-Drucks 13/7274, S. 14.4 VDN …”

Wirksame Ermächtigungsgrundlage S. 167-168

„… 31. Dezember 2007 ein vollständiges Anschlussbegehren an den Netzbetreiber gerichtet haben und die …”

Ebenen und Speicher S. 39-40

„… Energiesysteme und aktive Netzbetreiber, S. 44.66 Brand/Frey u.a., Analyse von Instrumenten zur Markteinführung …”

Exkurs: Auswirkungen des EEG auf das Stromnetz S. 115-116

„… Strom nicht aufnehmen kann, § 4 Abs. 2 S. 2 EEG. Gemäß § 13 Abs. 2 EEG muss der Netzbetreiber die …”

Sicherheit S. 126-127

„… durch allgemeine Vorgaben für die Netzbetreiber (§§ 11-16 3 GesE der BReg zum EnWG 98, BT-Drucks …”

Verbraucherschutz S. 132-133

„… Anbietern herrschen.35 Der Netzbetreiber kann den Wettbewerb jedoch durch eine Diskriminierung der …”

Entwurf des Referenznetzes für Übertragungsnetzbetreiber S. 173-174

„… dargestellt, kann der Netzbetreiber bei Kapazitätsengpässen den Netzzugang mit Hilfe des …”

Netzausbau S. 177-178

„… kostengünstigeres Freileitungs-Monitoring die Kapazität des Netzes aber spürbar erweitert. Den Netzbetreiber träfe …”

Sicherheit und Zuverlässigkeit S. 178-179

„… , ist der Netzbetreiber zu einem Freileitungs-Monitoring verpflichtet, solange die Kapazität der Leitung …”

Planungsentscheidungen durch Behörden S. 184-185

„… es zulässt, dass in enger Zusammenarbeit zwischen Netzbetreiber, Energieproduzenten und Verbrauchern …”

Verankerung im deutschen Verfassungsrecht S. 71-72

„… ist. Wegen der besonderen Stellung der Netzbetreiber tragen sie aber trotzdem eine besondere …”

Bezweckte Auswirkungen hinsichtlich Umweltverträglichkeit S. 114-115

„… kann, § 4 Abs. 2 S. 2 EEG. Gemäß § 13 Abs. 2 EEG muss der Netzbetreiber die entstehenden Kosten …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 187-190

„… folgt allerdings, dass die Netzbetreiber Anstrengungen unternehmen müssen, die tauglich sind, den Bedarf …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… - Internationale Systemeinheit für elektrische SpannungVDN Verband der Netzbetreiber, aufgegangen im BDEWVO …”

Effizienz S. 133-135

„… Anreizregulierung berücksichtigt. So stellt der Regulierer beim Benchmarking auf effiziente Netzbetreiber ab und …”

Politischer Programmsatz S. 140-144

„… .77 Für das natürliche Monopol Netzbetrieb bedeutet diese Pflicht konkret, die Netzbetreiber durch …”

Primärrecht S. 72-78

„… ist. Wegen der besonderen Stellung der Netzbetreiber tragen sie aber trotzdem eine besondere …”

doi.org/10.5771/9783845214696

Felix T. Rolli - Marktstrukturanalyse der Stromwirtschaft

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Felix T. Rolli

Marktstrukturanalyse der Stromwirtschaft

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 17 2011

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Netzbetreiber S. 25-32

„… 25 1.3 Netzbetreiber Beim Stromnetz handelt es sich um eine komplexe Netzstruktur. Bei der …” „… aufrechterhalten werden kann. Die Netzebenen werden regional von verschiedenen Netzbetreibern bewirtschaftet …” „… . Diese Netzbetreiber sind ausschließlich für den Netzbetrieb zuständig. In Bezug auf die Bewirtschaftung …”

Markt für Netznutzungsentgelte S. 51-58

„… denen Netzbetreiber die Investitionskosten und die Kosten für einen sicheren und zuverlässigen Betrieb …” „… sind von den Netznutzern an den Netzbetreiber zu zahlen. Sie sind in der Höhe unabhängig von der …” „… angeschlossen ist, sind ausschließlich dessen NNE relevant. Die NNE des vorgelagerten Netzbetreibers …”

Gesetze und Verordnungen S. 171-188

„… behandelt die Aufgaben und die Regulierung der Netzbetreiber (§§ 11 – 35 EnWG). Bei Stromnetzen wird …” „… , transparent und nicht ungünstiger als bei vergleichbaren Netzbetreibern sein (§ 21 EnWG). Die Entgeltbildung …” „… Netzbetreibern. Die konkreten Regelungen zum Regelleistungsmarkt und die Bestimmungen zur Ermittlung der …”

Regelleistungsmarkt S. 84-90

„… Neben dem Großhandelsmarkt gibt es die Märkte für Systemdienstleistungen, auf denen die Netzbetreiber …” „… Großhandelsmarkt aktiv und dem Netzbetreiber Aus- und Einspeise …” „… Netzbetreiber die benötigte Regelleis- 135 In …”

Institutionen S. 188-205

„… bzw. Erlösobergrenzen von Netzbetreibern, eine Überwachung der Entflechtung sowie die Kontrolle der …” „… . Außerdem musste sie die Effizienzwerte der Netzbetreiber ermitteln. Im Hinblick auf die ÜNB hebt der Be …” „… sich 16 Energieversorgungsunternehmen zusammenschlossen. Erzeuger und Netzbetreiber nutzen Verbände …”

Letztverbraucher S. 21-23

„… , Lieferanten, Netzbetreibern und Erzeugern. Im zweiten Kapitel werden die verschiedenen Märkte den …” „… Lieferanten meist um Unternehmen, in denen Kraftwerke, Händler und auch Netzbetreiber integriert waren wie z.B …” „… Gesellschaften überführt wurden. Jede Gesellschaft ist heute ein selbstständiger Lieferant oder Netzbetreiber …”

Lieferanten S. 23-25

„… Kraftwerke, Händler und auch Netzbetreiber integriert waren wie z.B. Stadtwerke. Insbesondere Haushaltskunden …” „… Gesellschaften überführt wurden. Jede Gesellschaft ist heute ein selbstständiger Lieferant oder Netzbetreiber …” „… ), S. 54f. 25 1.3 Netzbetreiber Beim Stromnetz handelt es sich um eine komplexe Netzstruktur. Bei der …”

Annahme einer preiselastischen Regelleistungsnachfrage S. 106-107

„… Sicherungspreis, also Netznutzungsentgelte und/oder Ausgleichsenergiepreise, an die Netzbetreiber zu zahlen. Aber …” „… Regelleistungsnachfragefunktionen nicht jeder Preis gezahlt wird. Es wurde zudem verdeutlicht, dass wenn der Netzbetreiber die …”

Erzeuger S. 32-34

„… . An welche Netzebene ein Erzeuger sein Kraftwerk anschließen darf, entscheidet der Netzbetreiber …” „… Netzbetreiber e.V. und Forum für Netztechnik beim VDE (2009). 34 können sich immer wieder neu entscheiden. Eine …”

Richtlinien und Verordnungen S. 159-165

„… Mitgliedsstaaten. 164 es um Netzleistungsstandards. Es soll sichergestellt werden, dass die Netzbetreiber bei der …” „… Verpflichtung aller Netzbetreiber, der Häufigkeit und Dauer von Versorgungsunterbrechungen mit hochwertigen …”

Markt für Netznutzungsentgelte – Regulierungsansätze S. 90-100

„… Mittelpunkt stehende Netzbetreiber ist der ÜNB. Die hier analysierten Aspekte der Regelleistung betreffen …” „… Ansätze unterstellen, dass der Monopolist, also der Netzbetreiber, alle Kostenpositionen beeinflussen kann …”

Verzeichnis der Abkürzungen, Symbole und Indizes S. 12-16

„… Verband der Netzbetreiber e.V. VEA Bundesverband der Energie-Abnehmer e.V. VIK Verband der Industriellen …”

Ansätze zur Herleitung einer preiselastischen Regelleistungsnachfrage S. 107-108

„… Regelleistungsnachfragefunktionen nicht jeder Preis gezahlt wird. Es wurde zudem verdeutlicht, dass wenn der Netzbetreiber die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-9

„… 1.1 Letztverbraucher 21 1.2 Lieferanten 23 1.3 Netzbetreiber 25 1.4 Erzeuger 32 2 Märkte 34 2.1 …”

Ausgleichsenergiemarkt S. 47-51

„… Netznutzungsentgelten (NNE) handelt es sich um jene Entgelte, mit denen Netzbetreiber die Investitionskosten und die …”

Letztverbrauchermarkt S. 72-76

„… das natürliche Monopol, das bei Netzbetreibern identifizierbar ist. 5.1 Letztverbrauchermarkt In …”

Ex ante Festlegung eines preisunelastischen Regelleistungsbedarfs S. 101-106

„… und/oder Ausgleichsenergiepreise, an die Netzbetreiber zu zahlen. Aber sind die Akteure bereit, jeden noch …”

Annahmen S. 117-126

„… am besten der klassischen Vorstellung entspricht, dass der Netzbetreiber alle ihm entstehenden Kosten …”

Großhandelsmarkt S. 76-84

„… Großhandelsmarkt gibt es die Märkte für Systemdienstleistungen, auf denen die Netzbetreiber sich den Strom …”

Literatur und Rechtsakte S. 211-219

„… . München: Oldenbourg . VERBAND DER NETZBETREIBER E.V. UND FORUM FÜR NETZTECHNIK BEIM VDE (2009 …”

doi.org/10.5771/9783845232836

Sebastian Tschentscher - Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Österreich

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Sebastian Tschentscher

Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Österreich

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 142 2009

Results in this title

Rechtsschutz des Netzbetreibers S. 171

„… zwischen der Sicht der Netzbetreiber und Netzkunden differenziert sowie zum anderen zwischen den …” „… ) Rechtsschutz des Netzbetreibers In Deutschland sind als Rechtsschutzmöglichkeiten gegenüber den …” „… trifft. In Österreich besteht die einzige Möglichkeit für Netzbetreiber zur unmittelbaren gerichtlichen …”

Bewertung aus Sicht der Netzbetreiber S. 188-190

„… den Kosten der Netzbetreiber anhand allgemeiner und unternehmensindividueller Faktoren festgelegt …” „… der Netzbetreiber Zum Teil wird in der Bildung von Netzbereichen und der Durchführung der …” „… und damit teilweise fremdbestimmt seien. Wenn sich in einem Netzbereich mit mehreren Netzbetreibern …”

Auffassung der Netzbetreiber: Verordnungsform unzulässig S. 126-128

„… 126 d) Auffassung der Netzbetreiber: Verordnungsform unzulässig Die Netzbetreiber argumentierten im …” „… : Netzbetreiber seien zunächst in ihrem verfassungsgesetzlichen Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen …” „… gegenüber den eigenen Kunden geltend zu machen. Netzbetreiber hätten das Recht auf eine Sachentscheidung …”

Bewertung im Vergleich zu Deutschland S. 190-199

„… durch das österreichische Modell sozialisiert. In Deutschland hingegen werden für ca. 900 Netzbetreiber …” „… unterschiedlichen Strukturen in den Netzgebieten großer Netzbetreiber bisher kaum merklich ist. d) Bewertung im …” „… Deutschland kam es aufgrund der Vielzahl der Netzbetreiber und der aufgeteilten Zuständigkeiten für …”

Wechsel von der Kosten- zur Anreizregulierung S. 44-46

„… eines Netzbetreibers im Verhältnis zu der in seinem Netz abgesetzten Menge einen anderen spezifischen …” „… Netztarif ergeben als bei den anderen Netzbetreibern in demselben Netzbereich. In diesen Fällen erlöst …” „… derjenige Netzbetreiber mehr, dessen Kosten im Verhältnis zur Menge unterhalb des Tarifs liegen, der für den …”

Österreich S. 169-171

„… Genehmigung erklärt werden könne. Aus Sicht der Netzbetreiber läuft das Rechtsinstitut der Genehmigungsfiktion …” „… Netzbetreiber. 170 aa) Rechtsgrundlage für die Tarifbestimmung Da der VfGH in Österreich mit Erkenntnis vom 29 …” „… Rechtsschutzmöglichkeit für die Netzbetreiber ein Individualantrag zum VfGH in Betracht kommt, in dessen Rahmen die …”

Rechtsschutz des Netzkunden S. 171-172

„… zwischen der Sicht der Netzbetreiber und Netzkunden differenziert sowie zum anderen zwischen den …” „… ) Rechtsschutz des Netzbetreibers In Deutschland sind als Rechtsschutzmöglichkeiten gegenüber den …” „… trifft. In Österreich besteht die einzige Möglichkeit für Netzbetreiber zur unmittelbaren gerichtlichen …”

Fortgeltung der Problematik in der Anreizregulierung S. 187-188

„… werden, während in Deutschland jedem Netzbetreiber das Entgelt für sein spezielles Netzgebiet im Wege des …” „… es unterschiedliche Netzbetreiber innerhalb eines Bereichs gibt. Zweck der Bildung von Netzbereichen …” „… Hinsichtlich der Netzbetreiber in Kapitel XI. 1. und hinsichtlich der Netzkunden in Kapitel XI. 2. 188 a …”

Zusammenfassung S. 199-200

„… Netzbereichen ist die Zusammenfassung der Kosten mehrerer Netzbetreiber in einem Netzgebiet und die Bildung …” „… Zusammenfassung von Kosten mehrerer Netzbetreiber sowie das System der Ausgleichszahlungen wäre unter den …” „… Höhe und zeitlicher Geltung der Netzentgelte. Diese Rechtsunsicherheit trifft sowohl Netzbetreiber als …”

Regulierungsbehörden S. 163-164

„… Zuständigkeit für die Entgeltgenehmigungen der kleineren Netzbetreiber innehaben. In Österreich hingegen ist die …” „… ECK allein für die Entgeltfestlegung aller Netzbetreiber zuständig. Für die vorzunehmende …” „… Struktur der Netze und Netzbetreiber sind Deutschland und Österreich ohne weiteres vergleichbar: In …”

