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Alexander Gallus, Thomas Schubert, Tom Thieme - Deutsche Kontroversen

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Alexander Gallus (ed.), Thomas Schubert (ed.), Tom Thieme (ed.)

Deutsche Kontroversen

2013

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Frank Decker Direktwahl der Ministerpräsidenten – eine Verfassungsreform für die Länder S. 309-321

„… Direktwahl der Ministerpräsidenten – eine Verfassungsreform für die Länder Frank Decker 1. Die …” „… Direktwahl des Ministerpräsidenten als Herzstück), der bereits in den 1950er Jahren von Theodor Eschenburg6 …” „… : Recht und Politik 31 (1995), S. 16-26. 8 Frank Decker, Direktwahl der Ministerpräsidenten?, in: Recht …”

Roland Sturm Der deutsche Föderalismus – nur noch ein Ärgernis? S. 297-309

„… Bildungspolitik. Günther Oettinger schlug im Jahr 2007, als er noch Ministerpräsident Baden-Württembergs war, ein …” „… Ministerpräsident Winfried Kretschmann monierte.28 Bezeichnenderweise griffen sie deshalb in den letzten Jahren …” „… baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel. Die momentane Richtung der Föderalismusdiskussion zielt aber …”

Gerhard Hirscher Ist des Wählers Wille den Parteien Befehl? Koalitionsbildung seit der Bundestagswahl 2009 im Spiegel der Demoskopie S. 559-573

„… hatte, stabilisierte sich die politische Lage unter dem populären CDU-Ministerpräsidenten Wolfgang …” „… Ministerpräsident Stefan Mappus erst seit Februar 2010 im Amt) hat die Ausgangslage für die CDU enorm erschwert …” „… sich der dienstälteste deutsche Ministerpräsident zur Wiederwahl. Auch wenn die Umfragen im Vorfeld …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Föderalismus – nur noch ein Ärgernis? 297 Frank Decker Direktwahl der Ministerpräsidenten – eine …”

Oskar Niedermayer Die Kontroverse um die Entwicklung der Volksparteien in Deutschland S. 523-535

„… , letzteres war z. B. 1955 bis 1959 in Niedersachsen der Fall, wo es einen Ministerpräsidenten der DP gab …” „… der Folgezeit parallel entwickelte – mit Ausnahme von 2002, als der bayerische Ministerpräsident …”

Tilman Mayer Jenseits von rechts und links: Die Mitte in Bewegung S. 435-445

„… behäbigen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann als Volksparteiindikator auszugeben. Das liberale …” „… bestätigen lassen. So ist auch die grüne Ministerpräsidentenpartei in Baden-Württemberg dort trotz günstiger …”

Armin Pfahl-Traughber Kapitalismuskritik und Sozialismusforderungen. Fallstudien über deren Verhältnis zu Demokratie und Extremismus S. 197-211

„… schwedischer Ministerpräsident (1969-1976, 1982-1986) war. In einem kurzen programmatischen Text „Die …”

Hans-Peter Schwarz Paradigmen zur Geschichte der Bundesrepublik. Eine Skizze S. 113-127

„… die Wirtschafts- und Sozialstrukturen“ – so der Ministerpräsident von Brandenburg, Matthias Platzeck …”

Adolf Kimmel Die V. französische Republik: Entdeckung eines neuen Systemtyps oder eine „wissenschaftliche Fata Morgana“? S. 251-263

„… würde. Der gaullistische Wahlsieger Georges Pompidou, von 1962 bis 1969 schon Ministerpräsident, setzte …”

Alexander Gallus, Thomas Schubert, Tom Thieme Deutsche Kontroversen – Eine Einführung S. 9-42

„… Partizipationsoptionen stärkten, sei die Direktwahl der Ministerpräsidenten „gänzlich abwegig“ – zumindest unter …”

Gerd Strohmeier Das Bundesverfassungsgericht zwischen judicial restraint und judicial activism – Eine kritische Analyse am Beispiel der Rechtsprechung zum Wahlrecht S. 281-297

„… prinzipiell als judicial restraint zu werten. 2.2. Sperrklausel In dem von den Ministerpräsidenten am 15. Juni …”

Hans-Jörg Bücking Scheitert das NPD-Verbot erneut? – Belastungsmaterial fragwürdig S. 235-251

„… Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan bekannt, auch vom Literaturnobelpreisträger Günter Grass, der schonungslos …”

doi.org/10.5771/9783845245119

Wolfgang Renzsch, Thomas Wobben - 20 Jahre ostdeutsche Landesvertretungen in Brüssel

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Wolfgang Renzsch (ed.), Thomas Wobben (ed.)

