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Peter Blum, Hubert Meyer - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

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Peter Blum (ed.), Hubert Meyer (ed.)

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

2022

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§ 115 Nachtragshaushaltssatzung S. 687-692

„… Rahmen des zur Nachtragshaushaltssatzung aufzustellenden Nachtragshaushalts-plans können alle Ansätze des …” „… Haushaltsplan oder – bei der Aufstellung mehrerer Nachtragshaushalts-pläne für ein Haushaltsjahr – gegenüber dem …” „… Ver-änderungen durch den Nachtragshaushalt anzugeben. Auch in den §§ 2 bis 5 der Nachtragshaushaltssatzung sind …”

§ 112 Haushaltssatzung S. 673-677

„… durch den Erlass einer Nachtragshaushalts-satzung gemäß § 115 Abs. 1 Satz 1 NKomVG möglich. 3 …” „… erforderlich werden. Da die damit verbundenen Nachtragshaushaltsplä-ne jeweils nur die Veränderungen gegenüber …” „… Nachtragshaushaltssatzung (§ 115 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 NKomVG), für Auftragsvergaben usw. bestimmt werden. Bezüglich des …”

§ 110 Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Haushaltsausgleich S. 648-665

„… Nachtragshaushalts-plans). Gleiches gilt für Ziele, die innerhalb der Verwaltungsebenen verabredet wurden. Allerdings räumt …” „… dagegen durch Änderungen des Haushalts per Erlass einer Nachtragshaushalts-satzung nach § 115 NKomVG und …” „… Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplans den Haus-haltsausgleich zu erreichen versuchen. Der Grundsatz des …”

§ 8 Gleichstellungsbeauftragte S. 68-76

„… Nach-tragshaushalt 2018 (vom 28.2.2018, Nds.GVBl. S. 22) systematisch verändert und inhalt-lich modifiziert worden …”

§ 128 Jahresabschluss, konsolidierter Gesamtabschluss S. 745-756

„… Haushaltsplan (inkl. der ggf. vorhandenen Nachtragshaushaltspläne) und der Er-gebnisse der Haushaltsführung als …”

§ 120 Kredite S. 707-719

„… vorrangig eine Nachtragshaushaltssatzung nach § 115 NKomVG erlassen; vgl. § 115 Rn. 9) und – die vorherige …”

§ 119 Verpflichtungsermächtigungen S. 704-707

„… Nachtragshaushaltssat-zung), in dem der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen festgelegt wird. Die …” „… . Kann sie nicht bis zum Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung bzw. der Haushaltssatzung für das nächste …” „… Verpflich-tungsermächtigungen überschritten werden, muss die Kommune vorrangig eine Nachtragshaushaltssatzung nach § 115 NKomVG …”

§ 116 Vorläufige Haushaltsführung S. 692-696

„… Nachtragshaushaltssat-zung sind genehmigungspflichtig: – der § 2 (Kreditermächtigung), wenn er zu einer Aufnahme von Krediten …” „… Wirksamwerden der Nachtragshaushaltssatzung Da für die Nachtragshaushaltssatzung gemäß § 115 Abs. 1 Satz 2 …” „… Nachtragshaushaltssatzung ist der Aufsichtsbehörde vorzulegen. Ent-hält die Satzung genehmigungspflichtige Teile, so darf …”

§ 178 Ausführung des Gesetzes S. 939-943

„… verbindlich erklärt hat, insbesondere für die Haushaltssatzung und die Nachtragshaushaltssatzung. (4) 1Die …” „… formale Gestaltung der örtlichen Haus-halts- und Nachtragshaushaltssatzungen sowie der weiteren …”

§ 117 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen S. 696-702

„… . zur Verfügung (ggf. mit Rückwirkung). – In Nachtragshaushaltssatzungen mit Nachtragshaushaltsplänen …” „… NKomVG zum Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung verpflichtet. Muss eine Nachtragshaushaltssat-zung …” „… letzten Nachtragshaushaltsplans zu berücksichtigen, wenn mehrere Nachtrags-haushaltspläne wirksam sind …”

§ 156 Jahresabschlussprüfung und Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses S. 837-840

„… Nachtragshaushaltssatzung (vgl. § 115 Abs. 2 NKomVG) be-stand, der nicht nachgekommen wurde.§ 156 Weiterer Gegenstand der …”

§ 114 Erlass der Haushaltssatzung S. 685-687

„… . Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan Die Kommune kann ihren Haushaltsplan im Lauf des Haushaltsjahres durch …” „… ist. Für die Aufstellung der Nachtragshaushaltssat-zung gelten gemäß § 115 Abs. 1 Satz 2 NKomVG die …” „… vorgesehen. § 115 Nachtragshaushaltssatzung (1) 1Die Haushaltssatzung kann nur durch …”

§ 113 Haushaltsplan S. 677-685

„… Nachtragshaushaltsplans mit einer Nachtragshaushaltssatzung geändert werden. Die Anzahl solcher Nachträge pro …” „… Bestandteile ihre bindende Wirkung. Ihre Änderung ist daher nur durch einen Nachtragshaushaltsplan in …” „… Verbindung mit einer Nachtragshaushaltssatzung nach § 115 NKomVG möglich. Zur weiteren Veranschaulichung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-32