Kosten- bzw. Erlösorientierung S. 164-165

„… Struktur der Netze und Netzbetreiber sind Deutschland und Österreich ohne weiteres vergleichbar: In …” „… denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen müssen. Außerdem …” „… Netzbetreiber jährlich anzupassen881. Die Darstellung dieser Grundsätze der Anreizregulierungen in Deutschland …”

Landesverordnung: Normenkontrolle gemäß § 47 VwGO S. 104-106

„… , stellt sich daher die Frage, wie sich der Rechtsschutz aus Sicht der Netzbetreiber und -kunden gegen eine …” „… Antragsbefugnis der Netzbetreiber als unmittelbar Betroffene gegeben, wohingegen hinsichtlich der Netzkunden …” „… Netzbetreiber, nicht jedoch Netzkunden einen Normenkontrollantrag gemäß § 47 VwGO stellen könnten. Der …”

Rechtsgrundlage für die Netzentgeltfestlegung S. 185-187

„… Rechtmä-ßigkeit der Systemnutzungstarife von Netzbetreibern und -kunden bzw. von den Gerichten akzeptiert wurde …” „… Verordnungsfestlegung einheitlich tarifiert werden, während in Deutschland jedem Netzbetreiber das Entgelt für sein …” „… dann einheitliche Tarife gelten, wenn es unterschiedliche Netzbetreiber innerhalb eines Bereichs gibt …”

Struktur der Tarife und Netzzugangsentgelte S. 165-166

„… für die Netzbetreiber jährlich anzupassen881. Die Darstellung dieser Grundsätze der …” „… und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entspre- 166 Des Weiteren sind wesentliche Grundsätze …” „… wird. In Österreich setzt sich das den Netzbetreibern zu erhebende Entgelt hingegen aus sieben …”

Eilverfahren S. 82-87

„… statthaft ist. Diese Frage hat praktische Bedeutung, weil der Netzbetreiber nur bei der …” „… bereits vorliegender Genehmigung Verfügt ein Netzbetreiber bereits über eine befristete Genehmigung und …” „… würde der Netzbetreiber mit der Aussetzung der sofortigen Vollziehbarkeit des Bescheides erreichen, dass …”

Rechtsfolgen der Bildung von Netzbereichen S. 42-44

„… tatsächlich aber über die Netze bestimmter Netzbetreiber vorgenommen, wobei die nachgelagerten Netze den …” „… ) Rechtsfolgen der Bildung von Netzbereichen Die Zusammenfassung von Netzen unterschiedlicher Netzbetreiber zu …” „… zusammengefasst. ? Die Erlöse aus der Netznutzung werden entsprechend den jeweiligen Kosten der Netzbetreiber …”

Zukünftige Relevanz der Problematik in Deutschland S. 177-181

„… Netzbetreiber weiterhin sechs Monate vor dem Zeitpunkt, ab dem die Entgelte gelten sollen, Genehmigungen zu …” „… Entgeltrunde hat die Bescheidung der Netzbetreiber, für die die Bundesnetzagentur zuständig ist, erheblich mehr …” „… Entbürokratisierung“ bei 111 Netzbetreibern keine erneuten vertieften Kostenprüfungen durchgeführt, sondern die in der …”

Echte Rückwirkung der Genehmigung S. 59-65

„… sechsmonatigen Prüfungsfrist zu bescheiden279. Die bisherigen Netzentgelte der Netzbetreiber waren in der Regel …” „… höher als die genehmigten bzw. zu genehmigenden Entgelte. Deshalb ist es aus Sicht der Netzbetreiber …” „… Netzbetreiber in eigener Zuständigkeit und weitere rund 150 Netzbetreiber im Wege der Organleihe für die …”

Auffassungen in der Literatur S. 131-139

„… 131 nicht anzuwenden sei, könnten Parteienrechte des Netzbetreibers selbst dann nicht verletzt sein …” „… das Kriterium des Adressatenkreises690 gestützt: Nicht nur die Netzbetreiber seien Adressaten der …” „… Netzbereiche vorsähe, in denen die Netze mehrerer Netzbetreiber – kalkulatorisch – zusammenzufassen seien …”

Netzstrukturen S. 164

„… Struktur der Netze und Netzbetreiber sind Deutschland und Österreich ohne weiteres vergleichbar: In …” „… denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen müssen. Außerdem …” „… Fläche zu einer ähnlichen Netzbetreiberdichte führt872. Die Regulierungsaufgaben beider Länder …”

Festlegung durch Verordnung oder Bescheid S. 167-168

„… festzulegende Entgelt das Netz eines bestimmten Netzbetreibers ist. In Österreich sind die bundesweit …” „… entsprechend den jeweiligen Kosten der Netzbetreiber aufgeteilt und – sofern erforderlich – Ausgleichszahlungen …” „… zwischen Netzbetreibern durchgeführt werden. Dieses Ausgleichsmechanismus bedarf es in Deutschland nicht …”

Fehlen eines zumutbaren anderen Rechtsweges S. 142-144

„… . 2 ElWOG bestimmt, dass über Streitigkeiten zwischen Netzzugangsberechtigten und Netzbetreibern über …” „… Systemnutzungstarife, die Gerichte entscheiden. Im Rahmen eines solchen Verfahrens könnte ein Netzbetreiber auf die …” „… der Netzbetreiber, wenn er die begehr- 751 VfSlg 15.116/1998. 752 VfSlg 16.229/2001. 753 VfSlg …”

Wechsel von der Kosten- zur Anreizregulierung S. 32-34

„… 32 fungspunkt für das festzulegende Entgelt das Netz eines bestimmten Netzbetreibers, nämlich des …” „… . November 2007 in Kraft getretene Anreizregulierungsverordnung (ARegV) sieht vor, dass für die Netzbetreiber …” „… Netzbetreibern Effizienzvorgaben gesetzt, die sich aus ihren in einem Effizienzvergleich ermittelten …”

Intensität des Rechtsschutzes in Deutschland S. 201-203

„… 201 XI. Bewertung des Rechtsschutzes bzgl. Entgeltfestlegung 1. Netzbetreiber a) Intensität des …” „… differenziertes Rechtsschutzsystem vor, das Netzbetreibern zur gerichtlichen Überprüfung der ihnen erteilten …” „… sind die Netzbetreiber zudem stets beschwerdeberechtigt1006, so dass die Zulässigkeitsvoraussetzungen …”

Mitwirkungsmöglichkeiten S. 206-208

„… hat auch Einfluss auf die Mitwirkungsmöglichkeiten der Netzbetreiber. Dabei wird unter …” „… „Mitwirkungsmöglichkeiten“ hier der Einfluss verstanden, den Netzbetreiber im behördlichen Entgeltfestlegungsverfahren haben …” „… verbundenen Rechtsfragen Stellung nehmen1044. Die Bundesnetzagentur gab und gibt den Netzbetreibern im Rahmen …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 217-220

„… Bundesnetzagentur die Landesregulierungsbehörden für kleinere Netzbetreiber zuständig sind und dass sich in …” „… Basis von unternehmensindividuellen Kosten ermittelt werden, die bei den Netzbetreibern erhoben werden …” „… Ausgleichszahlungen zwischen den Netzbetreibern statt. 218 Die Regelungssysteme zur Entgeltfestlegung haben in den …”

Kostenermittlung S. 167

„… festzulegende Entgelt das Netz eines bestimmten Netzbetreibers ist. In Österreich sind die bundesweit …” „… entsprechend den jeweiligen Kosten der Netzbetreiber aufgeteilt und – sofern erforderlich – Ausgleichszahlungen …” „… zwischen Netzbetreibern durchgeführt werden. Dieses Ausgleichsmechanismus bedarf es in Deutschland nicht …”

Ökonomische Rückwirkung, „Mehrerlösabschöpfung“ S. 65-73

„… – jedenfalls ohne entsprechenden Antrag des Netzbetreibers – wegen der insoweit eindeutigen Regelung in § 23 a …” „… , § 32 Abc. 2 StromNEV im Ergebnis, dass die Netzbetreiber ihre bisherigen Entgelte bis zu einer …” „… den Netzbetreibern die so erzielten Erlöse auch materiell zustünden. Es könne dem Gesetzgeber nicht …”

Anknüpfungspunkt für die Entgeltfestlegung S. 166-167

„… Netzbereitstellung bzw. Netzverluste unterschieden wird. In Österreich setzt sich das den Netzbetreibern zu erhebende …” „… bestimmten Netzbetreibers ist. In Österreich sind die bundesweit festgelegten Netzbereiche Anknüpfungspunkt …” „… der Netzbetreiber aufgeteilt und – sofern erforderlich – Ausgleichszahlungen zwischen Netzbetreibern …”

Unmittelbarer Eingriff in die Rechtssphäre des Antragstellers S. 140-142

„… 140 VII. Rechtsschutz bzgl. der Entgeltfestlegung - Österreich 1. Rechtsschutz des Netzbetreibers …” „… Bei der Frage, welche Rechtsschutzmöglichkeiten der Netzbetreiber im Hinblick auf eine Tarifverordnung …” „… Systemnutzungstarife743. Allerdings geht es hier um „Streitigkeiten zwischen Netzzugangsberechtigten und Netzbetreibern …”

Verfassungsbeschwerde S. 107-111

„… “ bedeutet dies, dass ein Gericht im Rahmen eines Rechtsstreits (beispielsweise zwischen Netzbetreiber und …” „… -befugnis lägen bei einer „Netzentgeltfestlegungsverordnung“ hinsichtlich der Netzbetreiber vor …” „… behördlichen Umsetzungsakt für die Netzbetreiber gelten würden, könnten diese unmittelbar verletzt sein, soweit …”

Zusammenfassung S. 113-115

„… „Netzentgeltfestlegungsverordnung“ erfüllt, auf deren Verfassungsmäßigkeit es für die Netzbetreiber in vielen Einzelfällen ankommen …” „… des Einzelfalles richtet607. 5. Zusammenfassung In Deutschland steht dem Netzbetreiber gegen die …” „… Verfügung. Netzbetreiber sind als am regulierungsbehördlichen Verfahren Beteiligte stets …”

Rückwirkung günstiger Entscheidungen S. 89-94

„… stellen. Dies ist zum einen die Frage, ob günstige gerichtliche Entscheidungen, die ein Netzbetreiber bzgl …” „… Bedeutung. Denn wenn es einem Netzbetreiber nicht gelingt, im Eilverfahren den Suspensiveffekt der gegen den …” „… eines Entgeltbescheides ist für den Netzbetreiber günstig, wenn entweder eine von ihm beantragte …”

Überprüfung der formellen Rechtmäßigkeit S. 144-145

„… zusammengefassten Netzbetreiber zueinander sowie von den aus Systemnutzungstarifen erzielten Erlösen ab. Insofern …” „… nicht nachvollziehbar, wenn Netzbetreiber einen Streit über die Höhe der Ausgleichzahlungen führen …” „… müssten, in denen es vordergründig um das Verhältnis der Netzbetreiber in einem Netzbereich untereinander …”

Zukünftige Relevanz der Problematik in Deutschland S. 182-185

„… , sondern der Schaffung von Rechtssicherheit für die Netzbetreiber und -kunden hinsichtlich Geltungszeit und …” „… Netzbetreiber in einem bestimmten Zeitraum erheben darf, in Österreich wegen der Festlegung im Verordnungswege …” „… Genehmigung937 erhoben werden durften. Für diese Zeitspanne wurde die Frage diskutiert, ob die Netzbetreiber …”

Alternative Ermächtigung nach dem ElWOG S. 125-126

„… Wahl der Verordnung an Stelle eines Bescheids hielten verschiedene Netzbetreiber für rechtswidrig. Der …” „… rechtlich betroffen ist663. Unstrittig ist, dass die Netzbetreiber von den Systemnutzungstarifen rechtlich …” „… bedroht. Fraglich ist allerdings, ob die Netzbetreiber durch die Festlegungen der …”

Zusammenfassung S. 214-216

„… nicht bedurfte1078. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Frage, wie für den Netzbetreiber günstige …” „… beantwortet ist. In beiden Systemen kann es zu der Situation kommen, dass Netzbetreiber vor Gericht eine für …” „… ) ist ein geringerer Rechtsschutz der Netzbetreiber und -kunden gegenüber den behördlichen …”

Intensität des Rechtsschutzes in Österreich S. 203-205

„… Unternehmen zu Stande gekommen ist. Wenn mehrere Netzbetreiber einen Netzbereich bilden, hätte die …” „… , auch Auswirkungen auf die anderen Netzbetreiber in demselben Netzbereich und auf dessen Kunden. So trug …” „… ein Netzbetreiber (im Ergebnis erfolglos) im Rahmen einer Beschwerde gegen die …”

Bewertung aus Sicht der Kunden S. 190

„… durch das österreichische Modell sozialisiert. In Deutschland hingegen werden für ca. 900 Netzbetreiber …” „… unterschiedlichen Strukturen in den Netzgebieten großer Netzbetreiber bisher kaum merklich ist. d) Bewertung im …” „… Deutschland kam es aufgrund der Vielzahl der Netzbetreiber und der aufgeteilten Zuständigkeiten für …”

Eilverfahren S. 111-113

„… gegen eine „Netzentgeltfestlegungsverordnung“ bedeutet dies, dass zu prüfen wäre, ob Netzbetreiber in …” „… Netzbetreiber nicht nur hinsichtlich des Hauptsache- sondern auch hinsichtlich des Eilverfahrens stellen. Die …” „… antragstellenden Netzbetreiber abhängen, ob durch die Norm ein schwerer Nachteil drohen kann599. Das Gericht kann …”

Rechtsschutz des Kunden S. 94-99

„… Netzbetreiber zunächst nur das Recht eingeräumt, ein bestimmtes Entgelt für den Netzzugang von seinen Kunden zu …” „… Rechtsverhältnis zwischen Netzbetreiber und Netzkunden wirkt. Insofern ist die Entgeltgenehmigung – wie im Falle …” „… Klage gegen den Netzbetreiber überprüfen lassen. Diese Möglichkeit wird mit dem privatrechtlichen …”