20 Jahre ostdeutsche Landesvertretungen in Brüssel

Series: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF)

Volume 39 2013

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Grußwort vom Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff S. 8-10

„… Juli 2012 Die Herausgeber 10 Grußwort vom Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt …” „… Haseloff Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt …”

Folker Schreiber Anfänge der Vertretungen deutschen Länder in Brüssel S. 43-51

„… einigen Jahren wurde das Vorsitzverfahren der Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK) übernommen. In dieser …” „… Ministerpräsident Oskar Lafontaine einen beurlaubten Kommissionsbeamten zum Europaminister und vertraute ihm den …” „… eröffnete deshalb Ministerpräsident Johannes Rau am 22. September 1986 im Hotel Amigo das »Verbindungsbüro …”

Wolfgang Renzsch Vertretung von Landesinteressen im europäischen Mehrebenensystem S. 115-128

„… und Ländern. Bereits 1951 beklagte der damalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Karl …” „… nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten einen »richtige[n] Kern« zu erkennen, blieb aber darüber hinaus unverbindlich …” „… Land durch den Ministerpräsidenten und damit durch die Exekutive vertreten wird, sind in der Nachfolge …”

Ralf Christoffers Die Vertretung ostdeutscher Interessen gegenüber der EU – Gemeinsamkeit und Wettbewerb der ostdeutschen Länder S. 20-25

„… Vorsitzenden der Ost-MPK, dem seinerzeitigen sächsischen Ministerpräsidenten Milbradt im Namen seiner …” „… Präsidenten der betroffenen Regionen, insb. die der ostdeutschen Ministerpräsidenten und Minister, mit den …” „… Zusammenschluss von inzwischen über 30 Büros aus 17 EU-Mitgliedstaaten. Die Ministerpräsidenten von zehn Regionen …”

Markus Wenig Vernetztes Handeln als Grundlage der Interessenvertretung – das Beispiel Brandenburg S. 72-79

„… Wirtschafts- und Europaministers die Termine der Fachminister und insb. des Ministerpräsidenten. Dabei kommt …” „… es traditionell zu Gesprächen mit EU-Kommissaren sowie im Falle der Besuche des Ministerpräsidenten …” „… der Ministerpräsidenten von zehn Regionen aus Deutschland, Polen, der Tschechischen Republik sowie …”

Michael Heinke Rahmenbedingungen für die Vertretung von Länderinteressen auf europäischer Ebene S. 91-100

„… Verlagsgesellschaft. 13 Vgl. Stellungnahme von Ministerpräsident Kurt Beck zu Art. 23 GG, Drucksache 34 der …” „… ungehört blieben. Der damalige Präsident des ECRN und heutige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Dr …” „… Ländern nach innen und außen gemeinsam vertreten wird. Der damalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt …”

Jürgen Martens Ostdeutschland in Europa: Vom Sonderfall zur Normalität S. 13-19

„… Treffen mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder. Im nichtständigen Ausschuss des …” „… des Bundesrates gegründet. Vorsitzender des Ausschusses wurde Sachsens Ministerpräsident, Prof. Dr …”

Thomas Grosse Von der Außenhandelsvertretung der DDR zum Zentrum der Regionen – die Geschichte der Liegenschaft am Boulevard Saint Michel 80 S. 52-57

„… August 2006 fertig gestellt und im September 2006 von Ministerpräsident Prof. Böhmer feierlich eröffnet …” „… in Brüssel wurde von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff eine Gedenktafel eingeweiht, die an den …”

Herausgeber und Autoren S. 202-203

„… Haseloff, Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Alexander Heichlinger, Experte und Geschäftsführer …”

Grußwort vom Mitglied der Europäischen Kommission, Günther H. Oettinger S. 11-12

„… bundesdeutschen Föderalismus geleistet. Aus meiner Zeit als Ministerpräsident in Baden-Württemberg weiß ich um …”

