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Ortlieb Fliedner - Rechtsetzung in Deutschland

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Ortlieb Fliedner

Rechtsetzung in Deutschland

2013

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Ungeeignete Kriterien S. 83-85

„… Ungeeignete KriterienGerechtigkeitAls Beurteilungsmaßstab für eine gute Gesetzgebung wird oft …” „… politischen Standpunkt des Betrachters und seiner Interessen ab. Objektivierbare Kriterien für die Anforderung …” „… Gesetzen, die Angebote an die Menschen beinhalten,dürfte es sehr schwierig sein, objektivierbare Kriterien …”

Politische Aspekte, gesetzgebungsfachliche Standards, fachliche Kriterien S. 60-63

„… Qualitätsverbesserungenführen.136Politische Aspekte, gesetzgebungsfachliche Standards, fachliche KriterienBereits im ersten …” „… Qualitätsbetrachtung ist daher von den gesetzgebungsfachlichen Kriterien, die für alle Gesetze anwendbar sind …” „… die generelle Qualität der Gesetze sind gesetzgebungsfachlicheKriterien maßgeblich.Hervorzuheben ist …”

Gesetzgebungsfachliche Anforderungen bezüglich der Einpassung des neuen Gesetzes in die bestehende Rechtsordnung S. 77-83

„… Zugänglichkeit (3.6.).Abschnitt 3 Gestaltungsaspekte guter Gesetze82Ungeeignete KriterienGerechtigkeitAls …” „… des Betrachters und seiner Interessen ab. Objektivierbare Kriterien für die Anforderung, dass ein …”

Gesetze sind Produkte, die im Gesetzgebungsverfahren hergestellt werden S. 59-60

„… Qualitätsverbesserungenführen.136Politische Aspekte, gesetzgebungsfachliche Standards, fachliche KriterienBereits im ersten …”

Gesetzgebungsfachliche Anforderungen an die Ausgestaltung der Gesetze S. 70-75

„… nicht, Kriterien für die Regelung eines „Normalfalles“ herauszuarbeiten. Bei der Formulierung von …” „… verstehenmüssen, welche Produkte, die von ihnen Gewählten hervorbringen.Kriterien für die Verständlichkeit sind …” „… , Praktikabilität, VollzugstauglichkeitBei der Anwendung eines Gesetzes sind maßgebliche Kriterien für seineQualität …”

Gesetzgebungsfachliche Anforderungen bezüglich der Anwendung des Gesetzes S. 75-77

„… Anwendung eines Gesetzes sind maßgebliche Kriterien für seineQualität die Effizienz, die Praktikabilität …” „… Regelung die Kriterien von Effizienz, Praktikabilität,Vollzugstauglichkeit und Verständlichkeit erfüllt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Gesetzgebungsverfahrenhergestellt werden 59Politische Aspekte, gesetzgebungsfachliche Standards,fachliche Kriterien 60Die förmliche …” „… Auffindbarkeit gesetzlicher Regelungen 82Ungeeignete Kriterien 83Gerechtigkeit 83Wirksamkeit 84Akzeptanz 85 …”

Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder durch Föderalismusreform I neu geregelt S. 89-90

„… imGrundgesetzIm vorigen Abschnitt wurden die gesetzgebungsfachlichen Kriterien fürdie Gesetze selbst erörtert. Wie …”

Politische Vereinbarung S. 131-132

„… undnicht einzelne Kriterien als Waffe in der politischen Diskussion benutztwürden.Außerdem würden die …”

Vorgaben der GGO für den Gesetzentwurf und seine Begründung. S. 112-114

„… Kriterien und Aspekte, denen ein Gesetzentwurf genügen soll, lassen keine Systematik er-249 § 43 Abs. 1 …”

Gründe für eine qualitative Gesetzgebung S. 55-58

„… Verfassungsbestimmungen, aus denen Pflichten des Gesetzgebers herausgelesen werden. 125Bevor die verschiedenen Kriterien …”

doi.org/10.5771/9783845250892

Stephan Schleissing - Ethik und Recht in der Fortpflanzungsmedizin

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Stephan Schleissing (ed.)