Vergleichende Bewertung mit Österreich S. 181-182

„… der Entgeltfestlegung vorsehen. Es finden zwar individuelle Kostenprüfungen bei den Netzbetreibern …” „… Netzbetreiber. Auch diese beiden - gewissermaßen hinter dem Rechtsinstitut liegenden - Aspekte haben sich bei …” „… die Fachliteratur gefunden hätte – eher das Interesse der Netzbetreiber erkennbar, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 58 V. Rechtsschutz bzgl. Entgeltfestlegung – Deutschland 74 1. Rechtsschutz des Netzbetreibers …” „… . Rechtsschutz des Netzbetreibers 140 2. Prüfungsmaßstab und - umfang der Verordnungskontrolle 144 3 …” „… . Bewertung des Rechtsschutzes bzgl. Entgeltfestlegung 201 1. Netzbetreiber 201 2. Netzkunden …”

Ausgangssituation S. 58-59

„… Netzbetreiber erstmals drei Monate nach Inkrafttreten einer Rechtsverordnung über die Entgelte für den Zugang zu …” „… Netzbetreiber zügig zu bescheiden276. Erst mehr als zwei Jahre nach Antragstellung konnten im Laufe des Jahres …” „… . Für die Zwischenzeit bis zur Erteilung der Genehmigung sieht das EnWG vor, dass die Netzbetreiber …”

Vollständigkeit der Antragsunterlagen S. 49-54

„… EnWG und die StromNEV in Kraft getreten waren, mussten die Netzbetreiber bereits bis zum 30.10.2005 …” „… strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen226. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass …” „… Antragstellung durch die Netzbetreiber gemacht und den Zeitraum begrenzt, der den Regulierungsbehörden für ihre …”

Gemeinsamkeiten S. 172-173

„… Rechtsschutzes ist es erforderlich, dass gerichtliche Entscheidungen zu Gunsten der Netzbetreiber rückwirkend …” „… hinsichtlich der Anzahl der zu regulierenden Stromnetze bzw. der Netzbetreiber vergleichbar, denn die Anzahl …” „… der Netzbetreiber pro Flächeneinheit ist in etwa gleich groß902. Auch die Regulierungsbehörden ECK …”

Vorlage zum VfGH im Rahmen eines Zivilprozesses S. 149-150

„… Vorschrift lediglich an Netzbetreiber richte, könne über diese Strafbestimmung keine Rechtswirkung der …” „… Abs. 3 E-RBG bestimmt, dass über Streitigkeiten zwischen Netzzugangsberechtigten und Netzbetreibern …” „… den Netzbetreiber geführten Rechtsstreits vor dem Zivilgericht, seine Normbedenken gegen die …”

Rechtsunsicherheit durch die Genehmigungsfiktion S. 56-58

„… hatte, hätten alle Netzbetreiber, die rechtzeitig einen vollständigen Antrag gestellt haben, ab dem …” „… 01.05.2006 die von ihnen beantragten Netzentgelte anwenden können. Dies haben einige Netzbetreiber auch getan …” „… Netzbetreiber sie hätte erfüllen können. Die Annahme, dass keines der ca. 256 von der Bundesnetzagentur im …”

Bedingung der Implementierung fremden Rechts S. 102-104

„… Rechtsordnungen ist, dass die Entgelte in Deutschland durch Einzelgenehmigungen gegen-über den Netzbetreibern und …” „… der Netzbetreiber und -kunden gegen eine solche Verordnung darstellen würde. Dabei ist zwischen …” „… Landesregulierungsbehörden. 550 Ob dieser Festsetzung – wie in Österreich – zunächst netzbetreiberbezogene …”

Auffassung Rechtsprechung: Verordnungsform zulässig S. 128-131

„… hierfür die Netzbetreiber lediglich zur Abgrenzung der Netzbereiche konkret bezeichnet. Es sei unschädlich …” „… , dass von den jeweiligen Regelungen derzeit nur eine überschaubare Anzahl von Netzbetreibern unmittelbar …” „… rechtlich betroffen sei. In dem Gebiet eines Netzbetreibers wäre auch der Betrieb anderer Übertragungs- und …”

Hauptsacheverfahren S. 74-82

„… und jeweils aus der Sicht des Netzbetreibers und des Kunden betrachtet. Umfang und Tiefe der …” „… gestellt haben. 1. Rechtsschutz des Netzbetreibers In Deutschland wurde über Fragen des Rechtsschutzes und …” „… eines niedersächsischen Netzbetreiber für unzuständig erklärte, weil Niedersachsen über keine …”

Individualantrag gemäß § 139 Abs. 1 letzter Satz B-VG S. 147-149

„… Systemnutzungstarife keine gesonderten Regelungen zum Rechtsschutz existieren, sind Kunden – genau wie Netzbetreiber …” „… Systemnutzungstarife-Verordnungen genau wie Netzbetreiber einen Individualantrag gemäß § 139 Abs. 1 letzter Satz B-VG stellen. Gemäß …” „… Geldstrafe zu bestrafen ist790. Denn da sich diese Vorschrift lediglich an Netzbetreiber richte, könne über …”

Zusammenfassung S. 208-210

„… erzielen1052. Allerdings fehlt es den Netzbetreibern in Österreich an der Möglichkeit, einen …” „… Oberlandesgericht und ein Verfahren für den einstweiligen Rechtsschutz vorgesehen sind, über das jeder Netzbetreiber …” „… : ZNER 2007, S. 341ff., die pauschale Kürzung der liquiden Mittel des Netzbetreibers auf 1/12 des …”

Einführung S. 21-23

„… Genehmigungsverfahren, bei denen den fast 900 Netzbetreibern auf ihre Anträge hin, individuelle Entgelt für ihre Netze …” „… stattfinden, die gewährleisten, dass die Netzbetreiber diejenigen Erlöse erhalten, die den geprüften Kosten …” „… entsprechen16. Ausgleichzahlungen sind in Deutschland hingegen nicht erforderlich, weil die Netzbetreiber die …”

Problematik der Rückwirkung günstiger Entscheidungen S. 212-214

„… gegen die Netzbetreiber hätten ausgelöst werden können, wenn dieser angemessene Preis unterhalb der …” „… bezahlten Tarife gelegen hätte1072. Umgekehrt hätte es auch zu Nachforderungen der Netzbetreiber kommen …” „… die Kosten der Netzbetreiber für die „Gebrauchsabgabe“ nicht berücksichtigt wurden. Der VfGH entschied …”

Bildung von Netzbereichen S. 41-42

„… für die Festlegung durch Verordnung entschieden, wobei sie auf erhebliche Kritik der Netzbetreiber …” „… bestimmter Netzbetreiber vorgenommen, wobei die nachgelagerten Netze den netzbereichsbildenden Unternehmen …” „… Netzbereichen Die Zusammenfassung von Netzen unterschiedlicher Netzbetreiber zu einem Netzbereich hat drei …”

Rechtsschutz gegen Verordnungen in Deutschland S. 205-206

„… 205 nehmensindividuelle Kosten- und Erlöslage bei einzelnen Netzbetreibern nicht stattgefunden hat …” „… Einzelgenehmigungen den Netzbetreibern erteilt würden, könnten diese gegen Landesverordnungen die Normenkontrolle …” „… deutsche Recht Eilverfahren vor, die von Netzbetreibern bei Vorliegen der Voraussetzungen zur Überprüfung …”

Verhandelter Netzzugang S. 27-28

„… freiwilliger kommerzieller Vereinbarungen schließen zu können“. Der Netzbetreiber und der den Netzzugang …” „… grundsätzlicher Anspruch auf „Durchleitung“ gegen den Netzbetreiber, so dass ein Kontrahierungszwang vorlag, der …” „… die Netzbetreiber zum Abschluss der für die Netznutzung notwendigen Verträge verpflichtete56 …”

Verbändevereinbarung S. 28-29

„… Netzbetreiber und der den Netzzugang begehrende Abnehmer bzw. Einspeiser konnten die Details und Preise …” „… aushandeln55. Es bestand jedoch ein grundsätzlicher Anspruch auf „Durchleitung“ gegen den Netzbetreiber, so …” „… dass ein Kontrahierungszwang vorlag, der die Netzbetreiber zum Abschluss der für die Netznutzung …”

Festlegung durch Einzelgenehmigung S. 31-32

„… die Netzentgelte in Deutschland Höchstpreise sind und grundsätzlich von den Netzbetreibern nicht über …” „… definiert. 32 fungspunkt für das festzulegende Entgelt das Netz eines bestimmten Netzbetreibers, nämlich des …” „… . November 2007 in Kraft getretene Anreizregulierungsverordnung (ARegV) sieht vor, dass für die Netzbetreiber …”

Am regulierungsbehördlichen Verfahren Beteiligte S. 87-89

„… Prüfungsintensität erhöht werden würde453. 2. Rechtsschutz des Kunden Neben den Netzbetreibern sind auch die …” „… Behörden festgelegt und von den Netzbetreibern in die Netznutzungsverträge übernommen werden. Ob und ggf …” „… Netzbetreiber und Netzkunden455, weil die Netzbetreiber in den Netznutzungsverträgen keine höheren als die …”

Überprüfung der materiellen Rechtmäßigkeit S. 145-147

„… lag darin, dass bei der Ermittlung der Kostenbasis für die SNTVO 2003 die Kosten der Netzbetreiber für …” „… der Konzessionsabgabe in Deutschland. 146 teil anzuerkennen, zumal es den Netzbetreibern freistehe …” „… Kosten, blieben von den Gerichten weitgehend unberücksichtigt. So begehrte ein Netzbetreiber in einem …”

Identifizierte Rechtsfragen S. 173-174

„… einzelnen Netzbetreiber diesen jeweils für ihr Netz genehmigt werden, wohingegen in Österreich die …” „… Festlegungsverfahren führen zu unterschiedlichen Rechtsschutzmöglichkeiten, deren Effektivität für Netzbetreiber und …” „… in Deutschland aufgetretenen Rechtsfrage, wie gerichtliche Entscheidungen, die für Netzbetreiber …”

Deutschland S. 168-169

„… Festlegungsverfahren mit sich bringen, dass die Erlösobergrenzen von Amts wegen und nicht auf Antrag der Netzbetreiber …” „… Netzbetreiber hinsichtlich Geltungszeitpunkt und Höhe der 896 § 2 ARegV. 897 § 6 Abs. 1 S. 1 ARegV. 898 § 16 …” „… Genehmigung erklärt werden könne. Aus Sicht der Netzbetreiber läuft das Rechtsinstitut der Genehmigungsfiktion …”

Rechtsschutz S. 176-177

„… . Denn dann hätten die Netzbetreiber weiterhin sechs Monate vor dem Zeitpunkt, ab dem die Entgelte gelten …” „… stellen. In der ersten Entgeltrunde hat die Bescheidung der Netzbetreiber, für die die Bundesnetzagentur …” „… daher „zur Entbürokratisierung“ bei 111 Netzbetreibern keine erneuten vertieften Kostenprüfungen …”

Regulierungsbehörden S. 34-35

„… Landesregulierungsbehörden sind für Entscheidungen zuständig, die Netzbetreiber betreffen, an deren Netz weniger als 100.000 …” „… anderen Entscheidungen - insbesondere die Entgeltgenehmigung aller großen Netzbetreiber - ist die …” „… deutschen Netzbetreiber110. Zur Sicherung eines bundeseinheitlichen Vollzugs wird bei der Bundesnetzagentur …”

Kein Rechtsmittel gegen Entscheidungen im Eilverfahren S. 99-102

„… wirkt, weil die Netzbetreiber keine realistische Chance haben, nachträglich Beträge von ihren Kunden …” „… gegenüber einem Netzbetreiber beinhaltet und das Oberlandesgericht lehnt den Antrag des Netzbetreibers auf …” „… Anordnung der aufschiebenden Wirkung gemäß § 77 Abs. 3 S. 4 EnWG ab. In diesem Fall müsste der Netzbetreiber …”

Allgemeines zur Festlegung der Systemnutzungstarife S. 39-41

„… geändert. a) Allgemeines zur Festlegung der Systemnutzungstarife Das von den Netzbetreibern zu erhebende …” „… Tarife in zwei Phasen bestimmt153: Zunächst werden die Kosten der Netzbetreiber ermittelt und sodann …” „… Tarifsystems im Vergleich zu Deutschland darin, dass die insgesamt den Netzbetreibern abzugeltenden Kosten auf …”

Unterschiede S. 173

„… einzelnen Netzbetreiber diesen jeweils für ihr Netz genehmigt werden, wohingegen in Österreich die …” „… Festlegungsverfahren führen zu unterschiedlichen Rechtsschutzmöglichkeiten, deren Effektivität für Netzbetreiber und …” „… in Deutschland aufgetretenen Rechtsfrage, wie gerichtliche Entscheidungen, die für Netzbetreiber …”

Rückwirkung günstiger gerichtlicher Entscheidungen S. 172

„… Rechtsschutzes ist es erforderlich, dass gerichtliche Entscheidungen zu Gunsten der Netzbetreiber rückwirkend …” „… hinsichtlich der Anzahl der zu regulierenden Stromnetze bzw. der Netzbetreiber vergleichbar, denn die Anzahl …” „… der Netzbetreiber pro Flächeneinheit ist in etwa gleich groß902. Auch die Regulierungsbehörden ECK …”

Literaturverzeichnis S. 221-228

„… Netzbetreiber-Sachanlage-Vermögens unter Anpassung an die Grundsätze zur Netzentgeltgenehmigung § 23 a EnWG i.V.m. §§ 6, 32 Strom NEV …” „… ?, RdE 2007, S. 153 - 158 Sawerthal, Felix, Der Netzbetreiber im Spannungsverhältnis zwischen …”

Fragestellung S. 23-24

„… Behörden, Netzbetreiber und Gerichte20. Schließlich wird die - sowohl für Deutschland als auch für …” „… Netzbetreiber das von ihm beantragte Entgelt anwenden darf, wenn die Behörde nicht innerhalb der vorgesehenen …” „… ? ? Welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben Netzbetreiber und -kunden gegenüber den behördlichen …”