Gerhard Stahl, Manfred Degen Die Rolle der deutschen Landesvertretungen für den Ausschuss der Regionen (AdR) S. 158-166

„… ihrem Beschluss drückten die Ministerpräsidenten ihre Erwartung aus, "dass sich die Vertreter der …” „… Länder im Ausschuß der Regionen für die Ministerpräsidenten- und Europaministerkonferenz vom 17.9.1997 …” „… im Ausschuss der Regionen und auf europäischer Ebene" für die Ministerpräsidentenkonferenz am …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… .indd 4 26.10.12 12:55 5 Inhaltsverzeichnis Vorwort 8 Grußwort vom Ministerpräsidenten des …”

Thomas Wobben, Kristina Karnahl Ausblick der Arbeit der Ländervertretungen bei der Europäischen Union S. 195-201

„… Ministerpräsidenten beizuwohnen. Dies war bei den Kommissionspräsidenten Delors, Santer und Prodi der Fall. • Es …” „… entsprechende Ministerkonferenzen (vor allem die ostdeutsche Ministerpräsidentenkonferenz) führten dazu, dass es …”

Dominic Heinz Landesvertretungen in den Verflechtungen zwischen dem Bund, der Europäischen Union und den Ländern S. 129-135

„… Länder eine Europakommission der Ministerpräsidenten in der einstimmig entschieden wurde und nicht wie …”

Marion Walsmann Das Weimarer Dreieck im Kontext von Transformation und EU-Erweiterung S. 35-42

„… Betreiben des polnischen Ministerpräsidenten zustande. Er schlug mit Blick auf die polnische …”

Gunthard Bratzke, Jörn-Heinrich Tobaben Eine Region muss wissen, was sie will! Erfahrungen in der europapolitischen Interessenvertretung am Beispiel der Wirtschaftsinitiative für Mitteldeutschland S. 186-194

„… beispielsweise die regelmäßigen Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit den jeweiligen Präsidenten der …”

Christine Holeschovsky Das Zusammenwirken der deutschen Ländervertretungen in Brüssel am Beispiel der Länderarbeitskreise S. 86-90

„… Vorsitz dem jährlichen wechselnden Turnus des Vorsitzes der Ministerpräsidentenkonferenz, u. a. um eine …”

Christian Pegel Vertretung von Länderinteressen im Zeichen der europäischen Integration S. 31-34

„… . Begleitet wurde dies durch eine intensive interne Abstimmung auf der Ebene der Ministerpräsidentenkonferenz …”

Volker Löwe Die Funktion der Länderbüros als Bestandteil der Europapolitik der Länder S. 65-71

„… Ministerpräsidentenkonferenz, der 1 Grundgesetz für die Bundesrepublik …”

doi.org/10.5771/9783845245102

Albert Janssen - Nachdenkliches zur Entwicklung des Landesparlamentarismus in Niedersachsen

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Albert Janssen

Nachdenkliches zur Entwicklung des Landesparlamentarismus in Niedersachsen

Series: Juristische Studiengesellschaft Hannover

Volume 43 2007

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Die Einführung der Direktwahl des Ministerpräsidenten als notwendige verfassungsrechtliche Reformmaßnahme S. 53-57

„… Ministerpräsidenten als notwendige verfassungsrechtliche ReformmaßnahmeAbschließend ist damit zu klären, wie der …” „… derDirektwahl des Ministerpräsidenten in Betracht. Nachdem dazu imJahr 2006 eine große Monografie erschienen ist …” „… Exekutive sprechen noch folgende konkrete Gründe fürdie Einführung der Direktwahl des Ministerpräsidenten …”

Die Infragestellung des Gewaltenteilungsprinzips S. 42-53

„… m.E. nichts hinzuzufügen.7. Die Einführung der Direktwahl des Ministerpräsidenten als notwendige …” „… insoweit m.E. allein die Einführung derDirektwahl des Ministerpräsidenten in Betracht. Nachdem dazu imJahr …” „… Ministerpräsidenten: Zunächststünde i.S. der hier vertretenen eigentlichen Intention des Gewaltenteilungsprinzips auf …”