Ethik und Recht in der Fortpflanzungsmedizin

Series: TTN Studien - Schriften aus dem Institut Technik-Theologie-Naturwissenschaften

Volume 2 2014

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C. Kriterien S. 39-56

„… Kriterien Die hier vorgestellten ethischen und rechtlichen Kriterien verstehen sich als …” „… aufgeschlüsselt werden können. Im Folgenden werden diese fünf Kriterien zunächst einzeln vorgestellt und unter dem …” „… dann die ethischen Kriterien im Hinblick auf ihre Konsequenzen für Fragen eines verantwortlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… . 33 KriterienC. 39 Selbstbestimmung1. 39 Kindeswohl2. 44 Verantwortete Elternschaft3. 46 …”

B. Entwicklungen S. 21-38

„… Embryonentransfer in Betracht kommen, nach morphologischen Kriterien ausgewählt; unbefruchtete Eizellen oder solche …” „… zumeist biologische Kriterien für eine Bestimmung des Anfangs menschlichen Lebens mit dem kategorialen …” „… (Knoepffler 2004, 49ff.). Die Diskussion darüber, inwieweit diese Kriterien den moralischen Status des Embryos …”

E. Fazit S. 101-104

„… Pflichten ankommt, die hier unter dem Stichwort der „Kriterien“ ethisch entfaltet wurden. Gerade da, wo …” „… – gestalten zu können. Pflichten und Rechte fungieren dabei als unverzichtbare Eckpunkte und Kriterien …”

A. Einleitung S. 9-20

„… . Entwicklungen, Kriterien, Techniken Schon diese beiden Beispiele – die nachhaltige Wirkung von Familienbildern …” „… Folgenden zentrale Kriterien vorgestellt werden, die bei den ethischen Betrachtungen einzelner …” „… , Gesundheitsschutz und Gerechtigkeit fünf Kriterien zu entfalten, die für eine ethische und rechtliche Bewertung der …”

D. Methoden S. 57-100

„… - und Eizellspende vor dem Hintergrund der hier leitenden Kriterien einer ethischen Reflexion standhält …” „… die Frage, ob diese Qualität hinlänglich mit ausschließlich psychologischen Kriterien „gemessen …” „… unwertem Leben die Tendenz in sich trägt, den Kinderwunsch künftig auch noch von ganz anderen Kriterien als …”

doi.org/10.5771/9783845250342

Scarlett Jansen - Der Schutz des Wettbewerbs im Strafrecht

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Scarlett Jansen

Der Schutz des Wettbewerbs im Strafrecht

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 18 2021

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II. Kriterien S. 492-511

„… Kriterien Strafwürdigkeit Vorüberlegungen Der Begriff der Strafwürdigkeit in Bezug auf eine …” „… , § 1 Rn. 30. 2870 Appel, Verfassung und Strafe, S. 234. 494 II. Kriterien | Teil IV Abgrenzung zu …” „… reagieren darf.2871 Goldschmidt nahm die Abgrenzung zunächst mittels qualitativer Kriterien vor. Das …”

I. Kriterien für Grenzen eines strafrechtlichen Schutzes S. 137-154

„… 2. Teil: Grenzen für einen Schutz des Wettbewerbs im Strafrecht Kriterien für Grenzen eines …” „… ; Böse, in Hefendehl (Hg.), Die Rechtsgutstheorie, 89 f. 140 I. Kriterien für Grenzen eines …” „… Weise nur der Verfassung entnehmen, nicht der Rechtsgutstheorie. 142 I. Kriterien für Grenzen eines …”

I. Einführung S. 489-491

„… und dem Verhältnismäßigkeitsprinzip. Es sind jedoch darüber hinaus Kriterien entwickelt worden, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Inhaltsverzeichnis 11 Grenzen für einen Schutz des Wettbewerbs im Strafrecht .....2. Teil: 137 Kriterien für Grenzen …” „… ...........................................................................I. 491 Kriterien ..............................................................................II …”

II. § 298 StGB S. 237-308

„… .1297 Sowada hält den Schutzreflex für eine „zweifelhafte dogmatische Kategorie“,1298 da die Kriterien …” „… soeben festgelegten Kriterien gerade zu unterscheiden sind, fallen vom Schutzreflex Betroffene nicht …”