Deutschland S. 210-211

„… Rechtsschutzintensität aus Sicht der Netzbetreiber abnehmen würde. Sofern eine verwaltungsgerichtliche …” „… für die Netzbetreiber – zufriedenstellend erreichen. 2. Netzkunden a) Deutschland Netzkunden können …” „… Netzkunden – genau wie Netzbetreiber – mangels spezieller Vorschriften auf das Instrument des …”

Allgemeines zur Festlegung der Netzentgelte S. 30-31

„… effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen müssen. Außerdem sollen Anreize für eine …” „… . Netzbetreibern und Letztverbrauchern, Eder/Ahnis, ZNER 2007, S. 123 ff. 72 ARegV - Verordnung über die …” „… die Netzentgelte in Deutschland Höchstpreise sind und grundsätzlich von den Netzbetreibern nicht über …”

Zulässigkeit der alternativen Ermächtigung S. 124-125

„… Wahl der Verordnung an Stelle eines Bescheids hielten verschiedene Netzbetreiber für rechtswidrig. Der …” „… rechtlich betroffen ist663. Unstrittig ist, dass die Netzbetreiber von den Systemnutzungstarifen rechtlich …” „… bedroht. Fraglich ist allerdings, ob die Netzbetreiber durch die Festlegungen der …”

Auswirkungen der Umstellung auf die Anreizregulierung S. 168

„… Festlegungsverfahren mit sich bringen, dass die Erlösobergrenzen von Amts wegen und nicht auf Antrag der Netzbetreiber …” „… Netzbetreiber hinsichtlich Geltungszeitpunkt und Höhe der 896 § 2 ARegV. 897 § 6 Abs. 1 S. 1 ARegV. 898 § 16 …”

Zusammenfassung S. 150

„… Tarifkalkulation vom Kunden nicht nur behauptet, sondern auch bewiesen werden797. 5. Zusammenfassung Netzbetreiber …” „… Antragstellers geht der VfGH im Falle der Individualanträge von Netzbetreibern gegen …”

Methodisches Vorgehen S. 24-25

„… Anreizregulierungssystems relevant? ? Welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben Netzbetreiber und -kunden gegenüber den …” „… Bewertung sind34. Des Weiteren werden die Rechtsschutzmöglichkeiten dargestellt, die Netzbetreiber und …”

Die Umsetzung des Gemeinschaftsrechts S. 162-163

„… Netzbetreiber innehaben. In Österreich hingegen ist die ECK allein für die Entgeltfestlegung aller Netzbetreiber …”

Novellierung des EnWG im Jahr 2005 S. 29-30

„… effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen müssen. Außerdem sollen Anreize für eine …” „… . Netzbetreibern und Letztverbrauchern, Eder/Ahnis, ZNER 2007, S. 123 ff. 72 ARegV - Verordnung über die …”

Widerrufsmöglichkeit der Genehmigungsfiktion S. 54-55

„… erreichen. Die Genehmigungsfiktion habe auch nicht – wie vom Netzbetreiber vorgetragen – das …” „… . Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsvorbehalts in § 23 a Abs. 4 S. 2 EnWG sei dem Netzbetreiber bekannt …”

Abstraktes und konkretes Normenkontrollverfahren S. 106-107

„… Netzbetreiber noch kunden ein abstraktes Normenkontrollverfahren beantragen. Bei der konkreten Normenkontrolle …” „… (beispielsweise zwischen Netzbetreiber und -kunde über die Höhe der Entgelte) diese Verordnung nicht dem …”

Eigene Stellungnahme S. 55-56

„… zu diesem Zeitpunkt noch keinen einzigen Entgeltbescheid erlassen hatte, hätten alle Netzbetreiber …” „… Netzentgelte anwenden können. Dies haben einige Netzbetreiber auch getan und die Anwendung der neuen Entgelte …”

Entwicklung der Rechtslage zwischen 1998 und 2005 S. 37-39

„… ) Allgemeines zur Festlegung der Systemnutzungstarife Das von den Netzbetreibern zu erhebende Entgelt setzt sich …” „… zwei Phasen bestimmt153: Zunächst werden die Kosten der Netzbetreiber ermittelt und sodann daraus die …”

Zusammenfassung S. 139

„… nicht anwendbar sind und dass als einzige Rechtsschutzmöglichkeit für die Netzbetreiber ein …”

Am regulierungsbehördlichen Verfahren Nichtbeteiligte S. 89

„… stellen. Dies ist zum einen die Frage, ob günstige gerichtliche Entscheidungen, die ein Netzbetreiber bzgl …”

Eilverfahren S. 147

„… Systemnutzungstarife keine gesonderten Regelungen zum Rechtsschutz existieren, sind Kunden – genau wie Netzbetreiber …”

Österreich S. 211

„… . b) Österreich In Österreich sind die Netzkunden – genau wie Netzbetreiber – mangels spezieller …”

Festlegung durch Verordnung S. 41

„… für die Festlegung durch Verordnung entschieden, wobei sie auf erhebliche Kritik der Netzbetreiber …”

Energie-Control Kommission und Energie-Control GmbH S. 47-48

„… österreichischen Netzbetreiber von der ECK bestimmt; zuvor war der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit …”

Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft S. 46-47

„… 2002 werden die Systemnutzungstarife für die österreichischen Netzbetreiber von der ECK bestimmt; zuvor …”

Zusammenfassung S. 211-212

„… . b) Österreich In Österreich sind die Netzkunden – genau wie Netzbetreiber – mangels spezieller …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Ausgleichszahlungen zwischen Netzbetreibern geregelt werden (Ausgleichszahlungsverordnung, AGZ-VO), kundgemacht im …”

Die Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes zur SNTVO S. 118-121

„… ElWOG 2000 vorgezeichneten Weise stets ein Eingriff in das Eigentum der Netzbetreiber verbunden sei638 …”

doi.org/10.5771/9783845213347

Carsten König - Engpassmanagement in der deutschen und europäischen Elektrizitätsversorgung

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Carsten König

Engpassmanagement in der deutschen und europäischen Elektrizitätsversorgung

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 4 2013

Results in this title

Zusammenarbeit der Netzbetreiber S. 516-523

„… Elektrizitätsversorgungssystems infolge der Überlastungssituation ist, desto mehr Spielraum muss den handelnden Netzbetreibern bei …” „… sich, dass die Netzbetreiber nicht mit Anforderungen belastet werden dürfen, welche die Beseitigung von …” „… engpassbedingten Gefährdungssituationen ernsthaft in Frage stellen könnten.2153 V. Zusammenarbeit der Netzbetreiber …”

Eingriffsrechte und -pflichten der Netzbetreiber S. 423-483

„… muss dem handelnden Netzbetreiber bei der Prognose der möglicherweise bevorstehenden …” „… Elektrizitätsversorgungssystems sicherzustellen, ergibt sich, dass die Netzbetreiber nicht mit Anforderungen belastet werden …” „… könnten.1857 Es muss verhindert werden, dass die Netzbetreiber notwendige Maßnahmen nicht ergreifen, weil …”

Entschädigung von Notfallmaßnahmen S. 554-575

„… 554 VII. Entschädigung von Notfallmaßnahmen Üben die Netzbetreiber ihre gesetzlichen …” „… Entschädigungsansprüche gegen die Netzbetreiber geltend machen können. Anders als bei marktbezogenen Maßnahmen gemäß §§ 13 …” „… Anlagen nicht in der Weise nutzen konnten, wie sie es ohne die Anpassungsmaßnahmen der Netzbetreiber getan …”

Auswahl der durchzuführenden Maßnahmen S. 490-516

„… . Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Netzbetreiber nicht zum Abschluss von Vereinbarungen über …” „… . IV. Auswahl der durchzuführenden Maßnahmen In Engpasssituationen stehen den Netzbetreibern in der …” „… der Durchführung eines Erzeugungs- oder Lastmanagements können die Netzbetreiber außerdem in der Regel …”

Pflicht zur Vorhaltung marktbezogener Maßnahmen S. 483-490

„… getragen, dass eine kontrollierte Abschaltung von Verbrauchern durch die Netzbetreiber sinnvoller ist, als …” „… eine unkontrollierte Abschaltung infolge technischer Ausfälle, die drohten, wenn die Netzbetreiber in …” „… der deutschen Netzbetreiber handelt es sich dabei um einen Spezialfall der Übertragung, bei dem sowohl …”

Vergütung von marktbezogenen Maßnahmen S. 523-554

„… EnWG durchzuführen. Der nachgelagerte Netzbetreiber ist also nicht bloß Bote des vorgelagerten …” „… Netzbetreibers,2164 sondern muss eine eigene Auswahlentscheidung nach Maßgabe der §§ 13, 14 Abs. 1 S. 1 EnWG …” „… treffen. Der vorgelagerte Netzbetreiber kann lediglich das Anpassungsvolumen bestimmen (z. B …”

Kosten und deren Berücksichtigung bei der Netzentgeltermittlung S. 575-592

„… nicht ganz ausschließt. Das bedeutet, dass die Haftung von Netzbetreibern bei Netzengpässen und …” „… Netzbetreiber stets mit Kosten verbunden, da bei marktbezogenen Maßnahmen gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 2 EnWG …” „… welchem Umfang diese Kosten von den Netzbetreibern an die Netzkunden weitergegeben werden können. Die …”

Voraussetzungen S. 415-423

„… vertraglichen Regelungen der Netzbetreiber mit Netznutzern oder Dritten beruhen (z. B. Einsatz von Regelenergie …” „… ausreichen, um einen kurzfristigen Netzengpass zu bewältigen, dürfen die Netzbetreiber gemäß §§ 13 Abs. 2, 14 …” „… eingegangen. Anschließend wird untersucht, ob die Netzbetreiber zur Vorhaltung marktbezogener Maßnah- 1806 …”

Die maßgeblichen Prinzipien für das Engpassmanagement S. 388-408

„… . EE/KWK-Vorrangprinzip). Schließlich sind die Netzbetreiber gemäß § 21 Abs. 2 EnWG auch im Rahmen des Engpassmanagements …” „… , soweit die Netzbetreiber zur Gewährleistung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des …” „… Netzbetreiber zur vorrangigen Abnahme von Strom aus erneuerbaren Energien, Grubengas und Kraft-Wärme-Kopplung …”

Zusammenfassung des vierten Kapitels S. 633-639

„… den deutschen Übertragungs- und Verteilernetzen auf, die von den Netzbetreibern mit Maßnahmen des …” „… ordnungspolitischer Sicht ist ein permanentes kurzfristiges Engpassmanagement der Netzbetreiber deshalb äu-ßerst zu …” „… energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften v. 20. Dezember 2012 wurde das Instrumentarium der Netzbetreiber zur Bewältigung von …”

Transparenz- und Informationspflichten S. 592-596

„… Notwendigkeit von Maßnahmen des Engpassmanagements und deren Auswahl entscheiden die Netzbetreiber auf Grundlage …” „… außenstehenden Akteure also auf Informationen der Netzbetreiber angewiesen. Sowohl das Energiewirtschaftsgesetz …” „… Informationspflichten. Bereits gemäß § 20 Abs. 2 S. 3 EnWG sind die Netzbetreiber verpflichtet, jede Verweigerung der …”

Kurzfristiges Engpassmanagement S. 150-159

„… werfen kaum rechtliche Fragen auf, da sie sich allein in der Sphäre des Netzbetreibers abspielen, 151 …” „… Situation kann der Netzbetreiber, der für den sicheren Betrieb der Verbindungsleitungen verantwortlich ist …” „… Regelzone A zu verkaufen, macht der Netzbetreiber es umgekehrt, und kauft Strom in der Regelzone A, um ihn …”

Die Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber S. 408-415

„… 408 sätzlich sicher, dass die Netzbetreiber zu einer effizienten Leistungserbringung angehalten …” „… werden. Insbesondere im Rahmen des kurzfristigen Engpassmanagements treffen die Netzbetreiber …” „… / Hellermann/Bourwieg, EnWG, 2. Aufl. 2010, § 13 Rn. 1 ff.; Ehricke/Kästner, Haftungsbeschränkungen für Netzbetreiber am …”

Engpassmanagement S. 43-47

„… Transmission Code 2007 der deutschen Netzbetreiber definiert Engpassmanagement als die „Summe aller Maßnahmen …” „… des Netzbetreibers zur Vermeidung bzw. Behebung eines Engpasses (z. B. Auktionen, Redispatch …” „… Netzbetreibers zur optimalen und maximalen Nut- 78 Ausführlich zuletzt Frontier Economics/Consentec, Bedeutung …”

Verwendung der Engpasserlöse S. 611-612

„… auszugehen, dass sich die Netzbetreiber auch insoweit an der Praxis des grenzüberschreitenden …” „… Netzbetreiber noch rechtzeitig über den Inhaberwechsel informiert werden können.2456 In Zukunft wird der Handel …” „… Stromleitungen zu, also in der Regel den Netzbetreibern. Dürften die Netzbetreiber die sogenannten Engpasserlöse …”

Kapazitätsvergabe S. 598-611

„… Kapazitätsvergabe, den Kapazitätshandel, die Verwendung der Engpasserlöse und die von den Netzbetreibern zu …” „… Übertragungskapazität zur Verfügung gestellt werden kann. Die Netzbetreiber sind gemäß § 15 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 StromNZV …” „… entsprechender gesetzlicher Regelungen den Netzbetreibern überlassen. Als Bestandteil des CACM-Zielmodells für …”

Das Regelungssystem nach der EnWG-Novelle 2011 S. 377-385

„… §§ 13, 14 Abs. 1 EnWG über die Rechte und Pflichten der Netzbetreiber in Gefährdungs- und …” „… die Netzbetreiber überdies die durch den Engpass beschränkte Gesamtkapazität auf ihren Internetseiten …” „… langfristige, strukturelle Netzengpässe sind.1653 § 15 Abs. 1 StromNZV verpflichtet die Netzbetreiber, trotz …”