„… ........................................................................... 685 § 115 Nachtragshaushaltssatzung …”

Stichwortverzeichnis S. 995-1016

„… – Sitzungsbesucher 64 6 N Nachtragshaushaltsplan 110 29, 115 2 Nachtragshaushaltssatzung 110 29, 115 1 …”

§ 182Sonderregelungen für epidemische Lagen und Folgen des Krieges in der Ukraine S. 950-979

„… nach Absatz 4 Satz 4 unverzüglich mitzutei-len. Wenn die (Nachtrags-)Haushaltssatzung nur die …” „… Kommunen nicht von der Notwendigkeit zur Aufstellung einer Nachtrags-haushaltssatzung nach § 115 NKomVG …”

doi.org/10.5771/9783748914815

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VM Verwaltung & Management

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VM Volume 28 (2022) Issue 2 ISSN Online: 2942-352X

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Dieter Hugo Nachhaltige Schwächung der Schuldenbremse im Zweiten Nachtragshaushalt 2021 S. 60-63

„… problematische Kernstück des NachtragshaushaltsNach Inkrafttreten des Zweiten Nach-tragshaushalts 2021 wird also …” „… Nachhaltige Schwächung der Schuldenbremse im Zweiten Nachtragshaushalt 2021Dieter HugoDie …” „… Zweiten Nachtragshaushalt 2021, hat sie allerdings fast im gleichen Atemzug diese Schuldenbremse faktisch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 49

„… HugoNachhaltige Schwächung der Schuldenbremse im Zweiten Nachtragshaushalt 2021Jana Otto/Rahel M …” „… realisieren.Nachhaltige Schwächung der Schuldenbremse im Zweiten Nachtragshaushalt 2021 60Dieter HugoDie Bundesregierung …” „… Zwei-ten Nachtragshaushalt 2021, hat sie allerdings fast im glei-chen Atemzug diese Schuldenbremse faktisch …”

doi.org/10.5771/0947-9856-2022-2

Thomas Sauerland, Kai Menzel - Öffentliche Finanzwirtschaft

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Thomas Sauerland, Kai Menzel

Öffentliche Finanzwirtschaft

2022

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E. Haushaltskreislauf S. 195-206

„… zu einem unerwarteten Mehrbedarf an Ausgaben, so kann möglicherweise ein Nachtragshaushalt gemäß § 33 …” „… BHO erforderlich werden. Im Jahr 2020 wurden vom Bund zwei Nachtragshaushalte auf den Weg gebracht, um …” „… die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen; im Jahr 2021 wurde ein Nachtragshaus-halt …”

D. Haushaltsgrundsätze S. 105-194

„… Globale Mehrausgabe müsste ein Nachtrags-haushalt eingebracht werden. Trotz beschleunigten Verfahrens …” „… inklusive Nachtragshaushalt (knapp 548 Mrd. €) beträgt der Anteil der flexibilisierten Ausgaben 4,9 Prozent …”

doi.org/10.5771/9783415071766

Patrick Hauser - Auswirkungen der Schuldenbremse im Privatrecht

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Patrick Hauser

Auswirkungen der Schuldenbremse im Privatrecht

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 171 2021

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Kapitel 1: Einführung S. 21-25

„… Nachtragshaushaltsgesetz 2020 v. 14.07.2020, BGBl. I 2020, S. 1669. Siehe zum ersten Nachtragshaushalt 2020 auch Schwarz …” „… . Allein der Bund hat in zwei Nachtragshaushalten für 2020 eine Nettokreditaufnahme von knapp 217,8 …” „… 2020 ohne Nettoneuverschuldung geplant hatten, angesichts der „Corona-Krise“ über Nachtragshaushalte …”

Kapitel 2: Ausgestaltung und Kontrolle der Schuldenbremse S. 26-66

„… Finanzverfassung 39 hat im zweiten Nachtragshaushalt 2020 eine Nettokreditaufnahme in Höhe von knapp 217,8 …” „… fort. Dort wurde (ebenfalls nachträglich erhöht durch einen Nachtragshaushalt) eine Nettokreditaufnahme …” „… zum zweiten Nachtragshaushalt 2020 an, vor dem Hintergrund der Schuldenbremse müsse die geplante …”

Kapitel 3: Zivilrechtliche Folgen von Verstößen gegen die Schuldenbremse S. 67-218

„… Nachtragshaushaltes eine zusätzliche Kreditermächtigung und damit eine Genehmigung der Kreditaufnahme durch das …” „… eines Nachtragshaushaltes318 – basierend auf einer (aktualisierten) Prognose der wirtschaftlichen …” „… Schuldenbremse im Rahmen eines Nachtragshaushaltes noch § 6 C. III. 4. e) cc). Kapitel 3: Zivilrechtliche Folgen …”

Kapitel 5: Schluss S. 230-234

„… eines (Nachtrags-)Haushaltes, ist dieser unwirksam. 4) Art. 109 Abs. 3, 115 Abs. 2 GG wirken nicht nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Vorgaben der Schuldenbremse im etatlosen Zustand (4) 142 Keine Sonderregelungen bei Nachtragshaushalten cc …”

doi.org/10.5771/9783748928089