„… Einleitung Die Bedeutung einer haushaltsunabhängigen Finanzierung kommunaler Unternehmen nimmt …” „… kommunalen Haushalts zu. Daneben stehen öffentliche Unternehmen mehr und mehr im Wettbewerb mit der …” „… Privatwirtschaft. Um flexibel und wettbewerbsfähig zu bleiben, müssen sie sich daher vom kommunalen Haushalt lösen …”

„… Kommunale Krankenhäuser als Instrumente sozialstaatlichkommunaler Daseinsvorsorge* Im Folgenden …” „… sollen die Probleme der kommunalen Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von Sozialstaat und Markt an der …” „… Institution des kommunalen Krankenhauses exemplarisch behandelt werden. • Exemplarisch ist der …”

„… Investitionssicherheit sowie eine durch das EEG bedingte Wirtschaftskraft (z.B. Arbeitsplätze und kommunale Wertschöpfung …” „… . Daneben biete das neue Verfahren allerdings auch Chancen für die Investitionsfinanzierung. So würde …” „… grundsätzlich die Investitionsfinanzierung der Anlagen erleichtert werden, weil die Einzahlungen sicherer als im …”

„… deshalb nicht wahrgenommen, weil die kommunalen Eigentümer ihre bisher betrieblich eigenständigen …” „… Wahlmöglichkeiten begrenzt, wenn fünf kommunale Häuser ihre Leistungsspektren abstimmen und mit einem Vorstand die …” „… Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung gibt es ebenfalls keine klaren Antworten. Zwar wird ausdrücklich …”

„… und Wehrverwaltung, zugelassene kommunale Träger bei Bezug von Arbeitslosengeld II, Bundesagentur für …” „… .215 Staatliche Fördermittel allerdings sind weder die einzige Quelle der Investitionsfinanzierung …”

„… Leistungsmarkt der GKV nach dessen Regeln sowie an der Investitionsfinanzierung teilzuhaben, oder aber als …” „… ), die durch Steuervergünstigungen nicht unerheblich staatlich subventioniert werden, wenn „kommunale …”

„… : Staatsaufgabendogmatik – Phänomenologie – Verfassungsrecht, Tübingen 1999.Burgi, Martin, Kommunales …” „… undInvestitionsfinanzierung in den Bundesländern, Stand: September 2010, Anlage zumDKG-Rundschreiben Nr. 275/2010 vom …” „… /title/Bestandsaufnahme_zur_Krankenhausplanung_und_Investitionsfinanzierung_in_den_Bundeslaendern_%28Stand%3A_September_2010%29 (Abruf am: 15.10.2012).Di Fabio, Udo, Privatisierung und …”

„… Förderung nach Maßgabedes KHG erhalten. Das hier betrachtete „normale“ kommunale Krankenhausfällt indes …” „… beteiligen.490 Kommunale Träger gleichen zudemhäufig von ihren Häusern erwirtschaftete Verluste aus eigenen …” „… , Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung in den Bundesländern, Stand: September 2010, S …”

„… Länder, tragen aber aufgrund von Art. 28 Abs. 2 GG diefinanzielle Eigenverantwortung für die kommunale …” „… Satz 2 BayGO eine vergleichsweise eindeutige Aufforderung für die kommunale Ebene. Hiernach soll …” „… damit die Bundesebene, also die Veräußerung von Vermögensgegenständen des Bundes,wozu kommunale …”