III. Erwägungen de lege ferenda zu bestehenden Strafbestimmungen S. 512-562

„… eingehalten werden. Diese Grundsätze geben dem Ausschreibenden vor, nach welchen Kriterien er eine …” „… Gericht einige Kriterien zugrunde legen kann.3060 Dasselbe gilt für eine insofern mögliche Einstellung …” „… Graf/Jäger/Wittig (Hg.), § 298 StGB Rn. 39; zu den Kriterien s. § 49 Abs. 1 S. 4 sowie Abs. 2; zur Ermessensausübung …”

I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 637-651

„… geltende Recht hinaus und hat einige Reformvorschläge entwickelt, die anhand der Kriterien der …”

III. § 299 StGB S. 309-416

II. Wirtschaftswissenschaftliche Grundlagen S. 32-87

Literaturverzeichnis S. 672-742

„… wettbewerbsbezogene Kriterien als Bewertungsmaßstab?, Wettbewerb in Recht und Praxis 1972, S. 511–516. Büscher …”

doi.org/10.5771/9783748924777

Florian Hertel - Die Zukunft des Wehrstrafrechts

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Florian Hertel

Die Zukunft des Wehrstrafrechts

2014

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Kriterien S. 204-205

„… Strafgewalt mittels normativer Kriterien zu begrenzen.957 II. Kriterien Mit der Aufstellung des Begriffs …” „… allein ist es aber nicht getan. Vielmehr bedarf es handhabbarer Kriterien zur Bestimmung von …” „… aber noch keine griffigen Kriterien gefunden.962 Um eben ein solches zu finden, hat sich in der …”

Kriterien zur Bestimmung von Strafwürdigkeit S. 217-218

„… . Kriterien zur Bestimmung von Strafwürdigkeit Mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit der Verletzung …” „… fundamentaler Interessen ist aber nur der erste Schritt getan. Es müssen Kriterien gefunden werden, diese …”

Ausgangspunkt: Die Verhältnismäßigkeit S. 228-229

„… Strafwürdigkeit haben Kriterien geliefert, die eine umfassende kritische Analyse bestehender Strafvorschriften …” „… Kriterien „aufzuwerten“.1070 II. Der legitime Zweck: Das Rechtsgut An sich reicht als legitimer Zweck eines …” „… befriedigende Antwort. Man kann aber einen Kriterienkatalog aufstellen, mittels dessen zumindest eine Annäherung …”

Die Ansicht der Rechtsprechung S. 227-228

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip.1062 Dabei werden die Kriterien aber so großzügig ausgelegt, dass das Ermessen des Gesetzgebers kaum …” „… Wehrstrafrechts entnommen werden? Weder die Lehre vom Rechtsgut noch die von der Strafwürdigkeit haben Kriterien …” „… kann aber einen Kriterienkatalog aufstellen, mittels dessen zumindest eine Annäherung daran ermöglicht …”

Zusammenfassung S. 236-238

„… solchen Empfehlung zu kommen, sind insbesondere die Kriterien der Strafwürdigkeit und Angemessenheit von …” „… ist dabei der Verhältnismä-ßigkeitsmaßstab mit besonderen Kriterien aufzuwerten. So kommt als …” „… diese Kriterien bestreiten nicht, dass dem Gesetzgeber bei der Schaffung auch des Strafrechts ein …”

Begriff S. 203-204

„… ist der Oberbegriff für alle Bemühungen, die gesetzgeberische Strafgewalt mittels normativer Kriterien …” „… zu begrenzen.957 II. Kriterien Mit der Aufstellung des Begriffs allein ist es aber nicht getan …” „… . Vielmehr bedarf es handhabbarer Kriterien zur Bestimmung von Verhaltensweisen, die vom materiellen …”

Pönalisierungsempfehlung? S. 235-236

„… Kriterien gibt, nach denen dem Gesetzgeber eine Empfehlung zur Kriminalisierung gegeben werden kann. In …” „… Strafrechtsnormen zuwider laufen. Somit wäre ein Katalog von Kriterien von Nutzen, mit dessen Hilfe man dem …” „… empfehlen ist. Um zu einer solchen Empfehlung zu kommen, sind insbesondere die Kriterien der Strafwürdigkeit …”