Kapazitätsberechnung S. 596-598

„… der jeweiligen Netzregion vorzulegen.2399 Gemäß § 11 Abs. 3 S. 3 EEG können die Netzbetreiber …” „… weisen die deutschen Netzbetreiber keine strukturellen Netzengpässe aus, die mit einem langfristigen …” „… ausgewiesen werden müssen.2403 Zur Ausweisung struktureller Netzengpässe sind die Netzbetreiber gemäß § 15 Abs …”

Argumente für und gegen ein innerdeutsches Market Splitting S. 619-627

„… , Erzeugungs- und Lastmanagement, in erheblichem Umfang entbehrlich gemacht werden. Die Netzbetreiber müssten …” „… . 50hertz.com (Stand 1. Februar 2012). Im Jahr 2010 wurden in 621 durch die Netzbetreiber in den …” „… GmbH betroffen.2492 Eingriffe der Netzbetreiber führen dazu, dass Kraftwerke, die sich am Markt …”

Netzengpass S. 37-43

„… deutschen Netzbetreiber, der zusammen mit anderen Regelwerken den technischen und ökonomischen Rahmen der …” „… Netzbetreibern und den Netznutzern ist, enthält eine am (n-1)-Kriterium ausgerichtete Definition. In Abschnitt …” „… unvorhergesehene Situationen, die der zuständige Netzbetreiber nur durch Netzschaltungen oder durch eine Anpassung …”

Schlussfolgerungen und Ausblick S. 640-646

„… , mit denen die Netzbetreiber eine Neuordnung von Stromeinspeisungen und Stromausspeisungen anordnen …” „… kommen, ist das Erzeugungsmanagement, bei dem die Netzbetreiber direkt in die Kraftwerkssteuerung …” „… Grenzkosten durchgesetzt haben. Stattdessen fordern die Netzbetreiber als zentrale Planer Einspeisungen aus …”

Engpassmanagement als Rechtsproblem – Thesen S. 30-34

„… Versorgungssicherheit gefährden, sind die Netzbetreiber in der Europäischen Union verpflichtet, die …” „… verzögert, müssen die Netzbetreiber gewährleisten, dass die Elektrizitätsversorgungsnetze trotzdem effizient …” „… Aufgabe des Engpassmanagements. Der Begriff beschreibt alle Maßnahmen der Netzbetreiber zur Auflösung von …”

Historische Entwicklung S. 372-377

„… Elektrizitätsversorgungsnetzen nur in den technischen Regelwerken der Netzbetreiber angesprochen.1625 Mit der …” „… Angelegenheit der Netzbetreiber mehr war, sondern erhebliche Auswirkungen auf unabhängige Netznutzer haben …” „… konnte. Der Gesetzgeber schrieb den Netzbetreibern deshalb für das kurzfristige Engpassmanagement und …”

Gewährleistung eines bedarfsgerechten Netzausbaus S. 99-127

„… Verteilernetzbetreiber. In Deutschland verpflichtet § 11 Abs. 1 S. 1 EnWG die Netzbetreiber, das …” „… . Gleichzeitig verpflichtet § 21 Abs. 2 EnWG die Netzbetreiber allerdings zu einer effizienten …” „… Leistungserbringung; die Netzbetreiber dürfen also durch den Netzausbau keine ineffizienten, d. h. nicht …”

Transparenz S. 612-613

„… deutschen Recht nicht vorrangig;2458 die Netzbetreiber können also nach eigenem Ermessen entscheiden, ob sie …” „… wollen.2459 Gemäß § 15 Abs. 3 S. 2 u. 3 StromNZV müssen die Netzbetreiber anfallende Engpasserlöse …” „… außerdem in die Lage versetzt werden, zu überprüfen, ob die Engpasserlöse von den Netzbetreibern in …”

Kapazitätshandel S. 611

„… auszugehen, dass sich die Netzbetreiber auch insoweit an der Praxis des grenzüberschreitenden …” „… Netzbetreiber noch rechtzeitig über den Inhaberwechsel informiert werden können.2456 In Zukunft wird der Handel …” „… Stromleitungen zu, also in der Regel den Netzbetreibern. Dürften die Netzbetreiber die sogenannten Engpasserlöse …”

Fazit S. 631-633

„… Netzbetreibern mit Maßnahmen des kurzfristigen Engpassmanagements bewältigt werden müssen. Solche Maßnahmen …” „… Netzbetreiber deshalb äu-ßerst zu missbilligen. Mit der Energierechtsnovelle 2011 und dem Dritten Gesetz zur …” „… Netzbetreiber zur Bewältigung von Engpässen in den Elektrizitätsversorgungsnetzen deutlich erweitert. Gemäß § 13 …”

Verlagerung der Erzeugungs- und Lastzentren S. 87-99

„… festzustellenden Marktversagens337 müssen die Anstrengungen der Netzbetreiber jedoch durch eine staatliche …” „… Stecher, Die Vertragsbeziehungen zwischen Anlagen- und Netzbetreiber unter besonderer Berücksichtigung des …” „… unerwünscht? – Zum Einfluss des EEG 2009 auf vertragliche Vereinbarungen zwischen Anlagen- und Netzbetreiber …”

Technischer Hintergrund S. 361-372

„… Deutschland weisen die Netzbetreiber gegenwärtig zwar keine langfristigen, strukturellen Netzengpässe aus,1554 …” „… ist der niederländische Netzbetreiber TenneT B.V., siehe TenneT B.V, E.ON extra-high voltage grid …” „… gehört zu 60 Prozent dem belgischen Netzbetreiber Elia System Operator S.A. und zu 40 Prozent dem …”

Marktversagen als Regulierungsgrundlage S. 68-78

„… Netzengpassregulierung erforderlich, welche die Investitionsbereitschaft der Netzbetreiber anregt und einen effizienten …” „… sich, die nicht ohne weiteres in die Entscheidungen der Netzbetreiber einbezogen werden.259 In erster …” „… 2010, KOM(2010) 677 endg., S. 17. 74 gend in das Kalkül der Netzbetreiber einbezogen.261 Ein negativer …”

Das Verhältnis von Engpassmanagement und Netzzugangsregime S. 385-388

„… Letztverbraucher. Soweit Netzbetreiber auf Grundlage von § 13 Abs. 2 EnWG in die Stromerzeugung eingreifen, sind …” „… die Netzbetreiber verpflichtet, die zusätzlichen Anforderungen der §§ 11, 12 EEG einzuhalten. Dazu …” „… der zuständige Netzbetreiber nachweist, dass ihm die Gewährung des Netzzugangs aus betriebsbedingten …”

Fazit S. 159-161

„… Netzbetreibers die genaue Engpassbelastung und bestimmt den für eine Entlastung notwendigen Anpassungsbedarf und …” „… innerhalb dieser Zonen erfolgen. Beim Countertrading schließt der Netzbetreiber Stromhandelsgeschäfte ab …” „… Netzbetreiber unmittelbar in die Kraftwerkseinsatzplanung ein und ordnet eine Anpassung der …”

Bewertung der gegenwärtigen Netzsituation S. 627-631

„… Ergebnis mit geplanten Netzerweiterungsinvestitionen der deutschen Netzbetreiber abgeglichen. 1. Existenz …” „… Netzbetreibern öffentlich bekannt gemacht werden. Seit Inkrafttreten der Stromnetzzugangsverordnung am 25. Juli …” „… 2005 wurden jedoch keine strukturellen Netzengpässe von den Netzbetreibern ausgewiesen. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Gefahr eines Netzengpasses 417 2. Beurteilungsspielraum der Netzbetreiber 421 II. Eingriffsrechte und …” „… -pflichten der Netzbetreiber 423 1. Netzbezogene Maßnahmen gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 EnWG 424 2. Marktbezogene …” „… EE/KWK-Strommenge i. S. v. § 11 Abs. 1 S. 3 EEG 505 3. Beurteilungsspielraum und Ermessen der Netzbetreiber 513 a …”

Engpassmanagement S. 127-129

„… der Elektrizitätsversorgungsnetze durch die Netzbetreiber vorschreiben, ist Engpassmanagement ein …” „… , Art. 25 Abs. 1 RL 2009/72, § 11 Abs. 1 S. 1 EnWG wegen der Pflicht der Netzbetreiber zu einer …” „… Engpassmanagements fallen alle Maßnahmen der Netzbetreiber zur Auflösung von Netznutzungskonflikten in …”

Zusammenfassung des zweiten Kapitels S. 161-164

„… kombiniert werden. So kann der Netzbetreiber etwa vor dem Engpass eine Erzeugungsreduzierung anordnen und …” „… und der Novellierung von § 23 ARegV über die Anerkennung von Investitionsmaßnahmen der Netzbetreiber …” „… Netzbetreiber, einerseits allen Netzzugangspetenten diskriminierungsfrei die Nutzung der Netze zu ermöglichen …”

Netzengpässe als Herausforderung der europäischen Energiepolitik S. 27-30

„… Netzbetreiber den grenzüberschreitenden Stromhandel beschränken müssen.3 Die strukturellen Engpässe an den …” „… Definition unten, S. 37 ff. 13 Es ist deshalb besorgniserregend, dass die deutschen Netzbetreiber immer …” „… Versorgungssicherheit gefährden, sind die Netzbetreiber in der Europäischen Union verpflichtet, die …”

Bisherige Diskussion S. 613-619

„… herausfallen und deshalb gegenwärtig nur über ein Erzeugungsmanagement der Netzbetreiber zur Einspeisung von …” „… würde also mit Hilfe des Marktes bewirken, was die Netzbetreiber derzeit nur mit planwirtschaftlichen …” „… die Engpassbewirtschaftung der Netzbetreiber ist § 27 Abs. 1 Nr. 10 StromNZV. 2467 Die geplante …”

Countertrading und Redispatch S. 289-292

„… für die Engpassbehebung zuständige Netzbetreiber unmittelbar in die Kraftwerkseinsatzplanung der …” „… zuständigen Netzbetreiber diese Maßnahmen der zuständigen Regelungsbehörde melden und angeben, welche …” „… und ihr Kraftwerk ausschließlich für Redispatch-Maßnahmen der Netzbetreiber bereit halten.1270 Es …”

Langfristiges Engpassmanagement S. 129-150

„… Instrumenten (z. B. Standortregulierung, Netzausbau) nicht verhindert werden kann, müssen die Netzbetreiber ein …” „… . unten, S. 416 ff. 130 (Kraftwerksbetreiber, Händler, Lieferanten) und dem durch die Netzbetreiber …” „… Netzbetreibern gemäß Art. 15 Abs. 3 VO 714/ 2009, § 15 Abs. 4 StromNZV öffentlich bekannt gemacht werden. Sowohl …”

Tabellenverzeichnis S. 19-20

„… Netzbetreiber mit min. 1 Mio. Anschlussnehmer 563Tabelle 5: Haftung gem. §§ 18 NAV, 13 Abs. 4 EnWG für …” „… Netzbetreiber mit min. 1 Mio. Anschlussnehmer 566 …”

Das Regelungssystem des dritten Binnenmarktpakets S. 182-195

„… der europäischen Netzbetreiber erleichtern und einen Beitrag zur Integration der europäischen …” „… Netznutzer durch die Netzbetreiber sicherzustellen, enthält die Richtlinie 2009/72 außerdem Regelungen über …” „… Netzbetreiber) ist der CACM-Netzkodex also teilweise hoheitlich vorgegeben, sodass es sich bei ihm trotz der …”

Verzögerung der Netzentwicklung S. 62-67

„… Netzbetreiber hat sich in Deutschland jedoch durch die Einführung der Anreizregulierung verschlechtert.212 Zwar …” „… Investitionen in die Netzentwicklung für die Netzbetreiber betriebswirtschaftlich lohnen, die Anreizwirkung der …”

Die maßgeblichen Prinzipien für das Engpassmanagement S. 199-206

„… nachgekommen, mit dem die Netzbetreiber verpflichtet werden, den gesamten angebotenen Strom aus erneuerbaren …” „… Netzbetreiber ausdrücklich zur vorrangigen Übertragung von Strom aus erneuerbaren Energien verpflichtet und …”

Vereinbarkeit mit dem Entflechtungsregime der Richtlinie 2009/72 S. 323-330

„… Elektrizitätsversorgungsunternehmen nicht nur als Netzbetreiber tätig ist, sondern auch auf vor- und/oder nachgelagerten Stufen der …” „… Marktmacht der Netzbetreiber auf die wettbewerblich strukturierten Märkte der Elektrizitätswirtschaft …”

Verwendung der Engpasserlöse S. 277-285

„… Selbstverpflichtungen der Netzbetreiber erfolgt ist und die Bundesnetzagentur dies gemäß § 32 Abs. 1 Nr. 4 ARegV …” „… . 1228/2003, 12. August 2009. 284 netzbetreiber zu veröffentlichen. Die bisher von der Bundesnetzagentur …”

Literaturverzeichnis S. 647-670

„… : Haftungsbeschränkungen für Netzbetreiber am Übergang zum neuen EnWG, et 2005, S. 242-247. 653 Ehricke, Ulrich: Der …” „… des Netzbetreibers im Rahmen des § 8 EnWG – unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge zu den …” „… Vertragsbeziehungen zwischen Anlagen- und Netzbetreiber unter besonderer Berücksichtigung des EEG 2009, Berlin 2009 …”

Fazit S. 129

„… Instrumenten (z. B. Standortregulierung, Netzausbau) nicht verhindert werden kann, müssen die Netzbetreiber ein …”

Fazit S. 86-87

„… Netzbetreiber jedoch durch eine staatliche Regulierung unterstützt werden.338 Dem Staat stehen im Kern drei …”

Transparenz S. 285-289

„… für die Engpassbehebung zuständige Netzbetreiber unmittelbar in die Kraftwerkseinsatzplanung der …”

Technischer Hintergrund S. 165-169

„… .786 Insgesamt planen die deutschen Netzbetreiber derzeit 12 grenz-überschreitende Projekte, deren …”

