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Gottfried Fröhlich - Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

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Gottfried Fröhlich

Die freiwillige Einlagensicherung der privaten Banken

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 6 2008

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Nebenzweckprivileg S. 105-109

„… nicht entgegen. V. Nebenzweckprivileg Allerdings gebietet nicht jede wirtschaftliche Tätigkeit eines …” „… nichtwirtschaftlichen Tätigkeit einer Eintragung nicht entgegen („Nebenzweckprivileg“).503 Die Rechtfertigung eines …” „… wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs durch das Nebenzweckprivilegs setzt hierbei voraus, dass ein Teilbereich des …”

Nebenzweckprivileg S. 123

„… 123 III. Nebenzweckprivileg Da der Prüfungsverband unmittelbar auf die Ausübung wirtschaftlicher …” „… Prüfungstätigkeiten gerichtet ist, kommt eine Rechtfertigung über das Nebenzweckprivileg kaum in Betracht. Zwar nimmt …”

Rechtsfolgen einer Rechtsformverfehlung S. 123-124

„… 123 III. Nebenzweckprivileg Da der Prüfungsverband unmittelbar auf die Ausübung wirtschaftlicher …” „… Prüfungstätigkeiten gerichtet ist, kommt eine Rechtfertigung über das Nebenzweckprivileg kaum in Betracht. Zwar nimmt …” „… Fall „Kolpingwerk“ aufgrund der Überschreitung des Nebenzweckprivilegs eine Durchgriffshaftung gegen …”

Geplante Reform des Vereinsrechts S. 124-125

„… „Kolpingwerk“ aufgrund der Überschreitung des Nebenzweckprivilegs eine Durchgriffshaftung gegen die Mitglieder …” „… Nebenzweckprivilegs könne zu keinem Durchgriff führen, da es – aufgrund der vorstehenden Möglichkeiten des Entzugs der …” „… .“ Hierdurch würde das Nebenzweckprivileg gesetzlich verankert. Hierbei soll festgelegt werden, dass nur ein …”

Ergebnis S. 123

„… 123 III. Nebenzweckprivileg Da der Prüfungsverband unmittelbar auf die Ausübung wirtschaftlicher …” „… Prüfungstätigkeiten gerichtet ist, kommt eine Rechtfertigung über das Nebenzweckprivileg kaum in Betracht. Zwar nimmt …”

Zulässigkeit der gewählten Rechtsform S. 118-123

„… gegebenenfalls eingreifende Nebenzweckprivileg als für die Eintragung unschädlich angesehen.588 Da sich diese …” „… Sprengel, S. 287 ff. 594 Vgl. K. Schmidt, Verbandszweck, S. 129 f. 123 III. Nebenzweckprivileg Da der …” „… Rechtfertigung über das Nebenzweckprivileg kaum in Betracht. Zwar nimmt der Prüfungsverband neben den …”

Mitgliederschutz im Rahmen der Vereinsklassenabgrenzung S. 109-116

„… Tätigkeit des Einlagensicherungsfonds. Gegen eine Anwendung des Nebenzweckprivilegs spricht auch …” „… Betrieb des Einlagensicherungsfonds durch den BdB nicht durch das Nebenzweckprivileg gerechtfertigt. VI …” „… untergeordnet ist, wird dies nicht durch das Nebenzweckprivileg gedeckt. Demnach ist der BdB als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Nebenzweckprivileg 105 1. Satzungsmäßiger Zweck des BdB 106 2. Der Betrieb des Einlagensicherungsfonds als funktional …” „… Vereinszweck? 122 III. Nebenzweckprivileg 123 IV. Ergebnis 123 E. Rechtsfolgen einer Rechtsformverfehlung 123 F …”

Heranziehung des VVaG als weiteres Leitbild des wirtschaftlichen Vereins S. 89-105

„… Qualifizierung als wirtschaftliche Tätigkeit nicht entgegen. V. Nebenzweckprivileg Allerdings gebietet nicht jede …” „… aufgrund des nichtwirtschaftlichen Tätigkeit einer Eintragung nicht entgegen („Nebenzweckprivileg“).503 Die …” „… Rechtfertigung eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs durch das Nebenzweckprivilegs setzt hierbei voraus, dass …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 125

„… durch das Nebenzweckprivileg gedeckt ist, liegt bei dem BdB als Rechtsträger des Einlagensicherungsfonds …”

Ergebnis S. 116-117

„… untergeordnet ist, wird dies nicht durch das Nebenzweckprivileg gedeckt. Demnach ist der BdB als …”

Stichwortverzeichnis S. 353-358

„… hazard 29, 126, 230, 292 f., Nebenzweckprivileg 105, 107 ff., 116, 121, 123 ff., 205, 328 Negativtest …”

Zwecksetzung, Betätigung und Vereinsklassenabgrenzung S. 75-79

„… dieser Einschränkung ergibt sich durch noch zu untersuchende Nebenzweckprivileg. 349 K. Schmidt, AcP (182 …”