Pönalisierungspflicht? S. 233-235

„… . Hier können die allgemeinen Kriterien angelegt werden.1091 Mithin ist im Rahmen der Angemessenheit eine …” „… Frage ist, ob es Kriterien gibt, nach denen dem Gesetzgeber eine Empfehlung zur Kriminalisierung gegeben …” „… dem Schutzzweck der Strafrechtsnormen zuwider laufen. Somit wäre ein Katalog von Kriterien von Nutzen …”

Einführung S. 239

„… . Somit beginnt die Überprüfung der Normen mit den Kriterien des legitimen Zwecks, der Geeignetheit …” „… ratio durch besondere Kriterien aufzuwerten.1103 I. § 109 StGB. Wehrpflichtentziehung durch …”

Alternativvorschläge zur systemkritischen Rechtsgüterlehre S. 209-214

„… Bestimmung des von einer Strafnorm geschützten Rechtsguts.994 U. U. kann es jedoch Kriterien zu dessen …” „… Kriterien seien dabei die „Rechte anderer, die verfassungsmäßige Ordnung und das Sittengesetz“.1005 Mithin …” „… bloßen Zwang der Zielbeschreibung hinaus zu entfalten, müssen allerdings Kriterien gefunden werden …”

Begriff S. 216-217

„… . Kriterien zur Bestimmung von Strafwürdigkeit Mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit der Verletzung …” „… fundamentaler Interessen ist aber nur der erste Schritt getan. Es müssen Kriterien gefunden werden, diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… B. Was sollte bestraft werden? – Der materielle Verbrechensbegriff 203 I. Begriff 203 II. Kriterien …” „… ultima ratio 215 II. Begriff 216 III. Kriterien zur Bestimmung von Strafwürdigkeit 217 IV. Standort der …”

§ 109 StGB. Wehrpflichtentziehung durch Verstümmelung S. 239-247

„… . Somit beginnt die Überprüfung der Normen mit den Kriterien des legitimen Zwecks, der Geeignetheit …” „… ratio durch besondere Kriterien aufzuwerten.1103 I. § 109 StGB. Wehrpflichtentziehung durch …”

Fazit S. 236

„… solchen Empfehlung zu kommen, sind insbesondere die Kriterien der Strafwürdigkeit und Angemessenheit von …”

Angemessenheit S. 233

„… . Hier können die allgemeinen Kriterien angelegt werden.1091 Mithin ist im Rahmen der Angemessenheit eine …”

Fazit S. 214-215

„… bloßen Zwang der Zielbeschreibung hinaus zu entfalten, müssen allerdings Kriterien gefunden werden …”

Der legitime Zweck: Das Rechtsgut S. 229-230

„… speziellen Kriterien „aufzuwerten“.1070 II. Der legitime Zweck: Das Rechtsgut An sich reicht als legitimer …”

Fazit S. 226-227

„… Gesetzen – das Verhältnismäßigkeitsprinzip.1062 Dabei werden die Kriterien aber so großzügig ausgelegt …”

Historie S. 205-206

„… beeinträchtigt.961 Auch mit dieser Formel sind aber noch keine griffigen Kriterien gefunden.962 Um eben ein …”

Schlussfazit S. 291-294

„… dieses spezifischen Kriterien auszufüllen. Daher werden die §§ 109–109h StGB, §§ 17, 18 WStG darauf …”

Erforderlichkeit: Strafwürdigkeit und Konkurrenzen S. 231-233

„… der Norm zu bestimmen. Hier können die allgemeinen Kriterien angelegt werden.1091 Mithin ist im Rahmen …”

Stichwortverzeichnis S. 323-330

„… Strafbedürftigkeit 219 Strafrechtsreform 187 Strafwürdigkeit 215 ff., 231 ff. – Begriff/Definition 216 f. – Kriterien …”