Das Verhältnis von Engpassmanagement und Netzzugangsregime S. 195-199

„… Netzbetreiber zur Verweigerung des Netzzugangs konkretisieren. Dafür wird zunächst dargestellt, dass sich die …”

Kapazitätsvergabe S. 226-275

„… . Allerdings steht mit dem Fehlen der nötigen Kapazität lediglich fest, dass der Netzbetreiber den Zugang …” „… erster Linie sicherstellen, dass Netzbetreiber, die Teil eines vertikal integrierten …” „… Kapazitäten), die aus der Gaswirtschaft bekannt sind,1105 ermöglichen es den Netzbetreibern, den …”

Funktionsweise und Einordnung S. 294-299

„… Netzbetreiber die tatsächlich auftretenden physikalischen Lastflüsse simuliert werden können. Die …”

Kapazitätsberechnung S. 206-226

„… der europäischen Netzbetreiber für eine unionsweite Anwendung eignen müssen. Die gemeinsamen …” „… Übertragungsnetzmodellen der Netzbetreiber ausnutzen und die gesetzlichen Transparenzvorschriften einhalten. Andere …”

ACER-Regionalinitiativen S. 169-175

„… planen die deutschen Netzbetreiber derzeit 12 grenz-überschreitende Projekte, deren Realisierung jedoch …”

Historische Entwicklung S. 175-182

„… den Wettbewerb und verpflichtete deshalb die netzbetreibenden Elektrizitätsversorgungsunternehmen, die …”

Volkswirtschaftliche Nachteile von Netzengpässen S. 78-86

„… zonenübergreifenden Stromlieferungen bei den Netzbetreibern ist. Die Kapazitätsrechte können dann beispielsweise …”

Stand der Umsetzung S. 299-311

„… der gemeinsamen Übertragungsnetzmodelle der Netzbetreiber die tatsächlich auftretenden physikalischen …”

Vereinbarkeit mit dem europäischen Wettbewerbsrecht S. 311-323

„… Elektrizitätsversorgungsunternehmen nicht nur als Netzbetreiber tätig ist, sondern auch auf vor- und/oder nachgelagerten Stufen der …”

doi.org/10.5771/9783845244167

Felix Hardach - Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

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Felix Hardach

Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 156 2010

Results in this title

Rechtsschutz des Netzbetreibers S. 376-380

„… 376 IV. Rechtsschutz 1. Rechtsschutz des Netzbetreibers a) Rechtsschutz gegen die Festlegung der …” „… ObergrenzeIst ein Netzbetreiber der Ansicht, dass die für ihn festgesetzten Vorgaben zu streng sind, so stellt …” „… Verpflichtungsbeschwerde1822. Der Netzbetreiber, der sich gegen die Vorgaben der Regulierungsbehörde wehrt, greift eine …”

Grundrechtsschutz der Netzbetreiber gegenüber den Regulierungsvorgaben S. 106-155

„… Netzbetreiber Elia und dem australischen Fondsmanager IFM gehört und früher im Eigentum des schwedischen …” „… Staatsunternehmens Vattenfall AB stand. 3. Grundrechtsschutz der Netzbetreiber gegenüber den Regulierungsvorgaben a …” „… energiewirtschaftlichen Aktivitäten (§§ 6 ff. EnWG) spricht dafür, die Tätigkeit als Netzbetreiber als eigenständigen …”

Kostenorientierung und Vorschläge der Netzbetreiber in den Erwägungsgründen S. 89-93

„… belassen. 3. Kostenorientierung und Vorschläge der Netzbetreiber in den Erwägungsgründen a) Die Bedeutung …” „… auf der Grundlage eines Vorschlags der Netzbetreiber oder eines zwischen Betreibern und Netznutzern …” „… und Effizienzvorgaben nicht auf einem Vorschlag oder Antrag der Netzbetreiber, sondern werden von Amts …”

Zusammenfassung S. 389-410

„… Netzbetreibers aber an denen der Netzbetreiberbranche oder Gruppen von Netzbetreibern, so dass auch dieses mit …” „… Energieversorgungsnetzbetreiber. Die Energieversorgungsnetze sind natürliche Monopole, da ein einzelner Netzbetreiber in seinem …” „… Netzgebiet die Nachfrage kostengünstiger bedienen kann, als mehrere miteinander konkurrierende Netzbetreiber …”

Bestimmung der Effizienz S. 249-305

„… Gasverteilernetzen getrennt1212), um die Effizienzwerte für diese Netzbetreiber zu ermitteln. Für …” „… hinreichenden Anzahl von Netzbetreibern zur Verfügung stehen. Der Grund dafür ist, dass bei Übertragungs- und …” „… sie zumindest fraglich. In den Effizienzvergleich werden auch die Netzbetreiber einbezogen, die …”

Die Änderungen nach § 4 Abs. 3 bis 5 ARegV S. 342-349

„… Regulierungsperiode eingreifen würde, so wäre zu berücksichtigen, dass die Netzbetreiber ihre Sparmaßnahmen bereits …” „… Gunsten der Netzbetreiber wirken würde. Wenn eine solche Änderung jedoch auf Gründen beruht, die den …” „… betroffenen Netzbetreibers von der Regulierungsbehörde abweichend vom Entwicklungspfad angepasst werden kann …”

Diskussion S. 318-321

„… für die typischen Kosten der Netzbetreiber abbildet. Für die Verwendung des VPI wird argumentiert …” „… Lebensmittelpreise ansteigen, treibt das den VPI hoch, nicht aber die Input-Kosten der Netzbetreiber. In Österreich …” „… 2010)1591. Geht man mit der E-Control GmbH davon aus, dass die Kosten der Netzbetreiber durch Gehälter und …”

Ausblick S. 333-336

„… Bedingung des Netzzugangs sehen, dass ein Netzbetreiber im Falle einer Leistungsstörung die Kunden seines …” „… Vertragspartners pauschaliert entschädigen muss. Da es für den Netzbetreiber wirtschaftlich gesehen nicht darauf …” „… ohne entsprechende Rechtfertigung durch den Netzbetreiber Pönalen zu verhängen,1652 hat sich nicht …”

Grundsatz der Unveränderbarkeit S. 336-337

„… , wenn ineffiziente Netzbetreiber darauf hoffen können, dass die Effizienzvorgaben zu ihren Gunsten …” „… Regulator bereit ist, die Insolvenz eines ineffizienten Netzbetreibers in Kauf zu nehmen, ist das unter dem …” „… Wenn ein Netzbetreiber tatsächlich insolvent wird, kommt der Staat eventuell nicht umhin zu …”

Zuständigkeiten S. 365-368

„… Effizienzwerte für die Netzbetreiber zu ermitteln, für deren Regulierung sie nicht zuständig ist, wie sich aus …” „… Netzbetreiber, die nicht in ihre Zuständigkeit fallen, einzubeziehen (§ 12 Abs. 6 S. 2 ARegV). Nach dem Wortlaut …” „… müssen sie hier also nicht auch alle Netzbetreiber außerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs, sondern nur …”

Österreich S. 64-68

„… Netzbetreiber. Es soll für die einzelnen Netzbetreiber mit Öffentlichkeitsbeteiligung ein erwarteter Output …” „… Netzbereitstellungsentgelt ist als Pauschalbetrag für den vom Netzbetreiber zur Ermöglichung des Anschlusses bereits …” „… Effizienzvorgaben waren jedoch aufgrund der kontroversen Diskussion zwischen E-Control und den Netzbetreibern noch …”

Änderungen gemäß § 21a Abs. 3 Satz 3 EnWG S. 337-342

„… Netzbetreiber zu vertretender Umstände eintreten. Oben wurde bereits auf die Anpassung der Obergrenze aufgrund …” „… ). Diese Staffelung steht dann schon mit Festlegung der Vorgaben fest, so dass sich für die Netzbetreiber …” „… beziehen müssen. Die Netzbetreiber werden zur Erfüllung der Effizienzvorgaben nicht umhin kommen, ihre …”

Möglichkeit und Zumutbarkeit von Maßnahmen S. 245-249

„… die Regulierungsperiode verteilt sein, dass der Netzbetreiber, auf den sie sich beziehen, sie …” „… in der gleichmäßigen Verteilung der Effizienzvorgaben jedoch erst, wenn es einem Netzbetreiber …” „… gemacht wird. 4. Möglichkeit und Zumutbarkeit von Maßnahmen Der betroffene Netzbetreiber muss die …”

Verfahren S. 372-376

„… für die Netzbetreiber.1810Aus der Begründung zu § 4 ARegV ergibt sich, dass der Festlegungsbescheid …” „… Verpflichtung des Netzbetreibers zur Anpassung der Erlösobergrenzen nach § 4 Abs. 3 ARegV, die nach § 5 Abs. 4 …” „… Regulierungskonto des Netzbetreibers, die in die Erlösformel nach Anlage 1 eingesetzten Werte und Faktoren …”

Regulierungskonto S. 359-361

„… 359 V. Regulierungskonto Die Netzbetreiber haben ihre Entgelte so zu bilden, dass die …” „… vorhersagen. Daher kann ein Netzbetreiber auch im Voraus nicht genau prognostizieren, welchen Erlös er mit …” „… seinen Entgelten im Laufe eines Jahres erzielen wird.1757 Die tatsächlichen Erlöse eines Netzbetreibers …”

Erreichbarkeit und Übertreffbarkeit S. 243-245

„… ausgeschöpft haben.1180 In der Tat müssen Effizienzvorgaben gewährleisten, dass ein Netzbetreiber, der aufgrund …” „… , geringere Senkungsvorgaben bekommt als ein Netzbetreiber, der noch sehr ineffizient ist.1181 Dies ließe sich …” „… in einem System, in dem sich Effizienzvorgaben auf Gruppen von Netzbetreibern beziehen, nur schwer …”

Die dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten im Einzelnen S. 220-227

„… 220 Kleine Netzbetreiber, an deren Gasverteilernetz weniger als 15.000 Kunden oder an deren …” „… Kosten nicht unbedingt den tatsächlichen entsprechen, da die Netzbetreiber dieses Verfahren freiwillig …” „… Vergütungspflichten (§ 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ARegV) ist offensichtlich, dass sie von den Netzbetreibern auch der Höhe …”

Anwendbarkeit sonstiger Vorschriften der Preiskontrolle S. 352-359

„… allgemeinen Regeln: In der Anreizregulierung braucht der Netzbetreiber die Obergrenzen – anders als die …” „… zwischen den zulässigen und den vom Netzbetreiber tatsächlich erzielten Erlösen, die dem Netzbetreiber über …” „… kontrolliert, während sie die Netzbetreiber nicht daran hindern, einzelne Netzzugangskunden gegenüber anderen …”

Rechtliche Würdigung S. 206-209

„… Effizienzvorgaben profitieren, ohne Unterschiede in den Gebieten der einzelnen Netzbetreiber.1026 Aufgrund der …” „… einzelnen Netzbetreiber erreicht werden. Einem Betreiber, dessen Netzgebiet dünn besiedelt ist und eine …” „… Netzbetreiber nicht zu vertretenden haben. Die branchenweite Produktivität der Netzbetreiber ist von den …”

Abwägung S. 169-171

„… kalkulatorischen Abschreibungen erheblich sein. 2. Abwägung In der Abwägung ist zugunsten der Netzbetreiber zu …” „… Entscheidungen des Netzbetreibers in der Vergangenheit beruhen, die auch auf einem freien Wettbewerbsmarkt zu …” „… brauchte.834 Dafür, dass die Netzbetreiber schon vor Verabschiedung des EnWG 2005 damit rechnen mussten …”

Investitionsbudgets als Fremdkörper in der Anreizregulierung S. 237-239

„… geprüft und der Netzbetreiber kann seine daraus entstehenden Kapitalkosten – ähnlich wie im Falle von …” „… Netzbetreiber mag es daher günstig sein, seinem Antrag eine teurere, aber weniger wartungsintensive Bauweise für …” „… gesetzt werden.1160 Unter dem Gesichtspunkt der Grundrechte der Netzbetreiber wird generell vor einer …”

Abbau von individuell ermittelten Ineffizienzen durch einen Verteilungsfaktor S. 241-243

„… Vorschriften, denen die Netzbetreiber unterliegen und die eventuell ihre Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung …” „… Effizienzvorgaben bestimmen den Effizienzfortschritt, den die Regulierungsbehörde den Netzbetreibern als Bedingung …” „… den Abbau der Ineffizienzen sollen alle Netzbetreiber an ein einheitlich hohes Maß an Effizienz …”

Yardstick Competition (Vergleichswettbewerb) S. 204-206

„… vergleichbarer Netzbetreiber1012 orientiert. Als Benchmark wird hier eine »Schattenfirma« gebildet, deren Kosten …” „… werden jedoch auch Bedenken hinsichtlich einer Überforderung der Netzbetreiber geäußert.1020 Da bei …” „… Ertragssituation der einzelnen Netzbetreiber als Revenue oder Price Caps, die auf einem einfachen …”

Übergang von der Rendite- zur Anreizregulierung S. 179-184

„… Erlösobergrenzen eine Überleitungsrechnung vorgenommen: Den Netzbetreibern wurde die Möglichkeit gegeben, die …” „… ersten Genehmigungsrunde, die zu einigen Aspekten für die Netzbetreiber günstig ausfielen,876 angepasst …” „… festgelegte Kostenniveau den Status des Netzbetreibers nicht mehr sachangemessen abbildet.879 Das Gericht …”

Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes S. 187-195

„… Mitteilungspflichten der Netzbetreiber und Festlegungen der Regulierungsbehörden (§§ 28 bis 30 StromNEV/ GasNEV …” „… Vergleichsverfahren, dass die Entgelte, Erlöse oder Kosten eines Netzbetreibers diejenigen vergleichbarer Betreiber …” „… von börsennotierten reinen Netzbetreibern auf 0,79 geschätzt.928 Da es in Deutschland keine reinen …”