Anspruch auf Mitwirkung am Einlagensicherungsfonds S. 324-333

„… eine nicht durch das Nebenzweckprivileg gedeckte wirtschaftliche Tätigkeit des BdB darstellt, die – wie …”

Herleitung und Reichweite der Inhaltskontrolle S. 196-212

„… Grenzen des Nebenzweckprivilegs möglich ist.1019 Denn anders als im Genossenschaftsrecht ist für den …”

Prüfung der Mitwirkungskriterien und Grenzen der hierauf gestützten Entscheidungen S. 212-259

„… Nebenzweckprivileg: S. 105 ff. 241 gabe dieser Erklärungen abhängig gemacht wird, handelt es sich auch insoweit um …”

doi.org/10.5771/9783845211435

Florian Max Jansen - Die objektiv dienende Funktion der Fußball-Lizenzspielerabteilung

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Florian Max Jansen

Die objektiv dienende Funktion der Fußball-Lizenzspielerabteilung

Series: Kölner Schriften zum Sportrecht – Schriftenreihe der Forschungsstelle Sportrecht

Volume 3 2023

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3. Teil Die Lizenzspielerabteilungen im System der Vereinsklassenabgrenzung vor den Kita-Beschlüssen des BGH S. 67-118

„… NebenzweckprivilegI. GrundlagenBereits unter den Gründungsvätern des BGB setzte sich die Einsicht durch,nicht jede …” „… wirtschaft‐lichen Geschäftsbetrieb „par excellence“.3322. NebenzweckprivilegDiskussionswürdig ist auf Grundlage der …” „… Verein abzugrenzen.185 Im Folgenden werden zunächstdiese Theorien sowie das sog. Nebenzweckprivileg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… derVereinsklassenabgrenzung vor den Kita-Beschlüssendes BGH3. TeilDie AbgrenzungstheorienA. 67Das NebenzweckprivilegB. 77 …” „… Vereins4.76Das NebenzweckprivilegB. 77GrundlagenI. 77Frühe RechtsprechungII. 78Entwicklung auf Grundlage …” „… Nebenzweckprivilegsc.86Inhaltsverzeichnis14Rechtsfolgen der Überschreitung des Nebenzweckprivilegs(§ 395 FamFG)C.89 …”

5. Teil System der Vereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Beschlüssen des BGH S. 207-238

„… Vereins dient.I. Finalitätsgebot statt NebenzweckprivilegSchwierigkeiten gibt es zunächst bei der vom BGH …” „… - und untergeord‐net und Hilfsmittel zu dessen Erreichung sind (sog. Nebenzweckprivileg[…]“1000.Trotz …” „… Vereins dienende wirtschaftliche Betätigungim Rahmen des so genannten Nebenzweckprivilegs handelt.“1002 …”

4. Teil Neuausrichtung der Vereinsklassenabgrenzung: die Kita-Beschlüsse des BGH S. 119-206

„… Nebenzweckprivilegs.Schauhoff/Kirchhain kommen daher zu dem Ergebnis, dass Zweckbe‐triebe aufgrund ihrer inhaltlichen Untrennbarkeit mit …” „… unterfiele allerdings dem Nebenzweckprivileg.458II. Indizwirkung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit i.S.d …” „… Vereinsregister im Rahmen von § 395 FamFG führe beider Überschreitung des Nebenzweckprivilegs zur zwingenden …”

Literaturverzeichnis S. 401-419

„… , Lizenzfußball und Nebenzweckprivileg, 1997 (zitiert: Aldermann,Lizenzfußball und Nebenzweckprivileg, 1997)Alte …” „… des Nebenzweck‐privilegs; in: Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht (NZG), 18. Jahrgang 2015,S …” „… eines Fitnessstudios eines Sport‐vereins im Rahmen des Nebenzweckprivilegs (Anmerkung zum Urteil des …”

11. Teil Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 395-400

„… Nebenzweckprivilegs ist die teleologisch-typologische Ab‐grenzungsmethode ähnlich konturlos wie die gemischte Theorie …”

9. Teil Alternativmodell Ausgliederung und Best-Practice-Empfehlung S. 329-364

„… , Lizenzfußball und Nebenzweckprivileg, 1997, S. 97 ff., 125 ff.1446 Ausführlich zu Ablauf und Beweggründen einer …” „… Betätigungeine Rechtsformverfehlung wegen Überschreitung des Nebenzweckprivi‐legs darstelle.1473Die …” „… Rechtsformverfehlung wegen Überschreitens desNebenzweckprivilegs begründet.1556 Angesichts der das Vereinsrecht …”

6. Teil Die Lizenzspielerabteilung im Verein im System der Vereinsklassenabgrenzung nach den Kita-Beschlüssen des BGH S. 239-304

„… profitieren. Indem der BGH das Neben‐zweckprivileg als Geprägetheorie des Vereinsrechts in der Sache …” „… zurAbgrenzung geeignet, weil sie einen Rückfall in das vom BGH aufgegebeneNebenzweckprivileg als Geprägetheorie …” „… das Nebenzweckprivilegüberschritten und der Verein grundsätzlich gemäß § 395 FamFG aus …”