Literaturverzeichnis S. 311-322

„… : Rechtsguttheorie und Deliktstruktur – zu den Kriterien fairer Zurechnung, in: von Hirsch, Andrew (Hrsg.): Fairness …”

doi.org/10.5771/9783845251899

Florian Jotzo - Der Schutz personenbezogener Daten in der Cloud

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Florian Jotzo

Der Schutz personenbezogener Daten in der Cloud

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 41 2013

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Kriterien S. 77-80

„… nicht nur andere Begrifflichkeiten verwendet, sondern die Verantwortlichkeit auch an andere Kriterien …” „… verantwortliche Stelle an Hand der Kriterien aus Art. 2 lit. d DS-RL bestimmt werden muss.358 B …” „… ; Elbel RDV 2010, 203, 206; Schild in: HB Datenschutzrecht, Kap 4.2, Rn 71. 78 I. Kriterien Trotz der …”

Art. 2 lit. d DS-RL S. 73-77

„… durchgesetzt werden können,327 muss die Verantwortlichkeit an Kriterien anknüpfen, die von außen für …” „… Auslegung von § 3 VII BDSG Ob die Verantwortlichkeit auch im nationalen Recht an Hand der Kriterien aus Art …” „… lit. d DS-RL regelt die Kriterien der Verantwortlichkeit deshalb verbindlich.348 b) Umsetzung im BDSG …”

§ 3 VII BDSG iVm. § 11 I 1 BDSG. S. 72-73

„… andere verarbeiten lässt. Für die Auftragsdatenverarbeitung übernimmt § 11 I 1 BDSG diese Kriterien.324 …” „… an Kriterien anknüpfen, die von außen für Aufsichtsbehörden und Betroffene erkennbar sind.328 Dies …”

Gesetzliche Erlaubnisgründe S. 103-112

„… Vorgänge freigeben, die der Verantwortliche nach objektiven Kriterien vornehmen muss, um den erkennbaren …” „… Entscheidend ist, dass diese Kriterien jedenfalls nicht den Transparenzverlust ausgleichen können, den der …” „… Teil 3: B.II.2., S. 81 f. 112 ren, dass sie die Subunternehmer im Rahmen bestimmter Kriterien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 76b) Umsetzung im BDSG 76B. Verantwortlichkeit bei der Auftragsdatenverarbeitung 77I. Kriterien 781 …” „… ) Kriterien 144(3) Europäische Cloud-Provider 145c) Zusammenfassung 146B. Zulässigkeit der …”

Außereuropäische Cloud S. 148-169

„… Schutz bietet, richtet sich nach den in § 4b III BDSG gennannten Kriterien und kann grundsätzlich vom …” „… Kriterien augenscheinlich nicht.774 Deswegen wenden die deutschen Aufsichtsbehörden die …” „… Nr. 2 BDSG. Diese wird anhand der von § 28 I 1 Nr. 1 BDSG bekannten Kriterien geprüft.837 § 4c I 1 …”

Anknüpfungsmomente in § 1 V BDSG S. 124-146

„… genannten Kriterien nicht weiter. Ob eine Datenverarbeitung im Rahmen der Tätigkeit einer Niederlassung …” „… beiden Verordnungen identisch ausgelegt werden soll. 144 (b) Kriterien Um zu bestimmen, wann ein …” „… und Art. 15 I lit. c EuGVO entwickelten Kriterien zurückzugreifen. Anhaltspunkte dafür, ob ein …”

Überblick S. 70-72

„… lässt. Für die Auftragsdatenverarbeitung übernimmt § 11 I 1 BDSG diese Kriterien.324 Der Wortlaut von …”

Einwilligung, § 4a BDSG S. 112-116

„… 112 ren, dass sie die Subunternehmer im Rahmen bestimmter Kriterien eigenständig auswählen dürfen …”

Auftragsdatenverarbeiter S. 89-99

„… Hand der Kriterien von § 11 II BDSG beauftragen454 und die ihm gegenüber dem Nutzer obliegenden …”

Literaturverzeichnis S. 175-186

„… - Risiken und Kriterien zur Anbieterauswahl, HMD 275 (2010), S. 62 – 70. Connolly, Chris Galexia Studie 2008 …”

doi.org/10.5771/9783845248646

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