Erweiterungsfaktor S. 321-325

„… zu höheren Erlösen und Gewinnen. Diese ergeben sich für den Netzbetreiber allerdings größtenteils …” „… und Bevölkerung abhängen, die außerhalb der Kontrolle des Netzbetreibers liegen. Eine starre …” „… von Mengeneffekten zugunsten des Netzbetreibers von der Reinform der Erlösobergrenze löst und als …”

Abgrenzung von beeinflussbaren und nicht beeinflussbaren Kostenanteilen S. 216-218

„… , bei dem es dem Netzbetreiber objektiv nicht möglich ist, solche Vorgaben zu erfüllen, da der …” „… Kostenanteil von ihm nicht durch eigene Anstrengung beeinflusst werden kann.1061 Würde dem Netzbetreiber …” „… folglich auch nicht angereizt werden.1063 Es kommt immer darauf an, dass der individuelle Netzbetreiber die …”

Änderungen nach §§ 48, 49 VwVfG S. 350-351

„… Netzbetreiber nicht übertroffen werden können. Die Änderung von Vorgaben, die aus anderen Gründen bereits seit …” „… Fall des § 48 VwVfG wäre der, dass die Vorgaben auf falschen Angaben des Netzbetreibers basieren.1718 …” „… großen Datenvolumens, dass die Netzbetreiber für die Obergrenzenfestlegung an die Regulierungsbehörde zu …”

Ermittlung der Ausgangsbasen für die folgenden Regulierungsperioden S. 184-186

„… Netzbetreiber, sondern führt bei ihnen auch zu einem im Verhältnis höheren Ausgangsniveau als bei Betreibern …” „… EnWG. Hat umgekehrt ein Netzbetreiber seine Effizienzvorgaben nicht erreicht, so sind (die …” „… , dass die Netzbetreiber im Rahmen der Genehmigung der Netzentgelte nach § 6 Abs. 2 ARegV keine Erhöhung …”

Die kalkulatorischen Kosten aus der Abschreibung von Altanlagen als Sonderproblem S. 229-233

„… Netzbetreibers liegend anerkannt sind.1120 Dies wird ihrer Ansicht nach dadurch bestätigt, dass § 21a Abs. 4 S. 2 …” „… Netzbetreibers entsprechen sowie wettbewerbsanalog sein müssten.1121 Auch erwähne § 21 Abs. 2 EnWG keine Ausnahme …” „… ändern, wenn bei einem Netzbetreiber eine Rechtsnachfolge stattgefunden hat.1124 In der Literatur und …”

Gesetzliche Regelung und Meinungsstand S. 368-369

„… ARegV, ergehen gemäß § 29 Abs. 1 EnWG durch Festlegung gegenüber einem Netzbetreiber, einer Gruppe von …” „… oder allen Netzbetreibern oder durch Genehmigung gegenüber dem Antragsteller (§ 29 Abs. 1 EnWG). Eine …” „… ein weites Regelungsfeld abdecken und sowohl gegen einen Netzbetreiber, eine Gruppe oder alle …”

Nachträgliche Anpassung der Obergrenzen S. 351-352

„… zwischen Netzbetreiber und Regulierungsbehörde herausstellt, dass die Obergrenze zu niedrig festgelegt war …” „… und daher rechtswidrig ist. Der Netzbetreiber hat dann bereits eine Zeit lang niedrigere Entgelte …” „… Netzbetreiber die entgangenen höheren Entgelte noch nachträglich fordern kann. Unter dem aktuellen System der …”

Erlösobergrenzen (Revenue Caps) S. 200-203

„… , dass der Netzbetreiber von einer Erhöhung der Menge durchgeleiteter Energie keinen Vorteil hat987 …” „… die Gesamterlöse der Netzbetreiber (Mengeneffekte) auch bei Preisobergrenzen zu berücksichtigen. Dies …” „… nicht in erheblichem Maße durch die Netzbetreiber beeinflusst werden können, sondern vielmehr von …”

Rechtsschutz von Netzzugangs- und Energiekunden S. 380-388

„… 380 statthaft ist. Sie ist daher unzulässig und der Netzbetreiber auf die im EnWG vorgesehenen …” „… mit sich bringt.1839 Die ARegV gibt den Netzbetreibern gerade keine inhaltlich genau bestimmten …” „… Pflichten auf, sondern ermächtigt die Regulierungsbehörden, Obergrenzen festzulegen und so die Netzbetreiber …”

Die Regulierungsformel nach der ARegV S. 213-216

„… . B. 1,034 – 0,015 = 1,019. Im Ergebnis wird also die Preissteigerung zulasten der Netzbetreiber nicht …” „… Netzbetreibern eine geringere Steigerung als von der Gesamtwirtschaft erwartet wird. EFt = Erweiterungsfaktor …” „… jeweiligen Regulierungsperiode (Qualitätselement). Je nachdem, ob der Netzbetreiber hinsichtlich der …”

Einführung S. 21-23

„… abgelöst wurde, mussten die Entgelte auf Antrag der Netzbetreiber genehmigt werden, bevor diese sie in …” „… Grundlage der Betriebsführungskosten, die denen eines effizienten Netzbetreibers entsprechen mussten …” „… Formel anzupassen«6. Zunächst wird aus den Kosten eines Netzbetreibers ein Ausgangsniveau für seine …”

Festlegungen als konkrete oder abstrakte Regelungen S. 369-371

„… ein weites Regelungsfeld abdecken und sowohl gegen einen Netzbetreiber, eine Gruppe oder alle …” „… Netzbetreiber ergehen können. Eine Festlegung, die für einen konkreten Netzbetreiber eine Obergrenze und …” „… hinaus gibt es Festlegungen, die allen Netzbetreibern das gleiche Verhalten vorschreiben. Wenn solche …”

Anreizregulierung als Gefahr für die Versorgungsqualität S. 325-326

„… Netzbetreiber können kurzfristig relativ hohe Effizienzsteigerungen realisieren, indem sie erforderliche …” „… auch, dass nach § 21 S. 1 ARegV die Netzbetreiber auf Anforderung der Regulierungsbehörde einen Bericht …” „… Netzbetreiber hat. Die Wichtigkeit der Versorgungssicherheit wird dadurch unterstrichen, dass in einem Bericht …”

Berufsfreiheit und Gleichheitsgrundrecht der Netznutzer S. 155-159

„… sich jedoch als Grundrecht nur gegen den Staat und nicht gegen private Netzbetreiber. Teilweise wird …” „… Netzbetreibern jedoch nicht, geringere Entgelte zu fordern. Die Netznutzer werden daher nicht durch den Staat …” „… , sondern allein durch das natürliche Monopol der Netzbetreiber daran gehindert, niedrigere Entgelte …”

Die Rolle der beeinflussbaren, der vorübergehend nicht beeinflussbaren und der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten bei der Berechnung der Erlösobergrenze S. 227-229

„… Anteile, die der Netzbetreiber tatsächlich nicht einsparen kann – ansonsten werden ihm ja nur die …” „… Anteile, die der Netzbetreiber einsparen kann, indem er die Effizienzvorgaben übertrifft. Mithin werden …” „… »vorübergehend« definieren. Betrachtet man nur die Kosten eines einzelnen Netzbetreibers, lässt sich nicht sagen …”

Gestaltungsspielraum der Behörde S. 88-89

„… wäre jedoch – bezogen auf den Wortlaut – keine Frage des »Könnens« der Netzbetreiber mehr, sondern des …” „… »Wollens«. Dass die Netzbetreiber auch zu Investitionen angereizt werden, lässt sich daher mangels Stütze …” „… Mitgliedstaaten, ihrerseits die Netzbetreiber dazu zu verpflichten, die Netze lebensfähig zu halten, ergibt sich …”

Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel S. 95-96

„… Entgelte, die die Netzbetreiber für den Zugang zu den Netzen berechnen, müssen transparent sein, der …” „… denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen, und ohne …” „… vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen. Der Ausdruck »widerspiegeln«424 stellt einen ähnlich flexiblen …”

System der Qualitätsregulierung S. 326-327

„… als bei Preisobergrenzen, da der Netzbetreiber bei ersteren keinen Nachteil davon hat, wenn infolge …” „… Abs. 5 S. 3 EnWG). Die Qualität soll so für die Netzbetreiber zu einem wichtigen Planungskriterium …” „… Netzbetreiber hinsichtlich der Netzzuverlässigkeit oder der Netzleistungsfähigkeit von Kennzahlenvorgaben …”

Vereinbarkeit mit den Vorgaben des § 21a EnWG S. 311-316

„… branchenspezifischen Inputs – oder den Netzbetreibern vorgibt, ihre Effizienz zu steigern. Ließe sich der sektorale …” „… berücksichtigt. Die Frage, ob die Netzbetreiber ihre Produktivität durch effizienteren Einsatz von Inputs …” „… sektorale Produktivitätsfaktor verlangt den Netzbetreibern also – neben dem Ausgleich von …”

Ermittlung der Ausgangsbasis durch Kostenprüfung S. 177-179

„… Kosten der Netzbetreiber in den Blick: § 21a Abs. 4 S. 2 EnWG sieht vor, dass der nicht beeinflussbare …” „… die Netzbetreiber ohnehin nicht beeinflussen können, vergleichen würde, so würden sich daraus keine …” „… Erkenntnisse über die Effizienz der Netzbetreiber gewinnen lassen. Im Übrigen wird der nicht beeinflussbare …”

Bestimmung der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kostenanteile S. 218-220

„… .1072 Beispielsweise kann ein Netzbetreiber, dessen Netz im Gebirge liegt, höhere Arbeits- und …” „… Anschlussdichte hat nicht zusätzliche Kosten gegenüber einem Netzbetreiber mit hoher Anschlussdichte, sondern …” „… Kleine Netzbetreiber, an deren Gasverteilernetz weniger als 15.000 Kunden oder an deren …”

Der Beitrag der Qualitätsregulierung zur Versorgungsqualität S. 331-333

„… , als wenn dieses vom Netzbetreiber oder der Regulierungsbehörde entschieden würde. Auf sie kann daher …” „… Stromausfall von einem Netzbetreiber verschuldet wurde, gerade, wenn verschiedene Faktoren dazu beigetragen …” „… Netzanschlussverhältnisses mit dem Netzbetreiber. Die Verordnungsermächtigungen zur Ausgestaltung des …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 175-177

„… Jahres 2009.857 Es fragt sich also, was für diejenigen Netzbetreiber galt, für die trotz Einführung der …” „… intensiv wäre.859 Andererseits wäre es unrealistisch gewesen, dass Netzbetreiber ihre Entgelt für die …” „… Kosten der Netzbetreiber in den Blick: § 21a Abs. 4 S. 2 EnWG sieht vor, dass der nicht beeinflussbare …”

Einführung und Bestimmung des Qualitätselements S. 328-331

„… 328 Vorschriften über die Systemverantwortung verpflichten die Netzbetreiber, im Bedarfsfall …” „… der Daten von Netzbetreibern aus dem gesamten Bundesgebiet ermittelt und in Zu- und Abschläge …” „… umgesetzt (§ 19 Abs. 1 S. 2 ARegV). Dabei sind Netzbetreiber, die das vereinfachte Verfahren nach § 24 ARegV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-17

„… . Kostenorientierung und Vorschläge der Netzbetreiber in den Erwägungsgründen 89a) Die Bedeutung der Erwägungsgründe 89 …” „… Grundrechte des GG 1012. Grundrechtsfähigkeit von Netzgesellschaften 1023. Grundrechtsschutz der Netzbetreiber …” „… ) Eigenkapitalverzinsung 115(c) Schutz des individuellen Netzbetreibers 117(d) Unternehmerischer Entscheidungsfreiraum 119 …”

Verordnung über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen S. 96-98

„… 96 sondern die eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers auf die Netzkunden …” „… Netzbetreiber nicht mehr kostendeckend sind oder dass von einem Netzbetreiber die gleichen Entgeltsenkungen …” „… effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen und eine angemessene Kapitalrendite …”

Hybride Elemente S. 203-204

„… Profit-Sharing, in dem am Ende einer Regulierungsperiode der Gewinn oder Verlust des Netzbetreibers zwischen ihm …” „… anderer hybrider Ansatz ist der Vorschlag, die Netzbetreiber nach einem »Menü« einen …” „… tendenziell nicht die Angleichung der Effizienzniveaus der verschiedenen Netzbetreiber fördern, sondern eher …”

Änderungen von Festlegungen nach § 29 Abs. 2 S. 1 EnWG S. 349-350

„… Netzbetreiber nicht übertroffen werden können. Die Änderung von Vorgaben, die aus anderen Gründen bereits seit …” „… Fall des § 48 VwVfG wäre der, dass die Vorgaben auf falschen Angaben des Netzbetreibers basieren.1718 …” „… großen Datenvolumens, dass die Netzbetreiber für die Obergrenzenfestlegung an die Regulierungsbehörde zu …”

Grundrechtsfähigkeit von Netzgesellschaften S. 102-106

„… kommunalen Netzbetreiber spricht einiges für diese Ansicht, da sie sich in einer grundrechtstypischen …” „… Anhaltspunkt für eine Differenzierung zwischen privaten und öffentlichen Netzbetreibern enthält.470 Es wäre …” „… also nicht zulässig, kommunalen Netzbetreibern generell niedrigere Entgelte zuzubilligen als privaten …”

Ausblick S. 93-95

„… gegenseitig ausschließen. In Bezug auf die Tarife für Ausgleichleistungen, die durch die Netzbetreiber …” „… Entgelte, die die Netzbetreiber für den Zugang zu den Netzen berechnen, müssen transparent sein, der …” „… denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen, und ohne …”

Die unechte Rückwirkung und ihre Zulässigkeitsanforderungen S. 167-169

„… Abs. 2 ARegV gezählt werden und somit nicht den Effizienzvorgaben entzogen sind. Der Netzbetreiber …” „… Anreizregulierung werden die Netzbetreiber teilweise daran gehindert, diese Kosten auf die Entgelte umzulegen, was …” „… Netzbetreiber zu berücksichtigen, dass in ihre Berufs- und Eigentumsfreiheit eingegriffen wird. Wenn man in der …”