Thesen S. 58-66

„… rung der Direktwahl des Ministerpräsidenten in Betracht; zumal sieauch die Kontrolle der Exekutive …” „… durch das ganze Parlament nachhaltig fördern würde, dem Ministerpräsidenten eine von den Parteien und …” „… Ministerpräsidenten, Kontrollmöglichkeiten des Parlaments u.a.) würdekeine Schwierigkeiten bereiten. Dennoch ist …”

Der „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ für das parlamentarische Regierungssystem S. 32-37

„… Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung am 4. März 2003 vordem Landtag erklärt hat (Plenarprotokoll, S. 28 …” „… Vertrauens des Ministerpräsidenten, von diesem ernannt, bedürften. Auf dieseWeise würde eine ganz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-9

„… Infragestellung des Gewaltenteilungsprinzips . . . . 427. Die Einführung der Direktwahl des Ministerpräsidenten …”

Die gewandelte „Staatlichkeit“ des Landes S. 37-41

„… Regierungssystem für dieses Bundesland nicht„passt“, sondern der Ministerpräsident vom Volk direkt gewähltwerden …”

doi.org/10.5771/9783845203102

Hansjörg Schmid, Ayse Almila Akca, Klaus Barwig - Gesellschaft gemeinsam gestalten

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Hansjörg Schmid, Ayse Almila Akca, Klaus Barwig

Gesellschaft gemeinsam gestalten

2008

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Ayse Almila Akca, Klaus Barwig, Hansjörg Schmid Günther H. Oettinger, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, „Ein Schatz an Vergleichsfällen“ S. 9-11

„… uns zu einem gelingenden Miteinander beitragen kann. Günther H. Oettinger Ministerpräsident des …”

Ayse Almila Akca, Klaus Barwig, Hansjörg Schmid Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… 978-3-8329-3979-3 5 Inhalt Geleitworte Günther H. Oettinger, Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, „Ein …”

Ayse Almila Akca, Klaus Barwig, Hansjörg Schmid Landespolitische Rahmenbedingungen S. 39-43

„… 1.2.2006 bezog der baden-württembergische Ministerpräsident Günther H. Oettinger zur Rolle der Imame …”

Ayse Almila Akca, Klaus Barwig, Hansjörg Schmid Alevitischer Religionsunterricht: Emanzipationscharakter für das „Alevitische Kulturzentrum in Mannheim“ (AABF) S. 90-94

„… eine Glaubensrichtung? Weil in der Türkei sieht noch nicht einmal der Ministerpräsident das Alevitentum …”

doi.org/10.5771/9783845211275

Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen - Jahrbuch des Föderalismus 2014

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Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (ed.)

Jahrbuch des Föderalismus 2014

Series: Jahrbuch des Föderalismus

Volume 2014

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Albert Funk Noch immer Republik der Landesfürsten? Beobachtungen zur Rolle der Ministerpräsidenten in der Bundesrepublik seit der Einheit S. 94-111

„… ? Beobachtungen zur Rolle der Ministerpräsidenten in der Bundesrepublik seit der Einheit Albert Funk Die …” „… Energiewende und der Neugestaltung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs auf. Die Ministerpräsidenten …” „… Berichterstatter gegen 17 Uhr, was die Ministerpräsidenten beschlossen hatten. Zu den wichtigsten Themen gab es …”

Ute Müller Eine Herausforderung für den deutschen Föderalismus: wie die neuen Länder in den Bundesrat integriert wurden S. 29-45

„… , Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Länder der Bundesrepublik Deutschland.“ Ministerpräsident …” „… neuen Landesregierungen zu Mitgliedern des Bundesrates. Jeder der neuen Ministerpräsidenten wurde vom …” „… wieder handlungsfähig.“5 Dem dienstältesten der neuen Ministerpräsidenten – dem aus …”

Claus-Peter Clostermeyer „Politische Feinmechanik mit Gangreserve“ – Formen der Zusammenarbeit unter den deutschen Ländern S. 131-141

„… Netzwerk für die Kontaktpflege unter den Ländern. 3. Die „Gipfel“ der Ministerpräsidenten Mit der …” „… dem Bund. Die Konferenz der Ministerpräsidenten ist Ausdruck der Staatsqualität der Länder …” „… “ in der britischen Zone) aus den Ministerpräsidenten von Bayern, Hessen und Württemberg-Baden sowie …”