2. Teil Dogmatische und teleologische Grundlagen der Vereinsklassenabgrenzung S. 37-66

„… eineenge Auslegung des Nebenzweckprivilegs (Heckelmann, AcP 1979, 1 (39); weiter‐gehend: Hemmerich …”

10. Teil Reformbedarf zur Stärkung des e.V. als Rechtsform für Groß- und Profisportvereine S. 365-394

„… Nebenzweckprivilegs in § 21 BGB, die Aufhebung von § 22 BGB unddie Konzentration der Rechtsformaufsicht der …” „… und Prüfung (von Großvereinen) zu überarbeiten oder das Nebenzweckprivileggesetzlich zu verankern (vgl …”

doi.org/10.5771/9783748917106

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Sozialwirtschaft

Browse Volumes: Sozialwirtschaft

SW Volume 24 (2014) Issue 4 ISSN Online: 2942-3481

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Yvonne Jordan, Friedrich Vogelbusch Der Verein im Blickfeld der Gerichte S. 18-24

„… wie Beratungsstellen oder Kindergärten betreiben. Dieses »Nebenzweckprivileg« für den Idealverein …” „… geltende Nebenzweckprivileg für eingetragene Vereine wurde vom Berliner Gericht aufgegeben. Andere Urteile …” „… kirchlichen Bereich zu ermitteln. Das Nebenzweckprivileg für eingetragene Vereine Das Problem der …”

doi.org/10.5771/1613-0707-2014-4

Anton Leopold Nußbaum - Geschäftsleiterbinnenhaftung in Großvereinen

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Anton Leopold Nußbaum

Geschäftsleiterbinnenhaftung in Großvereinen

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 189 2021

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§ 4 Die Problematik des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs S. 59-77

„… Rahmen des Nebenzweckprivilegs bewege.129 Parallel zu früheren Abgrenzungsansätzen solle die …” „… Fallgruppen orientierte Abgrenzung erleichtert wird, sind die Voraussetzungen des Nebenzweckprivilegs im …” „… Detail unklar. Gerade die Frage, ob reine Mittelbeschaffungsbetriebe unter das Nebenzweckprivileg zu …”

Literaturverzeichnis S. 343-361

„… ein Idealverein sein? – zu Sinn und Grenzen des Nebenzweckprivilegs, NZG 2015, S. 449–459. Bicker …”

doi.org/10.5771/9783748924029

Ron Fahlteich - Der Idealverein als Rechtsform für professionelle Sportunternehmungen

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Ron Fahlteich

Der Idealverein als Rechtsform für professionelle Sportunternehmungen

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 66 2023

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C. Zivilrechtliche Beurteilung von Sportunternehmungen S. 27-354

„… Nebenzweckprivilegs64 festmachen. Begründet ist diesdadurch, dass – neben der Vielfältigkeit der Einzelfälle – aus dem …” „… . behandelten Kriteriums des Nebenzweckprivilegs.65 Vgl. OLG Stuttgart, OLGZ 1970, 416 (416 f.); Samter, DJZ …” „… Gesetzbuches35im Zusammenhang mit den früheren Ansätzen das Nebenzweckprivileg72geschaffen, welches als eine …”

E. Ergebnisse dieser Arbeit S. 415-418

„… sich beim Idealverein im Rahmen des ver‐einsrechtlichen Spezifikums des Nebenzweckprivilegs. Zu …” „… geleitetist das Nebenzweckprivileg nicht als eng auszulegende Ausnahme zu ver‐stehen, sondern im Kontext der …” „… Verständnis des Nebenzweckprivilegs und dessen Reichwei‐te bezüglich der zulässigen Intensität …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ) 102Umstrukturierungsmaßnahmen im Kontext desprofessionellen Sportsf )106Ergebnis4. 112Das Nebenzweckprivileg im Kontext des …” „… Nebenzweckprivilegs2. 116Gläubigerschutza) 117Exkurs: Insolvenzrechtliche Besonderheitenaa) 120Zwischenergebnisbb) 124 …” „… Nebenzweckprivileg und professioneller Sport3. 134Wirtschaftliche Betätigungen im professionellen Sporta) 135 …”

A. Einleitung und Gang der Untersuchung S. 15-18

„… Sportunternehmun‐gen ist, wozu eine vertiefende Betrachtung des Nebenzweckprivilegs erfolgt(C. III.). Ausgehend von der …” „… Ermittlung des relevanten Schutzzweckes (C.III. 2.) wird die das Nebenzweckprivileg ermöglichende …”

Literaturverzeichnis S. 419-460

„… NebenzweckprivilegTübingen, 1997(zit.: Aldermann)Alte, TimoMailänder, PeterVereinsrecht und Profisport: Kommt nach der …” „… V/Bearbeiter)Beuthien, Volker Wie ideell muss ein Idealverein sein?Zu Sinn und Grenzen des NebenzweckprivilegsNZG 2015 …” „… Nebenzweckpri‐vilegsFrankfurt am Main, 2003(zit.: Nahrwold)Nicklisch, Fritz Gesetzliche Anerkennung und Kontrolle von …”

doi.org/10.5771/9783748919216

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