Die Renditeregulierung nach § 21 EnWG und den Netzentgeltverordnungen S. 40-43

„… Betriebsführung, die denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen müssen …” „… Netzbetreibers entsprechen müssen und verzinst werden. Vor Einführung der Anreizregulierung wurden die …” „… . Dabei wurden Entgelte, Kosten oder Erlöse der Netzbetreiber miteinander verglichen (§ 21 Abs. 3 S. 1 …”

Niederlande S. 68-70

„… Höchsttarife für die Übertragung von Energie auf Antrag der Netzbetreiber (Art. 41c Abs. 1 Elektriciteitswet …” „… Stromübertragungsnetze werden durch den Netzbetreiber TenneT betrieben, die Verteilernetze durch etwa 20 regionale …” „… Yardstick-Verfahren siehe unten C. I. 3. b)), in dem die zulässigen Beschaffungskosten eines Netzbetreibers zur Hälfte …”

Vereinigtes Königreich S. 59-64

„… Netzbetreiber im Vereinigten Königreich beziehen grundsätzlich sowohl Kapital- als auch Betriebskosten mit ein …” „… .262Für Netzbetreiber ergaben sich die folgenden X-Faktoren, durch die die Erlösobergrenzen gesenkt …” „… Jahr für die folgenden vier Jahre) seien zu wenig anspruchsvoll und er sei von den Netzbetreibern über …”

Die Kritik an der Renditeregulierung und der Bedarf an Anreizen S. 44-51

„… Renditeregulierung ist es allerdings den Netzbetreibern nicht gestattet, ineffizient hohe Kosten auf die Netzentgelte …” „… Netzbetreiber fürchten muss, dass künstlich aufgeblähte Kosten von der Regulierungsbehörde nicht bei der …” „… Kostensenkungsmöglichkeiten des Netzbetreibers informiert sein. Dies ist jedoch in der Realität nicht der Fall: Das regulierte …”

Personalkosten S. 233-234

„… Regulierungsperiode zu sehen. Weiterhin schlägt die BNetzA vor, ein Netzbetreiber könne seine ineffizienten …” „… Möglichkeiten, die Altinvestitionskosten während der Regulierungsperiode zu senken. Ein Netzbetreiber wird in …” „… berücksichtigt werden. Zu reinen Vergleichszwecken dürfen Netzbetreiber, die überwiegend Altanlagen betreiben, im …”

Einführung S. 240-241

„… Anreizregulierung ist, dass den Netzbetreibern Effizienzvorgaben gemacht werden. Hier ist oft die Rede von einem …” „… Vergleichbarkeit der Netzbetreiber zu gewährleisten, müssen objektive strukturelle Unterschiede berücksichtigt …” „… gesetzlichen Vorschriften, denen die Netzbetreiber unterliegen und die eventuell ihre Möglichkeiten zur …”

Die Dimensionen der Versorgungsqualität S. 327-328

„… Kunden und Netzbetreiber und umfasste Dienstleistungen wie die Einhaltung von Terminen oder die Qualität …” „… (§ 65 Abs. 2 EnWG). Die Qualitätsregulierung bietet den Netzbetreibern demgegenüber Spielraum, die …” „… Parallelität zwischen der Systemverantwortung der Netzbetreiber nach §§ 13, 14, 16, 16a EnWG und der …”

Genehmigung durch die Behörde S. 236-237

„… 236 Regel« der Fall ist, wenn sich die Gesamtkosten des Netzbetreibers abzüglich der dauerhaft …” „… ARegV). 3. Genehmigung durch die Behörde Die Netzbetreiber ermitteln ihren Investitionsbedarf und …” „… oben erwähnt im Rahmen der Genehmigung schon ex ante auf ihre Effizienz geprüft und der Netzbetreiber …”

Entgeltbildung S. 362-364

„… die Entgelte und Erlöse von den Kosten entkoppelt werden.1774 Der Netzbetreiber darf bzw. muss also je …” „… den Netzbetreiber, seine Entgelte anzupassen, wenn sich daraus eine Entgeltabsenkung ergibt (§ 17 Abs …” „… jedoch möglich sein, dass der Netzbetreiber seine Entgelte im Laufe des Jahres anpasst. Dies kann damit …”

Rechtfertigung der Regulierung S. 32-36

„… will, ist daher auf einen bestimmten Netzbetreiber oder mehrere bestimmte nacheinander angewiesen. Der …” „… Wohlfahrtsverlust.77 Im Übrigen stellen die exzessiven Monopolgewinne der Anteilseigner des Netzbetreibers78 einen …” „… Netzbetreiber, die zu diesem Ergebnis kommen. In einer Studie stellten sich die privat geführten Netzunternehmen …”

Lebensfähigkeit der Netze und Angemessenheit der Tarife S. 86-88

„… festgelegt werden, dass auch ein grundsätzlich investitionsbereiter Netzbetreiber nicht mehr die …” „… den Wortlaut – keine Frage des »Könnens« der Netzbetreiber mehr, sondern des »Wollens«. Dass die …” „… Netzbetreiber auch zu Investitionen angereizt werden, lässt sich daher mangels Stütze im Wortlaut nicht als …”

Erweiterungs- und Umstrukturierungsinvestitionen S. 234-236

„… UmstrukturierungsinvestitionenUm sicherzustellen, dass den Netzbetreibern die notwendigen Mittel für den Netzausbau zur Verfügung …” „… schon durch die Verordnung anerkannt ist, trifft bei sonstigen Maßnahmen den Netzbetreiber die …” „… genannten Zwecken dient. 236 Regel« der Fall ist, wenn sich die Gesamtkosten des Netzbetreibers abzüglich …”

§ 21a des Energiewirtschaftsgesetzes 2005 S. 51-54

„… Netzbetreiber untereinander und Anreizregulierung enthalten und eindeutig ausweisen müsse.196 Die Aufzählung der …” „… des Netzbetreibers in einer Regulierungsperiode und die inflationsbereinigte gesamtwirtschaftliche …” „… Netzbetreiber mit den höchsten Kosten die höchsten Gewinne zuweise. Sie habe auch Vorteile gegenüber dem …”

Regulierungsperioden S. 209-212

„… Regulierungsperiode länger dauert, bis Effizienzsteigerungen des Netzbetreibers in Form niedrigerer Preise an die …” „… Entgegenkommen gegenüber den Netzbetreibern, da die Ineffizienzen in den ersten beiden Perioden über zwei …” „… Ende einer Periode festgelegt würden, wäre es für den Netzbetreiber optimal, die hohe Obergrenze vom …”

§ 60a Abs. 2 S. 1 EnWG als lex specialis S. 371-372

„… für die Netzbetreiber.1810Aus der Begründung zu § 4 ARegV ergibt sich, dass der Festlegungsbescheid …” „… Verpflichtung des Netzbetreibers zur Anpassung der Erlösobergrenzen nach § 4 Abs. 3 ARegV, die nach § 5 Abs. 4 …” „… Regulierungskonto des Netzbetreibers, die in die Erlösformel nach Anlage 1 eingesetzten Werte und Faktoren …”

Anreizregulierungsverordnung S. 54-58

„… der Entwurf als auch der Endbericht erfuhren Kritik von Seiten der Netzbetreiber, die mehrere Elemente …” „… Effizienzanforderungen für die Netzbetreiber nur einen Mindeststandard darstelle.222 Der Bund der Energieverbraucher …” „… die Ineffizienzen der Netzbetreiber in den ersten beiden Regulierungsperioden abgebaut werden, wurde …”

Regelung in der ARegV S. 305-307

„… Effizienzvorgaben haben das Ziel, die Netzbetreiber an das Effizienzniveau der Frontier-Unternehmen heranzuführen …” „… Produktivitätsfaktors unter Einbeziehung der Daten von Netzbetreibern aus dem gesamten Bundesgebiet erfolgt, gilt aber …” „… Ermittlung des Produktivitätsfortschritts sind gemäß § 9 Abs. 3 S. 2 ARegV die Daten von Netzbetreibern aus …”

Ist die Anreizregulierung eine Regulierung durch Anreize? S. 27-29

„… festgelegt wird, so dass dem Netzbetreiber einiger unternehmerischer Spielraum bei der Preisgestaltung für …” „… , ob der Netzbetreiber bei Einhaltung der Obergrenzen auch seine Effizienz steigert, zunächst nur für …” „… die Gewinnsituation des Netzbetreibers selbst von Bedeutung. Insofern stellt die Effizienzsteigerung …”

Preisobergrenzen (Price Caps) S. 198-200

„… empfunden werden.975 Es wäre auch denkbar, dass die Netzbetreiber die Entgelte für solche Netze senken, in …” „… .976 (Sub-)Obergrenzen für einzelne Produkte schränken dann zwar die Flexibilität des Netzbetreibers …” „… , dass der Netzbetreiber von einer Erhöhung der Menge durchgeleiteter Energie keinen Vorteil hat987 …”

Ziel der Entgeltregulierung S. 36-40

„… Sichtweise wettbewerbsanaloge bzw. »faire« Verteilung der Effizienzgewinne zwischen Netzbetreibern und …” „… vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen müssen, unter Berücksichtigung von Anreizen für eine effiziente …” „… Kosten, die denen eines effizienten Netzbetreibers entsprechen müssen und verzinst werden. Vor …”

USA S. 70-71

„… Regulierung 1,9 Mrd. € an Kosten für Energie gespart hatten, andererseits aber die Netzbetreiber während …” „… Anreizregulierung in Deutschland ist insbesondere von Vorteil, dass die Anzahl der Netzbetreiber, die in einem …”

Bestimmtheitsgrundsatz S. 166-167

„… . Dennoch bleibt viel an Ausgestaltung den Regulierungsbehörden überlassen und ein Netzbetreiber könnte …” „… Abs. 2 ARegV gezählt werden und somit nicht den Effizienzvorgaben entzogen sind. Der Netzbetreiber …”

Bewertung S. 71-72

„… Vorteil, dass die Anzahl der Netzbetreiber, die in einem Effizienzvergleich berücksichtigt werden können …” „… Zugangsleistungen eines Netzbetreibers mit beträchtlicher Marktmacht, für die nicht nach § 21 TKG eine Pflicht zur …”

Regelung in § 21a EnWG und der ARegV S. 317-318

„… , aber real sinken. Die Netzbetreiber müssten dann ihre realen Preise oder Erlöse nicht nur um die …” „… Geldentwertung für die typischen Kosten der Netzbetreiber abbildet. Für die Verwendung des VPI wird argumentiert …”

Vergleichsverfahren S. 186-187

„… Mitteilungspflichten der Netzbetreiber und Festlegungen der Regulierungsbehörden (§§ 28 bis 30 StromNEV/ GasNEV …” „… Vergleichsverfahren, dass die Entgelte, Erlöse oder Kosten eines Netzbetreibers diejenigen vergleichbarer Betreiber …”

Berücksichtigung von Investitionen S. 195-198

„… lässt sich durch eine Erhöhung des Eigenkapitalzinssatzes nicht lösen, da dieser für alle Netzbetreiber …” „… die Abschreibungsund Verzinsungslücke auszugleichen, ist auf Verlangen des Netzbetreibers ein …”

Folgerungen für die gesetzliche Ausgestaltung der Anreizregulierung S. 163-166

„… Belastung der Netzbetreiber mit sich bringt als der ansonsten allein anhand der Daten der vorhandenen …” „… überlassen und ein Netzbetreiber könnte allein durch Lektüre der einschlägigen Normen noch nicht erkennen …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 172-175

„… Abweichendes regelt.§ 24 ARegV sieht ein vereinfachtes Verfahren für Netzbetreiber vor, an deren …” „… diejenigen Netzbetreiber galt, für die trotz Einführung der Anreizregulierung zum 1. Januar 2009 noch keine …”

Zweck der Investitionsbudgets S. 234

„… UmstrukturierungsinvestitionenUm sicherzustellen, dass den Netzbetreibern die notwendigen Mittel für den Netzausbau zur Verfügung …”

Beispiele aus dem Umweltrecht S. 26-27

„… Korb von Produkten festgelegt wird, so dass dem Netzbetreiber einiger unternehmerischer Spielraum bei …”

Inhalt des Vorbehalts des Gesetzes S. 160-161

„… Netzbetreibern angesehen werden, nach der Wesentlichkeitstheorie einer besonderen Ermächtigung bedurft hätten …”

Gemeinwohlverwirklichung durch Private S. 23-24

„… Begriff des Anreizes also nicht, ob dieser in positiven Folgen für effiziente Netzbetreiber oder in …”

Staatliche Steuerung durch Anreize S. 24-25

„… Netzbetreiber oder in negativen für ineffiziente oder in beidem bestehen soll. Die Steuerung durch Anreize kann …”

Die renditeorientierte Entgeltbildung im System des verhandelten Netzzugangs S. 43-44

„… 1998131 praktiziert. Dieses sah ein System des verhandelten Netzzugangs vor, in dem die Netzbetreiber auch …”

Kommunale Selbstverwaltungsgarantie – Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG S. 159-160

„… besonders einschneidend gegenüber den Netzbetreibern angesehen werden, nach der Wesentlichkeitstheorie einer …”

Der Begriff »Regulierung« S. 29-32

„… bestimmten Netzbetreiber oder mehrere bestimmte nacheinander angewiesen. Der Bau mehrerer paralleler Netze, z …”

Bestimmung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors S. 307-311

„… branchenspezifischen Inputs – oder den Netzbetreibern vorgibt, ihre Effizienz zu steigern. Ließe sich der sektorale …”

Price Caps nach §§ 32 Nr. 2, 34 TKG S. 72-79

„… . 2, Abs. 2 S. 1 TKG).319 Die Entgelte für Zugangsleistungen eines Netzbetreibers mit beträchtlicher …”

Literaturverzeichnis S. 411-433

„… deutschen Gaswirtschaft, Essen 2008. Oligmüller, Peter, Rechtliche Bewertung der Bedenken der Netzbetreiber …”

doi.org/10.5771/9783845227382

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