Carl-Eugen Eberle, Gunnar Krone Die Neugliederung der Rundfunklandschaft – eine Meisterleistung des deutschen Föderalismus S. 79-93

„… Ministerpräsidenten das Zweite Deutsche Fernsehen (ZDF) als gemeinsame Anstalt aller deutschen Länder errichteten15 …” „… Ministerpräsidenten am 10.06.2010 einhellig beschlossene - 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag mit der Novelle des …” „… Ministerpräsidenten der neuen Länder gewandt und für deren Beitritt zum ZDF-Staatsvertrag geworben.48 Vorausgegangen …”

Elisabeth Alber Italien im Sog der Re-Zentralisierung: Einsichten zum Wechselverhältnis von Verfassungspolitik und Verfassungstheorie S. 319-332

„… Verfassungsrealität? Fast genau zehn Monate lang versuchte Ministerpräsident Enrico Letta mit seiner Regierung, die …” „… hinsichtlich des Gewichtes und der Rolle des Ministerpräsidenten tief gespalten waren.2 In Bezug auf die …” „… Rücktritts des Ministerpräsidenten an den Präsidenten der Republik, der den Präsidenten des Ministerrates …”

Thomas Wobben Die Vertretungen ostdeutscher Länder in Brüssel 25 Jahre nach der deutschen Einheit – 10 Thesen über Erfahrungen und Eindrücke S. 142-156

„… Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder über den Fortgang des „Aufbau Ost“. Dieses Engagement der Spitze war ein …” „… . In den vergangenen 20 Jahren hat die Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten (MPK-Ost) – ohne …” „… Ministerpräsidenten am 6.03.2000 der Fall. 150 Schwerpunktthema „25 Jahre deutsche Einheit“ zungen in der …”

Vorwort S. 9-16

„… widersprechen, weil die Ministerpräsidenten – so etwa der Tenor eines aktuelleren Artikels im Nachrichtenmagazin …” „… Ministerpräsidenten immer noch bzw. nun wieder eine zentrale Rolle im politischen System der Bundesrepublik zuweisen …”

Beate Neuss Brücken nach Osten S. 63-78

„… Ministerpräsident Václav Klaus der beginnenden Zusammenarbeit rasch einen Dämpfer, der zu Inaktivität in vielen …” „… Tillich als Ministerpräsident und pflegt die Beziehungen intensiv, insbesondere nach Tschechien. Die …” „… der Regierung verstanden werden – so fasste offenbar Ministerpräsident Václav Klaus 1992 den Protest …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Landesfürsten? Beobachtungen zur Rolle der Ministerpräsidenten in der Bundesrepublik seit der Einheit 94 …”

Otto Schmuck Der Ausschuss der Regionen 2013/2014 S. 439-456

„… Ministerpräsidenten Kaczyński).2 Die Mitglieder dieser neuen Gruppierung sind europakritisch bis europaskeptisch. Die …” „… (BE/SPE), Vorsitzender der SPE-Fraktion und Ministerpräsident der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens …”

Sven Leunig, Hendrik Träger Zur Nutzbarkeit der Tätigkeitsberichte des Vermittlungsausschusses für die Kategorisierung von Konflikttypen im Gesetzgebungsverfahren S. 174-191

„… Redner (Staatssekretär – Minister – Ministerpräsident). b) Inhaltsebene: Wesentlicher Punkt der …” „… Parlament auftretenden Redner, als auch auf die Inhalte zu achten. Treten auch Minister(präsidenten) der …”

Klaus-Jürgen Nagel Gibt es ein Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens? S. 362-378

„… des Olympiabürgermeisterns von Barcelona und katalanischen Ministerpräsidenten Pasqual Maragall und …” „… entschieden hatte -, einigte sich der katalanische Ministerpräsident Mas mit wichtigen politischen Akteuren …” „… Ministerpräsidentenkonferenzen, ein transparentes Fiskalregime (aber ohne Garantie der Reihenfolge der Steuerkraft nach …”

Wolfgang Schäuble 25 Jahre deutsche Einheit S. 17-28

„… heute nicht beobachten, wenn ich allein an meine Zusammenkünfte mit den Ministerpräsidenten oder den …”

doi.org/10.5771/9783845257600

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